Diese todesmutigen Staatsdiener, die die hochgefährlichen Corona-Verbrecher rechtzeitig zur Strecke brachten, sollten genau so ge- und verehrt werden wie die drei Helden vom Reichstag. 🙃
"Die Beamten hatten nach einem Hinweis sechs erheblich alkoholisierte Männer zwischen 20 und 44 Jahren in einer Partyhütte in Belm angetroffen"
"Die Beamten setzten Pfefferspray ein und nahmen alle Feiernden in Gewahrsam."
"Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln ist die Polizei zudem bei Partys in Chemnitz und dem Umland eingeschritten. So mussten Polizisten ... zwei Partys von Jugendlichen in Chemnitz beenden, bei denen in einem Fall 7, im anderen Fall 14 junge Menschen jeweils in einer Wohnung zusammen feierten."
"Am Samstagabend lösten die Beamten zudem in Tauscha eine Garagenparty mit 10 Feiernden und in Hartmannsdorf eine Feier in einer Gartenanlage mit 12 Menschen auf. Auch in Kriebstein und Niederwürschnitz rückten die Beamten in der Nacht zu Sonntag an und lösten Zusammenkünfte auf"
archive.is/hliiv
"Die Beamten hatten nach einem Hinweis sechs erheblich alkoholisierte Männer zwischen 20 und 44 Jahren in einer Partyhütte in Belm angetroffen"
"Die Beamten setzten Pfefferspray ein und nahmen alle Feiernden in Gewahrsam."
"Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln ist die Polizei zudem bei Partys in Chemnitz und dem Umland eingeschritten. So mussten Polizisten ... zwei Partys von Jugendlichen in Chemnitz beenden, bei denen in einem Fall 7, im anderen Fall 14 junge Menschen jeweils in einer Wohnung zusammen feierten."
"Am Samstagabend lösten die Beamten zudem in Tauscha eine Garagenparty mit 10 Feiernden und in Hartmannsdorf eine Feier in einer Gartenanlage mit 12 Menschen auf. Auch in Kriebstein und Niederwürschnitz rückten die Beamten in der Nacht zu Sonntag an und lösten Zusammenkünfte auf"
archive.is/hliiv
Vertuschung hat in der deutschen Politik eine lange Tradition
"Ein Untersuchungsausschuss soll das Debakel um die gescheiterte Pkw-Maut aufrollen. Im Fokus steht dabei Verkehrsminister Scheuer. Ein Sonderermittler soll das berufliche E-Mail-Konto des CSU-Politikers durchleuchten. Doch der Minister will dafür keine Erlaubnis erteilen."
"Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer blockiert die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt Jerzy Montag sollte demnach klären, ob Scheuers Abgeordneten-E-Mail-Konto als geheimer Kommunikationskanal zu der Maut genutzt worden war. Scheuer habe dem Sondermittler jedoch die Erlaubnis zur Prüfung entzogen.
"Damit sei die Suche nach möglicherweise wichtigen E-Mails vor der für diesen Donnerstag geplanten erneuten Vernehmung Scheuers durch den Untersuchungsausschuss des Bundestags geplatzt"
"Die Opposition verlangt in der Klage die Vorlage von Protokolldateien von Scheuers E-Mail-Konto im Bundestag."
archive.is/H5AXV
@SandraGabriel269
"Ein Untersuchungsausschuss soll das Debakel um die gescheiterte Pkw-Maut aufrollen. Im Fokus steht dabei Verkehrsminister Scheuer. Ein Sonderermittler soll das berufliche E-Mail-Konto des CSU-Politikers durchleuchten. Doch der Minister will dafür keine Erlaubnis erteilen."
"Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer blockiert die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt Jerzy Montag sollte demnach klären, ob Scheuers Abgeordneten-E-Mail-Konto als geheimer Kommunikationskanal zu der Maut genutzt worden war. Scheuer habe dem Sondermittler jedoch die Erlaubnis zur Prüfung entzogen.
