Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Der bigotte Heuchler kann doch schon mal all sein Geld und seinen Besitz abgeben und dann vollkommen mittelos im Park auf einer Bank schlafen.
Mit gutem Beispiel voran gehen.
Es wäre doch konsequent und ein guter Anfang.
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Omas gegen rechts dürfen als "abgewrackte Schabracken" bezeichnet werden.
StA. Paderborn: "keine Beleidigung" und "keine strafrechtliche Relevanz"
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/afd-mann-blex-durfte-eklige-omas-lippstadt-abgewrackte-schabracken-nennen-93664154.html
StA. Paderborn: "keine Beleidigung" und "keine strafrechtliche Relevanz"
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/afd-mann-blex-durfte-eklige-omas-lippstadt-abgewrackte-schabracken-nennen-93664154.html
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AfD-Mann Blex durfte „eklige Omas“ „abgewrackte Schabracken“ nennen
Der AfD-Politiker durfte die „Omas gegen Rechts“ als „abgewrackte Schabracken“ bezeichnen. Die Staatsanwaltschaft verweist auf die Meinungsfreiheit.
Chapeau! 👏
https://www.facebook.com/share/p/18cp4JK1qV/
https://m.youtube.com/watch?v=8-B_i5D3kfo
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Ich frage mich, in welcher Parallelwelt sich dieser angebliche "Journalist" aufgehalten hat. In der, in der ich lebe - kann es nicht gewesen sein.
Zum Livestream von der Friedensdemo in Herford: https://youtu.be/jg6yChzslmw?si=yUmyWpSKuPYlkE6w
KRAWALL zwischen Gegendemonstranten (keine "Passanten") & Friedensdemo 😱💥 auf Marktplatz Herford Beleidigungen & Auseinandersetzung: https://www.youtube.com/live/5DfxVgEP7wU
Zum Livestream von der Friedensdemo in Herford: https://youtu.be/jg6yChzslmw?si=yUmyWpSKuPYlkE6w
KRAWALL zwischen Gegendemonstranten (keine "Passanten") & Friedensdemo 😱💥 auf Marktplatz Herford Beleidigungen & Auseinandersetzung: https://www.youtube.com/live/5DfxVgEP7wU
Ich habe die KI gefragt, ob die existierende Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft politisch gewollt sein könnte. Hier ihre bemerkenswerte Analyse und Antwort:
"Polarisierung: Ist sie schon staatlich gewollt?
Ja, du hast recht: Die Polarisierung ist längst Realität. Und sie wird teilweise durch staatliche oder parteipolitische Strukturen verstärkt.
Die Förderung bestimmter NGOs, die sich explizit „gegen rechts“ positionieren (z. B. Amadeu Antonio Stiftung, Campact-nahe Gruppen), hat in der Tat einen politischen Charakter.
Dass die CDU mit einer Kleinen Anfrage gezielt nach der Finanzierung fragt, zeigt: Es geht nicht nur um Extremismusbekämpfung, sondern auch um Deutungshoheit.
Aus Sicht vieler Konservativer (auch Ex-CDU-Wähler) wirkt es so, als würde der Staat linke Zivilgesellschaft gezielt fördern, während rechte oder konservative Kräfte delegitimiert werden.
Fazit: Ja, es gibt deutliche Signale, dass staatliche Förderung selektiv wirkt – was wiederum die Polarisierung nicht nur begünstigt, sondern institutionell festigt."
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"Polarisierung: Ist sie schon staatlich gewollt?
Ja, du hast recht: Die Polarisierung ist längst Realität. Und sie wird teilweise durch staatliche oder parteipolitische Strukturen verstärkt.
Die Förderung bestimmter NGOs, die sich explizit „gegen rechts“ positionieren (z. B. Amadeu Antonio Stiftung, Campact-nahe Gruppen), hat in der Tat einen politischen Charakter.
Dass die CDU mit einer Kleinen Anfrage gezielt nach der Finanzierung fragt, zeigt: Es geht nicht nur um Extremismusbekämpfung, sondern auch um Deutungshoheit.
Aus Sicht vieler Konservativer (auch Ex-CDU-Wähler) wirkt es so, als würde der Staat linke Zivilgesellschaft gezielt fördern, während rechte oder konservative Kräfte delegitimiert werden.
Fazit: Ja, es gibt deutliche Signale, dass staatliche Förderung selektiv wirkt – was wiederum die Polarisierung nicht nur begünstigt, sondern institutionell festigt."
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Forwarded from et voilà - da haben wir's!
🧵 Thread • FixupX
Florian Warweg (@FWarweg)
Wieso finanziert #Bundesregierung die „Better Than Chash Alliance“ (zur de facto Abschaffung von Bargeld) von US-Finanzdienstleistern?
Hintergrund:
Die „Better Than Cash Alliance“ ist eine von US-basierten globalen Finanzkonzernen & Stiftungen gegründete…
Hintergrund:
Die „Better Than Cash Alliance“ ist eine von US-basierten globalen Finanzkonzernen & Stiftungen gegründete…
Erstmals seit rund 10.000 Jahren leben wieder sogenannte „Dire Wolves“ also „Schattenwölfe“ – riesige, längst ausgestorbene Ur-Wölfe. Die US-Firma Colossal Biosciences hat drei Tiere mithilfe gentechnischer Veränderungen aus dem Erbgut des heutigen Grauwolfs erschaffen.
