Sandra Gabriel
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Farle zum Taurus-Leak: "Sie haben unsere ganze Bevölkerung in Gefahr gebracht"

In einer kurzen Rede hat der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle am Mittwoch im Bundestag zu den abgehörten Telefonaten der Luftwaffe Stellung genommen. Mit den Angriffsplänen schaffe man für Russland die gleichen Voraussetzungen zur Selbstverteidigung, die die Ukraine für sich beanspruche.

"Sie haben unsere ganze Bevölkerung in Gefahr gebracht", so Farle.

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Kriegtstreiber-Fraktion mit Antrag gescheitert

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Forwarded from Dave Brych Kanal
🇫🇷 FRANZÖSISCHE GESETZGEBER NEHMEN SHEIN, H&M, ZARA UND MANGO MIT EINER FAST FASHION STEUER INS VISIER

Der französische Gesetzgeber hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der eine Steuer auf "Fast Fashion" - billige, schnell produzierte Kleidung, die aktuelle Trends nachahmt und für ihre Umweltauswirkungen bekannt ist - von bis zu 10 Euro pro Stück bis 2030 vorsieht und Werbung für solche Produkte verbietet.

Die Gesetzgeber wollen sich nicht nur auf Frankreich beschränken. Als Nächstes streben sie ein EU-weites Exportverbot für Altkleider an, um das wachsende Problem der Textilabfälle anzugehen.

Quelle: Reuters
Forwarded from Jim Haase
Kann man Olaf Scholz (ja, genau der) hinsichtlich seiner Taurus-Absage, vertrauen? Eine Lieferung könnte wohlgemerkt bereits erfolgt sein, was in diesem Krieg vom Westen regelmäßig so gehandhabt wird, noch bevor die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt wird.

Es gibt meiner Meinung nach keinen einzigen Grund, dem Kanzler zu vertrauen, dass der möglicherweise nuklear bestückbare* Taurus-Marschflugkörper nicht trotz seiner Absage über Umwege an das Kiewer Regime geliefert wird oder bereits wurde, wovon die abgehörten Bundeswehrsoldaten offenbar trotz voriger Entscheidungen des Bundestags dennoch ausgingen, und ich bin sehr froh, dass die Staatsduma der Russischen Föderation einstimmig zur gleichen Auffassung gelangt ist, also ausdrücklich misstrauisch in ihrer Warnung an den Bundestag bleibt, noch bevor Scholz sein symbolträchtiges (oder doch nur symbolhaftes?) Veto bekräftigt hat. Immerhin war im abgehörten Gespräch der Bundeswehrgeneräle die Rede davon "ohne Hoheitszeichen" und verdeckt zu agieren, was das Misstrauen der russischen Seite umso nachvollziehbarer macht und jeden von uns ebenfalls sehr misstrauisch machen sollte.

Olaf Scholz ist bekanntlich sowohl chronisch verlogen, als auch korrupt und zumindest Ersteres habe ich bereits in der Corona-Krise eindeutig beweisen können - wobei vielen auch seine vielen anderen falschen Versprechungen bspw. bzgl. der vorigen Waffenlieferungen an das Kiewer Regime bekannt sein dürften.

Es gibt dementsprechend auch keine Entwarnung und schon gar keinen Aufruf dazu, einfach mal abzuwarten, sofern nicht weitere, glaubwürdigere und unmittelbar verifizierbare Schritte zur Deeskalation betrieben werden. Dafür bietet sich vor allem an, das gestohlene russische Vermögen zurückzugeben und öffentlich einzugestehen, dass man (zumindest damit) ganz einfach zu weit gegangen ist.

Was das für die Bundesregierung bedeutet, liegt auf der Hand. Da kann auch der verzweifelte und, im gleichen Maße wie die Taurus-Debatte, gefährliche Versuch des französischen Präsidenten Macron hinsichtlich der Drohung des Einsatzes französischer Bodentruppen in der Ukraine nicht davon ablenken und schon gar nicht darüber hinwegtäuschen, dass Deeskalation und nicht Eskalation das Gebot der Stunde sein muss, wenn man im Westen wirtschaftlich und auch rein physisch überlebensfähig bleiben möchte.

