Es ist passiert - Sahra Wagenknecht hat ihre neue Partei angekündigt und exklusiv hat Sachbuchautor und Finanzexperte Marc Friedrich sie an diesem besonderen Tag in Berlin interviewt.
Was will Wagenknecht durchsetzen? Wie stellt sie sich die Zukunft Deutschlands vor? Was will sie anders machen als die etablierten Parteien? All das und mehr in einer neuen Folge "Marc spricht mit..."
00:00:00 - Intro
00:00:45 - Die Ankündigung
00:03:04 - Warum braucht Deutschland eine neue Partei?
00:04:48 - Kommt jetzt Planwirtschaft?
00:10:00 - Aktuelle Umfragen
00:11:16 - Die Linke Partei
00:13:30 - Wo ist die Partei einzuordnen?
00:14:38 - Was treibt Dich an?
00:16:36 - Resonanz nach der Ankündigung
00:18:05 - Wird eine neue Partei nicht auch vom System "inhaliert"?
00:21:36 - Koalitionspartner
00:24:38 - Kann es zur "Weimarisierung" kommen?
00:26:52 - Top 3 Gründe für BSW Partei?
00:30:55 - Migration
00:36:28 - Wirtschaft
00:38:59 - Schlusswort
https://www.youtube.com/watch?v=nC6GoXsEIdk
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Was will Wagenknecht durchsetzen? Wie stellt sie sich die Zukunft Deutschlands vor? Was will sie anders machen als die etablierten Parteien? All das und mehr in einer neuen Folge "Marc spricht mit..."
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00:03:04 - Warum braucht Deutschland eine neue Partei?
00:04:48 - Kommt jetzt Planwirtschaft?
00:10:00 - Aktuelle Umfragen
00:11:16 - Die Linke Partei
00:13:30 - Wo ist die Partei einzuordnen?
00:14:38 - Was treibt Dich an?
00:16:36 - Resonanz nach der Ankündigung
00:18:05 - Wird eine neue Partei nicht auch vom System "inhaliert"?
00:21:36 - Koalitionspartner
00:24:38 - Kann es zur "Weimarisierung" kommen?
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Exklusiv-Interview: Die Wagenknecht Partei ist da!
Es ist passiert - Sahra Wagenknecht kündigt ihre neue Partei an und exklusiv für Euch haben wir sie an diesem besonderen Tag in Berlin besucht. Was will Wagenknecht durchsetzen? Wie stellt sie sich die Zukunft Deutschlands vor? Was will sie anders machen…
Hofgarten Bonn 22.10.2023: Antideutsche Antifa demonstriert gegen Frieden 🚀🔥💥
Am Sonntag, den 22.10.2023, fand im Bonner Hofgarten eine Friedensdemonstration mit dem Titel „Demo für den Frieden – Raus aus der Gewaltspirale“ statt, bei der diplomatische Friedensverhandlungen und sofortiger Waffenstillstand, Demilitarisierung und eine verantwortungsvolle Außenpolitik gefordert wurden. 🕊 Etwas weiter entfernt positionierte sich eine kleine "antifaschistische" Gegendemonstration mit ca. 25 - 30 Teilnehmern, die den Friedensaktivisten vorwarf, eine „rechte populistische Agenda zum Besten zu geben“ und mit denen „kein Frieden zu machen“ sei.
Hier klicken👇
https://youtu.be/t2KIK6hhgt4
Wenn Euch das Video gefällt, lasst gerne ein "gefällt mir", einen Kommentar, Teilung und/oder ein Abo da. 😊
https://m.youtube.com/@UtopiaDeutschland ✔️🙏
Am Sonntag, den 22.10.2023, fand im Bonner Hofgarten eine Friedensdemonstration mit dem Titel „Demo für den Frieden – Raus aus der Gewaltspirale“ statt, bei der diplomatische Friedensverhandlungen und sofortiger Waffenstillstand, Demilitarisierung und eine verantwortungsvolle Außenpolitik gefordert wurden. 🕊 Etwas weiter entfernt positionierte sich eine kleine "antifaschistische" Gegendemonstration mit ca. 25 - 30 Teilnehmern, die den Friedensaktivisten vorwarf, eine „rechte populistische Agenda zum Besten zu geben“ und mit denen „kein Frieden zu machen“ sei.
