Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
[Live ab 16:40 Uhr] Urteil über Weimarer Familienrichter vom Bundesgerichtshof erwartet
Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dettmar, der als Familienrichter am Amtsgericht der thüringischen Stadt zuständig für Kindeswohlfälle war, hatte im April 2021 die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen an zwei Schulen aufgehoben und dies mit einer Gefährdung des Kindeswohls begründet.
Die Entscheidung wurde wenig später mit der Begründung aufgehoben, dass Familienrichter in solchen Fällen nicht zuständig seien (Az. 2 StR 54/24).
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Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dettmar, der als Familienrichter am Amtsgericht der thüringischen Stadt zuständig für Kindeswohlfälle war, hatte im April 2021 die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen an zwei Schulen aufgehoben und dies mit einer Gefährdung des Kindeswohls begründet.
Die Entscheidung wurde wenig später mit der Begründung aufgehoben, dass Familienrichter in solchen Fällen nicht zuständig seien (Az. 2 StR 54/24).
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The Epoch Times
Urteil über Weimarer Familienrichter vom Bundesgerichtshof erwartet [Livestream]
Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. EpochTV wird live berichten.
Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
AfD Bundestagsabgeordneter 🇩🇪will SCHOLZ im Amt halten um Merz zu VERHINDERN!💥 Interview mit MdB Jürgen Pohl Thüringen
https://youtu.be/IUQEU_-bYzM?si=HwFSYnLFoKZBVA86
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AfD Abgeordneter 🇩🇪will SCHOLZ im Amt halten um Merz zu VERHINDERN!💥 Interview Jürgen Pohl Thüringen
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Forwarded from Linke Zeitung
Laut Spiegel war die Sprengung der Nord Streams „gut für Deutschland“
Von Thomas Röper – https://anti-spiegel.ru
Nachdem der Spiegel eine weitere Folge des Märchens über die ukrainischen Hobbytaucher veröffentlicht hat, die angeblich die Nord Streams gesprengt haben, fühlt sich der Spiegel berufen, seinen Lesern zu erklären, dass man denen sogar dankbar dafür sein müsse, denn das sei „gut für Deutschland“ gewesen.
Ich muss aus beruflichen Gründen…
https://linkezeitung.de/2024/11/21/laut-spiegel-war-die-sprengung-der-nord-streams-gut-fuer-deutschland/
Von Thomas Röper – https://anti-spiegel.ru
Nachdem der Spiegel eine weitere Folge des Märchens über die ukrainischen Hobbytaucher veröffentlicht hat, die angeblich die Nord Streams gesprengt haben, fühlt sich der Spiegel berufen, seinen Lesern zu erklären, dass man denen sogar dankbar dafür sein müsse, denn das sei „gut für Deutschland“ gewesen.
Ich muss aus beruflichen Gründen…
https://linkezeitung.de/2024/11/21/laut-spiegel-war-die-sprengung-der-nord-streams-gut-fuer-deutschland/
Forwarded from Björn Höcke
Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil gegen den Thüringer Freiheitsrichter Dettmar, der den Mut hatte, sich zum Schutz der Kinder gegen eine übergriffige Regierung zu stellen. Rechtspositivistisch mag das Urteil vielleicht für Juristen nachvollziehbar sein, aber ist es noch verhältnismäßig?
Es ist offensichtlich, daß an dem Familienrichter Christian Dettmar ein Exempel statuiert werden sollte. Hier wurde die bürgerliche Existenz eines unbequemen, da unabhängigen Richter vernichtet. Er verliert seine Pension und seinen Beruf darf er nicht mehr ausüben. Eine Katastrophe am Ende eines Arbeitslebens. Aktive Richter werden künftig vorsichtiger sein, wenn Unrecht bei der Exekutive erkennbar wird — und das ist für einen demokratischen Rechtsstaat, der auf Gewaltenteilung setzt, fatal.
Das geschieht zu einem Zeitpunkt, in dem mit der Veröffentlichung der RKI-Protokolle klar wurde, daß Dettmar in der Sache genau das Richtige getan hat, nämlich das, was von wirklich unabhängigen Richtern in einer Demokratie erwartet wird. Die Maskenpflicht für Kinder war unnötig und schädlich, das war dem RKI bekannt und es warnte intern genau davor. Diese Maßnahmen wurden von der Politik durchgesetzt und es wäre eigentlich an der Justiz gewesen, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Christian Dettmar tat — mit seinen Möglichkeiten — genau das. Die Schwächen in der Gewaltenteilung hat das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz stark beschädigt und das BGH hätte die Möglichkeit gehabt, genau das zu korrigieren und mögliche Formfehler Dettmars vor diesem Hintergrund verhältnismäßiger zu bewerten.
