*Denkt nicht logisch! Autorität nicht in Frage stellen! Hinterfragt nichts! Gehorcht!*
"Wieder Essen abholen, wieder die Hanteln zu Hause stemmen, wieder nur Musik aus der Konserve hören, wieder nachdenken müssen darüber, ob man sich beim Spaziergang zu dritt verdächtig macht: Die neuen Corona-Regeln, die von der Bundesregierung als Wellenbrecher-Lockdown beschrieben werden, beschränken das soziale, kulturelle, sportliche Leben erneut erheblich.
Die Kanzlerin und ihr Amtschef Helge Braun (CDU) haben das Freizeitverhalten als den entscheidenden Treiber der Infektionen identifiziert. Es geht ihnen dabei nicht um Logik und Nachvollziehbarkeit, es geht noch nicht einmal um wissenschaftliche Evidenz. Die Leute sollen einfach ihre Kontakte reduzieren, deshalb werden ihnen möglichst viele Anlässe genommen, andere zu treffen."
archive.is/BaQHv (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
"Wieder Essen abholen, wieder die Hanteln zu Hause stemmen, wieder nur Musik aus der Konserve hören, wieder nachdenken müssen darüber, ob man sich beim Spaziergang zu dritt verdächtig macht: Die neuen Corona-Regeln, die von der Bundesregierung als Wellenbrecher-Lockdown beschrieben werden, beschränken das soziale, kulturelle, sportliche Leben erneut erheblich.
Die Kanzlerin und ihr Amtschef Helge Braun (CDU) haben das Freizeitverhalten als den entscheidenden Treiber der Infektionen identifiziert. Es geht ihnen dabei nicht um Logik und Nachvollziehbarkeit, es geht noch nicht einmal um wissenschaftliche Evidenz. Die Leute sollen einfach ihre Kontakte reduzieren, deshalb werden ihnen möglichst viele Anlässe genommen, andere zu treffen."
archive.is/BaQHv (Bezahlartikel)
t.me/SandraGabriel269
Der Begriff Schleyer-Fahndung (*Neusprech*: Schleierfahndung) wurde 1977 (Hans-Martin Schleyer/RAF) geprägt. Damals wurde erstmals in der BRD die flächendeckende Rasterfahndung durchgeführt.
"Tausende Bundespolizisten sollen künftig die Einhaltung der Corona-Regeln in Großstädten, Gebieten mit hohen Infektionszahlen und bei der Einreise nach Deutschland kontrollieren. Das habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entschieden... "Die Kontrolle der neuen Maßnahmen ist entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen", wurde Seehofer zitiert"
"Mit der sogenannten Schleierfahndung soll außerdem die Einhaltung der Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten überprüft werden. "Auch die Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten werden wir an Flughäfen, Bahnhöfen und auch auf den Straßen im Grenzraum verstärkt kontrollieren" ... "Dazu wird die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen in einem Radius von 30 Kilometern intensiviert"
archive.is/4ZBsO
archive.is/6PnOb
"Tausende Bundespolizisten sollen künftig die Einhaltung der Corona-Regeln in Großstädten, Gebieten mit hohen Infektionszahlen und bei der Einreise nach Deutschland kontrollieren. Das habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entschieden... "Die Kontrolle der neuen Maßnahmen ist entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen", wurde Seehofer zitiert"
"Mit der sogenannten Schleierfahndung soll außerdem die Einhaltung der Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten überprüft werden. "Auch die Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten werden wir an Flughäfen, Bahnhöfen und auch auf den Straßen im Grenzraum verstärkt kontrollieren" ... "Dazu wird die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen in einem Radius von 30 Kilometern intensiviert"
archive.is/4ZBsO
archive.is/6PnOb
So läuft es halt in einer Oligarchie. Da wird das Parlament nachträglich über Einzelentscheidungen informiert.
t.me/SandraGabriel269
t.me/SandraGabriel269
Am *merkelschen Wesen mag die Welt genesen*?
"Medien berichten, Kanzler Kurz plane "Lockdown-ähnliche Maßnahmen" ganz nach deutschem Vorbild.
