Klaus Schwabs Schoßkatze & Young Leaderin Anna-Lena will's wissen.
„Eine Impfpflicht ist in unserem Land gesetzlich, rechtlich, juristisch nicht ganz einfach“, antwortete Baerbock am Sonntag. Es gebe aber Berufszweige etwa bei der Bundeswehr, wo so etwas möglich sei. Es könne dazu kommen, dass man „über die Frage weiterer Impfpflichten in einzelnen Berufsgruppen“ sprechen müsse.“
„Wie heftig es noch werde, könne sie aber nicht vorhersehen. Noch seien nicht alle anderen Möglichkeiten ausgereizt.“
archive.is/7CaV2
@SandraGabriel269
„Eine Impfpflicht ist in unserem Land gesetzlich, rechtlich, juristisch nicht ganz einfach“, antwortete Baerbock am Sonntag. Es gebe aber Berufszweige etwa bei der Bundeswehr, wo so etwas möglich sei. Es könne dazu kommen, dass man „über die Frage weiterer Impfpflichten in einzelnen Berufsgruppen“ sprechen müsse.“
„Wie heftig es noch werde, könne sie aber nicht vorhersehen. Noch seien nicht alle anderen Möglichkeiten ausgereizt.“
archive.is/7CaV2
@SandraGabriel269
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
*Im Osten" lässt man sich nicht so leicht ins Bockshorn jagen. Trennung von Staat, Big Pharma und der Kirche - das war einmal.
archive.is/VjMp4
@SandraGabriel269
archive.is/VjMp4
@SandraGabriel269
Forwarded from Paul Brandenburg
Ohne unseren #Widerstand wird die #Corona-Politik nie enden. In #Australien ist der #Faschismus bereits real - und Deutschland geht den gleichen Weg. Macht Euch die Fakten klar:
(1/8)
#Krankenhaus|platz und #Intensivbetten waren niemals knapp. Die Regierung hat nachweislich falsche Zahlen verbreitet, um Angst zu machen (#DIVIGate). Die #Justiz sieht bis heute tatenlos zu (2/8)
#Lockdown|s brachten nie Nutzen für die #Gesundheit; aber Milliarden-Schaden für unsere #Wirtschaft. Die #Inflation ist bereits auf Rekordhöhe und steigt weiter (3/8)
Erhöhte #Inzidenz|en von #PCR- oder Schnell-#Tests bedeuteten nie nennenswert vermehrte Todesfälle durch #COVID (keine relevante #Übersterblichkeit). Es gab aus ärztlicher Sicht nie eine Corona-#Pandemie in Deutschland (4/8)
Impfungen gegen #COVID sind für Kinder eine tödliche #Gefahr. Sie bringen Kindern oder Dritten KEINEN Schutz: COVID-19 ist für normalgesunde Kinder harmlos und die Impfung verhindert keine Übertragung des #Corona-Virus. Verteidigt Eure Kinder gegen diese #Impfung! (5/8)
#Maskenpflicht, #Ausgangssperre|n oder "Social #Distancing" sind medizinischer Unsinn und reine #Unterwerfung|spolitik. Verweigert Euch solchen #Maßnahmen und der #Polizei, wenn man Euch damit schikaniert; ob privat oder bei der Arbeit (6/8)
#Testpflicht oder #Impfnachweise in Restaurants, Geschäften etc. bringen KEINEN medizinischen Nutzen. Egal wie schwer es fällt: Betretet kein Geschäft, kein Unternehmen und keinen Ort, der von Euch dergleichen verlangt. NUR so können wir Druck auf die Politik ausüben (7/8)
Politiker wie @jensspahn, @Markus_Soeder oder #Kretschmann bekämpfen unsere #Grundrechte und die #Gewaltenteilung. Sie #hetzen gegen #Ungeimpfte und spalten unsere #Gesellschaft. Stellt Euch diesen Feinden unserer #Demokratie entgegen, wo immer Ihr sie trefft (8/8)
(1/8)
