Corona-Anfrage an den Landrat Saalekreis.pdf
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Beantwortung „Corona-Anfrage“ Landrat Saalekreis vom 18.08.2020 (16 Fragen und Antworten)
Seit etwa fünf Monaten ist das öffentliche Leben auch im Saalekreis aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 teilweise erheblich eingeschränkt worden. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen sollte an der Verminderung der Mortalität gegenüber sinnvollen Vergleichszeiträumen abzulesen sein. Die teilweise rigide Isolation von Menschen führt/e jedoch zweifellos auch zu humanen Kollateralschäden. Es ist unmöglich und unzulässig, das Leben eines Menschen gegen das eines anderen aufzuwiegen. Dennoch muss für zukünftige ähnliche Gefährdungsvermutungen ausgeschlossen werden, dass durch möglicherweise nicht gerechtfertigte Isolationsvorschriften und Einschränkungen medizinischer und sozialer Dienste Kollateralschäden verursacht werden, die die positiven Schutzwirkungen in Frage stellen oder gar überwiegen könnten.
Seit etwa fünf Monaten ist das öffentliche Leben auch im Saalekreis aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 teilweise erheblich eingeschränkt worden. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen sollte an der Verminderung der Mortalität gegenüber sinnvollen Vergleichszeiträumen abzulesen sein. Die teilweise rigide Isolation von Menschen führt/e jedoch zweifellos auch zu humanen Kollateralschäden. Es ist unmöglich und unzulässig, das Leben eines Menschen gegen das eines anderen aufzuwiegen. Dennoch muss für zukünftige ähnliche Gefährdungsvermutungen ausgeschlossen werden, dass durch möglicherweise nicht gerechtfertigte Isolationsvorschriften und Einschränkungen medizinischer und sozialer Dienste Kollateralschäden verursacht werden, die die positiven Schutzwirkungen in Frage stellen oder gar überwiegen könnten.
Und *das einfache Volk* soll bis zu 14 Tage in Quarantäne. Alle Menschen sind gleich, aber manche sind *gleicher*.
"Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat auf Twitter das Ergebnis seines Corona-Tests bekannt gegeben: negativ! Damit endet für ihn auch die Quarantäne, in die sich der CDU-Politiker am Mittwochabend offenbar freiwillig begab. Ein erneuter Test sei negativ gewesen, schrieb er, außerdem habe die Prüfung der Umstände seines Kontakts ergeben, dass keine Notwendigkeit zu weiterer Quarantäne bestehe."
"Zwei Tage zuvor twitterte Altmaier, dass ein anwesender Mitarbeiter eines EU-Minister beim Handelsministerrat positiv auf Corona getestet worden sei. Deswegen habe er sich vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben. Ihm gehe es gut und ein bereits am Freitag genommener Test sei negativ ausgefallen."
archive.is/6gKQV
t.me/SandraGabriel269
"Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat auf Twitter das Ergebnis seines Corona-Tests bekannt gegeben: negativ! Damit endet für ihn auch die Quarantäne, in die sich der CDU-Politiker am Mittwochabend offenbar freiwillig begab. Ein erneuter Test sei negativ gewesen, schrieb er, außerdem habe die Prüfung der Umstände seines Kontakts ergeben, dass keine Notwendigkeit zu weiterer Quarantäne bestehe."
"Zwei Tage zuvor twitterte Altmaier, dass ein anwesender Mitarbeiter eines EU-Minister beim Handelsministerrat positiv auf Corona getestet worden sei. Deswegen habe er sich vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben. Ihm gehe es gut und ein bereits am Freitag genommener Test sei negativ ausgefallen."
archive.is/6gKQV
t.me/SandraGabriel269
Steht aufrecht vor dem Gesslerhut!
Heute beim Tofulino in Winterthur/Schweiz: Eine weiße Rose und Spendengeld als Zeichen der Solidarität.