"Deutschland prescht mit Lockdown vor", "Deutschland zieht die Notbremse", "Quasi-Lockdown in Deutschland"
"Österreichs Regierung werde angesichts der absehbaren Engpässe bei den Covid-Betten dem deutschen Vorbild folgen ... Es werde zu "Lockdown-ähnlichen Maßnahmen" kommen, "wie sie jetzt in Deutschland bereits am 2. November gelten sollen"
"Nach Informationen des "Standard" werde heute nahezu das gesamte Land auf "rot" geschaltet - die höchste Warnstufe auf der vierfarbigen Skala der österreichischen Corona-Ampel."
archive.is/JRMVm
t.me/SandraGabriel269
"Medien berichten, Kanzler Kurz plane "Lockdown-ähnliche Maßnahmen" ganz nach deutschem Vorbild.
"Deutschland prescht mit Lockdown vor", "Deutschland zieht die Notbremse", "Quasi-Lockdown in Deutschland"
"Österreichs Regierung werde angesichts der absehbaren Engpässe bei den Covid-Betten dem deutschen Vorbild folgen ... Es werde zu "Lockdown-ähnlichen Maßnahmen" kommen, "wie sie jetzt in Deutschland bereits am 2. November gelten sollen"
"Nach Informationen des "Standard" werde heute nahezu das gesamte Land auf "rot" geschaltet - die höchste Warnstufe auf der vierfarbigen Skala der österreichischen Corona-Ampel."
archive.is/JRMVm
t.me/SandraGabriel269
Das *einfache Volk* zahlt wie immer die Zeche
Die Bahn klagt über leere Kassen, der Bund - also WIR - muss mit Milliarden einspringen.
Ehemalige Mitglieder des Vorstands der Deutschen Bahn bekommen nach ihrer Tätigkeit eine durchschnittliche monatliche Pension von 20.046 Euro.
Allein im Jahr 2019 wurde an alle derzeit 46 ehemaligen Vorstandsmitglieder eine Summe von 10,1 Millionen Euro ausgezahlt.
archive.is/ZvtNk
@PundZ
t.me/SandraGabriel269
Die Bahn klagt über leere Kassen, der Bund - also WIR - muss mit Milliarden einspringen.
Ehemalige Mitglieder des Vorstands der Deutschen Bahn bekommen nach ihrer Tätigkeit eine durchschnittliche monatliche Pension von 20.046 Euro.
Allein im Jahr 2019 wurde an alle derzeit 46 ehemaligen Vorstandsmitglieder eine Summe von 10,1 Millionen Euro ausgezahlt.
archive.is/ZvtNk
@PundZ
t.me/SandraGabriel269
"Wegen der massiv gestiegenen Corona-Fallzahlen geht Frankreich erstmals seit dem Frühjahr wieder in einen landesweiten Lockdown. Er beginnt an diesem Freitag und gilt vorerst bis zum 1. Dezember, wie Präsident Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache ankündigte."
archive.is/PD5yJ
t.me/SandraGabriel269
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t.me/SandraGabriel269
Merkel: "Freiheit ist nicht 'Jeder tut was er will'."
"Die Regierungserklärung der Kanzlerin zum erneuten Teil-Lockdown gerät zum heftigen Schlagabtausch. Zwischenrufe aus der AfD stören Merkels Rede. ... Auch aus der FDP kommt harsche Kritik"
"Die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag zu einer leidenschaftlichen Debatte geführt, die von Tumulten vonseiten der AfD überschattet wurde. Merkel musste kurz nach Beginn ihrer Rede wegen wiederkehrender Zwischenrufe aus den Reihen der AfD-Fraktion unterbrechen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schritt ein, wurde aber selbst von den Zwischenrufern gestört"
"Merkel ... verteidigte den ab Montag greifenden Teil-Lockdown als angemessen und notwendig."
