Angela Merkel *fordert*
"Angela Merkel lobt den "Geist der multilateralen Zusammenarbeit" beim G20-Gipfel."
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Abschluss des virtuellen G20-Gipfels erklärt, das gemeinsame Communique der Teilnehmerstaaten atme "den Geist der multilateralen Zusammenarbeit". "Und das ist, glaube ich, in dieser Zeit sehr wichtig", so Merkel. Die Covid-Krise sei eine globale Herausforderung, die nur von allen beantwortet werden könne"
"Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es, die Frage der Menschenrechte werde beim G20-Gipfel nicht öffentlich thematisiert, sondern nur in bilateralen Gesprächen."
archive.is/Ax0WG
t.me/SandraGabriel269
"Angela Merkel lobt den "Geist der multilateralen Zusammenarbeit" beim G20-Gipfel."
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Abschluss des virtuellen G20-Gipfels erklärt, das gemeinsame Communique der Teilnehmerstaaten atme "den Geist der multilateralen Zusammenarbeit". "Und das ist, glaube ich, in dieser Zeit sehr wichtig", so Merkel. Die Covid-Krise sei eine globale Herausforderung, die nur von allen beantwortet werden könne"
"Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es, die Frage der Menschenrechte werde beim G20-Gipfel nicht öffentlich thematisiert, sondern nur in bilateralen Gesprächen."
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Verkohlt, geschrödert, ausgemerkelt.
Gestern vor 15 Jahren, am 22. November 2005, wurde Angela Merkel in Berlin als Bundeskanzlerin vereidigt. Sie schwor damals, dass sie ihre "Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen", sowie ihre "Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."....
Der Deutsche Bundestag hatte Merkel mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt. Damit wurde die SPD in der Großen Koalition zum Steigbügelhalter.
t.me/SandraGabriel269
Gestern vor 15 Jahren, am 22. November 2005, wurde Angela Merkel in Berlin als Bundeskanzlerin vereidigt. Sie schwor damals, dass sie ihre "Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen", sowie ihre "Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."....
Der Deutsche Bundestag hatte Merkel mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt. Damit wurde die SPD in der Großen Koalition zum Steigbügelhalter.
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Autoritäres Corona-Ausnahmerecht: Der Wasserwerfer-Einsatz war keine polizeiliche Maßnahme, sondern eine politische Machtdemonstration
"Mehr als zwei Stunden dauerte der Wassereinsatz, am Ende waren fünf Wasserwerfer im Einsatz, die die Menschenmenge von zwei Seiten unter Beschuss nahmen. Zahllose Demonstranten waren durchnässt, durch Pfefferspray oder Knüppelschläge verletzt."
"Das zeigt, wie ernst die Demonstrationen gegen die Corona-Politik genommen werden, zugleich aber auch, wie wenig demokratische Rechte gelten."
"Für den Einsatz, der von etwa 12:30 Uhr bis 14:45 Uhr dauerte, bestand keine Notwendigkeit. Insgesamt waren vielleicht 10.000, maximal 20.000 Menschen an verschiedenen Stellen rund um das Brandenburger Tor auf der Straße. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, der Bundestag war weiträumig abgesperrt, die Situation unter Kontrolle. Für die erfahrene Berliner Polizei eher eine leichte Übung, zumal sich die Menge insgesamt zivil und friedlich verhielt. Selbst noch, als mit dem Wasserwerfer-Einsatz begonnen wurde. Neben Pfeifkonzert und "Schämt euch"-Rufen wurde sarkastisch "Oh wie ist das schön" gesungen."
"Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) verteidigte das Vorgehen der Polizei. Der Staat müsse zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat. Und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, der Rechtsstaat lebe und die Polizei sei sein Schutzschild."
"In so manchen Kommentaren wurde der Einsatz beklatscht und für richtig geheißen. Bei Grünen und Linken wurde er zumindest nicht kritisiert. Der Chef der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, deutete sogar seine Zustimmung an."
"Ein einst kritisiertes Mittel der Polizei wird nun geheiligt."
"Mit dem exzessiven Einsatz von Wasserwerfern werden neue Maßstäbe gesetzt, die auch auf diejenigen zurückfallen könnten, die sie jetzt rechtfertigen. Es ist ein Weg in die Verrohung der Sitten. Der Einsatzleiter, Polizeidirektor Stephan Katte, bekennt sich offen dazu, wenn er sagt: Bei 30 Grad Außentemperatur hätte der Einsatz sicherlich weniger Sinn gemacht.
