Stuttgart, 03.04.2021, Demonstration gegen Corona-Maßnahmen - zehntausende Menschen stehen für unsere Freiheit ein
@SandraGabriel269
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Stuttgart 3.4. Protestzug Zeitraffer
Das Framing ist schon enorm verzweifelt bemüht. Davon abgesehen, dass der Twitterer so rein gar nichts verstanden hat ("WIR bringen die Zeit nach vorn' Stück um Stück! Auch nickende Masken nützen uns nicht!") möchten die Meisten bei so Hetzern und Handlangern irgendwelcher lumpiger Apparate wie ihm und seinen Kollegen auch nichts "genießen". 🤷♀️
@SandraGabriel269
@nemeticos_politvlog
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Heiko Maas (SPD), RegierungsvertreterSternchenin, verstößt mit seinen Twitter-Beiträgen regelmäßig gegen jede Vernunft.
archive.is/VJ6a7
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Forwarded from Police frequency
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France: Anti-lockdown protests in Lyon today as new restrictions come into force across France.
Zahlreiche Polizisten im Einsatz - Demos gegen Ausgangsbeschränkung in Halle
Ich bin zwar gerade nicht vor Ort, hätte mir aber gerne – aus journalistischem Interesse versteht sich - beide Demonstrationen angeschaut… wenngleich ich im TG-Kanal der Bewegung Halle per Kommentaren andere zur Vorsicht aufgerufen hatte. Man weiß ja inzwischen hinlänglich, wem das, sich konsequent von der Arbeiterklasse distanzierende, pseudolinke „Offene Antifa-Plenum“ untersteht bzw. von wem es angeleitet wird und welcher (teils gewalttätiger) Methoden sie sich gegenüber „Andersdenkenden“ bedienen.
„Rund hundert Menschen sind am Samstag in Halle zu einer Demonstration vor dem Landesmuseum zusammen gekommen. Dazu aufgerufen hat das Offene Antifa-Plenum Halle aus Protest gegen die Ausgangsbeschränkung, die in Halle am Samstag ab 21 Uhr gilt. Die Demo startete eine Stunde vor diesem Zeitpunkt.
Wie die Polizei am Sonntagmorgen mitteilte, wurde die Versammlung als Eilversammlung mit Aufzug angemeldet. Diese wurde von „der Versammlungsbehörde dahingehend beschränkend beauflagt, dass diese stationär stattfinden kann“. An der Versammlung nahmen bis zu etwa 140 Personen teil, so die Polizei.“
Gleich zu Beginn stellten die Veranstalter klar, dass „Neonazis und Antisemiten" bei dieser Demo vor dem Landesmuseum nicht willkommen seien. Und sie distanzierten sich ausdrücklich von der "Bewegung Halle". Diese Interessengruppe, die der Querdenker-Bewegung nahesteht, hatte ihre Sympathisanten zuvor aufgerufen, sich an der Demo des Offenen Antifa-Plenums zu beteiligen.“
„Vor Ort gaben sich die Teilnehmer der Bewegung aber nicht zu erkennen. Zahlreiche Polizisten waren im Einsatz.“
„Im Anschluss zogen einige Teilnehmer weiter in Richtung Markt, begleitet von der Polizei. Auf dem Markt sollen Menschen aus dem rechten Lager zusammen gekommen sein.“
„Auf dem Marktplatz hatten sich gegen 22 Uhr rund 40 Menschen versammelt. Lautes Gemurmel war zu hören. Ein Mann hatte sich im Klappstuhl vor dem Händeldenkmal platziert. Die Polizei umstellte die Menschen.
