Findet aktuell eine Art Bruderkrieg statt? Fackeln im Sturm in Deutschland sozusagen? 🤔
Andreas Bühl ist Politiker (CDU) und seit 2014 direkt gewählter Abgeordneter im Thüringer Landtag für den südlichen Ilm-Kreis. Von 2009 bis 2013 arbeitete Bühl beim damaligen Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im Bereich der „Extremismusprävention“: www.thueringer-landtag.de/abgeordnete/abgeordnete-fraktionen-sitzordnung/abgeordnetendetails/abgeordneter/andreas-buehl/
Sein älterer Bruder Marcus Bühl ist in der AfD aktiv und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Marcus Bühl ist seit 2013 Gründungsmitglied des AfD-Landesverbandes Thüringen. Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über Platz 3 der AfD-Landesliste in den Bundestag gewählt. Dieses Mandat konnte er auch bei der darauffolgenden Bundestagswahl halten und zog als Direktkandidat des Wahlkreises Gotha – Ilm-Kreis in den 20. Deutschen Bundestag ein. Zudem stand er auf dem fünften Platz der Landesliste Thüringen seiner Partei: https://www.marcus-buehl.de
Andreas Bühl ist Politiker (CDU) und seit 2014 direkt gewählter Abgeordneter im Thüringer Landtag für den südlichen Ilm-Kreis. Von 2009 bis 2013 arbeitete Bühl beim damaligen Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im Bereich der „Extremismusprävention“: www.thueringer-landtag.de/abgeordnete/abgeordnete-fraktionen-sitzordnung/abgeordnetendetails/abgeordneter/andreas-buehl/
Sein älterer Bruder Marcus Bühl ist in der AfD aktiv und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Marcus Bühl ist seit 2013 Gründungsmitglied des AfD-Landesverbandes Thüringen. Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über Platz 3 der AfD-Landesliste in den Bundestag gewählt. Dieses Mandat konnte er auch bei der darauffolgenden Bundestagswahl halten und zog als Direktkandidat des Wahlkreises Gotha – Ilm-Kreis in den 20. Deutschen Bundestag ein. Zudem stand er auf dem fünften Platz der Landesliste Thüringen seiner Partei: https://www.marcus-buehl.de
"Was Sie hier betreiben, ist Machtergreifung" (der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, Thüringer Landtag, 26.09.2024)
Dazu passend: Welche Partei nahm nach dem zweiten Weltkrieg die meisten NSDAP-Mitglieder und Kriegsverbrecher auf? Altnazi ist eine Bezeichnung für Personen, die bereits während der NS-Zeit Anhänger des Nationalsozialismus waren, führende Positionen im NS-Staat innehatten und nach 1945 ohne erkennbare Abkehr von der NS-Vergangenheit ihre Karrieren fortsetzten… Das folgende Video weist in der Auflistung nur einen Bruchteil von Verbrechern des dritten Reiches auf, die in der BRD in Amt und Würden kamen.
Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtu.be/qCT-bgDeCeQ?si=ymLz0WqTeABG-NIQ
Dazu passend: Welche Partei nahm nach dem zweiten Weltkrieg die meisten NSDAP-Mitglieder und Kriegsverbrecher auf? Altnazi ist eine Bezeichnung für Personen, die bereits während der NS-Zeit Anhänger des Nationalsozialismus waren, führende Positionen im NS-Staat innehatten und nach 1945 ohne erkennbare Abkehr von der NS-Vergangenheit ihre Karrieren fortsetzten… Das folgende Video weist in der Auflistung nur einen Bruchteil von Verbrechern des dritten Reiches auf, die in der BRD in Amt und Würden kamen.
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Nazis in der Bundesregierung
Welche Partei nahm nach dem zweiten Weltkrieg die meisten NSDAP-Mitglieder und Kriegsverbrecher auf?
Altnazi ist eine Bezeichnung für Personen, die bereits während der NS-Zeit Anhänger des Nationalsozialismus waren, führende Positionen im NS-Staat innehatten…
Altnazi ist eine Bezeichnung für Personen, die bereits während der NS-Zeit Anhänger des Nationalsozialismus waren, führende Positionen im NS-Staat innehatten…
Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
„Falls sich noch jemand ernsthaft fragt, wer im neuen Thüringer Landtag mit voller Absicht und großem Tamtam einen Verfassungsstreit provoziert hat, der schaue sich das Datum der Vollmacht der CDU-Fraktion an. Die Vollmacht stammt vom Vortag der Sitzung!“ - Sascha Schlösser
Herzliche Grüße,
René Aust
AfD-Abgeordneter im EU-Parlament
Vorsitzender der AfD-Delegation
Präsident der ESN-Fraktion
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Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
KLARTEXT zum Thüringer Landtag Interview MdL Dr. Martin Vincentz Vorsitzender AfD 🇩🇪 Fraktion NRW
Zum Video schauen hier klicken
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https://youtu.be/t-GzOxJq53M?si=gNnYQR3Y_vy45SPQ
@UtopiaTVDeutschlandOriginal
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Forwarded from Dave Brych Kanal
Stefan Homburg zu Causa Thüringen:
„Wiederholt wollte der Alterspräsident vorläufige Schriftführer ernennen, Beschlussfähigkeit feststellen und das Präsidium wählen lassen. Er gelang nicht.
