Sandra Gabriel
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Kreis Gütersloh (NRW) verhängt Ausgangssperre - am Montag tritt um 12 Uhr eine Ausgangssperre für den gesamten Kreis in Kraft.

"Ausgangssperre: Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist zwischen 22 und 5 Uhr nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe erlaubt. Dazu gehören die Fahrt zum Arzt oder zum Tierarzt. Auch dienstliche Fahrten sind außerhalb dieser Zeiten weiter erlaubt. ... Ausnahmen gibt es außerdem für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Wenn sich die Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen nicht verschieben lässt oder ein Sterbender begleitet wird, ist eine Ausnahme ebenso möglich. Und dann darf auch nach 22 Uhr mit dem Hund Gassi gegangen werden. In der Verfügung läuft das unter „Handlungen zur Versorgung von Tieren“. Grundsätzlich gilt: Auf dem eigenen Grundstück darf man sich auch nachts draußen aufhalten.

Kontaktbeschränkungen: Private Zusammenkünfte sind mit den Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zusätzlich sind Treffen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands möglich, solange dabei eine Gesamtzahl von fünf Personen nicht überschritten wird. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht. „Diese Beschränkung gilt ausdrücklich auch für Wohnungen“. Das heißt: Nicht mehr nur Treffen im öffentlichen Raum sind untersagt, sondern auch im privaten Bereich. Das gilt auch für Silvester.

Arbeitsplatz: Am Arbeitsplatz ist eine Alltagsmaske zu tragen. Zumindest dann, wenn mehr als eine Person im selben Raum arbeitet. Es könne auf eine Maske verzichtet werden, „wenn sichergestellt ist, dass ein dauerhafter Abstand von zwei Metern zwischen den Personen besteht und eine Stoßlüftung der Räumlichkeiten im Zeitabstand von 20 Minuten mit einer Dauer von 5 Minuten vorgenommen wird“. Eine Ausnahme gibt es für Kantinen. Für sie wird keine über die derzeit geltenden Regelungen hinausgehende Anordnung getroffen.

Gottesdienste: Die Kirchen – die meisten haben ihre Gottesdienste schon bis zum 10. Januar abgesagt – sollen die Kapazitäten in den Häusern weiter verringern. Nur noch 30 von 100 Plätzen sollen genutzt werden dürfen. Gottesdienste dürfen nicht länger als 45 Minuten dauern.

Fahrgemeinschaften: Bei Fahrten in privaten Fahrzeugen ist eine FFP2-Maske zu tragen, wenn Personen aus verschiedenen Haushalten anwesend sind. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind Fahrer, die eine Brille tragen. Auch Kleinkinder sind ausgenommen. Jungen und Mädchen, die zur Schule gehen und unter 14 Jahre alt sind, müssen eine Alltagsmaske tragen.

Die neuen Regeln gelten zunächst bis zum 10. Januar. Der Kreis begründet die verschärften Maßnahmen mit dem Infektionsgeschehen, das weiter diffus sei. Die Zahl der Infizierten steige an. „Das beschleunigte Infektionsgeschehen hat das gesamte Kreisgebiet erfasst“. Auch die über die Weihnachtsfeiertage sinkende Inzidenz sei kein Indiz dafür, dass die Zahl der Infizierten rückläufig sei. „Die für den 27. Dezember ermittelte Wocheninzidenz (222,8) bildet das Infektionsgeschehen nicht vollständig ab. Denn die Reduzierung gegenüber der Wocheninzidenz von 290,5 am 24. Dezember ergibt sich vor allem aus der über die Weihnachtsfeiertage stark verringerten Zahl der Testungen“

"Zugleich sei festzustellen, dass immer mehr Altenheime und zunehmend Einrichtungen der Eingliederungshilfe betroffen seien. .... Die Kapazitäten der Intensivstationen seien angespannt und Behandlungen, die nicht im Zusammenhang mit Covid-19 stünden, eingeschränkt."

