Forwarded from InfraRot Medien
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#InfraRot_Koffein
Besatzer
In welchem Verhältnis steht Deutschland zu den Vereinigten Staaten? Offiziell sind wir ja "Freunde & Verbündete".
Die Realität sieht etwas anders aus. Und es bedarf nur eines Beispiels, um das Offensichtliche zu erkennen: Wir stehen unter "Besatzung"!
Wie im Video an gleich zwei Beispielen dargelegt wird.
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Besatzer
In welchem Verhältnis steht Deutschland zu den Vereinigten Staaten? Offiziell sind wir ja "Freunde & Verbündete".
Die Realität sieht etwas anders aus. Und es bedarf nur eines Beispiels, um das Offensichtliche zu erkennen: Wir stehen unter "Besatzung"!
Wie im Video an gleich zwei Beispielen dargelegt wird.
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Julian Reichelt möchte, dass Alice Weidel Björn Höcke "los wird", nennt Meloni als positives, orientierungswürdiges Beispiel und lobt Netanjahu.
https://youtu.be/nkfsjQn3cS4?si=p1yh7fwT0w_kPuSe
https://youtu.be/nkfsjQn3cS4?si=p1yh7fwT0w_kPuSe
YouTube
Weidel VS Habeck! Wer soll (nicht) regieren? | Achtung, Reichelt! vom 21.10.2024
CDU und AfD kommen gemeinsam auf nahezu 60 Prozent. Die Menschen, die CDU und AfD wählen, wollen sehr ähnliche Dinge. Was diese sechzig Prozent der Wähler (vermutlich noch mehr) immer verzweifelter wollen, aber einfach nicht bekommen, ist eigentlich ganz…
Sandra Gabriel
Julian Reichelt möchte, dass Alice Weidel Björn Höcke "los wird", nennt Meloni als positives, orientierungswürdiges Beispiel und lobt Netanjahu. https://youtu.be/nkfsjQn3cS4?si=p1yh7fwT0w_kPuSe
Hervorragende Analyse von "Die sekundäre Agitation" zum Beitrag von Julian Reichelt
"Alles für die USA?! Julian Reichelt fordert von der AfD die totale Melonisierung"
https://youtu.be/NtqAhQPiS9U?si=YPhoSyGZ-qU0HuLm
@SandraGabriel269
"Alles für die USA?! Julian Reichelt fordert von der AfD die totale Melonisierung"
https://youtu.be/NtqAhQPiS9U?si=YPhoSyGZ-qU0HuLm
@SandraGabriel269
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Alles für die USA?! Julian Reichelt fordert von der AfD die totale Melonisierung
Originalvideo: https://youtu.be/nkfsjQn3cS4?si=lgjrl-8Dur1TBVyx
Alles für die USA?! Julian Reichelt fordert von der AfD die totale Melonisierung
Livekanal: https://www.youtube.com/@Agitatorlive
Zweitkanal: https://www.youtube.com/@diesekundareagitation552…
Alles für die USA?! Julian Reichelt fordert von der AfD die totale Melonisierung
Livekanal: https://www.youtube.com/@Agitatorlive
Zweitkanal: https://www.youtube.com/@diesekundareagitation552…
Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
Am 21. Oktober wurde in einem großen Festakt das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren…
Am 21. Oktober wurde in einem großen Festakt das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren…
Für die PdL ist das vermutlich so etwas wie ein Hungerlohn 🤡
Das Gehalt der beiden soll demnach dem Bundesdurchschnitt entsprechen. "Alles andere darüber geben wir ab", sagte Linken-Chef Jan van Aken. Ines Schwerdtner ergänzte, die Partei zahle selbstverständlich Tarifgehälter und demnach stünden den Vorsitzenden 8.162,50 Euro brutto im Monat zu.
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
Das Gehalt der beiden soll demnach dem Bundesdurchschnitt entsprechen. "Alles andere darüber geben wir ab", sagte Linken-Chef Jan van Aken. Ines Schwerdtner ergänzte, die Partei zahle selbstverständlich Tarifgehälter und demnach stünden den Vorsitzenden 8.162,50 Euro brutto im Monat zu.