Stattdessen findet sich im Urteil die verstörende Einordnung, daß der »Freistaat Thüringen« der Geschädigte gewesen sein soll. In dieser Vorstellung wird der Staat zum Selbstzweck — oder sollten wir nicht besser sagen: Der Autoritätsverlust einer fragwürdigen Regierung tritt hinter das tatsächliche Kindeswohl zurück.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Es ist offensichtlich, daß an dem Familienrichter Christian Dettmar ein Exempel statuiert werden sollte. Hier wurde die bürgerliche Existenz eines unbequemen, da unabhängigen Richter vernichtet. Er verliert seine Pension und seinen Beruf darf er nicht mehr ausüben. Eine Katastrophe am Ende eines Arbeitslebens. Aktive Richter werden künftig vorsichtiger sein, wenn Unrecht bei der Exekutive erkennbar wird — und das ist für einen demokratischen Rechtsstaat, der auf Gewaltenteilung setzt, fatal.
Das geschieht zu einem Zeitpunkt, in dem mit der Veröffentlichung der RKI-Protokolle klar wurde, daß Dettmar in der Sache genau das Richtige getan hat, nämlich das, was von wirklich unabhängigen Richtern in einer Demokratie erwartet wird. Die Maskenpflicht für Kinder war unnötig und schädlich, das war dem RKI bekannt und es warnte intern genau davor. Diese Maßnahmen wurden von der Politik durchgesetzt und es wäre eigentlich an der Justiz gewesen, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Christian Dettmar tat — mit seinen Möglichkeiten — genau das. Die Schwächen in der Gewaltenteilung hat das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz stark beschädigt und das BGH hätte die Möglichkeit gehabt, genau das zu korrigieren und mögliche Formfehler Dettmars vor diesem Hintergrund verhältnismäßiger zu bewerten.
Stattdessen findet sich im Urteil die verstörende Einordnung, daß der »Freistaat Thüringen« der Geschädigte gewesen sein soll. In dieser Vorstellung wird der Staat zum Selbstzweck — oder sollten wir nicht besser sagen: Der Autoritätsverlust einer fragwürdigen Regierung tritt hinter das tatsächliche Kindeswohl zurück.
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Wer will das denn umsetzen, bzw. die Herren festsetzen ???
Den Haag: Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu und Galant
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Gegen Israels Regierungschef und einen Ex-Minister besteht Haftbefehl. Auch ein Hamas-Vertreter wird gesucht.
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen. Es gebe "triftige Gründe" für den Verdacht, dass beide für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verantwortlich seien.
Auch gegen den Hamas-Anführer Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri erging Haftbefehl. Die Richter in Den Haag stimmten damit einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu.
https://archive.ph/LE4LP
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Björn Höcke
Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil gegen den Thüringer Freiheitsrichter Dettmar, der den Mut hatte, sich zum Schutz der Kinder gegen eine übergriffige Regierung zu stellen. Rechtspositivistisch mag das Urteil vielleicht für Juristen nachvollziehbar…
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Leipzig, 08.05.21
"Meine Solidarität gilt auch UNEINGESCHRÄNKT dem Richter des Amtsgerichts Weimar"
➡️ @SandraGabriel269
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Forwarded from unzensieRTkanalDE
⚡️ EILMELDUNG Putin bestätigt Einsatz neuer Mittelstreckenrakete in der Ukraine
https://freedert.online/europa/226815-putin-bestaetigt-einsatz-neuer-mittelstreckenrakete/
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RT DE
Putin bestätigt Einsatz neuer Mittelstreckenrakete in der Ukraine
Russland hat in der Ukraine einen Probeangriff mit den neuesten Mittelstreckenraketen vom Typ "Oreschnik" durchgeführt. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Ansprache.
Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
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Es geht wieder los! BAUERN 🚜💪& MITTELSTAND 🚚⚒️🇩🇪 Demo Berlin am 23.11.24 Ankündigung Bauernprotest!
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Forwarded from Royal allemand
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GESICHTSERKENNUNG KEIN PROBLEM
... UND ES GIBT KEIN ENTKOMMEN MEHR
NIEDERLANDE, 11.2024
◼️ Mit einer Datenbrille werden Gesichter eingefangen. KI-unterstützt wird das Internet durchforstet und nach weiteren Aufnahmen betreffender Personen gesucht - bis der Name ermittelt ist. Die Betroffenen merken nicht, dass sie gescannt werden. Eine neue Qualität staatlicher Überwachung?
◼️ Nicht nur der Staat wird diese Technologie zur Bespitzelung seiner Bürger einsetzen. Auch Firmen, privaten "Sicherheitsdiensten" und Privatleuten steht sie irgendwann zur Verfügung.
