Es ist völlig irrelevant, ob Sonja Zietlow von sich aus ihre Facebookseite selbst offline genommen hat oder nicht. Dass die Seite nach ihrem Posting überhaupt gelöscht wurde, sagt bereits genug über die "Meinungsfreiheit" (wenn diese nicht mit dem Mainstream konform ist) in diesem Land aus.
"Nach ihren umstrittenen Beiträgen zur Corona-Krise hat ... Moderatorin Sonja Zietlow (51) ihr Facebook-Profil gelöscht."
„Mit zunehmender Besorgnis, habe ich beobachtet, was mit meinen Postings gemacht wurde und was unter meinen Postings stattfand.“ Respektlos und maßlos haben demnach einige Nutzer ihre Plattform genutzt, „um andere aber auch mich und (sogar meine Hunde) zu beleidigen, beschimpfen, diffamieren, denunzieren und anzuprangern“.
Zietlow hatte auf ihrer privaten Facebook-Seite Kommentare, Bilder und Videos zu Corona gepostet und war als „Verschwörungstheoretikerin“ angegangen worden."
http://archive.is/jINGz
"Nach ihren umstrittenen Beiträgen zur Corona-Krise hat ... Moderatorin Sonja Zietlow (51) ihr Facebook-Profil gelöscht."
„Mit zunehmender Besorgnis, habe ich beobachtet, was mit meinen Postings gemacht wurde und was unter meinen Postings stattfand.“ Respektlos und maßlos haben demnach einige Nutzer ihre Plattform genutzt, „um andere aber auch mich und (sogar meine Hunde) zu beleidigen, beschimpfen, diffamieren, denunzieren und anzuprangern“.
Zietlow hatte auf ihrer privaten Facebook-Seite Kommentare, Bilder und Videos zu Corona gepostet und war als „Verschwörungstheoretikerin“ angegangen worden."
http://archive.is/jINGz
„Was, wenn man … demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht.“
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten .. "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwok#selection-1309.
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten .. "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwok#selection-1309.
Forwarded from Corona-Fakten
Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
😳
"Stellen Sie sich vor, Sie wollen einkaufen gehen und werden noch am Eingang des Ladens verwiesen, weil Sie womöglich mit dem Coronavirus infiziert sind. Der Grund für die Annahme: Eine Wärmebildkamera, die die Körpertemperatur aller eintretenden Kunden misst, will festgestellt haben, dass Sie fiebrig sind und damit eine Gefahr darstellen.
Genau so soll eine Edeka-Filiale in Saarbrücken noch bis gestern vorgegangen sein – bevor die saarländische Landesbeauftrage für Datenschutz, Monika Grethel, ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat."
"Nach Informationen ... habe er am Mittwochnachmittag die Kamera bis auf weiteres wieder abgehängt. Allerdings soll er nicht der einzige gewesen sein, der eine solche Kamera der Saarbrücker Firma „Matec Sicherheitssysteme“ nutzt oder zu nutzen plant – die Firma soll sogar an 100 weiteren Bestellungen aus dem Saarland arbeiten."
http://archive.is/YKdv6
"Stellen Sie sich vor, Sie wollen einkaufen gehen und werden noch am Eingang des Ladens verwiesen, weil Sie womöglich mit dem Coronavirus infiziert sind. Der Grund für die Annahme: Eine Wärmebildkamera, die die Körpertemperatur aller eintretenden Kunden misst, will festgestellt haben, dass Sie fiebrig sind und damit eine Gefahr darstellen.
Genau so soll eine Edeka-Filiale in Saarbrücken noch bis gestern vorgegangen sein – bevor die saarländische Landesbeauftrage für Datenschutz, Monika Grethel, ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat."
