Es war mal ein Verfassungsschutz... der wollt besonders listig sein... 🗣🎶🎵🎶
"In Sachsen-Anhalt sind am Montag wieder Menschen gegen die hohen Preise und die Energiepolitik auf die Straße gegangen. Insgesamt haben in Sachsen-Anhalt etwa 13.000 Menschen an mehr als 40 Protestveranstaltungen in etwa 30 Städten teilgenommen."
"In Halle waren für Montagabend drei Kundgebungen angemeldet. Auf dem Hallmarkt hatte die Bewegung Halle unter den Mottos "Frieden schaffen am Verhandlungstisch", "Stoppt die Preisexplosion" oder "Sanktionen beenden" zu Protesten aufgerufen."
"Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stuft die Bewegung Halle als gesicherte extremistische Bestrebung ein. Laut Innenministerium handelt es sich um eine kleine Kerngruppe, die sich der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" betätigt. Nach Polizeiangaben haben sich daran rund 1.500 Menschen beteiligt."
archive.ph/TT1rx
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"In Sachsen-Anhalt sind am Montag wieder Menschen gegen die hohen Preise und die Energiepolitik auf die Straße gegangen. Insgesamt haben in Sachsen-Anhalt etwa 13.000 Menschen an mehr als 40 Protestveranstaltungen in etwa 30 Städten teilgenommen."
"In Halle waren für Montagabend drei Kundgebungen angemeldet. Auf dem Hallmarkt hatte die Bewegung Halle unter den Mottos "Frieden schaffen am Verhandlungstisch", "Stoppt die Preisexplosion" oder "Sanktionen beenden" zu Protesten aufgerufen."
"Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stuft die Bewegung Halle als gesicherte extremistische Bestrebung ein. Laut Innenministerium handelt es sich um eine kleine Kerngruppe, die sich der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" betätigt. Nach Polizeiangaben haben sich daran rund 1.500 Menschen beteiligt."
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Explosion in öffentlicher Toilette in Halle - Ursache weiter unklar
Quelle: Welt Newsroom
archive.ph/dPWBj
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Sieh an... Zufall? „Ein polnischer Traum“: Polen eröffnet Gasleitung Baltic Pipe nach Norwegen
"Polen hat am Dienstag die Gasleitung Baltic Pipe eröffnet, die Erdgas aus Norwegen ins Land bringen wird. Die Pipeline sei „ein polnischer Traum“, sagte Präsident Andrzej Duda. Sie hat eine Kapazität von jährlich zehn Milliarden Kubikmeter.
Erst am Freitag hatten der norwegische Energieversorger Equinor und der polnische Konzern PGNiG einen Vertrag über die Lieferung von jährlich 2,4 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich abgeschlossen. Das sind etwa 15 Prozent des polnischen Verbrauchs. Der Vertrag läuft über zehn Jahre.
Baltic Pipe ist ein Anschluss an die Europipe II zwischen Norwegen und Deutschland und führt über Dänemark. PGNiG-Chefin Iwona Waksmundzka-Olejniczak hatte am Freitag erklärt, die Lieferungen würden die Energiesicherheit Polens „deutlich erhöhen“.
Polen bekam bis vor wenigen Jahren noch zwei Drittel des benötigten Erdgases aus Russland. Nicht erst seit Beginn des Ukraine-Kriegs versucht Warschau, diese Abhängigkeit zu reduzieren. Der russische Gaskonzern Gazprom hat seine Lieferungen nach Polen - wie die nach Deutschland - gleichzeitig eingestellt und nennt als Begründung die Weigerung des Landes, die Rechnungen in Rubel zu bezahlen.
Die Gaslieferungen hatte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki bei einem Besuch in Oslo vereinbart. Zwei Monate später rief er Norwegen auf, die „außergewöhnlichen Gewinne“ aus dem Gasverkauf zu „teilen“. Norwegen reagierte reserviert. Ein Sprecher von Equinor betonte am Freitag, das Gas werde zum Marktpreis geliefert.
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"Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben". (Franz Josef Strauß, CSU) 🤡
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Berliner Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung für möglich
"Das Berliner Verfassungsgericht hat am Mittwoch seine Verhandlungen über Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr begonnen. Eine erste Einschätzung der Juristen deutet auf eine Wahlwiederholung hin.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Wahlfehler etwa durch falsche oder fehlende Stimmzettel habe es nicht nur während des Wahltags gegeben. Auch die unzureichende Vorbereitung einer Wahl sei als Wahlfehler zu werten, erklärte Selting. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seien so unzureichend vorbereitet gewesen, dass ihr Gelingen schon vor Beginn in Gefahr gewesen sei.