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Antideutsche Antifa demonstriert gegen Frieden Bonn 22.10.2023
Am Sonntag, den 22.10.2023, fand im Bonner Hofgarten eine Friedensdemonstration mit dem Titel „Demo für den Frieden – Raus aus der Gewaltspirale“ statt, bei der diplomatische Friedensverhandlungen und sofortiger Waffenstillstand, Demilitarisierung und eine…
Der Grüne Jürgen Kasek wünscht sich Torten. 🎂
Aber ich habe den Verdacht, wenn er sie dann bekäme, dann wäre es auch wieder nicht recht. 🤡
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Aber ich habe den Verdacht, wenn er sie dann bekäme, dann wäre es auch wieder nicht recht. 🤡
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Zum 40-jährigen Jubiläum der legendären Friedenskundgebung vom 22. Oktober 1983, bei der in der damaligen Bundeshauptstadt 500.000 Menschen im Bonner Hofgarten gegen den sogenannten NATO-Doppelbeschluss demonstriert hatten, kamen am Sonntag rund 400 Teilnehmer.
Auf der Kundgebungsbühne traten auch einige "Veteranen" der alten Friedensbewegung auf, darunter Diether Dehm, Reiner Braun und Gabriele Michaelis-Gysi. Weil er aus Termingründen nicht persönlich kommen konnte, wurde zu Beginn die Rede des Historikers Peter Brandt verlesen, dem Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, der 1983 persönlich im Hofgarten gesprochen hatte....
Zum kompletten Artikel weiterlesen +Video
➡️ https://freedert.online/inland/184699-peter-brandt-wieder-an-entspannungspolitik/
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Auf der Kundgebungsbühne traten auch einige "Veteranen" der alten Friedensbewegung auf, darunter Diether Dehm, Reiner Braun und Gabriele Michaelis-Gysi. Weil er aus Termingründen nicht persönlich kommen konnte, wurde zu Beginn die Rede des Historikers Peter Brandt verlesen, dem Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, der 1983 persönlich im Hofgarten gesprochen hatte....
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🌍🕊27.-28.10.23 Rom
Internationale Konferenz: Den Dritten Weltkrieg stoppen – für einen gerechten, einen echten Frieden und NATO-Rückzug
Dem Aufruf des italienischen »Fronte del Dissenso« (Front des Dissenses) gemeinsam mit europäischen und internationalen Bewegungen, wurde von rund hundert politischen Organisationen und tausenden aus allen Kontinenten Folge geleistet: von Deutschland bis Russland, von Griechenland zur Ukraine, von Afghanistan in die Vereinigten Staaten, von Indien bis Südkorea, von China bis nach Palästina, von Venezuela nach Australien.
Offizielle Delegationen aus diesen Ländern werden sich daher an dieser Konferenz beteiligen, unter anderen:
▪️italienischer General
Fabio Mini
▪️die früheren italienischen Botschafter Alberto Bradanini & Elena Basile
▪️Historiker Franco Cardini
▪️Journalistin Tiziana Alterio
▪️Vater von Julian Assange, John Shipton
▪️die Anwältin & Sprecherin des Fronte del Dissenso Gaia Fusai
▪️der slowakische Premierminister Ján Carnogursky a.D.
▪️der griechische Vizeverteidigungsminister Konstantinos Isychos a.D.
▪️der Sprecher der Handwerker für den Frieden aus Deutschland, Karl Krökel
▪️Wilhelm Langthaler von der Antiimperialistischen Koordination, Österreich
▪️der Sekretär der südkoreanischen People’s Democratic Party, Stephen Cho
▪️Ali Fayyad, Vize der libanesischen Hisbollah
▪️der Sekretär der National Confederation of Labor der Philippinen Ernesto Arellano
▪️Younes Siraj, Präsident der Sozialistischen Jugend Marokko
▪️die Exponenten der Friedensbewegung aus den U.S.A Sara Flounders and Joe Lombardo
▪️Nick Krekelbergh, Präsident des Zannekinbond in Belgien
▪️aus der Ukraine Larissa Schesler, Union der Politischen Gefangenen und Flüchtlinge sowie Alexej Albu
▪️Borotba, ehemaliger Parlamentarier aus dem Oblast Odessa
▪️der Koordinator der Sozialistischen Plattform Georgiens, Temur Pipia
▪️der frühere Vizeminister der Lugansker Volksrepublik Andrej Kochetov
▪️die Sekretärin der Vereinigten Kommunistischen Partei Russlands Daria Mitina
▪️Parlamentarier von Vereinigtes Russland
▪️Exponenten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)
▪️Said Gafurov, ein marxistischer Intellektueller,
▪️Vertreter des palästinensischen Widerstands.
