Als Snowden im April vor unserer Zukunft warnte, zu einer Zeit, wo nur *Covidioten* usw. diese Warnung aufgriffen, befand sich unser Land im kollektiven Trauma, denn der schwarze Tod stand angeblich vor der Tür. Laut damaliger und heutiger Datenlage kam er nie rein.
Was dafür Einzug hielt, waren massive Einschränkungen der persönlichen Freiheit von 83 Millionen Bürgern, eine nie dagewesene Ermächtigung deutscher Behörden, die gigantischste Datensammlung in der Geschichte dieses Landes, Propaganda-Kampagnen im Dienste von Pharmakonzernen, massive Überwachungsmaßnahmen, Restriktionen, Zerstörung des Mittelstandes, eine Umverteilung an vermögende Eliten. All das wurde durchgesetzt und realisiert OHNE dem einfachen Bürger ein Ende dieser Maßnahmen mitzuteilen. Und der akzeptiert das bis heute, oft in völliger, vernebelter Verneinung der offensichtlichen Fakten.
6 Monate nach Snowdens Warnung muss man diese wieder rausholen und fragen: Könnte es sein, dass der geächtete *Covidiot* recht hatte?
Quelle: M.Gelau
Was dafür Einzug hielt, waren massive Einschränkungen der persönlichen Freiheit von 83 Millionen Bürgern, eine nie dagewesene Ermächtigung deutscher Behörden, die gigantischste Datensammlung in der Geschichte dieses Landes, Propaganda-Kampagnen im Dienste von Pharmakonzernen, massive Überwachungsmaßnahmen, Restriktionen, Zerstörung des Mittelstandes, eine Umverteilung an vermögende Eliten. All das wurde durchgesetzt und realisiert OHNE dem einfachen Bürger ein Ende dieser Maßnahmen mitzuteilen. Und der akzeptiert das bis heute, oft in völliger, vernebelter Verneinung der offensichtlichen Fakten.
6 Monate nach Snowdens Warnung muss man diese wieder rausholen und fragen: Könnte es sein, dass der geächtete *Covidiot* recht hatte?
Quelle: M.Gelau
Auf Kosten der Bürger
Sachsen: "Saftige Erhöhung: Nach dem Willen von CDU, Grünen und SPD sollen die Abgeordnetendiäten erhöht werden."
"Heute entscheidet der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags über einen Antrag der Koalitionsfraktionen. Danach sollen die Abgeordnetenbezüge ab April 2021 auf 6237,04 Euro brutto steigen und damit um 4,9 Prozent.
Aktuell erhalten sie noch 5943,47 Euro."
"Hinter der geplanten Änderung steht die Absicht, die Diäten an die Gehälter von Richtern am Landgericht zu koppeln. "Das ist zum einen transparent und zum anderen entspricht dies der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes", verteidigt CDU-Fraktions-Chef Stephan Meyer den Antrag."
archive.is/FPuib
t.me/SandraGabriel269
Sachsen: "Saftige Erhöhung: Nach dem Willen von CDU, Grünen und SPD sollen die Abgeordnetendiäten erhöht werden."
"Heute entscheidet der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags über einen Antrag der Koalitionsfraktionen. Danach sollen die Abgeordnetenbezüge ab April 2021 auf 6237,04 Euro brutto steigen und damit um 4,9 Prozent.
Aktuell erhalten sie noch 5943,47 Euro."
"Hinter der geplanten Änderung steht die Absicht, die Diäten an die Gehälter von Richtern am Landgericht zu koppeln. "Das ist zum einen transparent und zum anderen entspricht dies der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes", verteidigt CDU-Fraktions-Chef Stephan Meyer den Antrag."
archive.is/FPuib
t.me/SandraGabriel269
💶 💸
"Die Bundesregierung hat ... mit einer Milliarden-Offerte versucht, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu retten. Anfang August unterbreitete Finanzminister Olaf Scholz seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin zunächst mündlich und später auch schriftlich den Vorschlag, Deutschland sei bereit, den Bau von zwei Spezialhäfen zum Import von Flüssiggas zu finanzieren. Über die Terminals in den Häfen Brunsbüttel und Wilhelmshaven wollen US-Firmen amerikanisches Gas nach Deutschland exportieren"
"Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wollte zu dem Bericht auf Anfrage keine Stellung nehmen"
"In dem schriftlichen Vorschlag, der am 7. August nach Washington ging, verspricht die Bundesregierung ... "die öffentliche Unterstützung für die Konstruktion" der Terminals "massiv durch die Bereitstellung von bis zu 1 Milliarde Euro zu erhöhen"."
"Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist beinahe vollständig fertiggestellt und soll Deutschland mit russischem Gas versorgen. Die USA sind strikt dagegen"
archive.is/KO08J
"Die Bundesregierung hat ... mit einer Milliarden-Offerte versucht, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu retten. Anfang August unterbreitete Finanzminister Olaf Scholz seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin zunächst mündlich und später auch schriftlich den Vorschlag, Deutschland sei bereit, den Bau von zwei Spezialhäfen zum Import von Flüssiggas zu finanzieren. Über die Terminals in den Häfen Brunsbüttel und Wilhelmshaven wollen US-Firmen amerikanisches Gas nach Deutschland exportieren"
"Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wollte zu dem Bericht auf Anfrage keine Stellung nehmen"
"In dem schriftlichen Vorschlag, der am 7. August nach Washington ging, verspricht die Bundesregierung ... "die öffentliche Unterstützung für die Konstruktion" der Terminals "massiv durch die Bereitstellung von bis zu 1 Milliarde Euro zu erhöhen"."
"Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist beinahe vollständig fertiggestellt und soll Deutschland mit russischem Gas versorgen. Die USA sind strikt dagegen"
archive.is/KO08J
😂
"Die Familie des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet meint, direkt von Karl dem Großen abzustammen."
"Der geborene Aachener Laschet bewundert Karl den Großen und hat in seinem Büro in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine goldene Karl-Büste aufstellen lassen. «Als gebürtiger Öcher (Aachener) möchte man natürlich von Karl dem Großen abstammen, und die Wahrscheinlichkeit ist gegeben», zitieren die Autoren Laschets Bruder Patrick. Auch Laschet strebt wie einst der Frankenherrscher nach Höherem. Der Politiker bewirbt sich um den CDU-Bundesvorsitz und gilt als möglicher Kanzlerkandidat."
archive.is/SWw1m
t.me/SandraGabriel269/1079 🤡
"Die Familie des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet meint, direkt von Karl dem Großen abzustammen."
"Der geborene Aachener Laschet bewundert Karl den Großen und hat in seinem Büro in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine goldene Karl-Büste aufstellen lassen. «Als gebürtiger Öcher (Aachener) möchte man natürlich von Karl dem Großen abstammen, und die Wahrscheinlichkeit ist gegeben», zitieren die Autoren Laschets Bruder Patrick. Auch Laschet strebt wie einst der Frankenherrscher nach Höherem. Der Politiker bewirbt sich um den CDU-Bundesvorsitz und gilt als möglicher Kanzlerkandidat."
archive.is/SWw1m
t.me/SandraGabriel269/1079 🤡
Panikmacher Lauterbach
"Lauterbach äußert sich nicht nur in Talkshows und anderen medialen Formaten, er twittert auch zum Thema - oft mehrfach täglich. Meist postet er dabei neue Studien oder Zeitungsartikel - versehen mit einer kurzen Zusammenfassung der Ergebnisse und seiner Interpretation."
"Falsche Zuschreibung von Aussagen"
"Ungenaue Wiedergabe von Ergebnissen"
"Obwohl Lauterbach auch von prominenten Twitter-Nutzern, wie dem Virologen Hendrik Streeck, darauf hingewiesen wurde, dass er mit seinen Behauptungen daneben oder nicht ganz richtig liegt, korrigiert er sich eher selten."
"Ebenso wenig postet er in der Regel Korrekturen zu von ihm verbreiteten Studien, wenn sich diese im Laufe des wissenschaftlichen Peer-Review-Prozesses als mangelhaft erweisen. Insgesamt tendiert Lauterbach dazu, die Gefahren von Covid-19 äußerst schwer einzuschätzen. Und manchmal schießen seine Interpretationen dabei über wissenschaftlich belastbare Aussagen hinaus."
archive.is/H8yMF
t.me/SandraGabriel269
"Lauterbach äußert sich nicht nur in Talkshows und anderen medialen Formaten, er twittert auch zum Thema - oft mehrfach täglich. Meist postet er dabei neue Studien oder Zeitungsartikel - versehen mit einer kurzen Zusammenfassung der Ergebnisse und seiner Interpretation."