All diese Fehler seien nach einer vorläufigen Einschätzung mandatsrelevant gewesen - sie hatten nach Einschätzung des Gerichts also Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Parlaments und die Verteilung der Mandate. Nur durch eine komplette Wahlwiederholung könne ein verfassungskonformer Zustand herbeigeführt werden. Maßgeblich verantwortlich für das Gelingen der Wahl sei die Landeswahlleitung, die eine Kontroll- und Koordinierungspflicht habe."
https://archive.ph/l2P6H
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"Das Berliner Verfassungsgericht hat am Mittwoch seine Verhandlungen über Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr begonnen. Eine erste Einschätzung der Juristen deutet auf eine Wahlwiederholung hin.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Wahlfehler etwa durch falsche oder fehlende Stimmzettel habe es nicht nur während des Wahltags gegeben. Auch die unzureichende Vorbereitung einer Wahl sei als Wahlfehler zu werten, erklärte Selting. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seien so unzureichend vorbereitet gewesen, dass ihr Gelingen schon vor Beginn in Gefahr gewesen sei.
All diese Fehler seien nach einer vorläufigen Einschätzung mandatsrelevant gewesen - sie hatten nach Einschätzung des Gerichts also Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Parlaments und die Verteilung der Mandate. Nur durch eine komplette Wahlwiederholung könne ein verfassungskonformer Zustand herbeigeführt werden. Maßgeblich verantwortlich für das Gelingen der Wahl sei die Landeswahlleitung, die eine Kontroll- und Koordinierungspflicht habe."
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Berliner Verfassungsgericht hält Wiederholung der Abgeordnetenhauswah…
archived 28 Sep 2022 10:27:39 UTC
Forwarded from 📹Michel Michael Wittwer🇩🇪
Die Oblast Saporischschja trennt sich von der Ukraine.
Die Wahlkommission veröffentlichte Entscheidungen nach dem Ende des Referendums auf dem Territorium der Region Saporoschje
In dem vom Vertreter der Regionalverwaltung Vladimir Rogov veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Wahlkommission beschlossen habe, das Gebiet Saporoschje aus der Ukraine zurückzuziehen – jetzt werde das Gebiet Teil Russlands als Subjekt der Russischen Föderation.Запорожская область выходит из состава Украины.
Избирательная комиссия опубликовала решения по окончании референдума на территории Запорожской области
Документ, опубликованный представителем администрации региона Владимиром Роговым, гласит, что избирательная комиссия приняла решение о выходе Запорожской области из состава Украины — теперь регион становится частью России на правах субъекта РФ.
Die Wahlkommission veröffentlichte Entscheidungen nach dem Ende des Referendums auf dem Territorium der Region Saporoschje
In dem vom Vertreter der Regionalverwaltung Vladimir Rogov veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Wahlkommission beschlossen habe, das Gebiet Saporoschje aus der Ukraine zurückzuziehen – jetzt werde das Gebiet Teil Russlands als Subjekt der Russischen Föderation.Запорожская область выходит из состава Украины.
Избирательная комиссия опубликовала решения по окончании референдума на территории Запорожской области
Документ, опубликованный представителем администрации региона Владимиром Роговым, гласит, что избирательная комиссия приняла решение о выходе Запорожской области из состава Украины — теперь регион становится частью России на правах субъекта РФ.
Am 1. Oktober ab 13:00 Uhr setzen sich vor dem Fernsehturm in Berlin tausende Handwerker zur Wehr.
"Zu ihren Kernforderungen gehören: Stopp der Gasumlage, Stopp bei den Sanktionen gegen Russland, sofortige Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2."
"Im Gespräch mit RT teilte Karl Krökel, Obermeister bei der initiierenden Kreishandwerkerschaft, mit, dass sich an der Berliner Protestkundgebung Handwerker aus allen Kreishandwerkerschaften Deutschlands beteiligen würden. Man erwarte über 5.000 Demonstrationsteilnehmer."
"Hinsichtlich der Frage, wie man nach den Schäden an den russischen Gasleitungen in der Ostsee mit der Forderung der Inbetriebnahme der Nord Stream-Leitungen umgehe, antwortete Krökel:
"Die Forderung nach Inbetriebnahme der russischen Gasleitungen bleibt bestehen. Wir fordern die sofortige Reparatur und Öffnung von Nord Stream 1 und 2."
test.rtde.tech/inland/150096-am-1oktober-wehren-sich-handwerker/
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"Zu ihren Kernforderungen gehören: Stopp der Gasumlage, Stopp bei den Sanktionen gegen Russland, sofortige Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2."
"Im Gespräch mit RT teilte Karl Krökel, Obermeister bei der initiierenden Kreishandwerkerschaft, mit, dass sich an der Berliner Protestkundgebung Handwerker aus allen Kreishandwerkerschaften Deutschlands beteiligen würden. Man erwarte über 5.000 Demonstrationsteilnehmer."