"Mit Blick auf die erweiterte Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen schreibt der Kreis: „Immer dann, wenn Menschen aufeinandertreffen und sich austauschen, ist das Risiko einer Ansteckung besonders groß. Daher müssen Kontakte, die potenziell zu einer Infektion führen, zeitweise systematisch reduziert werden.“ Im Kreis Gütersloh seien private Kontakte ein Schwerpunkt des Infektionsgeschehens. Und zwar explizit abseits von Partys und Veranstaltungen."

archive.is/2mySi
Man lege besonderen Augenmerk auf diesen Satz von Jens Spahn:

"Keiner sollte Sonderrechte einfordern, bis alle die Chance zur Impfung hatten."

Um genau zu sein bedeutet es, dass er zum jetzigen Zeitpunkt gegen Sonderrechte für *Geimpfte* ist.

"Auch Gesundheitsminister Spahn spricht sich dagegen aus, dass gegen das Coronavirus geimpfte Menschen Vorteile erhalten. Der Mediziner Montgomery kann sich dies langfristig vorstellen - und zog einen Vergleich mit der Masern-Impfpflicht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab. "Viele warten solidarisch, damit einige als Erste geimpft werden können. Und die Noch-Nicht-Geimpften erwarten umgekehrt, dass sich die Geimpften solidarisch gedulden"

archive.is/wgeLd

@SandraGabriel269
😅🖕
Einfach mal wirken lassen.

t.me/SandraGabriel269
Kanzleramtschef Helge Braun: "Vier habe ich gleich selber geimpft." 💉💉💉💉

archive.is/3Blz6

t.me/SandraGabriel269
"Ein Blick auf die neuesten Zahlen der Initiative Qualitätsmedizin (IQM) offenbart: Zumindest 284 Kliniken des Verbandes, die rund ein Sechstel der deutschen Krankenhäuser abbilden, versorgten in diesem Jahr bis Ende November normal wie auch intensivmedizinisch weniger Menschen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Zudem wurden weniger beatmet"

"Es fehlt seit Langem zunehmend an Personal. Grund dafür ist, dass die Krankenhäuser mit ihren Fallpauschalen rentabel wirtschaften müssen. Andernfalls droht ihnen finanziell die Pleite. Denn Personal ist für sie – ob privat oder kommunal – ein Kostenfaktor, der die Gewinne schmälert und die Einrichtungen zuweilen in die roten Zahlen treibt. Deshalb verschwinden zusehends wenig lukrative und betreuungsintensive Bereiche, wie Kinderstationen und Kreißsäle, als Folge von Entscheidungen des Managements. Wenn noch dazu aktuell viele Pflegekräfte in Quarantäne sitzen, wächst der Notstand."

https://de.rt.com/meinung/111137-versorgungskrise-kliniken-sind-nicht-ueberbelegt
Schwarzwald❄☃️☂️🛷❤

@FREISEINmitHerz

t.me/SandraGabriel269
"In Einsätzen an der deutsch-tschechischen Grenze und im Berliner Stadtgebiet werden illegale Verkäufe von Feuerwerk unterbunden und zur Anzeige gebracht.

Seit dem 22. Dezember gilt die Verordnung des Bundesinnenministeriums unter Horst Seehofer (CSU) zum "Verkauf von Silvesterfeuerwerk". Mit dieser Regelung wird verboten, "pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 an Privatpersonen zu überlassen" – dazu gehören etwa "Silvesterknaller und Raketen". Die Umsetzung wird von der Polizei deutschlandweit überwacht."

"Die betroffenen Personen müssen sich nun wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz verantworten. Die Bundespolizei wies darauf hin, dass solche Verstöße mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren beziehungsweise mit einer Geldstrafe geahndet werden können. Dazu kämen die Kosten für Transport, Lagerung und Vernichtung der sichergestellten Pyrotechnik."

https://de.rt.com/inland/111151-polizei-greift-gegen-verbotenen-verkauf-von-feuerwerk-durch
"... und wenn ihr dann in vielen Jahren sterbend in eurem Bett liegt, wärt ihr dann nicht bereit jede Stunde einzutauschen von heute bis auf jenen Tag, um einmal nur, ein einziges Mal nur wieder hier stehen zu dürfen, um unseren Feinden zuzurufen: "Ja, sie mögen uns das Leben nehmen, aber niemals nehmen sie uns - UNSERE FREIHEIT!" William Wallace

t.me/SandraGabriel269

@FREISEINmitHerz
Lockdown(s) für immer?

