Blau-weiße Mannschaftstransporter allerorten in Essen und jede Menge Streifenwagen auf den Straßen - auch in den kommenden Tagen werden verstärkt uniformierte Einsatzkräfte auf den Straßen in Essen unterwegs sein
„Einsatzkräfte der Hundertschaft und des Streifendienstes kontrollierten gezielt Personengruppen und Fahrzeuge. Offensichtlich gelang es dadurch, weitere Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien zu verhindern“, sagte Polizeisprecher Matthias Werk am Montag. Eine griffbereite Machete in einer Autotür, mehrere verbotene und teils versteckt getragene Messer sowie Pfefferspray als auch knapp 28.000 Euro Bargeld, das aus illegalen Geschäften stamme, sowie kleinere Einheiten von Betäubungsmitteln haben am Wochenende die Besitzer gewechselt."
archive.is/5S7hc
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„Einsatzkräfte der Hundertschaft und des Streifendienstes kontrollierten gezielt Personengruppen und Fahrzeuge. Offensichtlich gelang es dadurch, weitere Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien zu verhindern“, sagte Polizeisprecher Matthias Werk am Montag. Eine griffbereite Machete in einer Autotür, mehrere verbotene und teils versteckt getragene Messer sowie Pfefferspray als auch knapp 28.000 Euro Bargeld, das aus illegalen Geschäften stamme, sowie kleinere Einheiten von Betäubungsmitteln haben am Wochenende die Besitzer gewechselt."
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😂🤣😂
"Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nach dem Wahlsieg der AfD hat der Thüringer Landkreis Sonneberg heute überraschend den Nachbarlandkreis Hildburghausen überfallen."
"Zuvor hatte der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann seinerseits den Landkreis Hildburghausen beschuldigt, einen Überfall an der Landkreisgrenze durchgeführt zu haben. "Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen", erklärte Sesselmann."
"Bis zum Montagmittag hatten die Truppen des Landratsamts Sonneberg bereits Veilsdorf und Hesseberg eingenommen und standen kurz davor, auch die Kreisstadt Hildburghausen zu erobern. Die anderen benachbarten Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Kronach oder Coburg befürchten nun, dass die Sonneberger AfD mit ihrem Expansionskurs noch nicht am Ende ist."
archive.is/9lfiS
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"Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nach dem Wahlsieg der AfD hat der Thüringer Landkreis Sonneberg heute überraschend den Nachbarlandkreis Hildburghausen überfallen."
"Zuvor hatte der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann seinerseits den Landkreis Hildburghausen beschuldigt, einen Überfall an der Landkreisgrenze durchgeführt zu haben. "Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen", erklärte Sesselmann."
"Bis zum Montagmittag hatten die Truppen des Landratsamts Sonneberg bereits Veilsdorf und Hesseberg eingenommen und standen kurz davor, auch die Kreisstadt Hildburghausen zu erobern. Die anderen benachbarten Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Kronach oder Coburg befürchten nun, dass die Sonneberger AfD mit ihrem Expansionskurs noch nicht am Ende ist."
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Nachdem die sog. Altparteien wegen Sonneberg in höchste Panik geraten, wollen Union und Transatlantiker Merz jetzt bis zur nächsten Wahl Opposition vorgaukeln. Wenn es darauf ankäme, würden sie natürlich auch wieder mit den Grünen koalieren. Hauptsache am Trog der Macht.
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"In der Nähe von Halle ist ein ICE mit 800 Fahrgästen evakuiert worden. Der Zug war am Sonntag wegen einer technischen Störung auf der Saale-Elster-Talbrücke liegen geblieben. Strom und Klimaanlage fielen für rund zwei Stunden aus. Der ICE wurde nach Berlin geschleppt und wird dort untersucht."
"Die Fahrgäste mussten laut einer anwesenden Redakteurin der Deutschen Welle dann nach mehreren Stunden auf offener Strecke über einen Evakuierungssteg in zwei andere Züge umsteigen und wurden von dort zu einem nahe gelegenen Bahnhof gebracht. In den ersten Zug konnten nach Angaben der Bahn 650 und in den zweiten 150 Menschen umsteigen."
archive.is/44Y2M
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"Die Fahrgäste mussten laut einer anwesenden Redakteurin der Deutschen Welle dann nach mehreren Stunden auf offener Strecke über einen Evakuierungssteg in zwei andere Züge umsteigen und wurden von dort zu einem nahe gelegenen Bahnhof gebracht. In den ersten Zug konnten nach Angaben der Bahn 650 und in den zweiten 150 Menschen umsteigen."