◼️ Schutz vor einem übergriffigen Staat wird es zukünftig kaum geben. Entscheidungen über das Für und Wider solcher Technik werden auf europäischer Ebene "geregelt". Und in Brüssel dürfte man ganz entzückt von dieser Möglichkeit der Überwachung sein. #Datenbrille
👉 @RoyalAllemand
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NIEDERLANDE, 11.2024
◼️ Mit einer Datenbrille werden Gesichter eingefangen. KI-unterstützt wird das Internet durchforstet und nach weiteren Aufnahmen betreffender Personen gesucht - bis der Name ermittelt ist. Die Betroffenen merken nicht, dass sie gescannt werden. Eine neue Qualität staatlicher Überwachung?
◼️ Nicht nur der Staat wird diese Technologie zur Bespitzelung seiner Bürger einsetzen. Auch Firmen, privaten "Sicherheitsdiensten" und Privatleuten steht sie irgendwann zur Verfügung.
◼️ Schutz vor einem übergriffigen Staat wird es zukünftig kaum geben. Entscheidungen über das Für und Wider solcher Technik werden auf europäischer Ebene "geregelt". Und in Brüssel dürfte man ganz entzückt von dieser Möglichkeit der Überwachung sein. #Datenbrille
👉 @RoyalAllemand
Forwarded from Björn Höcke
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Deutschland ist ein besetztes Land und wird so behandelt! Zu wenige Deutsche wissen von Überflugrechten, der Existenz einer unter Waffen stehenden und in Deutschland operierenden US-Geheimdienstarmee, den rechtlich abgesicherten Eingriffmöglichkeiten der USA in das Post- und Fernmeldegeheimnis oder der Überleitung von Besatzungsrecht im 2+4-Vertrag, der eben kein Friedensvertrag ist. Man kann nur hoffen, daß die durch US-Präsident Biden eskalierte Kriegsgefahr und ungesühnte Mordfälle die sedierten Deutschen noch aufwecken. Zum Mordfall: Ein Deutscher wird auf einer Kirmes in Rheinland-Pfalz von einem US-Soldaten mit Messerstichen getötet. Der Mörder legt vor einem US-Militärgericht ein umfassendes Geständnis ab und wird freigesprochen!
Die Bundesregierung schweigt.
Als ich die Bundespressekonferenz sah, mußte ich an Scholz denken, wie er grinsend neben dem US-Präsidenten Biden stand, als jener ausführte, wie er mit Nord Stream 2 umzugehen gedenke...
Ich kann nicht unterwürfig leben – Sie etwa?
Die Bundesregierung schweigt.
Als ich die Bundespressekonferenz sah, mußte ich an Scholz denken, wie er grinsend neben dem US-Präsidenten Biden stand, als jener ausführte, wie er mit Nord Stream 2 umzugehen gedenke...
Ich kann nicht unterwürfig leben – Sie etwa?
Kein Mitleid - sie hatten sich bereits während Corona für diesen Weg entschieden 🤷♀️
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Forwarded from ROTOR Video
LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 Abend vor der GROßDEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠...
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LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 Abend vor der GROßDEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠 Deutschland Bauernprotest
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LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 GROßDEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠& Bürger 💪 Deutschland Bauernprotest
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LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 GROßDEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠& Bürger 💪 Deutschland Bauernprotest Demo
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LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 GROßDEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠& Bürger 💪 Deutschland Bauernprotest 2 Teil
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LIVE ❗BERLIN 🇩🇪 DEMO Bauern 🚜 Mittelstand 🚛 Handwerk 🛠& Bürger 💪 Deutschland Bauernprotest Demo
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Forwarded from Kesselbunte
.
Ich schlage vor, zuerst die frenetisch feiernden Kriegs-Fans im Bundestag sowie DEREN KINDER zu mobilisieren.
Anschließend jeden, der auf Facebook, X oder TikTok eine Ukraine-Fahne im Profil mitschleppt.
Wenn das nicht reicht, fragt doch mal beim ÖRR nach, wer sich und seine Kinder freiwillig an die Front bringen lässt.
NICHT UNSER KRIEG!
👉 @Kesselbunte
Ich schlage vor, zuerst die frenetisch feiernden Kriegs-Fans im Bundestag sowie DEREN KINDER zu mobilisieren.
Anschließend jeden, der auf Facebook, X oder TikTok eine Ukraine-Fahne im Profil mitschleppt.
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Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
Völlig VERRÜCKT ❗️😱 Irre Verordnungen im HANDWERK! ⚒️ Bürokratiewahnsinn! Demo Bauern & Mittelstand
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https://youtu.be/uSGIV4FnQvk
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Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
MEINUNGSVERBRECHER ❓😱💥 Polizeimaßnahme wegen Plakat bei Mittelstand & Bauern Demo Protest in Berlin
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Forwarded from Palais Records
BERLIN Bauern & Mittelstands DEMO 23.11.2024
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BERLIN Bauern & Mittelstand DEMO 23 11 2024