Verfassungsgerichtshof: Alterspräsident hat die Präsidiumswahl blockiert. Ein Urteil in Harbarth-Qualität!
Hintergrund: Ursprünglich hatte die frühere Landtagspräsidentin, die zu @dieLinke als der 2019 stärksten Fraktion gehörte, den Landtag mit korrekter Tagesordnung eingeladen.
Auf Druck von @mariovoigt übersandte sie am 19.09.2024 eine geänderte Einladung, deren Tagesordnungsvorschlag der Geschäftsordnung (GO) widersprach, indem sie Änderungen der GO vor die Präsidiumswahl zog.
Am 25.09.2024, also schon einen Tag vor der Sitzung, bevollmächtigte Mario Voigt einen Anwalt, gegen den Alterspräsidenten vorzugehen.
Am 26.09.2024 verhinderte Voigts Adlatus @Buehlandreas im Schulterschluss mit @Buendnis_SahraW und @dieLinke die Wahl eines Präsidiums durch Zwischenrufe.
Möglicherweise hatte Voigt auch mit den Richtern ein Abendessen. Deren Urteil ergibt nämlich keinen Sinn:
1. Der Landtag hat sich durch die GO an ein bestimmtes Verfahren gebunden.
2. Diese Selbstbindung hat der Landtag durch ein 1994 beschlossenen GO-Gesetz abgesichert: Die GO gilt auch über die Legislatur hinaus. Im Bund gibt es ein derartiges Gesetz nicht, weshalb die vom Gericht gezogenen Analogien nicht greifen.
3. Das Gericht hätte argumentieren müssen, das GO-Gesetz sei verfassungswidrig, wofür aber nichts spricht. Es hat statt dessen die GO gegen ihren Wortlaut ausgelegt, eine juristische Todsünde.
4. Vollends kurios ist der Satz, das GO-Gesetz könne Rechte nicht beschränken, weil es im Rang unterhalb der Verfassung stehe. Dann wäre auch die StVO bloße „Arbeitserleichterung”, da in der Verfassung nichts von Parkverboten und Vorfahrtsregeln steht.“
https://x.com/shomburg/status/1839924770592186658?s=46
„Wiederholt wollte der Alterspräsident vorläufige Schriftführer ernennen, Beschlussfähigkeit feststellen und das Präsidium wählen lassen. Er gelang nicht.
Verfassungsgerichtshof: Alterspräsident hat die Präsidiumswahl blockiert. Ein Urteil in Harbarth-Qualität!
Hintergrund: Ursprünglich hatte die frühere Landtagspräsidentin, die zu @dieLinke als der 2019 stärksten Fraktion gehörte, den Landtag mit korrekter Tagesordnung eingeladen.
Auf Druck von @mariovoigt übersandte sie am 19.09.2024 eine geänderte Einladung, deren Tagesordnungsvorschlag der Geschäftsordnung (GO) widersprach, indem sie Änderungen der GO vor die Präsidiumswahl zog.
Am 25.09.2024, also schon einen Tag vor der Sitzung, bevollmächtigte Mario Voigt einen Anwalt, gegen den Alterspräsidenten vorzugehen.
Am 26.09.2024 verhinderte Voigts Adlatus @Buehlandreas im Schulterschluss mit @Buendnis_SahraW und @dieLinke die Wahl eines Präsidiums durch Zwischenrufe.
Möglicherweise hatte Voigt auch mit den Richtern ein Abendessen. Deren Urteil ergibt nämlich keinen Sinn:
1. Der Landtag hat sich durch die GO an ein bestimmtes Verfahren gebunden.
2. Diese Selbstbindung hat der Landtag durch ein 1994 beschlossenen GO-Gesetz abgesichert: Die GO gilt auch über die Legislatur hinaus. Im Bund gibt es ein derartiges Gesetz nicht, weshalb die vom Gericht gezogenen Analogien nicht greifen.
