Ein weiteres Mitglied der Partei "Die Linke" verlässt nach vielen Jahren die Partei wegen ihrer *Corona-Politik*
"Sie ist weit über Belgershain hinaus bekannt, jetzt verließ Roswitha Brunzlaff als Linken-Urgestein nach 37 Jahren ihre Partei. Mit deren Corona-Politik geht sie hart ins Gericht und führt im LVZ-Interview Argumente für ein Leben ohne Maske an."
archive.is/ILjdl (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
"Sie ist weit über Belgershain hinaus bekannt, jetzt verließ Roswitha Brunzlaff als Linken-Urgestein nach 37 Jahren ihre Partei. Mit deren Corona-Politik geht sie hart ins Gericht und führt im LVZ-Interview Argumente für ein Leben ohne Maske an."
archive.is/ILjdl (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
5G, dann 6G und ein *europäischer Supercomputer*. Nebenbei: Kann sich noch jemand an "Skynet" aus dem Film Terminator erinnern?
"40 Prozent der Bevölkerung in den ländlichen Räumen verfügen über keinen Breitbandanschluss. Dies ist aber eine entscheidende Voraussetzung für eine Revitalisierung der ländlichen Räume", sagte von der Leyen. Daher wolle die EU-Kommission mit einem Investitionsprogramm von 8 Mrd. Euro in den Ausbau von 5G und 6G sowie die Entwicklung eines europäischen Supercomputers und eigene Mikroprozessoren investieren.
Mit einem derartigen Investionssschub mit dem EU-Haushalt "Next Generation EU" solle Europas digitale Souveränität erreicht werden. "Ich will einen Ausbau von Breitband bis ins letzte europäische Dorf", unterstrich von der Leyen ihre Ambition."
archive.is/ixYkl
t.me/SandraGabriel269
"40 Prozent der Bevölkerung in den ländlichen Räumen verfügen über keinen Breitbandanschluss. Dies ist aber eine entscheidende Voraussetzung für eine Revitalisierung der ländlichen Räume", sagte von der Leyen. Daher wolle die EU-Kommission mit einem Investitionsprogramm von 8 Mrd. Euro in den Ausbau von 5G und 6G sowie die Entwicklung eines europäischen Supercomputers und eigene Mikroprozessoren investieren.
Mit einem derartigen Investionssschub mit dem EU-Haushalt "Next Generation EU" solle Europas digitale Souveränität erreicht werden. "Ich will einen Ausbau von Breitband bis ins letzte europäische Dorf", unterstrich von der Leyen ihre Ambition."
archive.is/ixYkl
t.me/SandraGabriel269
SPD, Grüne und die Partei „Die Linke“ rufen zur Demonstration gegen die *Bewegung Leipzig* auf.
Die „Wer hat uns verraten“ Partei SPD – *vernetzt* unter anderem mit der einzig auf (persönlichen) Profit ausgerichteten CDU/CSU - und die unbedingt in die Bundesregierung strebende, pseudolinke Partei „Die Linke“ (der gerade zuhauf die Mitglieder weglaufen) haben aus der Kommunalwahlschlappe aus NRW einfach nichts gelernt. Sie schaffen es, wenn sie so weiter machen, beide noch auf Bundesebene unter 5 %. Und die neoliberalen Grünen, die jahrelang Schweinereien des Staats mit durchgepeitscht und oft über Jahre verteidigt haben, profitieren allein davon, dass sich viele Bürger von ihnen den Einsatz für den Umweltschutz vorgaukeln lassen. Es sind Systemlinke, für die „Antifaschismus“ bedeutet, dem überbordenden Staatsautoritarismus zuzuarbeiten.