"Damit sei die Suche nach möglicherweise wichtigen E-Mails vor der für diesen Donnerstag geplanten erneuten Vernehmung Scheuers durch den Untersuchungsausschuss des Bundestags geplatzt"
"Die Opposition verlangt in der Klage die Vorlage von Protokolldateien von Scheuers E-Mail-Konto im Bundestag."
archive.is/H5AXV
@SandraGabriel269
Corona-Maßnahmen-Kritiker bei der Polizei: Auf den Demonstrationen der Gegner der Corona-Maßnahmen fielen in letzter Zeit immer wieder Polizisten auf – als Redner auf der Bühne
"Kollegen werden nicht müde, immer wieder zu erzählen, dass sie sich in der Vergangenheit mehrfach durch den Dienstherren schlecht behandelt, übergangen oder schlichtweg betrogen gefühlt haben."
"Einige Kollegen stehen den Medien und öffentlicher Berichterstattung sehr kritisch gegenüber. Das liegt zum einen an direkten Begegnungen, die viele Kollegen in Einsätzen mit Journalisten hatten (die können nämlich auch ganz schön anstrengend sein), aber auch (meine persönliche Wahrnehmung) an dem Ton, den die Berichterstattung vielerorts angenommen hat. Es gibt leider immer seltener Artikel, die nüchtern geschrieben sind, und der Tonfall wird immer schriller und lauter. Wobei dies meines Erachtens nicht nur die Berichterstattung anbelangt, sondern den kompletten öffentlichen Diskurs betrifft."
archive.is/oVFhN
t.me/SandraGabriel269
"Kollegen werden nicht müde, immer wieder zu erzählen, dass sie sich in der Vergangenheit mehrfach durch den Dienstherren schlecht behandelt, übergangen oder schlichtweg betrogen gefühlt haben."
"Einige Kollegen stehen den Medien und öffentlicher Berichterstattung sehr kritisch gegenüber. Das liegt zum einen an direkten Begegnungen, die viele Kollegen in Einsätzen mit Journalisten hatten (die können nämlich auch ganz schön anstrengend sein), aber auch (meine persönliche Wahrnehmung) an dem Ton, den die Berichterstattung vielerorts angenommen hat. Es gibt leider immer seltener Artikel, die nüchtern geschrieben sind, und der Tonfall wird immer schriller und lauter. Wobei dies meines Erachtens nicht nur die Berichterstattung anbelangt, sondern den kompletten öffentlichen Diskurs betrifft."
archive.is/oVFhN
t.me/SandraGabriel269
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El pueblo unido jamás será vencido! Für die Freiheit!
In Madrid sind am Samstag zig Tausende Menschen auf die Straßen gezogen, um eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zu fordern. Diese werden ab Montag verschärft. Viele der Demonstranten hielten sich nicht an die Abstände und die Verpflichtung, zu jeder Zeit im öffentlichen Raum eine Maske zu tragen. Zu der von der Madrider Stadtverwaltung genehmigten Demonstration hatten rund 30 Aktivistengruppen aufgerufen.
Ab Montag gelten in Madrid strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise, darunter eine frühere Ausgangssperre ab 22.00 Uhr. Zuvor galt diese ab 23 Uhr. Weiter wird dort erklärt, dass Restaurants und Bars nicht dauerhaft schließen müssten, sondern erst um 21.00 Uhr. Pro Tisch dürften aber "nur vier Personen" zusammenkommen. In den eigenen vier Wänden dürfen die Menschen, bis auf einige Ausnahmefälle, allerdings keine haushaltsfremden Personen mehr empfangen. Die Maßnahmen sollen mindestens zwei Wochen in Kraft bleiben.
t.me/SandraGabriel269
In Madrid sind am Samstag zig Tausende Menschen auf die Straßen gezogen, um eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zu fordern. Diese werden ab Montag verschärft. Viele der Demonstranten hielten sich nicht an die Abstände und die Verpflichtung, zu jeder Zeit im öffentlichen Raum eine Maske zu tragen. Zu der von der Madrider Stadtverwaltung genehmigten Demonstration hatten rund 30 Aktivistengruppen aufgerufen.
