Die Österreicher bekommen nach monatelangen Verhandlungen eine ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung. Sie haben eine Koalition vereinbart und ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Der Wahlgewinner FPÖ geht leer aus.

Führerscheine, Pässe, KFZ-Anmeldungen sollen um bis zu 44 % teurer werden.
Die Anzahl der Staatssekretäre wurde drastisch erhöht.
Der Familiennachzug wurde vorläufig gestoppt.
Die Bankenabgabe steigt von 150 auf 500 Millionen.
Der Höchststeuersatz soll weiterhin bei 55 % bleiben. Diese Regelung wäre eigentlich ausgelaufen.
Der Klimabonus wird abgeschafft.
Beim Kauf und Verkauf von Immobilienunternehmen fällt nun eine Grunderwerbssteuer an.
Besitzer von E-Autos sollen zu bestimmten Zeiten mehr für den Strom bezahlen als die Allgemeinheit.
Die Chat-Überwachung mit dem sogenannten Bundestrojaner wird ausgebaut.
Der Aktionsplan gegen "Rechtsextremismus" wird erweitert.
Ein Zufahrtszonenmanagement mit Kameraüberwachung der Städte wird eingeführt.
Ein digitaler Einkaufsbeleg wird eingeführt.
Ein Chatbot übernimmt die Kommunikation der österreichischen Verwaltung.

Und nun der Hammer:

Man möchte über eine 100 Prozent-Quote die Nutzung des digitalen Identitätsnachweises erreichen. Bereits mit der Geburt soll jeder eine persönliche ID-Austria erhalten. Die ID-Austria soll dann auch in der Privatwirtschaft für Login- und Identifikationsverfahren genutzt werden. Mit der neuen Regierung werden also alle österreichischen Bürger zu einer reinen ID-Nummer degradiert.

Im Prinzip ist das nichts anderes als eine Art Sklaven-Markierung für noch mehr Überwachung, Kontrolle und Entmündigung der Bürger. So kann man die Profite aus diesen ID-Menschen maximieren.

Quellen: Pressekonferenz, OE24, Der Standard

💥REGIERUNGSORGANISATION AMADEU ANTONIO STIFTUNG💥

90% von 9 Millionen für Mieten, Gehälter und Werbung raushauen. Das soll gemeinnützig sein?

Ohne diese Zuschüsse der öffentlichen Hand, gäbe es die Amadeu Antonio Stiftung nicht.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

🤡 HATE SPEECH 🤡

„Julia Schramm hat für die Amadeu-Antonio-Stiftung im Bereich Hate Speech gearbeitet. Vorher veröffentlichte sie Beiträge wie "Deutschland darf getötet werden" oder "Bomber Harris, Feuer frei".“

https://x.com/oerrblog/status/1894844650755604540?s=46

Der arme konnte quasi nichts dafür. #aschaffenburg
Aber wehe, du "beleidigst" korrupte Politknechte. @MarcoKurz

„Sie spielen mit dem Dritten Weltkrieg.“

Präsident Trump und Vizepräsident Vance geraten in einen hitzigen Streit mit dem ukrainischen "Präsidenten" Selenskyj über den Umgang mit dem Krieg in der Ukraine. @MarcoKurz

Heiliger F--K!! Wer hat bitte dieses Skript geschrieben?? 🤣 Oscar!! Sofort!! Was ist das?? ne Wrestlemania-Doku?? Dieses Jahr wird WILD 🔥🔥🔥🤡
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Die neue Willy HIER: https://snicklink.de

BSW lehnt in Brandenburg weitgehende Anträge von Union und AfD für Menschen mit Transfektionsschäden ab

"Die CDU hatte in ihrem von der Potsdamer Abgeordneten Saskia Ludwig eingebrachten Antrag den Aufbau einer Spezialambulanz für Betroffene, ein landesweites Netzwerk zu deren Unterstützung sowie Angebote gefordert, die Forschung und Versorgung miteinander verbinden und den aktuellen Stand der Forschung abbilden.

„Das ist ein überfälliger Akt der Gerechtigkeit für die Betroffenen“, sagte Ludwig, die bei der Bundestagswahl in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, und nun aus dem Landtag ausscheidet. „Die Regierung schweigt bis heute zu ihnen.“ Betroffene erlebten einen „Spießrutenlauf durch ein Labyrinth aus Bürokratie und Ablehnung.“ Sie würden von Arzt zu Arzt geschickt. „Die Menschen stehen vor dem Ruin, während sie gleichzeitig um ihre Gesundheit bangen.“

Doch der Antrag der CDU wurde von der Koalitionsmehrheit ebenso abgelehnt, wie jener der AfD, die unter anderem auch ein aus dem Verkehr ziehen der Corona-Impfstoffe, ein Verbot ihrer Bewerbung und eine öffentliche Entschuldigung „für den massiven politischen und moralischen Druck zur Impfung“ gefordert hatte."