#Krankenhaus|platz und #Intensivbetten waren niemals knapp. Die Regierung hat nachweislich falsche Zahlen verbreitet, um Angst zu machen (#DIVIGate). Die #Justiz sieht bis heute tatenlos zu (2/8)
#Lockdown|s brachten nie Nutzen für die #Gesundheit; aber Milliarden-Schaden für unsere #Wirtschaft. Die #Inflation ist bereits auf Rekordhöhe und steigt weiter (3/8)
Erhöhte #Inzidenz|en von #PCR- oder Schnell-#Tests bedeuteten nie nennenswert vermehrte Todesfälle durch #COVID (keine relevante #Übersterblichkeit). Es gab aus ärztlicher Sicht nie eine Corona-#Pandemie in Deutschland (4/8)
Impfungen gegen #COVID sind für Kinder eine tödliche #Gefahr. Sie bringen Kindern oder Dritten KEINEN Schutz: COVID-19 ist für normalgesunde Kinder harmlos und die Impfung verhindert keine Übertragung des #Corona-Virus. Verteidigt Eure Kinder gegen diese #Impfung! (5/8)
#Maskenpflicht, #Ausgangssperre|n oder "Social #Distancing" sind medizinischer Unsinn und reine #Unterwerfung|spolitik. Verweigert Euch solchen #Maßnahmen und der #Polizei, wenn man Euch damit schikaniert; ob privat oder bei der Arbeit (6/8)
#Testpflicht oder #Impfnachweise in Restaurants, Geschäften etc. bringen KEINEN medizinischen Nutzen. Egal wie schwer es fällt: Betretet kein Geschäft, kein Unternehmen und keinen Ort, der von Euch dergleichen verlangt. NUR so können wir Druck auf die Politik ausüben (7/8)
Politiker wie @jensspahn, @Markus_Soeder oder #Kretschmann bekämpfen unsere #Grundrechte und die #Gewaltenteilung. Sie #hetzen gegen #Ungeimpfte und spalten unsere #Gesellschaft. Stellt Euch diesen Feinden unserer #Demokratie entgegen, wo immer Ihr sie trefft (8/8)
Forwarded from Prepper_Deutschland_D-A-CH_Verband_Der_Krisenvorsorger_Blackout_Katastrophenschutz_Autarkie_Kommunikation_Survival_Heilmittel
Nutzer Zuschrift❗️
Guten Morgen! Dieser Artikel ist aus der Fuldaer Zeitung von heute den 24.08.2021! Wenn so etwas schon in so einem Blatt steht, sollte man hellhörig werden❗️❗️❗️
Krisenvorsorge/Selbstversorgung
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In unserem Telegram Kanal erfährst du wie du dich persönlich auf jede Art von Krisen vorbereiten kannst.
BITTE TEILEN ❗️❗️❗️um so möglichst viele Personen für dieses sehr wahrscheinliche Krisenzenario zu sensibilisieren.
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Wohlan Prepper und Interessierte, auf zu neuen Ufern! Und ein „Allzeit bereit“
Guten Morgen! Dieser Artikel ist aus der Fuldaer Zeitung von heute den 24.08.2021! Wenn so etwas schon in so einem Blatt steht, sollte man hellhörig werden❗️❗️❗️
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Forwarded from Karli Stemmler
Media is too big
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"Zahlreiche Demonstranten haben das Foyer einer Nachrichten-Produktionsfirma in London blockiert. Auf einem Video ist zu sehen, wie sie Parolen gegen Impfungen und Corona-Maßnahmen skandieren und einen Moderator wüst beschimpfen.
Dutzende Impfgegner haben am Montag in London die Zentrale des britischen Nachrichtenproduzenten ITN gestürmt. Auf Twitter-Videos war zu sehen, wie eine große Menschengruppe im Foyer der Produktionsfirma Parolen gegen Impfungen und Corona-Maßnahmen skandierte.