Am Nachmittag des 18. November herrschten um die 10 Grad, Tendenz sinkend, hinzu kam Windchill. Leute absichtsvoll nass zu machen, ist das Gegenteil von reklamiertem Gesundheitsschutz, es setzt sie einer Gesundheitsgefährdung aus. Es gibt keine Freiheit dafür, dass man die Gesundheit anderer Menschen gefährdet, sagte der Berliner Innensenator. Die Polizei meinte er allerdings nicht."
archive.is/icIpV
t.me/SandraGabriel269
"Mehr als zwei Stunden dauerte der Wassereinsatz, am Ende waren fünf Wasserwerfer im Einsatz, die die Menschenmenge von zwei Seiten unter Beschuss nahmen. Zahllose Demonstranten waren durchnässt, durch Pfefferspray oder Knüppelschläge verletzt."
"Das zeigt, wie ernst die Demonstrationen gegen die Corona-Politik genommen werden, zugleich aber auch, wie wenig demokratische Rechte gelten."
"Für den Einsatz, der von etwa 12:30 Uhr bis 14:45 Uhr dauerte, bestand keine Notwendigkeit. Insgesamt waren vielleicht 10.000, maximal 20.000 Menschen an verschiedenen Stellen rund um das Brandenburger Tor auf der Straße. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, der Bundestag war weiträumig abgesperrt, die Situation unter Kontrolle. Für die erfahrene Berliner Polizei eher eine leichte Übung, zumal sich die Menge insgesamt zivil und friedlich verhielt. Selbst noch, als mit dem Wasserwerfer-Einsatz begonnen wurde. Neben Pfeifkonzert und "Schämt euch"-Rufen wurde sarkastisch "Oh wie ist das schön" gesungen."
"Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) verteidigte das Vorgehen der Polizei. Der Staat müsse zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat. Und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, der Rechtsstaat lebe und die Polizei sei sein Schutzschild."
"In so manchen Kommentaren wurde der Einsatz beklatscht und für richtig geheißen. Bei Grünen und Linken wurde er zumindest nicht kritisiert. Der Chef der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, deutete sogar seine Zustimmung an."
"Ein einst kritisiertes Mittel der Polizei wird nun geheiligt."
"Mit dem exzessiven Einsatz von Wasserwerfern werden neue Maßstäbe gesetzt, die auch auf diejenigen zurückfallen könnten, die sie jetzt rechtfertigen. Es ist ein Weg in die Verrohung der Sitten. Der Einsatzleiter, Polizeidirektor Stephan Katte, bekennt sich offen dazu, wenn er sagt: Bei 30 Grad Außentemperatur hätte der Einsatz sicherlich weniger Sinn gemacht.
Am Nachmittag des 18. November herrschten um die 10 Grad, Tendenz sinkend, hinzu kam Windchill. Leute absichtsvoll nass zu machen, ist das Gegenteil von reklamiertem Gesundheitsschutz, es setzt sie einer Gesundheitsgefährdung aus. Es gibt keine Freiheit dafür, dass man die Gesundheit anderer Menschen gefährdet, sagte der Berliner Innensenator. Die Polizei meinte er allerdings nicht."
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Corona-Proteste: Zwei Stunden lang Wasserwerfer-Einsatz | Telepolis
archived 21 Nov 2020 01:45:35 UTC
*Einstimmung auf längeren Lockdown*
"Laut der Beschlussvorlage sollen ab dem 1. Dezember an privaten Zusammenkünften maximal noch fünf Menschen aus zwei Haushalten teilnehmen können. Kinder bis 14 Jahren sollen von der Regel ausgenommen sein. Ausnahmen sind für die Weihnachtsfeiertage vorgesehen. Dann sollen auch Angehörige von mehr als zwei Haushalten zusammenkommen können. Auch dabei soll eine Obergrenze von fünf oder zehn Personen (über 14) gelten, einen genauen Wert gibt die Beschlussvorlage noch nicht vor.