Wen das ernsthaft verwundert oder schockiert, der wäre offenbar selbst nicht verwundert, wenn er vom, zumindest finanziell, stärksten Militärbündnis der Welt, der NATO, und ihrem chronisch übermütigen Schoßhündchen, dem Wehrmachtsnachfolger Bundeswehr, mit mindestens bunkerbrechenden Marschflugkörpern bedroht würde - zusätzlich wohlgemerkt als Mittel des Terrors gegen russische Infrastruktur und als Mittel des Angriffskrieges durch die Bundeswehr, nicht als Mittel der Verteidigung, was laut Grundgesetz und 2+4-Vertrag die einzige Aufgabe der Bundeswehr sein sollte.

Marschflugkörper, die unbestätigten, jedoch militärisch maximal bedenklichen Informationen nach potenziell nuklear bestückt werden können.

Sofern nicht weitere Schritte zur Deeskalation unternommen werden, empfehle ich meinen Mitstreitern hierzulande und andernorts, sich nicht von dieser potenziellen Pseudo-Deeskalation der Bundesregierung beirren zu lassen und weiterzumachen, wie bisher, bis konkrete, glaubwürdige und möglichst handfeste Schritte zur Deeskalation unternommen werden.

Lediglich nicht weiter zu eskalieren - und zwar ausgerechnet erst dann nicht mehr, wenn es fatal für den Fortbestand mindestens der BRD wäre, also das absolute Maximum des aus eigener Sicht Hinnehmbaren erreicht ist - ist noch lange keine Deeskalation. Es ist purer Wahnsinn und ein Spiel mit den Leben von vielen Millionen.

Lasst euch nicht weiter verschaukeln, weder von dieser Regierung, noch von ihren Nachfolgern.
😂🤣😂🤡

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Dies ist die Geschichte von dem Lehrer, der in seinem Klassenzimmer einen Fisch aus dem Aquarium holte, ihn vor der Klasse auf den Tisch legte und dann den Raum mit der Botschaft verließ, dass sich keiner von seinem Platz bewegen dürfte. Wer sich dem widersetze, würde direkt von der Schule verwiesen werden. Keines der Kinder rührte sich und alle sahen zu, wie der Fisch vor sich hin zappelte. Keiner traute sich aufzustehen, um nicht in Schwierigkeiten zu geraten. Doch schließlich sprang ein Mädchen von seinem Platz auf, rannte zu dem Fisch und ließ ihn zurück in sein Becken. Schließlich war sie die Einzige, die sich weigerte, den Fisch sterben zu sehen. Als der Lehrer zurückkam, erklärte er der Klasse, dass dies eine Lektion gewesen sei. Dass die Angst, Ärger zu bekommen, einen nie davon abhalten sollte, das Richtige zu tun. Dass man sich manchmal der Autorität und dem Gruppendenken widersetzen muss, einfach weil es das Richtige ist.

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Gute Demos - schlechte Demos? 😳 TBV im Gespräch mit Cem Özdemir 14.03.24 Bauernprotest 🚜 AMK Erfurt — Utopia TV Deutschland
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Mehreren Berichten zufolge kommt es aktuell zu weltweiten IT-Störungen beim Fastfood-Giganten

"Die Systemausfälle sollen demnach teilweise zu Schließungen von Restaurants führen. McDonald’s Japan teilte auf dem offiziellen X-Account mit, dass „der Betrieb in vielen unserer Filialen landesweit vorübergehend ausgefallen ist“.

Neben den Filialen wies auch die McDonald’s-App offenbar in mehreren Ländern Probleme auf.

Den Berichten zufolge sollen Burger-Fans auch in Deutschland, Österreich, Australien, Neuseeland und Großbritannien Probleme bei ihren Bestellungen gehabt haben.

Der Sprecher betonte: „Die technischen Störungen standen nicht in einem Zusammenhang mit einem Cybersecurity-Ereignis.“

archive.ph/IXgOC

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Die Emissionen in Deutschland sinken, weil die Wirtschaft schrumpft und die Industrie abwandert. Das ist dann "deutscher Klimaschutz" im Jahr 2024. Wie hoch sind aktuell eigentlich die ukrainischen CO₂-Emissionen, also in dem Land, das so fleißig mit Waffen beliefert wird?

"Das Umweltbundesamt (UBA) geht davon aus, dass der Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland bis 2030 um knapp 64 Prozent sinken werden."

"Im vergangenen Jahr seien die Treibhausgase gegenüber dem Vorjahr um rund zehn Prozent gesunken, wie das Umweltbundesamt gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Minister Robert Habeck (Grüne) mitteilte."

archive.ph/JJN0S

https://at.scientists4future.org/2023/05/15/co2-stiefelabdruck-des-militars/

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