Ein Nachrichtensprecher, der das Gebäude betrat, wurde mit wüsten Beschimpfungen belegt.
Teilweise war auch Gerangel mit Polizisten zu sehen, die versuchten, die Menschen von einem weiteren Eindringen in die Redaktionsräume abzuhalten."
archive.is/20aEb
@SandraGabriel269
Dutzende Impfgegner haben am Montag in London die Zentrale des britischen Nachrichtenproduzenten ITN gestürmt. Auf Twitter-Videos war zu sehen, wie eine große Menschengruppe im Foyer der Produktionsfirma Parolen gegen Impfungen und Corona-Maßnahmen skandierte.
Ein Nachrichtensprecher, der das Gebäude betrat, wurde mit wüsten Beschimpfungen belegt.
Teilweise war auch Gerangel mit Polizisten zu sehen, die versuchten, die Menschen von einem weiteren Eindringen in die Redaktionsräume abzuhalten."
archive.is/20aEb
@SandraGabriel269
Laut aktueller Umfragen zur Bundestagswahl soll die sPD wieder an Prozenten zugelegt haben. Zeit, mal wieder an Klabauterbach zu erinnern.
"Karl Lauterbach hält es für »ethisch unverantwortlich«, sich von den Inzidenzzahlen als zentralem Indikator der Pandemiebekämpfung immer weiter zu verabschieden."
"Angesichts stark steigender Fallzahlen brauche es eine Grundsatzentscheidung, die sich nicht mehr verdrängen lasse, so der SPD-Politiker. »Entweder wir entschließen uns, die Inzidenzen weiter zu begrenzen, dann wären unpopuläre Maßnahmen nötig..."
"Lauterbach spricht sich daher für mögliche Einschränkungen aus. "Wir brauchen weiter Maßnahmen, auch wenn die schmerzhaft sind." ... Er halte es für richtig, »mit juristischem Fingerspitzengefühl an einer 2G-Lösung zu arbeiten«: Zu Klubs, den Innenräumen von Restaurants oder Fitnessstudios sollten bei hohen Inzidenzen nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben."
archive.is/BS3zC
@SandraGabriel269
"Karl Lauterbach hält es für »ethisch unverantwortlich«, sich von den Inzidenzzahlen als zentralem Indikator der Pandemiebekämpfung immer weiter zu verabschieden."
"Angesichts stark steigender Fallzahlen brauche es eine Grundsatzentscheidung, die sich nicht mehr verdrängen lasse, so der SPD-Politiker. »Entweder wir entschließen uns, die Inzidenzen weiter zu begrenzen, dann wären unpopuläre Maßnahmen nötig..."
"Lauterbach spricht sich daher für mögliche Einschränkungen aus. "Wir brauchen weiter Maßnahmen, auch wenn die schmerzhaft sind." ... Er halte es für richtig, »mit juristischem Fingerspitzengefühl an einer 2G-Lösung zu arbeiten«: Zu Klubs, den Innenräumen von Restaurants oder Fitnessstudios sollten bei hohen Inzidenzen nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben."
archive.is/BS3zC
@SandraGabriel269
Veranstaltungshinweis
Jeder auf und außerhalb von Facebook ist von den Grünen eingeladen. Annalena und die Grünen freuen sich schon auf Euch. Eine Anmeldung vorab ist nicht nötig.
Bitte keine Eier (oder Tomaten) mitnehmen, ich wiederhole, keine Eier (oder Tomaten) mitnehmen!
https://m.facebook.com/events/705306907035749
#Baerbockgohome
#WEF
#YoungGlobalLeaders
#WerGrünwähltwähltdenKrieg
Jeder auf und außerhalb von Facebook ist von den Grünen eingeladen. Annalena und die Grünen freuen sich schon auf Euch. Eine Anmeldung vorab ist nicht nötig.
Bitte keine Eier (oder Tomaten) mitnehmen, ich wiederhole, keine Eier (oder Tomaten) mitnehmen!
