Forwarded from RoyalAllemand+Newsroom
ASPEKTE DES COMPACT-VERBOTS (1)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Das Verbot von Compact ist der schwerste Eingriff in die Pressefreiheit seit dem KPD-Verbot von 1956 (KPS, Saar, 1957) und der damit verbundenen Publikationsverbote für die KPD-Presse wie z.B. Hamburger Volkszeitung, Neue Volkszeitung (NVZ, Ruhr) oder Neue Zeit (Saar, Verbot 1957). Während diesen Verboten eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde lag, ist die Begründung des Compact-Verbots rechtlich umstritten und erfolgte auf unklarer Grundlage.
◼️ Grundlage des Compact-Verbotes ist ein "Vereinsverbot". Es gibt jedoch keinen "Verein Compact". Ein nicht existenter Verein kann nicht verboten werden. Das "Verbot" durch das BMI ist ein politisches Manöver und "dieser Schuss könnte auch nach hinten losgehen".
◼️ Das vom BMI verfügte Verbot von Compact könnte theoretisch selbst - eine unabhängige Justiz vorausgesetzt - strafrechtlich relevant sein (§ 241a StGB, "Politische Verfolgung").
👉 @RoyalAllemand (1/3)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Das Verbot von Compact ist der schwerste Eingriff in die Pressefreiheit seit dem KPD-Verbot von 1956 (KPS, Saar, 1957) und der damit verbundenen Publikationsverbote für die KPD-Presse wie z.B. Hamburger Volkszeitung, Neue Volkszeitung (NVZ, Ruhr) oder Neue Zeit (Saar, Verbot 1957). Während diesen Verboten eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde lag, ist die Begründung des Compact-Verbots rechtlich umstritten und erfolgte auf unklarer Grundlage.
◼️ Grundlage des Compact-Verbotes ist ein "Vereinsverbot". Es gibt jedoch keinen "Verein Compact". Ein nicht existenter Verein kann nicht verboten werden. Das "Verbot" durch das BMI ist ein politisches Manöver und "dieser Schuss könnte auch nach hinten losgehen".
◼️ Das vom BMI verfügte Verbot von Compact könnte theoretisch selbst - eine unabhängige Justiz vorausgesetzt - strafrechtlich relevant sein (§ 241a StGB, "Politische Verfolgung").
👉 @RoyalAllemand (1/3)
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ASPEKTE DES COMPACT-VERBOTS (2)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Grundlage für ein Publikationsverbot müsste z.B. eine erfolgte Verurteilung wegen "Volksverhetzung" (§ 130 StGB) oder der sogenannten "Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen" (§ 86a StGB) sein. Beides, oder ähnliches, ist nicht geschehen, obwohl Compact bereits im Visier war. Das BMI ist also nicht in der Lage gewesen, irgendeinen der Vorwürfe gegen Compact gerichtsfest präsentieren zu können.
◼️ Bei einer fairen Verhandlung könnte das Verbot von Compact außerdem aus folgendem einfachen Grund keinen bestand haben: Eine Position kann grundsätzlich nicht grundgesetzwidrig sei, wenn sie zum Zeitpunkt der Verabschiedung oder der Anwendung des Grundgesetzes grundgesetzkonform war.
◼️ Die die von Seiten des BMI angeführten Vorwürfe, z.B. in Fragen des sog. "ethnischen Volksbegriffs" greifen ebenfalls nicht, denn der wird ja im Grundgesetz (Art. 116, 1) selbst als rechtkonformes Kriterium erwähnt.
👉 @RoyalAllemand (2/3)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Grundlage für ein Publikationsverbot müsste z.B. eine erfolgte Verurteilung wegen "Volksverhetzung" (§ 130 StGB) oder der sogenannten "Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen" (§ 86a StGB) sein. Beides, oder ähnliches, ist nicht geschehen, obwohl Compact bereits im Visier war. Das BMI ist also nicht in der Lage gewesen, irgendeinen der Vorwürfe gegen Compact gerichtsfest präsentieren zu können.
◼️ Bei einer fairen Verhandlung könnte das Verbot von Compact außerdem aus folgendem einfachen Grund keinen bestand haben: Eine Position kann grundsätzlich nicht grundgesetzwidrig sei, wenn sie zum Zeitpunkt der Verabschiedung oder der Anwendung des Grundgesetzes grundgesetzkonform war.
◼️ Die die von Seiten des BMI angeführten Vorwürfe, z.B. in Fragen des sog. "ethnischen Volksbegriffs" greifen ebenfalls nicht, denn der wird ja im Grundgesetz (Art. 116, 1) selbst als rechtkonformes Kriterium erwähnt.