"Unionsfraktionschef Brinkhaus ... erinnerte daran, dass die FDP-Fraktion im Sommer beantragt habe, der Bundestag solle feststellen, dass die Pandemie keine nationale Notlage mehr darstelle. "Gut, dass wir nicht auf Sie gehört haben", rief er"
archive.is/AIGpq
@SandraGabriel269
"Die Regierungserklärung der Kanzlerin zum erneuten Teil-Lockdown gerät zum heftigen Schlagabtausch. Zwischenrufe aus der AfD stören Merkels Rede. ... Auch aus der FDP kommt harsche Kritik"
"Die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag zu einer leidenschaftlichen Debatte geführt, die von Tumulten vonseiten der AfD überschattet wurde. Merkel musste kurz nach Beginn ihrer Rede wegen wiederkehrender Zwischenrufe aus den Reihen der AfD-Fraktion unterbrechen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schritt ein, wurde aber selbst von den Zwischenrufern gestört"
"Merkel ... verteidigte den ab Montag greifenden Teil-Lockdown als angemessen und notwendig."
"Unionsfraktionschef Brinkhaus ... erinnerte daran, dass die FDP-Fraktion im Sommer beantragt habe, der Bundestag solle feststellen, dass die Pandemie keine nationale Notlage mehr darstelle. "Gut, dass wir nicht auf Sie gehört haben", rief er"
archive.is/AIGpq
@SandraGabriel269
„Ich habe keine Angst vor Vergeltungsmaßnahmen. Ich würde lieber im Stehen sterben als auf meinen Knien zu leben.“
Stéphane Charbonnier (* 21. August 1967, † 7. Januar 2015 in Paris; Pseudonym Charb) war ein französischer Comiczeichner, politischer Karikaturist und Journalist. Von 2009 bis zu seiner Ermordung bei dem islamistischen Terroranschlag auf seine Redaktion war er der Herausgeber der Satirezeitung Charlie Hebdo und ihr Sprachrohr.
t.me/SandraGabriel269
Stéphane Charbonnier (* 21. August 1967, † 7. Januar 2015 in Paris; Pseudonym Charb) war ein französischer Comiczeichner, politischer Karikaturist und Journalist. Von 2009 bis zu seiner Ermordung bei dem islamistischen Terroranschlag auf seine Redaktion war er der Herausgeber der Satirezeitung Charlie Hebdo und ihr Sprachrohr.
t.me/SandraGabriel269
Markus Söder ausser Kontrolle
"Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt: “Die Lage scheint außer Kontrolle zu geraten. Wir sind in einer dramatischen Entwicklung.”
In den kommenden Tagen will er im Freistaat den Katastrophenfall ausgerufen.
Die am Mittwoch von Bund und Ländern gefassten Beschlüsse übernimmt die bayerische Regierung komplett."
"Das bayerische Kabinett hat nach der Einigung auf den einmonatigen begrenzten Teil-Lockdown in ganz Deutschland über die konkrete Umsetzung in Bayern beraten und die Corona-Verordnung des Landes erneut angepasst. “Wir werden in den nächsten Tagen sicherlich den Katastrophenfall ausrufen”, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Anschluss daran in München."
"Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch hat die bayerische Regierung “eins zu eins übernommen”, sagte der CSU-Politiker."
Quelle: RND
t.me/SandraGabriel269
"Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt: “Die Lage scheint außer Kontrolle zu geraten. Wir sind in einer dramatischen Entwicklung.”
In den kommenden Tagen will er im Freistaat den Katastrophenfall ausgerufen.
Die am Mittwoch von Bund und Ländern gefassten Beschlüsse übernimmt die bayerische Regierung komplett."
"Das bayerische Kabinett hat nach der Einigung auf den einmonatigen begrenzten Teil-Lockdown in ganz Deutschland über die konkrete Umsetzung in Bayern beraten und die Corona-Verordnung des Landes erneut angepasst. “Wir werden in den nächsten Tagen sicherlich den Katastrophenfall ausrufen”, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Anschluss daran in München."
"Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch hat die bayerische Regierung “eins zu eins übernommen”, sagte der CSU-Politiker."
Quelle: RND
t.me/SandraGabriel269
Hantel unser, geheiligt werde dein Name
"Wegen steigender Corona-Zahlen müssen Fitnesscenter in Polen geschlossen bleiben. Um seinen Mitgliedern trotzdem das Training zu ermöglichen, erklärt sich ein Sportstudio in Krakau kurzerhand zur "Kirche des gesunden Körpers". Denn religiöse Veranstaltungen sind in dem katholischen Land weiterhin erlaubt.