"Hinsichtlich der Frage, wie man nach den Schäden an den russischen Gasleitungen in der Ostsee mit der Forderung der Inbetriebnahme der Nord Stream-Leitungen umgehe, antwortete Krökel:
"Die Forderung nach Inbetriebnahme der russischen Gasleitungen bleibt bestehen. Wir fordern die sofortige Reparatur und Öffnung von Nord Stream 1 und 2."
test.rtde.tech/inland/150096-am-1oktober-wehren-sich-handwerker/
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EIL!!!Putin will Annexion ukrainischer Gebiete am Freitag verkünden
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Forwarded from Wendezeit Hannover
Am 09.10.2022 findet in Niedersachsen die Landtagswahl statt.
Hier aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Niedersachsen.
Rot-Grün käme auf satte 50 % u. könnte die Regierung stellen.
Diese Koalition wird vom amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil favorisiert.
Aktuell regiert die SPD in Niedersachsen zus. mit der CDU. Beide mit Verlusten von mehr als fünf Prozent seit der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren.
Die Grünen hätten ihr Ergebnis seit 2017 mehr als verdoppelt. Noch im August lagen sie in den Umfragen allerdings stabil bei 22 %, also nochmals deutlich höher als jetzt.
Die FDP bei aktuell fünf Prozent muss um den Einzug in den Landtag bangen, die Linke wäre, wie schon seit 2013, nicht im Landtag vertreten.
Die AfD folgt dem Bundestrend und steigt in den Umfragen seit August auf aktuell neun Prozent.
In der Politik können drei Tage eine Ewigkeit bedeuten, im ganzen Land kommt es zu Protest gegen die Politik der Landes- u. Bundesregierung u. bis zum Wahltag sind es noch gut 1,5 Wochen hin.
Hier aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Niedersachsen.
Rot-Grün käme auf satte 50 % u. könnte die Regierung stellen.
Diese Koalition wird vom amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil favorisiert.
Aktuell regiert die SPD in Niedersachsen zus. mit der CDU. Beide mit Verlusten von mehr als fünf Prozent seit der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren.
Die Grünen hätten ihr Ergebnis seit 2017 mehr als verdoppelt. Noch im August lagen sie in den Umfragen allerdings stabil bei 22 %, also nochmals deutlich höher als jetzt.
Die FDP bei aktuell fünf Prozent muss um den Einzug in den Landtag bangen, die Linke wäre, wie schon seit 2013, nicht im Landtag vertreten.
Die AfD folgt dem Bundestrend und steigt in den Umfragen seit August auf aktuell neun Prozent.
In der Politik können drei Tage eine Ewigkeit bedeuten, im ganzen Land kommt es zu Protest gegen die Politik der Landes- u. Bundesregierung u. bis zum Wahltag sind es noch gut 1,5 Wochen hin.
Was man heute bei den Nachdenkseiten nachlesen konnte: Ein Verweis auf einen Link vom österreichischen "Der Standard" und dem deutschen "Spiegel", dass die CIA im Jahre 1982 eine Pipeline-Explosion in der Sowjetunion verursacht hat. Interessant, wozu dieser US-Geheimdienst bereits in den 80er Jahren fähig war. Und wozu das US-Militär schon in den 60er Jahren fähig war, das kann man im per FOIA (Freedom Of Information Act) freigegebenen Dokument "Operation Northwoods" bestaunen.
"Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Bericht der "Washington Post" in den 80er Jahren eine gewaltige Pipeline-Explosion in der damaligen Sowjetunion verursacht. Wie die Zeitung unter Berufung auf einen ehemaligen Angehörigen der US-Luftwaffe am Freitag berichtet, spielte die CIA zu Zeiten des Kalten Krieges der Sowjetunion eine Software zu, die die Gasversorgung des Landes stören sollte. Im Sommer 1982 explodierte daraufhin eine Gasleitung in Sibiren."
Mehr dazu unter: archive.ph/Y31to
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"Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Bericht der "Washington Post" in den 80er Jahren eine gewaltige Pipeline-Explosion in der damaligen Sowjetunion verursacht. Wie die Zeitung unter Berufung auf einen ehemaligen Angehörigen der US-Luftwaffe am Freitag berichtet, spielte die CIA zu Zeiten des Kalten Krieges der Sowjetunion eine Software zu, die die Gasversorgung des Landes stören sollte. Im Sommer 1982 explodierte daraufhin eine Gasleitung in Sibiren."
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Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Ein paar Gedanken zum Anschlag:
1. Die Pipelines Nordstream 1 und 2 gehören beide zu 100% dem russischen Staat. Dass die Russen ihr eigenes Equipment wegsprengen, ist unwahrscheinlich
2. Niemand hätte das unbemerkt dort tun können, schon gar nicht die Russen (es sei denn, sie wären lebensmüde, hätten Bock auf direkten Krieg mit der NATO - und das ist auszuschließen). Der Terroranschlag muss also abgesprochen gewesen sein, mindestens mit den Dänen und den Schweden.