👉 @RoyalAllemand (2/3)
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ASPEKTE DES COMPACT-VERBOTS (3)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2023
◼️ Positionen die während des Jahres 1949 und zu irgendeinem Zeitpunkt später
◽vom Parlamentarischen Rat (als konstituierender Versammlung)
◽vom Deutschen Bundestag
◽von aufeinander folgenden Deutschen Bundesregierungen
◽ von der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts
mit Bezugnahme auf das Grundgesetz vertreten, eingeführt, umgesetzt oder bestätigt worden sind, können nicht heute grundgesetzwidrig sein.
Als Beispiel sei hier nochmals das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sog. "Wahrungsgebot" [der deutschen Staatsbürgerschaft] vom 21.10.1987 erwähnt, dass ausdrücklich den "Erhalt der Identität des Staatsvolkes" als Aufgabe des Staates sieht.
◼️ Das Verbot von Compact steht auf wackeligen Beinen. Über seinen Bestand oder Nicht-Bestand wird aber in der politischen Arena entschieden werden. Bleibt das Compact-Verbot dann ist die Presse- und Meinungsfreiheit nur noch eine Art von Gnadenakt. (3/3)
👉 @RoyalAllemand
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2023
◼️ Positionen die während des Jahres 1949 und zu irgendeinem Zeitpunkt später
◽vom Parlamentarischen Rat (als konstituierender Versammlung)
◽vom Deutschen Bundestag
◽von aufeinander folgenden Deutschen Bundesregierungen
◽ von der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts
mit Bezugnahme auf das Grundgesetz vertreten, eingeführt, umgesetzt oder bestätigt worden sind, können nicht heute grundgesetzwidrig sein.
Als Beispiel sei hier nochmals das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sog. "Wahrungsgebot" [der deutschen Staatsbürgerschaft] vom 21.10.1987 erwähnt, dass ausdrücklich den "Erhalt der Identität des Staatsvolkes" als Aufgabe des Staates sieht.
◼️ Das Verbot von Compact steht auf wackeligen Beinen. Über seinen Bestand oder Nicht-Bestand wird aber in der politischen Arena entschieden werden. Bleibt das Compact-Verbot dann ist die Presse- und Meinungsfreiheit nur noch eine Art von Gnadenakt. (3/3)
👉 @RoyalAllemand
Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
What a difference a day makes
https://x.com/tomdabassman/status/1814166998495953018?t=Dbce-_ybuh0Fw_h4LrSZZg&s=19
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TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
What a difference a day makes https://x.com/tomdabassman/status/1814166998495953018?t=Dbce-_ybuh0Fw_h4LrSZZg&s=19
Ursula von der Leyen kann als EU-Kommissionspräsidentin weitermachen. In ihrer Bewerbungsrede hat sie zum "Kampf gegen Extremisten" geblasen. Das sichert ihr die Wiederwahl – dank der Unterstützung der Grünen.
Passend dazu das Video vom 24.05.2024:
"Frau von der Leyen, wird es eine Aufklärung zu Pfizer geben?“ & "Frau von der Leyen, mit welchen Stimmen wollen sie sich wählen lassen?"
Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtu.be/8qTzfJiaNXA
Passend dazu das Video vom 24.05.2024:
"Frau von der Leyen, wird es eine Aufklärung zu Pfizer geben?“ & "Frau von der Leyen, mit welchen Stimmen wollen sie sich wählen lassen?"
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https://youtu.be/8qTzfJiaNXA
YouTube
„Frau von der Leyen, wird es eine Aufklärung zu Pfizer geben?“ Wir fragen Ursula v.d. Leyen CDU Merz
Am 24.05.2024 fand eine Wahlkampfveranstaltung der CDU in Steinhude (Niedersachsen, Region Hannover) an den Seeterassen mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und dem Bundesvorsitzenden der CDU, MdB Friedrich Merz statt.
Wir nutzten…
Wir nutzten…
New York City will die schwarzen, stinkenden Müllsäcke von den Bürgersteigen verbannen und mithin das Rattenproblem in den Griff bekommen. Dazu präsentiert Bürgermeister Eric Adams eine geniale Neuerung 😲
Die Mülltonne.
Das, was sie in New York City eine Revolution nennen, ist ein sogenannter Müllgroßbehälter (MGB) aus hartem Kunststoff, mit Deckel und zwei Rädern. Die Firma Sulo aus dem nordrhein-westfälischen Herford hat dazu im Jahr 1972 ein Patent angemeldet. Jede deutsche Kleinstadt hat diese Art der Revolution schon vor Jahrzehnten hinter sich gebracht.
In New York werden nach offiziellen Angaben täglich etwa 20 000 Tonnen Müll produziert. Das ist auch deshalb relativ viel, weil es im Stadtgebiet keine aktive Müllhalde mehr gibt.
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
Die Mülltonne.
