Bei der Reform von ARD und ZDF soll es jetzt zügig gehen.
Die Rundfunkkommission der Länder kommt mit der geplanten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran. Kommende Woche soll den Ministerpräsidenten ein Entwurf vorliegen.
Weniger Hörfunkprogramme, weniger Spartenkanäle: Die Bundesländer treiben die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran. In der nächsten Woche könnten die Ministerpräsidenten einen vorläufigen Entwurf in die Onlineanhörung geben, hieß es aus der Rundfunkkommission der Länder. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2025 schließen die Länder offenbar aus, weil sie zunächst auf Effekte durch die Reform hoffen, die im Sommer 2025 in Kraft treten könnte.
Eigentlich soll der Beitrag einer Empfehlung der Gebührenkommission KEF zufolge zum Jahreswechsel von monatlich 18,36 Euro um 58 Cent auf 18,94 Euro steigen. Die Bundesländer müssen sich eng an der Empfehlung orientieren. Einige Länderchefs haben jedoch signalisiert, dass sie eine Erhöhung nicht mittragen. Sie verweisen auf den fehlenden Rückhalt in der Bevölkerung für die Erhöhung. Eine große Rolle spielt auch der Verschwendungsskandal beim RBB vor zwei Jahren.
Läuterung der Führungsetagen
Mit der Reform wollen die Länder die öffentlich-rechtlichen Sender effizienter aufstellen, Doppelstrukturen abbauen und die Kontrolle verbessern. ARD und ZDF arbeiten ihrerseits parallel an Synergien. Die Länder wollen die Zahl der Radioprogramme auf gut 50 reduzieren und die der Spartenkanäle um vier oder möglicherweise fünf verringern. Wenn die Ministerpräsidenten und alle Landtage in den folgenden Monaten zustimmen, könnte der Reform-Staatsvertrag im Sommer 2025 in Kraft treten. In einem Folgeschritt wollen sich die Länder dann mit der Finanzierung beschäftigen.