SPD, Grüne und Linke hatten ihre Anhänger dazu aufgerufen, den CDU-Kandidaten zu wählen.
"Die Wahl im Thüringer Kreis Sonneberg sorgt für Aufsehen. Mit Robert Sesselmann könnte erstmals ein AfD-Kandidat Landrat werden. In der Stichwahl trat Jürgen Köpper von der CDU gegen ihn an. Die ersten Ergebnisse.
Bei der Landratswahl im Kreis Sonneberg liegt nach der Auszählung von 68 der 69 Stimmbezirke Robert Sesselmann von der AfD deutlich vorn. Sesselmann kommt dabei aktuell auf 53,2 Prozent und CDU-Kandidat Köpper auf 46,8 Prozent. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am frühen Abend gerechnet.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Statistischen Landesamtes nach dem aktuellen Auszählungsstand bei 58,2 Prozent. Im ersten Durchgang hatte die Wahlbeteiligung am Ende bei 49,1 Prozent gelegen - damit hatte nur knapp jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme abgegeben."
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"Die Wahl im Thüringer Kreis Sonneberg sorgt für Aufsehen. Mit Robert Sesselmann könnte erstmals ein AfD-Kandidat Landrat werden. In der Stichwahl trat Jürgen Köpper von der CDU gegen ihn an. Die ersten Ergebnisse.
Bei der Landratswahl im Kreis Sonneberg liegt nach der Auszählung von 68 der 69 Stimmbezirke Robert Sesselmann von der AfD deutlich vorn. Sesselmann kommt dabei aktuell auf 53,2 Prozent und CDU-Kandidat Köpper auf 46,8 Prozent. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am frühen Abend gerechnet.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Statistischen Landesamtes nach dem aktuellen Auszählungsstand bei 58,2 Prozent. Im ersten Durchgang hatte die Wahlbeteiligung am Ende bei 49,1 Prozent gelegen - damit hatte nur knapp jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme abgegeben."
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Forwarded from SaschaSchmitzTV 🎬 Videos von Sascha Schmitz
🔥 DEMO in RAMSTEIN am 24.06.2023
👉 Wir haben uns entschieden: Wir wollen Frieden!
🔗 https://youtu.be/LucaNAgI2ls
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#WirWollenFrieden #Ramstein #StoppRamstein
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Wir haben uns entschieden: Wir wollen Frieden! Stopp Air Base Ramstein! 🇩🇪 Ramstein 24.06.2023
Auf der Friedenswoche vom 18. bis 25. Juni 2023 der Stopp Air Base Ramstein Kampagne wurde mit vielen bunten Protestformen wieder ein Zeichen für den Frieden gesetzt. Am Samstag, den 24. Juni 2023 machten sich beim Höhepunkt der Aktionen über 1.000 Teilnehmer…
MdB Omid Nouripour (Vorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen), ist Mitglied des Vorstandes der Atlantik-Brücke sowie Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Zudem ist Nouripour Beisitzer im Vorstand der Deutschen Atlantischen Gesellschaft.
https://www.atlantik-bruecke.org/die-atlantik-bruecke/gremien/
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Hat sich Angela Merkel eigentlich schon zur Wahl in Sonneberg und zu Sesselmann geäußert? 🤡
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Wenn laut dem ehemaligen Vorsitzendem der Atlantik-Brücke, Friedrich BlackRock Merz, allein die Ampel-Regierung - also SPD Grüne und FDP, "den Kontakt zur Bevölkerung verloren hätte" - warum unterlag dann der CDU-Kandidat bei der Landratswahl in Sonneberg in der Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten? Dann hätten die Sonneberger ja auch aus "Protest" die CDU (die von SPD, FDP, Grünen und PdL empfohlen wurde) wählen können. Zur Erinnerung: Für die Maßnahmen während der Corona-Krise zeichneten in erster Linie Merz Union (also CDU und CSU) und die SPD verantwortlich. Für Waffenlieferungen sind sie alle.