Das, was sie in New York City eine Revolution nennen, ist ein sogenannter Müllgroßbehälter (MGB) aus hartem Kunststoff, mit Deckel und zwei Rädern. Die Firma Sulo aus dem nordrhein-westfälischen Herford hat dazu im Jahr 1972 ein Patent angemeldet. Jede deutsche Kleinstadt hat diese Art der Revolution schon vor Jahrzehnten hinter sich gebracht.
In New York werden nach offiziellen Angaben täglich etwa 20 000 Tonnen Müll produziert. Das ist auch deshalb relativ viel, weil es im Stadtgebiet keine aktive Müllhalde mehr gibt.
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Forwarded from Krisenvorsorge / Prepper / Katastrophenvorsorge / Survival / Autarkie / Selbstversorgung / Alternatives Leben / Crashkurs
"Rund um die Welt gibt es derzeit Computerausfälle bei Unternehmen, Flughäfen, Medien und anderen Einrichtungen: Laut Berichten gibt es derzeit massive Probleme mit Windows-Computern.
Wie der britische „Telegraph“ berichtet, Downdetector, eine Website zur Überwachung von Ausfällen, meldete einen plötzlichen Anstieg von Problemen mit Websites wie Microsoft-Anwendungen, Bankwebsites und Airline-Apps.
Der Cybersicherheitsforscher Troy Hunt schrieb in einem Beitrag auf X, dass „im Moment etwas total Seltsames passiert“, da sich Menschen auf der ganzen Welt darüber beschwerten, dass ihre Windows-Computer plötzlich den Bluescreen zeigten und in den Wiederherstellungsmodus wechselten."
https://archive.ph/se1Qy
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@KatastrophenvorsorgeFL
Wie der britische „Telegraph“ berichtet, Downdetector, eine Website zur Überwachung von Ausfällen, meldete einen plötzlichen Anstieg von Problemen mit Websites wie Microsoft-Anwendungen, Bankwebsites und Airline-Apps.
Der Cybersicherheitsforscher Troy Hunt schrieb in einem Beitrag auf X, dass „im Moment etwas total Seltsames passiert“, da sich Menschen auf der ganzen Welt darüber beschwerten, dass ihre Windows-Computer plötzlich den Bluescreen zeigten und in den Wiederherstellungsmodus wechselten."
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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Die moralische Bankrotterklärung der Europäischen Union!
Wir haben für weitere 5 Jahre an der Spitze der EU eine Skandalfrau, die eher vor Gericht als in ein hohes politisches Amt gehört. Wir sind entsetzt, dass 401 Abgeordnete diese nachgewiesen korrupte Politikerin wieder gewählt haben. Gestern erst wurde ihr von einem EU Gericht der Rechtsbruch beim Impfdeal attestiert und sie wird heute trotzdem wiedergewählt. Das können eigentlich nur Abgeordnete ihresgleichen gewesen sein.
Mit dieser unterenhaften Königin der Korruption Ursula von der Leyen droht uns nun: Noch mehr Krieg! Noch mehr Waffen! Noch mehr Korruption! Noch mehr woke Umerziehung! Noch mehr grüne Klimadiktate! Noch mehr Kriminalität und noch mehr Armut!
Ein schwarzer Tag für Europa!
APO-Düsseldorf
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Wir haben für weitere 5 Jahre an der Spitze der EU eine Skandalfrau, die eher vor Gericht als in ein hohes politisches Amt gehört. Wir sind entsetzt, dass 401 Abgeordnete diese nachgewiesen korrupte Politikerin wieder gewählt haben. Gestern erst wurde ihr von einem EU Gericht der Rechtsbruch beim Impfdeal attestiert und sie wird heute trotzdem wiedergewählt. Das können eigentlich nur Abgeordnete ihresgleichen gewesen sein.
Mit dieser unterenhaften Königin der Korruption Ursula von der Leyen droht uns nun: Noch mehr Krieg! Noch mehr Waffen! Noch mehr Korruption! Noch mehr woke Umerziehung! Noch mehr grüne Klimadiktate! Noch mehr Kriminalität und noch mehr Armut!
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Forwarded from AUF1
🔥 Chaos: Leeds brennt! +++ Polizei flüchtet +++ Bürgerkriegsähnliche Zustände
Zu schweren Ausschreitungen kam es gestern Abend und in der Nacht in der englischen Stadt Leeds. Ein Migranten-Mob zündete Autos und Busse an. Polizeieinheiten wurden angegriffen und mit Steinen beworfen. Die Staatsgewalt floh vor den wildgewordenen Migranten.
Im Mai 2024 gewann der Islamist Mothin Ali die Gemeinderatswahlen in Leeds. Ausländeranteil: 43%. Diesen Sieg feierte er ausgelassen mit dem Schlachtruf: „Allahu akbar!“ (Arabisch für „Gott ist groß!“)
Der Staat hat diese Situation geschaffen und steht ihr mittlerweile machtlos gegenüber. Nicht nur in Leeds.