"Das Impfen gegen Corona hat begonnen – und doch ist ein Ende des Lockdowns nicht in Sicht, im Gegenteil!"

"Schon jetzt ist klar: Spahn rechnet mit einer Fortsetzung der Corona-Einschränkungen über den 10. Januar hinaus!

Spahn sagte, es sei „ausgeschlossen, dass wir in wenigen Tagen Zahlen haben, die einen Abbruch des Lockdowns erlauben“. Und weiter: „Die Erwartung, dass nächste Woche alles zu Ende ist, die muss man den Menschen nehmen.“

Im Klartext: „Ich sehe nicht, dass wir in einen Modus zurückkehren können, wie vor dem Lockdown.“

archive.is/9kqpk

t.me/SandraGabriel269
Die Masse an Bürgern, die sich ihre Freiheit nicht nehmen lassen wollen, ist unaufhaltsam...

https://www.bergfex.de/hundseck-buehlertallifte/webcams/c6160/

archive.is/m09N7

t.me/SandraGabriel269
Der einsame und bürgerliche Staats-*Antifaschist* Jens aus der Pfalz - man munkelt, er hat "private Probleme" - stalked mich ja immer noch. 😳

Wo ich das Foto vor zwei Jahren bereits mal bei Facebook gepostet hatte - als die französischen Gelbwesten von fragwürdigen Gestalten als "Nazis" diffamiert wurden - hat er es jetzt auch schon bemerkt, mit wem ich da zusammen, als die französische Exekutive Eric Drouet verhaftete, eingekesselt wurde. Diese Geschwindigkeit des Bemerkens ist wahrlich beeindruckend. An ihm ist ein echter Detektiv verloren gegangen! 😅

Bei manchen dauerts halt immer ein bisschen länger.

Hier zum Jahresabschluss 2020 ein kleines Lied, um Jensi die Einsamkeit zu nehmen: https://t.me/videodump1/15445 Ist ja auch viel melodischer und treffender als Zaunpfahl oder Egotronic, die bevorzugte Musik der (stark geschrumpften) Pfälzer Staatsantifa (Profa). 🙂

P.S.: Das Wort "unsere" verbietet sich in dem Zusammenhang. Und auf wen und was ich so alles stehe, werden Leute wie er nie erleben. 🤷‍♀️
Kindergeld, Steuern und Zusatzbeiträge: Das ändert sich 2021

"Mehrwertsteuer wird wieder angehoben

Die Mehrwertsteuer wird wieder auf ihren üblichen Satz von 19 Prozent auf die meisten Güter und sieben Prozent auf Waren des täglichen Bedarfs erhöht."

"Überbrückungshilfe III löst Dezemberhilfen ab

Unternehmen, Solo-Selbstständige und selbstständige Angehörige der Freien Berufe, die aufgrund der Corona-Bestimmungen schließen oder sich stark beschränken mussten, dürfen weiter auf finanzielle Unterstützung des Staats bauen. Allerdings werden die Dezemberhilfen durch die Überbrückungshilfe III abgelöst."

"Bundesregierung führt CO2-Steuer ein

Ab dem 1. Januar wird pro ausgestoßener Tonne CO2 ein Betrag in Höhe von 25 Euro fällig. Das hat Auswirkungen auf den Preis von fossilen Brennstoffen wie Benzin, Diesel, Heizöl oder Gas. Autofahrer müssen nach Angaben der Bundesregierung damit rechnen, beim Tanken zwischen sieben und acht Cent pro Liter mehr zahlen zu müssen.
Auch das Heizen mit den genannten Energiequellen wird teurer."

