Zeiten des Irrsinns, Teil 7549754
"Während einer Klimastreik-Veranstaltung von Fridays for Future soll ein Mann versucht haben, zwei Personen zu bestehlen.
Dazu heißt es in dem von FFF veröffentlichten Statement: „Es ist nicht unsere Absicht, mit diesem Statement rassistische Strukturen sowohl innerhalb der Polizei als auch innerhalb von Fridays For Future zu verharmlosen oder gar zu leugnen. Im Gegenteil zeigt der Vorfall und unser Verhalten einmal mehr, dass BIPoC (“ Black, Indiginous and People of Colour“) in den Strukturen von Fridays For Future nicht sicher sind. Es ist unsere Aufgabe und unsere Pflicht, dies zu ändern, wenn wir eine wirkliche Gerechtigkeitsbewegung sein wollen.“
"Der Beschuldigte sei zwar wieder freigelassen worden, aber: „Es hätte nicht passieren dürfen, dass wir – ungeachtet des vorgeworfenen Verhaltens der Person – eine BIPoC an die Polizei übergeben haben.“
archive.ph/LoqBC
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"Während einer Klimastreik-Veranstaltung von Fridays for Future soll ein Mann versucht haben, zwei Personen zu bestehlen.
Dazu heißt es in dem von FFF veröffentlichten Statement: „Es ist nicht unsere Absicht, mit diesem Statement rassistische Strukturen sowohl innerhalb der Polizei als auch innerhalb von Fridays For Future zu verharmlosen oder gar zu leugnen. Im Gegenteil zeigt der Vorfall und unser Verhalten einmal mehr, dass BIPoC (“ Black, Indiginous and People of Colour“) in den Strukturen von Fridays For Future nicht sicher sind. Es ist unsere Aufgabe und unsere Pflicht, dies zu ändern, wenn wir eine wirkliche Gerechtigkeitsbewegung sein wollen.“
"Der Beschuldigte sei zwar wieder freigelassen worden, aber: „Es hätte nicht passieren dürfen, dass wir – ungeachtet des vorgeworfenen Verhaltens der Person – eine BIPoC an die Polizei übergeben haben.“
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Es war mal ein Verfassungsschutz... der wollt besonders listig sein... 🗣🎶🎵🎶
"In Sachsen-Anhalt sind am Montag wieder Menschen gegen die hohen Preise und die Energiepolitik auf die Straße gegangen. Insgesamt haben in Sachsen-Anhalt etwa 13.000 Menschen an mehr als 40 Protestveranstaltungen in etwa 30 Städten teilgenommen."
"In Halle waren für Montagabend drei Kundgebungen angemeldet. Auf dem Hallmarkt hatte die Bewegung Halle unter den Mottos "Frieden schaffen am Verhandlungstisch", "Stoppt die Preisexplosion" oder "Sanktionen beenden" zu Protesten aufgerufen."
"Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stuft die Bewegung Halle als gesicherte extremistische Bestrebung ein. Laut Innenministerium handelt es sich um eine kleine Kerngruppe, die sich der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" betätigt. Nach Polizeiangaben haben sich daran rund 1.500 Menschen beteiligt."
archive.ph/TT1rx
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"In Sachsen-Anhalt sind am Montag wieder Menschen gegen die hohen Preise und die Energiepolitik auf die Straße gegangen. Insgesamt haben in Sachsen-Anhalt etwa 13.000 Menschen an mehr als 40 Protestveranstaltungen in etwa 30 Städten teilgenommen."
"In Halle waren für Montagabend drei Kundgebungen angemeldet. Auf dem Hallmarkt hatte die Bewegung Halle unter den Mottos "Frieden schaffen am Verhandlungstisch", "Stoppt die Preisexplosion" oder "Sanktionen beenden" zu Protesten aufgerufen."
"Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stuft die Bewegung Halle als gesicherte extremistische Bestrebung ein. Laut Innenministerium handelt es sich um eine kleine Kerngruppe, die sich der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" betätigt. Nach Polizeiangaben haben sich daran rund 1.500 Menschen beteiligt."
