Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.

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Forwarded from Stefan Möller
Meine Erkenntnis aus dem heutigen Sonderplenum in Thüringen zum Kriegsschuldenpaket:

1. Sie haben den Wähler belogen.

2. Sie haben den "aufgelösten" Bundestag entscheiden lassen, weil sie im neu gewählten keine Mehrheit für neue Billionenschulden haben. 

3. Sie haben das Verfassungsgericht gegen demokratische Mitbestimmung durch die größte Opposition hermetisch abgeschottet. Sie ernennen seit Jahren Richter aus ihren Reihen, die man schon deshalb nicht neutral nennen kann & die spätestens seit Corona regelmäßig unverhohlen mit politischer Schlagseite entscheiden. Dass ein eigentlich aufgelöster Bundestag plötzlich doch noch an Stelle des frisch gewählten entscheiden kann, ist nur eine von vielen fragwürdigen Entscheidungen.

4. Wagt es jedoch die Opposition AfD wie heute, das zu kritisieren, wird ihr gedroht, dass diese Kritik verfassungsfeindlich sei. 

Ich bin der Überzeugung: Das sind schon lange keine Demokraten mehr! Und ich lasse mich eher verbieten, als dazu zu schweigen.

Bitte folgen: @MoellerTH
Forwarded from Linke Zeitung
Warum hat Trump der „Deep State“-Propaganda endlich den Stecker gezogen?

Von Tarik Cyril Amar – https://rtnewsde.com

Die Einstellung der Finanzierung von „Voice of America“ (VOA), „Radio Free Europe/Radio Liberty“ (RFE/RL) und anderer macht aus dem US-Präsidenten noch keinen „Guten“, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung

Er hat es wieder getan. Oder genauer gesagt, sie haben es wieder getan: Als Teil ihres merkwürdigen…

https://linkezeitung.de/2025/03/22/warum-hat-trump-der-deep-state-propaganda-endlich-den-stecker-gezogen/
Forwarded from Royal allemand
Media is too big
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DAS GRAUEN WIRD NORMALITÄT
⚠️ „EVAKUIERUNG" IM GAZASTREIFEN
GAZA/PALÄSTINA, RAFAH, 23./24.03.
◼️ Schlimme Bilder aus Gaza. Der Zug der Namenlosen verlässt auf Anweisung der Armee Israels die Stadt Rafah. Hin zu sicheren Räumen im Gazastreifen. Auch wenn niemand weiß, wo das sein soll. Auch wenn einige unterwegs erschossen oder von Bomben zerfetzt werden... Die Journalistin Even Owda berichtet.
◼️ Der Exodus aus Rafah dient keinem militärischen Ziel oder der Befreiung der Geiseln. Er soll die Bewohner zu einer „freiwilligen" Auswanderung weich klopfen. Einige potentielle Aufnahmeländer mit denen die USA und Israel aktuell verhandeln sind: Marokko, Ägypten, Somalia, sowie die von Somalia abgespalten Regionen Somaliland und Puntland. Außerdem plant Israel eine Umsiedlung nach Syrien. Sollte dies gelingen, dann ist ein späterer Abfluss in Richtung Mitteleuropa, sprich Bundesrepublik, zu erwarten.
◼️ 👉 Bericht von Arirang TV (Südkorea) https://youtube.com/watch?v=HXCZR7Qg6SQ&si=riqiuWit4ggbcsn3
◼️ 👉 Bericht von Al Jazeera (Katar) https://www.aljazeera.com/program/newsfeed/2025/3/24/palestinians-in-gaza-attacked-as-they-comply-with-israeli-evacuation-order
◼️ 👉 Bericht der Times of Israel https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/idf-issues-urgent-evacuation-warning-for-tel-sultan-neighborhood-in-rafah-southern-gaza/
◼️ 👉 Zur Person Even Owda s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Bisan_Owda
◼️ Eine weitere Fußnote in Horror des Gazastreifens sind die von der Hamas gerne genutzten Toyota-Pickups. Die werden nun gezielt bombardiert - egal, ob sie der Hamas oder Privatleuten gehören oder Menschen in der Nähe sind.
◼️ 54 israelische Geiseln, davon 30 tot und wahrscheinlich zum Teil bei Angriffen der IDF getötet, befinden sich noch im Gazastreifen. Die derzeitige israelische Militäraktion soll ihre Freilassung bzw. Übergabe erzwingen. Hierbei starben an einem Tag 55 Palästinenser. Je nach Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen Gruppe ist man also mehr oder aber gar nichts wert. #Gaza2025
◼️ Weitere Infos:
@BellumActaNews ▫️ @thewarreporter ▫️@Middle_East_Spectator
👉 @RoyalAllemand
Als Reaktion auf die Rekord-Schulden und jüngsten Entscheidungen von Friedrich Merz und der Bundes-CDU in den Koalitionsverhandlungen hat der CDU-Stadtverband Kühlungsborn im Landkreis Rostock (Meck-Pomm) am Dienstag fast geschlossen seinen Rücktritt erklärt. @MarcoKurz
Wenigstens die haben Anstand und Ehre. @MarcoKurz
Forwarded from Dave Brych Kanal
💥🤡 Sie LÜGEN, es geht um ZENSUR!