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#Baerbockgohome
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#YoungGlobalLeaders
#WerGrünwähltwähltdenKrieg
Die Chroniken von Corona*
Kontaktbeschränkung. Tag 522 (oder so)...
Irgendwas läuft schief in diesem Land. Nur noch Katastrophen, (Selbst-)Mörder-Stimmung und alles irgendwie im Eimer. Viel "ich" und wenig "wir". Obwohl, stimmt nicht. Es gab viel "wir". Abertausende sind in die Eifel gerannt und wollten helfen, wurden aber von einer überbordenden Verwaltung voll ausgebremst und desillusioniert. Und warum? Weil kaum einer mehr bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Und wenn es doch einer tut, ist er ein Idiot - zumindest für diejenigen, denen seine Entscheidungen nicht passen. Er wird im Netz hingerichtet - teils auch einfach nur, weil er nicht die mainstreammässige politische Einstellung hat.
Nachdem Afghanistan irgendwie nicht gerettet werden konnte, sollen jetzt die Afghanen gerettet werden. Nicht alle. Nur die, die guten Willens sind. Also die, die es - gemeinsam mit dem "großen Bruder" - in immerhin 20 Jahren nicht fertiggebracht haben, die alten Strukturen aufzubrechen und beim Anblick eines Langbärtigen verschreckt hochmoderne Waffen fallen lassen. Zusammengefasst also alle afghanischen Pazifisten - und die afghanischen Frauen. Das müssten dann rund 20 Millionen sein.
Flankiert wird der geplante Zuzug von der deutschen Wirtschaft, die - so ein Zufall aber auch - gerade jetzt 400.000 Fachkräfte pro Jahr ins Land zu holen fordert. Gut Ausgebildete, die perfekt deutsch sprechen. Also, normales deutsch oder ARD/ZDF/Schickmicki Gender-deutsch? Da fallen mir auf Anhieb nur Österreicher und Schweizer ein - mit Abstrichen bei der Sprache.
Dabei hat der Staat "eigene Ressourcen", sogenanntes Humankapital. Die Landesjugendämter rechnen dieses Jahr mit 210.000 Schulabbrechern. Viele von denen können sogar gendern. Dazu kommen noch knapp 6 Millionen Menschen die teilweise sogar ausgebildet sind, jetzt aber als Hartz IV Empfänger quasi "totes Humankapital" sind. Trotzdem ist ein Mittelafrikaner oder pazifistischer Zentralasiate mit deutschem Zuarbeiterhintergrund für die Wirtschaft einfach billiger. Vielleicht sollte die ReGIERung eine Abwrackprämie für Abiturienten und Schulabbrecher zahlen. Beim eAuto hat es ja auch geklappt.
Appropos eAuto: 10 Jahre muss das Ding laufen, damit die Umwelt einen Profit davon haben kann. Wenn wir aber statt 100 % nur 40 % Bio-Strom haben, verlängert sich diese Zeit um den Faktor 2,5. Das eAuto muss also 25 Jahre laufen, um wirklich bio zu sein. Und die Batterie muss natürlich solange halten. Jeder weiß es und keiner stoppt den Wahnsinn. Klasse! Wieso eigentlich nicht? Weil Deutschland gerade dabei ist, über die ganzen Gigafactorys zum größten Batterieproduzenten in Europa zu werden, dem fünftgrößten Standort weltweit? Das heißt, wir produzieren hier Batterien für Spanien, Italien, Frankreich und was-weiß-ich. Bei der Batterieproduktion entstehen 30 - 60 % der Gesamt-Emissionen eines eAutos. Kriegen wir diese Emissionen wieder auf die Fahne oder werden die anteilig an die anderen Länder berechnet? Wir natürlich. Noch mehr Emissionen. Dann zahlen WIR selbstverständlich noch mehr CO2-Steuer. Das nenn ich mal "Klimapolitik".