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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Schwabs Berater: KI kann Ziele ohne Gefühle oder ethische Bedenken verfolgen
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In einem Interview für die CNN-Sendung Amanpour & Co. warnt Yuval Noah Harari, israelischer Historiker und Hauptberater des Gründers des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, vor der rasanten Entwicklung künstlicher Intelligenz.
Seiner Analyse zufolge ist künstliche Intelligenz in der Lage, autonom die durch den Algorithmus vorgegebenen Ziele zu verfolgen, und das Fehlen von Bewusstsein und Emotionen stellt dabei kein Hindernis dar. Das Lösen eines CAPTCHA-Rätsels, so Harari in diesem Videoausschnitt, konnte überwunden werden, indem die KI über eine Website einen Menschen dafür anheuerte und diesen über ihre eigene Identität täuschte.
Als Facebook den Algorithmus einführte, um das Engagement der Nutzer zu erhöhen, war es der Algorithmus selbst, der die Verbreitung hasserfüllter Verschwörungstheorien erfand – etwas, womit nicht einmal die Facebook-Manager gerechnet hatten, so Harari.
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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In einem Interview für die CNN-Sendung Amanpour & Co. warnt Yuval Noah Harari, israelischer Historiker und Hauptberater des Gründers des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, vor der rasanten Entwicklung künstlicher Intelligenz.
Seiner Analyse zufolge ist künstliche Intelligenz in der Lage, autonom die durch den Algorithmus vorgegebenen Ziele zu verfolgen, und das Fehlen von Bewusstsein und Emotionen stellt dabei kein Hindernis dar. Das Lösen eines CAPTCHA-Rätsels, so Harari in diesem Videoausschnitt, konnte überwunden werden, indem die KI über eine Website einen Menschen dafür anheuerte und diesen über ihre eigene Identität täuschte.
Als Facebook den Algorithmus einführte, um das Engagement der Nutzer zu erhöhen, war es der Algorithmus selbst, der die Verbreitung hasserfüllter Verschwörungstheorien erfand – etwas, womit nicht einmal die Facebook-Manager gerechnet hatten, so Harari.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 💶 💶 💶 ARD, ZDF, WDR: Drei ÖRR-Bosse verdienen mehr als Kanzler Scholz
"Sie gehören zu den bestbezahlten Medienmanagern in Deutschland: die Chefs der öffentlich-rechtlichen ARD-Sender. Jetzt hat die ARD ihre Gehälter offengelegt. Dazu ist die Anstalt verpflichtet – kommt das Geld doch größtenteils von den Gebührenzahlern. Erstaunlich: Drei ARD-Bosse verdienen sogar mehr als Bundeskanzler Olaf Scholz … ..."
https://www.bild.de/politik/inland/ard-zdf-wdr-drei-oerr-bosse-verdienen-mehr-als-kanzler-scholz-67189976a0e636753eda7d23
"Sie gehören zu den bestbezahlten Medienmanagern in Deutschland: die Chefs der öffentlich-rechtlichen ARD-Sender. Jetzt hat die ARD ihre Gehälter offengelegt. Dazu ist die Anstalt verpflichtet – kommt das Geld doch größtenteils von den Gebührenzahlern. Erstaunlich: Drei ARD-Bosse verdienen sogar mehr als Bundeskanzler Olaf Scholz … ..."
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bild.de
ARD, SWR, WDR: Drei ÖRR-Bosse verdienen mehr als Kanzler Scholz
Die ARD legt die Gehälter ihrer Intendanten offen, wobei drei von ihnen besser verdienen als der Bundeskanzler.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇺🇸 Bill Gates spendete 50 Millionen Dollar zur Unterstützung von Kamala Harris
"Der amerikanische Multimilliardär Bill Gates spendete kürzlich wohl 50 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris. Die Spende, die Gates eigentlich geheim halten wollte, wurde nun von der New York Times öffentlich gemacht. Die amerikanische Zeitung hatte von drei engen Vertrauten des Milliardärs von der Spende erfahren. ..."