3. Für so einen Anschlag braucht man moderne Technologie und entsprechendes militärisches Know How. Die USA sind immer noch die am besten ausgerüstete imperialistische Militärmacht.
4. Es war ein Anschlag nicht nur gegen Deutschland, sondern auch gegen die russische Wirtschaft. Die USA sind schon seit 100 Jahren scharf auf russische Rohstoffe und Märkte, und sie haben ein Interesse daran, Deutschlands Wirtschaft massiv zu schwächen. Damit liebäugeln gewiss auch wirtschaftlich schwächere Länder in der EU, die sicher gern den willigen Lakaien geben würden. Zumal auch ein geschürter Russenhass grassiert.
5. Die USA wehrten sich von Anfang an gegen Nordstream, weil diese Leitungen Europa, voran Deutschland und Russland, stärken und sie selbst wirtschaftlich schwächen. Es geht um Marktmacht.
6. Und noch etwas anderes ist plausibel: Ein geplanter Terroranschlag (was es unzweifelhaft ist), um ihn Russland in die Schuhe zu schieben UND den Bündnisfall ausrufen zu können, und zwar für den offenen Krieg NATO gegen Russland.
Direkter Anlass könnten die Referenden und die von Russland erklärte Angliederung der UA-Gebiete an ihr Land sein, damit verbunden Russlands Mobilisierung und die Erwartung, dass Russland die Dauerbombardierungen von großen Teilen der Ost- und Südukraine durch die UA-Faschisten nun härter beantworten werden wird.
Die USA will bekanntermaßen mit allen Mitteln verhindern, dass Russland ökonomisch stärker wird und sie will weiterhin Zugriff auf russische und auch andere europäische Märkte. Da ihr eigener Imperialismus in vielerlei Hinsicht im Dauerkrisenmodus ist, können die USA nur durch einen großen Krieg in Europa ihre Vormachtstellung erhalten. Aus imperialistischer Sicht brauchen die USA diesen Krieg, und zwar nur die USA.
_____________
Ich hab das Gefühl, das wird alles andere als lustig.
1. Die Pipelines Nordstream 1 und 2 gehören beide zu 100% dem russischen Staat. Dass die Russen ihr eigenes Equipment wegsprengen, ist unwahrscheinlich
2. Niemand hätte das unbemerkt dort tun können, schon gar nicht die Russen (es sei denn, sie wären lebensmüde, hätten Bock auf direkten Krieg mit der NATO - und das ist auszuschließen). Der Terroranschlag muss also abgesprochen gewesen sein, mindestens mit den Dänen und den Schweden.
3. Für so einen Anschlag braucht man moderne Technologie und entsprechendes militärisches Know How. Die USA sind immer noch die am besten ausgerüstete imperialistische Militärmacht.
4. Es war ein Anschlag nicht nur gegen Deutschland, sondern auch gegen die russische Wirtschaft. Die USA sind schon seit 100 Jahren scharf auf russische Rohstoffe und Märkte, und sie haben ein Interesse daran, Deutschlands Wirtschaft massiv zu schwächen. Damit liebäugeln gewiss auch wirtschaftlich schwächere Länder in der EU, die sicher gern den willigen Lakaien geben würden. Zumal auch ein geschürter Russenhass grassiert.
5. Die USA wehrten sich von Anfang an gegen Nordstream, weil diese Leitungen Europa, voran Deutschland und Russland, stärken und sie selbst wirtschaftlich schwächen. Es geht um Marktmacht.
6. Und noch etwas anderes ist plausibel: Ein geplanter Terroranschlag (was es unzweifelhaft ist), um ihn Russland in die Schuhe zu schieben UND den Bündnisfall ausrufen zu können, und zwar für den offenen Krieg NATO gegen Russland.
Direkter Anlass könnten die Referenden und die von Russland erklärte Angliederung der UA-Gebiete an ihr Land sein, damit verbunden Russlands Mobilisierung und die Erwartung, dass Russland die Dauerbombardierungen von großen Teilen der Ost- und Südukraine durch die UA-Faschisten nun härter beantworten werden wird.
Die USA will bekanntermaßen mit allen Mitteln verhindern, dass Russland ökonomisch stärker wird und sie will weiterhin Zugriff auf russische und auch andere europäische Märkte. Da ihr eigener Imperialismus in vielerlei Hinsicht im Dauerkrisenmodus ist, können die USA nur durch einen großen Krieg in Europa ihre Vormachtstellung erhalten. Aus imperialistischer Sicht brauchen die USA diesen Krieg, und zwar nur die USA.
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Ich hab das Gefühl, das wird alles andere als lustig.