Greta! Von der Mutti und ihren politischen Freunden aus Deutschland kannst Du noch viel, viel lernen!
*Copyright-frei. Kann Spuren von links und rechts oder anderem Zeugs enthalten.
Infoquellen: google, tagesschau, statistica u.a.
Kontaktbeschränkung. Tag 522 (oder so)...
Irgendwas läuft schief in diesem Land. Nur noch Katastrophen, (Selbst-)Mörder-Stimmung und alles irgendwie im Eimer. Viel "ich" und wenig "wir". Obwohl, stimmt nicht. Es gab viel "wir". Abertausende sind in die Eifel gerannt und wollten helfen, wurden aber von einer überbordenden Verwaltung voll ausgebremst und desillusioniert. Und warum? Weil kaum einer mehr bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Und wenn es doch einer tut, ist er ein Idiot - zumindest für diejenigen, denen seine Entscheidungen nicht passen. Er wird im Netz hingerichtet - teils auch einfach nur, weil er nicht die mainstreammässige politische Einstellung hat.
Nachdem Afghanistan irgendwie nicht gerettet werden konnte, sollen jetzt die Afghanen gerettet werden. Nicht alle. Nur die, die guten Willens sind. Also die, die es - gemeinsam mit dem "großen Bruder" - in immerhin 20 Jahren nicht fertiggebracht haben, die alten Strukturen aufzubrechen und beim Anblick eines Langbärtigen verschreckt hochmoderne Waffen fallen lassen. Zusammengefasst also alle afghanischen Pazifisten - und die afghanischen Frauen. Das müssten dann rund 20 Millionen sein.
Flankiert wird der geplante Zuzug von der deutschen Wirtschaft, die - so ein Zufall aber auch - gerade jetzt 400.000 Fachkräfte pro Jahr ins Land zu holen fordert. Gut Ausgebildete, die perfekt deutsch sprechen. Also, normales deutsch oder ARD/ZDF/Schickmicki Gender-deutsch? Da fallen mir auf Anhieb nur Österreicher und Schweizer ein - mit Abstrichen bei der Sprache.
Dabei hat der Staat "eigene Ressourcen", sogenanntes Humankapital. Die Landesjugendämter rechnen dieses Jahr mit 210.000 Schulabbrechern. Viele von denen können sogar gendern. Dazu kommen noch knapp 6 Millionen Menschen die teilweise sogar ausgebildet sind, jetzt aber als Hartz IV Empfänger quasi "totes Humankapital" sind. Trotzdem ist ein Mittelafrikaner oder pazifistischer Zentralasiate mit deutschem Zuarbeiterhintergrund für die Wirtschaft einfach billiger. Vielleicht sollte die ReGIERung eine Abwrackprämie für Abiturienten und Schulabbrecher zahlen. Beim eAuto hat es ja auch geklappt.
Appropos eAuto: 10 Jahre muss das Ding laufen, damit die Umwelt einen Profit davon haben kann. Wenn wir aber statt 100 % nur 40 % Bio-Strom haben, verlängert sich diese Zeit um den Faktor 2,5. Das eAuto muss also 25 Jahre laufen, um wirklich bio zu sein. Und die Batterie muss natürlich solange halten. Jeder weiß es und keiner stoppt den Wahnsinn. Klasse! Wieso eigentlich nicht? Weil Deutschland gerade dabei ist, über die ganzen Gigafactorys zum größten Batterieproduzenten in Europa zu werden, dem fünftgrößten Standort weltweit? Das heißt, wir produzieren hier Batterien für Spanien, Italien, Frankreich und was-weiß-ich. Bei der Batterieproduktion entstehen 30 - 60 % der Gesamt-Emissionen eines eAutos. Kriegen wir diese Emissionen wieder auf die Fahne oder werden die anteilig an die anderen Länder berechnet? Wir natürlich. Noch mehr Emissionen. Dann zahlen WIR selbstverständlich noch mehr CO2-Steuer. Das nenn ich mal "Klimapolitik".