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Explosion in öffentlicher Toilette in Halle - Ursache weiter unklar
Quelle: Welt Newsroom
archive.ph/dPWBj
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Sieh an... Zufall? „Ein polnischer Traum“: Polen eröffnet Gasleitung Baltic Pipe nach Norwegen
"Polen hat am Dienstag die Gasleitung Baltic Pipe eröffnet, die Erdgas aus Norwegen ins Land bringen wird. Die Pipeline sei „ein polnischer Traum“, sagte Präsident Andrzej Duda. Sie hat eine Kapazität von jährlich zehn Milliarden Kubikmeter.
Erst am Freitag hatten der norwegische Energieversorger Equinor und der polnische Konzern PGNiG einen Vertrag über die Lieferung von jährlich 2,4 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich abgeschlossen. Das sind etwa 15 Prozent des polnischen Verbrauchs. Der Vertrag läuft über zehn Jahre.
Baltic Pipe ist ein Anschluss an die Europipe II zwischen Norwegen und Deutschland und führt über Dänemark. PGNiG-Chefin Iwona Waksmundzka-Olejniczak hatte am Freitag erklärt, die Lieferungen würden die Energiesicherheit Polens „deutlich erhöhen“.
Polen bekam bis vor wenigen Jahren noch zwei Drittel des benötigten Erdgases aus Russland. Nicht erst seit Beginn des Ukraine-Kriegs versucht Warschau, diese Abhängigkeit zu reduzieren. Der russische Gaskonzern Gazprom hat seine Lieferungen nach Polen - wie die nach Deutschland - gleichzeitig eingestellt und nennt als Begründung die Weigerung des Landes, die Rechnungen in Rubel zu bezahlen.
Die Gaslieferungen hatte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki bei einem Besuch in Oslo vereinbart. Zwei Monate später rief er Norwegen auf, die „außergewöhnlichen Gewinne“ aus dem Gasverkauf zu „teilen“. Norwegen reagierte reserviert. Ein Sprecher von Equinor betonte am Freitag, das Gas werde zum Marktpreis geliefert.
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"Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben". (Franz Josef Strauß, CSU) 🤡
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Berliner Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung für möglich
"Das Berliner Verfassungsgericht hat am Mittwoch seine Verhandlungen über Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr begonnen. Eine erste Einschätzung der Juristen deutet auf eine Wahlwiederholung hin.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Wahlfehler etwa durch falsche oder fehlende Stimmzettel habe es nicht nur während des Wahltags gegeben. Auch die unzureichende Vorbereitung einer Wahl sei als Wahlfehler zu werten, erklärte Selting. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seien so unzureichend vorbereitet gewesen, dass ihr Gelingen schon vor Beginn in Gefahr gewesen sei.
All diese Fehler seien nach einer vorläufigen Einschätzung mandatsrelevant gewesen - sie hatten nach Einschätzung des Gerichts also Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Parlaments und die Verteilung der Mandate. Nur durch eine komplette Wahlwiederholung könne ein verfassungskonformer Zustand herbeigeführt werden. Maßgeblich verantwortlich für das Gelingen der Wahl sei die Landeswahlleitung, die eine Kontroll- und Koordinierungspflicht habe."
https://archive.ph/l2P6H
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"Das Berliner Verfassungsgericht hat am Mittwoch seine Verhandlungen über Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr begonnen. Eine erste Einschätzung der Juristen deutet auf eine Wahlwiederholung hin.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Wahlfehler etwa durch falsche oder fehlende Stimmzettel habe es nicht nur während des Wahltags gegeben. Auch die unzureichende Vorbereitung einer Wahl sei als Wahlfehler zu werten, erklärte Selting. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seien so unzureichend vorbereitet gewesen, dass ihr Gelingen schon vor Beginn in Gefahr gewesen sei.
All diese Fehler seien nach einer vorläufigen Einschätzung mandatsrelevant gewesen - sie hatten nach Einschätzung des Gerichts also Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Parlaments und die Verteilung der Mandate. Nur durch eine komplette Wahlwiederholung könne ein verfassungskonformer Zustand herbeigeführt werden. Maßgeblich verantwortlich für das Gelingen der Wahl sei die Landeswahlleitung, die eine Kontroll- und Koordinierungspflicht habe."
