‼️ Gerade zufällig entdeckt ‼️

🟥 Digitale ID für Schüler in Baden-Württemberg eingeführt:
ALLES über die Schüler wird ab dem ersten Grundschuljahr erfasst!

👉 § 113a Schulgesetz Baden-Württemberg Stand 2026 bestimmt:

Für alle Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen Schulen sowie den Schulen in freier Trägerschaft in Baden-Württemberg wird durch die jeweilige Schule ein personenbezogener Datensatz geführt.

2) Personenbezogene Daten im Sinne des Absatz 1 und die Zwecke ihrer Verarbeitung sind

1. Identifizierungsdaten, um die Identität der Schülerinnen und Schüler festzustellen und sie in der Schule zu registrieren.

2. Kontaktdaten der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler, um bei Bedarf Kontakt aufnehmen zu können.

3. Bildungsdaten; diese umfassen erbrachte Leistungen, die erteilten Leistungsbewertungen, Zeugnisse, Darstellungen der Lernentwicklung, Teilnahme an Kursen oder außerschulischen Aktivitäten, die für die angemessene Förderung der Schülerinnen und Schüler und die Erteilung von schulischen Berechtigungen erforderlich sind.

4. Gesundheitsdaten: die zur Vermeidung von oder der angemessenen Reaktion auf gesundheitliche Zwischenfälle erforderlich sind.

5. Verhaltensdaten: diese umfassen Informationen über das Verhalten der Schülerinnen und Schüler in der Schule, Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen sowie weitere Verhaltensaufzeichnung wegen Lob oder Missbilligung eines Verhaltens. Diese Daten dienen der Verwirklichung des Erziehungsauftrags der Schule, um bei schulischen Maßnahmen das bisherige Verhalten einbeziehen zu können.

6. Verwaltungs- und Organisationsdaten, die der Organisation der Schule, des Unterrichts- sowie von außerunterrichtlichen Veranstaltungen dienen.

3) Jeder Schülerin und jedem Schüler wird eine individuelle Identifikationsnummer zugeordnet, die für ihre oder seine gesamte schulische Laufbahn Gültigkeit behält.

Nachweis: https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/jlr-SchulGBW1983V84P113a

👉 Schluss mit Datenschutz und Persönlichkeitsschutz: Das ist die Vorschaltung und massive Verschärfung des "polizeilichen Führungszeugnisses" , brutaler als das BUNDESZENTRALREGISTER - hier nur für Schüler!

‼️Die Eltern sollten dringend Alarm schlagen und dringend gegen diese Gesetzesänderung, die erst seit 16. Dezember 2025 in Kraft getreten ist, bis spätestens 15. Dezember 2026 mit einem entsprechenden Normenkontrollantrag vorgehen!
Eltern, Lehrer und Schüler: Lasst Euch beraten von Experten im Schulrecht! Die totale Überwachung beginnt schon in der Grundschule!!

🟥 Mit entsetzten Grüßen, Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

Wer davon wohl am ehesten die Interessen der einfachen Arbeiterschaft und des Mittelstands vertritt? 🤔

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Nach Höcke-Interview auf YouTube: Regierung will Medienkontrolle – Kulturstaatsminister dreht durch!
https://youtu.be/6UJ91Hr1Yyw

Natürlich fällt Wolfram Weimer nichts anderes ein. 🤪

29.04.2026:
Veröffentlichung des „Ich habe mich getraut, Björn Höcke einzuladen“-Videos auf YouTube

11.05.2026:
Wolfram Weimer:
„Wenn YouTube das neue Fernsehen ist, braucht es neue Regeln“

💥KANZLER WIRD BEI DGB AUSGEBUHT💥

CDU Kanzler sind schon oft von den Gewerkschaften ausgebuht worden.

Das aber heute war offensichtlich organisiert, zum Wohlgefallen der versammelten SPD -Spitze.
Der Lagerwahlkampf hat begonnen.
Wann merkt es die CDU/CSU?

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

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Verdacht auf Insiderhandel: Ölwetten vor Trump-Ankündigungen

Inzwischen wirkt es fast schon wie Routine: Immer wieder, wenn Donald Trump wichtige Ankündigungen zum Iran-Krieg macht, gehen diesen – teils nur wenige Minuten vorher – auffällige und äußerst profitable Wetten auf dem Ölmarkt voraus.

Laut Analyse wurden rund 70 Minuten vor einem Axios-Bericht, wonach die USA und Iran kurz vor einer "14-Punkte-Vereinbarung" zur Beendigung des Krieges stehen sollen, Rohöl-Short-Positionen im Umfang von etwa 920 Millionen Dollar eröffnet. Auch die BBC hat bereits ähnliche Muster dokumentiert.

Es ist nicht das erste oder zweite Mal, dass ein solches Szenario auftritt: Immer wieder werden kurz vor Trump-Ankündigungen, die Hoffnungen auf eine Wiederöffnung der Straße von Hormus auslösen, große Mengen an Öl-Futures verkauft. In der Folge fallen die Preise, wodurch offenbar erhebliche Gewinne erzielt werden.