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Brandenburger-Landtag-will-Long-COVID-und-Post-Vac-Betroffene-unterstuetzen-456892.html

❗ LIVE aus WIEN 🇦🇹❗ Megademo "Neuwahlen jetzt! Untergang stoppen!" Parlament 1.3.25 FPÖ ÖVP SPÖ Neos

Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtube.com/live/fVUKjC4Z5uY

Das ganze umgeschnittene Gespräch zwischen Trump und Selenskyj mit offenen Kommantare (ZDF YouTube)

https://youtu.be/GiRZf3AUfW0?si=YQWzM2EbLUWCMXpR

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Ich denke, 🇩🇪 sollte es mit knallhartem Förderalismus versuchen: Bundesländer, die die Ideologie der "bunten Gesellschaft" wählen, sollen sie auch alleine ausbaden. Die normal gebliebenen Leute kommen zu uns.

Nach 10 Jahren gucken wir dann, wem es besser geht. Wer macht mit?

Bitte folgen: @MoellerTH

Stellt Euch vor, Ihr seid ein ganz normaler Klaus oder eine bürgerliche Maria in Hamburg, und Ihr wollt einfach nur weniger Migration, eine florierende Wirtschaft, geringe Energiepreise und weniger Kriminalität.

Und die AfD Hamburg zur Bürgerschaftswahl plakatiert wie folgt... 👆

"19.48 Uhr: Das ZDF hat inzwischen eine erste Hochrechnung zur Wahl in Hamburg veröffentlicht. Folgende Zahlen liegen aktuell vor: SPD (34,3), Grüne (19,3), CDU (19,5), Linke (11,5), AfD (7,4) und Volt (2,6)."

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US-General Flynn bezeichnet die Finanzierung der Ukraine als „eine einzige riesige Geldwäscheoperation“. Elon Musk stimmt ihm zu.

https://t.me/stefanmagnet

‼️🇩🇪 Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) wurde beim Karneval in Braunschweig vom Publikum herabgewürdigt

Die Polizei Braunschweig teilt auf 𝕏 mit:

»Unsere Innenministerin, die ebenfalls am Umzug teilnimmt, wurde aus der Masse heraus beleidigt. Die Identität der Störer wurde festgestellt und ein Strafverfahren eingeleitet.«

➡️ Link zum Post

In Mannheim kommt es derzeit zu einem großen Polizeieinsatz. Laut ersten Augenzeugenberichten soll ein schwarzer SUV mit hoher Geschwindigkeit in eine Menschenmenge gefahren sein. Es gibt mehrere Schwerverletzte und offenbar einen Toten.
https://apollo-news.net/polizeieinsatz-in-mannheim-auto-offenbar-in-menschenmenge-gerast/

🟥 MANNHEIM: "AUTO" rast in MENGE! | #EILMELDUNG

Mal wieder ist es passiert! Mal wieder in Mannheim. Noch ist nicht der letzte schreckliche Anschlag aus Mannheim vom letzten Jahr aufgearbeitet, da rast wieder ein "AUTO" in eine Menschenmenge im selben vielfältigen Mannheim. Ob Friedrich kommt? Oder nochmal der Bundes-Olaf?

► UM 14.15 UHR LIVE AUF ETVC:

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@ETVideoContent

ÜBER Meinungsfreiheit zu reden (oder die Abwesenheit dieser) ist wie über Sex zu sprechen. Kann spannend sein, hat aber nichts mit der eigentlichen Sache zu tun.
Ebenso uneffektiv ist es auf Gesetze, Parteien oder Demos zu setzen. Dies sind die vorinstallierten Schutzmechanismen des Systems, das uns verspottet. So hält es uns in einer Dauerspirale ewigen Frusts und Hilflosigkeit.

Eine 100%-ige LOSER-Mentalität.

Der einzige Weg Meinungsfreiheit (oder: eine reale Variante davon) zu stärken, ist, das gewünschte Ideal zu LEBEN! Kompromisslos durchzuziehen. Es so rigoros und unbeeindruckt von Einschränkungen und Gefahren zu tun, dass sich die kollektive Angst davor inflationär verwässert... und die Maßnahmen dagegen sich somit nicht mehr umsetzen lassen.

Das geht NUR als Masse.
Den Einzelnen wird das System betrafen/verschlingen.
Und auch DAS muss er/sie bereit sein, zu opfern.
Denn DURCH sein Opfer... wird wiederum eine breitere Masse mobilisiert.

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Das Morden wird so lange weiter gehen, bis die Bevölkerung die Regierung auf KNIEN anfleht, dass die flächendeckende biometrische Überwachung eingeführt wird. Das ist der ganze Sinn hinter "Weapons of Mass Migration" #Palantir #Blackrock
Ein schwarzer Tag 🖤