Greta! Von der Mutti und ihren politischen Freunden aus Deutschland kannst Du noch viel, viel lernen!
*Copyright-frei. Kann Spuren von links und rechts oder anderem Zeugs enthalten.
Infoquellen: google, tagesschau, statistica u.a.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
#Heuchler
Ist ja für eine "gute" Sache , dann geht es schon klar, da sind die Umweltschäden auch nicht so schlimm.
Passt schon.....
(z)
➡️ kulturstudio.tv
Ist ja für eine "gute" Sache , dann geht es schon klar, da sind die Umweltschäden auch nicht so schlimm.
Passt schon.....
(z)
➡️ kulturstudio.tv
Der Bundesverfassungsschutz lässt sich politisch instrumentalisieren
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»"
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist 1950 gegründet worden, um das Grundgesetz gegen Verfassungsfeinde aller nur denkbaren Couleur zu schützen. ... Es konnte dabei allerdings nicht der Versuchung widerstehen, hin und wieder «Analysen» vorzulegen, die im Diskurs dem Bereich der intelligence to please zugeordnet werden. Mit ihnen wird versucht, politischen und medialen Erwartungshaltungen gerecht zu werden. Ging es zu Beginn der 1980er Jahre noch gegen die Grünen, so ist die Behörde heute unter anderem gegen die AfD politisch positioniert worden.
Die Bereitschaft, sich partiell instrumentalisieren zu lassen, hängt mit der rechtlichen Stellung des Präsidenten des BfV zusammen: Er ist politischer Beamter. Damit gehört er zur Gruppe jener Menschen, die gemäss § 54 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes von 2009 «von der Besoldungsgruppe B 6 an aufwärts» jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können. Warum dies so ist, geht aus § 30 Absatz 1 des Beamtenstatusgesetzes von 2008 hervor. Spitzenbeamte wie der Leiter der Kölner Behörde bekleiden ein Amt, «bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen»"
"In rechtlicher Hinsicht gehört es also gerade nicht zu den vornehmen Aufgaben des Präsidenten des BfV, sich parteipolitisch neutral zu verhalten. Er kann jederzeit zum Befehlsempfänger werden. Ist zum Beispiel Bundesinnenminister Horst Seehofer der Meinung, dass der Rechtsextremismus zur grössten Gefahr für die innere Sicherheit geworden ist, dann hat der Leiter des Verfassungsschutzes der Einschätzung zu folgen."
"Thomas Haldenwang hatte die Zeichen der Zeit bereits bei seiner Ernennung zum Präsidenten des BfV im November 2018 erkannt. ... Es (gab) im Bundesinnenministerium eine klare Erwartungshaltung: Der Neue darf nicht einmal ansatzweise den Eindruck erwecken, «rechts» (was in der Übersetzung eigentlich nur «konservativ» bedeutet) zu sein. Haldenwang sollte in den folgenden Monaten alle Erwartungen übertreffen. Der «Kampf gegen rechts» befand sich fortan ganz oben auf der Agenda des BfV.
Inhaltlich wurde dies vor allem mit dem Mord an Walter Lübcke (Juni 2019) sowie den Anschlägen von Halle (Oktober 2019) und Hanau (Februar 2020) begründet, obwohl die Attentäter Einzelgänger waren und nicht im Auftrag einer Bewegung oder eines rechtsextremen Netzwerkes agierten. Für Haldenwang war dies nicht weiter relevant, der politisch-mediale Druck war schlicht zu gross. Indem er nun auch begann, das politische Vorfeld – die «Neue Rechte» – für verdächtig zu erklären, entsprach er erneut den Erwartungshaltungen relevanter Entscheider."
"Für die «Neue Rechte» gibt es gleichwohl keine allseits anerkannte Definition. Wer sich dieses Terminus bedient, kann darunter normale Konservative und auch Neo-Nationalsozialisten verstehen. Für Haldenwang war dies ohne Belang; er suchte sich jene Definition aus, die zur eigenen Analyse passte."