#TransatlantischeEinheitspartei
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🍿
"Um der Unzufriedenheit großer Teile der Basis Sichtbarkeit zu verleihen und den Linke-Bundesvorstand »effektiv unter Druck zu setzen«, genüge es nicht mehr, Kritik zu üben. Es bedürfe konkreter Formen des Protests. So begründet der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis seinen Aufruf zum Beitragsstreik. Genossen sollen ihre Mitgliedsbeiträge ab 1. Juli auf 2,50 Euro im Monat reduzieren. Das habe eine KLK-Mitgliederversammlung am Sonntag beschlossen."
"Der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis: »Es ist absolut inakzeptabel und selbstzerstörerisch, mit Sahra Wagenknecht unsere bekannteste und beliebteste Politikerin«, die häufig ein Millionenpublikum erreiche, »derart öffentlich anzugreifen und aus der Partei drängen zu wollen«. Der Liebknecht-Kreis würde sich freuen, wenn sich weitere Genossen am Beitragsstreik beteiligten und diese Idee an andere Genossen weitergäben, nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit, wie es in der Erklärung vom Montag heißt."
archive.is/kHMl9
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"Um der Unzufriedenheit großer Teile der Basis Sichtbarkeit zu verleihen und den Linke-Bundesvorstand »effektiv unter Druck zu setzen«, genüge es nicht mehr, Kritik zu üben. Es bedürfe konkreter Formen des Protests. So begründet der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis seinen Aufruf zum Beitragsstreik. Genossen sollen ihre Mitgliedsbeiträge ab 1. Juli auf 2,50 Euro im Monat reduzieren. Das habe eine KLK-Mitgliederversammlung am Sonntag beschlossen."
"Der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis: »Es ist absolut inakzeptabel und selbstzerstörerisch, mit Sahra Wagenknecht unsere bekannteste und beliebteste Politikerin«, die häufig ein Millionenpublikum erreiche, »derart öffentlich anzugreifen und aus der Partei drängen zu wollen«. Der Liebknecht-Kreis würde sich freuen, wenn sich weitere Genossen am Beitragsstreik beteiligten und diese Idee an andere Genossen weitergäben, nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit, wie es in der Erklärung vom Montag heißt."
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Also ich persönlich hätte ja lieber generell mehr vegetarisch-vegane Restaurants. Diesbezüglich ist die Auswahl in Deutschland sehr übersichtlich. 🥕🥔🌶🥒🥦🥗
"Beim Pfalztreffen der AfD posaunte Alexander Jungbluth gegen ausländische Esskultur in Deutschland. Der Politiker ist Spitzenkandidat bei den kommenden Europawahlen der AfD in Rheinland-Pfalz."
„Wir werden eintreten für eine Einheit in Vielfalt, wie es bei uns im Parteiprogramm heißt. Das heißt, wir wollen nicht, dass überall in Europa Dönerbuden stehen und Shisha-Bars“, verkündete Jungbluth.
In deutschen Städten soll es also weniger Pizzerien und wohl überhaupt keine Falafel- oder Döner-Läden mehr geben – dafür viel mehr Sauerkraut, Nordsee-Fischbrötchen und Thüringer Bratwürste."
archive.is/sN5ah
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"Beim Pfalztreffen der AfD posaunte Alexander Jungbluth gegen ausländische Esskultur in Deutschland. Der Politiker ist Spitzenkandidat bei den kommenden Europawahlen der AfD in Rheinland-Pfalz."
„Wir werden eintreten für eine Einheit in Vielfalt, wie es bei uns im Parteiprogramm heißt. Das heißt, wir wollen nicht, dass überall in Europa Dönerbuden stehen und Shisha-Bars“, verkündete Jungbluth.
In deutschen Städten soll es also weniger Pizzerien und wohl überhaupt keine Falafel- oder Döner-Läden mehr geben – dafür viel mehr Sauerkraut, Nordsee-Fischbrötchen und Thüringer Bratwürste."