"Nach Informationen ... habe er am Mittwochnachmittag die Kamera bis auf weiteres wieder abgehängt. Allerdings soll er nicht der einzige gewesen sein, der eine solche Kamera der Saarbrücker Firma „Matec Sicherheitssysteme“ nutzt oder zu nutzen plant – die Firma soll sogar an 100 weiteren Bestellungen aus dem Saarland arbeiten."
http://archive.is/YKdv6
Die Qual der Wahl in Amerika
Nachdem Obama zusammen mit seinem Vize-Präsidenten Joe Biden etliche Länder zerstörte, hunderttausende Bomben auf 8 Staaten warf, ohne sich offiziell mit nur einem davon im Krieg zu befinden, nachdem der gefeierte Messias vieler "Feierabendhumanisten" zusammen mit Joe Biden dafür sorgte, dass Millionen Menschen im Nahen Osten massakriert wurden, Frauen vergewaltigt und als Sklaven verkauft, Kinder und Alte verstümmelt wurden uvm. empfiehlt der Lieblings-Bravo-Starschnitt der deutschen Grünen nun konsequent Joe Biden als neuen US-Präsidenten und erläutert uns die "Perspektiven für eine bessere Welt": Bequem von seiner 12.000.000 $ Villa auf der Insel Martha's Vineyard aus.
Nachdem Obama zusammen mit seinem Vize-Präsidenten Joe Biden etliche Länder zerstörte, hunderttausende Bomben auf 8 Staaten warf, ohne sich offiziell mit nur einem davon im Krieg zu befinden, nachdem der gefeierte Messias vieler "Feierabendhumanisten" zusammen mit Joe Biden dafür sorgte, dass Millionen Menschen im Nahen Osten massakriert wurden, Frauen vergewaltigt und als Sklaven verkauft, Kinder und Alte verstümmelt wurden uvm. empfiehlt der Lieblings-Bravo-Starschnitt der deutschen Grünen nun konsequent Joe Biden als neuen US-Präsidenten und erläutert uns die "Perspektiven für eine bessere Welt": Bequem von seiner 12.000.000 $ Villa auf der Insel Martha's Vineyard aus.
"Einmal Gassi gehen, dann auf einer Wiese sonnen: macht in Corona-Zeiten 150 Euro plus Anzeige! Genau das ist Ottmar Dillamar (38) passiert. Der Friseurmeister war mit seinem Hund Finn (15) am 7. April am Flughafengelände unterwegs. „Weit und breit war niemand zu sehen, also setzte ich mich auf eine Decke, sonnte mich, weil ich dort vollkommen alleine war“, erzählt der Nürnberger.
Eine Polizeistreife entdeckte ihn. Folge: Anzeige! „Ich sagte zu dem Beamten, dass ich hier doch niemanden gefährde und ob es nicht reiche, mich mündlich zu verwarnen, zumal es ja erlaubt ist, kurz auf einer Bank zu sitzen." Der Beamte soll dann gesagt haben, das tue nichts zur Sache. Dillamar bekam einen Platzverweis, musste sofort gehen."
http://archive.is/vpkml
Eine Polizeistreife entdeckte ihn. Folge: Anzeige! „Ich sagte zu dem Beamten, dass ich hier doch niemanden gefährde und ob es nicht reiche, mich mündlich zu verwarnen, zumal es ja erlaubt ist, kurz auf einer Bank zu sitzen." Der Beamte soll dann gesagt haben, das tue nichts zur Sache. Dillamar bekam einen Platzverweis, musste sofort gehen."
http://archive.is/vpkml
Wirklich überrascht bin ich darüber nicht.
"Die EU-Kommission erklärte diese Woche, BlackRock habe mit seiner Bewerbung um den Auftrag acht andere Mitbewerber aus dem Feld geschlagen. Bei dem Auftrag handelt es sich konkret um eine Studie, die klären soll, wie die EU Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren (ESG) am besten in die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) integriert werden können."