"Die politisch gewünschte Behauptung, wonach vom Rechtsextremismus die grösste Gefahr für die innere Sicherheit ausgehe, wird aufrechterhalten, obwohl dies selbst die Angaben des Verfassungsschutzberichtes vom Juni 2021 nicht hergeben."
"Unter Thomas Haldenwang wird der «Kampf gegen rechts» mit harten Bandagen geführt – Verstösse gegen die Verfassung inklusive."
archive.is/zZ7RR
@SandraGabriel269
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»"
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist 1950 gegründet worden, um das Grundgesetz gegen Verfassungsfeinde aller nur denkbaren Couleur zu schützen. ... Es konnte dabei allerdings nicht der Versuchung widerstehen, hin und wieder «Analysen» vorzulegen, die im Diskurs dem Bereich der intelligence to please zugeordnet werden. Mit ihnen wird versucht, politischen und medialen Erwartungshaltungen gerecht zu werden. Ging es zu Beginn der 1980er Jahre noch gegen die Grünen, so ist die Behörde heute unter anderem gegen die AfD politisch positioniert worden.
Die Bereitschaft, sich partiell instrumentalisieren zu lassen, hängt mit der rechtlichen Stellung des Präsidenten des BfV zusammen: Er ist politischer Beamter. Damit gehört er zur Gruppe jener Menschen, die gemäss § 54 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes von 2009 «von der Besoldungsgruppe B 6 an aufwärts» jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können. Warum dies so ist, geht aus § 30 Absatz 1 des Beamtenstatusgesetzes von 2008 hervor. Spitzenbeamte wie der Leiter der Kölner Behörde bekleiden ein Amt, «bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen»"
"In rechtlicher Hinsicht gehört es also gerade nicht zu den vornehmen Aufgaben des Präsidenten des BfV, sich parteipolitisch neutral zu verhalten. Er kann jederzeit zum Befehlsempfänger werden. Ist zum Beispiel Bundesinnenminister Horst Seehofer der Meinung, dass der Rechtsextremismus zur grössten Gefahr für die innere Sicherheit geworden ist, dann hat der Leiter des Verfassungsschutzes der Einschätzung zu folgen."
"Thomas Haldenwang hatte die Zeichen der Zeit bereits bei seiner Ernennung zum Präsidenten des BfV im November 2018 erkannt. ... Es (gab) im Bundesinnenministerium eine klare Erwartungshaltung: Der Neue darf nicht einmal ansatzweise den Eindruck erwecken, «rechts» (was in der Übersetzung eigentlich nur «konservativ» bedeutet) zu sein. Haldenwang sollte in den folgenden Monaten alle Erwartungen übertreffen. Der «Kampf gegen rechts» befand sich fortan ganz oben auf der Agenda des BfV.
Inhaltlich wurde dies vor allem mit dem Mord an Walter Lübcke (Juni 2019) sowie den Anschlägen von Halle (Oktober 2019) und Hanau (Februar 2020) begründet, obwohl die Attentäter Einzelgänger waren und nicht im Auftrag einer Bewegung oder eines rechtsextremen Netzwerkes agierten. Für Haldenwang war dies nicht weiter relevant, der politisch-mediale Druck war schlicht zu gross. Indem er nun auch begann, das politische Vorfeld – die «Neue Rechte» – für verdächtig zu erklären, entsprach er erneut den Erwartungshaltungen relevanter Entscheider."
"Für die «Neue Rechte» gibt es gleichwohl keine allseits anerkannte Definition. Wer sich dieses Terminus bedient, kann darunter normale Konservative und auch Neo-Nationalsozialisten verstehen. Für Haldenwang war dies ohne Belang; er suchte sich jene Definition aus, die zur eigenen Analyse passte."
