Das Impfgate von Halle geht in die Fortsetzung - der Sumpf ist tief
"Die Debatte um vorzeitige Impfungen von Stadträten in Halle (Saale) geht weiter. Bislang hatten sich nur Stadträte der Fraktionen MitBürger, Linke, Grüne und Hauptsache Halle “geoutet”. Mittlerweile ist bekannt, dass sich auch der Stadtrat und CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Schachtschneider hat vorzeitig impfen lassen. Dabei hatte der 60-Jährige zuvor in seiner Fraktion erklärt, dass Angebot von Oberbürgermeister Bernd Wiegand nicht angenommen zu haben."
archive.is/VoKuS
@SandraGabriel269
"Die Debatte um vorzeitige Impfungen von Stadträten in Halle (Saale) geht weiter. Bislang hatten sich nur Stadträte der Fraktionen MitBürger, Linke, Grüne und Hauptsache Halle “geoutet”. Mittlerweile ist bekannt, dass sich auch der Stadtrat und CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Schachtschneider hat vorzeitig impfen lassen. Dabei hatte der 60-Jährige zuvor in seiner Fraktion erklärt, dass Angebot von Oberbürgermeister Bernd Wiegand nicht angenommen zu haben."
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@SandraGabriel269
Demos wirken. 😉✌
"Die Suspendierung von Oberbürgermeister Bernd Wiegand durch den Stadtrat wegen des Impfskandals ist erfolgt. In einer namentlichen Abstimmung waren 34 Räte für eine Suspendierung. 13 waren dagegen."
"Die zunächst vorgesehene zeitliche Begrenzung [für das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte] auf 3 Monate wurde auf unbegrenzt verlängert. Zudem wurde die sofortige Vollziehung beschlossen, ein Widerspruch hätte damit keine aufschiebende Wirkung.
Zudem muss Wiegand Büroschlüssel zu den Diensträumen des Hauptverwaltungsbeamten (Oberbürgermeisters), die Schlüssel zu allen Räumlichkeiten der Verwaltung, die Briefkastenschlüssel zu allen Briefkästen der Verwaltung, Diensttelefone und Dienstcomputer nebst aller Zugangsdaten für den Fernzugriff abgeben.
Hintergrund: https://t.me/SandraGabriel269/3446
https://t.me/SandraGabriel269/3447
https://t.me/SandraGabriel269/3450
https://t.me/SandraGabriel269/3774
archive.is/JOMMx
"Die Suspendierung von Oberbürgermeister Bernd Wiegand durch den Stadtrat wegen des Impfskandals ist erfolgt. In einer namentlichen Abstimmung waren 34 Räte für eine Suspendierung. 13 waren dagegen."
"Die zunächst vorgesehene zeitliche Begrenzung [für das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte] auf 3 Monate wurde auf unbegrenzt verlängert. Zudem wurde die sofortige Vollziehung beschlossen, ein Widerspruch hätte damit keine aufschiebende Wirkung.
Zudem muss Wiegand Büroschlüssel zu den Diensträumen des Hauptverwaltungsbeamten (Oberbürgermeisters), die Schlüssel zu allen Räumlichkeiten der Verwaltung, die Briefkastenschlüssel zu allen Briefkästen der Verwaltung, Diensttelefone und Dienstcomputer nebst aller Zugangsdaten für den Fernzugriff abgeben.
Hintergrund: https://t.me/SandraGabriel269/3446
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🍿
„Die Stadtratsvorsitzende Katja Müller kann sich künftig in dieser Funktion einen Rechtsanwalt als juristischen Beistand auf Kosten der Stadtkasse zur rechtlichen Beratung und zur Vertretung vor Gericht nehmen. Das hat der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich beschlossen. Insbesondere geht es hier um die Impfaffäre. Dem Vernehmen nach holt sich der Stadtrat einen Hochkaräter.
Zuvor gab es aber noch Debatte um den Antrag. So gab es in der Diskussionen den Hinweise darauf, dass Halle ja eine Haushaltssperre hat. Um die Kosten geringer ausfallen zu lassen, schlug die AfD vor, einen Mediator statt einem Anwalt einzuschalten.