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Berliner Verfassungsgericht hält Wiederholung der Abgeordnetenhauswah…
archived 28 Sep 2022 10:27:39 UTC
Forwarded from 📹Michel Michael Wittwer🇩🇪
Die Oblast Saporischschja trennt sich von der Ukraine.
Die Wahlkommission veröffentlichte Entscheidungen nach dem Ende des Referendums auf dem Territorium der Region Saporoschje
In dem vom Vertreter der Regionalverwaltung Vladimir Rogov veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Wahlkommission beschlossen habe, das Gebiet Saporoschje aus der Ukraine zurückzuziehen – jetzt werde das Gebiet Teil Russlands als Subjekt der Russischen Föderation.Запорожская область выходит из состава Украины.
Избирательная комиссия опубликовала решения по окончании референдума на территории Запорожской области
Документ, опубликованный представителем администрации региона Владимиром Роговым, гласит, что избирательная комиссия приняла решение о выходе Запорожской области из состава Украины — теперь регион становится частью России на правах субъекта РФ.
Die Wahlkommission veröffentlichte Entscheidungen nach dem Ende des Referendums auf dem Territorium der Region Saporoschje
In dem vom Vertreter der Regionalverwaltung Vladimir Rogov veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Wahlkommission beschlossen habe, das Gebiet Saporoschje aus der Ukraine zurückzuziehen – jetzt werde das Gebiet Teil Russlands als Subjekt der Russischen Föderation.Запорожская область выходит из состава Украины.
Избирательная комиссия опубликовала решения по окончании референдума на территории Запорожской области
Документ, опубликованный представителем администрации региона Владимиром Роговым, гласит, что избирательная комиссия приняла решение о выходе Запорожской области из состава Украины — теперь регион становится частью России на правах субъекта РФ.
Am 1. Oktober ab 13:00 Uhr setzen sich vor dem Fernsehturm in Berlin tausende Handwerker zur Wehr.
"Zu ihren Kernforderungen gehören: Stopp der Gasumlage, Stopp bei den Sanktionen gegen Russland, sofortige Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2."
"Im Gespräch mit RT teilte Karl Krökel, Obermeister bei der initiierenden Kreishandwerkerschaft, mit, dass sich an der Berliner Protestkundgebung Handwerker aus allen Kreishandwerkerschaften Deutschlands beteiligen würden. Man erwarte über 5.000 Demonstrationsteilnehmer."
"Hinsichtlich der Frage, wie man nach den Schäden an den russischen Gasleitungen in der Ostsee mit der Forderung der Inbetriebnahme der Nord Stream-Leitungen umgehe, antwortete Krökel:
"Die Forderung nach Inbetriebnahme der russischen Gasleitungen bleibt bestehen. Wir fordern die sofortige Reparatur und Öffnung von Nord Stream 1 und 2."
test.rtde.tech/inland/150096-am-1oktober-wehren-sich-handwerker/
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"Zu ihren Kernforderungen gehören: Stopp der Gasumlage, Stopp bei den Sanktionen gegen Russland, sofortige Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2."
"Im Gespräch mit RT teilte Karl Krökel, Obermeister bei der initiierenden Kreishandwerkerschaft, mit, dass sich an der Berliner Protestkundgebung Handwerker aus allen Kreishandwerkerschaften Deutschlands beteiligen würden. Man erwarte über 5.000 Demonstrationsteilnehmer."
"Hinsichtlich der Frage, wie man nach den Schäden an den russischen Gasleitungen in der Ostsee mit der Forderung der Inbetriebnahme der Nord Stream-Leitungen umgehe, antwortete Krökel:
"Die Forderung nach Inbetriebnahme der russischen Gasleitungen bleibt bestehen. Wir fordern die sofortige Reparatur und Öffnung von Nord Stream 1 und 2."
test.rtde.tech/inland/150096-am-1oktober-wehren-sich-handwerker/
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EIL!!!Putin will Annexion ukrainischer Gebiete am Freitag verkünden
https://archive.ph/DJrCL
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Forwarded from Wendezeit Hannover
Am 09.10.2022 findet in Niedersachsen die Landtagswahl statt.