Verschärfungen sieht die Vorlage auch bei der Maskenpflicht vor. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung getrangen werden. Ebenso an "Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten"."
archive.is/prqAV
t.me/SandraGabriel269
"Laut der Beschlussvorlage sollen ab dem 1. Dezember an privaten Zusammenkünften maximal noch fünf Menschen aus zwei Haushalten teilnehmen können. Kinder bis 14 Jahren sollen von der Regel ausgenommen sein. Ausnahmen sind für die Weihnachtsfeiertage vorgesehen. Dann sollen auch Angehörige von mehr als zwei Haushalten zusammenkommen können. Auch dabei soll eine Obergrenze von fünf oder zehn Personen (über 14) gelten, einen genauen Wert gibt die Beschlussvorlage noch nicht vor.
Verschärfungen sieht die Vorlage auch bei der Maskenpflicht vor. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung getrangen werden. Ebenso an "Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten"."
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t.me/SandraGabriel269
CDU-Länder tragen alle wesentlichen Vorschläge der SPD-Seite mit
"Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz hat Vorschläge für neue Corona-Regeln im Winter gemacht.
So ist bislang ein Böllerverbot vorgesehen. Das lehnen die Unions-geführten Bundesländer jedoch ab, heißt es in einem gemeinsamen Papier"
"Laut eines Papiers der Unions-geführten Länder, die sich am Sonntagabend bei einer Telefonschalte über die Beschlussempfehlungen ausgetauscht haben ... lehnen die CDU-Ministerpräsidenten ein Böllerverbot an Silvester ab. Wörtlich heißt es in dem Dokument: „Keine Untersagung des Verkaufs und des Mitführens von Pyrotechnik – nur Empfehlung und Appell. Aber Verbot von Feuerwerk auf belebten Plätzen.“
"Montagmittag beraten zunächst die Chefs der Staats- und Senatskanzleien aller Länder über eine gemeinsame Position, abends ist eine Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten geplant. Spätesten Dienstagmorgen soll ein Papier ans Kanzleramt gehen, das alle Länder mittragen."
archive.is/6cVk2
"Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz hat Vorschläge für neue Corona-Regeln im Winter gemacht.
So ist bislang ein Böllerverbot vorgesehen. Das lehnen die Unions-geführten Bundesländer jedoch ab, heißt es in einem gemeinsamen Papier"
"Laut eines Papiers der Unions-geführten Länder, die sich am Sonntagabend bei einer Telefonschalte über die Beschlussempfehlungen ausgetauscht haben ... lehnen die CDU-Ministerpräsidenten ein Böllerverbot an Silvester ab. Wörtlich heißt es in dem Dokument: „Keine Untersagung des Verkaufs und des Mitführens von Pyrotechnik – nur Empfehlung und Appell. Aber Verbot von Feuerwerk auf belebten Plätzen.“
"Montagmittag beraten zunächst die Chefs der Staats- und Senatskanzleien aller Länder über eine gemeinsame Position, abends ist eine Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten geplant. Spätesten Dienstagmorgen soll ein Papier ans Kanzleramt gehen, das alle Länder mittragen."
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"In Berlin demonstrierten am Sonntag rund 1000 Menschen gegen die Corona-Einschränkungen. Es gab einzelne Festnahmen bei den Gegendemonstranten."
"In Berlin gingen an diesem Sonntag wieder rund 1000 Gegner der Corona-Politik von Bund und Ländern auf die Straße. Unter dem Namen „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“ hatte eine Privatperson die Demonstration mit 5000 Teilnehmern in Prenzlauer Berg angemeldet."
"Die Teilnehmer trugen überwiegend Masken und hielten Abstand. ... Laut einer Polizeisprecherin gab es vereinzelte vorläufige Festnahmen, weil Gegendemonstranten sich auf die Straße gesetzt hatten, um den Protestzug zu blockieren. Sie wurden aber sofort von der Polizei davon abgehalten."
archive.is/U11JU
t.me/SandraGabriel269
"In Berlin gingen an diesem Sonntag wieder rund 1000 Gegner der Corona-Politik von Bund und Ländern auf die Straße. Unter dem Namen „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“ hatte eine Privatperson die Demonstration mit 5000 Teilnehmern in Prenzlauer Berg angemeldet."