"Die EU-Kommission lässt sich laut dem Guardian die Studie rund 550.000 Euro kosten. Ausführen soll den Auftrag die von BlackRock 2008 gegründete Financial Markets Advisory"
"Damit hat die in Sachen "Berateraffären" schon in Deutschland stark gebeutelte neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun auch eine "Berateraffäre" im europäischen Ausmaß. Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall andere sind."
http://archive.is/gtd7k
"Die EU-Kommission erklärte diese Woche, BlackRock habe mit seiner Bewerbung um den Auftrag acht andere Mitbewerber aus dem Feld geschlagen. Bei dem Auftrag handelt es sich konkret um eine Studie, die klären soll, wie die EU Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren (ESG) am besten in die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) integriert werden können."
"Die EU-Kommission lässt sich laut dem Guardian die Studie rund 550.000 Euro kosten. Ausführen soll den Auftrag die von BlackRock 2008 gegründete Financial Markets Advisory"
"Damit hat die in Sachen "Berateraffären" schon in Deutschland stark gebeutelte neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun auch eine "Berateraffäre" im europäischen Ausmaß. Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall andere sind."
http://archive.is/gtd7k
Laut dpa hat Facebook schon "hunderttausende" von "Falschinformationen rund um das Coronavirus" gelöscht.
Den betroffenen Nutzern wird nicht angezeigt, welche "falschen Informationen" genau das Entfernen ausgelöst haben.
Als „richtige Informationen“ werden offenbar laut einer Vereinbarung zwischen Facebook und der stark von der Pharmaindustrie beeinflussten WHO Informationen von Regierungen und Pharmavertretern erachtet, als falsch die davon abweichenden kritischen Stimmen von erfahrenen, unabhängigen Fachleuten und renommierten Professoren.
Dem marktbeherrschenden Facebook-Konzern gehören auch Instagram und WhatsApp.
http://archive.is/w6hme
Den betroffenen Nutzern wird nicht angezeigt, welche "falschen Informationen" genau das Entfernen ausgelöst haben.
Als „richtige Informationen“ werden offenbar laut einer Vereinbarung zwischen Facebook und der stark von der Pharmaindustrie beeinflussten WHO Informationen von Regierungen und Pharmavertretern erachtet, als falsch die davon abweichenden kritischen Stimmen von erfahrenen, unabhängigen Fachleuten und renommierten Professoren.
Dem marktbeherrschenden Facebook-Konzern gehören auch Instagram und WhatsApp.
http://archive.is/w6hme
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Demo Heidelberg Universitätsplatz 15:00. Unter Auflagen polizeilich genehmigt!!!! Überall bundesweit Demos erlaubt!!
Ich bin um 15:00 in Heidelberg am Universitätsplatz zu einer Demo von mir selbst angemeldet, da kein anderer Anmelder bis dato vorhanden war. Bundesweit gibt es Demos. Das Bundesverfassungsgericht hat dies am 16. April festgestellt, dass es doch noch Grundrechte gibt. Die Höchstgrenze von Teilnehmern ist 30. Anderswo ähnlich. Alle Landesregierungen haben sich womöglich strafbar gemacht, da sie sich mutmaßlich absichtsvoll §344 StGb die Verfolgung Unschuldiger angeordnet haben, die sich gemäß GG Art. 8 friedlich versammeln wollten. Genügend Verfassungsrechtler hatten im Vorfeld gewarnt. Bitte Mundtuch oder Mundschutz mitbringen, da einer der Auflagen, die aber womöglich ebenso grundrechtwidrig ist. Siehe unter anderem Tagesschau vom 16.4. "Kein generelles Demonstrationsverbot".