"Auch Pkw mit hohem CO2-Ausstoß werden teurer

Ab dem 1. Januar wird die Kfz-Steuer bei Neuzulassungen stärker nach dem CO2-Ausstoß des Autos bemessen. Damit soll ein zusätzlicher Kaufanreiz für emissionsärmere Fahrzeuge gesetzt werden. Gleichzeitig hat die Bundesregierung die Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer auf 35 Cent erhöht, um berufsbedingte Vielfahrer zu entlasten."

"Kindergeld:

Pro Kind gibt es ab dem 1. Januar 15 Euro mehr Kindergeld. Für die Kinder eins und zwei bedeutet das künftig 219 Euro, für Kind drei 225 Euro und für Kind Nummer vier sogar 250 Euro pro Monat. Zudem erhöht sich der Kinderfreibetrag für Elternpaare, auf den keine Einkommenssteuer gezahlt werden muss, auf 8.388 Euro jährlich.

Es wird aber auch Einschränkungen für Familien geben. Ultraschalluntersuchungen während der Schwangerschaft, die nicht medizinisch begründet und nicht Teil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Kran­kenversicherung sind, werden ab dem 1. Januar 2021 verboten."

"Zusatzbeiträger der Krankenkasse steigen – Wechsel wird erleichtert

Viele gesetzliche und private Krankenkassen erhöhen 2021 ihre Zusatzbeiträge. Experten gehen davon aus, dass der Zusatzbeitrag durchschnittlich um 0,2 Punkte auf 1,3 Prozent zulegen wird. Die konkrete Höhe legen die Kassen selbst für ihre Mitglieder fest. Um den Verbrauchern wegen des Beitragsanstiegs zu unterstützen, ist ab Januar 2021 allerdings ein vereinfachter Wechsel der Krankenkasse vorgesehen."

"Solidaritätszuschlag fällt für Großteil der Steuerzahler weg

Ab dem neuen Jahr fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Steuerzahler weg."

"Wer älter als 24 Jahre ist, muss mehr für den Personalausweis zahlen

Wer einen neuen Personalausweis beantragt und das 24. Lebensjahr vollendet hat, muss ab dem 1. Januar 2021 mehr zahlen. Dieser kostet dann 37,00 Euro statt wie bisher 28,80 Euro."

"Die Grundrente kommt

Wer viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt, aber nur wenig verdient hat, der hat bisher eine so kleine Rente bekommen, dass sie noch unterhalb der Grundsicherung gelegen hat"

archive.is/HDUJm

@SandraGabriel269
2020 - ein Jahr, in dem ich viele neue und zum Teil wirklich besondere, einzigartige Menschen kennen- und schätzen gelernt habe. Einzelne davon können sich vielleicht denken, dass sie gemeint sind. 😘

Ich wünsche Euch Allen einen guten Rutsch ins neue Jahr. 🎉 💥 🏂 🎉

2021 und unsere Zukunft wird, was WIR daraus machen!

Auf die Freiheit!

@SandraGabriel269
Gruß nach NRW! ✌

"Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat ein vom Land verhängtes Demonstrationsverbot für Silvester und den Neujahrstag kurzfristig aufgehoben. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte einen entsprechenden Beschluss"

"Die Landesregierung hatte in der Corona-Schutzverordnung für den 31.12. und den 1.1. Demonstrationen grundsätzlich untersagt. Dahinter stand die Sorge, dass angemeldete Versammlungen missbraucht werden könnten, um das Verbot von Silvesterfeiern zu umgehen. Die Richter befanden, diese Regelung sei rechtswidrig und unverhältnismäßig - die Behörden könnten den Infektionsschutz auch ohne das pauschale Versammlungsverbot gewährleisten.

