Die Amadeu Antonio Stiftung agiert systemerhaltend und lässt sich von den jeweils Herrschenden für ihre Zwecke einspannen.
Sie erhält jedes Jahr Millionen vom Staat, um nach eigenen Angaben die „demokratische Zivilgesellschaft zu stärken" und leistet entsprechend für die Regierung unschätzbare Dienste. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing"....
Es ist bezeichnend, dass diese Stiftung auch mit dem Verfassungsschutz sehr gut kann: Mit Stephan J. Kramer sitzt der Chef des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung.
archive.is/fffOy
archive.is/TWSSk
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Sie erhält jedes Jahr Millionen vom Staat, um nach eigenen Angaben die „demokratische Zivilgesellschaft zu stärken" und leistet entsprechend für die Regierung unschätzbare Dienste. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing"....
Es ist bezeichnend, dass diese Stiftung auch mit dem Verfassungsschutz sehr gut kann: Mit Stephan J. Kramer sitzt der Chef des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung.
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Soso. Deutschland soll Sonneberg boykottieren. Das Geld der Thüringer nimmt der aus Hamburg stammende Voß aber anstandslos. Genauso wie Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer, der eigentlich aus NRW kommt, der Innenminister Maier, der eigentlich aus Baden Würtemberg kommt und der Ministerpräsident, der eigentlich aus Niedersachsen kommt...
Die aktuelle Bundesregierung (Ampel) und ihre Vorgänger (CDU/CSU und SPD) hatten sich vehement für die Sperrklausel eingesetzt.
Bei der letzten EU-Wahl ist mehreren Kleinparteien der Einzug ins EU-Parlament gelungen. Doch jetzt soll durch eine Änderung des Europäischen Direktwahlakts eine Sperrklausel eingeführt werden, die sie aus dem Parlament drängen könnte. Sie soll bei mindestens zwei Prozent liegen. Der Bundestag hat der Änderung des Direktwahlaktes gerade zugestimmt - Ampelkoalition und Unionsfraktion waren sich einig. Der Bundesrat wird die Änderung des Aktes voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung am 7. Juli billigen. Abgesehen von Deutschland, Spanien und Zypern haben bereits alle EU-Staaten zugestimmt.
archive.is/zdKuq
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Bei der letzten EU-Wahl ist mehreren Kleinparteien der Einzug ins EU-Parlament gelungen. Doch jetzt soll durch eine Änderung des Europäischen Direktwahlakts eine Sperrklausel eingeführt werden, die sie aus dem Parlament drängen könnte. Sie soll bei mindestens zwei Prozent liegen. Der Bundestag hat der Änderung des Direktwahlaktes gerade zugestimmt - Ampelkoalition und Unionsfraktion waren sich einig. Der Bundesrat wird die Änderung des Aktes voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung am 7. Juli billigen. Abgesehen von Deutschland, Spanien und Zypern haben bereits alle EU-Staaten zugestimmt.
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Forwarded from End und Neuzeitreport
Ich habe gestern mit einem Familienmitglied, einen Antrag zur Halbwaisenrente ausfüllen müssen.
Eine der Fragen war, hatte der Verstorbene Kinder. 🙈
Also nochmal, es ging um einen Antrag um Halbwaisenrente.
https://t.me/EndundNeuzeitreport
Eine der Fragen war, hatte der Verstorbene Kinder. 🙈
Also nochmal, es ging um einen Antrag um Halbwaisenrente.
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
"Das Amtsgericht Aue-Bad Schlema im sächsischen Erzgebirgskreis hat das Verfahren gegen den Teilnehmer einer Anti-Corona-Demo eingestellt. Corona-Bußgelder müssen demnach ab sofort nicht mehr gezahlt werden.
Richter Detlef Kramer: „Im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes letzte Woche in Leipzig stelle ich das Verfahren ein.“ Alle entstandenen Kosten gingen zulasten der Staatskasse.
„Versammlungsverbot unverhältnismäßig“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bezweifelte letzte Woche, dass das von der Corona-Schutzverordnung im April 2020 verhängte generelle Versammlungsverbot rechtens war. Bis zur letzten Instanz geklagt hatte ein 36-Jähriger, der dieses Verbot als Einschränkung seiner Grundrechte sah und damals vorm Gesundheitsministerium in Dresden demonstrieren wollte, aber nicht durfte.