Außerdem hatte die Polizei den Zugang zum Markt von der Großen Ulrichstraße aus abgesperrt, wohl um die Teilnehmer der beendeten Demo vorm Landesmuseum und die Menschen auf dem Markt voneinander abzuschirmen. …Der halbe Markt wurde derweil von Polizeiautos umstellt. Es gab allerdings nur noch eine Gruppe an Menschen, dich sich um das Händeldenkmal versammelte.“
„Die Polizei meldete am Sonntag dazu: „Angemeldet wurde am Abend eine Spontanversammlung auf dem Markt. Anschließend wollte man noch gemeinsam an einem Spaziergang durch die Stadt teilnehmen.“ Die Versammlung sei von der Versammlungsbehörde dahingehend beschränkend beauflagt worden, dass diese stationär stattfinden könne. An dieser Versammlung nahmen bis zu etwa 40 Personen teil.“
archive.is/soPJG
@SandraGabriel269
Ich bin zwar gerade nicht vor Ort, hätte mir aber gerne – aus journalistischem Interesse versteht sich - beide Demonstrationen angeschaut… wenngleich ich im TG-Kanal der Bewegung Halle per Kommentaren andere zur Vorsicht aufgerufen hatte. Man weiß ja inzwischen hinlänglich, wem das, sich konsequent von der Arbeiterklasse distanzierende, pseudolinke „Offene Antifa-Plenum“ untersteht bzw. von wem es angeleitet wird und welcher (teils gewalttätiger) Methoden sie sich gegenüber „Andersdenkenden“ bedienen.
„Rund hundert Menschen sind am Samstag in Halle zu einer Demonstration vor dem Landesmuseum zusammen gekommen. Dazu aufgerufen hat das Offene Antifa-Plenum Halle aus Protest gegen die Ausgangsbeschränkung, die in Halle am Samstag ab 21 Uhr gilt. Die Demo startete eine Stunde vor diesem Zeitpunkt.
Wie die Polizei am Sonntagmorgen mitteilte, wurde die Versammlung als Eilversammlung mit Aufzug angemeldet. Diese wurde von „der Versammlungsbehörde dahingehend beschränkend beauflagt, dass diese stationär stattfinden kann“. An der Versammlung nahmen bis zu etwa 140 Personen teil, so die Polizei.“
Gleich zu Beginn stellten die Veranstalter klar, dass „Neonazis und Antisemiten" bei dieser Demo vor dem Landesmuseum nicht willkommen seien. Und sie distanzierten sich ausdrücklich von der "Bewegung Halle". Diese Interessengruppe, die der Querdenker-Bewegung nahesteht, hatte ihre Sympathisanten zuvor aufgerufen, sich an der Demo des Offenen Antifa-Plenums zu beteiligen.“
„Vor Ort gaben sich die Teilnehmer der Bewegung aber nicht zu erkennen. Zahlreiche Polizisten waren im Einsatz.“
„Im Anschluss zogen einige Teilnehmer weiter in Richtung Markt, begleitet von der Polizei. Auf dem Markt sollen Menschen aus dem rechten Lager zusammen gekommen sein.“
„Auf dem Marktplatz hatten sich gegen 22 Uhr rund 40 Menschen versammelt. Lautes Gemurmel war zu hören. Ein Mann hatte sich im Klappstuhl vor dem Händeldenkmal platziert. Die Polizei umstellte die Menschen.
Außerdem hatte die Polizei den Zugang zum Markt von der Großen Ulrichstraße aus abgesperrt, wohl um die Teilnehmer der beendeten Demo vorm Landesmuseum und die Menschen auf dem Markt voneinander abzuschirmen. …Der halbe Markt wurde derweil von Polizeiautos umstellt. Es gab allerdings nur noch eine Gruppe an Menschen, dich sich um das Händeldenkmal versammelte.“
„Die Polizei meldete am Sonntag dazu: „Angemeldet wurde am Abend eine Spontanversammlung auf dem Markt. Anschließend wollte man noch gemeinsam an einem Spaziergang durch die Stadt teilnehmen.“ Die Versammlung sei von der Versammlungsbehörde dahingehend beschränkend beauflagt worden, dass diese stationär stattfinden könne. An dieser Versammlung nahmen bis zu etwa 40 Personen teil.“
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@SandraGabriel269
archive.is
Protest gegen Corona-Maßnahmen: Demo gegen Ausgangsbeschränkung in Ha…
archived 4 Apr 2021 11:59:33 UTC
Ich habe da einen besseren Vorschlag: Nachdem u.a. das "Offene Anitfa-Plenum" Halle der Ansicht ist, Hotels sollten - auch entgegen dem erklärten Willen der Besitzer, also eine indirekte Enteignung - für Wohnungslose geöffnet werden, schlage ich vor, schnellstmöglich das Reil 78 aufzulösen und für Wohnungslose solidarisch zu räumen. Also ähnlich wie Liebig 34. Damit können auch Spenden eingespart werden. Reil auflösen, jetzt!
