Sandra Gabriel
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Josefine Paul, Grüne
Nach SMS-Leaks zum Solingen-Anschlag


– NRW-Flüchtlingsministerin tritt zurück
Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat nach dpa-Informationen ihren Rücktritt erklärt.

Ihre Nachfolgerin im Amt soll die derzeitige Vorsitzende der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Verena Schäffer, werden.
Paul war zuletzt im Zuge der Aufarbeitung des Terroranschlags von Solingen mit drei Toten unter Druck geraten. Ihr wurde eine schleppende Kommunikation vorgeworfen.

Nach dem überraschenden Auftauchen einer bisher unbekannten SMS der Grünen-Politikerin kurz nach dem islamistisch motivierten Anschlag hatten SPD und FDP Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein Ultimatum gestellt. Bis zum 30. Januar solle dem zuständigen Untersuchungsausschuss die gesamte dienstliche Chat-Kommunikation Pauls vom Anschlagswochenende vorgelegt werden.


https://archive.ph/IUnfj

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Überraschung! @MarcoKurz
Forwarded from AUF1
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Totale Kontrolle!🚨Gesichts-Scans & Ausweispflicht für das Internet

Partylaune ist abgesagt! Wer das Social-Media-Verbot für Jugendliche feiert, sollte sich diese eindringliche Warnung von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet dringend ansehen. Denn was jetzt kommt, betrifft uns alle!

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Eine Äußerung von Kid Rock zur niedrigen Geburtenrate in den USA sorgt aktuell online für Aufsehen. In den Kommentaren prallen Zustimmung und Empörung aufeinander: Unterstützer feiern den Ton, Gegner kritisieren die pauschale Abwertung politischer Gegner.

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Forwarded from Overton-Magazin
»Die Gegen-rechts-Demonstrierer betreiben die Geschäfte eines autoritären, antidemokratischen Staatsapparates«

Was passiert, wenn der Rechtsstaat nicht versagt, sondern gezielt missbraucht wird? Über willkürliche Macht, eine angepasste Justiz und die Frage, wie viel Rechtsstaat überhaupt noch übrig ist.

Ein Interview mit Thomas Moser.

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Forwarded from Björn Höcke
(1/2) Ein Blick auf die Zahlen zeigt, um welche Dimensionen es hier geht:

Voigt plagiierte an 140 Stellen, betroffen waren 102 von 284 Seiten seiner Doktorarbeit. Erschwerend kommt hinzu, daß er Übersetzungsfehler aus Texten übernahm, diese also offensichtlich nicht im Original gelesen hatte.

Guérot soll hingegen 19 bzw. 27-mal auf 10 von insgesamt 608 Seiten abgeschrieben haben. Und das in Texten, die mit ihrer Qualifikation für die Professorenstelle nichts zu tun hatten, weil sie erst nach ihrer Ernennung publiziert wurden. Ihre vorab verfaßten Schriften lagen der Universität vor und wurden nicht beanstandet. Dennoch erhielt sie 2023, kurz nach ihrer Ernennung, bereits wieder die Kündigung.

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@BjoernHoeckeAfD
"Wir brauchen dringend wieder mal einen großen Krieg, damit keiner mehr über diese scheiß Akten nachdenkt"...werden sich so einige denken... @MarcoKurz
Freunde, hier ist das Video mit Claudia Roth und mir von gestern dem 29.1.2026 vor dem Reichstag!

Interessanterweise habe ich an eben diesem Tag Post im Bezug auf Frau Roth bekommen, das Verfahren wurde jetzt nach knapp 4 Jahren von der Staatsanwaltschaft Berlin wiederholt eingestellt.
Claudia redet sich heraus und leugnet den Mittelfinger am Tag der Impfpflichtabstimmung (7.4.2022) konsequent weiter, trotz 4 Zeugen, inklusive mir und Beweisfoto/video!

Viel Spaß mit dem Video:

https://youtube.com/shorts/IMeSUP8eZig?si=xLgqdRlEa-yyzLa1

Euer Mateo
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Forwarded from ROTOR Video
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Dresden 30.01.2026
Freiheit für Dr Witzschel
https://t.me/rotorvideo
Stefan Niehoff, Justizopfer in der „Schwachkopf“-Affäre (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwachkopf-Affäre), ist mit nur 65 Jahren viel zu früh von uns gegangen. 😔🕯

Unser Beileid gilt seiner Frau, Tochter und allen weiteren Angehörigen.

Ruhe in Frieden, Stefan Niehoff. 🙏
Forwarded from Snicklink unzensiert
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Forwarded from Politische Bilder 🤪
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Widerstand lohnt sich!
"Das ist die Folge einer Kündigungswelle beim ADAC! Der Verkehrspräsident des einflussreichen Automobilvereins, Gerhard Hillebrand (60), tritt nach BILD-Informationen zurück. Mit einem Zeitungsinterview hatte er viele Autofahrer verärgert. Von einem Rufschaden für den ADAC war die Rede." @MarcoKurz
Forwarded from Politik mit Kopf
Dobrindt rudert bei AfD-Verbot zurück & möchte Verfassungsschutz zu echtem Geheimdienst machen!
https://youtu.be/PzGlT8r1w2k
Forwarded from Royal allemand
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BESSER DIE KLAPPE HALTEN
MUSK ÜBER DIE ART WIE SUPERREICHE DAS SYSTEM KONTROLLIEREN
USA, 01./02.2026
◼️ Der Mann kennt sich aus. Elon Musk macht sich Sorgen, zu viel preiszugeben, wie die Superreichen das System bespielen. Der aktuelle Gold- und Silber-Crash beispielsweise wurde inszeniert, um zu niedrigeren Preisen groß einzukaufen. Zu den Methoden möchte Musk nicht ins Detail gehen. Das, so Musk, wäre ein Anlass, ihn zu töten. #USA2026
◼️ Das Vermögen von Elon Musk wird derzeit auf 770 Milliarden US-Dollar geschätzt. Musk ist damit so reich wie
3 x Jeff Bezos (Amazon)
10 x Bill Gates (Microsoft) und
100 x George Soros (Open Society)
◼️ Und über Musk stehen Leute, die es amüsiert, wenn man Elon Musk für den reichsten Mann der Welt hält. Und auch dort gerät man angesichts eines möglichen Dollar-Crashs etwas in Panik und legt zumindest „etwas Geld" in Gold an.
@RoyalAllemand
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Liebe Thüringer,

vom 4. bis 6. Februar finden die nächsten Plenarsitzungen des Thüringer Landtages statt. Wir thematisieren dabei unter anderem folgende Punkte:

❗️Misstrauensvotum gegen Mario Voigt.

Aktuelle Stunde:
Aufwuchs von Staatssekretärsposten und vorzeitige Lebenszeitverbeamtung: Zeichen einer Selbstbedienungsmentalität der sogenannten Brombeer-Regierung?

🔹Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich

🔹Elektronische Patientenakte (ePA) - Datensicherheit, Datenschutz und Patientenrechte stärken, Intransparenz beseitigen

🔹Barzahlung im ÖPNV weiterhin sicherstellen

🔹Einsatzstopp für mRNA-Impfstoffe - Unbedenklichkeit nachweisen, Geschädigte unterstützen

➡️ Seien Sie hier live dabei ab Mittwoch um 14 Uhr.

AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