"Die Teilnehmer trugen überwiegend Masken und hielten Abstand. ... Laut einer Polizeisprecherin gab es vereinzelte vorläufige Festnahmen, weil Gegendemonstranten sich auf die Straße gesetzt hatten, um den Protestzug zu blockieren. Sie wurden aber sofort von der Polizei davon abgehalten."
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t.me/SandraGabriel269
Sie leiden und sterben für die Entwicklung eines fragwürdigen Impfstoffs - und für die Pharmaindustrie
"Unter normalen Umständen machen Affen rund 0,5 Prozent aller Versuchstiere in Europa aus. Für die Forschung zum Impfstoff gegen das Coronavirus benötigt die Wissenschaft nun aber zahlreiche Primaten, an denen die Impfungen getestet werden. Denn Tests mit den menschenähnlichen Tieren ermöglichen eine grössere Geschwindigkeit bei der Entwicklung."
"Versuche mit Primaten sind meist die letzte Stufe, bevor ein Präparat an Menschen getestet wird. Aber aus Tierschutzgründen werden in Europa nur wenige Versuchs-Affen gezüchtet. Benötigt werden sie derzeit trotzdem, weshalb die EU fast 90 Prozent importiert. Vor allem aus China, wo laxere Gesetze gelten.
In den USA ist der Primatenmangel in den Labors bereits spürbar, in Europa kündigt er sich ebenfalls an. Grund dafür ist, dass China bereits im Januar einen Exportstopp verhängt hat."
archive.is/BqUVC
t.me/SandraGabriel269
"Unter normalen Umständen machen Affen rund 0,5 Prozent aller Versuchstiere in Europa aus. Für die Forschung zum Impfstoff gegen das Coronavirus benötigt die Wissenschaft nun aber zahlreiche Primaten, an denen die Impfungen getestet werden. Denn Tests mit den menschenähnlichen Tieren ermöglichen eine grössere Geschwindigkeit bei der Entwicklung."
"Versuche mit Primaten sind meist die letzte Stufe, bevor ein Präparat an Menschen getestet wird. Aber aus Tierschutzgründen werden in Europa nur wenige Versuchs-Affen gezüchtet. Benötigt werden sie derzeit trotzdem, weshalb die EU fast 90 Prozent importiert. Vor allem aus China, wo laxere Gesetze gelten.
In den USA ist der Primatenmangel in den Labors bereits spürbar, in Europa kündigt er sich ebenfalls an. Grund dafür ist, dass China bereits im Januar einen Exportstopp verhängt hat."
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t.me/SandraGabriel269
Seid Ihr ebenfalls betroffen?
"Viele Vodafone-Nutzer beschweren sich über Ausfälle des Mobilfunknetzes. Auch Anrufe funktionieren aktuell nicht. Der Anbieter spricht von einem überregionalen Problem."
„Wir arbeiten intensiv an einer Lösung“, teilte der Konzern bei Twitter mit. Es sei am Montagnachmittag seit 14 Uhr überregional „zu massiven Einschränkungen bei der Nutzung der mobilen Daten und Telefonie 2G/3G/4G“ gekommen, hieß es auf einer Website des Düsseldorfer Unternehmens am Montagnachmittag. Auch das Unternehmen 1und1 bestätigte „einige Einschränkungen im D-Netz“ eines Netzpartners. Demnach liefen „mobile Telefonie und mobiles Internet nicht stabil“.
„Die Fehleranalyse läuft noch auf Hochtouren“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
"Der Grund für die Störung ist bislang nicht bekannt. Ebenso wenig wie ein möglicher Zeitpunkt, an dem das Problem behoben ist."
archive.is/eR2B9
t.me/SandraGabriel269
"Viele Vodafone-Nutzer beschweren sich über Ausfälle des Mobilfunknetzes. Auch Anrufe funktionieren aktuell nicht. Der Anbieter spricht von einem überregionalen Problem."
„Wir arbeiten intensiv an einer Lösung“, teilte der Konzern bei Twitter mit. Es sei am Montagnachmittag seit 14 Uhr überregional „zu massiven Einschränkungen bei der Nutzung der mobilen Daten und Telefonie 2G/3G/4G“ gekommen, hieß es auf einer Website des Düsseldorfer Unternehmens am Montagnachmittag. Auch das Unternehmen 1und1 bestätigte „einige Einschränkungen im D-Netz“ eines Netzpartners. Demnach liefen „mobile Telefonie und mobiles Internet nicht stabil“.
