Forwarded from Am Nerv der Zeit 🕛🇩🇪🦅🌍 Kanal
https://www.nius.de/articles/meinungsfreiheit-in-gefahr-fuer-diese-regierungskritik-wurde-ein-rentner-zu-900-euro-strafe-verurteilt/a78fc501-ee1a-4032-a0d2-9283a84f637f
Neues aus der Queeren Republik Wokekistan 🏳️🌈🏳️⚧️😂 - Heute: Big State is watching you 🔭
Ein Mann im Rentenalter hat ein regierungskritisches Plakat geteilt. Von der Meinungsfreiheit Art. 5 GG gedeckt? Nicht wenn es nach dem woken Zeitgeist geht. Ja dieses Plakat ist polemisch. Aber Polemik ist KEIN Verbrechen! Wie auch vor einigen Monaten das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat (1 BvR 2290/23) Dies besagte, Politiker müssen mehr Kritik aushalten als normale Menschen. Auch der Unternehmer aus Bayern wurde vom AG Miesbach wegen seines Schmähplakats gegen die Grünen freigesprochen. Dies scheint aber das letzte Aufbäumen der demokratischen Gewaltenteilung zu sein. Die meisten Gerichte urteilen hier leider nach Gesinnung, quasi eine Gesinnungsjustiz. Aber durch Urteile gegen dieses verfassungswidrige Gebaren ist der §188 StGB eigentlich obsolet.
Was definiert den Faschismus? Ein totalitäres staatliches System (Minorität) oder eine Ideologie soll der Mehrheit (Majorität) einer Bevölkerung mit physischer oder psychischer Gewalt aufgezwungen werden. Dem steht eigentlich unsere Verfassung entgegen. Jedoch werden hier verfassungsmäßige Organe missbraucht, um repressiv gegen Andersdenkende vorzugehen. Dazu diverse Meldestellen unliebsamer Meinungen, Aufwiegelung der Bürger sich gegenseitig anzuschwärzen und die mentale Persönlichkeitszersetzung durch Medien, Freunde und Familien und der materiellen Existenz. Hatten wir schon in den beiden deutschen Diktaturen. Braucht kein Mensch❗️
Fazit: Nur noch 40 Prozent der Menschen in der BRD glauben frei ihre Meinung äußern zu können. Im Umkehrschluss haben fast 2/3 die Angst diese kundzutun. (Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/meinungsfreiheit-zensur-studie-freiheitsindex-deutschland-2023) Ist dies einer freiheitlichen Demokratie würdig? Ich bin dafür für den mutigen Mann, der das Plakat geteilt hat, Spenden zu sammeln, um dieses Urteil juristisch anzufechten. Er könnte DU, Ich und wir ALLE sein. Tun wir dies zur Rettung der Demokratie und bleibt mutig🕊❤️
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@marktplatzderdemokratie_kanal
@sandragabriel269
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Ein Mann im Rentenalter hat ein regierungskritisches Plakat geteilt. Von der Meinungsfreiheit Art. 5 GG gedeckt? Nicht wenn es nach dem woken Zeitgeist geht. Ja dieses Plakat ist polemisch. Aber Polemik ist KEIN Verbrechen! Wie auch vor einigen Monaten das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat (1 BvR 2290/23) Dies besagte, Politiker müssen mehr Kritik aushalten als normale Menschen. Auch der Unternehmer aus Bayern wurde vom AG Miesbach wegen seines Schmähplakats gegen die Grünen freigesprochen. Dies scheint aber das letzte Aufbäumen der demokratischen Gewaltenteilung zu sein. Die meisten Gerichte urteilen hier leider nach Gesinnung, quasi eine Gesinnungsjustiz. Aber durch Urteile gegen dieses verfassungswidrige Gebaren ist der §188 StGB eigentlich obsolet.
