Sandra Gabriel
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Forwarded from JugendInfo
Faeser und BKA wollen heimliche Hausdurchsuchungen

Der Überwachungsfeldzug von Innenministerin Faeser geht immer weiter. Nach der Ankündigung von Gesichtserkennung zur Fahndung in der Öffentlichkeit und im Internet soll nun das BKA die Erlaubnis bekommen, Hausdurchsuchungen heimlich durchzuführen.

Polizisten könnten damit in Zukunft auch ohne Beisein der betroffenen Personen und ohne ihnen im Nachhinein Bescheid zu sagen, in Wohnungen eindringen und diese nach Gegenständen durchsuchen oder dort auf Computern und Smartphones Spähsoftware installieren.

Diese Änderung würde den verfassungsmäßig garantierten Schutz der Wohnung als persönlichen Schutzraum weitgehend aushebeln. Personen könnten in Zukunft also nicht einmal mitbekommen, wenn die Polizei in der Wohnung war.

Während das Innenministerium die hohen Hürden betont und dabei Schlagwort wie internationalen Terrorismus vorne anstellt, sollen die Durchsuchungen auch bei der Bedrohung von "Sachen allgemeinen Interesses" möglich sein.
Forwarded from Dave Brych Kanal
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Während Natostan in Wald und Feld um Kursk sein Propaganda-Theater veranstaltet und Dorfbewohner verschreckt, rücken die Russen auf den strategisch wichtigen Logistikknotenpunkt Pokrowsk vor. Eine Stadt, die größer als Frankfurt Oder ist.

Was die "Panzerschlacht von Kursk" (1944) für das 3. Reich war, wird die "Propagandaschlacht von Kursk" (2024) für die Ukraine sein. Der Anfang vom Ende. Freiwillig die Fontlinie zu verlängern während man keine Kapazitäten mehr hat, ist ziemlich selten dämlich. Das wird den Zusammenbruch der Ukraine nur noch beschleunigen.
https://www.youtube.com/watch?v=GQEHWfSV3n8
Im Interview mit der Welt berichtete der frühere BND-Präsident August Hanning, dass nach Angaben der Bundespolizei und das Bundeskriminalamt nicht nur staatliche Stelle Polens und der Ukraine an der Planung und Durchführung der Sabotage-Aktion beteiligt gewesen seien. Die Sprengung der Ostsee-Gasleitungen sei mit Wissen und Billigung der Staatspräsidenten Duda und Selenskij erfolgt. @MarcoKurz
Die CDU-Basis ist laut einer Forsa-Umfrage nicht überzeugt davon, dass Parteichef Friedrich Merz der beste Kanzlerkandidat für die Union wäre. Auch wenn sein Konkurrent Hendrik Wüst Merz den Vortritt lässt – für die Mobilisierung der Anhänger im Wahlkampf ist fehlende Begeisterung ein Problem.

archive.ph/EzseM

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Buschmann lehnt STASI Gesetz von Politbüro-Mitglied Faeser ab!

https://x.com/MarcoBuschmann/status/1824003126870917579

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⚠️‼️🚨Stoppt den Fürsten! Rettet den Hermann!

Am 17.08.24 um 11:00 findet auf dem Theaterplatz in Detmold eine Kundgebung gegen die Windräder auf der Gauseköte statt

In Detmold sind in Sichtweite zum Hermannsdenkmal sieben übergroße Windräder geplant. Die Zerstörung der Landschaft rund um dieses Nationaldenkmal hat Bedeutung weit über die Stadtgrenzen hinaus. Hinter diesem Windkraftprojekt steckt ausgerechnet das hiesige Fürstenhaus.

Die geplanten Windräder zerstören nicht nur den Natur- & Landschaftszusammenhang des Teutoburger Waldes, sondern sie beeinträchtigen aus vielfältigen Perspektiven auch das Nationalsymbol Hermannsdenkmal!

Doch es ist noch nicht zu spät, um Widerstand zu leisten und Bürgerinitiativen sowie die lokale AfD laufen dagegen Sturm!

Seid mit dabei, bei der Demo gegen die Windkraft an der Gauseköte!

Samstag der 17.08.24
11bis 14 Uhr
Vor dem Landestheater
Am Theaterplatz 1
32756 Detmold

Mehr Informationen: https://zitronenmarmela.de/2024/08/01/stoppt-den-fuersten-rettet-den-hermann/
🤡

Imane Khelif boxte sich bei Olympia zu Gold – und verklagt nun prominente Namen.

👉 https://bit.ly/3YSdbIe

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Forwarded from Wendezeit Hannover
Ostwahlen

TU Chemnitz leitet Plagiatsverfahren gegen CDU-Spitzenkandidat für Thüringen Mario Voigt ein.

Die Vorwürfe wiegen sehr schwer: 46 mal, doppelt so häufig wie seinerzeit Karl-Theodor zu Gutenberg, soll thüringens CDU-Chef einfach von Wikipedia abgeschrieben haben. Karl-Theodor zu Gutenberg trat damals zurück:

Wann zieht jetzt Voigt die Konsequenzen und nimmt seinen Hut?



https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/mario-voigt-plagiatsvorwuerfe-verfahren
Liebe Grüße von NuoViso Sommerfest 🕊

https://youtube.com/live/hHczL2yci9I
Forwarded from Videodump
Media is too big
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Yan Song King beim Nuoviso Sommerfest Braunsbedra Päfnnerhalle 2024


Einweggetränkeflaschenschraubverschlussanbindungsgestz


https://t.me/videodump1
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🇩🇪 Detmold am 17.08.2024


Rettet den Hermann! Stoppt den Fürsten!


Demo gegen die Windkraft an der Gauseköte

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t.me/Aufdecker1230
t.me/DemoMitschnitte
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t.me/UtopiaTVDeutschlandOriginal
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Wie? Es hieß doch immer, dass dies "auch unser Krieg sei" ... Verstehe das noch einer bei all den zahlreichen jahrelangen Treue-Versprechen ... 👉🤓


‼️🪖 Aktuelle Haushaltsplanung: Ampel dreht Ukraine erstmal den Geldhahn zu


"Diese Nachricht könnte in Kiew für Verstimmung sorgen: Die Bundesregierung stellt der Ukraine keine weiteren Hilfszahlungen mehr zur Verfügung – weil nach der aktuellen Haushaltsplanung kein Geld mehr da ist. (...)

Auch der CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens bestätigte den Bericht – und übte Kritik: „Von heute auf morgen frieren Olaf Scholz und seine Ampel die finanzielle und damit militärische Unterstützung der Ukraine ein.“"



https://www.bild.de/politik/inland/ukraine-krieg-bundesregierung-friert-hilfszahlungen-an-kiew-ein-66c04faf286b5b3e50c84216