Zur Umgehung von Corona-Beschränkungen hat sich ein polnisches Fitnessstudio selbst als Kirche bezeichnet. "Weil Fitness-Kurse nicht erlaubt sind, bieten wir ab heute religiöse Versammlungen für Angehörige der Kirche des gesunden Körpers an", teilte das Studio Atlantic Sports am Wochenende auf Facebook mit. Die kreative Aktion soll einer Maßnahme entgegenwirken, mit der die polnische Regierung Schwimmbäder und Fitnessstudios angesichts einer steigenden Zahl von Corona-Infektionen geschlossen hatte."
archive.is/TrOe4
t.me/SandraGabriel269
"Wegen steigender Corona-Zahlen müssen Fitnesscenter in Polen geschlossen bleiben. Um seinen Mitgliedern trotzdem das Training zu ermöglichen, erklärt sich ein Sportstudio in Krakau kurzerhand zur "Kirche des gesunden Körpers". Denn religiöse Veranstaltungen sind in dem katholischen Land weiterhin erlaubt.
Zur Umgehung von Corona-Beschränkungen hat sich ein polnisches Fitnessstudio selbst als Kirche bezeichnet. "Weil Fitness-Kurse nicht erlaubt sind, bieten wir ab heute religiöse Versammlungen für Angehörige der Kirche des gesunden Körpers an", teilte das Studio Atlantic Sports am Wochenende auf Facebook mit. Die kreative Aktion soll einer Maßnahme entgegenwirken, mit der die polnische Regierung Schwimmbäder und Fitnessstudios angesichts einer steigenden Zahl von Corona-Infektionen geschlossen hatte."
archive.is/TrOe4
t.me/SandraGabriel269
"Ich komme gerade vom Mannheimer Paradeplatz. Dort: Eine Horde Jugendlicher. Die waren uniformiert.
Einen sprach ich an. Nicht mit meinem üblichen Spruch "Wann geht's an die Ostfront?" oder "Bock auf's Sterben für's Kapital?", sondern recht freundlich. So freundlich, wie das eben UNI(N)FORMIERTEN gegenüber geht.
"Und, ihr seid also hier eingesetzt?""Ja!"
"Was macht ihr?""Wir helfen dem Gesundheitsamt..""Ok, was macht ihr?""Na am Computer und so."
"Aha. Wie viele von euch?"
"Da drüber dürfen wir nicht reden."
ALLE in der Gruppe waren unter 20. Damit waren die Buben Paradebeispiele für die Generation von Opfern, die die etliche Steuermillionen teure Bundeswehrwerbung der letzten Jahre gekriegt hat.
Uniformierte Bubis ohne Bartwuchs. Die, chancenlos und unqualifiziert auf dem Arbeitsmarkt, sich als Söldner verpflichteten. Und: Die mit privaten Daten tausender deutscher Bürger hantieren. Nicht, weil irgendeine Art von Not im Verzug ist. Sondern: Weil wir uns daran GEWÖHNEN sollen."
Quelle M. Gelau (gekürzt)
Einen sprach ich an. Nicht mit meinem üblichen Spruch "Wann geht's an die Ostfront?" oder "Bock auf's Sterben für's Kapital?", sondern recht freundlich. So freundlich, wie das eben UNI(N)FORMIERTEN gegenüber geht.
"Und, ihr seid also hier eingesetzt?""Ja!"
"Was macht ihr?""Wir helfen dem Gesundheitsamt..""Ok, was macht ihr?""Na am Computer und so."
"Aha. Wie viele von euch?"
"Da drüber dürfen wir nicht reden."
ALLE in der Gruppe waren unter 20. Damit waren die Buben Paradebeispiele für die Generation von Opfern, die die etliche Steuermillionen teure Bundeswehrwerbung der letzten Jahre gekriegt hat.
Uniformierte Bubis ohne Bartwuchs. Die, chancenlos und unqualifiziert auf dem Arbeitsmarkt, sich als Söldner verpflichteten. Und: Die mit privaten Daten tausender deutscher Bürger hantieren. Nicht, weil irgendeine Art von Not im Verzug ist. Sondern: Weil wir uns daran GEWÖHNEN sollen."