W.I.M. 📈🏛📣
Ich bin um 15:00 in Heidelberg am Universitätsplatz zu einer Demo von mir selbst angemeldet, da kein anderer Anmelder bis dato vorhanden war. Bundesweit gibt es Demos. Das Bundesverfassungsgericht hat dies am 16. April festgestellt, dass es doch noch Grundrechte gibt. Die Höchstgrenze von Teilnehmern ist 30. Anderswo ähnlich. Alle Landesregierungen haben sich womöglich strafbar gemacht, da sie sich mutmaßlich absichtsvoll §344 StGb die Verfolgung Unschuldiger angeordnet haben, die sich gemäß GG Art. 8 friedlich versammeln wollten. Genügend Verfassungsrechtler hatten im Vorfeld gewarnt. Bitte Mundtuch oder Mundschutz mitbringen, da einer der Auflagen, die aber womöglich ebenso grundrechtwidrig ist. Siehe unter anderem Tagesschau vom 16.4. "Kein generelles Demonstrationsverbot".
W.I.M. 📈🏛📣
"Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister nun als Retter Deutschlands."
"Man konnte bereits vor der Corona-Krise ahnen, dass der gelernte Bankkaufmann nicht die Idealbesetzung für das Gesundheitsressort war. Anstatt wirkliche Probleme zu lösen wie den Mangel an Pflegekräften oder Krankenhauskeime, kaprizierte er sich auf Steckenpferde wie die Masern-Impfpflicht."
"Originellerweise erklärt Spahn genau die Strategie, an der er gescheitert ist: das Unterbrechen der Infektionsketten. Und benennt dann Vorteile Deutschlands, zu denen er nichts beigetragen hat."
"Zweck der Übung wird ja ohnehin gewesen sein, sich als politisches Talent zu präsentieren, das die transatlantische Freundschaft weiterhin hochhält. Frau von der Leyen wurde nach ähnlichen Erfolgen im Ministeramt ja auch zu Höherem berufen. Im Idealfall kann Spahn ja nach der Gesundheit der Deutschen in Zukunft einmal retten, was ihm wahrscheinlich näher steht: Banken."
http://archive.is/6H635
"Man konnte bereits vor der Corona-Krise ahnen, dass der gelernte Bankkaufmann nicht die Idealbesetzung für das Gesundheitsressort war. Anstatt wirkliche Probleme zu lösen wie den Mangel an Pflegekräften oder Krankenhauskeime, kaprizierte er sich auf Steckenpferde wie die Masern-Impfpflicht."
"Originellerweise erklärt Spahn genau die Strategie, an der er gescheitert ist: das Unterbrechen der Infektionsketten. Und benennt dann Vorteile Deutschlands, zu denen er nichts beigetragen hat."
"Zweck der Übung wird ja ohnehin gewesen sein, sich als politisches Talent zu präsentieren, das die transatlantische Freundschaft weiterhin hochhält. Frau von der Leyen wurde nach ähnlichen Erfolgen im Ministeramt ja auch zu Höherem berufen. Im Idealfall kann Spahn ja nach der Gesundheit der Deutschen in Zukunft einmal retten, was ihm wahrscheinlich näher steht: Banken."
http://archive.is/6H635
"In Zeiten globalen Betrugs gilt es als revolutionäre Tat, wenn man... auf einer Parkbank sitzt." (Frei nach George Orwell)
In den letzten 5 Tagen haben – allein über die auf dem Screenshot gezeigte FB-Seite - mehr als 1 Million Menschen das Video „Anzeige wegen 3-minütigem Sitzens auf einer Parkbank“ gesehen. Hinzu kann man alle weiteren Seiten im Netz bzw. „alternative Medien“ zählen, die es heruntergeladen, ebenfalls eingestellt, geteilt haben (Danke an JEDEN Einzelnen dafür, den Menschen dadurch die Wahrheit aufgezeigt zu haben! Danke an JEDEN, der aktuell für unsere RECHTE einsteht!). Regionale Presse bzw. „Mainstreammedien“ berichteten, wie zu erwarten war, nicht darüber.
Würden wir uns alle – ohne jegliche Gegenreaktion und Gegenwehr – die geringsten „Rechte“, die wir noch haben (und es sind wahrlich nicht viele), nehmen lassen, dann hätten wir es wirklich nicht anders verdient, als von einer m.E. zutiefst korrupten und kriminellen „Machtelite“ beherrscht zu werden.