Zwar hat eine Stadtrats-Mehrheit diesen Antrag abgelehnt. Dennoch sorgte die Abstimmung für Tumulte. Denn die Fraktion “Hauptsache Halle / Freie Wähler” hat dem AfD-Antrag zugestimmt. Bislang hatten alle Stadtratsfraktionen Anträge der AfD abgelehnt, egal worum es ging.“
archive.is/nDB8G
@SandraGabriel269
„Die Stadtratsvorsitzende Katja Müller kann sich künftig in dieser Funktion einen Rechtsanwalt als juristischen Beistand auf Kosten der Stadtkasse zur rechtlichen Beratung und zur Vertretung vor Gericht nehmen. Das hat der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich beschlossen. Insbesondere geht es hier um die Impfaffäre. Dem Vernehmen nach holt sich der Stadtrat einen Hochkaräter.
Zuvor gab es aber noch Debatte um den Antrag. So gab es in der Diskussionen den Hinweise darauf, dass Halle ja eine Haushaltssperre hat. Um die Kosten geringer ausfallen zu lassen, schlug die AfD vor, einen Mediator statt einem Anwalt einzuschalten.
Zwar hat eine Stadtrats-Mehrheit diesen Antrag abgelehnt. Dennoch sorgte die Abstimmung für Tumulte. Denn die Fraktion “Hauptsache Halle / Freie Wähler” hat dem AfD-Antrag zugestimmt. Bislang hatten alle Stadtratsfraktionen Anträge der AfD abgelehnt, egal worum es ging.“
archive.is/nDB8G
@SandraGabriel269
Jetzt gibt es drei *Kategorien*: Ungeimpfte, Geimpfte und "Voll-Geimpfte"
"Die Bundesregierung will allen Menschen, die eine Corona-Zweitimpfung erhalten haben, mehr Freiheiten zurückgeben.
Anstelle von negativen Tests, die man beim Shoppen oder Reisen vorzeigen muss, soll künftig auch der Nachweis über eine mindestens 14 Tage alte Zweitimpfung reichen.
Wann genau die geplante Regelung umgesetzt wird, ist aber noch offen. Der Bund versprach am Mittwoch eine „zeitnahe“ Lösung.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat auf einer gemeinsamen Konferenz mit seinen Länderkollegen am Mittwochnachmittag angekündigt, dass die Bundesregierung ihre Corona-Regeln für diejenigen ändern will, die bereits eine Corona-Zweitimpfung erhalten haben. Die Voll-Geimpften sollen demnach Freiheiten beim Shoppen und Reisen zurückbekommen."
archive.is/hRoIM
@SandraGabriel269
"Die Bundesregierung will allen Menschen, die eine Corona-Zweitimpfung erhalten haben, mehr Freiheiten zurückgeben.
Anstelle von negativen Tests, die man beim Shoppen oder Reisen vorzeigen muss, soll künftig auch der Nachweis über eine mindestens 14 Tage alte Zweitimpfung reichen.
Wann genau die geplante Regelung umgesetzt wird, ist aber noch offen. Der Bund versprach am Mittwoch eine „zeitnahe“ Lösung.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat auf einer gemeinsamen Konferenz mit seinen Länderkollegen am Mittwochnachmittag angekündigt, dass die Bundesregierung ihre Corona-Regeln für diejenigen ändern will, die bereits eine Corona-Zweitimpfung erhalten haben. Die Voll-Geimpften sollen demnach Freiheiten beim Shoppen und Reisen zurückbekommen."
archive.is/hRoIM
@SandraGabriel269
❗️Bitte teilen❗️
Demo in Halle (Saale): Für Sonnabend, den 10.04.2021 von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr, wurde die Veranstaltung „Freiheit ist das Einzige, was zählt" in Halle (Saale), Marktplatz Ostseite vor dem Ratshof angemeldet. Kommt gerne auch früher zum Marktplatz in Halle. ✌
Nie war es so wichtig, gemeinsam für unsere Freiheit einzustehen. Lasst uns alle zusammen die Menschen wachrütteln! WIR haben die Macht und WIR können etwas verändern, wenn wir es nur wirklich wollen!