Quelle M. Gelau (gekürzt)
Eine Kritik wird nicht falsch, nur weil sie u.a. auch von der AfD geäußert wird. Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass es keinen nennenswerten Protest von allen anderen Parteien, ausser AfD und FDP, gegen die fragwürdigen Corona-Massnahmen von Merkel und Co gibt. Höchstens von EINZELNEN, kritischen Menschen aus den unterschiedlichsten Parteien jeder politischen Richtung.
"Ralf Schumacher prangert Corona-Maßnahmen an"
"Im Kommentarbereich des Beitrags ging es kurz darauf heftig zur Sache. Während die einen Schumacher als Verschwörungstheoretiker bezeichneten, begrüßten andere das Statement. Mehr als 130.000-mal wurde der Clip bereits aufgerufen"
"Und das Video zieht immer weitere Bahnen. So meldete sich beispielsweise Verschwörungstheoretiker und Vegan-Koch Attila Hildmann auf seinem YouTube-Kanal, lobte Schumacher und rief seine Follower dazu auf, Schumi II zu unterstützen.
Doch nicht nur das: Auch die AfD hat Schumacher mit seinem Statement auf den Plan gerufen."
archive.is/4JtEn
t.me/SandraGabriel269
"Ralf Schumacher prangert Corona-Maßnahmen an"
"Im Kommentarbereich des Beitrags ging es kurz darauf heftig zur Sache. Während die einen Schumacher als Verschwörungstheoretiker bezeichneten, begrüßten andere das Statement. Mehr als 130.000-mal wurde der Clip bereits aufgerufen"
"Und das Video zieht immer weitere Bahnen. So meldete sich beispielsweise Verschwörungstheoretiker und Vegan-Koch Attila Hildmann auf seinem YouTube-Kanal, lobte Schumacher und rief seine Follower dazu auf, Schumi II zu unterstützen.
Doch nicht nur das: Auch die AfD hat Schumacher mit seinem Statement auf den Plan gerufen."
archive.is/4JtEn
t.me/SandraGabriel269
Der OB von Halle, Bernd Wiegand, lässt ab sofort bei Maskenskeptikern/-Verweigerern "knallhart durchgreifen".
"In den vergangenen Tagen sind Menschen, die in der Altstadt von Halle ohne Maske angetroffen wurden, mit einer mündlichen Verwarnung davon gekommen. Allein am gestrigen Tag hat das Ordnungsamt 217 solcher Verwarnungen erteilt. Bußgelder gab es nur für Personen, die sich trotzdem beharrlich geweigert haben, die Maske aufzusetzen.
Doch künftig wird bei Maskenverstößen knallhart durchgegriffen. Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte, gibt es künftig keine mündlichen Verwarnungen mehr, sondern direkt Bußgelder.
Derzeit verlangt die Stadt 50 Euro, bis zu 75 Euro sind laut Landesverordnung möglich."
archive.is/OeyFf
t.me/SandraGabriel269
"In den vergangenen Tagen sind Menschen, die in der Altstadt von Halle ohne Maske angetroffen wurden, mit einer mündlichen Verwarnung davon gekommen. Allein am gestrigen Tag hat das Ordnungsamt 217 solcher Verwarnungen erteilt. Bußgelder gab es nur für Personen, die sich trotzdem beharrlich geweigert haben, die Maske aufzusetzen.
Doch künftig wird bei Maskenverstößen knallhart durchgegriffen. Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte, gibt es künftig keine mündlichen Verwarnungen mehr, sondern direkt Bußgelder.
Derzeit verlangt die Stadt 50 Euro, bis zu 75 Euro sind laut Landesverordnung möglich."
archive.is/OeyFf
t.me/SandraGabriel269
Vielleicht deshalb der geplante Wassergraben und der Sicherheitszaun vor dem Reichstag...?
"Aus einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes für den Deutschen Bundestag vom 31. Juli 2020, geht eindeutig hervor, dass der Bundestag die verfassungsrechtlichen Aspekte und Konsequenzen einer möglichen Verschiebung der BTW2021 prüfen lässt.
Nach geltendem Recht hat die Wahl innerhalb eines Zeitkorridors von sechsundvierzig bis spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode stattzufinden.