Die staatliche Schließung des Tofulino ist rechtswidrig. Die Freiheitsgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention werden verletzt:
Staatliche Eingriffe in die Grundrechte sind nur zulässig, wenn es
- im öffentlichen Interesse dringend nötig ist,
- auf einer gesetzlichen Grundlage beruht,
- verhältnismäßig
- geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen.
In einer Demokratie hat das Volk ein Anrecht auf eine nachvollziehbare Begründung für Eingriffe in Freiheitsrechte. Vor dem Menschenrechtsgerichtshof wird die Schweiz beweisen müssen, daß die Maskenpflicht unbedingt nötig war. Nicht der Beschwerdeführer muss das Gegenteil beweisen, er muss nur die Freiheitsbeschränkung belegen. Dazu genügt die provisorische Ladenschließung. Die Schweiz wird die verlangte objektive Rechtfertigung der Maßnahme nicht erbringen können.
Hintergrund: t.me/SandraGabriel269/1948
Heute beim Tofulino in Winterthur/Schweiz: Eine weiße Rose und Spendengeld als Zeichen der Solidarität.
Die staatliche Schließung des Tofulino ist rechtswidrig. Die Freiheitsgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention werden verletzt:
Staatliche Eingriffe in die Grundrechte sind nur zulässig, wenn es
- im öffentlichen Interesse dringend nötig ist,
- auf einer gesetzlichen Grundlage beruht,
- verhältnismäßig
- geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen.
In einer Demokratie hat das Volk ein Anrecht auf eine nachvollziehbare Begründung für Eingriffe in Freiheitsrechte. Vor dem Menschenrechtsgerichtshof wird die Schweiz beweisen müssen, daß die Maskenpflicht unbedingt nötig war. Nicht der Beschwerdeführer muss das Gegenteil beweisen, er muss nur die Freiheitsbeschränkung belegen. Dazu genügt die provisorische Ladenschließung. Die Schweiz wird die verlangte objektive Rechtfertigung der Maßnahme nicht erbringen können.
Hintergrund: t.me/SandraGabriel269/1948
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Versammlung Bewegung Halle auf dem Hallmarkt in Halle, 26.09.2020
"Wo sind unsere Grundrechte noch im Einsatz?"
t.me/SandraGabriel269
"Wo sind unsere Grundrechte noch im Einsatz?"
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Media is too big
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Versammlung Bewegung Halle auf dem Hallmarkt in Halle, 26.09.2020
"Brecht das Schweigen!"
t.me/SandraGabriel269
"Brecht das Schweigen!"
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Versammlung Bewegung Halle auf dem Hallmarkt in Halle, 26.09.2020
Rede Michael Teske
t.me/SandraGabriel269
Rede Michael Teske
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26.09.2020/Hallmarkt, am Rande der Demonstration der Bewegung Halle "Für die Wiederherstellung der Grundrechte"
Demoteilnehmer spricht mit "Antifas", die gezielt die Demonstranten fotografieren.
"Du bist kein Linker! Linke kämpfen mit offenem Visier! Ihr seid keine Linken... Ihr seid eine Schande für die Linke! Ihr seid Verräter der Linken! Gesinnungsfaschisten seid ihr! Was hast Du getan für die FREIHEIT? Ihr seid so arm...!"
Demoteilnehmer spricht mit "Antifas", die gezielt die Demonstranten fotografieren.
"Du bist kein Linker! Linke kämpfen mit offenem Visier! Ihr seid keine Linken... Ihr seid eine Schande für die Linke! Ihr seid Verräter der Linken! Gesinnungsfaschisten seid ihr! Was hast Du getan für die FREIHEIT? Ihr seid so arm...!"
Absoluter Realitätsverlust bei der SPD
"Der SPD-Kandidat wirbt mit der Regierungsarbeit seiner Partei in der Corona-Krise. In einer Umfrage erreichen Scholz und die Sozialdemokraten derzeit aber nur Platz drei."
"Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt. "Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Darum kämpfen wir, dass wir den nächsten Kanzler stellen können", sagte der SPD-Kandidat"
"Die Chancen, die nächste Bundesregierung zu führen, seien für die SPD "besser, als manche denken". Seine Partei habe nicht nur eine gute Regierungsbilanz vorzuweisen, sondern habe in der Corona-Krise gezeigt, "was wir können". Scholz verwies dabei unter anderem auf die Milliardenhilfen für die Wirtschaft, mit denen viele Arbeitsplätze gesichert würden."
archive.is/xowBo
t.me/SandraGabriel269
"Der SPD-Kandidat wirbt mit der Regierungsarbeit seiner Partei in der Corona-Krise. In einer Umfrage erreichen Scholz und die Sozialdemokraten derzeit aber nur Platz drei."
"Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt. "Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Darum kämpfen wir, dass wir den nächsten Kanzler stellen können", sagte der SPD-Kandidat"
"Die Chancen, die nächste Bundesregierung zu führen, seien für die SPD "besser, als manche denken". Seine Partei habe nicht nur eine gute Regierungsbilanz vorzuweisen, sondern habe in der Corona-Krise gezeigt, "was wir können". Scholz verwies dabei unter anderem auf die Milliardenhilfen für die Wirtschaft, mit denen viele Arbeitsplätze gesichert würden."
archive.is/xowBo
t.me/SandraGabriel269
Es wurden zu Beginn der Veranstaltung bereits 50 Teilnehmer gezählt (trotz strömendem Regen) und es kamen im Verlauf weitere hinzu aber ansonsten ein neutraler Bericht.
"Am Samstagnachmittag haben sich rund 30 Corona-Gegner auf dem Hallmarkt in Halle versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen wie beispielsweise die Maskenpflicht zu protestieren.
Der Schkopauer Gemeinderat Michael Teske verwies auf eine „Maskentaskforce“. Mutige Rechtsanwälte würden für die Eltern gegen das Maskentragen kämpfen, um den „Kindern wieder ein Stück Menschlichkeit“ zurückzugeben. Die Eindämmungsverordnung nannte er „rechtlich fragwürdig“.
Eine Rednerin beklagte den „volkswirtschaftlichen Schaden“, der durch das Freihalten von Krankenhausbetten für Covid-19-Patienten entstehen würde. Dieser liege allein im Saalekreis bei 500.000 Euro. Die Eindämmungsmaßnahmen seien eine Einschränkung der Grundrechte, die müsse aufhören."
archive.is/Tt41V
"Am Samstagnachmittag haben sich rund 30 Corona-Gegner auf dem Hallmarkt in Halle versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen wie beispielsweise die Maskenpflicht zu protestieren.
Der Schkopauer Gemeinderat Michael Teske verwies auf eine „Maskentaskforce“. Mutige Rechtsanwälte würden für die Eltern gegen das Maskentragen kämpfen, um den „Kindern wieder ein Stück Menschlichkeit“ zurückzugeben. Die Eindämmungsverordnung nannte er „rechtlich fragwürdig“.
Eine Rednerin beklagte den „volkswirtschaftlichen Schaden“, der durch das Freihalten von Krankenhausbetten für Covid-19-Patienten entstehen würde. Dieser liege allein im Saalekreis bei 500.000 Euro. Die Eindämmungsmaßnahmen seien eine Einschränkung der Grundrechte, die müsse aufhören."