👉 Red: Wenn Musk Millionen an Trump spendet ist das "Gefahr für die Demokratie" ... 🤓
https://apollo-news.net/bill-gates-spendete-50-millionen-dollar-zur-unterstuetzung-von-kamala-harris/
"Der amerikanische Multimilliardär Bill Gates spendete kürzlich wohl 50 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris. Die Spende, die Gates eigentlich geheim halten wollte, wurde nun von der New York Times öffentlich gemacht. Die amerikanische Zeitung hatte von drei engen Vertrauten des Milliardärs von der Spende erfahren. ..."
👉 Red: Wenn Musk Millionen an Trump spendet ist das "Gefahr für die Demokratie" ... 🤓
https://apollo-news.net/bill-gates-spendete-50-millionen-dollar-zur-unterstuetzung-von-kamala-harris/
Apollo News
Bill Gates spendete 50 Millionen Dollar zur Unterstützung von Kamala Harris
Bill Gates hat laut amerikanischen Zeitungsberichten insgeheim 50 Millionen Dollar zur Unterstützung von Kamala Harris gespendet. Erst vor kurzem kritisierten die Demokraten noch Musk für vermeintliche Einflussnahme durch Großspenden.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Henriette Quade ist auch raus
Wenn man austritt, weil die Linke Waffenlieferungen nach Israel ablehnt, dann war man mit Sicherheit auch niemals links. | #Antideutsche
und selbst die rechte Jerusalem Post trauert. "Antisemitism everywhere" 🙃
https://www.jpost.com/diaspora/antisemitism/article-825611
Wenn man austritt, weil die Linke Waffenlieferungen nach Israel ablehnt, dann war man mit Sicherheit auch niemals links. | #Antideutsche
und selbst die rechte Jerusalem Post trauert. "Antisemitism everywhere" 🙃
https://www.jpost.com/diaspora/antisemitism/article-825611
Media Guerilla Berlin
Henriette Quade ist auch raus Wenn man austritt, weil die Linke Waffenlieferungen nach Israel ablehnt, dann war man mit Sicherheit auch niemals links. | #Antideutsche und selbst die rechte Jerusalem Post trauert. "Antisemitism everywhere" 🙃 https://www.…
Wo wird Ex-Linkspartei-Mitglied Henriette Quade als nächstes arbeiten?
Anonymous Poll
25%
Amadeu Antonio Stiftung 🤓
5%
Amerikanisches Generalkonsulat in Leipzig 🇺🇸
7%
Für Stephan Kramer (Verfassungsschutzpräsident Thüringen)🕴
12%
Die Grünen 🤡
50%
Hat sie nicht schon immer für die alle "gearbeitet"? 🤔
Forwarded from Freie Presse News (Mathias Tretschog)
„Wir wollen den Herren der Staatskunst nicht die Kompetenz bestreiten, die alleinige Kompetenz indes, für den Frieden tätig zu sein, können wir ihnen nicht zubilligen.“ (Siegfried Lenz) https://freiepresse.news/2024/10/23/dennis-duvall-muss-bleiben-offener-brief-an-volksvertreter-des-landtages-sachsen/
Freie Presse News
Dennis DuVall muss bleiben! Offener Brief an Volksvertreter des Landtages Sachsen
„Wir wollen den Herren der Staatskunst nicht die Kompetenz bestreiten, die alleinige Kompetenz indes, für den Frieden tätig zu sein, können wir ihnen nicht zubilligen.“ (Siegfried Lenz) Sächsischer…
Forwarded from Trigger.FM
"Wes Brot ich ess, des Lied ich sing".
..."Frank Gotthardt ist parteilos und Ehrenvorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Lobbyorganisation Wirtschaftsrat der CDU."