Laut BVerwG sei das generelle Versammlungsverbot unverhältnismäßig und ein schwerer Eingriff in die Grundrechte aller Bürger gewesen, u.a. weil sich die Höchstzahl der Teilnehmenden ständig (je nach Infektionslage) änderte. Es stufte den entsprechenden Abschnitt der damaligen sächsischen Schutzverordnung deshalb als unwirksam ein. Auch, weil sich das Infektionsgeschehen im April 2020 aus Sicht des Freistaates sogar verlangsamt hatte."
https://archive.ph/ogC6d
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Richter Detlef Kramer: „Im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes letzte Woche in Leipzig stelle ich das Verfahren ein.“ Alle entstandenen Kosten gingen zulasten der Staatskasse.
„Versammlungsverbot unverhältnismäßig“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bezweifelte letzte Woche, dass das von der Corona-Schutzverordnung im April 2020 verhängte generelle Versammlungsverbot rechtens war. Bis zur letzten Instanz geklagt hatte ein 36-Jähriger, der dieses Verbot als Einschränkung seiner Grundrechte sah und damals vorm Gesundheitsministerium in Dresden demonstrieren wollte, aber nicht durfte.
Laut BVerwG sei das generelle Versammlungsverbot unverhältnismäßig und ein schwerer Eingriff in die Grundrechte aller Bürger gewesen, u.a. weil sich die Höchstzahl der Teilnehmenden ständig (je nach Infektionslage) änderte. Es stufte den entsprechenden Abschnitt der damaligen sächsischen Schutzverordnung deshalb als unwirksam ein. Auch, weil sich das Infektionsgeschehen im April 2020 aus Sicht des Freistaates sogar verlangsamt hatte."
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Die Selbstzerstörung der PdL
"Der Linken-Kreisverband im nordrhein-westfälischen Soest hat den Mietvertrag für das Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht nach eigenen Angaben gekündigt. Der Untermietvertrag mit der Politikerin für das Büro in der Kreisgeschäftsstelle werde beendet, teilte der Kreisverband am Mittwoch mit. Das sei beim Kreisparteitag am 24. Juni in Belecke einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen worden.
Wagenknecht muss den Hinweis auf das Soester Bürgerbüro demnach von ihren Online-Auftritten entfernen."
"Man sehe sich zu diesem Schritt veranlasst, "da sich MdB Sahra Wagenknecht regelmäßig öffentlich von den Positionen und Beschlüssen der Partei Die Linke distanziert", hieß es in der Mitteilung."
archive.is/1Q9AF
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"Der Linken-Kreisverband im nordrhein-westfälischen Soest hat den Mietvertrag für das Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht nach eigenen Angaben gekündigt. Der Untermietvertrag mit der Politikerin für das Büro in der Kreisgeschäftsstelle werde beendet, teilte der Kreisverband am Mittwoch mit. Das sei beim Kreisparteitag am 24. Juni in Belecke einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen worden.
Wagenknecht muss den Hinweis auf das Soester Bürgerbüro demnach von ihren Online-Auftritten entfernen."
"Man sehe sich zu diesem Schritt veranlasst, "da sich MdB Sahra Wagenknecht regelmäßig öffentlich von den Positionen und Beschlüssen der Partei Die Linke distanziert", hieß es in der Mitteilung."
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"Gegen den suspendierten Oberbürgermeister von Halle an der Saale, Bernd Wiegand (parteilos), wird es keinen Prozess wegen der sogenannten Impfaffäre geben. Das Oberlandesgericht (OLG) von Sachsen-Anhalt in Naumburg bestätigte am Donnerstag eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Halle ... Die gegen Wiegand erhobenen Vorwürfe erfüllten keinen Straftatbestand, entschied das OLG."
"Der gebürtige Braunschweiger Wiegand ... wurde im Juni 2021 durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt vorläufig seines Amts enthoben, gegen ihn läuft noch ein Disziplinarverfahren wegen weiterer Vorwürfe. Das Amt legt ihm Verstöße unter anderem in Zusammenhang mit der Vorlage des Stellenplans aus dem Jahr 2013 bei der Kommunalaufsichtsbehörde und einem Grundstücksverkauf zur Last. Im März lehnte die Behörde einen Antrag Wiegands auf Aufhebung der vorläufigen Suspendierung ab."
#Impfgate
archive.is/Nn3qy
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"Der gebürtige Braunschweiger Wiegand ... wurde im Juni 2021 durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt vorläufig seines Amts enthoben, gegen ihn läuft noch ein Disziplinarverfahren wegen weiterer Vorwürfe. Das Amt legt ihm Verstöße unter anderem in Zusammenhang mit der Vorlage des Stellenplans aus dem Jahr 2013 bei der Kommunalaufsichtsbehörde und einem Grundstücksverkauf zur Last. Im März lehnte die Behörde einen Antrag Wiegands auf Aufhebung der vorläufigen Suspendierung ab."