archive.is/Tt41V
Forwarded from Rubikon
Studentische Apathie
#NicolasRiedl
Auf dem Campus herrscht Stillschweigen über die politischen Folgen der Coronakrise․
Eine kleine Grundgesetz-Demo in einer kleinen Universitätsstadt zum erbärmlichen Armutszeugnis․ Wie unter einem Brennglas zeigte das Ereignis, wie es um die Studenten bestellt ist, wenn es um den Widerstandswillen und um das Bewusstsein bezüglich der Ursachen, Fakten und Folgen der Coronakrise geht․ Ein Abgleich mit anderen Studentenstädten zeigt: Es ist kein Einzelfall, sondern Teil der neuen Normalität, dass Studenten dieser Tage angesichts der Erosion der demokratischen Grundordnung den – maskierten – Mund halten․
#NicolasRiedl
Auf dem Campus herrscht Stillschweigen über die politischen Folgen der Coronakrise․
Eine kleine Grundgesetz-Demo in einer kleinen Universitätsstadt zum erbärmlichen Armutszeugnis․ Wie unter einem Brennglas zeigte das Ereignis, wie es um die Studenten bestellt ist, wenn es um den Widerstandswillen und um das Bewusstsein bezüglich der Ursachen, Fakten und Folgen der Coronakrise geht․ Ein Abgleich mit anderen Studentenstädten zeigt: Es ist kein Einzelfall, sondern Teil der neuen Normalität, dass Studenten dieser Tage angesichts der Erosion der demokratischen Grundordnung den – maskierten – Mund halten․
Offenbar hatten (vermummte) Personen, die sich etikettenschwindlerisch "Antifa" nennen, den Auftrag, einzelne Leute von der Anti-Corona-Maßnahmen-Demo der Bewegung Halle am 26.09.2020 aus dem Hintergrund mit Teleobjektiv zu fotografieren und dann zur Einschüchterung als *Feindbilder* ins Netz zu stellen. Früher hieß es immer, das machen nur die Hardcore-Faschos. Die antideutsche Krabbelgruppe sollte sich endlich in Profa (Profaschisten) umbenennen. Das wäre wenigstens ehrlich.
#Stasi2020
#KeinFussbreitdemStaatsFaschismus
#Stasi2020
#KeinFussbreitdemStaatsFaschismus
Corona-Anfrage Saalekreis Auswertung.pdf
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Auswertung der Antwort des Landrats Saalekreis auf die Anfrage des Kreistagsmitglieds Teske
Spätestens Mitte Mai war im Saalekreis die Corona-“Pandemie“ beendet. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten alle Einschränkungen zurück genommen werden müssen. Covid-19 hätte auch ohne Verschiebung von Operationen zu keinem Zeitpunkt das Gesundheitssystem annähernd an seine Grenzen gebracht. Es gibt keine Übersterblichkeit durch Covid-19. Mit einem Anteil der mit Covid-19 Infizierten an den Gestorbenen von 0,6% ist die Todesursache „Covid-19“ keine relevante Größe. Die Bereithaltung von Intensivbetten im Saalekreis kostete den Steuerzahler mehr als eine halbe Million €. Der Schaden für die öffentliche Hand durch Verlust an Lohnsteueraufkommen und Ausgaben für Kurzarbeit beträgt mehr als 50 Millionen Euro. Nur durch die deutlich eingeschränkte Kinderbetreuung in Kitas, nur im Saalekreis. Eine Hochrechnung dieses Schadens auf Deutschland wird noch verheerender ausfallen, weil Sachsen-Anhalt zu den Billiglohnländern gehört
Spätestens Mitte Mai war im Saalekreis die Corona-“Pandemie“ beendet. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten alle Einschränkungen zurück genommen werden müssen. Covid-19 hätte auch ohne Verschiebung von Operationen zu keinem Zeitpunkt das Gesundheitssystem annähernd an seine Grenzen gebracht. Es gibt keine Übersterblichkeit durch Covid-19. Mit einem Anteil der mit Covid-19 Infizierten an den Gestorbenen von 0,6% ist die Todesursache „Covid-19“ keine relevante Größe. Die Bereithaltung von Intensivbetten im Saalekreis kostete den Steuerzahler mehr als eine halbe Million €. Der Schaden für die öffentliche Hand durch Verlust an Lohnsteueraufkommen und Ausgaben für Kurzarbeit beträgt mehr als 50 Millionen Euro. Nur durch die deutlich eingeschränkte Kinderbetreuung in Kitas, nur im Saalekreis. Eine Hochrechnung dieses Schadens auf Deutschland wird noch verheerender ausfallen, weil Sachsen-Anhalt zu den Billiglohnländern gehört
Er hat seine mangelnde politische und mangelnde soziale Kompetenz ja auch deutlich zur Schau gestellt.