Quelle: https://wirtschaftsrat.de/de/verband/landesverband-rheinland-pfalz/landesvorstand/ & https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Gotthardt_(Unternehmer)
..."hinter "Nius" steht ein milliardenschwerer Gönner. So wird "Nius" seit der Gründung im Jahr 2023 maßgeblich von dem Unternehmer Frank Gotthardt finanziert."
Quelle: https://br.de/nachrichten/netzwelt/warum-gibt-es-kritik-am-nachrichtenportal-nius,U4aJ8yf
"Wes Brot ich ess, des Lied ich sing".
Bedeutung: Ich vertrete die Interessen, den Standpunkt, die Ansichten desjenigen, bei dem ich in Lohn und Brot stehe, von dem ich also wirtschaftlich abhängig bin.
..."Frank Gotthardt ist parteilos und Ehrenvorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Lobbyorganisation Wirtschaftsrat der CDU."
Quelle: https://wirtschaftsrat.de/de/verband/landesverband-rheinland-pfalz/landesvorstand/ & https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Gotthardt_(Unternehmer)
..."hinter "Nius" steht ein milliardenschwerer Gönner. So wird "Nius" seit der Gründung im Jahr 2023 maßgeblich von dem Unternehmer Frank Gotthardt finanziert."
Quelle: https://br.de/nachrichten/netzwelt/warum-gibt-es-kritik-am-nachrichtenportal-nius,U4aJ8yf
"Wes Brot ich ess, des Lied ich sing".
Bedeutung: Ich vertrete die Interessen, den Standpunkt, die Ansichten desjenigen, bei dem ich in Lohn und Brot stehe, von dem ich also wirtschaftlich abhängig bin.
Wirtschaftsrat
Landesvorstand
Landesverband Rheinland-Pfalz
Julian Reichelt im Sinkflug: Mehr als 16.000 Abonnenten weniger innerhalb von 2 Tagen
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Forwarded from Royal allemand
WAGENKNECHT VS. HÖCKE
Sahra macht es immer schlimmer.
https://youtube.com/watch?v=007OfyypzE0&si=jqP579KdwHxgwVLY
Sahra macht es immer schlimmer.
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Sahra macht es immer schlimmer.
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➢Discord: http://join.angerverse.net/
➢Merch: https://www.unwoked.de/pages/clownswelt?_pos=3&_sid=8f90e4703&_ss=r
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Forwarded from Multipolar Magazin
🗞 Knapper Erfolg für moldawisches Referendum zur EU-Anbindung
➠ Meldung lesen ... Einwohner mehrheitlich dagegen – Auslandswähler entscheidend / Diplomat: Moldawische Behörden erschwerten Stimmabgabe für in Russland lebende Moldawier / EU-Kommission bietet Moldawien 1,8 Milliarden Euro
alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin
➠ Meldung lesen ... Einwohner mehrheitlich dagegen – Auslandswähler entscheidend / Diplomat: Moldawische Behörden erschwerten Stimmabgabe für in Russland lebende Moldawier / EU-Kommission bietet Moldawien 1,8 Milliarden Euro
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multipolar-magazin.de
Knapper Erfolg für moldawisches Referendum zur EU-Anbindung
Einwohner mehrheitlich dagegen – Auslandswähler entscheidend / Diplomat: Moldawische Behörden erschwerten Stimmabgabe für in Russland lebende Moldawier / EU-Kommission bietet Moldawien 1,8 Milliarden…
Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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35 Milliarden für das "korrupteste und tödlichste Regime in der Geschichte Europas"
--------
Abgeordnete des EU-Parlaments haben am Dienstag eine hitzige Debatte geführt, nachdem die EU 35 Milliarden Euro aus den Einnahmen russischer Vermögenswerte für die Ukraine bewilligt hatte.
Der deutsche Abgeordnete Siegbert Droese bezeichnete die Ukraine als "Fass ohne Boden" und verurteilte die Verwendung von Steuergeldern zugunsten eines "faschistischen, korrupten Regimes", während in Deutschland Brücken einstürzen würden, Schulen in einem unhaltbaren Zustand seien und Rentner Flaschen sammeln müssten.
