Am 17. Februar 2023 forderte die Ukraine auf der Münchner Sicherheitskonferenz Streumunition und Phosphor-Brandwaffen von ihren "westlichen Verbündeten".
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Meine Rede am 18.03.2023 bei der Friedensdemonstration in Braunschweig: "Lieber Lumpenpazifist als Kriegstreiber!"
"Das Establishment, die politische Elite, die Herrschenden, sie hofieren den Banderisten Andrij Melnyk in den Medien, sie setzen sich für den Nationalisten Nawalny ein, relativieren Svoboda und Asov, bombardieren und vernichten Hand in Hand mit den USA, schicken Waffen nach Saudi Arabien, buckeln in Katar, haben mehr Lobbyisten als Parteimitglieder. Und dann besitzen sie die Frechheit, UNS immer wieder durch die Mainstreammedien vorzuhalten, wir würden uns nicht genug von „rechts“ distanzieren?"
"Die Herrschenden brauchen das rechts-links Thema, um von all den anderen Themen und von ihren Machenschaften abzulenken. Sie wollen den „Kulturkampf“ zwischen den „einfachen“ Bürgern rechts und links. Das ist ihre Ablenkung, damit die Menschen nicht nach OBEN, auf die wahren Ursachen für Ungerechtigkeit und Leid schauen."
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"Das Establishment, die politische Elite, die Herrschenden, sie hofieren den Banderisten Andrij Melnyk in den Medien, sie setzen sich für den Nationalisten Nawalny ein, relativieren Svoboda und Asov, bombardieren und vernichten Hand in Hand mit den USA, schicken Waffen nach Saudi Arabien, buckeln in Katar, haben mehr Lobbyisten als Parteimitglieder. Und dann besitzen sie die Frechheit, UNS immer wieder durch die Mainstreammedien vorzuhalten, wir würden uns nicht genug von „rechts“ distanzieren?"
"Die Herrschenden brauchen das rechts-links Thema, um von all den anderen Themen und von ihren Machenschaften abzulenken. Sie wollen den „Kulturkampf“ zwischen den „einfachen“ Bürgern rechts und links. Das ist ihre Ablenkung, damit die Menschen nicht nach OBEN, auf die wahren Ursachen für Ungerechtigkeit und Leid schauen."
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Schon auffällig, dass sich insbesondere Männer aus der PdL wie die Hyänen auf Wagenknecht stürzen.
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Der Kniefall der inzwischen transatlantisch dominierten "Linkspartei" vor dem Establishment. Eine derartige "Partei" hat ihre Daseinsberechtigung VERLOREN.
archive.is/eWF5n
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Todesstoß für Schufa: Deshalb droht jetzt das Ende
"Der Schufa-Score ist ein streng gehütetes Geheimnis. Nur die Schufa selbst weiß, wie sich die Bewertung zusammensetzt. Schon lange gibt es deshalb Kritik vom Verbraucherschutz und der Bevölkerung. Und jetzt droht der Schufa das endgültige Aus.
Die Schufa ist ein privates und gewinnorientiertes Unternehmen. Viele Unternehmen, Banken oder Vermieter verlassen sich auf den Schufa-Score, eine Bewertung der Kreditwürdigkeit von Menschen in Deutschland, von der nur die Schufa selbst weiß, wie er sich zusammensetzt. Auch beim Kauf des Deutschlandtickets wird der Schufa-Score abgefragt, wodurch viele Menschen benachteiligt werden. Wie die GEZ polarisiert auch die Schufa schon seit Jahren und viele fordern die Abschaffung. Und die ist jetzt in greifbarer Nähe.
Schufa Bewertung illegal?
"So schaltet sich jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein. Dafür gibt es mehrere Gründe und ein paar Fälle aus Deutschland sorgen für Ärger. So wurde etwa einem Kläger ein Kredit verwehrt. Er forderte in einem Rechtsstreit die Schufa auf, einen Eintrag zu löschen und ihm Zugang zu den Daten zu gewähren. Das Unternehmen teilte ihm jedoch nur seinen Score-Wert mit und allgemeine Informationen zur Berechnung. Anfang Februar berichteten wir darüber, dass das Verwaltungsgericht Wiesbaden den Fall dem EuGH vorlegte, um grundsätzlich das Verhältnis zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung klären zu lassen.
Zudem geht es um die Möglichkeit für Privatpersonen, sich durch eine Insolvenz innerhalb eines bestimmten Zeitraums von ihren Schulden zu befreien. Auch dann, wenn sie nicht in der Lage sind, alles zurückzuzahlen. Nach einem erfolgreichen Verfahren erteilt ein Gericht die sogenannte Restschuldbefreiung. Insolvenzgerichte machen diese Informationen zwar öffentlich, löschen sie aber nach einem halben Jahr wieder. Die Schufa aber speichert solche Einträge in ihrem Register bis zu drei Jahre lang. Für den EuGH-Generalanwalt ist das illegal.