Lest weiter in der MagMa:
https://magma-magazin.su/2023/10/redaktion/internationale-konferenz-den-dritten-weltkrieg-stoppen-fuer-einen-gerechten-einen-echten-frieden-und-nato-rueckzug/
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Internationale Konferenz: Den Dritten Weltkrieg stoppen – für einen gerechten, einen echten Frieden und NATO-Rückzug
Dem Aufruf des italienischen »Fronte del Dissenso« (Front des Dissenses) gemeinsam mit europäischen und internationalen Bewegungen, wurde von rund hundert politischen Organisationen und tausenden aus allen Kontinenten Folge geleistet: von Deutschland bis Russland, von Griechenland zur Ukraine, von Afghanistan in die Vereinigten Staaten, von Indien bis Südkorea, von China bis nach Palästina, von Venezuela nach Australien.
Offizielle Delegationen aus diesen Ländern werden sich daher an dieser Konferenz beteiligen, unter anderen:
▪️italienischer General
Fabio Mini
▪️die früheren italienischen Botschafter Alberto Bradanini & Elena Basile
▪️Historiker Franco Cardini
▪️Journalistin Tiziana Alterio
▪️Vater von Julian Assange, John Shipton
▪️die Anwältin & Sprecherin des Fronte del Dissenso Gaia Fusai
▪️der slowakische Premierminister Ján Carnogursky a.D.
▪️der griechische Vizeverteidigungsminister Konstantinos Isychos a.D.
▪️der Sprecher der Handwerker für den Frieden aus Deutschland, Karl Krökel
▪️Wilhelm Langthaler von der Antiimperialistischen Koordination, Österreich
▪️der Sekretär der südkoreanischen People’s Democratic Party, Stephen Cho
▪️Ali Fayyad, Vize der libanesischen Hisbollah
▪️der Sekretär der National Confederation of Labor der Philippinen Ernesto Arellano
▪️Younes Siraj, Präsident der Sozialistischen Jugend Marokko
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▪️Nick Krekelbergh, Präsident des Zannekinbond in Belgien
▪️aus der Ukraine Larissa Schesler, Union der Politischen Gefangenen und Flüchtlinge sowie Alexej Albu
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▪️der frühere Vizeminister der Lugansker Volksrepublik Andrej Kochetov
▪️die Sekretärin der Vereinigten Kommunistischen Partei Russlands Daria Mitina
▪️Parlamentarier von Vereinigtes Russland
▪️Exponenten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)
▪️Said Gafurov, ein marxistischer Intellektueller,
▪️Vertreter des palästinensischen Widerstands.
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MagMa – Magazin der Masse
Internationale Konferenz: Den Dritten Weltkrieg stoppen – für einen gerechten, einen echten Frieden und NATO-Rückzug ★ Internationale…
Wagenknecht erwägt Nichtantritt bei LTW in Thüringen
Ich wundere mich ja schon etwas über die m.E. fehlerhaften Einschätzungen oder Spekulationen hier bei Telegram:
https://t.me/oliverjanich/127139 (kürzlich wurde noch spekuliert und befürchtet, sie könnte antreten um Ramelow zu sichern, jetzt, um seine Wahl nicht zu gefährden, ja was denn nun?
https://t.me/oliverjanich/127140
Meine Einschätzung:
Natürlich zieht sie es nicht in Erwägung, „um Ramelows Wahl nicht zu gefährden“, sondern aus persönlichen, strategischen und finanziellen Gründen. Wagenknecht und Ramelow sind Gegner, er war einer der „Obermobber“ gegen sie und ihre Positionen stehen sich diametral gegenüber. Wagenknecht dürfte null Interesse haben, den antidemokratischen Machthaber von Thüringen in egal welcher Weise zu unterstützen.
Der mögliche Nicht-Antritt dürfte strategische und finanzielle Gründe haben. Dem ein oder anderen sei hierfür angeraten, sich auch einmal ausführlich mit dem Parteiengesetz zu beschäftigen.
