Sandra Gabriel
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"Demokratie"

"In Lage darf der AfD-Kandidat Uwe Detert nicht zur Bürgermeisterwahl antreten.

Am Mittwochabend haben die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsparteien im Wahlauschuss über alle Kandidaturen in Lage abgestimmt. Uwe Detert wurde nicht zugelassen.

Der zehnköpfige Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied heute mit 6 gegen 4 Stimmern, Uwe Deterts Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl im September abzulehnen.

Die AfD hat bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. In der kommende Woche muss dann der Kreiswahlausschuss Lippe erneut darüber abstimmen.

Aufgrund von mutmaßlich extremistischen Aussagen Deterts hatte die Grüne Ratsfraktion Zweifel an der Verfassungstreue des AfD-Kandidaten geäußert. Am Montag (07.07.2025) hatten die Grünen beim Wahlleiter der Stadt beantragt, die persönliche Eignung und die Verfassungstreue des AfD-Kandidaten prüfen zu lassen."


Quelle: WDR

@SandraGabriel269
Warum verbieten sie nicht direkt die komplette Opposition? Das wäre wenigstens ehrlich.

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Radikalenerlass 2.0: In Rheinland-Pfalz wird es keinen pauschalen Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus dem öffentlichen Dienst geben. Die Debatte veranlasst allerdings andere Länder, ihrerseits die Gesinnungsproben zu verschärfen.

"Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, »das Gesetz zur Beschleunigung der Disziplinarverfahren und seine Auswirkungen im Jahr 2027 zu evaluieren und es gegebenenfalls zu ändern«. Dieses hat Disziplinarklagen durch die Anordnung von Maßnahmen seitens der Disziplinarbehörden ersetzt, um »Personalhoheit und -verantwortung des Dienstherrn auch nach außen« zu stärken, wie es im entsprechenden Antrag der Ampelkoalition 2023 hieß. »In Wirklichkeit wird Schritt für Schritt an der Wiederauflage des Radikalenerlasses von 1972 gearbeitet, der schon damals zu 95 Prozent gegen Linke angewendet wurde«, warnte der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Grundrechte ... Besagte Linke sollten sich folglich keinen Sand in die Augen streuen lassen, zumal der Inlandsgeheimdienst sie jederzeit selbst als Verfassungsfeinde listen könnte."

https://www.jungewelt.de/artikel/504169.radikalenerlass-2-0-riecht-nach-berufsverbot.html
Forwarded from Oliver Janich & Team
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Mike Adams postet ein Video vom Butler-Attentat, in dem es so aussieht als hätte ein Trump-Mitarbeiter die Fotografen platziert und sogar die Fahne wäre extra weiter runter gefahren worden, um das ikonische Foto zu schießen.

Adams schreibt: "Vor dem Hintergrund des Epstein-Gaslightings stellen nun mehr Menschen die Ereignisse in Butler in Frage. Es steht außer Frage, dass einige unschuldige Menschen erschossen wurden. Es wurden scharfe Schüsse abgefeuert. Aber einige dieser "Fototermine" sehen im Nachhinein wirklich verdächtig aus. Was meinen Sie dazu?"

Verdächtig ist auf jeden Fall, dass auch dieser Fall nicht weiter untersucht wird...
Forwarded from Videodump
Wie macht man ein Flugzeug komplett unsichtbar?
Man beklebt es mit der Epstein-Kundenliste.


Gehen sie weiter, es gibt nichts zu sehen.

https://t.me/videodump1
Wo Krall recht hat - hat er recht

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Gut, dass nicht jeder Grüne & Linke mit seinen antidemokratischen Plänen durchkommt. Auch wenn die Erfolgsaussichten für Marvin Weber eher gering sind, haben potentielle Wähler doch eine Möglichkeit, zumindest ihren Protest gegen die politischen Verhältnisse auszudrücken.

Quelle Screenshot: Westfalenblatt

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EILMELDUNG! SKANDAL in Lippe 😱 Schaffen Grüne Demokratie ab? AfD Kandidat zur Wahl nicht zugelassen

Der Bürgermeisterkandidat der AfD in Lage, Uwe Detert, darf nicht zur Wahl antreten – der Wahlausschuss entschied dies auf Antrag der Grünen. Ist das noch Demokratie? Oder gezielte politische Ausgrenzung eines aussichtsreichen Kandidaten? In diesem Video analysieren wir, was wirklich passiert ist, hören ein ausführliches Statement von Uwe Detert zu dem Vorgang – und was das für die Kommunalpolitik und langfristig für Deutschland bedeutet. Wenn dieses Vorgehen der Grünen und des Wahlausschusses Schule macht, ist die Demokratie in Gefahr. Mehr dazu im folgenden Video.