"Falsche Zuschreibung von Aussagen"
"Ungenaue Wiedergabe von Ergebnissen"
"Obwohl Lauterbach auch von prominenten Twitter-Nutzern, wie dem Virologen Hendrik Streeck, darauf hingewiesen wurde, dass er mit seinen Behauptungen daneben oder nicht ganz richtig liegt, korrigiert er sich eher selten."
"Ebenso wenig postet er in der Regel Korrekturen zu von ihm verbreiteten Studien, wenn sich diese im Laufe des wissenschaftlichen Peer-Review-Prozesses als mangelhaft erweisen. Insgesamt tendiert Lauterbach dazu, die Gefahren von Covid-19 äußerst schwer einzuschätzen. Und manchmal schießen seine Interpretationen dabei über wissenschaftlich belastbare Aussagen hinaus."
archive.is/H8yMF
t.me/SandraGabriel269
"Deutschland befindet sich seit Ende März in einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Man könnte es als eine Art pandemische Notstandsverfassung mit besonderen Vollmachten für den Gesundheitsminister kategorisieren."
"Jens Spahn kann seither u.a. Untersuchungen für Reisende anordnen, Einreisestopps für bestimmte Länder verhängen und eine Meldepflicht an deutschen Grenzen erlassen. Ebenso kann er Anordnungen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln ... oder zur Labordiagnostik treffen."
"Solange die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" gilt, bleibt das Parlament in den fraglichen Entscheidungen außen vor."
"Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sehe diese die Voraussetzung für die Aufhebung der "Lage" nicht gegeben. Es bleibe weiter notwendig, eine solche Lage festzustellen. Schließlich gebe es bis heute weder einen Impfstoff noch ein wirksames Medikament gegen eine Sars-CoV-2-Infektion."
deutsch.rt.com/inland/106759-epidemische-lage-von-nationaler-tragweite
"Jens Spahn kann seither u.a. Untersuchungen für Reisende anordnen, Einreisestopps für bestimmte Länder verhängen und eine Meldepflicht an deutschen Grenzen erlassen. Ebenso kann er Anordnungen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln ... oder zur Labordiagnostik treffen."
"Solange die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" gilt, bleibt das Parlament in den fraglichen Entscheidungen außen vor."
"Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sehe diese die Voraussetzung für die Aufhebung der "Lage" nicht gegeben. Es bleibe weiter notwendig, eine solche Lage festzustellen. Schließlich gebe es bis heute weder einen Impfstoff noch ein wirksames Medikament gegen eine Sars-CoV-2-Infektion."
deutsch.rt.com/inland/106759-epidemische-lage-von-nationaler-tragweite
"Die Vergiftung ... (von) Alexej Nawalny wird genutzt, um die Beendigung des Nordstream 2 Pipeline Projektes zu fordern, als Sanktion gegen Putins Russland."
"55% der Deutschen sind gegen eine Beendigung von Nordstream 2. Nur die Wähler der Grünen sind mehrheitlich der Ansicht der Spitzenpolitiker dieser Partei. Göring-Eckhart war die erste Bundestagspolitikerin, die forderte, Nordstream 2 zu stoppen, andere Grüne wie ... Habeck, seine Kollegin Baerbock und der EU-Politiker Bütikofer schlossen sich ihrer Forderung an"
"Es war eine Erinnerung, wie wenig die Grünen von Realpolitik halten ... aber auch, wie selektiv ihre Moralität ist.