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Forwarded from G.J. Internationale United (MarkusK G.J.)
Media is too big
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CDU: "Wir sind für und gegen Klimaschutz, wir sind für und gegen Corona-Maßnahmen, wir sind für und wir sind gegen ein höheres Renteneintrittsalter, wir sind für und gegen Migration, wir sind für und gegen bunt - ganz egal, was ihr wollt. Wählt uns einfach, damit wir Posten verteilen und uns an Euch bereichern können." 🤡
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In Sonneberg stellt die AfD erstmals einen Landrat. Parteien und Medien - von einigen Ausnahmen abgesehen - reagieren darauf nur mit Empörung, Abscheu, Wählerbeschimpfung und Appellen zum Schulterschluss
"Genau dieses Konzept aber war in Sonneberg gescheitert, wo eine Allparteienkoalition einschliesslich der Linkspartei zur Wahl des CDU-Mannes aufgerufen hatte. Solche Verabredungen wecken bei vielen Ostdeutschen Erinnerungen an die Nationale Front der DDR und provozieren ebenfalls Trotz."
"Die AfD ist kein auf den Osten beschränktes Phänomen, wenngleich sie dort bei jenen Menschen stark punktet, die sich mit ihren Biografien von einem vermeintlich präpotenten Westen nicht ernst genommen fühlen."
"In vielen Medien werden die Wähler der AfD herablassend behandelt wie ungezogene Kinder, die mit Backpfeifen zur Räson gebracht werden sollen. Das kann in einer Demokratie nicht funktionieren."
archive.is/jGAKl
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"Genau dieses Konzept aber war in Sonneberg gescheitert, wo eine Allparteienkoalition einschliesslich der Linkspartei zur Wahl des CDU-Mannes aufgerufen hatte. Solche Verabredungen wecken bei vielen Ostdeutschen Erinnerungen an die Nationale Front der DDR und provozieren ebenfalls Trotz."
"Die AfD ist kein auf den Osten beschränktes Phänomen, wenngleich sie dort bei jenen Menschen stark punktet, die sich mit ihren Biografien von einem vermeintlich präpotenten Westen nicht ernst genommen fühlen."
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Heizungsgesetz: Das sind die neuen Details
Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben offene Punkte beim Heizungsgesetz geklärt. Diese müssen nun in den Gesetzesentwurf übertragen werden. Was geplant ist:
Modernisierungsumlage
Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. So einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, dass die Modernisierungsumlage auf 10 Prozent erhöht werden kann - aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Zugleich soll die sogenannte Kappungsgrenze gesenkt werden: Die Jahresmiete soll sich nicht um mehr als 50 Cent je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen dürfen. Bisher liegt diese Grenze bei maximal 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von 6 Jahren.
Förderung:
Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte. Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein «Geschwindigkeitsbonus» geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, durch verschiedene Klimaboni.
Gasheizungen
Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen. Von 2029 soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent «grüne Gase» eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder Wasserstoff.
Beratung
Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtende Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen - so steht es im «Leitplanken»-Papier.
Quelle: upday
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Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben offene Punkte beim Heizungsgesetz geklärt. Diese müssen nun in den Gesetzesentwurf übertragen werden. Was geplant ist:
Modernisierungsumlage
Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. So einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, dass die Modernisierungsumlage auf 10 Prozent erhöht werden kann - aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Zugleich soll die sogenannte Kappungsgrenze gesenkt werden: Die Jahresmiete soll sich nicht um mehr als 50 Cent je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen dürfen. Bisher liegt diese Grenze bei maximal 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von 6 Jahren.
Förderung:
Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte. Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein «Geschwindigkeitsbonus» geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, durch verschiedene Klimaboni.
Gasheizungen
Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen. Von 2029 soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent «grüne Gase» eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder Wasserstoff.
Beratung
Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtende Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen - so steht es im «Leitplanken»-Papier.
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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
Das Thüringer Landesverwaltungsamt soll beim Sieger der Landratswahl im Landkreis Sonneberg, dem AfD-Politiker Robert Sesselmann, einen "Demokratie-Check" durchführen.
"Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk ... Hintergrund sind Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz.
Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk.
In Sesselmanns Fall bestünden Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Es handele sich um eine Einzelfallüberprüfung, das Ergebnis sei völlig offen."
"Sesselmann wurde am Sonntag mit 52,8 Prozent der Stimmen bei einer Stichwahl zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt."
archive.is/CqgiB
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"Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk ... Hintergrund sind Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz.
Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk.
In Sesselmanns Fall bestünden Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Es handele sich um eine Einzelfallüberprüfung, das Ergebnis sei völlig offen."
"Sesselmann wurde am Sonntag mit 52,8 Prozent der Stimmen bei einer Stichwahl zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt."
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"Die Berliner Verkehrstriebe verbreiten auf ihren Social-Media-Kanälen derzeit ein Bild, das ein AfD-Verbotsschild in einem ihrer Verkehrsmittel zeigt. Normalerweise dienen die gelb-schwarzen Aufkleber mit rotem Strich dazu, Fahrgäste zu informieren, was in Bussen, Bahnen und Trams verboten ist. ... Unter dem Aufkleber steht „Danke, dass du den Zug sauber hältst!“
"Heikel an der politischen Parteinahme ist die Tatsache, dass es sich bei der BVG um einen landeseigenen Betrieb handelt. Die Berliner Verkehrsbetriebe sind ein Verkehrsunternehmen für den Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts. Durch die politische Werbung könnte der Eindruck entstehen, dass die Landesregierung so Einfluss auf Nutzer der Öffentlichen Verkehrsmittel nimmt."
archive.is/YM9B4
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Die Scheiben vom Firmensitz der Band Rammstein wurden eingeworfen. Der Staatsschutz ermittelt.
"Unter anderem eine Gruppe namens „North East Antifa Berlin“ hatte auf Twitter auf den Vorfall hingewiesen mit Bezug auf die Seite „Kontrapolis“. ... Der Polizeisprecher sagte: „Dem müssen wir natürlich nachgehen. Insofern hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.“"
archive.is/AInCr
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"Unter anderem eine Gruppe namens „North East Antifa Berlin“ hatte auf Twitter auf den Vorfall hingewiesen mit Bezug auf die Seite „Kontrapolis“. ... Der Polizeisprecher sagte: „Dem müssen wir natürlich nachgehen. Insofern hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.“"
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Alice Weidel würde also sehr gerne, wie zu erwarten war, mit der verbrecherischen CDU koalieren. Goldman-Sachs und Blackrock endlich vereint. Welche Partei war maßgeblich für die Corona-Maßnahmen, Bundesnotbremse, Lockdowns verantwortlich? Für Maskenkäufe und Impfnötigung? Wer steht wie eine Eins hinter der Ukraine- und hinter der US-Politik? Die Pläne der Think Tanks, der sog. Elite, des Establishments gehen offensichtlich voll auf.
"Aus unserer Sicht ist die CDU durchaus ein denkbarer Koalitionspartner, auch im Osten", sagte Weidel"
archive.is/RLJMS
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"Aus unserer Sicht ist die CDU durchaus ein denkbarer Koalitionspartner, auch im Osten", sagte Weidel"
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Die Maske fällt:
Laut Alice Weidel steht die CDU der AFD "sehr nahe". Die CDU die so sehr auf transatlantische Interessen bedacht ist, die Union, die mit dem Weltwirtschaftsforum zusammenarbeitet, die Partei, die für Waffenlieferungen in die Ukraine ist, die CDU die für die Corona-Maßnahmen maßgeblich verantwortlich war, für Impfnötigung und Maskenkäufe, Amigo-Affären, für Bundesnotbremse, Ausgangssperren und Lockdowns, dafür dass Kinder in den Schulen gequält wurden und alte Menschen in Pflegeheimen einsam sterben mussten.
Das "trojanische Pferd" Jörg Meuthen wurde offensichtlich durch Goldman-Sachs Weidel ersetzt.
"Aus unserer Sicht ist die CDU durchaus ein denkbarer Koalitionspartner, auch im Osten", sagte Weidel"
archive.is/RLJMS
archive.is/edWtK
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Laut Alice Weidel steht die CDU der AFD "sehr nahe". Die CDU die so sehr auf transatlantische Interessen bedacht ist, die Union, die mit dem Weltwirtschaftsforum zusammenarbeitet, die Partei, die für Waffenlieferungen in die Ukraine ist, die CDU die für die Corona-Maßnahmen maßgeblich verantwortlich war, für Impfnötigung und Maskenkäufe, Amigo-Affären, für Bundesnotbremse, Ausgangssperren und Lockdowns, dafür dass Kinder in den Schulen gequält wurden und alte Menschen in Pflegeheimen einsam sterben mussten.