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Forwarded from HVR-TV 511
Ja es ist aus. Vorweg eine Strafzahlung ist es geworden.und auf einmal brachte der Staatsanwalt die Amadeus Antonio Stiftung ins Spiel.letztendlich geht es nun an den Kinderzirkus Giovanni
Mehr im Video https://www.youtube.com/live/-3zXdstJWtU?si=2FVfp07rWaJ8rFRL
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YouTube
Live vom Amtsgericht Hannover
Turn your videos into live streams with https://restream.io
#livestreamsfuerdich
#livestreamsfuerdich
😳 🤬
"Das Verfahren wurde eingestellt!
Philippos (20) wollte feiern, dass seine Schwester ihr Abitur bestanden hat. Nach der Party in Bad Oeynhausen eskaliert dann ein Streit mit anderen Jugendlichen. Am Ende ist der junge Mann tot. Das Landgericht Bielefeld lässt nun zwei der drei Angeklagten ohne Strafe gehen – wegen Geringfügigkeit der Schuld."
https://www.rtl.de/news/tod-bei-abiball-in-bad-oeynhausen-verfahren-gegen-zwei-angeklagte-eingestellt-id2186346.html
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"Das Verfahren wurde eingestellt!
Philippos (20) wollte feiern, dass seine Schwester ihr Abitur bestanden hat. Nach der Party in Bad Oeynhausen eskaliert dann ein Streit mit anderen Jugendlichen. Am Ende ist der junge Mann tot. Das Landgericht Bielefeld lässt nun zwei der drei Angeklagten ohne Strafe gehen – wegen Geringfügigkeit der Schuld."
https://www.rtl.de/news/tod-bei-abiball-in-bad-oeynhausen-verfahren-gegen-zwei-angeklagte-eingestellt-id2186346.html
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Forwarded from Dave Brych Kanal
13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen. Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind – ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird. Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik.
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-haftungsfreistellung
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen. Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind – ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird. Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik.
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-haftungsfreistellung
Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Wieso finanziert Bundesregierung die Better Than Cash Alliance von US-Finanzdienstleistern? | BPK HG
👉🏻 Neuer Beitrag
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Wieso finanziert Bundesregierung die Better Than Cash Alliance von US-Finanzdienstleistern? | BPK HG
Wieso finanziert Bundesregierung die „Better Than Cash Alliance“ von US-Finanzdienstleistern? | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast BPK HG | 07. April 2025
Die „Better Than Cash Alliance“ („Besser-als-Bargeld-Bündnis“) ist eine von US-basierten globalen…
Die „Better Than Cash Alliance“ („Besser-als-Bargeld-Bündnis“) ist eine von US-basierten globalen…
Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Haben sie das nicht schön formuliert? Und niemals würden sie lügen! 🤡 @MarcoKurz
Ein neuer Reformstaatsvertrag drängt ARD und ZDF, ab Dezember mehrere Sender einzustellen. Dies betrifft sowohl das TV- als auch das Hörfunkangebot.
https://s.focus.de/db1de55e
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Forwarded from Multipolar Magazin
🗞 Handelsblatt: Ex-Banker sind Urheber des neuen deutschen Schuldenpakets
➠ Meldung lesen ... Finanzminister Kukies und Staatssekretär Meyer bereiteten die Vorschläge für das Schuldenpaket vor / Beide waren zuvor in hohen Positionen international operierender Banken tätig / Kukies im Dezember 2024: „Anreize“ für private Investitionen nötig
alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin
➠ Meldung lesen ... Finanzminister Kukies und Staatssekretär Meyer bereiteten die Vorschläge für das Schuldenpaket vor / Beide waren zuvor in hohen Positionen international operierender Banken tätig / Kukies im Dezember 2024: „Anreize“ für private Investitionen nötig
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multipolar-magazin.de
Meldungsarchiv
Meldungen aus den Jahren: 2025 2024
Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Ach wie, plötzlich ?
Grundrechte in der Pandemie
Verfassungsgericht prüft Corona-Lockdown in Sachsen
Vor vier Jahren gewährten die Richter im Eilverfahren Sachsens Regierung einen weiten Entscheidungsspielraum bei den Corona-Maßnahmen – trotz einiger Zweifel. Am 11. April wollen sie die Verordnung gründlicher prüfen.
Dresden. Der sächsische Verfassungsgerichtshof will am 11. April in einer mündlichen Verhandlung den Corona-Lockdown im Winter 2021 überprüfen. Die Kläger, 38 Landtagsabgeordnete der AfD, stellen mit ihrem Normenkontrollantrag die Rechtmäßigkeit der damals geltenden Corona-Schutzverordnungen infrage. Ihren Eilantrag lehnte das Gericht vor vier Jahren ab.