Grzegorz Braun sagte, dass er mit diesem Bankraub nichts zu tun haben wolle und dieses Vorgehen zutiefst falsch sei. Der polnische Abgeordnete erklärte, das Kiewer Regime "ist wahrscheinlich eines der korruptesten und für das eigene Volk tödlichsten Regime in der Geschichte Europas".
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Abgeordnete des EU-Parlaments haben am Dienstag eine hitzige Debatte geführt, nachdem die EU 35 Milliarden Euro aus den Einnahmen russischer Vermögenswerte für die Ukraine bewilligt hatte.
Der deutsche Abgeordnete Siegbert Droese bezeichnete die Ukraine als "Fass ohne Boden" und verurteilte die Verwendung von Steuergeldern zugunsten eines "faschistischen, korrupten Regimes", während in Deutschland Brücken einstürzen würden, Schulen in einem unhaltbaren Zustand seien und Rentner Flaschen sammeln müssten.
Grzegorz Braun sagte, dass er mit diesem Bankraub nichts zu tun haben wolle und dieses Vorgehen zutiefst falsch sei. Der polnische Abgeordnete erklärte, das Kiewer Regime "ist wahrscheinlich eines der korruptesten und für das eigene Volk tödlichsten Regime in der Geschichte Europas".
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥DAS REICHT NICHT - KANN GANZ PRIVATISIERT WERDEN💥
▶️︎ Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro/Monat zum Jahreswechsel wird gestoppt!
▶️︎ Die Hälfte der linearen Spartenprogramme soll gestrichen werden (Spartenprogramme sind beispielsweise Tagesschau24, Phoenix, ZDFneo, KiKA)
▶️︎ Beim Hörfunk soll jeder dritte Sender wegfallen, der Deutschlandfunk könnte Programme streichen. Welche Programme und Sender das sind, entscheiden die Rundfunkanstalten selbst.
▶️︎ Die Luxus-Gehälter der Sender-Chefs sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.
▶️︎ Der Anteil der Sportrechte an den Gesamtkosten wird eingefroren.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
▶️︎ Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro/Monat zum Jahreswechsel wird gestoppt!
▶️︎ Die Hälfte der linearen Spartenprogramme soll gestrichen werden (Spartenprogramme sind beispielsweise Tagesschau24, Phoenix, ZDFneo, KiKA)
▶️︎ Beim Hörfunk soll jeder dritte Sender wegfallen, der Deutschlandfunk könnte Programme streichen. Welche Programme und Sender das sind, entscheiden die Rundfunkanstalten selbst.
▶️︎ Die Luxus-Gehälter der Sender-Chefs sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.
▶️︎ Der Anteil der Sportrechte an den Gesamtkosten wird eingefroren.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Auch wenn es ein parteitaktisches Geplänkel ist, da die AfD den Antrag auch allein durchbringen kann, ist es ein bemerkenswertes Zeichen.
U-Auschuss zu Corona
„Es geht hier auch um Respekt“ – BSW will Antrag der AfD zustimmen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt den AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Pandemie einen anderen Weg gehen. Dabei stecken die drei Parteien mitten in Sondierungsgesprächen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will dem Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie zustimmen. Die sächsische Parteivorsitzende Sabine Zimmermann nannte für diese Entscheidung formale Gründe. „Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil es hier auch um den Respekt vor dem Minderheitenrecht geht“, sagte sie bei einer Pressekonferenz vor der Sondersitzung des Landtages.
Sie gehe nicht davon aus, dass das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion Auswirkungen auf die aktuell laufenden Sondierungsgespräche für eine eventuelle Koalition mit CDU und SPD haben werde, so Zimmermann. Die CDU will sich laut Angaben des Fraktionsvorsitzenden Sören Voigt bei der Abstimmung enthalten. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink, kündigte die Ablehnung ihrer Fraktion an.
Zuvor hatte Zimmermann den Fokus beim Antrag ihrer eigenen Partei auf eine Versöhnung in der Gesellschaft betont. Das sei das Ziel des Antrags ihrer Fraktion auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, sagte sie. „Wir müssen für künftige Notfälle besser gewappnet sein – sowohl medizinisch als auch im gesellschaftlichen Umgang miteinander.“
Dass die AfD-Fraktion ebenfalls einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss stellte, verbucht Zimmermann als Erfolg für ihre eigene Partei. Die AfD habe sich offenbar dazu gezwungen gesehen, obwohl sie das schon seit Jahren hätte tun können, sagte die BSW-Chefin. „Unsere Präsenz im Landtag wirkt also schon jetzt.“Der Landtag entscheidet am Freitag über die beiden Anträge von AfD und BSW. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird die Zustimmung von einem Fünftel der 120 Abgeordneten benötigt – 24 Stimmen. Die AfD hat 40 Mandate im Landtag, daher gilt die Einsetzung des Ausschusses als sicher.Der BSW-Fraktion gehören nur 15 Abgeordnete an, aus eigener Kraft können sie keinen Ausschuss einsetzen. Ob es für ihren Antrag genügend Unterstützung aus anderen Fraktionen gibt, ist fraglich. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einen anderen Weg gehen. Sie stellten am Mittwoch einen Antrag für eine Enquete-Kommission, die den Blick nach vorn richten und Lehren für künftige Pandemien ziehen soll. Über diesen Antrag stimmt der Landtag erst zu einem späteren Zeitpunkt ab.
https://archive.ph/8hReo
🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv
U-Auschuss zu Corona
„Es geht hier auch um Respekt“ – BSW will Antrag der AfD zustimmen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt den AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Pandemie einen anderen Weg gehen. Dabei stecken die drei Parteien mitten in Sondierungsgesprächen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will dem Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie zustimmen. Die sächsische Parteivorsitzende Sabine Zimmermann nannte für diese Entscheidung formale Gründe. „Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil es hier auch um den Respekt vor dem Minderheitenrecht geht“, sagte sie bei einer Pressekonferenz vor der Sondersitzung des Landtages.
Sie gehe nicht davon aus, dass das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion Auswirkungen auf die aktuell laufenden Sondierungsgespräche für eine eventuelle Koalition mit CDU und SPD haben werde, so Zimmermann. Die CDU will sich laut Angaben des Fraktionsvorsitzenden Sören Voigt bei der Abstimmung enthalten. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink, kündigte die Ablehnung ihrer Fraktion an.
Zuvor hatte Zimmermann den Fokus beim Antrag ihrer eigenen Partei auf eine Versöhnung in der Gesellschaft betont. Das sei das Ziel des Antrags ihrer Fraktion auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, sagte sie. „Wir müssen für künftige Notfälle besser gewappnet sein – sowohl medizinisch als auch im gesellschaftlichen Umgang miteinander.“
Dass die AfD-Fraktion ebenfalls einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss stellte, verbucht Zimmermann als Erfolg für ihre eigene Partei. Die AfD habe sich offenbar dazu gezwungen gesehen, obwohl sie das schon seit Jahren hätte tun können, sagte die BSW-Chefin. „Unsere Präsenz im Landtag wirkt also schon jetzt.“Der Landtag entscheidet am Freitag über die beiden Anträge von AfD und BSW. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird die Zustimmung von einem Fünftel der 120 Abgeordneten benötigt – 24 Stimmen. Die AfD hat 40 Mandate im Landtag, daher gilt die Einsetzung des Ausschusses als sicher.Der BSW-Fraktion gehören nur 15 Abgeordnete an, aus eigener Kraft können sie keinen Ausschuss einsetzen. Ob es für ihren Antrag genügend Unterstützung aus anderen Fraktionen gibt, ist fraglich. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einen anderen Weg gehen. Sie stellten am Mittwoch einen Antrag für eine Enquete-Kommission, die den Blick nach vorn richten und Lehren für künftige Pandemien ziehen soll. Über diesen Antrag stimmt der Landtag erst zu einem späteren Zeitpunkt ab.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags ausgeschlossen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied er antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags ausgeschlossen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied er antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎
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