Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.
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Bitte schreibt Donald J. Trump. Schreibt ihm auf allen Kanälen. Nur er könnte den gegen jedes geltende Recht Inhaftierten und gefolterten Helden Assange noch begnadigen. Julian Assange enthüllte die Verbrechen der Mächtigen. Und wird dafür von diesen (inklusive der deutschen Bundesregierung!) wie ein Verbrecher behandelt. Sollte sich Assange unter dem Kriegstreiber Biden (verehrt vom deutschen Establishment und den Grünen!) noch in Haft befinden, ist das sein Todesurteil.

Schreibt Trump, er könnte sich selbst mit einem *Pardon* für Assange unsterblich machen. Er könnte mit nur einem Wink, der ihn nichts kostet, den Respekt von Milliarden Menschen auf der Welt gewinnen. Und er könnte gleichzeitig dem tiefen Staat, der globalen Elite, dem militärisch-industriellen Komplex einen mächtigen Schlag verpassen.

Weißes Haus:

www.whitehouse.gov/contact/

Donald Trump auf Twitter:

@realDonaldTrump

Donald J. Trump / President Donald J. Trump auf Facebook:

www.facebook.com/DonaldTrump

www.facebook.com/POTUS
❗Eilmeldung ❗

"Die EU-Zulassungsbehörde EMA will womöglich doch schon am 23. Dezember die Zulassung für den Biontech-Impfstoff gegen Corona erteilen. Dann könnte in Deutschland offenbar schon am 26. Dezember mit dem Impfen begonnen werden."

"Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Kreise aus EU-Kommission und Bundesregierung. Zuletzt hatte es massiven Druck aus Deutschland auf das EU-Verfahren gegeben. Gesundheitsminister Spahn hatte angemahnt, man müsse so schnell wie möglich zu einem Ergebnis kommen."

"In der Bundespressekonferenz am Dienstagmittag stellte Spahn daraufhin in Aussicht, noch vor Weihnachten die europäische Zulassung zu erreichen. Die Impfungen in Deutschland sollen noch vor Jahresende beginnen."

archive.is/t9Xd0

t.me/SandraGabriel269
Erst ein geritztes Hakenkreuz im Bundestag, entdeckt von einem Grünen, eine derartige - nach seinen eigenen Angaben erfolgte - *Morddrohung* gegen jemanden von der Partei Die Linke in Thüringen, wo soll das alles nur hinführen? 😭 😱

"Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Hoff (Linke), ist eigenen Angaben zufolge mit dem Tode bedroht worden. Hoff veröffentlichte im Kurznachrichtendienst Twitter das Bild einer Mail, in der ihm mit Hinrichtung gedroht wird. «Solltet ihr Sozialisten nicht freiwillig kapitulieren und sollte auch nur einer der Menschen, die eurer Verantwortung und selbst erklärter Zuständigkeit unterworfen worden sind, aus diesen Impfstoffen gesundheitliche Folgeschäden erleiden oder zu Tode kommen, dann werdet ihr getötet»"

"Hoff kommentierte die Mail mit den Worten, er lasse sich im Kampf gegen Rechts und Antisemitismus nicht einschüchtern. Der Linken-Politiker wollte am Nachmittag in einer Medienkonferenz im Internet den Antisemitismusbericht der Landesregierung
vorstellen."

archive.is/sPDwl
15 Jahre Gulag bei Wasser und Brot wäre für diese Corona-Schwerverbrecher ja wohl das Mindeste

"Nach einer von der Polizei aufgelösten Party in einer städtischen Kita in Dortmund prüft die Stadt arbeitsrechtliche Schritte gegen die Feiernden.

Ihr Verhalten stehe „im klaren Widerspruch zu den geltenden Regeln zur Eindämmung der Pandemie“, teilte Daniel Kunstleben, Geschäftsführer des städtischen Kita-Trägers Fabido, am Montag auf Anfrage mit. Gerade die Pädagogen und Pädagoginnen hätten eine besondere Vorbildfunktion. Die Kita sei nach Schnelltests der Betroffenen mit negativem Ergebnis geöffnet, hieß es weiter bei der Stadt."

"Nach Anwohnerbeschwerden über eine Ruhestörung hatten die Beamten eine Feier mit 14 Beschäftigten in einem Raum der Kita aufgelöst. Bei verschlossenen Fenstern und ohne Alltagsmasken hätten sie dicht an dicht zusammengesessen und gefeiert, hieß es. Wegen der lauten Musik, eines Büffets und Alkohol sprach die Polizei von einer „Party“"

archive.is/jcRzC
Eine groß angelegte Recherche zeigt, dass zehntausende Mediziner von der Pharma-Industrie gefördert werden ohne es transparent zu machen.

"Ärzte werden häufig in der Forschung von Pharma-Konzernen gefördert.

Diese finanziellen Zuwendungen und daraus entstehende Interessenkonflikte geben sie aber häufig nicht an."

