Trump wirkt, und das, obwohl er noch keinen Tag im Amt war!
Bereits durch die bisher bekannten Personalentscheidungen wurden entscheidende Wegmarken gesetzt. Mancher mag sich die Augen reiben, wenn er die jüngsten öffentlichen Auftritte des Meta-Chefs Mark Zuckerberg anschaut: Er dient sich der kommenden Regierung regelrecht an. Sei es drum, denn wir alle profitieren davon, daß er auch bei seinem eigenen Unternehmen die Konsequenzen zieht. In seiner Erklärung ist es ihm wichtig, der Welt mitzuteilen, daß er eigentlich stets für Meinungsfreiheit war. Er gesteht ein, daß die »Faktenprüfer« zu politisch voreingenommen sind und sie so mehr Mißtrauen gesät haben, als sie jemals Vertrauen schaffen konnten. Deswegen will er nun auf ein Community-Notes-System umsteigen, wie es Elon Musk bei X eingeführt hat. Außerdem beabsichtigt er, die Inhaltsrichtlinien zu vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen – etwa zu Einwanderungs- und Geschlechterfragen – aufzuheben sowie die Filter ausschließlich auf schwerwiegende Rechtsverstöße hin zu justieren.

Ja, er ist dem vermeintlichen Zeitgeist hinterhergerannt und hat der Attraktivität von Facebook dadurch schweren Schaden zugefügt. Und nun sehen wir, wie schnell bei politischem Tauwetter sogar ein Zuckerberg dahin schmilzt. Wir sehen aber noch etwas, vor allem in den deutschen Kommentarspalten: Einen Katzenjammer, wie ich ihn ehrlich gesagt nie bei erwachsenen Bürgern für möglich gehalten hätte. Fremdscham befällt einen, wenn man liest, wie Nutzer regelrecht darum betteln, daß ihnen von einer Obrigkeit vorgeschrieben wird, was sie zu glauben haben. Weinerlich fordern einige von ihnen, vom Staat (oder noch besser: von der EU!) vor anderen Meinungen »geschützt« zu werden. Sind das bezahlte Regierungs-Claqueure oder lediglich Bots, oder ist das tatsächlich ein Abbild der seelische Zerrüttung eines Teils unserer Gesellschaft?

Jedem Freiheitsliebenden kann die Entwicklung in den USA nur Mut machen und wir hoffen, daß Facebook und Instagram auch in Deutschland dem Kurs des Mutterkonzerns folgen – gemeinsam mit Elon Musk, dem demokratiefeindlichen »Digital Services Act« zum Trotz.

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Grüße von Soros, BlackRock und Co..... Ganz große Überraschung! @MarcoKurz

Kasperletheater im Thüringer Landtag

"Innenminister Georg Maier und Sozialministerin Katharina Schenk wollen nach eigenen Angaben ihre Mandate als Abgeordnete der SPD-Fraktion zurückgeben"

Maier, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, sagte, bei einer so kleinen Fraktion wie der der Sozialdemokraten gebiete es schon die Arbeitsbelastung der Abgeordneten, dass er und Schenk die Mandate zurückgäben. Weil beide als Minister nicht in Ausschüssen des Landtages mitarbeiten könnten, müssten die anderen SPD-Abgeordneten andernfalls in noch mehr Gremien sitzen als ohnehin schon"

"Wenn Maier und Schenk aus der SPD-Landtagsfraktion ausscheiden, werden nach Parteiangaben die in Nordthüringen lebende, langjährige SPD-Abgeordnete und Innenpolitikerin Dorothea Marx und der in Ostthüringen beheimatete Moritz Kalthoff für sie in den Landtag nachrücken."

archive.ph/AqhiM

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Das bereitet der EU-Kommission offenbar Sorgen. Dort wird behauptet, Elon Musk könnte im Gespräch EU-Recht verletzen. Aus diesem Grund sollen bis zu 150 EU-Beamte das Gespräch vor ihren Bildschirmen mitverfolgen. Das berichtete das US-Medium Politico. Es soll geprüft werden, ob sich der Unternehmer und alle anderen X-Nutzer an die Regeln halten. Aber nicht etwa an die Richtlinien der Onlineplattform, sondern an die Gesetze der EU.

Alter, was zum Fick? 🤡

Ich bin ja wahrlich kein Fan von Christian Lindners Politik. Aber man muss feststellen, dass er wirklich sehr souverän auf den Angriff reagiert hat.

Quelle Video: Tagesschau

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In diversen Paralleluniversen... 🎂 #Lindner
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Julia Klöckner löscht AfD-Post: CDU biete „was ihr wollt“

CDU-Politikerin Julia Klöckner schrieb, man müsse nicht die AfD wählen, weil es „für das, was ihr wollt“ die CDU gebe.

Der unter anderem auf Instagram veröffentlichte Post sorgte umgehend für Kritik und Häme.

Schon nach kurzer Zeit wurde die Kachel von Klöckners Team wieder gelöscht und durch eine andere ersetzt. Nun steht dort als Zitat der wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion: „Recht und Ordnung sind die Grundlagen unserer freien und demokratischen Gesellschaft. Dafür stehen wir als CDU – jeden Tag. Wir wehren uns gegen die, die unsere Demokratie in Frage stellen.“

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Wir sind, ab heute, an diesem denkwürdigen Tag 😉 jetzt auch auf X (ehemals Twitter) und würden uns freuen, wenn Ihr uns dort folgt:

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Sind wir bald Marsflüchtlinge? 😅
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2/3 der Deutschen haben Angst öffentlich ihre Meinung zu sagen. Halbstaatliche Denunziation, Zensur und politische Justiz haben in Deutschland ein Klima der Angst geschaffen. Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Schluß mit staatlicher Willkür - in dubio pro libertate!

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https://www.youtube.com/watch?v=h16EhfaPsL0

❗️ LIVE ❗️ DEMO mit Carsten Jahn 🇩🇪 BIELEFELD steht auf für Freiheit, Frieden & direkte Demokratie

https://www.youtube.com/live/IPjgxG9bys4?si=bTF6wHgoIZAmqn1k

Mehrere Anti-AfD-Blockierer haben sich heute auf der vierspurigen Bundesstraße 169 in den Asphalt betoniert.

Die Polizei sperrte die Schnellstraße, Sanitäter hüllten die Beton-Chaoten gegen die Kälte in Rettungsdecken. Versuche, die Einbetonierten mit Fettcreme, Steinen und Thermoskannen loszubekommen, scheiterten. Die technische Einheit der Bereitschaftspolizei musste anrücken, um sie zu befreien. Eine schmerzhafte Prozedur, bei der sogar Blut floss. Die stark unterkühlten Betonierer bekamen währenddessen Tee und Gulaschsuppe – zum Auslöffeln mit der freien Hand. Ihnen droht zumindest eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Sachbeschädigung.

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Das letzte Aufgebot

#Riesa

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Wer hätte denn bitte das gedacht? 😁🤡 @MarcoKurz #bananenrepublik

❗️ LIVE ❗️ DEMO gegen CHRISTIAN LINDNER in Hagen NRW - Protest gg. FDP Vorsitzenden vor Dogan Arena

https://www.youtube.com/live/pAx-22fz1n0?si=gDn9ffCoJg4sZ_Ew

❗️ LIVE ❗️ PROTEST gegen Olaf SCHOLZ 😳 Demo gegen den SPD Bundeskanzler in Lünen NRW Hansesaal

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