Was definiert den Faschismus? Ein totalitäres staatliches System (Minorität) oder eine Ideologie soll der Mehrheit (Majorität) einer Bevölkerung mit physischer oder psychischer Gewalt aufgezwungen werden. Dem steht eigentlich unsere Verfassung entgegen. Jedoch werden hier verfassungsmäßige Organe missbraucht, um repressiv gegen Andersdenkende vorzugehen. Dazu diverse Meldestellen unliebsamer Meinungen, Aufwiegelung der Bürger sich gegenseitig anzuschwärzen und die mentale Persönlichkeitszersetzung durch Medien, Freunde und Familien und der materiellen Existenz. Hatten wir schon in den beiden deutschen Diktaturen. Braucht kein Mensch❗️
Fazit: Nur noch 40 Prozent der Menschen in der BRD glauben frei ihre Meinung äußern zu können. Im Umkehrschluss haben fast 2/3 die Angst diese kundzutun. (Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/meinungsfreiheit-zensur-studie-freiheitsindex-deutschland-2023) Ist dies einer freiheitlichen Demokratie würdig? Ich bin dafür für den mutigen Mann, der das Plakat geteilt hat, Spenden zu sammeln, um dieses Urteil juristisch anzufechten. Er könnte DU, Ich und wir ALLE sein. Tun wir dies zur Rettung der Demokratie und bleibt mutig🕊❤️
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NiUS.de
Meinungsfreiheit in Gefahr: Für diese Regierungskritik wurde ein Rentner zu 900 Euro Strafe verurteilt | NIUS.de
Jetzt kommt der selbsternannte "Dissident" Wolf Biermann (über ostdeutsche Impfgegner sagte er 2021 „Große Fresse, geschrumpfter Verstand“) auch mal wieder um die Ecke. 🙄
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Forwarded from JugendInfo
Faeser und BKA wollen heimliche Hausdurchsuchungen
Der Überwachungsfeldzug von Innenministerin Faeser geht immer weiter. Nach der Ankündigung von Gesichtserkennung zur Fahndung in der Öffentlichkeit und im Internet soll nun das BKA die Erlaubnis bekommen, Hausdurchsuchungen heimlich durchzuführen.
Polizisten könnten damit in Zukunft auch ohne Beisein der betroffenen Personen und ohne ihnen im Nachhinein Bescheid zu sagen, in Wohnungen eindringen und diese nach Gegenständen durchsuchen oder dort auf Computern und Smartphones Spähsoftware installieren.
Diese Änderung würde den verfassungsmäßig garantierten Schutz der Wohnung als persönlichen Schutzraum weitgehend aushebeln. Personen könnten in Zukunft also nicht einmal mitbekommen, wenn die Polizei in der Wohnung war.
Während das Innenministerium die hohen Hürden betont und dabei Schlagwort wie internationalen Terrorismus vorne anstellt, sollen die Durchsuchungen auch bei der Bedrohung von "Sachen allgemeinen Interesses" möglich sein.
Der Überwachungsfeldzug von Innenministerin Faeser geht immer weiter. Nach der Ankündigung von Gesichtserkennung zur Fahndung in der Öffentlichkeit und im Internet soll nun das BKA die Erlaubnis bekommen, Hausdurchsuchungen heimlich durchzuführen.
Polizisten könnten damit in Zukunft auch ohne Beisein der betroffenen Personen und ohne ihnen im Nachhinein Bescheid zu sagen, in Wohnungen eindringen und diese nach Gegenständen durchsuchen oder dort auf Computern und Smartphones Spähsoftware installieren.
Diese Änderung würde den verfassungsmäßig garantierten Schutz der Wohnung als persönlichen Schutzraum weitgehend aushebeln. Personen könnten in Zukunft also nicht einmal mitbekommen, wenn die Polizei in der Wohnung war.
Während das Innenministerium die hohen Hürden betont und dabei Schlagwort wie internationalen Terrorismus vorne anstellt, sollen die Durchsuchungen auch bei der Bedrohung von "Sachen allgemeinen Interesses" möglich sein.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Während Natostan in Wald und Feld um Kursk sein Propaganda-Theater veranstaltet und Dorfbewohner verschreckt, rücken die Russen auf den strategisch wichtigen Logistikknotenpunkt Pokrowsk vor. Eine Stadt, die größer als Frankfurt Oder ist.