Besonders aussagekräftig ist auch, dass im FB-Auftritt beschrieben wird, am „Connewitzer Kreuz starte eine Demonstration in die Innenstadt“.
archive.is/KZRBI
Die „Wer hat uns verraten“ Partei SPD – *vernetzt* unter anderem mit der einzig auf (persönlichen) Profit ausgerichteten CDU/CSU - und die unbedingt in die Bundesregierung strebende, pseudolinke Partei „Die Linke“ (der gerade zuhauf die Mitglieder weglaufen) haben aus der Kommunalwahlschlappe aus NRW einfach nichts gelernt. Sie schaffen es, wenn sie so weiter machen, beide noch auf Bundesebene unter 5 %. Und die neoliberalen Grünen, die jahrelang Schweinereien des Staats mit durchgepeitscht und oft über Jahre verteidigt haben, profitieren allein davon, dass sich viele Bürger von ihnen den Einsatz für den Umweltschutz vorgaukeln lassen. Es sind Systemlinke, für die „Antifaschismus“ bedeutet, dem überbordenden Staatsautoritarismus zuzuarbeiten.
Besonders aussagekräftig ist auch, dass im FB-Auftritt beschrieben wird, am „Connewitzer Kreuz starte eine Demonstration in die Innenstadt“.
archive.is/KZRBI
Das "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" wurde am 3. Juli 2020 in 3. Lesung durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Der Bundesrat hat am selben Tag zugestimmt.
Es verpflichtet Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat nun festgestellt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist.
So gehen laut Gutachten insbesondere die Befugnisse des BKA, Bestandsdaten von Internetnutzern abzurufen, ohne dabei an nennenswerte Voraussetzungen geknüpft zu sein, zu weit. Der Abruf von Namen, Geburtsdatum und Adresse stellt eine Verletzung des Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung sowie des Telekommunikationsgeheimnisses dar.
Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz bislang nicht unterschrieben. Ohne die Zustimmung des Bundespräsidenten kann kein Gesetz in Deutschland in Kraft treten.
Es verpflichtet Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat nun festgestellt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist.
So gehen laut Gutachten insbesondere die Befugnisse des BKA, Bestandsdaten von Internetnutzern abzurufen, ohne dabei an nennenswerte Voraussetzungen geknüpft zu sein, zu weit. Der Abruf von Namen, Geburtsdatum und Adresse stellt eine Verletzung des Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung sowie des Telekommunikationsgeheimnisses dar.
Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz bislang nicht unterschrieben. Ohne die Zustimmung des Bundespräsidenten kann kein Gesetz in Deutschland in Kraft treten.
Zeit des Irrsinns
"Die Bundespolizei hat zwischen dem 12. und dem 16. September 2020 in 14.676 Fällen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz an Bahnhöfen oder in Zügen ermahnt. Der ganz überwiegende Teil der Reisenden zeigte sich daraufhin einsichtig. Bei den Uneinsichtigen wurde das örtliche Gesundheitsamt in 221 Fällen informiert, um Bußgelder nach den Landeseindämmungsverordnungen zu verhängen."
"Die Bundespolizei betrachtet die Bekämpfung der Pandemie auch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, hierzu: "Wir unterstützen die Länder rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Denn es geht um die Gesundheit und Sicherheit aller."
archive.is/0fM2i
t.me/SandraGabriel269
"Die Bundespolizei hat zwischen dem 12. und dem 16. September 2020 in 14.676 Fällen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz an Bahnhöfen oder in Zügen ermahnt. Der ganz überwiegende Teil der Reisenden zeigte sich daraufhin einsichtig. Bei den Uneinsichtigen wurde das örtliche Gesundheitsamt in 221 Fällen informiert, um Bußgelder nach den Landeseindämmungsverordnungen zu verhängen."
"Die Bundespolizei betrachtet die Bekämpfung der Pandemie auch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, hierzu: "Wir unterstützen die Länder rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Denn es geht um die Gesundheit und Sicherheit aller."
archive.is/0fM2i
t.me/SandraGabriel269
Immer wieder neue Skandale bei Tönnies
"Das Deutsche Tierschutzbüro e.V. hat am Mittwochabend .. Bildmaterial aus der wohl größten Schweinemast in Niedersachsen veröffentlicht. Laut dem Tierschutzbüro handelt es sich um einen Zulieferer der Firma Tönnies in Sögel, der kranke und verletzte Tiere nicht behandeln ließ.