Das "trojanische Pferd" Jörg Meuthen wurde offensichtlich durch Goldman-Sachs Weidel ersetzt.
"Aus unserer Sicht ist die CDU durchaus ein denkbarer Koalitionspartner, auch im Osten", sagte Weidel"
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Allein, dass in Deutschland nachträglich - also nach einer Wahl - über einen "Demokratie-Check" für Robert Sesselmann diskutiert wird, zeigt die Fehler im System und in der "Demokratie" auf. Den "Demokratie-Check" müssten im Grunde erstmal alle Politiker im Bundestag, in den Ministerien, in den Staatsanwaltschaften und Gerichten etc. durchlaufen, die die desaströse Corona-Politik mitgetragen haben. Allen voran die Union.
„Die Prüfung nach der Wahl kommt zu spät“, sagt Brenner. „Sesselmann ist gewählt. Ihn aus dem Amt zu entfernen wird rechtlich sehr schwierig.“ Der Jurist kritisiert: „Die Rede von einem ‚Demokratiecheck‘ ist zunächst nur ein politisches Zauberwort. Es dürfte sehr fraglich sein, ob sich für diese nachträgliche Prüfung eine rechtliche Entsprechung im Gesetz finden lässt.“
archive.is/8c9zD
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„Die Prüfung nach der Wahl kommt zu spät“, sagt Brenner. „Sesselmann ist gewählt. Ihn aus dem Amt zu entfernen wird rechtlich sehr schwierig.“ Der Jurist kritisiert: „Die Rede von einem ‚Demokratiecheck‘ ist zunächst nur ein politisches Zauberwort. Es dürfte sehr fraglich sein, ob sich für diese nachträgliche Prüfung eine rechtliche Entsprechung im Gesetz finden lässt.“
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Respekt! 👏
"Mehr als zehn Jahre lang war die Christine Prayon in der "heute-show" als Reporterin Birte Schneider zu sehen. Nun hat sie in einem Interview erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit der "heute-show" beendet hat - und dabei ungewöhnliche Töne angeschlagen. "Ich habe mit der Art, wie die großen gesellschaftlich prägenden Themen seit Corona behandelt werden, zunehmend Bauchschmerzen bekommen", erklärte Prayon. "Ich habe auch mit den Verantwortlichen dort geredet und betont, dass ich mich nicht daran beteiligen will, Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben."
"Satire dürfe sich "nicht daran beteiligen, den Diskurs zu verengen", so die Kabarettistin weiter. "Und jetzt findet genau dies wieder statt beim Krieg in der Ukraine. Da werden Narrative und Positionen von Gruppen, die gesellschaftlich in der Hierarchie weit oben stehen, unablässig wiederholt und gleichzeitig wird Stimmung gegen Andersdenkende gemacht. Das hat nach meinem Dafürhalten nichts mehr mit Satire zu tun."
archive.is/Hla9A
"Mehr als zehn Jahre lang war die Christine Prayon in der "heute-show" als Reporterin Birte Schneider zu sehen. Nun hat sie in einem Interview erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit der "heute-show" beendet hat - und dabei ungewöhnliche Töne angeschlagen. "Ich habe mit der Art, wie die großen gesellschaftlich prägenden Themen seit Corona behandelt werden, zunehmend Bauchschmerzen bekommen", erklärte Prayon. "Ich habe auch mit den Verantwortlichen dort geredet und betont, dass ich mich nicht daran beteiligen will, Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben."
"Satire dürfe sich "nicht daran beteiligen, den Diskurs zu verengen", so die Kabarettistin weiter. "Und jetzt findet genau dies wieder statt beim Krieg in der Ukraine. Da werden Narrative und Positionen von Gruppen, die gesellschaftlich in der Hierarchie weit oben stehen, unablässig wiederholt und gleichzeitig wird Stimmung gegen Andersdenkende gemacht. Das hat nach meinem Dafürhalten nichts mehr mit Satire zu tun."
archive.is/Hla9A