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
"Merkel will offenbar "Bundeslockdown": Folgt nach Ostern ein neuer harter Corona-Lockdown für ganz Deutschland? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll in Anbetracht der ernsten Corona-Lage in Deutschland härtere Maßnahmen planen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung - das Blatt spricht sogar von einem "Bundeslockdown". Demnach halte Merkel die derzeit geltenden Corona-Regeln nicht für ausreichend.
Konkret soll es laut "Bild"-Angaben um weitgehende Schulschließungen, schärfere Ausgangsbeschränkungen (womöglich auch am Tag) und vor allem einen bundesweit einheitlichen Lockdown gehen. Auch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei im Gespräch. Entscheidungen darüber würden aber erst nach Ostern fallen."
archive.is/RVV3t
@SandraGabriel269
Konkret soll es laut "Bild"-Angaben um weitgehende Schulschließungen, schärfere Ausgangsbeschränkungen (womöglich auch am Tag) und vor allem einen bundesweit einheitlichen Lockdown gehen. Auch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei im Gespräch. Entscheidungen darüber würden aber erst nach Ostern fallen."
archive.is/RVV3t
@SandraGabriel269
Forwarded from FREI SEIN ❤
🟡 16 DEMOS - 16 BUNDESLÄNDER 🟡
#esreicht - Es geht um unsere Zukunft
Alle News bekommt ihr wie immer
in unseren Bundesland-Kanälen über
@unsreichts
und auf der Homepage unter
www.es-reicht-uns.de
Ihr wollt mehr über Berlin wissen?
Schreibt einfach an:
berlin@es-reicht-uns.de
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"Wir sind hier, wir sind laut - weil man den Tieren das Leben raubt!" - "Das ist Mord - Widerstand an jedem Ort!"
Es gab in letzter Zeit oft Fragen, warum angebliche „Sprüche der Antifa“ auf aktuellen Freiheitsdemonstrationen skandiert würden. An diesem Video, ich habe es vor 7 Jahren erstellt, kann man in Teilen sehen, dass es keine „Antifa-Sprüche“ sind, die aktuell skandiert werden, sie entstammen u.a. dem Tierschutz. 2013 und 2014 gingen zehntausende Tierschützer in Deutschland – aber auch in anderen Ländern – auf die Straße, um ihren Unmut über die grausamen Hundetötungen in Rumänien Ausdruck zu verleihen. Die hetzerische Berichterstattung des Pressemediums „Spiegel“ im Jahr 2013 trug ihren Teil zu den Zuständen in Rumänien bei. Die Merkel-Regierung hätte das brutale Abschlachten der Hunde mit einer einfachen Intervention beenden können, hatte allerdings kein Interesse daran.
Abgesehen davon ist es irrelevant, wo ein Satz zuvor geäußert wurde, wenn der Satz richtig ist, dann hat er seine Berechtigung.
Es gab in letzter Zeit oft Fragen, warum angebliche „Sprüche der Antifa“ auf aktuellen Freiheitsdemonstrationen skandiert würden. An diesem Video, ich habe es vor 7 Jahren erstellt, kann man in Teilen sehen, dass es keine „Antifa-Sprüche“ sind, die aktuell skandiert werden, sie entstammen u.a. dem Tierschutz. 2013 und 2014 gingen zehntausende Tierschützer in Deutschland – aber auch in anderen Ländern – auf die Straße, um ihren Unmut über die grausamen Hundetötungen in Rumänien Ausdruck zu verleihen. Die hetzerische Berichterstattung des Pressemediums „Spiegel“ im Jahr 2013 trug ihren Teil zu den Zuständen in Rumänien bei. Die Merkel-Regierung hätte das brutale Abschlachten der Hunde mit einer einfachen Intervention beenden können, hatte allerdings kein Interesse daran.
Abgesehen davon ist es irrelevant, wo ein Satz zuvor geäußert wurde, wenn der Satz richtig ist, dann hat er seine Berechtigung.
Was haben Wiegand und die anderen heimlich geimpften Stadträte an „Stay at home“ eigentlich nicht verstanden?