Die Rede ist von "blutigen Verletzungen, riesigen Tumoren und Abszessen"."
"Erst im Juli hatte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Tönnies- Zulieferbetrieb in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht"
archive.is/FAzyf
t.me/SandraGabriel269
"Das Deutsche Tierschutzbüro e.V. hat am Mittwochabend .. Bildmaterial aus der wohl größten Schweinemast in Niedersachsen veröffentlicht. Laut dem Tierschutzbüro handelt es sich um einen Zulieferer der Firma Tönnies in Sögel, der kranke und verletzte Tiere nicht behandeln ließ.
Die Rede ist von "blutigen Verletzungen, riesigen Tumoren und Abszessen"."
"Erst im Juli hatte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Tönnies- Zulieferbetrieb in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht"
archive.is/FAzyf
t.me/SandraGabriel269
Wenn es heißt, dass 2 + 2 = 5 ist, dann ist das so. Es genügt auch nicht, es nur zu sagen und dabei zu lügen, man muss es wirklich glauben!
archive.is/eQ6FE
t.me/SandraGabriel269
archive.is/eQ6FE
t.me/SandraGabriel269
Keine *Alternative*
"Während die AfD sich "Alternative" nennt, zeigt eine Studie, dass die AfD häufig den Anträgen der Bundesregierung oder der FDP zustimmt. Gerade in den Bereichen Soziales, Arbeit und Wirtschaft ist die Partei wenig "sozialpatriotisch" und schon gar kein "Anwalt der kleinen Leute"
"Stattdessen ist sie "knallhart neoliberal" und votiert im Zweifel an der Seite der Mächtigen. Sie agiert bei Abstimmungen im Parlament als Teil eines konservativen und marktradikalen Lagers und damit als Stütze des "Systems Merkel".
Zwar werfen AfD-Abgeordnete der Bundesregierung vor, den Willen des deutschen Volkes zu missachten. Doch zeigt das Abstimmungsverhalten im Untersuchungszeitraum, dass die AfD als vermeintlich größte Kritikerin der Bundesregierung dennoch 13 (von 22 von eben dieser Regierung) eingereichte Drucksachen im Themenfeld Inneres unterstützte"
deutsch.rt.com/inland/106774-marktradikal-und-angepasst-statt-alternativ
"Während die AfD sich "Alternative" nennt, zeigt eine Studie, dass die AfD häufig den Anträgen der Bundesregierung oder der FDP zustimmt. Gerade in den Bereichen Soziales, Arbeit und Wirtschaft ist die Partei wenig "sozialpatriotisch" und schon gar kein "Anwalt der kleinen Leute"
"Stattdessen ist sie "knallhart neoliberal" und votiert im Zweifel an der Seite der Mächtigen. Sie agiert bei Abstimmungen im Parlament als Teil eines konservativen und marktradikalen Lagers und damit als Stütze des "Systems Merkel".
Zwar werfen AfD-Abgeordnete der Bundesregierung vor, den Willen des deutschen Volkes zu missachten. Doch zeigt das Abstimmungsverhalten im Untersuchungszeitraum, dass die AfD als vermeintlich größte Kritikerin der Bundesregierung dennoch 13 (von 22 von eben dieser Regierung) eingereichte Drucksachen im Themenfeld Inneres unterstützte"
deutsch.rt.com/inland/106774-marktradikal-und-angepasst-statt-alternativ
Die Kampagne der EU, der USA und der NATO gegen Weißrussland
"Das EU-Parlament erklärte, es erkenne Lukaschenko nicht mehr als Präsident an."
"Der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine Schließung der Grenzen nach Polen und Litauen angekündigt. ... "Wir sind gezwungen, die Armee in Alarmbereitschaft zu versetzen und die Staatsgrenzen nach Westen zu schließen"
"In Litauen und der Ukraine werden derzeit Militärmanöver mit NATO-Truppen abgehalten."