Die Polizeidienststellen im Land seien deshalb kurz vor dem Jahreswechsel über die neue Rechtslage informiert worden, bestätigte der Ministeriumssprecher"

archive.is/RSTn9

@SandraGabriel269
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Auf ein erfolgreiches neues Jahr und auf die Freiheit! 🎉🔥✨🥂✌

@SandraGabriel269
💉💉💉💉💉💉

"Weniger als zwei Wochen nach dem Beginn einer Impfkampagne im Rekord-Tempo hat Israel schon fast eine Million seiner Bürger geimpft. Gesundheitsminister Juli Edelstein teilte am Freitag mit, rund 950.000 Israelis hätten bereits die erste Impfdosis erhalten. Das sind mehr als zehn Prozent der Bevölkerung - das Land hat fast 9,3 Millionen Einwohner.

Allein am Donnerstag wurden in Israel nach Angaben des Gesundheitsministeriums rund 153.400 Menschen geimpft. Mehr als 40 Prozent der über 60-Jährigen im Land haben demnach schon die erste Dosis des Biontech-Pfizer-Impfstoffs erhalten."

"Gleichzeitig ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in dem Land trotz eines dritten Teil-Lockdown wieder in die Höhe geschnellt. ... Das Gesundheitsministerium fordert deshalb eine Verschärfung der Corona-Beschränkungen von Sonntag an."

archive.is/5PWL8

t.me/SandraGabriel269
"Wir haben so viele Reserven, dass wir versprechen können, dass wir alles tun werden, damit kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren geht und kein gesundes Unternehmen schließen muss." - Peter Altmaier (CDU)

"Der Ökonom Marcel Fratzscher rechnet nicht mehr mit einer schnellen wirtschaftlichen Erholung in diesem Jahr. »Viele Wirtschaftsprognosen sind zurzeit vom Wunschdenken eines schnellen Endes der Pandemie und einer umgehenden wirtschaftlichen Erholung im Jahr 2021 geprägt«, schreibt Fratzscher ... »Dies dürfte sich als Illusion erweisen.«"

"»So könnte 2021 zum Jahr der Ernüchterung werden, zumindest was die Wirtschaft betrifft.«"

Damit widerspricht Fratzscher jenenFirmenchefs, Ökonomen und Politikern, die für dieses Jahr mit einer raschen wirtschaftlichen Erholung gerechnet hatten. Unternehmensinsolvenzen, aber auch die Arbeitslosigkeit könnten deutlich steigen, so Fratzscher. »Vor allem die Schwächsten, wie die MinijobberInnen, dürften den höchsten Preis zahlen.«"

archive.is/FNyfz
War 2020 Anfang einer neuen Massenbewegung, die sich gegen die Allianz von Großkapital und autoritärem Staat wendet...?

"Die Massenproteste entzünden sich an unterschiedlichen Verordnungen und Gesetzen. In Deutschland und Großbritannien sind es die Grundrechtseinschränkungen, die die Menschen auf die Straßen treiben; sie werfen den Regierungen vor, das Virus als Instrument für die Aushebelung grundlegender bürgerlicher Freiheiten zu missbrauchen. In Frankreich wiederum nehmen die Massen ein Polizeischutzgesetz zum Anlass, um gegen die geplanten staatlichen Maßnahmen zu demonstrieren"

"Gemeinsam ist den Demonstrationen in Paris, London, Berlin und vielen anderen Städten ihre Größe, die sich in Zigtausenden bis Hunderttausenden misst; auch ihr klassen- und berufsgruppenübergreifender Charakter ist prägend ... Eine weitere Gemeinsamkeit besteht in der Fokussierung auf einen zunehmend autoritärer auftretenden Staat"

https://de.rt.com/meinung/111240-deutschland-frankreich-und-grossbritannien-im/
Als die Polizei die Party auflösen wollte, sah sie sich „gewalttätiger Feindseligkeit“ gegenüber"

"Trotz Corona-Auflagen und Ausgangssperre feierten Raver aus verschiedenen Regionen Frankreichs und aus dem Ausland in einem kleinen Ort in der Bretagne.

Als die Polizei die Party beenden wollte, wurde sie gewaltsam angegriffen – und vertrieben. Die Raver-Party mit Techno-Musik dauerte am Freitagabend an, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete."

archive.is/cbkcS

t.me/SandraGabriel269