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Kramer kann's nicht lassen
"Nach der Wahl des ersten AfD-Landrats in Deutschland hat der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seine Einschätzung verteidigt, dass es in der Bundesrepublik „ungefähr 20 Prozent braunen Bodensatz“ gebe. „Die Aussage ist zugegeben provokant und pointiert, aber so war sie auch gemeint“, sagte Kramer der F.A.Z."
"AfD-Landeschef Höcke stellt derweil nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Kramer. Dessen Aussage über „20 Prozent braunen Bodensatz“ sei ein „eindeutiger Verstoß“ gegen Paragraph 130 des Strafgesetzbuches, schrieb Höcke am Donnerstag auf Twitter. Der Paragraph regelt den Straftatbestand der Volksverhetzung."
archive.is/F4nH8
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"Nach der Wahl des ersten AfD-Landrats in Deutschland hat der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seine Einschätzung verteidigt, dass es in der Bundesrepublik „ungefähr 20 Prozent braunen Bodensatz“ gebe. „Die Aussage ist zugegeben provokant und pointiert, aber so war sie auch gemeint“, sagte Kramer der F.A.Z."
"AfD-Landeschef Höcke stellt derweil nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Kramer. Dessen Aussage über „20 Prozent braunen Bodensatz“ sei ein „eindeutiger Verstoß“ gegen Paragraph 130 des Strafgesetzbuches, schrieb Höcke am Donnerstag auf Twitter. Der Paragraph regelt den Straftatbestand der Volksverhetzung."
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Im Namen des Volkes? Nicht in meinem Namen!
"Ein Arzt soll 600 gefälschte Corona-Impfausweise ausgestellt haben. Die Impfdosen soll er einfach weggeschmissen haben."
"Ein Arzt aus Recklinghausen soll mehr als 200 Patienten eine Corona-Schutzimpfung bescheinigt haben, obwohl er sie gar nicht geimpft hatte. Das Bochumer Landgericht verhängte gegen den 67-Jährigen am Donnerstag dafür eine Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten.
Bei der Entscheidung handelt es sich lediglich um ein erstes Teilurteil. Das Verfahren wegen über 400 weiterer möglicher "Schein-Impfungen" wird in einem Monat fortgesetzt. Sollte der Mediziner in diesen Fällen ebenfalls verurteilt werden, würde am Ende eine Gesamtstrafe gebildet werden."
archive.is/AkdPx
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"Ein Arzt soll 600 gefälschte Corona-Impfausweise ausgestellt haben. Die Impfdosen soll er einfach weggeschmissen haben."
"Ein Arzt aus Recklinghausen soll mehr als 200 Patienten eine Corona-Schutzimpfung bescheinigt haben, obwohl er sie gar nicht geimpft hatte. Das Bochumer Landgericht verhängte gegen den 67-Jährigen am Donnerstag dafür eine Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten.
Bei der Entscheidung handelt es sich lediglich um ein erstes Teilurteil. Das Verfahren wegen über 400 weiterer möglicher "Schein-Impfungen" wird in einem Monat fortgesetzt. Sollte der Mediziner in diesen Fällen ebenfalls verurteilt werden, würde am Ende eine Gesamtstrafe gebildet werden."
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
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Der ungarische Premierminister Orban stellt Fragen, die niemand stellen möchte, während er sich fragt, wo das gesamte Geld aus dem 7-Jahres-Haushalt der EU nach nur 2 Jahren geblieben ist.
Vielleicht hat Brüssels „Friedensfonds" einige Antworten? @MarcoKurz
Vielleicht hat Brüssels „Friedensfonds" einige Antworten? @MarcoKurz
Forwarded from Anonyme Citoyen
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La manifestation pour Nahel part en cortège spontanée dans les rues de Marseille. Des barricades sont incendiées sur le trajet.
➡️ t.me/AnonymeCitoyen
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Forwarded from Krisenvorsorge / Prepper / Katastrophenvorsorge / Survival / Autarkie / Selbstversorgung / Alternatives Leben / Crashkurs
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😳🔥⚔Teils bewaffnete bürgerkriegsähnliche Aufstände in Frankreich nach Tötung eines 17jährigen durch einen Polizisten.
▪️So schnell kann der Frust & die Wut der abgehängten Bevölkerung in Anomie umschwenken.