"Das EU-Parlament verabschiedete unterdessen mit einer Mehrheit von 574 Ja-Stimmen eine Resolution, in der das Wahlergebnis vom 9. August nicht anerkannt wird. "Sobald die Amtszeit des amtierenden autoritären Staatschefs Alexander Lukaschenko am 5. November endet, wird ihn das Parlament nicht mehr als Präsident des Landes anerkennen", heißt es in der Erklärung. Rechtlich bindend ist das Votum nicht"
"Die EU-Parlamentarier erkannten zudem indirekt Tichanowskaja als vorübergehende Repräsentantin von Belarus an."
archive.is/USFtq
"Das EU-Parlament erklärte, es erkenne Lukaschenko nicht mehr als Präsident an."
"Der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine Schließung der Grenzen nach Polen und Litauen angekündigt. ... "Wir sind gezwungen, die Armee in Alarmbereitschaft zu versetzen und die Staatsgrenzen nach Westen zu schließen"
"In Litauen und der Ukraine werden derzeit Militärmanöver mit NATO-Truppen abgehalten."
"Das EU-Parlament verabschiedete unterdessen mit einer Mehrheit von 574 Ja-Stimmen eine Resolution, in der das Wahlergebnis vom 9. August nicht anerkannt wird. "Sobald die Amtszeit des amtierenden autoritären Staatschefs Alexander Lukaschenko am 5. November endet, wird ihn das Parlament nicht mehr als Präsident des Landes anerkennen", heißt es in der Erklärung. Rechtlich bindend ist das Votum nicht"
"Die EU-Parlamentarier erkannten zudem indirekt Tichanowskaja als vorübergehende Repräsentantin von Belarus an."
archive.is/USFtq
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Der Shutdown dient dazu, uns zu unterwürfigen, unterdrückten Schafen zu machen... es geht darum, uns Angst zu machen und zu versuchen, uns zu brechen."
Hunderte Demonstranten versammelten sich gestern in Tel Aviv, um gegen die Corona-Maßnahmen und einen erneuten Lockdown in Israel zu protestieren, der heute in Kraft tritt.
Laut diesem dürfen sich die Menschen mindestens die nächsten drei Wochen nicht mehr weiter als einen Kilometer von ihrem Wohnsitz entfernen. Auch Geschäfte sind erneut mit Zwangsschließungen konfrontiert.
Quelle: RT Deutsch
t.me/SandraGabriel269
Hunderte Demonstranten versammelten sich gestern in Tel Aviv, um gegen die Corona-Maßnahmen und einen erneuten Lockdown in Israel zu protestieren, der heute in Kraft tritt.
Laut diesem dürfen sich die Menschen mindestens die nächsten drei Wochen nicht mehr weiter als einen Kilometer von ihrem Wohnsitz entfernen. Auch Geschäfte sind erneut mit Zwangsschließungen konfrontiert.
Quelle: RT Deutsch
t.me/SandraGabriel269
Die Masse möchte *geführt* werden. Das vermittelt vielen das Gefühl von Sicherheit und das ist ihnen wichtiger als Freiheit. In Deutschland haben wir es gut – so heißt es in Presse und Politik. "Der Bundestag sorgt für uns" (die Bundesregierung beschloss milliardenschwere Pakete – auf unsere Kosten!), "die Tiere werden mit Vorschriften geschützt" (darum die schrecklichen, staatssubventionierten Tierfabriken im ganzen Land), "unsere Umwelt wird gut geschützt“ (darum ist es erlaubt, die Umwelt, die Gewässer und unsere Lebensmittel mit Pestiziden zu vergiften), "wir sind freie Bürger“ (darum müssen wir wissenschaftlich erwiesen unnütze Masken tragen und man schränkt unsere Versammlungsfreiheit ein, darum wurden massenhaft kranke, schwache, alte Menschen eingesperrt und zu einem Einsamkeitstod verurteilt und darum wurden viele fleißige Kleinunternehmer grundlos und unnötig in den Konkurs getrieben). Der Platz reicht nicht um alles aufzuzählen, ist auch nicht nötig.
Jeder hat die Wahl. Es liegt nur an UNS.
Jeder hat die Wahl. Es liegt nur an UNS.
Wider den Bekenntniszwang
"Bemühungen zu erklären, dass ein Zeitalter, eine Gesellschaft, eine Biografie, ein Kunstwerk oder Quergedachtes niemals auf eine Meinungsformel zu bringen sind, scheitern oft. Viele wollen gar nicht offen, sachlich, kritisch, tolerant diskutieren, einander zuhören, sich bilden, dialektisch denken, neu erkennen, abwägen, abwarten, zweifeln, fragen."
"Für mein Gefühl haben bloße Bekenntnisse etwas Eiferndes, Religiöses, Militantes. Verwachsen Meinungen zu Dogmen, beflügeln sie nicht, sondern lähmen. Die Welt ist nun mal komplex. Die Offenbarung einer Position, die lediglich einen Augenblick und auch den nur grob erfassen kann, belässt mich unter den eigenen geistigen und gesellschaftlichen Handlungsansprüchen."
archive.is/SBhUy
t.me/SandraGabriel269
"Bemühungen zu erklären, dass ein Zeitalter, eine Gesellschaft, eine Biografie, ein Kunstwerk oder Quergedachtes niemals auf eine Meinungsformel zu bringen sind, scheitern oft. Viele wollen gar nicht offen, sachlich, kritisch, tolerant diskutieren, einander zuhören, sich bilden, dialektisch denken, neu erkennen, abwägen, abwarten, zweifeln, fragen."
"Für mein Gefühl haben bloße Bekenntnisse etwas Eiferndes, Religiöses, Militantes. Verwachsen Meinungen zu Dogmen, beflügeln sie nicht, sondern lähmen. Die Welt ist nun mal komplex. Die Offenbarung einer Position, die lediglich einen Augenblick und auch den nur grob erfassen kann, belässt mich unter den eigenen geistigen und gesellschaftlichen Handlungsansprüchen."
archive.is/SBhUy
t.me/SandraGabriel269
"Beinahe überall auf diesem Planeten findet die gleiche aberwitzige Art von „Infektionsschutz“ statt. Seuchenschutz 2020 sieht fast überall gleich aus. Wieso definieren, messen und behandeln die meisten Staaten Corona genau so, wie die WHO es für notwendig hält? Warum schert kaum ein Land aus? IWF und Weltbank spielen die Schlüsselrolle bei einer globalen Erpressung. Ihr simpler Kern: „Spielt gefälligst mit bei unserer Plandemie — oder wir drehen euch den Geldhahn zu.“
"Eine Pandemie eignet sich so vorzüglich dafür, dass spätestens die nächste vorsätzlich herbeigeführt werden könnte. Sie passt zum „Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“
"Erst ein schlimmstmöglicher Schock durch Krieg oder ein verheerendes Unglück, dann der sogenannte Wiederaufbau: Diese perfide, menschenverachtende Strategie zur Marktbereinigung, Konzentration und Profitmaximierung funktioniert seit Jahrzehnten immer nach dem gleichen Muster — und immer spektakulär erfolgreich."
www.rubikon.news/artikel/der-gekaufte-planet
"Eine Pandemie eignet sich so vorzüglich dafür, dass spätestens die nächste vorsätzlich herbeigeführt werden könnte. Sie passt zum „Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“
"Erst ein schlimmstmöglicher Schock durch Krieg oder ein verheerendes Unglück, dann der sogenannte Wiederaufbau: Diese perfide, menschenverachtende Strategie zur Marktbereinigung, Konzentration und Profitmaximierung funktioniert seit Jahrzehnten immer nach dem gleichen Muster — und immer spektakulär erfolgreich."
www.rubikon.news/artikel/der-gekaufte-planet
Forwarded from Kaninchenbau (White Rabbit)
Hans Herbert von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist ein deutscher Verfassungsrechtler und Parteienkritiker. Er lehrt an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er veröffentlichte verschiedene Bücher zu Grundfragen von Staat und Gesellschaft.
🙈💯🤷♂
@kaninchenbau
🙈💯🤷♂
@kaninchenbau
Der *Politiker-, Promi-, und Elitenvirus* - man sollte sich mal Gedanken darüber machen, warum vorrangig sie sich dauernd, laut Medienberichten, "mit Corona infizieren".
*Der 51-jährige Politiker ist nicht das erste Regierungsmitglied in Frankreich, das sich mit dem Virus angesteckt hat. Gleich zu Beginn der Pandemie im März wurde der ehemalige Kulturminister und aktuelle beigeordnete Minister für Außenhandel, Franck Riester, positiv auf Sars-CoV-2 getestet.*
archive.is/Xfs4R
t.me/SandraGabriel269
*Der 51-jährige Politiker ist nicht das erste Regierungsmitglied in Frankreich, das sich mit dem Virus angesteckt hat. Gleich zu Beginn der Pandemie im März wurde der ehemalige Kulturminister und aktuelle beigeordnete Minister für Außenhandel, Franck Riester, positiv auf Sars-CoV-2 getestet.*
archive.is/Xfs4R
t.me/SandraGabriel269
Corona macht Superreiche noch reicher
Weltweit machen sich die Menschen wegen Corona Sorgen um ihre Jobs und die Ersparnisse. Gleichzeitig werden die Superreichen während der Virus-Krise noch reicher.
Allein in den USA stieg das Vermögen der 643 reichsten Menschen laut einer Studie des amerikanischen Insitute for Policy Studies um insgesamt 845 Milliarden US-Dollar (circa 714 Milliarden Euro).
▶️ Jeff Bezos: Der Amazon-Gründer ist der reichste Mensch der Welt, seine Firma profitierte vom zunehmenden Versandhandel. Folge: Die Aktie stieg seit Februar um über 60 Prozent. Für Bezos‘ eigene Tasche bedeutet das seit März ein Plus von 65 Milliarden Dollar (54,8 Milliarden Euro).
▶️ Elon Musk: Sein Vermögen wuchs zwischenzeitlich um 70 Milliarden Dollar (59,1 Milliarden Euro), er kommt aktuell auf 93 Milliarden Dollar (78,5 Milliarden Euro).
▶️ Bill Gates kommt auf ein Vermögen von 115 Milliarden Dollar (97 Milliarden Euro) – vor der Krise waren‘s „nur“ 98 Milliarden (82,6 Milliarden Euro).
archive.is/VExjN
Weltweit machen sich die Menschen wegen Corona Sorgen um ihre Jobs und die Ersparnisse. Gleichzeitig werden die Superreichen während der Virus-Krise noch reicher.
Allein in den USA stieg das Vermögen der 643 reichsten Menschen laut einer Studie des amerikanischen Insitute for Policy Studies um insgesamt 845 Milliarden US-Dollar (circa 714 Milliarden Euro).
▶️ Jeff Bezos: Der Amazon-Gründer ist der reichste Mensch der Welt, seine Firma profitierte vom zunehmenden Versandhandel. Folge: Die Aktie stieg seit Februar um über 60 Prozent. Für Bezos‘ eigene Tasche bedeutet das seit März ein Plus von 65 Milliarden Dollar (54,8 Milliarden Euro).
▶️ Elon Musk: Sein Vermögen wuchs zwischenzeitlich um 70 Milliarden Dollar (59,1 Milliarden Euro), er kommt aktuell auf 93 Milliarden Dollar (78,5 Milliarden Euro).
▶️ Bill Gates kommt auf ein Vermögen von 115 Milliarden Dollar (97 Milliarden Euro) – vor der Krise waren‘s „nur“ 98 Milliarden (82,6 Milliarden Euro).
archive.is/VExjN