Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.

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"Gegen einen Beschluss des Bundestags zur regulären Erhöhung der Abgeordnetendiäten kommt Protest aus der Opposition. Die AfD wendet sich wie die Linke gegen einen von Union und SPD geplanten Antrag, der voraussichtlich an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Plenums steht. Die Koalitionsfraktionen wollen damit die geltende Regelung auch für diese Wahlperiode verlängern, wonach die Diäten automatisch jährlich zum 1. Juli entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst werden.

„Wir sagen, der Mechanismus muss weg“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, in Berlin. Nach Angaben der Linken würde er zum 1. Juli zu einer Anhebung der Bezüge von derzeit 11.227,20 Euro im Monat um 606 Euro führen."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256205978/bundestag-afd-gegen-beschluss-zu-diaetenerhoehung-union-verteidigt-entscheidung.html

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EU-Sanktionen treffen Angehörige: Einer hochschwangeren Frau wird das Konto gesperrt, nachdem ihr Mann wegen Berichten über pro-palästinensische Proteste auf einer Sanktionsliste gelandet ist.

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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Was klar denkende Menschen schon immer geahnt hatten, aber die Feinde der Realität und durchgeknallte, antirussische Ideologen vehement leugneten und als "russische Desinformationskampagne" bezeichneten:

Imane Khelif ist ein Mann!

Aber was noch viel schlimmer ist: Das Internationale Olympischen Komitee (IOC) und die Weltboxorganisation IBA sollen davon im Vorfeld der Olympischen Spiele bereits gewusst haben.

https://www.emma.de/artikel/imane-khelif-aktenzeichen-xy-geloest-341779

Interessant auch, wie verkürzt und unter Verdrehung der Tatsachen einige deutsche MSM jetzt die Angelegenheit darstellen. Über das existierende Gutachten schreibt nur Deutschlands älteste Feministen-Zeitschrift EMMA. Tagesspiegel schreibt gar: "Verpflichtende Geschlechtertests: Der Weltboxverband biedert sich Donald Trump an"

https://archive.is/btIFM
https://archive.is/Q1VQN
https://archive.is/ZUVeh
https://archive.is/IHa50
Heile heile Rheinmetall... @MarcoKurz
Stück für Stück gehts voran... zur Bargeldlosigkeit. @MarcoKurz
👩💅👠

"Ich bin jetzt eine Transfrau“: Ein AfD-Kommunalpolitiker aus dem Saarland hat Namen und Geschlecht geändert und das auch im Stadtrat St. Wendel verkündet. Rudolf Arzten heißt jetzt Anna Zeyer.

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Muss an den zig tausenden Rechten liegen, die regelmäßig marodierend durch Münster ziehen 🤡

Die Aktions- und Werbegemeinschaft Hammer Straße e.V. muss das traditionsreiche älteste Straßenfest Westfalens absagen. Grund sind die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen. Unterm Strich fehlen 40.000 Euro, um das Fest gegen etwaige Terroranschläge abzusichern, erklärt Andreas Wissing von der Aktions- und Werbegemeinschaft Hammer Straße e.V. im ANTENNE MÜNSTER-Interview. Für die nächsten Jahre werde jetzt überlegt, ob man eine Alternative auf die Beine stellen kann.

Mehr Informationen auf: https://www.antennemuenster.de/artikel/hammer-strassen-fest-faellt-2025-aus-2346386.html

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Donald Trump und Elon Musk liefern sich egogetriebene Auseinandersetzungen. Es wirkt wie prämenstruelle Teenagerinnen, die sich gegenseitig angehen und nun darauf aus sind, sich gegenseitig zu zerstören.

"Tesla-Chef Elon Musk und US-Präsident Donald Trump haben sich gegenseitig massiv kritisiert. So befürwortete Musk auf seinem Kurznachrichtendienst X ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump."

"Trump hatte zuvor auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social geschrieben, die einfachste Sparmaßnahme für den US-Haushalt sei eine Streichung "der Milliarden und Abermilliarden von Dollar" für staatliche Subventionen und Verträge mit Musks Unternehmen.