Was die "Panzerschlacht von Kursk" (1944) für das 3. Reich war, wird die "Propagandaschlacht von Kursk" (2024) für die Ukraine sein. Der Anfang vom Ende. Freiwillig die Fontlinie zu verlängern während man keine Kapazitäten mehr hat, ist ziemlich selten dämlich. Das wird den Zusammenbruch der Ukraine nur noch beschleunigen.
https://www.youtube.com/watch?v=GQEHWfSV3n8
Was die "Panzerschlacht von Kursk" (1944) für das 3. Reich war, wird die "Propagandaschlacht von Kursk" (2024) für die Ukraine sein. Der Anfang vom Ende. Freiwillig die Fontlinie zu verlängern während man keine Kapazitäten mehr hat, ist ziemlich selten dämlich. Das wird den Zusammenbruch der Ukraine nur noch beschleunigen.
https://www.youtube.com/watch?v=GQEHWfSV3n8
Forwarded from unzensieRTkanalDE
EIL +++ Ex-BND-Chef Hanning: Die Präsidenten Polens und der Ukraine haben Sprengung von Nord Stream geplant
https://rtnewsde.pro/inland/215752-ex-bnd-chef-hanning-praesidenten/
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RT DE
Ex-BND-Chef Hanning: Die Präsidenten Polens und der Ukraine haben Sprengung von Nord Stream geplant
Wieder eine neuerliche Wendung in den Nord-Stream-Ermittlungen: Ex-BND-Chef Hanning hat erklärt, dass nach deutschen Ermittlungen feststehe, dass Polen und die Ukraine gemeinsam die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines verabredet und durchgeführt haben.
Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Im Interview mit der Welt berichtete der frühere BND-Präsident August Hanning, dass nach Angaben der Bundespolizei und das Bundeskriminalamt nicht nur staatliche Stelle Polens und der Ukraine an der Planung und Durchführung der Sabotage-Aktion beteiligt gewesen seien. Die Sprengung der Ostsee-Gasleitungen sei mit Wissen und Billigung der Staatspräsidenten Duda und Selenskij erfolgt. @MarcoKurz
Die CDU-Basis ist laut einer Forsa-Umfrage nicht überzeugt davon, dass Parteichef Friedrich Merz der beste Kanzlerkandidat für die Union wäre. Auch wenn sein Konkurrent Hendrik Wüst Merz den Vortritt lässt – für die Mobilisierung der Anhänger im Wahlkampf ist fehlende Begeisterung ein Problem.
archive.ph/EzseM
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🤡
https://dert.online/international/215730-internationale-notstandsmassnahmen-wegen-affenpocken-laufen/
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RT DE
Internationale Notstandsmaßnahmen wegen Affenpocken laufen an
Die EU, die USA und Kanada leiten Maßnahmen zum WHO-Affenpocken-Notstand ein. Zum internationalen Maßnahmenkatalog gehören neben Labortests, Impfstoffzulassung und -bevorratung auch Überwachungsmaßnahmen und "Risikokommunikation". Kanada hat bereits Affenpocken…
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Buschmann lehnt STASI Gesetz von Politbüro-Mitglied Faeser ab!
https://x.com/MarcoBuschmann/status/1824003126870917579
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Forwarded from Lippe OWL Ostwestfalen Widerstand jetzt!!! ✊✊
⚠️‼️🚨Stoppt den Fürsten! Rettet den Hermann!
❗Am 17.08.24 um 11:00 findet auf dem Theaterplatz in Detmold eine Kundgebung gegen die Windräder auf der Gauseköte statt❗
In Detmold sind in Sichtweite zum Hermannsdenkmal sieben übergroße Windräder geplant. Die Zerstörung der Landschaft rund um dieses Nationaldenkmal hat Bedeutung weit über die Stadtgrenzen hinaus. Hinter diesem Windkraftprojekt steckt ausgerechnet das hiesige Fürstenhaus.