Wann kommt das Aus?
Der Generalanwalt entschied, dass die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts, wie etwa der Score-Wert der Schufa, bereits eine verbotene automatische Entscheidung darstelle. Und das gelte auch, wenn Dritte wie Banken, Stromanbieter oder Vermieter die endgültige Entscheidung treffen. Experten rechnen in einigen Monaten mit einem Urteil. Zwar sind die Gutachten des Generalanwalts für die Richter nicht bindend, doch oft folgen sie ihnen."
https://www.inside-digital.de/news/schufa-droht-das-aus-eu-holt-zum-todesstoss-aus
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"Der Schufa-Score ist ein streng gehütetes Geheimnis. Nur die Schufa selbst weiß, wie sich die Bewertung zusammensetzt. Schon lange gibt es deshalb Kritik vom Verbraucherschutz und der Bevölkerung. Und jetzt droht der Schufa das endgültige Aus.
Die Schufa ist ein privates und gewinnorientiertes Unternehmen. Viele Unternehmen, Banken oder Vermieter verlassen sich auf den Schufa-Score, eine Bewertung der Kreditwürdigkeit von Menschen in Deutschland, von der nur die Schufa selbst weiß, wie er sich zusammensetzt. Auch beim Kauf des Deutschlandtickets wird der Schufa-Score abgefragt, wodurch viele Menschen benachteiligt werden. Wie die GEZ polarisiert auch die Schufa schon seit Jahren und viele fordern die Abschaffung. Und die ist jetzt in greifbarer Nähe.
Schufa Bewertung illegal?
"So schaltet sich jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein. Dafür gibt es mehrere Gründe und ein paar Fälle aus Deutschland sorgen für Ärger. So wurde etwa einem Kläger ein Kredit verwehrt. Er forderte in einem Rechtsstreit die Schufa auf, einen Eintrag zu löschen und ihm Zugang zu den Daten zu gewähren. Das Unternehmen teilte ihm jedoch nur seinen Score-Wert mit und allgemeine Informationen zur Berechnung. Anfang Februar berichteten wir darüber, dass das Verwaltungsgericht Wiesbaden den Fall dem EuGH vorlegte, um grundsätzlich das Verhältnis zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung klären zu lassen.
Zudem geht es um die Möglichkeit für Privatpersonen, sich durch eine Insolvenz innerhalb eines bestimmten Zeitraums von ihren Schulden zu befreien. Auch dann, wenn sie nicht in der Lage sind, alles zurückzuzahlen. Nach einem erfolgreichen Verfahren erteilt ein Gericht die sogenannte Restschuldbefreiung. Insolvenzgerichte machen diese Informationen zwar öffentlich, löschen sie aber nach einem halben Jahr wieder. Die Schufa aber speichert solche Einträge in ihrem Register bis zu drei Jahre lang. Für den EuGH-Generalanwalt ist das illegal.
Wann kommt das Aus?
Der Generalanwalt entschied, dass die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts, wie etwa der Score-Wert der Schufa, bereits eine verbotene automatische Entscheidung darstelle. Und das gelte auch, wenn Dritte wie Banken, Stromanbieter oder Vermieter die endgültige Entscheidung treffen. Experten rechnen in einigen Monaten mit einem Urteil. Zwar sind die Gutachten des Generalanwalts für die Richter nicht bindend, doch oft folgen sie ihnen."
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Todesstoß für Schufa: Deshalb droht jetzt das Ende
Der Schufa-Score ist ein streng gehütetes Geheimnis. Nach langanhaltender und heftiger Kritik droht der Schufa jetzt das endgültige Aus.
Forwarded from Palais Records
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Zusammenfassung der Friedens- und Fahnendemo am 18.03.2023 in Braunschweig "Wir. Gemeinsam. Für den Frieden." - ca. 500 Teilnehmer 🕊
https://youtu.be/rD8pJnzKykU
Lasst gerne ein Abo da: https://m.youtube.com/@palaisrecords7979 ✔
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Forwarded from 📣 525. Bürgerinitiative Paderborn 🏁
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🙏🏼 18.12.2021 in Paderborn: Demo auf dem Franz-Stock-Platz. Jeder von uns hatte zu diesem Zeitpunkt bereits seine erste persönliche Leidensgeschichte unter dem Corona-Regime hinter sich - und Angst vor der Zukunft, vor allem im Hinblick auf den Zwang zur Genspritze.
Ein historisches Ereignis, so viele Gleichgesinnte solch unterschiedlicher Couleur unter der Fahne der Freiheit vereint zu erleben, und ein Meilenstein des Widerstands, denn nach diesem Tag war jedem einzelnen Teilnehmer klar, dass er/sie nicht alleine ist, dass wir TAUSENDE sind. Tausende, die sich schon kurze Zeit später regelmäßig auf dem Maspernplatz versammelten.