„Die Fehleranalyse läuft noch auf Hochtouren“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
"Der Grund für die Störung ist bislang nicht bekannt. Ebenso wenig wie ein möglicher Zeitpunkt, an dem das Problem behoben ist."
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"Die Blockade im Weißen Haus hat ein Ende: Der gewählte US-Präsident Joe Biden bekommt den ihm bislang verwehrten Zugang zur Regierungs-Infrastruktur für die Vorbereitung seiner Amtsübernahme. Amtsinhaber Donald Trump wies die Behörden an, mit Biden zu kooperieren. Das teilte Trump am Montag bei Twitter mit"
"Die Leiterin der US-Bundesverwaltungsbehörde General Services Administration, Murphy, solle »tun, was getan werden muss«, um Bidens Übergangsteam zu unterstützen, schrieb Trump. Gleichzeitig kündigte er an, weiter um sein Verbleib im Amt zu kämpfen. Er sei sich sicher, dass die Republikaner sich durchsetzen würden. Mehr als 30 Klagen seiner Anwälte wurden jedoch bisher von Gerichten abgewiesen"
"Allerdings hatte es in den vergangenen Tagen auch aus den Reihen seiner eigenen Partei immer lautere Forderungen nach einer geordneten Übergabe der Macht gegeben. Zuletzt wandten sich mehr als 100 Parteifreunde an ihn, wenig später zogen 164 Konzernchefs in einer gemeinsamen Erklärung nach"
archive.is/dl8VZ
"Die Leiterin der US-Bundesverwaltungsbehörde General Services Administration, Murphy, solle »tun, was getan werden muss«, um Bidens Übergangsteam zu unterstützen, schrieb Trump. Gleichzeitig kündigte er an, weiter um sein Verbleib im Amt zu kämpfen. Er sei sich sicher, dass die Republikaner sich durchsetzen würden. Mehr als 30 Klagen seiner Anwälte wurden jedoch bisher von Gerichten abgewiesen"
"Allerdings hatte es in den vergangenen Tagen auch aus den Reihen seiner eigenen Partei immer lautere Forderungen nach einer geordneten Übergabe der Macht gegeben. Zuletzt wandten sich mehr als 100 Parteifreunde an ihn, wenig später zogen 164 Konzernchefs in einer gemeinsamen Erklärung nach"
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"Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden ... Kinder bis 14 Jahren sollen demnach hiervon ausgenommen sein."
"Grundsätzlich rufen die Ministerpräsidenten die Menschen auf, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen."
"Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen wollen die Ministerpräsidenten untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen“ ... Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen."
"An Schulen in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen soll künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten."
archive.is/ttLg0
"Grundsätzlich rufen die Ministerpräsidenten die Menschen auf, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen."
"Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen wollen die Ministerpräsidenten untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen“ ... Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen."
"An Schulen in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen soll künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten."
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Hans-Peter Liese ist seit 1994 Europaabgeordneter der CDU in der Frakion "Europäische Volkspartei" (EVP). Während der Corona-Krise wurde er für die Mainstreammedien zum gefragten Gesprächspartner. Die Presse bezeichnete ihn kürzlich als „so etwas wie der Karl Lauterbach Brüssels.“
archive.is/u9ilE
t.me/SandraGabriel269
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t.me/SandraGabriel269
Schweiz: Die Regierung finanziert die MSM und sichert damit die totale Abhängigkeit und staatstreue Einheitsmeinung.
„Der Bundesrat verlängert die «Soforthilfe» an die Medien bis im Juni nächsten Jahres. Er zahlt nochmal 20 Millionen Franken, nachdem er schon im Frühjahr 57,5 Millionen gesprochen hatte – auf Kosten der Steuerzahler“
„Haben Sie von dieser Nachricht in einer grösseren Tageszeitung gelesen? Vermutlich nicht. Denn die Profiteure hängen das nicht an die grosse Glocke. Sie wissen genau, dass diese Sonderbehandlung schwer zu erklären wäre“
„Niemand wird bestreiten, dass Medien, die der Staat bezahlt, nicht mehr frei und unabhängig sind. Doch diese Verbandelung ist fatal. Wie sollen die Medien ihre Wächterfunktion gegenüber Politik und Verwaltung ausüben, wenn sie finanziell und ideell an die Kette gelegt sind?