▪️Die Menschen rufen seit Monaten landesweit überall: „Macron démission!“ (Macron Rücktritt)
▪️Die Elite wird die Kontrolle verlieren & dann ist wahrscheinlich dass diese Zustände auch in anderen Ländern Europas stattfinden... Ähnlich der Situation 1789 (Fr.Revolution)
▪️Die Eliten verlieren immer mehr die Kontrolle über die Untertanen, diese werden immer unregierbarer, es entwickeln sich weitere parallele Gesellschaften, da die Bevölkerung sich nicht mehr vertreten fühlt.
▪️Deswegen auch die ganze Agenda 2030, Vision 2050 usw. des WEF, ursprünglich Club of Rome.
▪️Sie wollen die Herrschaft über die Menschen/"Leibeigenen" erhalten. Gleichzeitig entstehen immer mehr Systeme aus unregierbaren Menschen die den Staat ablehnen.
⚠️
Abonnieren & krisensicher sein ➡️ @KatastrophenvorsorgeFL
▪️So schnell kann der Frust & die Wut der abgehängten Bevölkerung in Anomie umschwenken.
▪️Die Menschen rufen seit Monaten landesweit überall: „Macron démission!“ (Macron Rücktritt)
▪️Die Elite wird die Kontrolle verlieren & dann ist wahrscheinlich dass diese Zustände auch in anderen Ländern Europas stattfinden... Ähnlich der Situation 1789 (Fr.Revolution)
▪️Die Eliten verlieren immer mehr die Kontrolle über die Untertanen, diese werden immer unregierbarer, es entwickeln sich weitere parallele Gesellschaften, da die Bevölkerung sich nicht mehr vertreten fühlt.
▪️Deswegen auch die ganze Agenda 2030, Vision 2050 usw. des WEF, ursprünglich Club of Rome.
▪️Sie wollen die Herrschaft über die Menschen/"Leibeigenen" erhalten. Gleichzeitig entstehen immer mehr Systeme aus unregierbaren Menschen die den Staat ablehnen.
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Dem bekannten, britischen Politiker Nigel Farage* wurden die Konten gekündigt
Nigel Farage: "Das Establishment versucht, mich aus dem Vereinigten Königreich zu vertreiben, indem es meine Bankkonten schließt. Mir wurde weder eine Erklärung noch ein Rechtsbehelf gegeben, warum mir das passiert. Das ist eine schwere politische Verfolgung auf der allerhöchsten Ebene unseres Systems. Wenn sie es mir antun können, können sie es auch dir antun."
https://twitter.com/Nigel_Farage/status/1674357026921623552
*https://de.m.wikipedia.org/wiki/Nigel_Farage
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Nigel Farage: "Das Establishment versucht, mich aus dem Vereinigten Königreich zu vertreiben, indem es meine Bankkonten schließt. Mir wurde weder eine Erklärung noch ein Rechtsbehelf gegeben, warum mir das passiert. Das ist eine schwere politische Verfolgung auf der allerhöchsten Ebene unseres Systems. Wenn sie es mir antun können, können sie es auch dir antun."
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*https://de.m.wikipedia.org/wiki/Nigel_Farage
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Vergangenes Jahr sind mehr als eine halbe Millionen Menschen aus der katholischen Kirche ausgetreten – so viele wie noch nie. Auch das Bistum Trier haben mehr als 28.000 Mitglieder verlassen.
➡️ www.kirchenaustritt.de ⬅️
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➡️ www.kirchenaustritt.de ⬅️
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Wären aktuell in Russland die gleichen Bilder wie in Frankreich zu sehen, der deutsche politisch gesteuerte Mainstream würde sich überschlagen mit Meldungen über "berechtigte Interessen des Volkes und einem Bürgerkrieg gegen Putin" und "das Ende des Diktators" vorhersagen. 🥳 @MarcoKurz
Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Foto der Munition, die aktuell in Frankreich verwendet werden. Dabei handelte es sich um ein Plastik- bzw. Gummigeschoss, das von Spezialeinheiten mit einer Schrotflinte vom Typ Kel-Tec KSG-12 (Kaliber 12) abgefeuert wird. Im Jahr 2019 wurden Kel-Tec KSG-Schrotflinten mit Kunststoffmunition während der Gelbwesten-Bewegung eingesetzt. Gezielt wird dabei nicht auf die Körper sondern die Köpfe der Demonstranten, wodurch es regelmäßig zu schweren Verletzungen bis zum Verlust des Augenlichts kommt. @MarcoKurz