Ab Montag gelten in Madrid strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise, darunter eine frühere Ausgangssperre ab 22.00 Uhr. Zuvor galt diese ab 23 Uhr. Weiter wird dort erklärt, dass Restaurants und Bars nicht dauerhaft schließen müssten, sondern erst um 21.00 Uhr. Pro Tisch dürften aber "nur vier Personen" zusammenkommen. In den eigenen vier Wänden dürfen die Menschen, bis auf einige Ausnahmefälle, allerdings keine haushaltsfremden Personen mehr empfangen. Die Maßnahmen sollen mindestens zwei Wochen in Kraft bleiben.
t.me/SandraGabriel269
Youtube eliminierte kürzlich (erwartbar) den Kanal des KenFM-Teams. Da die ganze Bandbreite des Mainstreams unzweifelhaft heterogen, differenziert, individuell und auf ALLERHÖCHSTEM journalistischen Niveau agiert, hier ein paar Beispiele für die *Ausgewogenheit* der deutschen Presse. Alle Zitate sind Original und stammen vom Wochenende:
"In der rechtsextremen Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (TAGESSPIEGEL)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (HEISE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (DEUTSCHLANDFUNK)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (T-ONLINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (MORGENPOST)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (AUGSBURGER ALLGEMEINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (SPIEGEL)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RP ONLINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (ABENDBLATT)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RND)
"In der rechtsextremen Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RBB)
"Der Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen ist kein Unbekannter in der neurechten Szene." (NTV)
"In der neurechten Szene ist Jebsen eine prominente Figur" (BILD)
@SandraGabriel269
"In der rechtsextremen Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (TAGESSPIEGEL)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (HEISE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (DEUTSCHLANDFUNK)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (T-ONLINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (MORGENPOST)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (AUGSBURGER ALLGEMEINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (SPIEGEL)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RP ONLINE)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (ABENDBLATT)
"In der neurechten Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RND)
"In der rechtsextremen Szene ist der 2011 vom RBB entlassene Journalist Jebsen eine prominente Figur." (RBB)
"Der Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen ist kein Unbekannter in der neurechten Szene." (NTV)
"In der neurechten Szene ist Jebsen eine prominente Figur" (BILD)
@SandraGabriel269
"Mehrere hundert Menschen haben am späten Abend in München vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Corona-Auflagen demonstriert. Das Gericht hatte die... angemeldete Kundgebung genehmigt - trotz der nächtlichen Ausgangssperre in Bayern, die ab 21 Uhr gilt."
"Das Bayerische Verwaltungsgericht hatte am Sonntag in einem Eilantrag entschieden und das Versammlungs- und Demonstrationsrecht über das Infektionsschutzrecht gestellt. Deshalb durfte trotz Ausgangssperre demonstriert werden."
"Genehmigt wurde eine Dauer der Demonstration von 2 Stunden und 15 Minuten."
archive.is/1quKj
t.me/SandraGabriel269
"Das Bayerische Verwaltungsgericht hatte am Sonntag in einem Eilantrag entschieden und das Versammlungs- und Demonstrationsrecht über das Infektionsschutzrecht gestellt. Deshalb durfte trotz Ausgangssperre demonstriert werden."
"Genehmigt wurde eine Dauer der Demonstration von 2 Stunden und 15 Minuten."
archive.is/1quKj
t.me/SandraGabriel269
Am 25.01.2021 fand in Halle (Saale) ein Spaziergang mit rund 100 Teilnehmern statt. 🕯
t.me/SandraGabriel269
@bewegunghalle
t.me/SandraGabriel269
@bewegunghalle
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Heutiger Licht-Spaziergang
( Bewegung Halle)
( Bewegung Halle)
"In Rotterdam ist es zu Ausschreitungen wegen der nächtlichen Ausgangssperre ... gekommen. Es kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften, wie Polizei und Medien am Montag berichteten. Die Polizisten gingen mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor."
"Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte verurteilte das Verhalten der Randalierer, die unter anderem Geschäfte plünderten, Autos und eine Coronavirus-Teststation in Brand setzten. Rutte sprach von "krimineller Gewalt", die sich bei den Protesten in mehreren Städten Bahn gebrochen habe. Laut niederländischen Medienberichten nahm die Polizei rund 250 Teilnehmer der Proteste fest.