"Michael Müller (SPD) hat bundesweit von allen Landeschefs den geringsten Zustimmungswert."
"Mit Landeschef Michael Müller sind laut der Umfrage derzeit 46 Prozent der Berliner zufrieden. Das ist bundesweit der schlechteste Wert aller Ministerpräsidenten. Am nächsten kommt dem derzeit Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen mit 52 Prozent Zustimmung."
"Müller will im kommenden Jahr allerdings nicht noch einmal als Spitzenkandidat der Berliner SPD antreten, strebt vielmehr ein Bundestagsmandat an."
archive.is/xxuDZ
t.me/SandraGabriel269
"Michael Müller (SPD) hat bundesweit von allen Landeschefs den geringsten Zustimmungswert."
"Mit Landeschef Michael Müller sind laut der Umfrage derzeit 46 Prozent der Berliner zufrieden. Das ist bundesweit der schlechteste Wert aller Ministerpräsidenten. Am nächsten kommt dem derzeit Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen mit 52 Prozent Zustimmung."
"Müller will im kommenden Jahr allerdings nicht noch einmal als Spitzenkandidat der Berliner SPD antreten, strebt vielmehr ein Bundestagsmandat an."
archive.is/xxuDZ
t.me/SandraGabriel269
"Kinder werden vereinzelt und gegeneinander ausgespielt
Kinder, die sich weigern, die Hygieneregeln umfänglich zu befolgen, riskieren sehr schnell, ausgegrenzt zu werden. Verstärkt wird das auch dadurch, dass sie sowieso Abstand halten sollen. Zusammenstehen und tuscheln, sich verbünden, das geht faktisch nicht mehr. Sich in den Arm nehmen, jemanden zu trösten oder aus Spass miteinander zu rangeln, alles was Bindungen unter Gleichaltrigen stärkt, ist auf dem Schulgelände untersagt. Für heutige Erwachsene, egal ob aus dem West- oder Ostteil des Landes, ist das alles eigentlich unvorstellbar. Kinder, die die Maske zwischendurch auch nur unter die Nase ziehen, werden von anderen belehrt, dass sie Menschenleben gefährden. Ärztliche Atteste werden von Lehrern und Schulleitungen ignoriert, eingezogen, vor den Augen der Schüler zerrissen. Kinder ohne Maske, aber mit Attest, werden im Schulbus nicht mitgenommen."
www.nachdenkseiten.de/?p=65147
t.me/SandraGabriel269
Kinder, die sich weigern, die Hygieneregeln umfänglich zu befolgen, riskieren sehr schnell, ausgegrenzt zu werden. Verstärkt wird das auch dadurch, dass sie sowieso Abstand halten sollen. Zusammenstehen und tuscheln, sich verbünden, das geht faktisch nicht mehr. Sich in den Arm nehmen, jemanden zu trösten oder aus Spass miteinander zu rangeln, alles was Bindungen unter Gleichaltrigen stärkt, ist auf dem Schulgelände untersagt. Für heutige Erwachsene, egal ob aus dem West- oder Ostteil des Landes, ist das alles eigentlich unvorstellbar. Kinder, die die Maske zwischendurch auch nur unter die Nase ziehen, werden von anderen belehrt, dass sie Menschenleben gefährden. Ärztliche Atteste werden von Lehrern und Schulleitungen ignoriert, eingezogen, vor den Augen der Schüler zerrissen. Kinder ohne Maske, aber mit Attest, werden im Schulbus nicht mitgenommen."