„Sondersitzung zur Impfaffäre in Halle Kommt ein Hausverbot für den OB?“
„Mindestens 29 Stadträte müssten dem gemeinsamen Antrag folgen, um Wiegand pausieren zu lassen.“
„Keine andere Stadtratssitzung der vergangenen Jahre in Halle wurde mit einer derartigen Spannung erwartet: Auf einer Sondersitzung in der Händelhalle sollen die 56 Mitglieder am Mittwoch ab 16.30 Uhr hinter verschlossenen Türen entscheiden, ob Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) die Führung der Dienstgeschäfte verboten werden soll. Anlass der Vertrauenskrise zwischen großen Teilen des Stadtrats und dem OB sind die Impfaffäre und ihre Folgen. Mindestens 29 Stadträte müssten dem gemeinsamen Antrag von Linken, Grünen, SPD und FDP folgen, um Wiegand zu suspendieren. Nach einer MZ-Umfrage scheint die Mehrheit zu stehen.“
archive.is/zpLHL
Hintergrund: t.me/SandraGabriel269/3774
„Sondersitzung zur Impfaffäre in Halle Kommt ein Hausverbot für den OB?“
„Mindestens 29 Stadträte müssten dem gemeinsamen Antrag folgen, um Wiegand pausieren zu lassen.“
„Keine andere Stadtratssitzung der vergangenen Jahre in Halle wurde mit einer derartigen Spannung erwartet: Auf einer Sondersitzung in der Händelhalle sollen die 56 Mitglieder am Mittwoch ab 16.30 Uhr hinter verschlossenen Türen entscheiden, ob Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) die Führung der Dienstgeschäfte verboten werden soll. Anlass der Vertrauenskrise zwischen großen Teilen des Stadtrats und dem OB sind die Impfaffäre und ihre Folgen. Mindestens 29 Stadträte müssten dem gemeinsamen Antrag von Linken, Grünen, SPD und FDP folgen, um Wiegand zu suspendieren. Nach einer MZ-Umfrage scheint die Mehrheit zu stehen.“
archive.is/zpLHL
Hintergrund: t.me/SandraGabriel269/3774
Stadt Leipzig verhängt Ausgangsbeschränkung: Das sind triftige Gründe zum Verlassen der Wohnung
"Ab Mittwoch gilt in Leipzig eine neue Allgemeinverfügung. Diese sieht Ausgangsbeschränkungen vor – die Wohnung darf man ab sofort nur noch aus triftigem Grund verlassen. Diese Ausnahmen gelten.
Die Stadt Leipzig reagiert auf die weiterhin steigenden Corona-Erkrankungen und erlässt eine neue Allgemeinverfügung. Diese sieht vor, dass die Leipzigerinnen und Leipziger ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen dürfen. Die Stadt nennt dabei jedoch eine Reihe Ausnahmen. In diesen Fällen dürfen Sie weiterhin das Haus verlassen.
Zur Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum
Zur Ausübung beruflicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie zur Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens oder zur Wahrnehmung von Betruungsaufgaben
Zum Besuch von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Dazu gehören Schulen, Kindergärten und Kitas, berufliche oder studienqualifizierende Aus- und Weiterbildungsstätten sowie Dienste der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen.
Zum Besuch von Einrichtungen zur Durchführungen von Pflegekursen
Zum Besuch von Kirchen und anderen Orten der Religionsausübung
Zum Einkaufen für die Gegenstände des täglichen Bedarfes
Für Lieferverkehr, einschließlich Brief- und Versandhandel
Für Fahrten der Feuerwehr, von Rettungskräften, des THWs und für den Krankentransport
Für Arztbesuche. Damit sind medizinische, psychosoziale sowie veterinärmedizinische Versorgungsleistungen gemeint.
Zum Besuch von Ehe- und Lebenspartnern, Partnern von Lebensgemeinschaften, zur Erfüllung des Sorgerechts sowie hilfsbedürftigen Menschen (mit Krankheit oder Behinderung). Dies gilt im privaten Bereich sowie in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder anderen Einrichtungen nach Paragraf 7 der Corona-Schutzverordnung.
Für Behördengänge, Gerichtstermine, kommunale Ratssitzungen sowie Zusammenkünfte der Staatsregierung
Für Gremiensitzungen von juristischen Personen, rechtsfähigen und teilrechtsfähigen Gesellschaften, Betriebs- und Personalversammlungen sowie für Nominierungsveranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen
Für unaufschiebbare Termine gemeinsam mit einer weiteren Person eines weiteren Hausstands bei Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Bestattern
Für Zusammenkünfte und Besuche im öffentlichen und privaten Raum. Hier gilt weiterhin die Regelung der sächsischen Corona-Schutzverordnung, dass sich nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen dürfen.