Was nützt die Freiheit des Denkens, wenn sie nicht zur Freiheit des Handelns führt?
Kommt auch Ihr: Für die Wahrheit! Für Gerechtigkeit! Für die FREIHEIT! Für uns alle!
@SandraGabriel269
Demo in Halle (Saale): Für Sonnabend, den 10.04.2021 von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr, wurde die Veranstaltung „Freiheit ist das Einzige, was zählt" in Halle (Saale), Marktplatz Ostseite vor dem Ratshof angemeldet. Kommt gerne auch früher zum Marktplatz in Halle. ✌
Nie war es so wichtig, gemeinsam für unsere Freiheit einzustehen. Lasst uns alle zusammen die Menschen wachrütteln! WIR haben die Macht und WIR können etwas verändern, wenn wir es nur wirklich wollen!
Was nützt die Freiheit des Denkens, wenn sie nicht zur Freiheit des Handelns führt?
Kommt auch Ihr: Für die Wahrheit! Für Gerechtigkeit! Für die FREIHEIT! Für uns alle!
@SandraGabriel269
Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
Ich hoffe ihr habt die Osterruhe gut genutzt, denn wir sehen uns kommenden Montag wieder auf den Markt. Für die Freiheit ein Zeichen zu setzen.
❗️EILMELDUNG❗️
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es:
"Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden."
"Obwohl sich das Urteil nicht direkt mit dem COVID-19-Impfstoff befasst, glauben Experten, dass es Auswirkungen auf die Impfkampagnen gegen das Virus haben könnte, vor allem bei denjenigen, die sich bisher weigerten, die Impfung zu akzeptieren“
de.rt.com/europa/115616-entscheidung-europaischen-gerichtshofs-fur-menschenrechte-zwangsimpfung-ok
@SandraGabriel269
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es:
"Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden."
"Obwohl sich das Urteil nicht direkt mit dem COVID-19-Impfstoff befasst, glauben Experten, dass es Auswirkungen auf die Impfkampagnen gegen das Virus haben könnte, vor allem bei denjenigen, die sich bisher weigerten, die Impfung zu akzeptieren“
de.rt.com/europa/115616-entscheidung-europaischen-gerichtshofs-fur-menschenrechte-zwangsimpfung-ok
@SandraGabriel269
Forwarded from FREI SEIN ❤
Media is too big
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+ + + Lutherstadt Wittenberg + + + heute am 08.04.2021
Rund 30 Personen mit Schildern wie „FKK statt FPP“, „Deutschland braucht den Mittelstand“, „Frieden, Freiheit, Souveränität“ oder „FREI SEIN“ zeigten nun bereits zum zweiten Mal für 1 Stunde im friedlichem Protest, wofür sie in der aktuellen Situation einstehen. Tolle Aktion! Herzlichen Dank an alle Beteiligten für ihren Mut öffentlich Gesicht zu zeigen.
Wenn Du Interesse hast beim nächsten Mal dabei zu sein dann melde Dich gerne, wir leiten Deinen Kontakt weiter.
🖥 Info@FREISEINmitHerz.de
☂️ @FREISEINmitHerz
Rund 30 Personen mit Schildern wie „FKK statt FPP“, „Deutschland braucht den Mittelstand“, „Frieden, Freiheit, Souveränität“ oder „FREI SEIN“ zeigten nun bereits zum zweiten Mal für 1 Stunde im friedlichem Protest, wofür sie in der aktuellen Situation einstehen. Tolle Aktion! Herzlichen Dank an alle Beteiligten für ihren Mut öffentlich Gesicht zu zeigen.
Wenn Du Interesse hast beim nächsten Mal dabei zu sein dann melde Dich gerne, wir leiten Deinen Kontakt weiter.