Eine Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr war am Samstag in Kraft getreten."
archive.is/QrFmE
t.me/SandraGabriel269
"Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte verurteilte das Verhalten der Randalierer, die unter anderem Geschäfte plünderten, Autos und eine Coronavirus-Teststation in Brand setzten. Rutte sprach von "krimineller Gewalt", die sich bei den Protesten in mehreren Städten Bahn gebrochen habe. Laut niederländischen Medienberichten nahm die Polizei rund 250 Teilnehmer der Proteste fest.
Eine Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr war am Samstag in Kraft getreten."
archive.is/QrFmE
t.me/SandraGabriel269
Merkel sagt: "Wir müssen noch strenger werden."
"Die Deutschen sind Lockdown-müde. Es herrscht laut Umfragen immer mehr Unzufriedenheit mit den Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. ... Doch Angela Merkel ist unzufrieden, weil ihr die Maßnahmen immer noch nicht weit genug gehen."
"Wir müssen noch strenger werden, sonst sind wir in 14 Tagen wieder da, wo wir waren." Alles sei "furchtbar", so Merkel."
"Merkel ist unzufrieden, weil schon wieder über Öffnungen diskutiert wird. Ihre Ansage: "Die Öffnungen Mitte Februar sind nicht gesichert."
"Merkel ist deshalb auch unzufrieden, weil immer noch viele Deutsche reisen. "Man kann zwar 15 Kilometer Sperrzone einführen, aber es ist schwer, Reisen in die Welt zu verbieten", zitiert die "Bild" aus dem Unions-Treffen. Merkel klar: "Wir müssen den Flugverkehr so ausdünnen, dass man nirgendwo mehr hinkommt."
archive.is/wTooQ
t.me/SandraGabriel269
"Die Deutschen sind Lockdown-müde. Es herrscht laut Umfragen immer mehr Unzufriedenheit mit den Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. ... Doch Angela Merkel ist unzufrieden, weil ihr die Maßnahmen immer noch nicht weit genug gehen."
"Wir müssen noch strenger werden, sonst sind wir in 14 Tagen wieder da, wo wir waren." Alles sei "furchtbar", so Merkel."
"Merkel ist unzufrieden, weil schon wieder über Öffnungen diskutiert wird. Ihre Ansage: "Die Öffnungen Mitte Februar sind nicht gesichert."
"Merkel ist deshalb auch unzufrieden, weil immer noch viele Deutsche reisen. "Man kann zwar 15 Kilometer Sperrzone einführen, aber es ist schwer, Reisen in die Welt zu verbieten", zitiert die "Bild" aus dem Unions-Treffen. Merkel klar: "Wir müssen den Flugverkehr so ausdünnen, dass man nirgendwo mehr hinkommt."
archive.is/wTooQ
t.me/SandraGabriel269
Durch die britischen und US-amerikanischen Luftangriffe auf Dresden im Februar 1945 wurde die Stadt in Schutt und Asche gelegt. Nach derzeitigen Schätzungen verloren dabei rund 25.000 Menschen ihr Leben.
Durch der Vergleich der derzeitigen Situation des Krematoriums in Dresden mit damals erreicht die politisch-mediale Dramatisierung eine neue Qualität.
Zitat Spiegel: "In Dresden kennen sie sich aus mit dem Tod, mit Leichenbergen und dem Grauen."
"Gemeint ist die Situation nach dem Bombenangriff auf die Stadt im Februar 1945, wie das Politmagazin seine Leser gleich darauf wissen lässt."
"Ob darüber hinaus die Herkunft der Bomber beim Spiegel ebenso unerwähnt geblieben wäre, wenn es sich um sowjetische Angriffe gehandelt hätte, darf zudem getrost hinterfragt werden"
https://de.rt.com/inland/112285-situation-in-dresdens-krematorium-wie-nach-bombenangriff-1945
Durch der Vergleich der derzeitigen Situation des Krematoriums in Dresden mit damals erreicht die politisch-mediale Dramatisierung eine neue Qualität.
Zitat Spiegel: "In Dresden kennen sie sich aus mit dem Tod, mit Leichenbergen und dem Grauen."
"Gemeint ist die Situation nach dem Bombenangriff auf die Stadt im Februar 1945, wie das Politmagazin seine Leser gleich darauf wissen lässt."