3. Das Gericht hätte argumentieren müssen, das GO-Gesetz sei verfassungswidrig, wofür aber nichts spricht. Es hat statt dessen die GO gegen ihren Wortlaut ausgelegt, eine juristische Todsünde.
4. Vollends kurios ist der Satz, das GO-Gesetz könne Rechte nicht beschränken, weil es im Rang unterhalb der Verfassung stehe. Dann wäre auch die StVO bloße „Arbeitserleichterung”, da in der Verfassung nichts von Parkverboten und Vorfahrtsregeln steht.“
https://x.com/shomburg/status/1839924770592186658?s=46
"Mit dem Ergebnis einer nicht repräsentativen Mitglieder-Umfrage hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen am Mittwoch das Bild einer AfD-freundlichen Unternehmerschaft in der Region gezeichnet. Fast jeder zweite (48 Prozent) der befragten Südthüringer Unternehmer wünscht sich demnach das Ende der Brandmauer und eine Koalition von CDU und AfD im Land. Knapp zwölf Prozent der Unternehmer vertrauen den etablierten Parteien gar nicht mehr und votieren für eine Koalition aus AfD und BSW. Somit halten 60 Prozent eine Beteiligung der AfD an der nächsten Landesregierung für sinnvoll. Nur 23,5 Prozent setzen demnach auf das derzeit diskutierte Modell einer Koalition aus CDU, BSW und SPD. Das ist das Ergebnis des Antworten auf eine Mitgliederbefragung der IHK, das Kammerpräsident Torsten Herrmann verbreitete."
archive.ph/H94kj
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Ich habe das Gefühl, Bodo Ramelow ist ein bisschen wütend, weil er aktuell vom Candy Crush spielen abgehalten wird. 🤡
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Forwarded from unzensieRTkanalDE
+++ EILMELDUNG +++
"Nichts genehmigt": Türkei dementiert angeblichen Abschiebedeal mit Deutschland
https://rtnewsde.pro/inland/220705-nichts-genehmigt-tuerkei-dementiert-angeblichen/
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RT DE
"Nichts genehmigt": Türkei dementiert angeblichen Abschiebedeal mit Deutschland
Gibt es doch keinen Abschiebedeal zwischen Berlin und Ankara? Die türkische Regierung hat entsprechende Medienberichte aus Deutschland energisch dementiert. Man habe keine Massendeportation türkischer Staatsbürger aus Deutschland genehmigt.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Der Sohn eines der Richter vom Thüringischen Verfassungsgericht Lennart Geibert, CDU, seit 2024 Mitglied des Thüringer Landtages,
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Forwarded from Freie Presse News (Mathias Tretschog)
Brigitte Bardot schrieb Filmgeschichte und bereitete den Weg für die sexuelle Revolution von 1968. Ursprünglich brünett wurde sie zu eine der beliebtesten Blondinen auf der Leinwand. Mit Filmen wie „Und immer lockt das Weib“, „Die Verachtung“ oder „Viva Maria!“ feierte sie Kinoerfolge.
1962 begann sie, sich für den Tierschutz einzusetzen. Was sporadisch begann, sollte ab 1974 ihr Hauptanliegen werden. Ein Jahr zuvor zog sie sich von der Schauspielerei zurück und begann ein neues Leben. In ihrer Villa in Saint-Tropez zog sie sich mit einigen Hunden, Katzen und Schafen zurück. Um gegen den Handel mit Tierfellen und das Abschlachten von Robben sowie für tiergerechte Haltung zu kämpfen, gründete sie „La Fondation Brigitte Bardot“. https://www.fondationbrigittebardot.fr
Brigitte Bardot geriet in die Kritik, als sie sich für Marine Le Pen und die Partei Front National stark machte.
Am 28. September 2024, wurde die französische Ikone 90 Jahre alt.
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1962 begann sie, sich für den Tierschutz einzusetzen. Was sporadisch begann, sollte ab 1974 ihr Hauptanliegen werden. Ein Jahr zuvor zog sie sich von der Schauspielerei zurück und begann ein neues Leben. In ihrer Villa in Saint-Tropez zog sie sich mit einigen Hunden, Katzen und Schafen zurück. Um gegen den Handel mit Tierfellen und das Abschlachten von Robben sowie für tiergerechte Haltung zu kämpfen, gründete sie „La Fondation Brigitte Bardot“. https://www.fondationbrigittebardot.fr
Brigitte Bardot geriet in die Kritik, als sie sich für Marine Le Pen und die Partei Front National stark machte.
Am 28. September 2024, wurde die französische Ikone 90 Jahre alt.
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