Grünen-Chef Robert Habeck schlug vor, Hotel- und Restaurantbesitzer sollten die Auszeit wegen des Corona-Virus nutzen, um ihre alte Ölheizung für den Klimaschutz durch ökologische Technologien zu ersetzen.
Weshalb Unternehmen, die keine Liquidität haben, um ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen, Geld, das sie nicht besitzen, für eine derartige Investition ausgeben sollen, erklärte er nicht.
http://archive.is/SvZhT
Weshalb Unternehmen, die keine Liquidität haben, um ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen, Geld, das sie nicht besitzen, für eine derartige Investition ausgeben sollen, erklärte er nicht.
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Habt Mut, Euch Eures eigenen Verstandes zu bedienen! 👍
Die *perfekte Diktatur* wird den Anschein einer Demokratie machen...
"Die Bundesregierung will die Bundesländer in der Corona-Krise durch eine Neuordnung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes teilweise entmachen."
"Demnach soll die Bundesregierung künftig zum Beispiel grenzüberschreitende Personentransporte untersagen, die Versorgung mit Arzneien und Schutzausrüstung steuern oder medizinisches Personal zwangsrekrutieren können."
"Das Gesetz soll am Montag vom Kabinett beschlossen und noch in derselben Woche im Bundestag verabschiedet werden."
"Das neue Gesetz sieht vor, dass die Bundesregierung in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ eine Reihe von Kompetenzen an sich ziehen kann."
http://archive.is/8iROU
"Die Bundesregierung will die Bundesländer in der Corona-Krise durch eine Neuordnung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes teilweise entmachen."
"Demnach soll die Bundesregierung künftig zum Beispiel grenzüberschreitende Personentransporte untersagen, die Versorgung mit Arzneien und Schutzausrüstung steuern oder medizinisches Personal zwangsrekrutieren können."
"Das Gesetz soll am Montag vom Kabinett beschlossen und noch in derselben Woche im Bundestag verabschiedet werden."
"Das neue Gesetz sieht vor, dass die Bundesregierung in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ eine Reihe von Kompetenzen an sich ziehen kann."
http://archive.is/8iROU
Und sie werden noch tiefer in unsere Grundrechte eingreifen... vorgeblich "zu unser aller Schutz"... das dürfte erst der Anfang sein.
"Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor ... Dazu soll es etwa der zuständigen Behörde künftig erlaubt sein „zum Zwecke der Nachverfolgung von Kontaktpersonen technische Mittel einsetzen, um Kontaktpersonen von erkrankten Personen zu ermitteln, sofern aufgrund epidemiologischer Erkenntnisse gesichert ist, dass dies zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist“, heißt es in dem Entwurf.
❗Die Regierung will demnach Telekommunikationsdienste wie die Telekom gesetzlich verpflichten, die Telekommunikationsverkehrsdaten an das RKI herauszugeben, die für die Ermittlung des Standortes eines Mobilfunkgerätes möglicher Kontaktpersonen von erkrankten Personen erforderlich sind"❗
http://archive.is/tRfCh
"Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor ... Dazu soll es etwa der zuständigen Behörde künftig erlaubt sein „zum Zwecke der Nachverfolgung von Kontaktpersonen technische Mittel einsetzen, um Kontaktpersonen von erkrankten Personen zu ermitteln, sofern aufgrund epidemiologischer Erkenntnisse gesichert ist, dass dies zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist“, heißt es in dem Entwurf.
❗Die Regierung will demnach Telekommunikationsdienste wie die Telekom gesetzlich verpflichten, die Telekommunikationsverkehrsdaten an das RKI herauszugeben, die für die Ermittlung des Standortes eines Mobilfunkgerätes möglicher Kontaktpersonen von erkrankten Personen erforderlich sind"❗
http://archive.is/tRfCh
"Werksschließungen und Produktionseinschränkungen in der Industrie wegen der Coronavirus-Krise werden nach Einschätzung der Energiebranche auch zu einem spürbaren Rückgang des Stromverbrauchs in Deutschland führen.
Die Großhandelspreise für Strom seien bereits deutlich gefallen, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BdEW) mit. An der Strombörse seien die Preise für Lieferungen im April innerhalb einer Woche um fast 30 Prozent gesunken."
"Der meiste in Deutschland verbrauchte Strom wird allerdings über längerfristige Verträge und damit zu festgeschriebenen Preisen verkauft.❗ «Der Preisverfall am Spotmarkt hat zunächst keinen großen Einfluss auf den Strompreis für den Endverbraucher», sagte ein Sprecher des Strompreis-Vergleichsportals Verivox. «Im Gegenteil: Die Strompreise haben in Deutschland im März mit 30,14 Cent pro Kilowattstunde ein neues Rekordhoch erreicht.» ❗"
http://archive.is/y19AA
Die Großhandelspreise für Strom seien bereits deutlich gefallen, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BdEW) mit. An der Strombörse seien die Preise für Lieferungen im April innerhalb einer Woche um fast 30 Prozent gesunken."
"Der meiste in Deutschland verbrauchte Strom wird allerdings über längerfristige Verträge und damit zu festgeschriebenen Preisen verkauft.❗ «Der Preisverfall am Spotmarkt hat zunächst keinen großen Einfluss auf den Strompreis für den Endverbraucher», sagte ein Sprecher des Strompreis-Vergleichsportals Verivox. «Im Gegenteil: Die Strompreise haben in Deutschland im März mit 30,14 Cent pro Kilowattstunde ein neues Rekordhoch erreicht.» ❗"
http://archive.is/y19AA
🌱🌳🌿 Ich mache selbstverständlich verantwortungsvoll - räumliche und soziale Distanz wird brav und gehorsam gewahrt, genau so, wie die Herrschenden es wünschen (niemals würde ich ihre Aussagen, ihre Politik und das System in Frage stellen! 😇) - einen großen Bogen um andere Menschen. Dazu passend auch das T-Shirt mit entsprechender Botschaft, damit mir ja niemand zu Nahe kommt. Ich wusste, dass es einmal den Begebenheiten entsprechend mehr als passend sein würde. 😁
Das klingt für mich nach: Willkommen im Faschismus.
Angela Merkel ruft Bevölkerung zu „Verzicht und Opfern“ auf
Versammlungen von mehr als zwei Personen werden in ganz Deutschland verboten. Ausgenommen werden Angehörige, die im eigenen Haushalt leben.
http://archive.is/18mAY
Angela Merkel ruft Bevölkerung zu „Verzicht und Opfern“ auf
Versammlungen von mehr als zwei Personen werden in ganz Deutschland verboten. Ausgenommen werden Angehörige, die im eigenen Haushalt leben.
http://archive.is/18mAY