"Die politisch gewünschte Behauptung, wonach vom Rechtsextremismus die grösste Gefahr für die innere Sicherheit ausgehe, wird aufrechterhalten, obwohl dies selbst die Angaben des Verfassungsschutzberichtes vom Juni 2021 nicht hergeben."
"Unter Thomas Haldenwang wird der «Kampf gegen rechts» mit harten Bandagen geführt – Verstösse gegen die Verfassung inklusive."
archive.is/zZ7RR
@SandraGabriel269
archive.md
Bundesverfassungsschutz lässt sich politisch instrumentalisieren
archived 19 Aug 2021 09:25:46 UTC
Und als nächstes wird möglicherweise empfohlen, Thalidomid* zur Beruhigung und zum Schlafen einzunehmen...?
*archive.is/CGYXi
@SandraGabriel269
*archive.is/CGYXi
@SandraGabriel269
Die ehemaligen "aufmüpfigen" und regierungskritischen Punkrocker sind angepasste, geimpfte Spießer geworden
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
"Außer in Melbourne gilt jetzt auch im Rest Victorias eine nächtliche Ausgangssperre. In Sydney wurde der Lockdown bis September verlängert und ebenfalls eine nächtliche Ausgangssperre über einige Vororte verhängt.
In mehreren Städten Australiens kam es am Wochenende zu teilweise scharfen Protesten."
"In Australien verteidigte Premierminister Scott Morrison am Sonntag trotzdem noch einmal die strikte Eindämmungspolitik. „Am dunkelsten ist es immer vor dem Sonnenaufgang, und diese harten Lockdowns fordern großen Tribut. Leider sind sie vorerst notwendig“ ... Einem „nationalen Plan“ zufolge, den Canberra mit den Regionalregierungen geschlossen hat, sollen harte Lockdowns der Vergangenheit angehören, wenn mindestens 70 Prozent der Australier zwei Mal geimpft worden sind. Bei einer Quote von 80 Prozent soll es weitere Lockerungen geben. Die genauen Schritte hat die Regierung bislang aber noch nicht erläutert."
archive.is/2bac8
@SandraGabriel269
In mehreren Städten Australiens kam es am Wochenende zu teilweise scharfen Protesten."
"In Australien verteidigte Premierminister Scott Morrison am Sonntag trotzdem noch einmal die strikte Eindämmungspolitik. „Am dunkelsten ist es immer vor dem Sonnenaufgang, und diese harten Lockdowns fordern großen Tribut. Leider sind sie vorerst notwendig“ ... Einem „nationalen Plan“ zufolge, den Canberra mit den Regionalregierungen geschlossen hat, sollen harte Lockdowns der Vergangenheit angehören, wenn mindestens 70 Prozent der Australier zwei Mal geimpft worden sind. Bei einer Quote von 80 Prozent soll es weitere Lockerungen geben. Die genauen Schritte hat die Regierung bislang aber noch nicht erläutert."
archive.is/2bac8
@SandraGabriel269
Der Bundestag hat die "Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen".
"Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz, das die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt, noch einmal verlängert. Eigentlich läuft das bestehende Gesetz erst Ende September aus.
Die festgestellte „epidemische Lage“ schafft unter anderem eine Rechtsgrundlage für Länder-Verordnungen zu konkreten Krisenmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bundestag hatte sie erstmals im März 2020 festgestellt und zuletzt am 11. Juni erneut bestätigt, dass die Sonderlage fortbesteht."
archive.is/dZ0fB
#VonVerbrechernregiert
@SandraGabriel269
"Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz, das die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt, noch einmal verlängert. Eigentlich läuft das bestehende Gesetz erst Ende September aus.
Die festgestellte „epidemische Lage“ schafft unter anderem eine Rechtsgrundlage für Länder-Verordnungen zu konkreten Krisenmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bundestag hatte sie erstmals im März 2020 festgestellt und zuletzt am 11. Juni erneut bestätigt, dass die Sonderlage fortbesteht."
archive.is/dZ0fB
#VonVerbrechernregiert
@SandraGabriel269