❗Eilmeldung❗
"Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", teilte die Senatsverwaltung für Inneres zur Begründung mit.
Schon die vorangegangenen Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, "dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben", hieß es in der Mitteilung der Senatsverwaltung weiter. Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte ein entschiedenes Einschreiten der Polizei im Fall von Ansammlungen an."
"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird", erklärte Geisel am Mittwoch. "Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen."
archive.is/G0Ujh
"Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", teilte die Senatsverwaltung für Inneres zur Begründung mit.
Schon die vorangegangenen Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, "dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben", hieß es in der Mitteilung der Senatsverwaltung weiter. Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte ein entschiedenes Einschreiten der Polizei im Fall von Ansammlungen an."
"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird", erklärte Geisel am Mittwoch. "Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen."
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Nathalie und Chris („Alien's Best Friend“) möchten Euch etwas zum kommenden Wochenende mitteilen. 🙂
www.youtube.com/channel/UC-mM3hKsMvicwQTzwTI8dJQ
t.me/SandraGabriel269
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t.me/SandraGabriel269
Quelle: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Mai 2013 / archive.is/cqxl0
t.me/SandraGabriel269
t.me/SandraGabriel269
😳
"Inzwischen gebe es viele Werkstätten, die für Menschen, die von der Maskenpflicht befreit wurden, eine Armbinde nähen, sagt die Geschäftsführerin des Landesverbands Lebenshilfe NRW."
archive.is/g0hfO
t.me/SandraGabriel269
"Inzwischen gebe es viele Werkstätten, die für Menschen, die von der Maskenpflicht befreit wurden, eine Armbinde nähen, sagt die Geschäftsführerin des Landesverbands Lebenshilfe NRW."
archive.is/g0hfO
t.me/SandraGabriel269
„Innensenator Geisel legt eine Begründung vor, die die virologische mit der politischen Ebene verquickt.“
„Geisels Worte sind skandalös. Sie wecken Zweifel an der Verfassungstreue des rot-rot-grünen Berliner Senats. Und sie nähren den Verdacht, der Kampf gegen die Pandemie werde missbraucht, um missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen.“
„Berlin ist tatsächlich eine Bühne, und sie dient verschiedenen Zwecken. Der Innensenator aber ist nicht der Zirkusdirektor, der nach Gutdünken entscheiden darf, welche Stücke aufgeführt werden und welche nicht.“
„Staatskritik ist keine Majestätsbeleidigung“
„Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist nicht an den Inhalt der Meinung geknüpft. Rechtsstaatlichkeit zeigt sich darin, dass Staatskritik erlaubt ist“
„Freiheit ist, wenn, dann unteilbar. Sie entspringt der rechtsstaatlichen DNA der Republik und nicht etwa der Huld der Regierenden. Man hat sie. Man muss sie sich nicht verdienen. … Berlins Senat hat Demokratie offenbar nicht begriffen.“
archive.is/8PgaO
„Geisels Worte sind skandalös. Sie wecken Zweifel an der Verfassungstreue des rot-rot-grünen Berliner Senats. Und sie nähren den Verdacht, der Kampf gegen die Pandemie werde missbraucht, um missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen.“
„Berlin ist tatsächlich eine Bühne, und sie dient verschiedenen Zwecken. Der Innensenator aber ist nicht der Zirkusdirektor, der nach Gutdünken entscheiden darf, welche Stücke aufgeführt werden und welche nicht.“
„Staatskritik ist keine Majestätsbeleidigung“
„Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist nicht an den Inhalt der Meinung geknüpft. Rechtsstaatlichkeit zeigt sich darin, dass Staatskritik erlaubt ist“
„Freiheit ist, wenn, dann unteilbar. Sie entspringt der rechtsstaatlichen DNA der Republik und nicht etwa der Huld der Regierenden. Man hat sie. Man muss sie sich nicht verdienen. … Berlins Senat hat Demokratie offenbar nicht begriffen.“
archive.is/8PgaO
Deswegen ist es wichtig, Artikel IMMER sofort zu archivieren.
archive.is/b5lIQ
Anleitung zum archivieren: t.me/SandraGabriel269/1307
archive.is/b5lIQ
Anleitung zum archivieren: t.me/SandraGabriel269/1307
„*Links* ist in diesem Land übrigens HEUTE, wer hier und da nett über Minderheiten redet, weiß, an welcher Stelle das Gendersternchen steht und wer sich bedingungslos und opportunistisch prostituiert, einem menschenfeindlichen System ein menschenfreundliches Image zu verschaffen. Aus diesem Grund ist auch die Führung der Partei *Die Linke* mittlerweile: SYSTEMRELEVANT. Das SYSTEM benötigt DIESE Linke. Nicht die Menschen.
Als "verschwörungstheoretisch" gilt heute alles, was früher links war: Ohne Rücksicht auf Denk- und Sprachregelungen zu kritisieren, was kritikwürdig ist. Herrschende Diskurse und Interessen mächtiger Akteure hinterfragen, Grundrechte einfordern, dafür kämpfen.
"Demonstrieren ja - aber doch nicht so!", "Opposition ja bitte, aber doch nicht so!", "Widerstand gegen das System - aber nicht mit euch!", "Demos bitte nur für BLM, nicht bei Corona!"