Zur Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
Für Hochzeiten. Hier gilt weiterhin die Regelung der sächsischen Corona-Schutzverordnung, dass nicht mehr als 20 Personen an der Hochzeit teilnehmen dürfen.
Zur Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis sowie die Teilnahme an Beerdigungen. An Beerdigungen dürfen weiterhin nicht mehr als 20 Personen an teilnehmen.
Für Sport und Bewegung im Freien
Zum Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens
Für unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren
Für Versammlungen und Demonstrationen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetztes.
Desweiteren dürfen die Leipzigerinnen und Leipziger weiterhin Einrichtungen und Angebote besuchen, deren Betrieb nicht nach dieser Verordnung oder einer Allgemeinverfügung der zuständigen kommunalen Behörde untersagt ist.
Die ab heute geltenden Öffnungsmöglichkeiten für Handel, Museen, Sport und körpernahe Dienstleistungen bleiben, laut Stadt Leipzig, somit unberührt und dürfen besucht werden."
archive.is/ZJbje
@SandraGabriel269
"Ab Mittwoch gilt in Leipzig eine neue Allgemeinverfügung. Diese sieht Ausgangsbeschränkungen vor – die Wohnung darf man ab sofort nur noch aus triftigem Grund verlassen. Diese Ausnahmen gelten.
Die Stadt Leipzig reagiert auf die weiterhin steigenden Corona-Erkrankungen und erlässt eine neue Allgemeinverfügung. Diese sieht vor, dass die Leipzigerinnen und Leipziger ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen dürfen. Die Stadt nennt dabei jedoch eine Reihe Ausnahmen. In diesen Fällen dürfen Sie weiterhin das Haus verlassen.
Zur Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum
Zur Ausübung beruflicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie zur Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens oder zur Wahrnehmung von Betruungsaufgaben
Zum Besuch von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Dazu gehören Schulen, Kindergärten und Kitas, berufliche oder studienqualifizierende Aus- und Weiterbildungsstätten sowie Dienste der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen.
Zum Besuch von Einrichtungen zur Durchführungen von Pflegekursen
Zum Besuch von Kirchen und anderen Orten der Religionsausübung
Zum Einkaufen für die Gegenstände des täglichen Bedarfes
Für Lieferverkehr, einschließlich Brief- und Versandhandel
Für Fahrten der Feuerwehr, von Rettungskräften, des THWs und für den Krankentransport
Für Arztbesuche. Damit sind medizinische, psychosoziale sowie veterinärmedizinische Versorgungsleistungen gemeint.
Zum Besuch von Ehe- und Lebenspartnern, Partnern von Lebensgemeinschaften, zur Erfüllung des Sorgerechts sowie hilfsbedürftigen Menschen (mit Krankheit oder Behinderung). Dies gilt im privaten Bereich sowie in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder anderen Einrichtungen nach Paragraf 7 der Corona-Schutzverordnung.
Für Behördengänge, Gerichtstermine, kommunale Ratssitzungen sowie Zusammenkünfte der Staatsregierung
Für Gremiensitzungen von juristischen Personen, rechtsfähigen und teilrechtsfähigen Gesellschaften, Betriebs- und Personalversammlungen sowie für Nominierungsveranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen
Für unaufschiebbare Termine gemeinsam mit einer weiteren Person eines weiteren Hausstands bei Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Bestattern
Für Zusammenkünfte und Besuche im öffentlichen und privaten Raum. Hier gilt weiterhin die Regelung der sächsischen Corona-Schutzverordnung, dass sich nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen dürfen.
Zur Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
Für Hochzeiten. Hier gilt weiterhin die Regelung der sächsischen Corona-Schutzverordnung, dass nicht mehr als 20 Personen an der Hochzeit teilnehmen dürfen.
Zur Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis sowie die Teilnahme an Beerdigungen. An Beerdigungen dürfen weiterhin nicht mehr als 20 Personen an teilnehmen.
Für Sport und Bewegung im Freien
Zum Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens
Für unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren
Für Versammlungen und Demonstrationen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetztes.