Die konstituierende Sitzung für die Wahlperiode des 19. Deutschen Bundestages fand am 24. Oktober 2017 statt. Der Wahltermin müsste daher nach Art. 39 Abs. 1 S. 3 GG in der Zeitspanne vom Mittwoch, den 25. August 2021 und Sonntag, den 24. Oktober 2021 liegen.
Die Ausarbeitung beschäftigt sich nun aber explizit mit der Frage, ob es rechtens wäre, die Wahl deutlich später stattfinden zu lassen. Sie kommt dabei zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass dies nicht in Übereinstimmung mit dem Deutschen Grundgesetz wäre. Jedoch schließt sie mit folgender Ausnahme:
"Andere Rechtswissenschaftler wiederum... Für eine solche Verschiebung seien dann aber zwingende Gründe erforderlich, die etwa in der faktischen Nichtdurchführbarkeit einer Wahl liegen können. Durch eine entsprechende Änderung oder Ergänzung des Art. 39 Abs. 1 GG könnte die verfassungsändernde Mehrheit des aktuellen Bundestages eine erforderliche Abwägung insbesondere mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsgebot vornehmen."
Und ebenfalls stellt die Ausarbeitung fest, dass im Falle einer Verschiebung das gewählte Parlament nach wie vor uneingeschränkt weiter die vollen Befugnisse hätte, bis zur Wahl eines neuen Parlaments!
Angesichts einer möglichen Änderung des Grundgesetzes durch den Deutschen Bundestag, um die Wahlen auf einen Zeitpunkt nach der Corona-Krise verlegen zu können, erscheint dann auch die Empörung über die kürzlich erfolgte Verschiebung des CDU-Parteitages auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft vergleichsweise unbedeutend. Denn die Frage, ob Friedrich Merz oder Armin Laschet dabei als Parteivorsitzende und mögliche zukünftige Kanzlerkandidaten bestimmt werden könnten, ist dann schlicht irrelevant.
Denn, dann bleibt uns Angela Merkel als Bundeskanzlerin wohl oder übel noch geraume Zeit erhalten..."
Text: LKR
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
"Aus einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes für den Deutschen Bundestag vom 31. Juli 2020, geht eindeutig hervor, dass der Bundestag die verfassungsrechtlichen Aspekte und Konsequenzen einer möglichen Verschiebung der BTW2021 prüfen lässt.
Nach geltendem Recht hat die Wahl innerhalb eines Zeitkorridors von sechsundvierzig bis spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode stattzufinden.
Die konstituierende Sitzung für die Wahlperiode des 19. Deutschen Bundestages fand am 24. Oktober 2017 statt. Der Wahltermin müsste daher nach Art. 39 Abs. 1 S. 3 GG in der Zeitspanne vom Mittwoch, den 25. August 2021 und Sonntag, den 24. Oktober 2021 liegen.
Die Ausarbeitung beschäftigt sich nun aber explizit mit der Frage, ob es rechtens wäre, die Wahl deutlich später stattfinden zu lassen. Sie kommt dabei zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass dies nicht in Übereinstimmung mit dem Deutschen Grundgesetz wäre. Jedoch schließt sie mit folgender Ausnahme:
"Andere Rechtswissenschaftler wiederum... Für eine solche Verschiebung seien dann aber zwingende Gründe erforderlich, die etwa in der faktischen Nichtdurchführbarkeit einer Wahl liegen können. Durch eine entsprechende Änderung oder Ergänzung des Art. 39 Abs. 1 GG könnte die verfassungsändernde Mehrheit des aktuellen Bundestages eine erforderliche Abwägung insbesondere mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsgebot vornehmen."
Und ebenfalls stellt die Ausarbeitung fest, dass im Falle einer Verschiebung das gewählte Parlament nach wie vor uneingeschränkt weiter die vollen Befugnisse hätte, bis zur Wahl eines neuen Parlaments!
Angesichts einer möglichen Änderung des Grundgesetzes durch den Deutschen Bundestag, um die Wahlen auf einen Zeitpunkt nach der Corona-Krise verlegen zu können, erscheint dann auch die Empörung über die kürzlich erfolgte Verschiebung des CDU-Parteitages auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft vergleichsweise unbedeutend. Denn die Frage, ob Friedrich Merz oder Armin Laschet dabei als Parteivorsitzende und mögliche zukünftige Kanzlerkandidaten bestimmt werden könnten, ist dann schlicht irrelevant.