Die Verhandlungsgruppen der schwarz-roten Koalition planen Maßnahmen gegen die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen, da diese nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Das Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ sieht vor, den Druck auf soziale Medien zu erhöhen und sogenannte Fake News einzuschränken. Die staatsferne Medienaufsicht soll daher, unter Wahrung der Meinungsfreiheit und auf Basis klarer gesetzlicher Vorgaben, gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.

Juristen äußern jedoch Bedenken hinsichtlich dieser Pläne. Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg weist darauf hin, dass Lügen erst dann verboten seien, wenn sie strafbar sind, beispielsweise bei Volksverhetzung. Zudem sei es oft schwierig zu unterscheiden, was eine Tatsachenbehauptung und was eine Meinungsäußerung ist. Auch Jura-Professor Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg warnt vor der Schaffung eines allgemeinen „Fake News“-Straftatbestands, da dies letztlich jede umstrittene Äußerung dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung aussetzen könnte.


https://www.bild.de/politik/inland/medien-papier-von-union-und-spd-neue-koalition-will-luegen-verbieten-67e52f80ccbc941ec01faddc
Forwarded from Planet der Finanzen
💰💶🙏 Orbán will Bargeld zum Grundrecht machen – und er hat verdammt recht

Während Europa über digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) debattiert und die EU-Kommission längst die Weichen für eine weitgehend bargeldlose Zukunft stellt, setzt Ungarns Premierminister Viktor Orbán ein deutliches Zeichen: Er will das Recht auf Bargeld in der Verfassung verankern. Und egal, was man von Orbáns Politik im Allgemeinen halten mag – dieser Schritt ist absolut notwendig.

❗️„Die Bankkarte gehört der Bank – Bargeld gehört Ihnen“
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Heidi Reichinnek (Partei Die Linke) hat mal wieder einen rausgehauen 🤡

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Forwarded from Dave Brych Kanal
💥🤪 Wahnsinn! Das Verfassungsgericht hat 2023 geurteilt, dass die AfD nahe Desiderius-Erasmus Stiftung verfassungswidrig benachteiligt wurde (Sie hat nämlich keinen Cent erhalten aus dem Bundeshaushalt) Trotzdem wird kein Geld nachgezahlt. Und nun ratet mal was die anderen parteinahen Stiftungen für Gelder erhalten, das zieht euch die Schuhe aus! (Allein in der 20. Legislaturperiode)

1. An die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung rund 1,4 Milliarden Euro!
2. An die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung rund 870 Millionen Euro!
3. An die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung rund 340 Millionen Euro!
4. An die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung rund 330 Millionen Euro!
5. An die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung rund 320 Millionen Euro!
6. An die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung rund 260 Millionen Euro!


Diese Gelder werden nach Anzahl der Sitze im Bundestag gezahlt! Die AfD nahe Stifung müsste nun also in der 21. Legislaturperiode hunderte Millionen Euro erhalten! Doch sie erhält NICHTS! Nicht einen einzigen Cent! Und diese Warmduscher wollen UNS etwas von "Demokratie" erzählen!

https://x.com/MitAktien/status/1905287501071503478
Forwarded from Multipolar Magazin
🗞 Wiesendanger fordert Ächtung der Gain-of-Function-Forschung
➠ Meldung lesen ... Hamburger Physik-Professor: Gefährliche Forschungsmethode verletzt internationale Biowaffenkonvention / Ebola-Ausbruch in Westafrika 2014 wahrscheinlich nicht natürlich – „immer die gleichen Virologen beteiligt“ / Kritik an Forschung in Charité Berlin und an neuem Virenlabor der Uni Marburg

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Mit reichlich Lametta auf dem Jackett stolziert der neue Untertan.

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