🖥 Info@FREISEINmitHerz.de
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Demo in Halle (Saale): Für Sonnabend, den 10.04.2021 von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr, wurde die Veranstaltung „Freiheit ist das Einzige, was zählt" in Halle (Saale), Marktplatz Ostseite vor dem Ratshof, mit Spaziergang angemeldet. Bedauerlicherweise wurde seitens der Versammlungsbehörde der angemeldete Spaziergang untersagt.
Ich hoffe, das hält Euch alle nicht ab, am Samstag Nachmittag auf den Marktplatz nach Halle zu kommen und für die Freiheit einzustehen.✌️ Unser Herz ist frei, habt den Mut, ihm zu folgen!
Lasst uns alle zusammen 2021 zu einem Wendepunkt machen und gemeinsam für unsere Freiheit und für Gerechtigkeit einstehen.
WIR haben die Macht und WIR können etwas verändern, wenn wir es nur wirklich wollen!
Kommt auch Ihr: Für Gerechtigkeit! Für die FREIHEIT! Für uns Alle!
@SandraGabriel269
Demo in Halle (Saale): Für Sonnabend, den 10.04.2021 von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr, wurde die Veranstaltung „Freiheit ist das Einzige, was zählt" in Halle (Saale), Marktplatz Ostseite vor dem Ratshof, mit Spaziergang angemeldet. Bedauerlicherweise wurde seitens der Versammlungsbehörde der angemeldete Spaziergang untersagt.
Ich hoffe, das hält Euch alle nicht ab, am Samstag Nachmittag auf den Marktplatz nach Halle zu kommen und für die Freiheit einzustehen.✌️ Unser Herz ist frei, habt den Mut, ihm zu folgen!
Lasst uns alle zusammen 2021 zu einem Wendepunkt machen und gemeinsam für unsere Freiheit und für Gerechtigkeit einstehen.
WIR haben die Macht und WIR können etwas verändern, wenn wir es nur wirklich wollen!
Kommt auch Ihr: Für Gerechtigkeit! Für die FREIHEIT! Für uns Alle!
@SandraGabriel269
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Laut dem Onlineportal "Du bist Halle" gilt die Ausgangssperre in Halle (Saale) weiterhin.
Am Freitag, den 09.04.21, beabsichtige die Stadtführung sich dazu zu äußern, wie es am Wochenende weitergeht.
@SandraGabriel269
Am Freitag, den 09.04.21, beabsichtige die Stadtführung sich dazu zu äußern, wie es am Wochenende weitergeht.
@SandraGabriel269
Testen, testen, testen! Heute wieder künstliche Inzidenzerhöhung auf dem Hallmarkt in Halle (Saale). Nicht nur kostenlos sondern völlig umsonst! Nur ein getesteter Bürger ist ein guter Bürger! Testen,testen, testen!
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
Klingt interessant. Da könnte man Morgen doch glatt nach der Demonstration ("Freiheit ist das Einzige, was zählt" - Marktplatz, Ostseite in Halle/Saale; ich nehme an, aufgrund zeitlicher Überschneidung wird es keine Gegendemonstration geben) mal hingehen...
t.me/SandraGabriel269/4004
t.me/SandraGabriel269/4004
🤣😂🤣
"Die Jusos in der SPD äußern sich zur Suspendierung von Halle Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Man fordere ihn auf, endlich Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Sei Unterstützerverein “Hauptsache Halle” schade zudem der Demokratie, in dem die Freien Wähler-Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke in die Stadtrats-Fraktion aufgenommen worden sind. Man arbeite nicht mit Faschisten zusammen, so die Jusos zur Vergangenheit Nettes als AfD-Stadtrat und LEGIDA-Teilnehmer.