Die geplanten Windräder zerstören nicht nur den Natur- & Landschaftszusammenhang des Teutoburger Waldes, sondern sie beeinträchtigen aus vielfältigen Perspektiven auch das Nationalsymbol Hermannsdenkmal!
Doch es ist noch nicht zu spät, um Widerstand zu leisten und Bürgerinitiativen sowie die lokale AfD laufen dagegen Sturm!
Seid mit dabei, bei der Demo gegen die Windkraft an der Gauseköte!
Samstag der 17.08.24
11bis 14 Uhr
Vor dem Landestheater
Am Theaterplatz 1
32756 Detmold
Mehr Informationen: https://zitronenmarmela.de/2024/08/01/stoppt-den-fuersten-rettet-den-hermann/
❗Am 17.08.24 um 11:00 findet auf dem Theaterplatz in Detmold eine Kundgebung gegen die Windräder auf der Gauseköte statt❗
In Detmold sind in Sichtweite zum Hermannsdenkmal sieben übergroße Windräder geplant. Die Zerstörung der Landschaft rund um dieses Nationaldenkmal hat Bedeutung weit über die Stadtgrenzen hinaus. Hinter diesem Windkraftprojekt steckt ausgerechnet das hiesige Fürstenhaus.
Die geplanten Windräder zerstören nicht nur den Natur- & Landschaftszusammenhang des Teutoburger Waldes, sondern sie beeinträchtigen aus vielfältigen Perspektiven auch das Nationalsymbol Hermannsdenkmal!
Doch es ist noch nicht zu spät, um Widerstand zu leisten und Bürgerinitiativen sowie die lokale AfD laufen dagegen Sturm!
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11bis 14 Uhr
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🤡
Imane Khelif boxte sich bei Olympia zu Gold – und verklagt nun prominente Namen.
👉 https://bit.ly/3YSdbIe
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Forwarded from Wendezeit Hannover
Ostwahlen
TU Chemnitz leitet Plagiatsverfahren gegen CDU-Spitzenkandidat für Thüringen Mario Voigt ein.
Die Vorwürfe wiegen sehr schwer: 46 mal, doppelt so häufig wie seinerzeit Karl-Theodor zu Gutenberg, soll thüringens CDU-Chef einfach von Wikipedia abgeschrieben haben. Karl-Theodor zu Gutenberg trat damals zurück:
Wann zieht jetzt Voigt die Konsequenzen und nimmt seinen Hut?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/mario-voigt-plagiatsvorwuerfe-verfahren
TU Chemnitz leitet Plagiatsverfahren gegen CDU-Spitzenkandidat für Thüringen Mario Voigt ein.
Die Vorwürfe wiegen sehr schwer: 46 mal, doppelt so häufig wie seinerzeit Karl-Theodor zu Gutenberg, soll thüringens CDU-Chef einfach von Wikipedia abgeschrieben haben. Karl-Theodor zu Gutenberg trat damals zurück:
Wann zieht jetzt Voigt die Konsequenzen und nimmt seinen Hut?
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❗ LIVE ❗Familienfest Gera mit Björn Höcke & Stephan Brandner + Gegendemonstration 💥 AfD Thüringen
https://www.youtube.com/live/WIHqsC2plYo
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Forwarded from Videodump
Media is too big
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Yan Song King beim Nuoviso Sommerfest Braunsbedra Päfnnerhalle 2024
Einweggetränkeflaschenschraubverschlussanbindungsgestz
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❗ LIVE ❗Rettet den Hermann! Stoppt den Fürsten! 🇩🇪 Demo gegen die Windkraft an der Gauseköte Detmold
https://www.youtube.com/live/L5QIlRYIJNw
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Forwarded from Aufdecker1230 | Mitschnitte aus Demos, Spaziergänge| (Frank Ace)
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🇩🇪 Detmold am 17.08.2024
Rettet den Hermann! Stoppt den Fürsten!
Demo gegen die Windkraft an der Gauseköte
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