Wie geistig degeneriert muss man sein, um nicht zu verstehen, dass NUR eine breite, übergreifende Bewegung einem perfide überlegenen System gefährlich werden kann? Einem System, dass es in Perfektion versteht, künstliche, absurde Spaltungen unter dem *Pöbel*, unter eben jenen Proletariern zu befeuern. Einem System, das in Perfektion und nach bewährtem Schema *Teile und Herrsche* sämtliche politischen und gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander ausspielt?
Ihr Wannabe-Linken, die in diesen Tagen FEST hinter einem sonst verachteten neoliberalen Staat stehen, GEGEN das *Proletariat*, Frage: Hätte es IRGENDEINE erfolgreiche linke politische Bewegung oder Revolution in der Weltgeschichte gegeben, wenn deren Köpfe so agiert hätten, wie ihr heute?
Dahin gehen, wo die Menschen sind. Das war schon immer die Grundlage linker Überzeugungsarbeit. Nicht: Ablehnung, Diffamierung, Beleidigung, Abwertung. Ich schäme mich für euch. Ich als überzeugter Linker.
In welcher idiotischen Utopie werdet ihr *Linke* auf eine Masse treffen, die sich euch - hochgebildet nach dem Studium von Engels, Marx und hunderten Anderer - hochüberzeugt und zu hunderttausenden euphorisch anschließt, um das raubtierkapitalistische System zu stürzen? Wartet ihr Meister der diffamierenden *Kontaktschuld* echt darauf?
Links war IMMER Arbeit und Überzeugung an der Basis. EGAL, ob die mit preußischen Adlern, Regenbogenflaggen oder Che Guevara-Shirts zusammen bei einer Grundgesetz-Demo in Berlin marschiert.
Führte Thälmann den Dialog nur mit Arbeitern, die zuvor bereits das Parteiprogramm der KPD unterschrieben hatten?
Dann denkt der Ronny halt, dass die BRD eine GmbH ist, Mandy mag Heilsteine, Peter findet schwarz-rot-goldene Flaggen super usw. Und deswegen wollt ihr nicht mit *denen*? Deswegen redet ihr nicht mit *denen*? Deswegen hegt ihr eure (mittlerweile extrem) bürgerliche Abscheu vor *denen*? IHR seid genau zu *denen* geworden, die Linke immer bekämpft haben: ein Haufen ignoranter, selbstherrlicher, intoleranter Schwachköpfe, die die Leere in ihrem irdischen Dasein mit einem Hauch von Bedeutung füllen. Und sich dafür einen *Sozialismus für selektierte Eliten* zusammengeschustert haben. Geht doch gleich zur SPD, ihr Heuchler!
Eure gesamte politische Arbeit basiert nicht auf dem Willen, Menschen zu überzeugen, sondern darauf, Menschen auszugrenzen!
Diese Menschen sind übrigens da draußen. In Massen. Und wenn man DANN nicht mit Inhalten, echten Konzepten, moralischer Überlegenheit, Logik, Humanismus und Überzeugung punkten kann, dann ist (Euer) *links* sowieso gescheitert. Denn dann stimmen weder Eure Inhalte, noch ist Eure Überzeugungskraft auch nur rudimentär ausgeprägt.
Über dieses MIMIMI Pseudolinker, mittlerweile elitärer Medien dem sich nun sogar Hochoffizell der Parteivorstand der Linken anschließt, kann man echt nur lachen. Ihr werdet es nie checken und folgerichtig in euren kleinen, auserwählten linken Stuhlkreisen in Bedeutungslosigkeit versinken - schade!
Die Partei die LINKE ist schon lange nicht mehr "Unten", an der Basis:
Es ist IMMER ein Kampf Unten gegen Oben.“
Text M. Gelau (gekürzt)
Als "verschwörungstheoretisch" gilt heute alles, was früher links war: Ohne Rücksicht auf Denk- und Sprachregelungen zu kritisieren, was kritikwürdig ist. Herrschende Diskurse und Interessen mächtiger Akteure hinterfragen, Grundrechte einfordern, dafür kämpfen.
"Demonstrieren ja - aber doch nicht so!", "Opposition ja bitte, aber doch nicht so!", "Widerstand gegen das System - aber nicht mit euch!", "Demos bitte nur für BLM, nicht bei Corona!"
Wie geistig degeneriert muss man sein, um nicht zu verstehen, dass NUR eine breite, übergreifende Bewegung einem perfide überlegenen System gefährlich werden kann? Einem System, dass es in Perfektion versteht, künstliche, absurde Spaltungen unter dem *Pöbel*, unter eben jenen Proletariern zu befeuern. Einem System, das in Perfektion und nach bewährtem Schema *Teile und Herrsche* sämtliche politischen und gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander ausspielt?
Ihr Wannabe-Linken, die in diesen Tagen FEST hinter einem sonst verachteten neoliberalen Staat stehen, GEGEN das *Proletariat*, Frage: Hätte es IRGENDEINE erfolgreiche linke politische Bewegung oder Revolution in der Weltgeschichte gegeben, wenn deren Köpfe so agiert hätten, wie ihr heute?