Auch habe die Fraktion “Hauptsache Halle” für einen Antrag der AfD gestimmt. “Die Maske der liberalen Mitglieder von Hauptsache Halle ist gefallen”, so die Jusos. Für ein bisschen mehr Einfluss paktiere man mit Faschisten. “Wir erwarten ebenso wie der Verein Halle gegen Rechts eine klare Abgrenzung Hauptsache Halles von Rechtsextremen, wie Nette und der AfD.”
archive.is/bMzbO
@SandraGabriel269
"Die Jusos in der SPD äußern sich zur Suspendierung von Halle Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Man fordere ihn auf, endlich Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Sei Unterstützerverein “Hauptsache Halle” schade zudem der Demokratie, in dem die Freien Wähler-Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke in die Stadtrats-Fraktion aufgenommen worden sind. Man arbeite nicht mit Faschisten zusammen, so die Jusos zur Vergangenheit Nettes als AfD-Stadtrat und LEGIDA-Teilnehmer.
Auch habe die Fraktion “Hauptsache Halle” für einen Antrag der AfD gestimmt. “Die Maske der liberalen Mitglieder von Hauptsache Halle ist gefallen”, so die Jusos. Für ein bisschen mehr Einfluss paktiere man mit Faschisten. “Wir erwarten ebenso wie der Verein Halle gegen Rechts eine klare Abgrenzung Hauptsache Halles von Rechtsextremen, wie Nette und der AfD.”
archive.is/bMzbO
@SandraGabriel269
Die PdL zerlegt sich selbst: Der Bundestagsabgeordnete der Partei Die "Linke", Niema Movassat (er hetzt auch gerne in beleidigender und arroganter Art gegen Grundrechte-Demonstranten), ruft undifferenziert zur pseudo-moralischen Empörungskultur gegen Sahra Wagenknecht auf. Was machen die Funktionsträger bei der PdL sonst eigentlich noch so, ausser sich ständig zu empören, sich von anderen "zu distanzieren" oder PAV's zu fordern? 🤔 Aber das Buch klingt interessant, kommt auf meine Bestellliste.
archive.is/rkuRd
archive.is/CUujn
@SandraGabriel269
archive.is/rkuRd
archive.is/CUujn
@SandraGabriel269
Richtig was los heute in Halle 🙂
"Am Samstag gibt es gleich fünf Kundgebungen in Halle (Saale). Alle haben mehr oder weniger die Corona-Politik zum Thema."
"Ab 11 Uhr steht die MLPD am Leipziger Turm."
"Sven Liebich protestiert ab 15 Uhr auf dem Marktplatz gegen eine “Corona-Diktatur”
"Um 16.30 Uhr beginnt die ... Demo ... unter dem Motto „Freiheit ist das Einzige, was zählt“ auf der Ostseite des Marktplatzes vor dem Ratshof." {t.me/SandraGabriel269/4004}
"Ab 16 Uhr protestieren verschiedene Gruppen am August-Bebel-Platz."
"Um 20 Uhr beginnt am Leipziger Turm eine Demo des Offenen Antifa-Plenums"
archive.is/yAo2S
@SandraGabriel269
"Am Samstag gibt es gleich fünf Kundgebungen in Halle (Saale). Alle haben mehr oder weniger die Corona-Politik zum Thema."
"Ab 11 Uhr steht die MLPD am Leipziger Turm."
"Sven Liebich protestiert ab 15 Uhr auf dem Marktplatz gegen eine “Corona-Diktatur”
"Um 16.30 Uhr beginnt die ... Demo ... unter dem Motto „Freiheit ist das Einzige, was zählt“ auf der Ostseite des Marktplatzes vor dem Ratshof." {t.me/SandraGabriel269/4004}
"Ab 16 Uhr protestieren verschiedene Gruppen am August-Bebel-Platz."
"Um 20 Uhr beginnt am Leipziger Turm eine Demo des Offenen Antifa-Plenums"
archive.is/yAo2S
@SandraGabriel269
Soeben wurde mir von der Polizei Halle mitgeteilt, das die Demonstration "Freiheit ist das Einzige, was zählt" mit sofortiger Wirkung verboten wurde.
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
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10.04.2021 Marktplatz Halle (Saale) - Werden sie wieder die Knüppel herausholen....?
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269