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Zu schweren Ausschreitungen kam es gestern Abend und in der Nacht in der englischen Stadt Leeds. Ein Migranten-Mob zündete Autos und Busse an. Polizeieinheiten wurden angegriffen und mit Steinen beworfen. Die Staatsgewalt floh vor den wildgewordenen Migranten.
Im Mai 2024 gewann der Islamist Mothin Ali die Gemeinderatswahlen in Leeds. Ausländeranteil: 43%. Diesen Sieg feierte er ausgelassen mit dem Schlachtruf: „Allahu akbar!“ (Arabisch für „Gott ist groß!“)
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Unterwegs nach… Dresden. 🇩🇪
Viele Grüße von unterwegs! 👋
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Forwarded from ROTOR Video
❗ LIVE ❗ Wahlkampfauftakt SPD & GEGENDEMO 💥 Olaf Scholz & Petra Köpping ...
https://youtube.com/live/OgLsy9pvIGs?si=YOTpHuDDWQp1LJyD
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❗ LIVE ❗ Wahlkampfauftakt SPD & GEGENDEMO 💥 Olaf Scholz & Petra Köpping Dresden Schlossplatz Sachsen
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Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten:
https://www.youtube.com/channel/UCh7UU4jFZWKzu1KxqDic_Og/join
Bankverbindung: Sandra…
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"KRIEGSTREIBER! HAU AB!" 💥 Olaf Scholz 😳 in DRESDEN Gegenprotest beim Wahlkampfauftakt SPD Sachsen 🗣
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https://youtu.be/5l2MiG_f0tY
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"KRIEGSTREIBER! HAU AB!" 💥 Olaf Scholz 😳 in DRESDEN Gegenprotest beim Wahlkampfauftakt SPD Sachsen 🗣
Am 19.07.2024 fand in Dresden auf dem Schlossplatz der Wahlkampfauftakt der SPD Sachsen mit Petra Köpping statt. Zu dieser Gelegenheit war auch Bundeskanzler Olaf Scholz angereist. Während seiner Rede gab es laute Buhrufe und Unmutsbekundungen.
Einen Zusammenschnitt…
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😳 🤬
Merz: "Müssen Vorbehalte gegenüber Impfen überwinden"
Für seinen Besuch in Dresden hat sich Friedrich Merz das Impfstoffwerk des Pharmakonzerns Glaxo-Smith-Kline in Dresden ausgesucht. Und so nutzt er die Gelegenheit - und wirbt in der Stadt, in der zu Pandemiezeiten Tausende gegen die Corona-Regeln auf die Straße gingen, fürs Impfen.
"Auch, wenn wir wissen, dass nicht alles gut gelaufen ist", sagt er, "müssen wir weiter impfen." Und: "Es gebe keinen risikofreien Impfstoff, aber "keine Impfung ist mehr Risiko".
https://archive.is/Ugjsc
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
Merz: "Müssen Vorbehalte gegenüber Impfen überwinden"
Für seinen Besuch in Dresden hat sich Friedrich Merz das Impfstoffwerk des Pharmakonzerns Glaxo-Smith-Kline in Dresden ausgesucht. Und so nutzt er die Gelegenheit - und wirbt in der Stadt, in der zu Pandemiezeiten Tausende gegen die Corona-Regeln auf die Straße gingen, fürs Impfen.
"Auch, wenn wir wissen, dass nicht alles gut gelaufen ist", sagt er, "müssen wir weiter impfen." Und: "Es gebe keinen risikofreien Impfstoff, aber "keine Impfung ist mehr Risiko".
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Sie trug das VERBOTENE Compact Nicki! 😱 Polizeimaßnahme wegen T-Shirt mit C Logo 😳💥 Chemnitz Dresden
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https://youtu.be/BBYWt9h9TnM
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https://youtu.be/BBYWt9h9TnM
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Sie trug das VERBOTENE Compact Nicki! 😱 Polizeimaßnahme wegen T-Shirt mit C Logo 😳💥 Chemnitz Dresden
Polizei ermittelt nach Demo gegen „Compact“-Verbot in Chemnitz
Am 17.07.2024 fand in Chemnitz eine Demonstration gegen das Verbot des Compact-Magazins von Jürgen Elsässer statt. Dabei nahm die Polizei mehrere Anzeigen auf, da einzelne Teilnehmer Nickis (T…
Am 17.07.2024 fand in Chemnitz eine Demonstration gegen das Verbot des Compact-Magazins von Jürgen Elsässer statt. Dabei nahm die Polizei mehrere Anzeigen auf, da einzelne Teilnehmer Nickis (T…