Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.

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Malu Dreyer zieht sich als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Am frühen Nachmittag will sich die SPD-Politikerin auf einer Pressekonferenz äußern. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Schweitzer werden.

Die Staatskanzlei in Mainz wollte das nicht kommentieren, kündigte aber eine Pressekonferenz für 14 Uhr an. 

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Der Witz des Tages 🤡

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🤔

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Top-Down-Projekt, Kapitalisten-Sekte und "pro-europäischer Mehrheitsbeschaffer": die Astroturfing* Partei Volt

"Volt" - ein Mischmasch aus der FDP und der Partei Die Grünen - möchte sich nach eigenen Angaben nicht in klassischen politischen Spektren wie links, rechts, konservativ oder liberal einordnen, stellt sich aber "klar gegen Rechts- und Linkspopulisten".

Der zweitgrößte Spender von Volt ist der Multimilliardär George Soros.

Volt strebt dem eigenen Wahlprogramm zufolge ein "vereintes Europa mit einer förderalen Demokratie" an. So will Volt etwa eine europäische Armee und einen gemeinsamen europäischen Verteidigungshaushalt.

*https://de.m.wikipedia.org/wiki/Astroturfing

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Gesine Lötzsch, eine von dreien, die mit der Gewinnung eines Direktmandates in ihrem Wahlkreis dafür sorgten, dass die Partei Die Linke überhaupt noch im Bundestag vertreten ist, kündigt an, dass sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr für die PdL kandidieren wird.

Lötzsch kritisiert den zerstörerischen Kurs der gegenwärtigen Parteiführung, die auf das Thema Friedenspolitik verzichten wollte und die Spaltung der LINKEN beförderte. Sie kritisiert die Aufstellung von Carola Rackete für die EU-Wahlen, die ein weiteres Element für die Niederlage brachte und fordert eine Rückbesinnung auf alte Positionen, während aber die Parteielite bereits einen Tag nach den EU-Wahlen ankündigte, auch dieses Parteiprogramm nun einer Totalrevision zu unterziehen.

https://www.gesine-loetzsch.de/willkommen/aktuelles-1/

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Forwarded from Jim Haase
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geht die Bundesregierung den nächsten Schritt, um nicht-genehme Meinungen im Internet zurückzudrängen. "Wer das Falsche sagt, der muss damit rechnen, mit völlig unverhältnismäßigen Nachteilen überzogen zu werden – vom Entzug der Möglichkeiten, öffentlich aufzutreten, bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes. [...] Es kann dazu führen, dass irgendwann vielleicht die Polizei vor der Tür steht und zur Hausdurchsuchung kommt, weil man zu kritisch ist. [...] Man darf vielleicht noch sagen, was man will, aber eben nicht straflos."

Der Journalist Norbert Häring bringt auf den Punkt, dass die Regierungen einen "Psychokrieg" gegen die eigene Bevölkerung führen.

https://www.youtube.com/watch?v=g7O04PMwoHc
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Jetzt will die CDU uns auch noch nach unserem Tod ausschlachten 🙄

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Forwarded from Dave Brych Kanal
„Was für ein Zufall...
Vor einer Woche hat #BlackRock den Aufsichtsbehörden gemeldet, dass das Unternehmen seinen Aktienanteil an #Rheinmetall aufstockt und damit zum größten institutionellen Aktionär des Rüstungskonzerns aufsteigt.“

https://x.com/wolff_ernst/status/1803785372037480740
Die Verhandlungen zwischen den EU-Staaten über die umstrittene „Chatkontrolle“ sind vorerst gescheitert.

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Auch eine Taktik: sich übers BSW reinwählen lassen, dann zur Werteunion und dann Mehrheitsbeschaffer für die CDU werden 🤡

Kurz nach Beginn der neuen Legislaturperiode im Gothaer Kreistag hat das Bündnis Sahra Wagenknecht bereits wieder zwei Mitglieder verloren

Wie Creutzburg am Donnerstagmorgen auf seiner Facebook-Seite mitteilte, will er sich zusammen mit Jörg Schwerin der Werteunion anschließen. Die beiden würden zunächst fraktionslos im Kreistag sitzen, weil für eine Fraktion mindestens 3 Mitglieder benötigt werden. Der Vorsitzende der Thüringer Werteunion Albert Weiler sagte hingegen, dass Creutzburg und Schwerin schon seit Montag Parteimitglieder sind und deutete an, dass innerhalb der nächsten Wochen bereits eine dritte Person vom BSW zur Werteunion wechseln könnte

Außerdem steht laut Weiler derzeit im Raum, dass Creutzburg als Direktkandidat für die Werteunion zur Thüringer Landtagswahl antritt

Mit den beiden Austritten hat die BSW-Fraktion nun noch vier Sitze im Gothaer Kreistag.

archive.ph/Bo5jX
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Plötzlich und unerwartet 🕯

"Die Beauty-Influencerin Farah El Kadhi ist im Alter von 36 Jahren vermutlich an einem Herzinfarkt gestorben"

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Forwarded from PLATT FORM
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Eugen Drewermann Der chinesische Kampfhahn 🐓 Eine kurze Geschichte für den Frieden 🕊️ — Utopia TV Deutschland
https://youtu.be/o9heuOPJxY8 2:00

Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!

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🆕 Aktuelle Meldungen 🆕

Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
Der Verantwortliche von "Stopp Ramstein" - hat mir das Filmen untersagt, wir dürften die Veranstaltung nicht Filmen und angeblich hätte Daniele Ganser, laut dem Veranstalter "Pascal", gesagt, dass er uns auch kein Interview geben will.

Merkwürdigerweise dürfen es allerdings andere...

Damit hat sich Stopp Ramstein für mich - nach 5 Jahren Teilnahme - erledigt.

Von wegen "Frieden" und "Menschheitsfamilie".

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Cancel Culture bei "Stopp Ramstein". Go woke - go broke!

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