"Recherchen ... zeigen, dass mindestens hunderte Mediziner aus Deutschland ihre möglichen Interessenkonflikte offenbar nicht oder nicht vollständig angeben. Dafür wurden in den vergangenen zwei Jahren mehr als 3,3 Millionen medizinische Fachartikel aus 16 000 Fachzeitschriften ausgewertet. Sie umfassen etwa zwölf Millionen Autoren, 500 000 von ihnen aus Deutschland."

archive.is/ZujBg

t.me/SandraGabriel269
"Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, wie der SPD-Wehrexperte Fritz Felgentreu mitteilte. Er habe aus Protest sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion niedergelegt, weil er „anderer Auffassung“ sei.

Der Verteidigungsexperte Felgentreu ist für die Anschaffung bewaffneter Drohnen; der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wollen der Anschaffung aber noch nicht zustimmen und meldeten weiteren Diskussionsbedarf an."

"Mit der Entscheidung riskiert die Fraktion einen Konflikt mit dem Koalitionspartner Union. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich nach einem öffentlichen Konsultationsverfahren für die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen."

archive.is/05YbR
"Wörtlich heißt es: „Mit der neuen Allgemeinverfügung sind in Duisburg ab morgen, 16. Dezember um 0 Uhr, abweichend von der Coronaschutzverordnung, Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen – oder von Personen eines Hausstandes mit mehr als einer weiteren Person – untersagt. Kinder bis einschließlich 14 Jahren und unterstützungsbedürftige Personen bleiben von dieser Regelung ausgenommen.“"

archive.is/1rSEy

t.me/SandraGabriel269

#Covid1984
Es brauche einen scharfen Lockdown, erhob Kretschmann seine Stimme. "Und das wird so gemacht - dass der scharf bleibt und nicht jetzt an X Stellen aufgebohrt wird."

"Kurz vor dem Lockdown hat Baden-Württemberg am Dienstag Details für die neueste Corona-Verordnung abgestimmt. Die Landesregierung stritt öffentlich darüber, dass es für Privatkunden keinen Abholservice im Einzelhandel geben wird. Seit Dienstagabend steht fest: Den Service soll es nicht geben."

"Kretschmann dämpfte außerdem die Hoffnung auf einen baldigen Präsenzunterricht."

"Wo wir sind am 11. Januar, wird man sehen", sagte der Regierungschef am Nachmittag."

archive.is/QZVPQ

t.me/SandraGabriel269
Wie zu erwarten war

"Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, rechnet im Kampf gegen das Coronavirus mit harten Einschränkungen bis ins Frühjahr. "Auch wenn die Impfungen jetzt früher beginnen als erwartet, wird der Effekt nur allmählich zu einer Verbesserung der Lage beitragen. Wir werden mindestens noch bis Ostern mit verschiedenen Lockdown-Maßnahmen leben müssen", sagte Montgomery"

"Modellrechnungen zeigten, dass der harte Lockdown die Zahl der Neuinfektionen frühestens ab Ende Januar bundesweit unter den Wert von 50 Fällen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen drücken werde. Diesen Wert hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zielmarke genannt. Die Bürger müssten sich daher auf eine Fortsetzung der strengen Regeln einstellen, die seit diesem Mittwoch gelten und vorerst auf dreieinhalb Wochen befristet sind: "Es wird eine Verlängerung des Lockdowns über den 10. Januar hinaus geben", sagte Montgomery.

archive.is/sXbDH

t.me/SandraGabriel269
"Wirtschaftsminister Altmaier erhielt im Fall Wirecard eine geschönte "Sprachregelung" für den Bundestag. Probleme bei der Aufsicht über die Wirtschaftsprüfer sollten verborgen bleiben."

"Das Ministerium erklärte auf Anfrage, zu internen Mails nehme man "grundsätzlich keine Stellung". Den Auskunftspflichten im Parlament komme man selbstverständlich nach. Das Bafa seinerseits äußerte sich überhaupt nicht zum Treiben des eigenen Präsidenten. Der hatte in seiner Mail vom 28. Juli an das Ministerium auch geschrieben, er könne an der anschließenden Sitzung im Parlament nicht teilnehmen. Er habe aber seinen persönlichen Referenten gebeten, als "stiller Zuschauer" dabei zu sein und sich ober auf der Tribüne "unauffällig" neben die Praktikanten und wissenschaftlichen Mitarbeiter der Abgeordneten zu setzen. ... Was die nächste Frage aufwirft: Warum diese Geheimniskrämerei? Antwort: keine."

archive.is/mT9ZD

t.me/SandraGabriel269
"Ab 16. Dezember greift ein bundesweiter Shutdown. Modegeschäfte, Kaufhäuser und Baumärkte müssen schließen. Anbieter wie Ikea, Obi oder H&M dürfen ihre Ware nur noch online verkaufen. Unklar ist noch, ob sie Click-und-Collect anbieten dürfen - also ob Kunden sich die Ware online bestellen und dann in den Filialen abholen können"

"Möglicherweise müssen Aldi, Lidl, Norma und auch Netto Marken-Discount, die neben Lebensmitteln auch Haushaltswaren, Elektrogeräte oder Kleidung anbieten, ihre sogenannten Aktionsangebote wegräumen. In Nordrhein-Westfalen scheinen sich zumindest erste Läden auf ein mögliches Verbot einzustellen"