Hier weiterlesen: https://de-rtnews.com/der-nahe-osten/269469-liveticker-iran-krieg-vae-raketen/

Läuft in Buntland!
Essen – Die Traditions-Großbäckerei Lieken macht ihr Werk in Essen-Borbeck dicht! Fast 120 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. 🤡 Weitere Fachkräfte für Buntland! @MarcoKurz

Björn Höcke ZERSTÖRT Saskia Esken! 😱💥 Interview & Rede zu Ben ungeskriptet & Eskalation Mainstream

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https://youtu.be/5ka8q7rKiww

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AfD Mann von 10 Ultras zusammengeschlagen! Krankenhaus! 😱 Interviews bei Demo gg. Windkraft Detmold

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https://youtu.be/RR8Xes75KAA

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DER NGO-WAHNSINN | Infrarot Podcast mit Utopia TV Deutschland

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https://www.youtube.com/live/XNzmgr3N2Fg?si=nh8SEgX7KfpbXrxm

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Das Game Frostpunk, Teil 2. Interessant, oder...? Proteste werden mit Gegenprotesten niedergeschlagen. 🤔

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Finde ich gut, dass die CDU zur Abwechslung direkt klar macht, wo sie nach der Wahl stehen wird.

Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich nach der Landtagswahl offenbar eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke bei einzelnen Entscheidungen vorstellen.

CDU-Landesvize André Schröder sagte, der Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei schließe Abstimmungen im Einzelfall nicht aus. Sollte die aktuelle Koalition ihre Mehrheit verlieren, müsse das Land handlungsfähig bleiben. Auch eine Minderheitsregierung sei denkbar:

https://www.mdr.de/s/cdulinke

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🇬🇧⚡️ London bereitet sich auf einen der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahre vor:

Zeitgleich finden im Zentrum der britischen Hauptstadt ein pro-palästinensischer „Nakba-Tag“-Marsch sowie die von Tommy Robinson organisierte Kundgebung „United We Stand“ statt – parallel zum Finale des FA Cups.

Erstmals in Großbritannien soll bei einem solchen Einsatz während Protesten eine KI-gestützte Echtzeit-Gesichtserkennung eingesetzt werden. Hinzu kommen Luftüberwachung mit Hubschraubern und Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge sowie umfangreiche Spezial- und Bereitschaftspolizeikräfte, die in der gesamten Hauptstadt stationiert werden.

Rund 4.000 Polizeibeamte sind an dem Einsatz beteiligt, unterstützt von zusätzlichen Kräften aus ganz England und Wales. Die Behörden bereiten sich Berichten zufolge auf „erhebliche Risiken für die öffentliche Ordnung“ entlang mehrerer Demonstrationsrouten vor.

#Großbritannien
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Oma gegen Rechts bei Björn HÖCKE! 😳 Saal lacht! AfD Bürgerdialog Eisenach - Kapitalismus & Migration

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https://youtu.be/Q5B5xJCrvlw

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Bild der Woche : . . . Fritz in mitten von Anhängern . . .


https://t.me/videodump1

Björn HÖCKE 🇩🇪 Saskia Esken & der Ententest 🦆 "Wer Zensur fordert, der ist..." #SPD #Rede #AfD

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https://youtu.be/5ka8q7rKiww

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Björn HÖCKE Rede nach Podcast Ben ungeskriptet 🇩🇪 Saal ist begeistert! AfD Bürgerdialog Eisenach

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https://www.youtube.com/watch?v=351HYJP_6Sc

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AfD-Politiker: Vom Katholikentag verbannt, im Vatikan empfangen

Während der 104. Deutsche Katholikentag in Würzburg diese Woche unter dem Motto "Hab Mut, steh auf!" Tausende Gläubige versammelte, war die AfD dort bewusst nicht eingeladen. Kein einziger ihrer Vertreter erhielt Zugang zu den offiziellen Podien. Zeitgleich empfing Papst Leo XIV. im Vatikan einen AfD-Bundestagsabgeordneten.

https://de-rtnews.com/inland/280398-afd-politiker-vom-katholikentag-verbannt/

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Artikel im alternativen Medium "PI-News" über die Vorkommnisse am 18.05.2026 in Düsseldorf:

"Antifa-Angriff bei AfD-Stadtrundgang auf „Utopia TV“"

"... Besonders bemerkenswert ist dabei eine Szene, die in einem vorliegenden Video zu sehen ist: Ein Video-Team von Utopia TV filmt am Rande der Proteste. Plötzlich wird es bedrängt. Ein Mann aus dem Protestumfeld geht aggressiv auf Kameramann und Reporter zu, es kommt zu Gerangel, Schieben, einem gezielten Schlag gegen den Kopf der Reporterin. Die Polizei muss dazwischen..."

"Gerade der Antifa-Angriff auf das Utopia-TV-Team ist deshalb mehr als eine Randnotiz. Er zeigt exemplarisch, wie dünn der Firnis des angeblich bunten, friedlichen Widerstands sein kann. Wer sich selbst für die moralische Feuerwehr hält, sollte nicht zündeln, sobald ein Mikrofon auftaucht. Und wer als Sozialarbeiter im öffentlichen Raum Vertrauen beansprucht, sollte erst recht wissen, dass politische Auseinandersetzung nicht mit Rempeln, Bedrängen und Schlagen geführt wird."

Hier komplett lesen ➡️ https://pi-news.net/2026/05/duesseldorf-antifa-angriff-bei-afd-stadtrundgang-auf-utopia-tv/

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