Das Verfahren gegen Julian Assange, ein Schauprozess ... das erzwungene Exil von Edward Snowden, die Drohnenmorde via Ramstein ... nichts davon hat die Grünen dazu bewogen, Sanktionen gegen Geschäftspartner der NATO, Verbündete und westliche Staaten zu fordern, oder ernsthaft über den Austritt aus der NATO nachzudenken."
kenfm.de/nawalny-und-nordstream-2-von-dirk-pohlmann
"55% der Deutschen sind gegen eine Beendigung von Nordstream 2. Nur die Wähler der Grünen sind mehrheitlich der Ansicht der Spitzenpolitiker dieser Partei. Göring-Eckhart war die erste Bundestagspolitikerin, die forderte, Nordstream 2 zu stoppen, andere Grüne wie ... Habeck, seine Kollegin Baerbock und der EU-Politiker Bütikofer schlossen sich ihrer Forderung an"
"Es war eine Erinnerung, wie wenig die Grünen von Realpolitik halten ... aber auch, wie selektiv ihre Moralität ist.
Das Verfahren gegen Julian Assange, ein Schauprozess ... das erzwungene Exil von Edward Snowden, die Drohnenmorde via Ramstein ... nichts davon hat die Grünen dazu bewogen, Sanktionen gegen Geschäftspartner der NATO, Verbündete und westliche Staaten zu fordern, oder ernsthaft über den Austritt aus der NATO nachzudenken."
kenfm.de/nawalny-und-nordstream-2-von-dirk-pohlmann
*Wir können sie nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber....*
archive.is/qEmlW
t.me/SandraGabriel269
archive.is/qEmlW
t.me/SandraGabriel269
Ein weiteres Mitglied der Partei "Die Linke" verlässt nach vielen Jahren die Partei wegen ihrer *Corona-Politik*
"Sie ist weit über Belgershain hinaus bekannt, jetzt verließ Roswitha Brunzlaff als Linken-Urgestein nach 37 Jahren ihre Partei. Mit deren Corona-Politik geht sie hart ins Gericht und führt im LVZ-Interview Argumente für ein Leben ohne Maske an."
archive.is/ILjdl (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
"Sie ist weit über Belgershain hinaus bekannt, jetzt verließ Roswitha Brunzlaff als Linken-Urgestein nach 37 Jahren ihre Partei. Mit deren Corona-Politik geht sie hart ins Gericht und führt im LVZ-Interview Argumente für ein Leben ohne Maske an."
archive.is/ILjdl (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
5G, dann 6G und ein *europäischer Supercomputer*. Nebenbei: Kann sich noch jemand an "Skynet" aus dem Film Terminator erinnern?
"40 Prozent der Bevölkerung in den ländlichen Räumen verfügen über keinen Breitbandanschluss. Dies ist aber eine entscheidende Voraussetzung für eine Revitalisierung der ländlichen Räume", sagte von der Leyen. Daher wolle die EU-Kommission mit einem Investitionsprogramm von 8 Mrd. Euro in den Ausbau von 5G und 6G sowie die Entwicklung eines europäischen Supercomputers und eigene Mikroprozessoren investieren.
Mit einem derartigen Investionssschub mit dem EU-Haushalt "Next Generation EU" solle Europas digitale Souveränität erreicht werden. "Ich will einen Ausbau von Breitband bis ins letzte europäische Dorf", unterstrich von der Leyen ihre Ambition."
archive.is/ixYkl
t.me/SandraGabriel269
"40 Prozent der Bevölkerung in den ländlichen Räumen verfügen über keinen Breitbandanschluss. Dies ist aber eine entscheidende Voraussetzung für eine Revitalisierung der ländlichen Räume", sagte von der Leyen. Daher wolle die EU-Kommission mit einem Investitionsprogramm von 8 Mrd. Euro in den Ausbau von 5G und 6G sowie die Entwicklung eines europäischen Supercomputers und eigene Mikroprozessoren investieren.
Mit einem derartigen Investionssschub mit dem EU-Haushalt "Next Generation EU" solle Europas digitale Souveränität erreicht werden. "Ich will einen Ausbau von Breitband bis ins letzte europäische Dorf", unterstrich von der Leyen ihre Ambition."
archive.is/ixYkl
t.me/SandraGabriel269
SPD, Grüne und die Partei „Die Linke“ rufen zur Demonstration gegen die *Bewegung Leipzig* auf.