www.nachdenkseiten.de/?p=65147
t.me/SandraGabriel269
Die Vernunft verlangt nach einer Revolte! ✊
*Wie Schafe glaubt das entfremdete Volk den Lügen der kapitalistischen Oberhirten und stimmt häufig gegen seine eigenen Interessen.*
*Der Kapitalismus hat eine kannibalische Weltordnung geschaffen. Überfluss für eine kleine Minderheit, mörderisches Elend für die grosse Mehrheit! Die Macht der Kosmokraten, dieser Raubritter des globalisierten Finanzkapitals, ist grösser als je zuvor. Der Kapitalismus lässt sich nicht reformieren. Er muss zerstört werden.*
https://youtu.be/-kLzmatet8w
archive.is/VmxQG
*Wie Schafe glaubt das entfremdete Volk den Lügen der kapitalistischen Oberhirten und stimmt häufig gegen seine eigenen Interessen.*
*Der Kapitalismus hat eine kannibalische Weltordnung geschaffen. Überfluss für eine kleine Minderheit, mörderisches Elend für die grosse Mehrheit! Die Macht der Kosmokraten, dieser Raubritter des globalisierten Finanzkapitals, ist grösser als je zuvor. Der Kapitalismus lässt sich nicht reformieren. Er muss zerstört werden.*
https://youtu.be/-kLzmatet8w
archive.is/VmxQG
"Trotz des anhaltenden Dauerregens oder gerade deswegen, um zu zeigen, dass Wetter keine Rolle spielt wenn es um unsere Grundrechte geht, kamen wieder viele Hallenser und Menschen aus der Umgebung friedlich zusammen. Wir stehen für eine Poltik der Selbstverantwortung des Menschen und keine staatliche Willkür. Wir setzen uns ein für einen sachlichen wissenschaftlichen Diskurs über die Begründungen und die Folgen des Lockdowns und der Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19. ... "Lassen wir dabei alle Meinungen zu, die den Menschen – und zwar JEDEN Menschen – respektieren. Denn kein Mensch auf dieser Erde ist besser oder schlechter als irgendein anderer, egal ob klug oder ungebildet, arm oder reich, erfolgreich oder glücklos, egal, woher er kommt und wohin er geht, egal, welche Sprache er spricht und wo er geboren wurde..."
bewegunghalle.de/news/bewegung-halle/29-demonstration-fuer-die-grundrechte-das-wetter-haelt-niemanden-ab
bewegunghalle.de/news/bewegung-halle/29-demonstration-fuer-die-grundrechte-das-wetter-haelt-niemanden-ab
„Kommen ab dem 1. Oktober 50 oder mehr Menschen in NRW zusammen, muss diese Zusammenkunft (welcher Natur auch immer! Könnte auch politisch sein!) komplett offengelegt werden: Die Namen aller Anwesenden, deren Daten, die Verantwortlichen. Das ganze muss 14 Tage VORHER bei den Behörden landen. Und wird dort selbstverständlich erfasst und gespeichert. Ist kein schlechter Scherz, den ich von George Orwell abgeschrieben habe das ist Real.
Und: Dient NATÜRLICH nur Eurer Sicherheit. Denn aktuell leiden 0,0003% der deutschen Bevölkerung (das sind 328 Menschen von über 83.000.000) unter ernsten Symptomen, die Covid19 zugeschrieben werden.
Hätte mir jemand vor Jahren prophezeit, wie billig, wie rasend schnell und mit welcher absurden, widerspruchslosen Akzeptanz innerhalb des durch konditionierte Angst schlafwandelnden deutschen Spießbürgertums wir unser letztes bisschen Freiheit hergeben - hätte ich mich zugegebenermaßen nur ganz wenig gewundert.
Denn leider war das alles: zu erwarten.“
Text: Markus Gelau/Facebook
Und: Dient NATÜRLICH nur Eurer Sicherheit. Denn aktuell leiden 0,0003% der deutschen Bevölkerung (das sind 328 Menschen von über 83.000.000) unter ernsten Symptomen, die Covid19 zugeschrieben werden.
Hätte mir jemand vor Jahren prophezeit, wie billig, wie rasend schnell und mit welcher absurden, widerspruchslosen Akzeptanz innerhalb des durch konditionierte Angst schlafwandelnden deutschen Spießbürgertums wir unser letztes bisschen Freiheit hergeben - hätte ich mich zugegebenermaßen nur ganz wenig gewundert.
Denn leider war das alles: zu erwarten.“
Text: Markus Gelau/Facebook