Auch für unsere gemeinsame Zeit auf der Straße gilt: Kein Vergessen - im maximal positiven Sinne!
DANKE PADERBORN,
DANKE Paul, Sigrid, Toni,
@SandraGabriel269,
@FreieLinkeInfo,
@Grundrechte_Paderborn,
@Freie_Presse_Sauerland,
@StudentenStehenAuf,
@Eltern_Stehen_Auf 🌺
#Freiheit
-------------------------
📣525.🏁
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Ein historisches Ereignis, so viele Gleichgesinnte solch unterschiedlicher Couleur unter der Fahne der Freiheit vereint zu erleben, und ein Meilenstein des Widerstands, denn nach diesem Tag war jedem einzelnen Teilnehmer klar, dass er/sie nicht alleine ist, dass wir TAUSENDE sind. Tausende, die sich schon kurze Zeit später regelmäßig auf dem Maspernplatz versammelten.
Auch für unsere gemeinsame Zeit auf der Straße gilt: Kein Vergessen - im maximal positiven Sinne!
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Und in Windeseile geht es munter weiter - bergab. Der Modehändler Peek & Cloppenburg KG Düsseldorf (P&C) sucht angesichts der schwierigen Marktsituation Rettung in einem Schutzschirmverfahren. 👉🏻 Quelle 👈🏻 @MarcoKurz
Spontane Proteste: Seit Macron entschieden hat, die Rentenreform ohne Votum im Parlament durchzuboxen, heizt sich die Stimmung auf. Muss die Regierung bald zurücktreten?
"Auch am Wochenende gab es in mehreren französischen Städten spontane Proteste. In Bordeaux blockierten Reformgegner die Bahnhofsgleise, in Paris drangen Demonstrierende in das Einkaufszentrum Les Halles ein. In Nizza haben Unbekannte im Wahlkreisbüro des Parteichefs der konservativen Republikaner die Scheiben eingeschlagen"
"Die Opposition hat trotzdem große Erwartungen an die Abstimmung am Montag. "Auf dass sie alle abgesetzt werden", twitterte die Fraktionsvorsitzende der linken La France Insoumise, Mathilde Panot. "Man muss diese Regierung bestrafen", sagte Marine Le Pen. Für den Fall, dass die Regierung tatsächlich gestürzt werden sollte, hatte Präsident Emmanuel Macron bereits vor Monaten angekündigt, dass er die Nationalversammlung auflösen und neue Parlamentswahlen einberufen werde."
archive.is/hJwXW
➡️ t.me/SandraGabriel269
"Auch am Wochenende gab es in mehreren französischen Städten spontane Proteste. In Bordeaux blockierten Reformgegner die Bahnhofsgleise, in Paris drangen Demonstrierende in das Einkaufszentrum Les Halles ein. In Nizza haben Unbekannte im Wahlkreisbüro des Parteichefs der konservativen Republikaner die Scheiben eingeschlagen"
"Die Opposition hat trotzdem große Erwartungen an die Abstimmung am Montag. "Auf dass sie alle abgesetzt werden", twitterte die Fraktionsvorsitzende der linken La France Insoumise, Mathilde Panot. "Man muss diese Regierung bestrafen", sagte Marine Le Pen. Für den Fall, dass die Regierung tatsächlich gestürzt werden sollte, hatte Präsident Emmanuel Macron bereits vor Monaten angekündigt, dass er die Nationalversammlung auflösen und neue Parlamentswahlen einberufen werde."
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Rücktrittsforderungen wegen ihrer Unterstützung für die Ostseepipeline Nord Stream 2 erneut zurückgewiesen. Im Interview warf sie ihren Kritikern vor, mit Behauptungen und Unterstellungen »bis hin zu Verschwörungstheorien« zu arbeiten.
archive.is/3iTmD
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"Bei den bis Mittwoch angesetzten Gesprächen geht es laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China. Putin und Xi haben sich über die Jahre schon etwa 40 Mal getroffen.
Für Putin kommt der Gast aus Peking gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist. China hat den Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilt und setzt sich für Friedensverhandlungen ein."
Quelle: upday
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Für Putin kommt der Gast aus Peking gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist. China hat den Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilt und setzt sich für Friedensverhandlungen ein."
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Forwarded from End und Neuzeitreport
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Der Film beginnt, wie verschiedene Aktivisten, aus verschiedenen Städten, nach Braunschweig fahren! Musik 🎶 von Esteban Cortez und Udo Merx! Redebeitrag von Ali aus Cuxhaven und noch vieles, vieles mehr!
Was für ein Fest! Danke an alle die dazu beigetragen haben!