Die AfD wurde 2013 gegründet, die kommende neue Wagenknecht-Partei jüngst 2023 verkündet. Die AfD hat allein durch ihr langes Bestehen eine hohe Mitgliederzahl und hohe finanzielle Ressourcen sowie Großspender andere Möglichkeiten, als eine komplett neue Partei, die erst einmal komplett – auch mit sogenannter „Manneskraft“ - aufgebaut werden muss.
Es war schon länger absehbar, dass ein neues Wagenknecht-Format zu Beginn über eine Vereinsgründung praktiziert werden wird (andere rechtliche Voraussetzungen als bei einer Partei, dort gelten härtere Regularien). Taktisch wäre es ab 2024 am Besten, sich erst einmal voll auf den EU-Wahlkampf zu konzentrieren. Hierfür muss nicht extra ein neuer Landesverband aufgebaut werden, viele Formalitäten wären nicht erforderlich (es bestände zudem nicht die Gefahr der Unterwanderung und das installieren von Dienstmitarbeitern des Staates oder antideutschen U-Booten in den jeweiligen LVs etc.).
Für die EU-Wahl könnte ihre Partei dann den Fokus zu 100 Prozent auf diese Wahl legen, dafür sind keine Landesverbände nötig. Das Ergebnis der EU-Wahl dürfte in Folge auch ein Gradmesser für weitere Wahlantritte sein.
Sich direkt zu Beginn mit einzelnen Landtagswahlen beschäftigen und tatsächlich gute Ergebnisse erzielen dürfte aus finanzieller Sicht und aus Gründen zeitlicher Ressourcen/vertrauenswürdigen Mitgliedern bei einer komplett neuen Partei überhaupt nicht möglich sein.
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Ich wundere mich ja schon etwas über die m.E. fehlerhaften Einschätzungen oder Spekulationen hier bei Telegram:
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Meine Einschätzung:
Natürlich zieht sie es nicht in Erwägung, „um Ramelows Wahl nicht zu gefährden“, sondern aus persönlichen, strategischen und finanziellen Gründen. Wagenknecht und Ramelow sind Gegner, er war einer der „Obermobber“ gegen sie und ihre Positionen stehen sich diametral gegenüber. Wagenknecht dürfte null Interesse haben, den antidemokratischen Machthaber von Thüringen in egal welcher Weise zu unterstützen.
Der mögliche Nicht-Antritt dürfte strategische und finanzielle Gründe haben. Dem ein oder anderen sei hierfür angeraten, sich auch einmal ausführlich mit dem Parteiengesetz zu beschäftigen.
Die AfD wurde 2013 gegründet, die kommende neue Wagenknecht-Partei jüngst 2023 verkündet. Die AfD hat allein durch ihr langes Bestehen eine hohe Mitgliederzahl und hohe finanzielle Ressourcen sowie Großspender andere Möglichkeiten, als eine komplett neue Partei, die erst einmal komplett – auch mit sogenannter „Manneskraft“ - aufgebaut werden muss.
Es war schon länger absehbar, dass ein neues Wagenknecht-Format zu Beginn über eine Vereinsgründung praktiziert werden wird (andere rechtliche Voraussetzungen als bei einer Partei, dort gelten härtere Regularien). Taktisch wäre es ab 2024 am Besten, sich erst einmal voll auf den EU-Wahlkampf zu konzentrieren. Hierfür muss nicht extra ein neuer Landesverband aufgebaut werden, viele Formalitäten wären nicht erforderlich (es bestände zudem nicht die Gefahr der Unterwanderung und das installieren von Dienstmitarbeitern des Staates oder antideutschen U-Booten in den jeweiligen LVs etc.).
Für die EU-Wahl könnte ihre Partei dann den Fokus zu 100 Prozent auf diese Wahl legen, dafür sind keine Landesverbände nötig. Das Ergebnis der EU-Wahl dürfte in Folge auch ein Gradmesser für weitere Wahlantritte sein.
Sich direkt zu Beginn mit einzelnen Landtagswahlen beschäftigen und tatsächlich gute Ergebnisse erzielen dürfte aus finanzieller Sicht und aus Gründen zeitlicher Ressourcen/vertrauenswürdigen Mitgliedern bei einer komplett neuen Partei überhaupt nicht möglich sein.
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Oliver Janich & Team
🔥 Wagenknecht erwägt Nichtantritt bei LTW in Thüringen 🔥
Um Wahl von Ramelow nicht zu gefährden?
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
Um Wahl von Ramelow nicht zu gefährden?
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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
📚 Pro-Palästina-Post: Israel streicht Thunberg aus Lehrplan
Klimaaktivistin Thunberg hat aktuell Ärger mit dem eigenen Lager. Grund ist ein Solidaritätsaufruf für Palästina. Umweltschützer haben sich deshalb von der Schwedin distanziert. In Israel fliegt sie aus dem Lehrplan. Auch aus Bayern kommt Kritik.
📂Quelle
🎭 Folge uns
Klimaaktivistin Thunberg hat aktuell Ärger mit dem eigenen Lager. Grund ist ein Solidaritätsaufruf für Palästina. Umweltschützer haben sich deshalb von der Schwedin distanziert. In Israel fliegt sie aus dem Lehrplan. Auch aus Bayern kommt Kritik.
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"Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus verstricken sich immer tiefer ins Chaos: Auch ein dritter Anwärter für das Amt des Vorsitzenden der Kammer hat aufgegeben, weil ihm der Rückhalt der Parteikollegen fehlte. Kurz darauf nominierten die Republikaner Kandidat Nummer vier.
Der Republikaner Tom Emmer hat seine Kandidatur als Sprecher des US-Repräsentantenhauses aufgegeben. Sein Rückzug erfolgte nur Stunden nach seiner Nominierung durch die Partei.
Emmer gab seine Kandidatur auf, nachdem Ex-Präsident Donald Trump gegen seine Nominierung Einspruch erhoben hatte und Hardliner im Repräsentantenhaus dem Republikaner aus Minnesota offenbar nötige Stimmen verweigerten."
archive.ph/WSIX1
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Der Republikaner Tom Emmer hat seine Kandidatur als Sprecher des US-Repräsentantenhauses aufgegeben. Sein Rückzug erfolgte nur Stunden nach seiner Nominierung durch die Partei.
Emmer gab seine Kandidatur auf, nachdem Ex-Präsident Donald Trump gegen seine Nominierung Einspruch erhoben hatte und Hardliner im Repräsentantenhaus dem Republikaner aus Minnesota offenbar nötige Stimmen verweigerten."
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Ich hoffe, die geben vorher ihrem Mandate ab, bevor sie in eine neue Partei wechseln. Alles andere wäre "Mandatsklau", habe ich neuerdings von den verschiedenen Parteien und ihren Wählern in den sozialen Netzwerken gelernt.
archive.ph/mcDdj
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Schirdewa(h)n "droht mit Konsequenzen"
"Wenn Sahra Wagenknecht mit ihrem Projekt Erfolg haben will, wird sie sich deutlich rechts aufstellen müssen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass sie genau das zu tun beabsichtigt“, sagt Linken-Vorsitzende Schirdewan. Er droht Mitgliedern, die sich ihrem Bündnis anschließen, mit Konsequenzen."
archive.ph/XNfIW
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"Wenn Sahra Wagenknecht mit ihrem Projekt Erfolg haben will, wird sie sich deutlich rechts aufstellen müssen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass sie genau das zu tun beabsichtigt“, sagt Linken-Vorsitzende Schirdewan. Er droht Mitgliedern, die sich ihrem Bündnis anschließen, mit Konsequenzen."
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Die Thüringer CDU arbeitet weiter an der Aufklärung der Untreue-Vorwürfe gegen Ex-Landeschef Mike Mohring.
"Der CDU-Kreisverband Weimarer Land will eine Kommission einsetzen, um die Vorwürfe gegen Ex-Landeschef Mike Mohring prüfen. Dieser soll eine Geburtstagsfeier mit Geldern aus der Parteikasse bezahlt haben."
"Mohring hatte im Juni in Zottelstedt im Weimarer Land seinen 50. Geburtstag mit Familie und rund 150 Gästen nachgefeiert - unter ihnen die ehemaligen Ministerpräsidenten Christine Lieberknecht, Bernhard Vogel und Dieter Althaus."
archive.ph/Npvcj
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"Der CDU-Kreisverband Weimarer Land will eine Kommission einsetzen, um die Vorwürfe gegen Ex-Landeschef Mike Mohring prüfen. Dieser soll eine Geburtstagsfeier mit Geldern aus der Parteikasse bezahlt haben."