"Ob darüber hinaus die Herkunft der Bomber beim Spiegel ebenso unerwähnt geblieben wäre, wenn es sich um sowjetische Angriffe gehandelt hätte, darf zudem getrost hinterfragt werden"
https://de.rt.com/inland/112285-situation-in-dresdens-krematorium-wie-nach-bombenangriff-1945
Ärger in Bayern
"Es gibt immer wieder Politiker, die jeden Tag davon reden, wann ganz sicher was geöffnet wird – seit einem Jahr", polterte Söder“
„Der unausgesprochene Adressat ist … Söders Koalitionspartner Hubert Aiwanger.“
"Mein dringender Rat ist, wir sollten tun, was notwendig ist", so Söder.“
"Das sind diejenigen, die gesagt haben, vor Beginn der ersten Welle, das sei gar nicht so gefährlich, warum sage man Feste ab. Die gesagt haben: Eine zweite Welle kann man sich überhaupt nicht vorstellen."
„Aiwanger konterte dem Ministerpräsidenten: Sein Ziel sei, "den vernünftigen Mittelweg" zu gehen statt monatelang alles zuzusperren.“
„ Er stellte die Ausgangssperre am 21 Uhr in Frage. In seinen Augen sei sie nicht mehr notwendig, da die Inzidenz bayernweit unter 200 gefallen sei.
"Irgendwann werden die Gerichte kommen, werden die Dinge kippen" sagt Aiwanger über Söders Lockdown-Kurs. Und dann werde auch die Geduld der Bürger zu Ende sein.“
Quelle: Nordbayern,de
t.me/SandraGabriel269
"Es gibt immer wieder Politiker, die jeden Tag davon reden, wann ganz sicher was geöffnet wird – seit einem Jahr", polterte Söder“
„Der unausgesprochene Adressat ist … Söders Koalitionspartner Hubert Aiwanger.“
"Mein dringender Rat ist, wir sollten tun, was notwendig ist", so Söder.“
"Das sind diejenigen, die gesagt haben, vor Beginn der ersten Welle, das sei gar nicht so gefährlich, warum sage man Feste ab. Die gesagt haben: Eine zweite Welle kann man sich überhaupt nicht vorstellen."
„Aiwanger konterte dem Ministerpräsidenten: Sein Ziel sei, "den vernünftigen Mittelweg" zu gehen statt monatelang alles zuzusperren.“
„ Er stellte die Ausgangssperre am 21 Uhr in Frage. In seinen Augen sei sie nicht mehr notwendig, da die Inzidenz bayernweit unter 200 gefallen sei.
"Irgendwann werden die Gerichte kommen, werden die Dinge kippen" sagt Aiwanger über Söders Lockdown-Kurs. Und dann werde auch die Geduld der Bürger zu Ende sein.“
Quelle: Nordbayern,de
t.me/SandraGabriel269
Ramelow: Arroganz, übergroßes Ego, Unfähigkeit zur Selbstreflektion und mangelnde Empathiefähigkeit. Es wäre höchste Zeit für den Rücktritt.
"Bodo Ramelows joviales Bekenntnis bei der Social-Media-App Clubhouse, während der Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Krise das Handyspiel „Candy Crush“ zu daddeln, wird von Kritikern als Missachtung der anderen Regierungschefs interpretiert. Zudem nannte Thüringens Ministerpräsidentin die Kanzlerin „das Merkelchen“.
Ein ähnliches Verhalten kennt man auch in Erfurt, wo die Stimmung von manchen rot-rot-grünen Koalitionären als „unterirdisch“ beschrieben wird. Ramelows „lebhaftes Naturell“ beschäftigt die Mitglieder seiner Minderheitsregierung seit Langem: Auf Kritik reagiere Ramelow oft beleidigt oder gereizt, vergreife sich bisweilen in Ton und Lautstärke. Dass er zuweilen während der digitalen Kabinettskonferenzen plötzlich vom Bildschirm verschwinde und erst nach längerer Zeit wieder auftauche, sorge ebenfalls für Irritationen."
archive.is/nJffl (Bezahlartikel)
"Bodo Ramelows joviales Bekenntnis bei der Social-Media-App Clubhouse, während der Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Krise das Handyspiel „Candy Crush“ zu daddeln, wird von Kritikern als Missachtung der anderen Regierungschefs interpretiert. Zudem nannte Thüringens Ministerpräsidentin die Kanzlerin „das Merkelchen“.