Dahin gehen, wo die Menschen sind. Das war schon immer die Grundlage linker Überzeugungsarbeit. Nicht: Ablehnung, Diffamierung, Beleidigung, Abwertung. Ich schäme mich für euch. Ich als überzeugter Linker.
In welcher idiotischen Utopie werdet ihr *Linke* auf eine Masse treffen, die sich euch - hochgebildet nach dem Studium von Engels, Marx und hunderten Anderer - hochüberzeugt und zu hunderttausenden euphorisch anschließt, um das raubtierkapitalistische System zu stürzen? Wartet ihr Meister der diffamierenden *Kontaktschuld* echt darauf?
Links war IMMER Arbeit und Überzeugung an der Basis. EGAL, ob die mit preußischen Adlern, Regenbogenflaggen oder Che Guevara-Shirts zusammen bei einer Grundgesetz-Demo in Berlin marschiert.
Führte Thälmann den Dialog nur mit Arbeitern, die zuvor bereits das Parteiprogramm der KPD unterschrieben hatten?
Dann denkt der Ronny halt, dass die BRD eine GmbH ist, Mandy mag Heilsteine, Peter findet schwarz-rot-goldene Flaggen super usw. Und deswegen wollt ihr nicht mit *denen*? Deswegen redet ihr nicht mit *denen*? Deswegen hegt ihr eure (mittlerweile extrem) bürgerliche Abscheu vor *denen*? IHR seid genau zu *denen* geworden, die Linke immer bekämpft haben: ein Haufen ignoranter, selbstherrlicher, intoleranter Schwachköpfe, die die Leere in ihrem irdischen Dasein mit einem Hauch von Bedeutung füllen. Und sich dafür einen *Sozialismus für selektierte Eliten* zusammengeschustert haben. Geht doch gleich zur SPD, ihr Heuchler!
Eure gesamte politische Arbeit basiert nicht auf dem Willen, Menschen zu überzeugen, sondern darauf, Menschen auszugrenzen!
Diese Menschen sind übrigens da draußen. In Massen. Und wenn man DANN nicht mit Inhalten, echten Konzepten, moralischer Überlegenheit, Logik, Humanismus und Überzeugung punkten kann, dann ist (Euer) *links* sowieso gescheitert. Denn dann stimmen weder Eure Inhalte, noch ist Eure Überzeugungskraft auch nur rudimentär ausgeprägt.
Über dieses MIMIMI Pseudolinker, mittlerweile elitärer Medien dem sich nun sogar Hochoffizell der Parteivorstand der Linken anschließt, kann man echt nur lachen. Ihr werdet es nie checken und folgerichtig in euren kleinen, auserwählten linken Stuhlkreisen in Bedeutungslosigkeit versinken - schade!
Die Partei die LINKE ist schon lange nicht mehr "Unten", an der Basis:
Es ist IMMER ein Kampf Unten gegen Oben.“
Text M. Gelau (gekürzt)
Jetzt wird es richtig irrsinnig.
„Die Entscheidung der Polizei, Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin zu verbieten, hat zu Kontroversen geführt. Die Berliner Senatsverwaltung wehrt sich gegen den Vorwurf, eine politische Entscheidung getroffen zu haben. Die Gegenproteste bleiben weiterhin erlaubt.“
„Mögliche geplante Gegenproteste in Berlin gegen die mittlerweile verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres auf Nachfrage der WELT mit. „Es werden am nächsten Wochenende Demonstrationen in Berlin stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, die Versammlungsfreiheit wurde nicht aufgehoben“, hieß es.“
„Die Veranstalterinitiative Querdenken 711 aus Stuttgart reagierte empört auf das Verbot und kündigte Einspruch beim Berliner Verwaltungsgericht und weiteren Instanzen an. Man gehe davon aus, dass man demonstrieren werde.“
archive.is/Wdkxu
t.me/SandraGabriel269
„Die Entscheidung der Polizei, Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin zu verbieten, hat zu Kontroversen geführt. Die Berliner Senatsverwaltung wehrt sich gegen den Vorwurf, eine politische Entscheidung getroffen zu haben. Die Gegenproteste bleiben weiterhin erlaubt.“
„Mögliche geplante Gegenproteste in Berlin gegen die mittlerweile verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres auf Nachfrage der WELT mit. „Es werden am nächsten Wochenende Demonstrationen in Berlin stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, die Versammlungsfreiheit wurde nicht aufgehoben“, hieß es.“
„Die Veranstalterinitiative Querdenken 711 aus Stuttgart reagierte empört auf das Verbot und kündigte Einspruch beim Berliner Verwaltungsgericht und weiteren Instanzen an. Man gehe davon aus, dass man demonstrieren werde.“
archive.is/Wdkxu
t.me/SandraGabriel269
Bald auch in Eurer Stadt...?
"Schopfheim verfügt über eine hochmoderne Zugangskontrolle wie sonst nur Flughäfen oder andere Sicherheitsbereiche.