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Blau-weiße Mannschaftstransporter allerorten in Essen und jede Menge Streifenwagen auf den Straßen - auch in den kommenden Tagen werden verstärkt uniformierte Einsatzkräfte auf den Straßen in Essen unterwegs sein
„Einsatzkräfte der Hundertschaft und des Streifendienstes kontrollierten gezielt Personengruppen und Fahrzeuge. Offensichtlich gelang es dadurch, weitere Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien zu verhindern“, sagte Polizeisprecher Matthias Werk am Montag. Eine griffbereite Machete in einer Autotür, mehrere verbotene und teils versteckt getragene Messer sowie Pfefferspray als auch knapp 28.000 Euro Bargeld, das aus illegalen Geschäften stamme, sowie kleinere Einheiten von Betäubungsmitteln haben am Wochenende die Besitzer gewechselt."
archive.is/5S7hc
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„Einsatzkräfte der Hundertschaft und des Streifendienstes kontrollierten gezielt Personengruppen und Fahrzeuge. Offensichtlich gelang es dadurch, weitere Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien zu verhindern“, sagte Polizeisprecher Matthias Werk am Montag. Eine griffbereite Machete in einer Autotür, mehrere verbotene und teils versteckt getragene Messer sowie Pfefferspray als auch knapp 28.000 Euro Bargeld, das aus illegalen Geschäften stamme, sowie kleinere Einheiten von Betäubungsmitteln haben am Wochenende die Besitzer gewechselt."
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😂🤣😂
"Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nach dem Wahlsieg der AfD hat der Thüringer Landkreis Sonneberg heute überraschend den Nachbarlandkreis Hildburghausen überfallen."
"Zuvor hatte der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann seinerseits den Landkreis Hildburghausen beschuldigt, einen Überfall an der Landkreisgrenze durchgeführt zu haben. "Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen", erklärte Sesselmann."
"Bis zum Montagmittag hatten die Truppen des Landratsamts Sonneberg bereits Veilsdorf und Hesseberg eingenommen und standen kurz davor, auch die Kreisstadt Hildburghausen zu erobern. Die anderen benachbarten Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Kronach oder Coburg befürchten nun, dass die Sonneberger AfD mit ihrem Expansionskurs noch nicht am Ende ist."
archive.is/9lfiS
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"Zuvor hatte der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann seinerseits den Landkreis Hildburghausen beschuldigt, einen Überfall an der Landkreisgrenze durchgeführt zu haben. "Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen", erklärte Sesselmann."
"Bis zum Montagmittag hatten die Truppen des Landratsamts Sonneberg bereits Veilsdorf und Hesseberg eingenommen und standen kurz davor, auch die Kreisstadt Hildburghausen zu erobern. Die anderen benachbarten Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Kronach oder Coburg befürchten nun, dass die Sonneberger AfD mit ihrem Expansionskurs noch nicht am Ende ist."
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Nachdem die sog. Altparteien wegen Sonneberg in höchste Panik geraten, wollen Union und Transatlantiker Merz jetzt bis zur nächsten Wahl Opposition vorgaukeln. Wenn es darauf ankäme, würden sie natürlich auch wieder mit den Grünen koalieren. Hauptsache am Trog der Macht.
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"In der Nähe von Halle ist ein ICE mit 800 Fahrgästen evakuiert worden. Der Zug war am Sonntag wegen einer technischen Störung auf der Saale-Elster-Talbrücke liegen geblieben. Strom und Klimaanlage fielen für rund zwei Stunden aus. Der ICE wurde nach Berlin geschleppt und wird dort untersucht."