Ein ähnliches Verhalten kennt man auch in Erfurt, wo die Stimmung von manchen rot-rot-grünen Koalitionären als „unterirdisch“ beschrieben wird. Ramelows „lebhaftes Naturell“ beschäftigt die Mitglieder seiner Minderheitsregierung seit Langem: Auf Kritik reagiere Ramelow oft beleidigt oder gereizt, vergreife sich bisweilen in Ton und Lautstärke. Dass er zuweilen während der digitalen Kabinettskonferenzen plötzlich vom Bildschirm verschwinde und erst nach längerer Zeit wieder auftauche, sorge ebenfalls für Irritationen."
archive.is/nJffl (Bezahlartikel)
❗EILMELDUNG ❗
Verwaltungsgerichtshof kippt 15-Kilometer-Regel in Bayern
"Die textliche Festlegung eines solchen Umkreises sei nicht deutlich genug und verstoße gegen den Grundsatz der Normenklarheit, entschied das Gericht am Dienstag. Gegen den Beschluss zu einem Eilantrag eines Antragstellers aus Passau gibt es keine Rechtsmittel."
archive.is/nTRNK
t.me/SandraGabriel269
Verwaltungsgerichtshof kippt 15-Kilometer-Regel in Bayern
"Die textliche Festlegung eines solchen Umkreises sei nicht deutlich genug und verstoße gegen den Grundsatz der Normenklarheit, entschied das Gericht am Dienstag. Gegen den Beschluss zu einem Eilantrag eines Antragstellers aus Passau gibt es keine Rechtsmittel."
archive.is/nTRNK
t.me/SandraGabriel269
Ist das auch schon wieder ein Jahr her, als die Vergangenheit von Buschmann, ehemaliger Funktionsträger der NPD, öffentlich bekannt wurde. Die Partei Die LINKE hatte ihn, obwohl sie vorab über seine Vergangenheit informiert worden war (wie auch in einem Interview bestätigt wurde) Mitte 2019 mit in die GUE/NGL-Fraktion (linke Fraktion im EU-Parlament) aufgenommen. Erst, als die Presse 2020 europaweit darüber berichtete, legte man ihm den freiwilligen Fraktionsaustritt nahe.
Nicht dass man ihm seine Vergangenheit vorhalten sollte: Seine Lügen in vielerlei Hinsicht aus opportunistischen Gründen UND der Umgang der Partei Die LINKE dazu waren bemerkenswert.
Irgendwie merkwürdig, dass dieser Fall in Deutschland bei der Partei Die LINKE nicht allzu stark diskutiert wurde. 🤔
Allerdings blenden einige in der PdL ja gerne mal geschichtsrevisionistisch die Vergangenheit einiger ihrer Funktionsträger oder Weggefährten aus, wenn es gerade ins Konzept passt.
archive.is/XHA2Q
archive.is/ItMSv
Nicht dass man ihm seine Vergangenheit vorhalten sollte: Seine Lügen in vielerlei Hinsicht aus opportunistischen Gründen UND der Umgang der Partei Die LINKE dazu waren bemerkenswert.
Irgendwie merkwürdig, dass dieser Fall in Deutschland bei der Partei Die LINKE nicht allzu stark diskutiert wurde. 🤔
Allerdings blenden einige in der PdL ja gerne mal geschichtsrevisionistisch die Vergangenheit einiger ihrer Funktionsträger oder Weggefährten aus, wenn es gerade ins Konzept passt.
archive.is/XHA2Q
archive.is/ItMSv
Kriminalität im Jahr 2021
„Zehn Paletten mit FFP2-Masken sind bei einem Einbruch aus einer Lagerhalle in Ostwesfalen gestohlen worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen hebelten Unbekannte zwischen Sonntagabend und Montagmorgen ein Bürofenster auf und verschafften sich so Zutritt zu dem Gebäude, in dem unter anderem palettenweise Schutzmasken gelagert waren. Anschließend öffeneten sie das Rolltor und transportierten die Beute ab. Nach Angaben der Polizei entstand ein Schaden von 40 000 Euro. Die Polizei hofft den Tätern über Zeugenhinweise auf die Spur zu kommen.“
archive.is/VJjpj
t.me/SandraGabriel269
„Zehn Paletten mit FFP2-Masken sind bei einem Einbruch aus einer Lagerhalle in Ostwesfalen gestohlen worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen hebelten Unbekannte zwischen Sonntagabend und Montagmorgen ein Bürofenster auf und verschafften sich so Zutritt zu dem Gebäude, in dem unter anderem palettenweise Schutzmasken gelagert waren. Anschließend öffeneten sie das Rolltor und transportierten die Beute ab. Nach Angaben der Polizei entstand ein Schaden von 40 000 Euro. Die Polizei hofft den Tätern über Zeugenhinweise auf die Spur zu kommen.“
archive.is/VJjpj
t.me/SandraGabriel269
Sie ließen sich das Feiern nicht verbieten
"Die Polizei hat in Wiesbaden eine Party mit fast 40 Gästen aus dem gesamten Bundesgebiet aufgelöst. Es seien jegliche Hygienebestimmungen der Corona-Verordnungen missachtet worden, teilte die Stadt mit."
"Als die Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, mussten sie feststellen, dass dort eine private Geburtstagsfeier mit auswärtigem Besuch stattfand", sagte Bürgermeister Oliver Franz. Gegen die Beteiligten seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Alle Feiernden, die außerhalb des Wiesbadener Stadtteils Kastel wohnten, erhielten bei der Kontrolle am Sonntag einen Platzverweis."
archive.is/28Gyw
t.me/SandraGabriel269
"Die Polizei hat in Wiesbaden eine Party mit fast 40 Gästen aus dem gesamten Bundesgebiet aufgelöst. Es seien jegliche Hygienebestimmungen der Corona-Verordnungen missachtet worden, teilte die Stadt mit."
"Als die Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, mussten sie feststellen, dass dort eine private Geburtstagsfeier mit auswärtigem Besuch stattfand", sagte Bürgermeister Oliver Franz. Gegen die Beteiligten seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Alle Feiernden, die außerhalb des Wiesbadener Stadtteils Kastel wohnten, erhielten bei der Kontrolle am Sonntag einen Platzverweis."
archive.is/28Gyw
t.me/SandraGabriel269
Hier dient nicht der Untertan dem Mächtigen. Hier dient der Staat dem Souverän.
"Wir wissen, wo Du bist. Wir wissen, wo Du warst. Wir wissen mehr oder weniger, woran Du denkst.“ – Europa muss die Daten-Allmacht der amerikanischen und chinesischen Tech-Giganten brechen."
"Es geht darum, dass Technologie-Plattformen aus Amerika und China im Begriff sind, die Souveränität der Bürger infrage zu stellen, also den Souverän zum Untertan zu machen und damit Demokratie und offene Gesellschaft zu unterminieren. Es geht um Freiheit, Rechtsstaat und Menschenrechte."
"Es geht darum, ob supranationale Mega-Konzerne über dem Recht, über einer Regierung und der demokratischen Ordnung stehen. Und es geht darum, ob Maschinen den Menschen dienen. Oder die Menschen den Maschinen und ihren übermächtigen Betreibern."
archive.is/Pqxeu
@SandraGabriel269
"Wir wissen, wo Du bist. Wir wissen, wo Du warst. Wir wissen mehr oder weniger, woran Du denkst.“ – Europa muss die Daten-Allmacht der amerikanischen und chinesischen Tech-Giganten brechen."
"Es geht darum, dass Technologie-Plattformen aus Amerika und China im Begriff sind, die Souveränität der Bürger infrage zu stellen, also den Souverän zum Untertan zu machen und damit Demokratie und offene Gesellschaft zu unterminieren. Es geht um Freiheit, Rechtsstaat und Menschenrechte."
"Es geht darum, ob supranationale Mega-Konzerne über dem Recht, über einer Regierung und der demokratischen Ordnung stehen. Und es geht darum, ob Maschinen den Menschen dienen. Oder die Menschen den Maschinen und ihren übermächtigen Betreibern."
archive.is/Pqxeu
@SandraGabriel269