"Mohring hatte im Juni in Zottelstedt im Weimarer Land seinen 50. Geburtstag mit Familie und rund 150 Gästen nachgefeiert - unter ihnen die ehemaligen Ministerpräsidenten Christine Lieberknecht, Bernhard Vogel und Dieter Althaus."
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Ist eine Mandatsmitnahme ein „höchst unmoralischer Diebstahl“?
"In einer gemeinsamen Erklärung sprachen die drei direkt gewählten Linken-Abgeordneten Lötzsch, Pellmann und Gysi gestern von einem „höchst unmoralischen Diebstahl“ der Mandate."
"Das Grundgesetz und das Parteiengesetz sehen dies jedoch diametral anders. Fraktionsaustritte und Fraktionswechsel hat es im Bundestag schon immer gegeben – teils mit historischen Folgen. Der Ruf nach einen Mandatsverzicht ist jedoch neu und zeigt einmal mehr, wie weit diejenigen, die dies fordern, sich bereits innerlich von den demokratischen Vorstellungen des Grundgesetzes verabschiedet haben"
"Vor allem in den ersten beiden Bundestagen, die sich 1949 und 1953 konstituiert haben, waren Ein- und Austritte sowie Wechsel innerhalb der Fraktionen eine Normalität."
"Seit 1969 regierte Willy Brandts SPD mit einer relativ knappen Mehrheit zusammen mit der FDP. Im Laufe der Legislaturperiode verließen jedoch jeweils vier Abgeordnete der SPD und der FDP ihre Fraktionen aus Protest gegen die neue Ostpolitik, schlossen sich der CDU/CSU-Fraktion an und brachten so die Mehrheit der regierenden Koalition ins Wanken."
"Auch später gab es immer wieder Fraktionsaus- und -übertritte. Bekannt könnte beispielsweise der Wechsel von Vera Lengsfeld im Jahre 1996 von der Grünen-Fraktion zur Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU oder der Fraktionsaustritt des Linken-Abgeordneten Wolfgang Neskovic im Jahre 2012 sein. Gab es damals eine Debatte darüber, dass Lengsfeld oder Neskovic ihr Mandat zurückgeben sollten?"
"Haben Gysi und Co. eigentlich auch Thomas Lutze, der bereits vor zwei Wochen aus der Linkspartei ausgetreten und in die SPD eingetreten ist, des „unmoralischen Diebstahls“ eines Mandats bezichtigt? Die SPD ist zumindest froh und kann sich sehr gut vorstellen, neben Lutze auch andere „vernünftige“ Abgeordnete der Linksfraktion in ihren Reihen willkommen zu heißen ... Ist das nicht Aufforderung zum „unmoralischen Mandatsdiebstahl“? Aus den Medien, deren Vertreter gestern derartige Vorwürfe in Richtung von Wagenknecht und Co. erhoben, gab es zumindest keine Kritik an der Offerte der SPD."
"Sören Pellmann hatte sich im Wahlkampf klar als Wagenknecht-Anhänger positioniert ... Nach den Wahlen vollzog er die Wende und reihte sich in den Parteimainstream ein. Wie viele Leipziger haben Pellmann gewählt, weil sie ihn ernsthaft als Vertreter des Wagenknecht-Flügels wahrgenommen haben? Hätte er das Direktmandat gewonnen, wenn er sich schon damals derart scharf von Wagenknecht distanziert hätte? Wohl nicht."
"Nimmt man Gysi und Co. und den Parteivorstand beim Wort, so betrachten sie die Mandate ihrer Abgeordneten als Mandate der Partei. Das sieht das Grundgesetz jedoch diametral anders und das ist auch gut so. Die mangelnde Unterscheidung zwischen Mandatsträger und Partei ist schließlich mitverantwortlich für die Vertrauenskrise, in der die parlamentarische Demokratie derzeit steckt. Ob sich Gysi und Co. dieses Zusammenhangs eigentlich bewusst sind?"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105739
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"In einer gemeinsamen Erklärung sprachen die drei direkt gewählten Linken-Abgeordneten Lötzsch, Pellmann und Gysi gestern von einem „höchst unmoralischen Diebstahl“ der Mandate."