"Die Fahrgäste mussten laut einer anwesenden Redakteurin der Deutschen Welle dann nach mehreren Stunden auf offener Strecke über einen Evakuierungssteg in zwei andere Züge umsteigen und wurden von dort zu einem nahe gelegenen Bahnhof gebracht. In den ersten Zug konnten nach Angaben der Bahn 650 und in den zweiten 150 Menschen umsteigen."
archive.is/44Y2M
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"Die Fahrgäste mussten laut einer anwesenden Redakteurin der Deutschen Welle dann nach mehreren Stunden auf offener Strecke über einen Evakuierungssteg in zwei andere Züge umsteigen und wurden von dort zu einem nahe gelegenen Bahnhof gebracht. In den ersten Zug konnten nach Angaben der Bahn 650 und in den zweiten 150 Menschen umsteigen."
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Forwarded from G.J. Internationale United (MarkusK G.J.)
Media is too big
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CDU: "Wir sind für und gegen Klimaschutz, wir sind für und gegen Corona-Maßnahmen, wir sind für und wir sind gegen ein höheres Renteneintrittsalter, wir sind für und gegen Migration, wir sind für und gegen bunt - ganz egal, was ihr wollt. Wählt uns einfach, damit wir Posten verteilen und uns an Euch bereichern können." 🤡
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In Sonneberg stellt die AfD erstmals einen Landrat. Parteien und Medien - von einigen Ausnahmen abgesehen - reagieren darauf nur mit Empörung, Abscheu, Wählerbeschimpfung und Appellen zum Schulterschluss
"Genau dieses Konzept aber war in Sonneberg gescheitert, wo eine Allparteienkoalition einschliesslich der Linkspartei zur Wahl des CDU-Mannes aufgerufen hatte. Solche Verabredungen wecken bei vielen Ostdeutschen Erinnerungen an die Nationale Front der DDR und provozieren ebenfalls Trotz."
"Die AfD ist kein auf den Osten beschränktes Phänomen, wenngleich sie dort bei jenen Menschen stark punktet, die sich mit ihren Biografien von einem vermeintlich präpotenten Westen nicht ernst genommen fühlen."
"In vielen Medien werden die Wähler der AfD herablassend behandelt wie ungezogene Kinder, die mit Backpfeifen zur Räson gebracht werden sollen. Das kann in einer Demokratie nicht funktionieren."
archive.is/jGAKl
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"Genau dieses Konzept aber war in Sonneberg gescheitert, wo eine Allparteienkoalition einschliesslich der Linkspartei zur Wahl des CDU-Mannes aufgerufen hatte. Solche Verabredungen wecken bei vielen Ostdeutschen Erinnerungen an die Nationale Front der DDR und provozieren ebenfalls Trotz."
"Die AfD ist kein auf den Osten beschränktes Phänomen, wenngleich sie dort bei jenen Menschen stark punktet, die sich mit ihren Biografien von einem vermeintlich präpotenten Westen nicht ernst genommen fühlen."
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Heizungsgesetz: Das sind die neuen Details
Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben offene Punkte beim Heizungsgesetz geklärt. Diese müssen nun in den Gesetzesentwurf übertragen werden. Was geplant ist:
Modernisierungsumlage
Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. So einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, dass die Modernisierungsumlage auf 10 Prozent erhöht werden kann - aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Zugleich soll die sogenannte Kappungsgrenze gesenkt werden: Die Jahresmiete soll sich nicht um mehr als 50 Cent je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen dürfen. Bisher liegt diese Grenze bei maximal 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von 6 Jahren.
Förderung:
Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte. Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein «Geschwindigkeitsbonus» geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, durch verschiedene Klimaboni.
Gasheizungen
Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen. Von 2029 soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent «grüne Gase» eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder Wasserstoff.
Beratung
Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtende Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen - so steht es im «Leitplanken»-Papier.
Quelle: upday
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Modernisierungsumlage
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Förderung:
Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte. Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein «Geschwindigkeitsbonus» geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, durch verschiedene Klimaboni.
Gasheizungen
Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen. Von 2029 soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent «grüne Gase» eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder Wasserstoff.
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Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtende Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen - so steht es im «Leitplanken»-Papier.
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