Die „Wer hat uns verraten“ Partei SPD – *vernetzt* unter anderem mit der einzig auf (persönlichen) Profit ausgerichteten CDU/CSU - und die unbedingt in die Bundesregierung strebende, pseudolinke Partei „Die Linke“ (der gerade zuhauf die Mitglieder weglaufen) haben aus der Kommunalwahlschlappe aus NRW einfach nichts gelernt. Sie schaffen es, wenn sie so weiter machen, beide noch auf Bundesebene unter 5 %. Und die neoliberalen Grünen, die jahrelang Schweinereien des Staats mit durchgepeitscht und oft über Jahre verteidigt haben, profitieren allein davon, dass sich viele Bürger von ihnen den Einsatz für den Umweltschutz vorgaukeln lassen. Es sind Systemlinke, für die „Antifaschismus“ bedeutet, dem überbordenden Staatsautoritarismus zuzuarbeiten.
Besonders aussagekräftig ist auch, dass im FB-Auftritt beschrieben wird, am „Connewitzer Kreuz starte eine Demonstration in die Innenstadt“.
archive.is/KZRBI
Die „Wer hat uns verraten“ Partei SPD – *vernetzt* unter anderem mit der einzig auf (persönlichen) Profit ausgerichteten CDU/CSU - und die unbedingt in die Bundesregierung strebende, pseudolinke Partei „Die Linke“ (der gerade zuhauf die Mitglieder weglaufen) haben aus der Kommunalwahlschlappe aus NRW einfach nichts gelernt. Sie schaffen es, wenn sie so weiter machen, beide noch auf Bundesebene unter 5 %. Und die neoliberalen Grünen, die jahrelang Schweinereien des Staats mit durchgepeitscht und oft über Jahre verteidigt haben, profitieren allein davon, dass sich viele Bürger von ihnen den Einsatz für den Umweltschutz vorgaukeln lassen. Es sind Systemlinke, für die „Antifaschismus“ bedeutet, dem überbordenden Staatsautoritarismus zuzuarbeiten.
Besonders aussagekräftig ist auch, dass im FB-Auftritt beschrieben wird, am „Connewitzer Kreuz starte eine Demonstration in die Innenstadt“.
archive.is/KZRBI
Das "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" wurde am 3. Juli 2020 in 3. Lesung durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Der Bundesrat hat am selben Tag zugestimmt.
Es verpflichtet Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat nun festgestellt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist.
So gehen laut Gutachten insbesondere die Befugnisse des BKA, Bestandsdaten von Internetnutzern abzurufen, ohne dabei an nennenswerte Voraussetzungen geknüpft zu sein, zu weit. Der Abruf von Namen, Geburtsdatum und Adresse stellt eine Verletzung des Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung sowie des Telekommunikationsgeheimnisses dar.
Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz bislang nicht unterschrieben. Ohne die Zustimmung des Bundespräsidenten kann kein Gesetz in Deutschland in Kraft treten.
Es verpflichtet Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat nun festgestellt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist.
So gehen laut Gutachten insbesondere die Befugnisse des BKA, Bestandsdaten von Internetnutzern abzurufen, ohne dabei an nennenswerte Voraussetzungen geknüpft zu sein, zu weit. Der Abruf von Namen, Geburtsdatum und Adresse stellt eine Verletzung des Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung sowie des Telekommunikationsgeheimnisses dar.
Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz bislang nicht unterschrieben. Ohne die Zustimmung des Bundespräsidenten kann kein Gesetz in Deutschland in Kraft treten.
Zeit des Irrsinns
"Die Bundespolizei hat zwischen dem 12. und dem 16. September 2020 in 14.676 Fällen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz an Bahnhöfen oder in Zügen ermahnt. Der ganz überwiegende Teil der Reisenden zeigte sich daraufhin einsichtig. Bei den Uneinsichtigen wurde das örtliche Gesundheitsamt in 221 Fällen informiert, um Bußgelder nach den Landeseindämmungsverordnungen zu verhängen."
"Die Bundespolizei betrachtet die Bekämpfung der Pandemie auch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, hierzu: "Wir unterstützen die Länder rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Denn es geht um die Gesundheit und Sicherheit aller."
archive.is/0fM2i
t.me/SandraGabriel269
"Die Bundespolizei hat zwischen dem 12. und dem 16. September 2020 in 14.676 Fällen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz an Bahnhöfen oder in Zügen ermahnt. Der ganz überwiegende Teil der Reisenden zeigte sich daraufhin einsichtig. Bei den Uneinsichtigen wurde das örtliche Gesundheitsamt in 221 Fällen informiert, um Bußgelder nach den Landeseindämmungsverordnungen zu verhängen."