#CoronaWiderstand #Covid1984
In den letzten 5 Tagen haben – allein über die auf dem Screenshot gezeigte FB-Seite - mehr als 1 Million Menschen das Video „Anzeige wegen 3-minütigem Sitzens auf einer Parkbank“ gesehen. Hinzu kann man alle weiteren Seiten im Netz bzw. „alternative Medien“ zählen, die es heruntergeladen, ebenfalls eingestellt, geteilt haben (Danke an JEDEN Einzelnen dafür, den Menschen dadurch die Wahrheit aufgezeigt zu haben! Danke an JEDEN, der aktuell für unsere RECHTE einsteht!). Regionale Presse bzw. „Mainstreammedien“ berichteten, wie zu erwarten war, nicht darüber.
Würden wir uns alle – ohne jegliche Gegenreaktion und Gegenwehr – die geringsten „Rechte“, die wir noch haben (und es sind wahrlich nicht viele), nehmen lassen, dann hätten wir es wirklich nicht anders verdient, als von einer m.E. zutiefst korrupten und kriminellen „Machtelite“ beherrscht zu werden.
#CoronaWiderstand #Covid1984
Ich bin sicher, in der kommenden Woche werden die Demonstranten WIEDER dort sein, um für ihre/unsere Rechte einzutreten.
„In Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt. Über Lautsprecher forderte die Polizei die Teilnehmer am Rosa-Luxemburg-Platz auf, sich zu zerstreuen“
„Wie an den Wochenenden zuvor hatten sich die Demonstranten an der Volksbühne versammelt, um gegen eine von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise zu demonstrieren.“
http://archive.is/6ilRa
#CoronaWiderstand #HygieneDemoBerlin #Covid1984
„In Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt. Über Lautsprecher forderte die Polizei die Teilnehmer am Rosa-Luxemburg-Platz auf, sich zu zerstreuen“
„Wie an den Wochenenden zuvor hatten sich die Demonstranten an der Volksbühne versammelt, um gegen eine von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise zu demonstrieren.“
http://archive.is/6ilRa
#CoronaWiderstand #HygieneDemoBerlin #Covid1984
Österreich: "Polizisten sind vermehrt im Einsatz, Bürger auf die Corona-Maßnahmen hinzuweisen und im gegebenen Fall auch einzuschreiten. Bei einem Einsatz in Vorarlberg wurden dabei auch Warnschüsse abgegeben. Spaziergänger beschweren sich darüber nun vor Gericht. "
"Der Vorfall ereignete sich am 20. März in der Gemeinde Nenzing. Nahe der Ruine Ramschwag hat ein Polizist drei Schüsse aus seiner Dienstpistole abgefeuert."
"Zuvor sei man alarmiert worden, dass eine Gruppe von Spaziergängern bei der Ruine den Mindestabstand nicht einhalten würde."
"Anwalt Patrick Beichl hat eine Maßnahmenbeschwerde und dabei den Waffengebrauch für rechtswidrig erklärt. Die Abgabe von Schüssen „grenzt an Wahnsinn, war absurd und vor allem absolut unzulässig“, schreibt der Anwalt in der Beschwerde."
http://archive.is/AqXxR
"Der Vorfall ereignete sich am 20. März in der Gemeinde Nenzing. Nahe der Ruine Ramschwag hat ein Polizist drei Schüsse aus seiner Dienstpistole abgefeuert."
"Zuvor sei man alarmiert worden, dass eine Gruppe von Spaziergängern bei der Ruine den Mindestabstand nicht einhalten würde."
"Anwalt Patrick Beichl hat eine Maßnahmenbeschwerde und dabei den Waffengebrauch für rechtswidrig erklärt. Die Abgabe von Schüssen „grenzt an Wahnsinn, war absurd und vor allem absolut unzulässig“, schreibt der Anwalt in der Beschwerde."
http://archive.is/AqXxR