Desweiteren dürfen die Leipzigerinnen und Leipziger weiterhin Einrichtungen und Angebote besuchen, deren Betrieb nicht nach dieser Verordnung oder einer Allgemeinverfügung der zuständigen kommunalen Behörde untersagt ist.
Die ab heute geltenden Öffnungsmöglichkeiten für Handel, Museen, Sport und körpernahe Dienstleistungen bleiben, laut Stadt Leipzig, somit unberührt und dürfen besucht werden."
archive.is/ZJbje
@SandraGabriel269
archive.md
Stadt Leipzig verhängt Ausgangssperre: Das sind triftige Gründe zum V…
archived 6 Apr 2021 20:12:11 UTC
Wenn ehemalige AfD-Mitgliedschaft plötzlich keine Rolle mehr spielt.
archive.is/KnlA7
@SandraGabriel269
archive.is/KnlA7
@SandraGabriel269
"Nachdem Scheuers Modell für eine Pkw-Maut im Sommer 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof scheiterte, stand der Vorwurf im Raum, Scheuer habe Verträge abgeschlossen, bevor Rechtssicherheit bestand. Dann forderten seine Betreiber-Partner 560 Millionen Euro Schadenersatz, nachdem der Bund die Verträge direkt nach dem Urteil gekündigt hatte."
"Die Zusammenarbeit mit dem Ermittler Jerzy Montag bei der Sichtung seiner E-Mail-Postfächer, die ihm als Bundestagsabgeordneter zur Verfügung stehen, stockt. Montag beschwerte sich beim Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses. Er sehe keine Möglichkeit mehr, seinen Auftrag als Ermittlungsbeauftragter zu erfüllen.
Scheuers Anwalt setzt noch einen drauf: Er verweist auf eine bereits erfolgte Herausgabe der Korrespondenz aus dem Abgeordnetenpostfach an den Untersuchungsausschusses. Scheuer stimmt dem "umfänglichen Eingriff in seine verfassungsrechtlich garantieren Rechte als Bundesabgeordneter" nicht zu."
de.rt.com/inland/115522-maut-affare-scheuer-schweigt-ermittler
"Die Zusammenarbeit mit dem Ermittler Jerzy Montag bei der Sichtung seiner E-Mail-Postfächer, die ihm als Bundestagsabgeordneter zur Verfügung stehen, stockt. Montag beschwerte sich beim Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses. Er sehe keine Möglichkeit mehr, seinen Auftrag als Ermittlungsbeauftragter zu erfüllen.
Scheuers Anwalt setzt noch einen drauf: Er verweist auf eine bereits erfolgte Herausgabe der Korrespondenz aus dem Abgeordnetenpostfach an den Untersuchungsausschusses. Scheuer stimmt dem "umfänglichen Eingriff in seine verfassungsrechtlich garantieren Rechte als Bundesabgeordneter" nicht zu."
de.rt.com/inland/115522-maut-affare-scheuer-schweigt-ermittler
Das Impfgate von Halle geht in die Fortsetzung - der Sumpf ist tief
"Die Debatte um vorzeitige Impfungen von Stadträten in Halle (Saale) geht weiter. Bislang hatten sich nur Stadträte der Fraktionen MitBürger, Linke, Grüne und Hauptsache Halle “geoutet”. Mittlerweile ist bekannt, dass sich auch der Stadtrat und CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Schachtschneider hat vorzeitig impfen lassen. Dabei hatte der 60-Jährige zuvor in seiner Fraktion erklärt, dass Angebot von Oberbürgermeister Bernd Wiegand nicht angenommen zu haben."
archive.is/VoKuS
@SandraGabriel269
"Die Debatte um vorzeitige Impfungen von Stadträten in Halle (Saale) geht weiter. Bislang hatten sich nur Stadträte der Fraktionen MitBürger, Linke, Grüne und Hauptsache Halle “geoutet”. Mittlerweile ist bekannt, dass sich auch der Stadtrat und CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Schachtschneider hat vorzeitig impfen lassen. Dabei hatte der 60-Jährige zuvor in seiner Fraktion erklärt, dass Angebot von Oberbürgermeister Bernd Wiegand nicht angenommen zu haben."
archive.is/VoKuS
@SandraGabriel269