Danke an die Orga! Danke an die Musikanten ,danke an die Redner! Danke an die Trommler, Streamer, usw.danke an die Osnabrücker, die sogar mit dem Panzer kamen! Danke an alle Menschen, die zum Geschehen beigetragen haben! Und danke an alle Friedensaktivisten, von nah und fern!
🕊🕊🕊
Gemeinsam sind wir stark! 💪
Braunschweig 18.3.23
https://t.me/EndundNeuzeitreport
Was für ein Fest! Danke an alle die dazu beigetragen haben!
Danke an die Orga! Danke an die Musikanten ,danke an die Redner! Danke an die Trommler, Streamer, usw.danke an die Osnabrücker, die sogar mit dem Panzer kamen! Danke an alle Menschen, die zum Geschehen beigetragen haben! Und danke an alle Friedensaktivisten, von nah und fern!
🕊🕊🕊
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Braunschweig 18.3.23
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Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
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Hallo ihr Lieben,
hier die Links zu den Aussagen in den Medien und von
OB Frau Rekers.
Das stand in der Mainstream Medien zum 9. Mai 2020:
https://www.rnd.de/politik/polizei-zu-corona-demo-in-koln-unbegreiflich-wie-man-so-etwas-fordern-kann-GJIM2YE2MD4LWTHSBKAYIYSAKI.html
https://www.rnd.de/politik/polizei-zu-corona-demo-in-koln-unbegreiflich-wie-man-so-etwas-fordern-kann-GJIM2YE2MD4LWTHSBKAYIYSAKI.html
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/dortmundnrw-polizei-rechnet-rechtsextremer-unterwanderung-corona-demos-13755642.html
https://www.koeln.de/koeln/nachrichten/lokales/hunderte_bei_anticoronademo_in_koeln_1147458.html
https://rp-online.de/nrw/staedte/koeln/koeln-demonstranten-fordern-passanten-zum-abnehmen-der-masken-auf_aid-50467227
Das schrieb Frau Reker am 10.05.2020 zu dem Spaziergang am 9. Mai 2020:
https://www.facebook.com/748586401922525/posts/pfbid02sj7PGfbpPDssd6VZzedVJjvMWD53K7cD7XU2oK9EZKUpBtMcwu2WNiLjJ9EnSECWl/
https://twitter.com/henriettereker/status/1259460549244485633
@koelnistaktiv
hier die Links zu den Aussagen in den Medien und von
OB Frau Rekers.
Das stand in der Mainstream Medien zum 9. Mai 2020:
https://www.rnd.de/politik/polizei-zu-corona-demo-in-koln-unbegreiflich-wie-man-so-etwas-fordern-kann-GJIM2YE2MD4LWTHSBKAYIYSAKI.html
https://www.rnd.de/politik/polizei-zu-corona-demo-in-koln-unbegreiflich-wie-man-so-etwas-fordern-kann-GJIM2YE2MD4LWTHSBKAYIYSAKI.html
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/dortmundnrw-polizei-rechnet-rechtsextremer-unterwanderung-corona-demos-13755642.html
https://www.koeln.de/koeln/nachrichten/lokales/hunderte_bei_anticoronademo_in_koeln_1147458.html
https://rp-online.de/nrw/staedte/koeln/koeln-demonstranten-fordern-passanten-zum-abnehmen-der-masken-auf_aid-50467227
Das schrieb Frau Reker am 10.05.2020 zu dem Spaziergang am 9. Mai 2020:
https://www.facebook.com/748586401922525/posts/pfbid02sj7PGfbpPDssd6VZzedVJjvMWD53K7cD7XU2oK9EZKUpBtMcwu2WNiLjJ9EnSECWl/
https://twitter.com/henriettereker/status/1259460549244485633
@koelnistaktiv
Die Staatsanwaltschaft Halle - sie wollte mich anhand des Paragraphen 140 StGB verurteilt sehen, scheiterte jedoch vor dem Amtsgericht und jüngst in Folge vor dem Landgericht - hat mir erneut Post zukommen lassen. Irgendwie verwundert mich diese Entscheidung der StA Halle inzwischen nicht mehr. In dem Zusammenhang und auch in Anbetracht der Tatsache, dass solche Vorkommnisse bemerkenswerterweise bei anderen Demos in Halle nicht zu eruieren waren/sind, unsere Demos und Spaziergänge seit längerer Zeit von staatlicher Seite systematisch bekämpft, vom MSM diskreditiert, durchgehend von der TransatlantiFA verfolgt und beobachtet wurden, kommt mir folgender Artikel in den Sinn: archive.is/KhsgN
Hintergrund und genauere Darstellung des Geschehens: https://t.me/SandraGabriel269/8378
Hintergrund und genauere Darstellung des Geschehens: https://t.me/SandraGabriel269/8378