"Die Bundespolizei betrachtet die Bekämpfung der Pandemie auch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, hierzu: "Wir unterstützen die Länder rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Denn es geht um die Gesundheit und Sicherheit aller."
archive.is/0fM2i
t.me/SandraGabriel269
Immer wieder neue Skandale bei Tönnies
"Das Deutsche Tierschutzbüro e.V. hat am Mittwochabend .. Bildmaterial aus der wohl größten Schweinemast in Niedersachsen veröffentlicht. Laut dem Tierschutzbüro handelt es sich um einen Zulieferer der Firma Tönnies in Sögel, der kranke und verletzte Tiere nicht behandeln ließ.
Die Rede ist von "blutigen Verletzungen, riesigen Tumoren und Abszessen"."
"Erst im Juli hatte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Tönnies- Zulieferbetrieb in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht"
archive.is/FAzyf
t.me/SandraGabriel269
"Das Deutsche Tierschutzbüro e.V. hat am Mittwochabend .. Bildmaterial aus der wohl größten Schweinemast in Niedersachsen veröffentlicht. Laut dem Tierschutzbüro handelt es sich um einen Zulieferer der Firma Tönnies in Sögel, der kranke und verletzte Tiere nicht behandeln ließ.
Die Rede ist von "blutigen Verletzungen, riesigen Tumoren und Abszessen"."
"Erst im Juli hatte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Tönnies- Zulieferbetrieb in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht"
archive.is/FAzyf
t.me/SandraGabriel269
Wenn es heißt, dass 2 + 2 = 5 ist, dann ist das so. Es genügt auch nicht, es nur zu sagen und dabei zu lügen, man muss es wirklich glauben!
archive.is/eQ6FE
t.me/SandraGabriel269
archive.is/eQ6FE
t.me/SandraGabriel269
Keine *Alternative*
"Während die AfD sich "Alternative" nennt, zeigt eine Studie, dass die AfD häufig den Anträgen der Bundesregierung oder der FDP zustimmt. Gerade in den Bereichen Soziales, Arbeit und Wirtschaft ist die Partei wenig "sozialpatriotisch" und schon gar kein "Anwalt der kleinen Leute"
"Stattdessen ist sie "knallhart neoliberal" und votiert im Zweifel an der Seite der Mächtigen. Sie agiert bei Abstimmungen im Parlament als Teil eines konservativen und marktradikalen Lagers und damit als Stütze des "Systems Merkel".
Zwar werfen AfD-Abgeordnete der Bundesregierung vor, den Willen des deutschen Volkes zu missachten. Doch zeigt das Abstimmungsverhalten im Untersuchungszeitraum, dass die AfD als vermeintlich größte Kritikerin der Bundesregierung dennoch 13 (von 22 von eben dieser Regierung) eingereichte Drucksachen im Themenfeld Inneres unterstützte"
deutsch.rt.com/inland/106774-marktradikal-und-angepasst-statt-alternativ
"Während die AfD sich "Alternative" nennt, zeigt eine Studie, dass die AfD häufig den Anträgen der Bundesregierung oder der FDP zustimmt. Gerade in den Bereichen Soziales, Arbeit und Wirtschaft ist die Partei wenig "sozialpatriotisch" und schon gar kein "Anwalt der kleinen Leute"
"Stattdessen ist sie "knallhart neoliberal" und votiert im Zweifel an der Seite der Mächtigen. Sie agiert bei Abstimmungen im Parlament als Teil eines konservativen und marktradikalen Lagers und damit als Stütze des "Systems Merkel".
Zwar werfen AfD-Abgeordnete der Bundesregierung vor, den Willen des deutschen Volkes zu missachten. Doch zeigt das Abstimmungsverhalten im Untersuchungszeitraum, dass die AfD als vermeintlich größte Kritikerin der Bundesregierung dennoch 13 (von 22 von eben dieser Regierung) eingereichte Drucksachen im Themenfeld Inneres unterstützte"
deutsch.rt.com/inland/106774-marktradikal-und-angepasst-statt-alternativ