Zum Video ansehen
hier klicken
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https://youtu.be/u3mZfoHOdBE

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Jetzt wird deutlich, warum die SPD so dringlich auf Brosius-Gersdorf im Verfassungsgericht besteht und immer und überall nach einem AfD Verbot ("Faschisten!!1!!1!") schreit. Ähnlich wie in Lage (NRW) wo ein aussichtsreicher AfD-Kandidat auf den Bürgermeisterposten vom Wahlausschuss unter Führung von Grünen und SPD wegen angeblich mangelnder Verfassungstreue von der Wahl ausgeschlossen wurde. Es geht einzig um eigene Machtinteressen. Ich halte so ein Vorgehen und derartige mögliche Pläne für zutiefst antidemokratisch und es widerspricht meines Erachtens auch zutiefst dem ursprünglichem Gedanken des Grundgesetzes. Zudem könnte somit künftig jedwede Opposition (BSW, sogenannte Kleinparteien) bei "Gefahr des Erstarkens" direkt ausgeschaltet werden.

"Ein Verfassungsrechtler entwirft ein brisantes Szenario: Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts könnte die SPD die AfD verbieten, Merz absetzen und ins Kanzleramt zurückkehren. Ohne Neuwahlen."

"Mit der Wahl der beiden Kandidatinnen der Sozialdemokraten würden die Weichen für eine politische Neuordnung gestellt, argumentiert Lindner. Sollte das Bundesverfassungsgericht die AfD verbieten – zeitlich sei das innerhalb von zwei bis drei Jahren möglich –, fielen automatisch 150 AfD-Bundestagsmandate weg."

"Die Zahl der Abgeordneten würde dann auf rund 479 schrumpfen. Die Kanzlermehrheit läge nur noch bei 240 Stimmen. SPD, Grüne und Linke kämen gemeinsam auf 269 Sitze. Die rechnerische Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis wäre gegeben. Eine Machtübernahme ohne Neuwahlen wäre per konstruktivem Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes möglich.

Klingbeil würde Kanzler, Olaf Scholz bliebe womöglich Teil des Kabinetts, und die neue Koalition könnte bis 2029 durchregieren"

Quelle: https://archive.is/FcM7X

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Die Grünen wittern wieder einmal eine große Verschwörung 🤡😅

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"Demokratie"

Weidel-Sommeinterview geht in Demo-Lärm fast unter

"Das ARD-«Sommerinterview» mit AfD-Chefin Alice Weidel ist im Lärm einer Gegendemo fast untergegangen. Das Open-Air-Gespräch im Regierungsviertel an der Spree wurde von Protest mit Trillerpfeifen, Hupen und lauter Musik mit Anti-AfD-Slogans vom anderen Spreeufer begleitet. Zu sehen waren auf der anderen Spreeseite eine kleinere Demo-Gruppe und ein großer Bus."

https://www.zeit.de/news/2025-07/20/weidel-interview-geht-in-demo-laerm-fast-unter

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Forwarded from Dave Brych Kanal
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Stefan Homburg kann mehr als die ARD Tontechnik Heinis:

„Fünf Sekunden @Alice_Weidel mit „AI Voice Isolation” aus meiner Schnittsoftware. Und fünf Sekunden mit Original Antifa-Krach, den die ARD nicht herausfiltern wollte.

Julius-Streicher-Preis für das Hauptstadtstudio!

Hintergrund: Selbst wenn keine Richtmikros verfügbar waren, hätte man den Krach ganz simpel entfernen können. Das beweist: Es war Vorsatz der ARD!

KI taugt für Politik, Impfungen und schwierige Fragen nicht. Ich halte aber große Stücke darauf, wenn es um einfache mechanische Tätigkeiten geht: Sprache herausfiltern, Texte übersetzen, Untertitel herstellen - einfach super!“

https://x.com/shomburg/status/1946975881705967747?s=46
Mit BlackRock, Rheinmetall…. und allen Unternehmen, die ein buntes Fähnchen hissen.
Da ist großes geplant...
@MarcoKurz
Forwarded from GutmenschenKeule
Böhmi, Jahresgehalt 700.000 Brutto, angestellt bei einem Medien-Konglomerat mit Jahresumsatz von über 10 Milliarden Euro, sieht sich natürlich auf der Seite "Wenig Geld und Macht".
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Bezüglich der Rolle der Berliner Polizei während des ARD-Sommerinterviews mit Alice Weidel >>>

Paul Ronzheimer:
„Es wurde gefragt: Warum ist eigentlich die Polizei da nicht eingeschritten?“

Philipp Ruch:
„Wir sind, ich will da jetzt keine Details nennen aber, in enger Absprache, natürlich mit der Berliner Polizei auch, in Kontakt getreten und konnten dort eigentlich machen, was wir vorhatten.“
Ius respicit aequitatem.

😏 🙃 😉

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