Auslöser des Streits zwischen Musk und Trump ist ein Gesetzentwurf, der dem Senat vorliegt. Er sieht umfassende Steuer- und Ausgabenreformen vor, mit denen große Teile der politischen Agenda Trumps umgesetzt werden sollen. Sie würden allerdings auch die Staatsverschuldung um Billionen Dollar erhöhen. Das Repräsentantenhaus hatte den Gesetzentwurf mit hauchdünner Mehrheit verabschiedet."

https://archive.is/I6j8y

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Er soll eine Vorlesungsreihe zum Thema "Krisen" halten! 😅 Kein Witz! 😂😂😂 @MarcoKurz
Die Diäten für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags steigen zum 1. Juli auf knapp 11.833 Euro. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend für die Weiterführung der automatischen jährlichen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Für den von den Regierungsfraktionen eingebrachten Entwurf stimmten Union, SPD und Grüne. Linke und AfD lehnten ihn ab. Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli vergangenen Jahres monatlich 11.227,20 Euro. Laut Gesetz steigen die Diäten jährlich automatisch an, der Bundestag musste nun aber tätig werden und für die neue Legislaturperiode diesen Anpassungsmechanismus bestätigen.

Mehr dazu: https://trib.al/JBfnG9M

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Ich lass das mal so stehen

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Friedrich Merz beliebt wie nie 🤡

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Präsident Trump hat Palantir Technologies mit dem Aufbau eines umfassenden, behördenübergreifenden Überwachungssystems beauftragt, das eine zentralisierte Datenbank zur Überwachung aller amerikanischen Bürger schafft.

Wie TKP schon berichtete bauen die USA mit Hilfe von Palantir den Überwachungsstaat aus. Diese Initiative ist weit mehr als nur eine Maßnahme der Regierung, sondern legt den Grundstein für eine permanente digitale Überwachung. Palantir ist eine Gründung des 1967 in Deutschland geborenen Milliardärs Peter Thiel. Thiel hat sich seit langem nicht nur als visionärer Unternehmer, sondern auch als Architekt einer neuen politischen Realität etabliert. In den letzten Jahren haben Thiel und sein innerer Kreis – Alumni der sogenannten „PayPal-Mafia” und verwandter Risikokapitalfonds – strategisch wichtige Positionen in der amerikanischen Machtinfrastruktur und der anderer westlicher Länder eingenommen. Er hat sogar aus Österreich Politiker angezogen. Bei Palantir kam die ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas unter und Ex-Bundeskanzler Kurz wurde als „Strategist“ Mitarbeiter von Thiel.

Einen besonderen Platz in diesem Netzwerk nimmt J.D. Vance ein, der derzeitige Vizepräsident und ehemalige Schützling von Thiel. Vance wurde zum Symbol der „neuen Welle” der MAGA-Elite: Sein politischer Aufstieg wäre ohne die finanzielle und organisatorische Unterstützung von Thiel unmöglich gewesen. Aber Vance ist nur einer von vielen. Die Personalpolitik der Regierung von 2025 ähnelt zunehmend einer Casting-Show unter Absolventen von Tech-Startups und Investmentfonds, anstatt traditionellen politischen Institutionen.

Wer steht noch auf Thiels Liste der Protegés?

- Zu den bekanntesten gehören Elon Musk, der keiner Vorstellung bedarf,

- Charlie Kirk, Gründer von Turning Point USA, ein politischer Aktivist, der sich aktiv für technokratische und rechtskonservative Ideen unter Jugendlichen einsetzt,

- Christopher Lattner, Technologieberater, der zuvor bei Apple und Tesla gearbeitet hat,

- und Peter Navarro – Trumps Wirtschaftsberater, der einen Kurs zur Integration des privaten Sektors in Regierungsfunktionen unterstützt.

Unternehmen, die mit Thiel und seinem Team verbunden sind, erhalten milliardenschwere Regierungsaufträge. Palantir wurde zu einem wichtigen Auftragnehmer für Bundesbehörden in den Bereichen Datenverarbeitung und -analyse, Integration von personenbezogenen Datenbanken und nationale Sicherheit. Solche Verträge bringen nicht nur Milliardengewinne, sondern ermöglichen es dem privaten Sektor auch, kritisch wichtige Elemente der staatlichen Infrastruktur zu kontrollieren.


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Grüne Bellizisten

Der Grünen-Politiker Joschka Fischer war einst gegen die Wehrpflicht, heute bezeichnet er das "als Fehler" und fordert ihre Wiedereinführung. Zudem sei Deutschland auf französische und britische Atomwaffen angewiesen.

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