Bieep, bieep, bieep ... bei Thomas Gsell piepst es – was in diesem Fall beweist, dass alles in bester Ordnung ist. Die Ampel steht auf Rot, das Drehkreuz ist gesperrt. Gsell hatte testhalber versucht, am neuen elektronischen Türsteher ohne Maske vorbeizukommen. Nun legt Gsell die Maske an, schaut erneut auf den Bildschirm. Es erscheinen ein grünes Häkchen und das Wort "Succesfully" (erfolgreich) – Gsell darf passieren.
Die Dreiarm-Drehschranke hat eine Kamera
Gesicht zeigen: Das muss jeder"
archive.is/mnAZr (Bezahlschranke)
"Schopfheim verfügt über eine hochmoderne Zugangskontrolle wie sonst nur Flughäfen oder andere Sicherheitsbereiche.
Bieep, bieep, bieep ... bei Thomas Gsell piepst es – was in diesem Fall beweist, dass alles in bester Ordnung ist. Die Ampel steht auf Rot, das Drehkreuz ist gesperrt. Gsell hatte testhalber versucht, am neuen elektronischen Türsteher ohne Maske vorbeizukommen. Nun legt Gsell die Maske an, schaut erneut auf den Bildschirm. Es erscheinen ein grünes Häkchen und das Wort "Succesfully" (erfolgreich) – Gsell darf passieren.
Die Dreiarm-Drehschranke hat eine Kamera
Gesicht zeigen: Das muss jeder"
archive.is/mnAZr (Bezahlschranke)
Deutsche CDU'ler mussten nicht für vergleichbares gehen. Alle Menschen sind gleich..?
"Der Ire Phil Hogan galt als einer der erfahrensten und versiertesten Politiker im Team von Ursula von der Leyen. Jetzt muss er gehen – zum Verhängnis werden ihm Corona-Regeln."
"Handelskommissar Phil Hogan tritt wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland zurück. .. Zuvor hatte sich die irische Regierung von Hogan distanziert und ihm vorgeworfen, klar gegen Pandemie-Auflagen verstoßen zu haben.
Ursula von der Leyen hatte von Hogan eine Erklärung zu seinem Verhalten in Irland verlangt und diese seit Dienstag akribisch geprüft."
"Dem 60-jährigen Hogan wurde vorgehalten, mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem Hotel im Westen Irlands teilgenommen zu haben. Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan außerdem vor, dass er nach seiner Einreise mit Fahrten innerhalb Irlands gegen Pandemie-Maßnahmen verstoßen habe."
archive.is/WxUip
t.me/SandraGabriel269
"Der Ire Phil Hogan galt als einer der erfahrensten und versiertesten Politiker im Team von Ursula von der Leyen. Jetzt muss er gehen – zum Verhängnis werden ihm Corona-Regeln."
"Handelskommissar Phil Hogan tritt wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland zurück. .. Zuvor hatte sich die irische Regierung von Hogan distanziert und ihm vorgeworfen, klar gegen Pandemie-Auflagen verstoßen zu haben.
Ursula von der Leyen hatte von Hogan eine Erklärung zu seinem Verhalten in Irland verlangt und diese seit Dienstag akribisch geprüft."
"Dem 60-jährigen Hogan wurde vorgehalten, mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem Hotel im Westen Irlands teilgenommen zu haben. Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan außerdem vor, dass er nach seiner Einreise mit Fahrten innerhalb Irlands gegen Pandemie-Maßnahmen verstoßen habe."
archive.is/WxUip
t.me/SandraGabriel269
Das pseudolinke Atlantik-Brücken-Mitglied Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Partei *Die Linke*, stellt sich selbst - wieder einmal, wie schon so oft zuvor - ein geistiges Armutszeugnis aus.
Aber in seinem Fall verwundert es nicht, er bleibt "seiner Linie" halt seit Jahren treu. IMMER im Interesse der Herrschenden und ihrer Schergen.
Wer demonstrieren möchte, hat sich seiner Meinung nach wohl gefälligst nach Weißrussland zu begeben und im Interesse der USA und der NATO zu demonstrieren!
https://mobile.twitter.com/berlinliebich/status/1298538802575806465
Aber in seinem Fall verwundert es nicht, er bleibt "seiner Linie" halt seit Jahren treu. IMMER im Interesse der Herrschenden und ihrer Schergen.
Wer demonstrieren möchte, hat sich seiner Meinung nach wohl gefälligst nach Weißrussland zu begeben und im Interesse der USA und der NATO zu demonstrieren!
https://mobile.twitter.com/berlinliebich/status/1298538802575806465
Ein aktuelles Lehrstück zum Thema "Parteidemokratie". Dabei kommt in diesem Zusammenhang der Gedanke, dass die Partei Die LINKE wohl wieder beim demokratischen Zentralismus à la SED angekommen ist...
Brief eines Freundes von mir:
"Hallo XXXX,
vielen Dank für Deine Nachricht, die mir immerhin Aufschluss über das von Dir vorgesehene Ziel des aus Termingründen von mir abgelehnten Gesprächstermins vom gestrigen Dienstag gibt.
Etwas verwundert bin ich über Deine Einschätzung, ich hätte derzeitig ein "unklares Verhältnis zur Partei DIE LINKE". Ich sehe diese Unklarheit nicht. Ich stehe nach wie vor uneingeschränkt zum Programm der Partei DIE LINKE. An dem Tag, an dem dies anders werden sollte, würde ich die Konsequenzen ziehen und meinen Parteiaustritt erklären. Du solltest mich so weit kennen, dass ich diese Konsequenz sofort und ohne Rücksicht auf taktische Erwägungen ziehen würde. Möglicherweise meinst Du aber die in der letzten Zeit aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten zwischen mir und einzelnen Mitgliedern der Partei DIE LINKE, so auch mit Dir. Ich habe die Partei DIE LINKE immer als pluralistische Partei erlebt, in der offener Meinungsstreit erlaubt ist und sogar angestrebt wird, damit unter sachlicher Abwägung aller Aspekte ein allseits akzeptierter Kompromiss als gemeinsame Handlungsbasis einer starken politischen Kraft zustande kommt.
Leider musste ich in den vergangenen Monaten, im Gegensatz zu dieser guten Tradition, Situationen erleben, in denen ich mich als vermeintlicher "Abweichler" sowohl einem Tribunal meiner Kollegen in der Kreistags-Fraktion (nicht nur der Mitglieder der LINKEN, sondern auch derjenigen von B90/Grüne) als auch ehrverletzenden Beschimpfungen einzelner Genossen über facebook ausgesetzt sah. Dies finde ich für eine sachliche und offene Diskussion nicht förderlich, habe aber von rechtlichen Mitteln abgesehen, weil ich die aktuell auf jedem Menschen in diesem Land lastende besondere psychische Belastung angesichts der "Corona-Maßnahmen" ins entschuldigende Kalkül gezogen habe.
Ausgehend von dieser Einschätzung sehe ich keinen Grund, das Delegiertenmandat für den Bundesparteitag zurückzugeben. (Mein Mandat für den Landesparteitag habe ich ja inzwischen zurückgegeben, da ich es von der Kommunistischen Plattform erhalten habe, deren Mitglied ich inzwischen nicht mehr bin.)
Ich bin ein mit allen Rechten, auch dem passiven Wahlrecht, ausgestattetes Mitglied der Partei DIE LINKE und habe in dieser Eigenschaft von der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes XXXXXXXXXX das Mandat zur Vertretung beim Bundesparteitag der Partei DIE LINKE erhalten. Dieses Mandat werde ich selbstverständlich entsprechend meines Auftrags erfüllen. Dazu bin ich nach wie vor mental und körperlich in der Lage. Bitte teile mir mit, auf welcher rechtlichen Grundlage das Abwahlverfahren basieren soll.
Ein Vorschlag meinerseits wäre die Feststellung eines parteischädigenden Verhaltens durch die Landesschiedskommission. Ein entsprechendes Verfahren kannst Du gern einleiten. Solange aber ein "positives" und rechtskräftiges Urteil der Schiedskommission nicht vorliegt, sehe ich keine rechtliche Grundlage für meine Abwahl und kündige deshalb hiermit vorsorglich an, ggf. rechtliche Schritte dagegen zu unternehmen.
Revolutionäre Grüße
XXXXXXX"
Brief eines Freundes von mir:
"Hallo XXXX,
vielen Dank für Deine Nachricht, die mir immerhin Aufschluss über das von Dir vorgesehene Ziel des aus Termingründen von mir abgelehnten Gesprächstermins vom gestrigen Dienstag gibt.
Etwas verwundert bin ich über Deine Einschätzung, ich hätte derzeitig ein "unklares Verhältnis zur Partei DIE LINKE". Ich sehe diese Unklarheit nicht. Ich stehe nach wie vor uneingeschränkt zum Programm der Partei DIE LINKE. An dem Tag, an dem dies anders werden sollte, würde ich die Konsequenzen ziehen und meinen Parteiaustritt erklären. Du solltest mich so weit kennen, dass ich diese Konsequenz sofort und ohne Rücksicht auf taktische Erwägungen ziehen würde. Möglicherweise meinst Du aber die in der letzten Zeit aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten zwischen mir und einzelnen Mitgliedern der Partei DIE LINKE, so auch mit Dir. Ich habe die Partei DIE LINKE immer als pluralistische Partei erlebt, in der offener Meinungsstreit erlaubt ist und sogar angestrebt wird, damit unter sachlicher Abwägung aller Aspekte ein allseits akzeptierter Kompromiss als gemeinsame Handlungsbasis einer starken politischen Kraft zustande kommt.
Leider musste ich in den vergangenen Monaten, im Gegensatz zu dieser guten Tradition, Situationen erleben, in denen ich mich als vermeintlicher "Abweichler" sowohl einem Tribunal meiner Kollegen in der Kreistags-Fraktion (nicht nur der Mitglieder der LINKEN, sondern auch derjenigen von B90/Grüne) als auch ehrverletzenden Beschimpfungen einzelner Genossen über facebook ausgesetzt sah. Dies finde ich für eine sachliche und offene Diskussion nicht förderlich, habe aber von rechtlichen Mitteln abgesehen, weil ich die aktuell auf jedem Menschen in diesem Land lastende besondere psychische Belastung angesichts der "Corona-Maßnahmen" ins entschuldigende Kalkül gezogen habe.
Ausgehend von dieser Einschätzung sehe ich keinen Grund, das Delegiertenmandat für den Bundesparteitag zurückzugeben. (Mein Mandat für den Landesparteitag habe ich ja inzwischen zurückgegeben, da ich es von der Kommunistischen Plattform erhalten habe, deren Mitglied ich inzwischen nicht mehr bin.)
Ich bin ein mit allen Rechten, auch dem passiven Wahlrecht, ausgestattetes Mitglied der Partei DIE LINKE und habe in dieser Eigenschaft von der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes XXXXXXXXXX das Mandat zur Vertretung beim Bundesparteitag der Partei DIE LINKE erhalten. Dieses Mandat werde ich selbstverständlich entsprechend meines Auftrags erfüllen. Dazu bin ich nach wie vor mental und körperlich in der Lage. Bitte teile mir mit, auf welcher rechtlichen Grundlage das Abwahlverfahren basieren soll.
Ein Vorschlag meinerseits wäre die Feststellung eines parteischädigenden Verhaltens durch die Landesschiedskommission. Ein entsprechendes Verfahren kannst Du gern einleiten. Solange aber ein "positives" und rechtskräftiges Urteil der Schiedskommission nicht vorliegt, sehe ich keine rechtliche Grundlage für meine Abwahl und kündige deshalb hiermit vorsorglich an, ggf. rechtliche Schritte dagegen zu unternehmen.
Revolutionäre Grüße
XXXXXXX"
Angela Merkel *fordert*...
"Angesichts der aktuellen Infektionenslage soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorerst auf weitere Öffnungsschritte verzichtet werden.
Eine Vorlage sieht sogar strengere Maßnahmen vor: mindestens 50 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen die Maskenpflicht und keine Großveranstaltungen mehr in 2020."
"Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen lehnt die Bundesregierung weitere Lockerungen der Beschränkungen ab und will die Auflagen teilweise sogar verschärfen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag hervor"
Quelle: RND
t.me/SandraGabriel269
#Covid1984
"Angesichts der aktuellen Infektionenslage soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorerst auf weitere Öffnungsschritte verzichtet werden.
Eine Vorlage sieht sogar strengere Maßnahmen vor: mindestens 50 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen die Maskenpflicht und keine Großveranstaltungen mehr in 2020."
"Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen lehnt die Bundesregierung weitere Lockerungen der Beschränkungen ab und will die Auflagen teilweise sogar verschärfen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag hervor"
Quelle: RND
t.me/SandraGabriel269
#Covid1984
Information am Rande: Udo Lindenberg, der Corona-Massnahmen-Kritiker als "hirntote Risikopiloten" bezeichnet, bekam im Oktober vergangenen Jahres im Schloss Bellevue das Bundesverdienstkreuz von Frank-Walter Steinmeier für "seine Verdienste um das Land" überreicht.
"Der Panik-Rocker ... hat überhaupt kein Verständnis für die Gegner von Maskengeboten und Abstandsregeln. Da wird der sonst so lässige Lindenberg sogar richtig wütend und nähert sich dem Wort des „Covidioten“ auf seine Weise: „Wenn die hirntoten Risikopiloten durch die Aerosole zischen, wird es ganz viele noch erwischen … Nur wenn wir alle cool bleiben und uns an die Regeln halten, können wir das Ding unter Kontrolle kriegen.“
"Wer den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus ignoriere, gefährde nicht nur andere Menschen, „sondern bedroht auch die möglichst schnelle Rückkehr unserer geilen, breit aufgestellten Kulturszene in Deutschland"
archive.is/DRlYR
archive.is/3T7M6
t.me/SandraGabriel269
"Der Panik-Rocker ... hat überhaupt kein Verständnis für die Gegner von Maskengeboten und Abstandsregeln. Da wird der sonst so lässige Lindenberg sogar richtig wütend und nähert sich dem Wort des „Covidioten“ auf seine Weise: „Wenn die hirntoten Risikopiloten durch die Aerosole zischen, wird es ganz viele noch erwischen … Nur wenn wir alle cool bleiben und uns an die Regeln halten, können wir das Ding unter Kontrolle kriegen.“
"Wer den Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus ignoriere, gefährde nicht nur andere Menschen, „sondern bedroht auch die möglichst schnelle Rückkehr unserer geilen, breit aufgestellten Kulturszene in Deutschland"
archive.is/DRlYR
archive.is/3T7M6
t.me/SandraGabriel269
❗Eilmeldung❗
"Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus."
"Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus. Die Pflicht zum Tragen von Masken im Schulunterricht ende am 31. August, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Es gelte aber weiterhin eine Maskenpflicht in Schulgebäuden außerhalb des Unterrichts. Zum Schutz vor Corona-Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in NRW einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. Ausgenommen sind nur die Grund- und Förderschüler der Primarstufe."
archive.is/go1hR
t.me/SandraGabriel269
"Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus."
"Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus. Die Pflicht zum Tragen von Masken im Schulunterricht ende am 31. August, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Es gelte aber weiterhin eine Maskenpflicht in Schulgebäuden außerhalb des Unterrichts. Zum Schutz vor Corona-Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in NRW einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. Ausgenommen sind nur die Grund- und Förderschüler der Primarstufe."
archive.is/go1hR
t.me/SandraGabriel269
*Das Offenbaren von solchen Aufenthaltsdaten von Bürgerinnen und Bürgern ist ein großes Problem, weil man damit Verhaltensmuster erkennen kann.*
"Name, Anschrift, Handynummer, zum Teil mit Angabe von Begleitperson und der Nummer des Tisches, an dem die Betroffenen gesessen haben."
"Insgesamt über vier Millionen Adress- und Reservierungseinträge von Restaurants in ganz Deutschland (die sogar bis ins Jahr 2011 zurückreichen). Auch Betriebe in Bayern sind betroffen, darunter Cafés und Restaurants in Augsburg, Schweinfurt, München und ein Hotel in der Nähe von Ingolstadt."
"Spitzenpolitiker sind ebenfalls in den Daten zu finden, zum Beispiel Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, deren Büros jeweils Reservierungsanfragen gestellt haben. Die Politiker wollten sich zu dem Vorfall nicht weiter äußern."
archive.is/PpGVd
t.me/SandraGabriel269
"Name, Anschrift, Handynummer, zum Teil mit Angabe von Begleitperson und der Nummer des Tisches, an dem die Betroffenen gesessen haben."
"Insgesamt über vier Millionen Adress- und Reservierungseinträge von Restaurants in ganz Deutschland (die sogar bis ins Jahr 2011 zurückreichen). Auch Betriebe in Bayern sind betroffen, darunter Cafés und Restaurants in Augsburg, Schweinfurt, München und ein Hotel in der Nähe von Ingolstadt."
"Spitzenpolitiker sind ebenfalls in den Daten zu finden, zum Beispiel Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, deren Büros jeweils Reservierungsanfragen gestellt haben. Die Politiker wollten sich zu dem Vorfall nicht weiter äußern."
archive.is/PpGVd
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Prepper_Deutschland_D-A-CH_Verband_Der_Krisenvorsorger_Blackout_Katastrophenschutz_Autarkie_Kommunikation_Survival_Heilmittel
Demo`s Berlin KW 35 Update 2.0
Eigenschutz/Krisenvorsorge
Kanal: @prepper_deutschland
Aus gegebenen Anlass,
das richtige verhalten auf Demonstrationen❗️❗️❗️
1. Erzähle deine Familie Freunde und Bekannte welche Demo du besuchen möchtest
2. Gehe niemals allein zur Demo
3. Optimale Bezugsgruppe zwischen 4 - 8 Personen
4. Gemeinsame An/Abreise von der Demonstration
5. Absolut kein Alkohol ect.pp zu dir nehmen
6. Keine Waffen o.ä. mitnehmen zur Demo
7. Praktische, bequeme Kleidung, und auf Halsketten und Ohrringe verzichten
8. Keine Kontaktlinsen, fettige Creme sowie Schminke am Demo Tag verwenden, da diese besonders gut Pfefferspray und Tränengas anreichern
9. Gültigen Personalausweis mitnehmen
10. Kleines Geld für den Demo-Tag je nach Bedarf mitnehmen
11. Stift und Zettel für für wichtige Notizen des Demo Tags mitnehmen
12. Kartenmaterial/Stadtplan von der Umgebung mitnehmen
13. Kein Handy, Adress-/Notizbuch zur Demo mitnehmen
14. Vom Ermittlungsausschuss (EA) Telefon Nr. notieren, diese wird meistens über Lautsprecher Durchsagen oder per Handzetteln bekannt gegeben.Der EA ist wärend der Demo und danach zu erreichen, dort werden die Namen von verletzten und Ferhafteten Demo Besuchern gesammelt und sich um einen Anwalt für den Ferhafteten bemüht
15. bei Verletzungen je nach Schweregrad geschlossen zum Demo Sani gehen, oder Hilfe rufen und den EA anrufen
16. Bei Gefahr/Übergriffen
- nicht in Panik geraten, tief Luft holen, stehen bleiben,eine geordnete Kette bilden mit deiner Bezugsgruppe, allein dadurch können oftmals Übergriffe erfolgreich abgewehrt werden, und sowie das Spalten deiner Bezugsgruppe, Festnahmen und das liegen bleiben von verletzten verhindert werden.
- wenn es gar nicht anders geht sich als Bezugsgruppe langsam, geschlossen und geordnet zurückziehen
17. Wenn du betroffener von Polizeiübergriffen, Festnahmen o.ä. wurdest EA anrufen, und fertige ein Gedächtnisprotokoll an:
Datum, Uhrzeit, Ort, Grund, Polizeiliche Maßnahme, Anzahl der Ordnungshüter und Aussehen
18. Bei der Indentitätsfeststellung nur Angaben zu deiner Person machen, daher nur Name, Geburtsdatum, Adresse, ungefähre Berufsbezeichnung sonst nix, ohne einen Anwalt sagst du jetzt nichts mehr! Alles weitere kann gegen dich verwendet werden
19. Wie lange können dich unsere Ordnungshüter festhalten:
- als Zeuge sofort nach der Indentitätsfeststellung, sowie deiner verweigerten Aussage, musst du entlassen werden
- als Tatverdächtiger nach 48 Std. Entlassung, oder du musst einen Haftrichter vorgeführt werden
- nach der Entlassung beim EA und Anwalt melden, und dein Gedächtnisprotokoll abgeben, wenn noch nicht geschehen
20. Nach der Demo, bei der Familie, Freunde und Bekannte mich gesund zurück von der Demo melden
Gerne dürfen alle Dateien, Verweise ect.pp aus diesem Kanal weiter geteilt werden, um so möglichst viele Interessierte zu erreichen.
Kanal: @prepper_deutschland
Daher Wohlan Prepper und Interessierte, auf zu neuen Ufern! Und ein „Allzeit bereit“
Eigenschutz/Krisenvorsorge
Kanal: @prepper_deutschland
Aus gegebenen Anlass,
das richtige verhalten auf Demonstrationen❗️❗️❗️
1. Erzähle deine Familie Freunde und Bekannte welche Demo du besuchen möchtest
2. Gehe niemals allein zur Demo
3. Optimale Bezugsgruppe zwischen 4 - 8 Personen
4. Gemeinsame An/Abreise von der Demonstration
5. Absolut kein Alkohol ect.pp zu dir nehmen
6. Keine Waffen o.ä. mitnehmen zur Demo
7. Praktische, bequeme Kleidung, und auf Halsketten und Ohrringe verzichten
8. Keine Kontaktlinsen, fettige Creme sowie Schminke am Demo Tag verwenden, da diese besonders gut Pfefferspray und Tränengas anreichern
9. Gültigen Personalausweis mitnehmen
10. Kleines Geld für den Demo-Tag je nach Bedarf mitnehmen
11. Stift und Zettel für für wichtige Notizen des Demo Tags mitnehmen
12. Kartenmaterial/Stadtplan von der Umgebung mitnehmen
13. Kein Handy, Adress-/Notizbuch zur Demo mitnehmen
14. Vom Ermittlungsausschuss (EA) Telefon Nr. notieren, diese wird meistens über Lautsprecher Durchsagen oder per Handzetteln bekannt gegeben.Der EA ist wärend der Demo und danach zu erreichen, dort werden die Namen von verletzten und Ferhafteten Demo Besuchern gesammelt und sich um einen Anwalt für den Ferhafteten bemüht
15. bei Verletzungen je nach Schweregrad geschlossen zum Demo Sani gehen, oder Hilfe rufen und den EA anrufen
16. Bei Gefahr/Übergriffen
- nicht in Panik geraten, tief Luft holen, stehen bleiben,eine geordnete Kette bilden mit deiner Bezugsgruppe, allein dadurch können oftmals Übergriffe erfolgreich abgewehrt werden, und sowie das Spalten deiner Bezugsgruppe, Festnahmen und das liegen bleiben von verletzten verhindert werden.
- wenn es gar nicht anders geht sich als Bezugsgruppe langsam, geschlossen und geordnet zurückziehen
17. Wenn du betroffener von Polizeiübergriffen, Festnahmen o.ä. wurdest EA anrufen, und fertige ein Gedächtnisprotokoll an:
Datum, Uhrzeit, Ort, Grund, Polizeiliche Maßnahme, Anzahl der Ordnungshüter und Aussehen
18. Bei der Indentitätsfeststellung nur Angaben zu deiner Person machen, daher nur Name, Geburtsdatum, Adresse, ungefähre Berufsbezeichnung sonst nix, ohne einen Anwalt sagst du jetzt nichts mehr! Alles weitere kann gegen dich verwendet werden
19. Wie lange können dich unsere Ordnungshüter festhalten:
- als Zeuge sofort nach der Indentitätsfeststellung, sowie deiner verweigerten Aussage, musst du entlassen werden
- als Tatverdächtiger nach 48 Std. Entlassung, oder du musst einen Haftrichter vorgeführt werden
- nach der Entlassung beim EA und Anwalt melden, und dein Gedächtnisprotokoll abgeben, wenn noch nicht geschehen
20. Nach der Demo, bei der Familie, Freunde und Bekannte mich gesund zurück von der Demo melden
Gerne dürfen alle Dateien, Verweise ect.pp aus diesem Kanal weiter geteilt werden, um so möglichst viele Interessierte zu erreichen.
Kanal: @prepper_deutschland
Daher Wohlan Prepper und Interessierte, auf zu neuen Ufern! Und ein „Allzeit bereit“
Wie wäre es, statt äußerst fragwürdiger "Umfragen", endlich mit Volksabstimmung? Dann sähe das Ergebnis mit Sicherheit KOMPLETT anders aus. Aber mit dieser ReGIERung wird es bekanntermaßen keine Volksabstimmung(en) geben... Sie wissen schon, warum.
archive.is/sKO6K
t.me/SandraGabriel269
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Oft frage ich mich, ob sie wirklich daran glauben, dass die Bürger ihnen derartige "Umfragen" und Aussagen immer noch abnehmen...
"Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen..." (Abraham Lincoln)
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t.me/SandraGabriel269
"Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen..." (Abraham Lincoln)
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