Hier aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Niedersachsen.
Rot-Grün käme auf satte 50 % u. könnte die Regierung stellen.
Diese Koalition wird vom amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil favorisiert.
Aktuell regiert die SPD in Niedersachsen zus. mit der CDU. Beide mit Verlusten von mehr als fünf Prozent seit der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren.
Die Grünen hätten ihr Ergebnis seit 2017 mehr als verdoppelt. Noch im August lagen sie in den Umfragen allerdings stabil bei 22 %, also nochmals deutlich höher als jetzt.
Die FDP bei aktuell fünf Prozent muss um den Einzug in den Landtag bangen, die Linke wäre, wie schon seit 2013, nicht im Landtag vertreten.
Die AfD folgt dem Bundestrend und steigt in den Umfragen seit August auf aktuell neun Prozent.
In der Politik können drei Tage eine Ewigkeit bedeuten, im ganzen Land kommt es zu Protest gegen die Politik der Landes- u. Bundesregierung u. bis zum Wahltag sind es noch gut 1,5 Wochen hin.
Hier aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Niedersachsen.
Rot-Grün käme auf satte 50 % u. könnte die Regierung stellen.
Diese Koalition wird vom amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil favorisiert.
Aktuell regiert die SPD in Niedersachsen zus. mit der CDU. Beide mit Verlusten von mehr als fünf Prozent seit der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren.
Die Grünen hätten ihr Ergebnis seit 2017 mehr als verdoppelt. Noch im August lagen sie in den Umfragen allerdings stabil bei 22 %, also nochmals deutlich höher als jetzt.
Die FDP bei aktuell fünf Prozent muss um den Einzug in den Landtag bangen, die Linke wäre, wie schon seit 2013, nicht im Landtag vertreten.
Die AfD folgt dem Bundestrend und steigt in den Umfragen seit August auf aktuell neun Prozent.
In der Politik können drei Tage eine Ewigkeit bedeuten, im ganzen Land kommt es zu Protest gegen die Politik der Landes- u. Bundesregierung u. bis zum Wahltag sind es noch gut 1,5 Wochen hin.
Was man heute bei den Nachdenkseiten nachlesen konnte: Ein Verweis auf einen Link vom österreichischen "Der Standard" und dem deutschen "Spiegel", dass die CIA im Jahre 1982 eine Pipeline-Explosion in der Sowjetunion verursacht hat. Interessant, wozu dieser US-Geheimdienst bereits in den 80er Jahren fähig war. Und wozu das US-Militär schon in den 60er Jahren fähig war, das kann man im per FOIA (Freedom Of Information Act) freigegebenen Dokument "Operation Northwoods" bestaunen.
"Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Bericht der "Washington Post" in den 80er Jahren eine gewaltige Pipeline-Explosion in der damaligen Sowjetunion verursacht. Wie die Zeitung unter Berufung auf einen ehemaligen Angehörigen der US-Luftwaffe am Freitag berichtet, spielte die CIA zu Zeiten des Kalten Krieges der Sowjetunion eine Software zu, die die Gasversorgung des Landes stören sollte. Im Sommer 1982 explodierte daraufhin eine Gasleitung in Sibiren."
Mehr dazu unter: archive.ph/Y31to
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"Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Bericht der "Washington Post" in den 80er Jahren eine gewaltige Pipeline-Explosion in der damaligen Sowjetunion verursacht. Wie die Zeitung unter Berufung auf einen ehemaligen Angehörigen der US-Luftwaffe am Freitag berichtet, spielte die CIA zu Zeiten des Kalten Krieges der Sowjetunion eine Software zu, die die Gasversorgung des Landes stören sollte. Im Sommer 1982 explodierte daraufhin eine Gasleitung in Sibiren."
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