Meinungsfreiheit und Medienvielfalt bedingen sich gegenseitig. Ohne sie funktioniert direkte Demokratie nicht. Sie darf nicht verkauft werden, auch nicht für Milliarden“
archive.is/TOUBK
„Der Bundesrat verlängert die «Soforthilfe» an die Medien bis im Juni nächsten Jahres. Er zahlt nochmal 20 Millionen Franken, nachdem er schon im Frühjahr 57,5 Millionen gesprochen hatte – auf Kosten der Steuerzahler“
„Haben Sie von dieser Nachricht in einer grösseren Tageszeitung gelesen? Vermutlich nicht. Denn die Profiteure hängen das nicht an die grosse Glocke. Sie wissen genau, dass diese Sonderbehandlung schwer zu erklären wäre“
„Niemand wird bestreiten, dass Medien, die der Staat bezahlt, nicht mehr frei und unabhängig sind. Doch diese Verbandelung ist fatal. Wie sollen die Medien ihre Wächterfunktion gegenüber Politik und Verwaltung ausüben, wenn sie finanziell und ideell an die Kette gelegt sind?
Meinungsfreiheit und Medienvielfalt bedingen sich gegenseitig. Ohne sie funktioniert direkte Demokratie nicht. Sie darf nicht verkauft werden, auch nicht für Milliarden“
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"Erst vor kurzem war Franz Klein als Präsident des Hamburger Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) bestätigt worden. Am vergangenen Samstag ist der langjährige Dehoga-Chef im Alter von 72 Jahren verstorben.
Franz Klein sei „plötzlich und unerwartet“ gestorben, teilte die Hamburger Dehoga-Landesgeschäftsführerin Ulrike von Albedyll am Montag mit. „Wir sind fassungslos, tief berührt und unendlich traurig.“ Klein stand dem Hamburger Hotel- und Gaststättenverband seit 2015 als Präsident vor."
"Vor zwei Wochen sei er von den Delegierten der Mitgliederhauptversammlung für eine weitere Amtsperiode bestätigt worden, sagte von Albedyll. Klein habe sich mit seinem Engagement um die Branche verdient gemacht und mit großem Erfolg die Interessen der Hamburger Hotellerie und Gastronomie vertreten."
archive.is/BbRuz
t.me/SandraGabriel269
Franz Klein sei „plötzlich und unerwartet“ gestorben, teilte die Hamburger Dehoga-Landesgeschäftsführerin Ulrike von Albedyll am Montag mit. „Wir sind fassungslos, tief berührt und unendlich traurig.“ Klein stand dem Hamburger Hotel- und Gaststättenverband seit 2015 als Präsident vor."
"Vor zwei Wochen sei er von den Delegierten der Mitgliederhauptversammlung für eine weitere Amtsperiode bestätigt worden, sagte von Albedyll. Klein habe sich mit seinem Engagement um die Branche verdient gemacht und mit großem Erfolg die Interessen der Hamburger Hotellerie und Gastronomie vertreten."
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🤐
"Mit einem gemeinsamen Vorschlag gehen die Länder in den Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel. Der CSU gehen die Vorschläge jedoch noch nicht weit genug ... Bayerns Ministerpräsident Söder will das Papier noch "nachschärfen" und "ergänzen"."
"Unter anderem will er noch einmal diskutieren, ob die für Weihnachten angestrebte Lockerung der Kontaktbeschränkungen tatsächlich auch über Silvester gelten soll oder ob der Zeitraum nicht noch verkürzt wird."
"Zudem forderte Söder "dringend" eine umfassendere Strategie für besondere Corona-Hotspots, etwa mit noch strengeren Kontaktbeschränkungen. Ab welchem Inzidenzwert Regionen als solche Hotspots gelten sollen, müsse am Mittwoch noch diskutiert werden."
"Ähnlich äußerte sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
archive.is/QrpDt
t.me/SandraGabriel269
"Mit einem gemeinsamen Vorschlag gehen die Länder in den Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel. Der CSU gehen die Vorschläge jedoch noch nicht weit genug ... Bayerns Ministerpräsident Söder will das Papier noch "nachschärfen" und "ergänzen"."