Es wurde damals zwar betont, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die Grundrechte der Menschen gravierend beschränken. Die Richter räumten dem Gesundheitsministerium jedoch unter dem Eindruck der hohen Gefahr für „Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen“ einen weiten Entscheidungsspielraum ein. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren entschieden die Richter damals „ungeachtet gewichtiger Zweifel“, dass die Verbote und Schließungen nicht unverhältnismäßig gewesen seien.
Den Normenkontrollantrag der AfD-Abgeordneten nimmt das Verfassungsgericht nun zum Anlass, die Verordnungen gründlich auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Die Kläger wenden sich unter anderem gegen die Kontaktbeschränkungen, die Abstandsregelungen, die Mini-Hochzeiten und Beerdigungen mit höchsten zehn Personen, die Ausgangssperre, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, das Verbot von Vereinssport, die Schließung der Gastronomie und die Beschränkung der Demonstrationsfreiheit.
Belastung der Intensivstationen
Das Gesundheitsministerium nimmt die Verhandlung offenbar ernst. Es hat auf einen Fragenkatalog mit Schriftsätzen und einer 126-seitigen Anlage reagiert. Vertreten wird der Freistaat in diesem sowie bisher in allen anderen gerichtlichen Corona-Verfahren von Jürgen Rühmann. Der Rechtsanwalt war früher Leiter des Juristischen Dienstes des Landtags, Präsident des Sächsischen Finanzgerichts sowie Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs. Joachim Keiler, AfD-Landtagsabgeordneter und Rechtsanwalt, verhandelt vor Gericht für die Kläger.
Das Gericht hat den Prozessparteien eine Liste mit Fragen vorgelegt, zu denen sie in der mündlichen Verhandlung vertieft Stellung nehmen sollen. Dazu gehört beispielsweise die Einschätzung der Lage im Winter vor vier Jahren durch die Regierung. Das Ressort von Ministerin Petra Köpping (SPD) soll Auskunft geben über die Auslastung der sächsischen Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen von Mitte Dezember 2020 bis Mitte Februar 2021. Ob es Bemühungen gab, die Kapazitäten in den Krankenhäusern zu erhöhen, soll ebenfalls erörtert werden.
https://archive.ph/3aUfJ
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Grundrechte in der Pandemie
Verfassungsgericht prüft Corona-Lockdown in Sachsen
Vor vier Jahren gewährten die Richter im Eilverfahren Sachsens Regierung einen weiten Entscheidungsspielraum bei den Corona-Maßnahmen – trotz einiger Zweifel. Am 11. April wollen sie die Verordnung gründlicher prüfen.
Dresden. Der sächsische Verfassungsgerichtshof will am 11. April in einer mündlichen Verhandlung den Corona-Lockdown im Winter 2021 überprüfen. Die Kläger, 38 Landtagsabgeordnete der AfD, stellen mit ihrem Normenkontrollantrag die Rechtmäßigkeit der damals geltenden Corona-Schutzverordnungen infrage. Ihren Eilantrag lehnte das Gericht vor vier Jahren ab.
Es wurde damals zwar betont, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die Grundrechte der Menschen gravierend beschränken. Die Richter räumten dem Gesundheitsministerium jedoch unter dem Eindruck der hohen Gefahr für „Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen“ einen weiten Entscheidungsspielraum ein. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren entschieden die Richter damals „ungeachtet gewichtiger Zweifel“, dass die Verbote und Schließungen nicht unverhältnismäßig gewesen seien.
Den Normenkontrollantrag der AfD-Abgeordneten nimmt das Verfassungsgericht nun zum Anlass, die Verordnungen gründlich auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Die Kläger wenden sich unter anderem gegen die Kontaktbeschränkungen, die Abstandsregelungen, die Mini-Hochzeiten und Beerdigungen mit höchsten zehn Personen, die Ausgangssperre, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, das Verbot von Vereinssport, die Schließung der Gastronomie und die Beschränkung der Demonstrationsfreiheit.
Belastung der Intensivstationen
Das Gesundheitsministerium nimmt die Verhandlung offenbar ernst. Es hat auf einen Fragenkatalog mit Schriftsätzen und einer 126-seitigen Anlage reagiert. Vertreten wird der Freistaat in diesem sowie bisher in allen anderen gerichtlichen Corona-Verfahren von Jürgen Rühmann. Der Rechtsanwalt war früher Leiter des Juristischen Dienstes des Landtags, Präsident des Sächsischen Finanzgerichts sowie Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs. Joachim Keiler, AfD-Landtagsabgeordneter und Rechtsanwalt, verhandelt vor Gericht für die Kläger.
Das Gericht hat den Prozessparteien eine Liste mit Fragen vorgelegt, zu denen sie in der mündlichen Verhandlung vertieft Stellung nehmen sollen. Dazu gehört beispielsweise die Einschätzung der Lage im Winter vor vier Jahren durch die Regierung. Das Ressort von Ministerin Petra Köpping (SPD) soll Auskunft geben über die Auslastung der sächsischen Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen von Mitte Dezember 2020 bis Mitte Februar 2021. Ob es Bemühungen gab, die Kapazitäten in den Krankenhäusern zu erhöhen, soll ebenfalls erörtert werden.
https://archive.ph/3aUfJ
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv