Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.
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"Cristiano Ronaldo hat keine Ahnung, wie er sich mit dem Corona-Virus infizieren konnte. 
Der Superstar von Juventus Turin wurde während der Länderspielreise mit der portugiesischen Nationalmannschaft positiv auf Covid-19 getestet. "Er weiß nicht , was ihm passiert ist"

"Nach dem positiven Corona-Test hat sich nun auch Ronaldos Schwester Katia Aveiro öffentlich zu Wort gemeldet ... Die Popsängerin witterte bei Instagram Betrug: "Wenn Cristiano Ronaldo derjenige ist, der die Welt aufweckt, dann muss ich sagen, dass dieser Portugiese wirklich ein Gesandter von Gott ist. Danke" 

Weiter erklärte die 44-Jährige, die bei Instagram 1,2 Millionen Abonnenten hat: "Ich glaube, heute, dass tausende Menschen - die mittlerweile so sehr an diese Pandemie, an die Tests und die Maßnahmen glauben - sehen werden, wie ich, dass es der größte Betrug ist, seit ich geboren wurde." Zu diesen Sätzen postete sie ein Bild von ihrem Bruder."

archive.is/PYWUh

t.me/SandraGabriel269
Man darf also gespannt sein, welche Städte demnächst zu *Hotspots* erklärt werden...

"Auch die Bundesregierung hält Abriegelung von Hotspots für mögliches Mittel"

"RKI-Chef Lothar Wieler hatte die Abriegelung von Corona-Hotspots ins Gespräch gebracht – die Bundesregierung hält diese Maßnahme grundsätzlich für ein mögliches Mittel, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern."

"Die Bundesregierung hält die von RKI-Chef Lothar Wieler ins Gespräch gebrachte Abriegelung von Gebieten mit hohen Corona-Zahlen grundsätzlich für ein mögliches Mittel im Kampf gegen die Pandemie. „Die Beschränkungen von Ein- und Ausreisen kann rein epidemologisch gesehen eine Möglichkeit sein, um eine Verbreitung des Virus zu verhindern“

"Fietz wies darauf hin, die Bundesregierung habe „immer wieder betont, dass bei regionalen Ausbrüchen immer zielgerichtete regionalspezifische Maßnahmen ergriffen werden sollen“."

archive.is/jXxUO

t.me/SandraGabriel269
Der Interessensvertreter der Pharmalobby soll weiterhin und für lange Zeit "eigenmächtig Verordnungen erlassen können".

"Im Zuge der Corona-Pandemie hatte der Bund zusätzliche Kompetenzen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes bekommen.
Gesundheitsminister Spahn wollte diese auf ein Jahr begrenzen. Nun aber soll er auch darüber hinaus eigenmächtig Verordnungen zur Corona-Bekämpfung erlassen können"

"Nun will die große Koalition die Sonderrechte Jens Spahn (CDU) bezüglich der Corona-Bekämpfung über den 31. März nächsten Jahres hinaus verlängern. Ein entsprechender Bericht ... wurde dem RND in Regierungskreisen bestätigt. Laut dem Bericht befindet sich eine entsprechende Formulierungshilfe derzeit in der Abstimmung zwischen den Ministerien"

"Die Zeitung zitiert aus dem Entwurf, welche Befugnisse Spahn demnach eingeräumt werden. So dürfe er eigenmächtig Verordnungen erlassen, wenn dies zum Schutz der Bevölkerung „vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist“

Quelle: RND
Forwarded from Sandra Gabriel
Media is too big
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Es ist wieder soweit... Aktueller denn je!

Lied von "Die Bandbreite"
Der „künftige Alleinherrscher“ Spahn denkt sich vermutlich: „Als wenn die rückgratlose SPD da mitzureden hätte.“

"Während die Kritik an dem Sonderregime der Exekutive lauter wird, sorgt ein Eilverfahren aus dem Bundesgesundheitsministerium zusätzlich für Irritation: Minister Spahn will seine Pandemie-Sonderrechte massiv ausweiten.

Das Bundesgesundheitsministerium will im Eilverfahren die Sonderrechte für Minister Jens Spahn in der Corona-Bekämpfung über den 31. März 2021 hinaus verlängern und ausbauen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes würde es Spahn ermöglichen, eigenmächtig Verordnungen zu erlassen“

"Die Sonderrechte für den Gesundheitsminister für Verordnungen im Pandemiefall sind bislang befristet. Der Entwurf des Ministeriums sieht nun vor, dass sie "verstetigt" werden sollen. Das Parlament soll ein Mitspracherecht bekommen.

Der Koalitionspartner SPD kündigte allerdings Widerstand gegen die Pläne an. "Das wird so nicht kommen", hieß es aus der SPD-Bundestagsfraktion.“

archive.is/ecGWv
Seit Wochen finden Proteste in Thailand statt. Am 14. Oktober wurde erstmals seit 1932 eine Wagenkolonne der Königsfamilie direkt mit demonstrierenden Untertanen, nur noch wenige Meter von den Fahrzeugen entfernt, konfrontiert: mobile.twitter.com/agirlshortlegs/status/1316325036379107329
Die Reaktion auf diesen Tag in Bangkok folgte unmittelbar:

"In Thailand hat die Regierung angesichts der andauernden Massenproteste gegen sie ein Versammlungsverbot verhängt.

Treffen von mehr als vier Personen seien in der Hauptstadt Bangkok ab sofort verboten, erklärte ein Regierungssprecher. Damit sollten „illegale Demonstrationen“ unterbunden werden. Verboten wurde zudem die Verbreitung von Nachrichten im Internet, die "die nationale Sicherheit beeinträchtigen könnten". 

In Bangkok hatten erneut tausende Menschen gegen das Kabinett des früheren Armeechefs Prayut demonstriert. Die Protestbewegung fordert den Rücktritt der Regierung und eine offene Debatte über die Rolle der Monarchie in Thailand."

archive.is/zMwoW
In Thailand sind, trotz Versammlungsverbots, erneut Tausende regierungskritische Demonstranten auf die Straße gegangen.

Die Demonstranten forderten in der Hauptstadt Bangkok die Freilassung ihrer Mitstreiter und beschimpften Regierungschef Prayut Chan-O-Cha. Hunderte Polizisten waren im Einsatz und gingen mit Wasserwerfern gegen die rund 2000 Protestierenden vor.

Der Regierungschef warnte die Demonstranten vor Gesetzesverstößen. Die Protestbewegung fordert den Rücktritt der Regierung und eine offene Debatte über die Rolle der Monarchie in Thailand. Regierungschef Chan-o-Cha schloss einen Rücktritt jedoch kategorisch aus. „Ich werde nicht gehen“, sagte er. Die thailändische Königsfamilie galt lange als unantastbar und als Säule der thailändischen Identität. Majestätsbeleidigung kann mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden.

t.me/SandraGabriel269
Die typische Doppelmoral

Wir erinnern uns: Vor fast einem Jahr beleidigte der von unseren Gebühren bezahlte WDR alle älteren Herrschaften mit dem Song "Meine Oma ist 'ne alte Umweltsau", vorgetragen von einem Kinderchor.

Nun wird genau jener öffentlich-rechtliche Sender nicht müde, darauf hinzuweisen, wie wichtig es sei, Solidarität zu zeigen und ältere Mitmenschen vor Corona zu schützen.

archive.is/zkZIV
archive.is/bbxcf

@PundZ
Mehr Drama, Markus, mehr Drama!

"Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Versagen der Kontaktnachverfolgung."

"Wir stehen kurz vor dem Kontrollverlust in einigen Regionen in Deutschland. Das ist hochgefährlich", so Söder in der "Passauer Neuen Presse". Söder warnt vor den Konsequenzen dieser Entwicklung: Wenn die Gesundheitsämter die Kontakte nicht mehr nachvollziehen könnten, müsse dies generelle Kontaktbeschränkungen nach sich ziehen."

"Vor diesem Hintergrund kritisiert der bayerische Ministerpräsident: Die gestern von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen reichten nicht aus: "Wir hätten an den Stellschrauben stärker drehen müssen", sagte Söder. "Alle müssen deutlich nachlegen."

archive.is/Hr93H

t.me/SandraGabriel269
"Touristen aus Corona-Risikogebieten müssen in Mecklenburg-Vorpommern ab Mitte nächster Woche nicht mehr in mehrtägige Quarantäne. Sie müssen nur noch eine andere Bedingung erfüllen."

"Mecklenburg-Vorpommern gibt seinen harten Kurs beim Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona-Risikogebieten auf. Nach wochenlangem Streit und wenige Tage vor einem dazu erwarteten Gerichtsurteil einigten sich Landesregierung und Tourismusbranche am Samstag darauf, dass für Urlaub im Nordosten von Mittwoch an ein aktueller negativer Corona-Test ausreicht.

Die bislang geforderte mehrtägige Quarantäne und ein folgender zweiter Test entfallen somit. Diese Regelung galt bislang nur in Mecklenburg-Vorpommern, war die bundesweit schärfste und hatte für massive Kritik gesorgt."

archive.is/1NXnG

t.me/SandraGabriel269
😳

"Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen hatte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) im Landtag davon gesprochen, Halle notfalls abzuriegeln. Wörtlich sagte sie: "Ich bin auch bereit, wenn es bei uns richtig knallen würde, Halle dichtzumachen." 

"Oberbürgermeister Bernd Wiegand hat an die Hallenser appelliert, genau zu prüfen, ob Reisen in den Herbstferien unbedingt nötig seien. Außerdem hielt er dazu an, Kontakte auf die Familie zu reduzieren.

Die Stadt Halle ist weiter am stärksten vom neuartigen Coronavirus betroffen. Seit Freitag seien 17 neue Infektionen mit dem Virus nachgewiesen worden, sagte Oberbürgermeister Bernd Wiegand in einer Video-Pressekonferenz am Sonnabend."

"Der Oberbürgermeister hatte bereits angekündigt, stärker zu kontrollieren, ob die Hygienemaßnahmen eingehalten werden."

archive.is/Cdwis

t.me/SandraGabriel269
Aktuell besitzen drei Menschen jeweils mehr als 100 Milliarden US-Dollar (Jeff Bezos 187, Bill Gates 123 und Elon Musk 102). Vor zehn Jahren besaßen die drei reichsten Menschen der Welt gerade mal um die 50 Milliarden. 

Das internationale Steuersystem erlaube den Reichsten der Reichen, der gemeinsamen Steuer zu entkommen, während der durchschnittliche Unternehmer und erst recht die mittleren und unteren Schichten Steuer und Gesetz nicht entgehen könnten, so der französische Ökonom Thomas Piketty.

t.me/SandraGabriel269
Meine Prognose für das nächste Jahr: Robert Habeck wird Vize, Pharmalobbyist Spahn bekommt sein *verstetigtes Ermächtigungsgesetz*. Spezielle Interessen - und das sind nicht die Interessen der "einfachen Bürger" - vertreten sie alle. Wie *praktisch*, dass der Wassergraben und der Sicherheitszaun vor dem Reichstag schon seit längerem geplant sind.

"Die Grünen greifen nach der Macht. Im Frühjahr kommenden Jahres werden sie einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin nominieren"

"Der Vorsitzende der Grünen hat das in einem Fernsehinterview erklärt, auf die ihm eigene Weise. Habeck sagte nicht klar und deutlich "Ich will Kanzler werden" oder "Ich kann Kanzler" – stattdessen sprach er von der "Größe der Verantwortung", von einem Plan, den man haben müsse, von "moralischem Rüstzeug" und "innerer Ruhe". Man müsse "sich selbst überprüfen", sagte er schließlich und: "Diese Prüfung würde ich für mich bestehen." 

archive.is/Qry1w

t.me/SandraGabriel269
"Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Bewältigung der Corona-Krise die öffentlichen Kassen in diesem und im nächsten Jahr mit 1,446 Billionen Euro belasten wird."

"Darin enthalten sind Kosten für das Gesundheitssystem sowie die Beschaffung von medizinischem Material, die Stützungs- und Konjunkturprogramme für die Wirtschaft, internationale Hilfszahlungen, wegbrechende Einnahmen und höhere Ausgaben der Sozialkassen sowie staatliche Garantien in Form von Bürgschaften, Schnellkrediten und der Beteiligung des Bundes am europäischen Wiederaufbauprogramm.

Im laufenden Jahr rechnet das Finanzministerium mit 400,4 Milliarden Euro Krisenkosten allein für den Bund. Die Haushalte von Ländern und Gemeinden werden mit zusätzlichen 89 Milliarden Euro belastet."

"Alles in allem liegen die haushaltswirksamen Corona-Maßnahmen bei 619,9 Milliarden Euro. Hinzu kommen die staatlichen Garantien, die das Finanzministerium mit 756,5 Milliarden Euro für den Bund und 69,8 Milliarden Euro für die Länder angibt."

Quelle: RND
"HEUTE JÄHRT SICH DIE AUFDECKUNG DES CUM-EX-SKANDALS

heute vor 2 jahren wurden die sogenannten "cum-ex-files" öffentlich: der größte betrug der neoliberalen elite [banker, politiker, lobbyisten] an den völkern europas. die konsequenzen: null. außer: whistleblower wurden verklagt, nach gängigem muster zum schweigen gebracht.

das gigantische ausmaß des cum-ex-betrugs war der bundesregierung, also genau denselben politmarionetten, denen ihr JETZT eure gesundheit anvertraut, nachweisbar seit 2002 bekannt. das finanzministerium unterschlug diese ihm fast 10 jahre vor veröffentlichung zugegangenen informationen.

und während 2018, zum zeitpunkt der aufdeckung der cum-ex-geschäfte, der humanistische mittelstandsbürger *unteilbar* zusammen mit der elite marschierte gegen die PÖHSE RÖCHTE GEFAHR, haben letztere, deutsche banken und superreiche, deutschland um mind. 35 milliarden € betrogen: unter den sogenannten "CUM-EX" versteht man extrem schmutzigen steuerbetrug in gigantischem maßstab. den größten, der in diesem land je stattgefunden hat. dabei geht es hier nicht nur um steuerhinterziehung. Bei "CUM-EX" ließen sich deutsche superreiche in großem stil steuern ZURÜCKZAHLEN, die sie NIE bezahlt haben. diebstahl in unfassbarer höhe.

insgesamt wurden den hart arbeitenden bürgern europas mindestens 70 MILLIARDEN € geraubt. jeder euro, den sich kriminelle in nadelstreifen hierbei reingezogen haben, wurde von proletariern erwirtschaftet. jeder dieser euros fehlt uns für kita-plätze, lehrer, pfleger, in der infrastruktur und bei der rente. da versinken die milliarden: nicht links, nicht rechts, nicht unten sondern OBEN! alles wie immer also. denn: die bundesregierung schaute dem treiben seit 2002 zu.

fast 20 jahre lang verkauft diese regierung uns nun für blöde. lässt uns überwachen und ausspionieren von geheimdiensten (nsa, cia, gchq, dgse, mi6, bnd...). verschachert uns an konzerne (ceta, ttip, lobbyisten..), führt deutschland in die größte armut seit der wiedervereinigung (offiziell leben fast 1/4 aller deutschen kinder in armut), lässt das deutsche volk für banken bluten (300 milliarden € steuergeld für bankenrettung), billigt die stationierung neuer atombomben in deutschland, führt auf us-geheiß offene und verdeckte kriege. lässt von deutschem boden aus tausende menschen mit drohnen ermorden. und stationiert erneut an der russischen grenze. einem drittel der deutschen kann dieser staat keine stelle anbieten, bei der mehr als 700€ rumkommen. über die hälfte aller aktuell berufstätigen darf sich auf altersarmut freuen. im diesem ach so gelobten, kapitalistischen deutschen wohlstandsland ist schon heute jeder 4. rentner bettelarm. die deutschen renten sind die niedrigsten europas. niemand von uns kennt das heute alltägliche straßenbild von flaschen sammelnden rentnern aus seiner kindheit. die infrastruktur des landes ist marode - jede 2. brücke in diesem land baufällig, schulen müssen schließen, weil die toiletten nicht repariert werden. das gesundheitswesen des landes bröselt vor sich hin, in pflegeheimen herrscht notstand, die elite zieht sich ungestraft 70 milliarden € UNSERES GELDES rein. DAS... ist die ehrliche, reale definition von ASOZIAL.

erst vor wenigen tagen wurde öffentlich, dass angela merkel sich auf vermittlung des adligen betrügers und ex-ministers guttenberg jahrelang ebenfalls für das milliardenschwere finanzbetrüger-konsortium *wirecard* einsetzte. noch letztes jahr fanden wichtige gespräche der betrüger von wirecard mit angela merkel statt. im steuerfinanzierten kanzleramt.

...und trotzdem gibt es da draußen klappspaten, die eine cdu mit einer angela merkel und ihre wurmfortsätze namens spd und die grünen wählen. und trotzdem gibt es da draußen millionen menschen, die die schleichende ermächtigung, die abschaffung von grundrechten und die etablierung eines deutschen "patriot acts" unter zuhilfename einer angeblichen *pandemie* im austausch für "sicherheit" und "gesundheit" jauchzend und in absurdem vertrauen zu marionetten, die an den fäden der elite baumeln, in kauf nehmen."

Text (gekürzt): M. Gelau
Auf dem Rücken dieser Zahlen ermächtigt sich aktuell eine Handvoll Politmarionetten mittels eines zunehmend autoritären Staates den immerwährenden Ausnahmezustand zu verhängen.
Die neuen IM's?

Union wünscht sich „unkonventionelle Wege“

"Die deutschen Gesundheitsämter brauchen dringend Tausende neuer Mitarbeiter für die Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten. Auch unkonventionelle Ideen sind bei Bund und Ländern im Spiel: Neben der Bundeswehr könnten Studenten, Rentner und Reisebüro-Mitarbeiter helfen."

"Das Bundeskanzleramt geht von einer bundesweiten fünfstelligen Mitarbeiterzahl aus, die benötigt werde. Parteiübergreifend werden inzwischen auch unkonventionelle Methoden zur Rekrutierung befürwortet."

"Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht davon aus, dass ein bundesweiter zusätzlicher Bedarf von weit mehr als 10.000 Personen besteht. „Der Bedarf ist enorm, es wird eine fünfstellige Zahl von Helfern benötigt"

"Jung plädierte auch für „unkonventionelle Wege“: Man könne Studenten mit Sprachkenntnissen rekrutieren, damit es bei der grenzüberschreitenden Nachverfolgung von Kontakten in Nachbarländern keine Verzögerungen durch Sprachbarrieren gebe."

archive.is/etMyT
Das sagen Corona-Massnahmen-Kritiker seit Anfang des Jahres

"Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, warnt mit Blick auf die stark steigenden Corona-Zahlen vor einer "Isolation um jeden Preis" in Pflegeheimen. "Der Erhalt der Selbstbestimmung ist dringend notwendig. Es darf nicht passieren, dass Menschen entmündigt werden", sagte Westerfellhaus."

archive.is/o7Q4I

t.me/SandraGabriel269
Die Betonung liegt auf "Laut Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand"...

"Laut Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand liegt der Corona-Index aktuell bei knapp 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche und damit kurz vor dem kritischen Wert von 35. Diesen Wert könnte die Stadt noch in dieser Woche erreichen. „Die Indizien (…) deuten darauf hin, dass die Werte weiter steigen“, sagt Wiegand. Für die Hallenser könnte das neue Einschränkungen bedeuten, z.B. weniger zugelassene Teilnehmer bei privaten Feiern und Veranstaltungen. So hat der Burgenlandkreis beispielsweise vorsorglich die maximale Teilnehmerzahl bei Privatfeiern von 50 auf 25 halbiert. Konkrete Maßnahmen hat die Stadt bisher noch nicht in Aussicht gestellt, dazu will sich Wiegand noch mit der Landesregierung besprechen, die morgen eine Pressekonferenz zum Stand der Corona-Lage im Land gibt."

archive.is/7fMxr

t.me/SandraGabriel269