"Das Grundgesetz und das Parteiengesetz sehen dies jedoch diametral anders. Fraktionsaustritte und Fraktionswechsel hat es im Bundestag schon immer gegeben – teils mit historischen Folgen. Der Ruf nach einen Mandatsverzicht ist jedoch neu und zeigt einmal mehr, wie weit diejenigen, die dies fordern, sich bereits innerlich von den demokratischen Vorstellungen des Grundgesetzes verabschiedet haben"
"Vor allem in den ersten beiden Bundestagen, die sich 1949 und 1953 konstituiert haben, waren Ein- und Austritte sowie Wechsel innerhalb der Fraktionen eine Normalität."
"Seit 1969 regierte Willy Brandts SPD mit einer relativ knappen Mehrheit zusammen mit der FDP. Im Laufe der Legislaturperiode verließen jedoch jeweils vier Abgeordnete der SPD und der FDP ihre Fraktionen aus Protest gegen die neue Ostpolitik, schlossen sich der CDU/CSU-Fraktion an und brachten so die Mehrheit der regierenden Koalition ins Wanken."
"Auch später gab es immer wieder Fraktionsaus- und -übertritte. Bekannt könnte beispielsweise der Wechsel von Vera Lengsfeld im Jahre 1996 von der Grünen-Fraktion zur Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU oder der Fraktionsaustritt des Linken-Abgeordneten Wolfgang Neskovic im Jahre 2012 sein. Gab es damals eine Debatte darüber, dass Lengsfeld oder Neskovic ihr Mandat zurückgeben sollten?"
"Haben Gysi und Co. eigentlich auch Thomas Lutze, der bereits vor zwei Wochen aus der Linkspartei ausgetreten und in die SPD eingetreten ist, des „unmoralischen Diebstahls“ eines Mandats bezichtigt? Die SPD ist zumindest froh und kann sich sehr gut vorstellen, neben Lutze auch andere „vernünftige“ Abgeordnete der Linksfraktion in ihren Reihen willkommen zu heißen ... Ist das nicht Aufforderung zum „unmoralischen Mandatsdiebstahl“? Aus den Medien, deren Vertreter gestern derartige Vorwürfe in Richtung von Wagenknecht und Co. erhoben, gab es zumindest keine Kritik an der Offerte der SPD."
"Sören Pellmann hatte sich im Wahlkampf klar als Wagenknecht-Anhänger positioniert ... Nach den Wahlen vollzog er die Wende und reihte sich in den Parteimainstream ein. Wie viele Leipziger haben Pellmann gewählt, weil sie ihn ernsthaft als Vertreter des Wagenknecht-Flügels wahrgenommen haben? Hätte er das Direktmandat gewonnen, wenn er sich schon damals derart scharf von Wagenknecht distanziert hätte? Wohl nicht."
"Nimmt man Gysi und Co. und den Parteivorstand beim Wort, so betrachten sie die Mandate ihrer Abgeordneten als Mandate der Partei. Das sieht das Grundgesetz jedoch diametral anders und das ist auch gut so. Die mangelnde Unterscheidung zwischen Mandatsträger und Partei ist schließlich mitverantwortlich für die Vertrauenskrise, in der die parlamentarische Demokratie derzeit steckt. Ob sich Gysi und Co. dieses Zusammenhangs eigentlich bewusst sind?"
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Ist eine Mandatsmitnahme ein „höchst unmoralischer Diebstahl“?
Dass der Parteiaustritt der zehn Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht bei der Linkspartei die Emotionen hochkochen lässt, ist verständlich. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen die drei direkt gewählten Linken-Abgeordneten Lötzsch, Pellmann und Gysi…
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Paul Ziemiak (CDU): "Wir beschlagnahmen Wohnungen von den Eigentümern. Die Wohnungen werden beschlagnahmt."
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Yair Netanjahu, der Sohn des Premierministers, genießt sein Leben in Miami Beach, während andere an der Front sind.
https://freeassange.rtde.life/der-nahe-osten/184899-medienbericht-israelische-soldaten-lehnen-ausnahme/
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Das sogenannte Schweine-Hochhaus darf nicht mehr zur Schweinemast genutzt werden. Die Betriebserlaubnis ist ausgelaufen und das endgültige Aus somit besiegelt. Die Mastanlage bei Köthen geriet wiederholt in die Schlagzeilen, da dort unzumutbare Bedingungen für die Tiere herrschten - Videos zeigten Ferkel und Sauen, die erschlagen, getreten und misshandelt wurden. Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ermittelte wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
archive.ph/kDwoZ
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