"Von Aldi Süd heißt es auf Anfrage: "Gemäß dem Beschluss der Bundesregierung kann mancherorts der Verkauf von Non-Food Produkten eingeschränkt werden." Und weiter:"Die Entscheidung darüber, wie weit eine solche Einschränkung gilt, obliegt den Bundesländern und Kommunen, so dass im Aldi-Süd-Gebiet unterschiedliche Regelungen zum Tragen kommen können"

archive.is/NG0rk

t.me/SandraGabriel269
Zum Glück waren es keine Corona-Verbrecher, sondern nur ein Feuer im Haus.
ENDLICH können wir uns in Deutschland sicher fühlen!

"Polizisten und Soldaten werden in Zukunft weniger Möglichkeiten haben, sichtbare Tattoos, Schmuck oder bestimmte Haartrachten zu tragen. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Dienstherren dies untersagen können, wenn Tattoos, Schmuck oder Haare "die amtliche Funktion" eines Beamten oder einer Beamtin beeinträchtigen. Zur Begründung heißt es, Staatsdiener müssten mit ihrem Erscheinungsbild "Rücksicht auf das ihrem Amt entgegengebrachte Vertrauen" nehmen. Dem Kabinettsbeschluss ging ein Gesetzesentwurf aus dem Bundesinnenministerium vorraus.

Weil es sich um einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht handelt, hatte das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2017 eine gesetzliche Regelung angemahnt.

Die Neuregelung ist Teil einer umfassenden Reform des Beamtenrechts."

Quelle: Tagesschau

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*Alles außer Arbeit ist verboten…* ☝️

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"Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie eine finanzielle Belastung von Spitzenverdienern und Wohlhabenden zur Finanzierung der Milliardenkosten für den Kampf gegen die Corona-Pandemie strikt abgelehnt."

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t.me/SandraGabriel269
😳

"Sachsen erwägt BILD-Informationen zufolge, Kommunen mit besonders hohen Inzidenzwerten und rasant steigendem Infektionsgeschehen von der Außenwelt abzuriegeln.

So würde die Polizei alle Zufahrtsstraßen und -wege in die betroffene Kommune sperren; die Einwohner dürften nicht aus den Kommunen raus und niemand mehr hinein.

Zudem soll eine komplette Ausgangssperre erlassen werden. Die Einwohner dürften nur noch während eines vorher festgelegten Zeitfensters und auf dem kürzesten Weg zum Einkaufen gehen. In der Diskussion ist eine Stunde am Tag.

Wie BILD aus Regierungskreisen erfuhr, wurde dazu im Corona-Krisenstab eine Liste der sächsischen Kommunen mit den dazugehörigen Inzidenzwerten erstellt."

"Die Abriegelung werde kurzfristig und ohne Vorwarnung, möglicherweise noch an diesem Wochenende des vierten Advent oder noch vor Weihnachten erfolgen."

archive.is/uZ6zV

t.me/SandraGabriel269
"Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des seit Mittwoch geltenden harten Lockdowns. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir bis zum 10. Januar eine relevante Absenkung der Infektionsraten und schon gar nicht der Todesfälle erreichen werden", sagt Gassen. ... Daran werde auch eine Verlängerung nichts ändern. Es sei schwer vorstellbar, dass der von der Politik als Messlatte genannte Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen durch einen Lockdown nachhaltig unterschritten werde - "egal, ob der Lockdown nun drei oder zehn Wochen dauert". Zur Senkung der Todesfälle fordert Gassen daher tägliche Tests des Personals in Alten- und Pflegeheimen. Zudem dürfe kein Besucher ein Heim ohne negativen Schnelltest betreten."

archive.is/TkWem

t.me/SandraGabriel269
"Die Bundesregierung hat in den vergangenen Tagen Schutzmasken an Pflegeheime geschickt. Die Arbeiterwohlfahrt hält diese für „untauglich“ – und warnt seine Pflegeheime vor der Nutzung."

"In den vergangenen Tagen seien bei den knapp 60 Einrichtungen 30 000 FFP2-Schutzmasken angekommen, die für den Einsatz in der Pflege nicht zu gebrauchen seien, wie Jörg Richard, Sprecher der Awo Westliches Westfalen, am Montag sagte. Sie seien mit dem Hinweis „Non-Medical“ versehen und damit nicht für den Einsatz im medizinischen Bereich nutzbar. Bei einigen fehlten zudem Angaben, wie das Haltbarkeitsdatum oder der Verwendungsbereich."

"Spahn hatte Anfang November laut Funke-Mediengruppe angekündigt, bundesweit 290 Millionen Masken an Pflegeheime und ambulante Dienste verteilen zu wollen. Die Einrichtungen sollen demnach jeweils 1000 hochwertige FFP2-Masken und 2000 einfache OP-Masken erhalten."

archive.is/OIJLK

t.me/SandraGabriel269