"Unter anderem will er noch einmal diskutieren, ob die für Weihnachten angestrebte Lockerung der Kontaktbeschränkungen tatsächlich auch über Silvester gelten soll oder ob der Zeitraum nicht noch verkürzt wird."
"Zudem forderte Söder "dringend" eine umfassendere Strategie für besondere Corona-Hotspots, etwa mit noch strengeren Kontaktbeschränkungen. Ab welchem Inzidenzwert Regionen als solche Hotspots gelten sollen, müsse am Mittwoch noch diskutiert werden."
"Ähnlich äußerte sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
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t.me/SandraGabriel269
Die Hamburger Polizei hat die Schulen der Stadt wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Kontaktbeschränkungen verstärkt im Blick.
"Nach Informationen des Blattes soll die Schulbehörde eine Art «schwarze Liste» der Schulen erstellt haben, deren Umfeld die Polizei besonders unter die Lupe nehmen soll" 📝🕴
archive.is/sRiey
t.me/SandraGabriel269
"Nach Informationen des Blattes soll die Schulbehörde eine Art «schwarze Liste» der Schulen erstellt haben, deren Umfeld die Polizei besonders unter die Lupe nehmen soll" 📝🕴
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t.me/SandraGabriel269
"manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern.
werch ein illtum!" (Ernst Jandl)
t.me/SandraGabriel269
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern.
werch ein illtum!" (Ernst Jandl)
t.me/SandraGabriel269
Demnächst gibt es ja ohnehin mehr Arbeitslose, wenn noch mehr Mittelständler wegen den Corona-Massnahmen Bankrott gehen. Sie *dürfen* dann für den fünftreichsten Mann der Welt als Billiglöhner schuften.
"Tesla-Chef Elon Musk will das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen. Das kündigte Musk jetzt bei einer Konferenz zur europäischen Batteriewirtschaft an."
"Tesla will in Grünheide bei Berlin jährlich rund 500.000 Wagen der kompakten Fahrzeuge Model 3 und Model Y bauen. Es ist das erste Werk, in dem sowohl Autos als auch Batterien gefertigt werden sollen."
"Durch die Förderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) entstehe die größte Batteriefabrik der Welt. "Wir begrüßen das Vorhaben, die umweltfreundlichsten Batteriezellen in Deutschland herzustellen. Dadurch entstehen 10.000 Arbeitsplätze."
archive.is/lFKLU
t.me/SandraGabriel269
"Tesla-Chef Elon Musk will das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen. Das kündigte Musk jetzt bei einer Konferenz zur europäischen Batteriewirtschaft an."
"Tesla will in Grünheide bei Berlin jährlich rund 500.000 Wagen der kompakten Fahrzeuge Model 3 und Model Y bauen. Es ist das erste Werk, in dem sowohl Autos als auch Batterien gefertigt werden sollen."
"Durch die Förderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) entstehe die größte Batteriefabrik der Welt. "Wir begrüßen das Vorhaben, die umweltfreundlichsten Batteriezellen in Deutschland herzustellen. Dadurch entstehen 10.000 Arbeitsplätze."
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t.me/SandraGabriel269
*Ab Januar soll der Rundfunkbeitrag um fast einen Euro pro Monat erhöht werden, klingt nicht viel. Ist es aber: Macht bei 46 Millionen Zwangszahlern über eine halbe Milliarde Mehreinnahmen pro Jahr. Mitten in einer Zeit, in der Millionen Menschen um ihre Existenz kämpfen, in der das Geld an unzähligen Fronten weitaus besser eingesetzt werden könnte.
Da das Geld ganz offensichtlich nicht in den Ausbau einer qualitativ reflektierten und kritischen Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien fließt, habe ich eine andere Vermutung. Vor allem, wenn man sich mal die (öffentlich zugänglichen) Gehälter der obersten Hofberichterstatter anschaut.*
Quelle: Markus Gelau
Da das Geld ganz offensichtlich nicht in den Ausbau einer qualitativ reflektierten und kritischen Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien fließt, habe ich eine andere Vermutung. Vor allem, wenn man sich mal die (öffentlich zugänglichen) Gehälter der obersten Hofberichterstatter anschaut.*
Quelle: Markus Gelau