Denn, dann bleibt uns Angela Merkel als Bundeskanzlerin wohl oder übel noch geraume Zeit erhalten..."
Text: LKR
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
"Der Gott, in dessen Namen ein Terrorist ... in Nizza drei Menschen getötet hat, muss nach einhelliger Meinung von Religionswissenschaftlern ein erbärmlicher Schwächling sein."
"Von einem allmächtigen Gott, als den ihn seine militanten Anhänger propagieren, sollte man doch erwarten können, dass er mit Leichtigkeit schon vor dem Frühstück mal eben drei Ungläubige tötet, falls ihm wirklich danach sein sollte", so der islamische Theologe Harun Amari. "Der bräuchte doch keine Hilfe von irgendwelchen primitiven Fanatikern."
"Sie mögen 'Gott ist groß' rufen, aber tatsächlich wird er jedesmal ein bisschen kleiner, wenn sich jemand in seinem Namen in die Luft sprengt, in eine Menschenmenge rast oder mit einem Messer herumsticht."
"Aus dem Umstand, dass Allah selbst weder Blitze noch Feuer vom Himmel schleudert, könnte man aber auch schließen, dass es schlicht nicht in seinem Interesse liegt, dass Menschen getötet werden."
archive.is/voIu4
t.me/SandraGabriel269
"Von einem allmächtigen Gott, als den ihn seine militanten Anhänger propagieren, sollte man doch erwarten können, dass er mit Leichtigkeit schon vor dem Frühstück mal eben drei Ungläubige tötet, falls ihm wirklich danach sein sollte", so der islamische Theologe Harun Amari. "Der bräuchte doch keine Hilfe von irgendwelchen primitiven Fanatikern."
"Sie mögen 'Gott ist groß' rufen, aber tatsächlich wird er jedesmal ein bisschen kleiner, wenn sich jemand in seinem Namen in die Luft sprengt, in eine Menschenmenge rast oder mit einem Messer herumsticht."
"Aus dem Umstand, dass Allah selbst weder Blitze noch Feuer vom Himmel schleudert, könnte man aber auch schließen, dass es schlicht nicht in seinem Interesse liegt, dass Menschen getötet werden."
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t.me/SandraGabriel269
"Der Fernbusreisevermittler Flixbus stellt aufgrund der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen seinen Betrieb vorübergehend ein. „Wenn die Kanzlerin bittet, nicht zu reisen, hat das natürlich Einfluss auf die Nachfrage“, sagte der Mitgründer und Geschäftsführer von FlixMobility André Schwämmlein"
"Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter, in der Hoffnung an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause.“
"Schon im Oktober habe man aber wieder „eine gebremste Reiselust“ gesehen. „Im Moment liegen wir etwa bei 30 Prozent, werden aber wieder komplett reduzieren, weil der politische Wunsch ist, dass man nicht reist“
archive.is/Aaz5Z
t.me/SandraGabriel269
"Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter, in der Hoffnung an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause.“
"Schon im Oktober habe man aber wieder „eine gebremste Reiselust“ gesehen. „Im Moment liegen wir etwa bei 30 Prozent, werden aber wieder komplett reduzieren, weil der politische Wunsch ist, dass man nicht reist“
archive.is/Aaz5Z
t.me/SandraGabriel269
"Bereits 2015 hatte der Investigativjournalist Dan McCrum in der Financial Times die Betrügereien von Wirecard enthüllt. Damals wurde er angegriffen und geriet ins Fadenkreuz deutscher Ermittler"
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
t.me/SandraGabriel269
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
t.me/SandraGabriel269
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"Steht auf und habt Rückgrat. Erinnert Euch an 1989. Es ging ganz klein los..."
Für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit!
07.11.2020, Beginn 13.00 Uhr, Augustusplatz, Leipzig
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=gsuKTo1vspw
"Steht auf und habt Rückgrat. Erinnert Euch an 1989. Es ging ganz klein los..."
Für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit!
07.11.2020, Beginn 13.00 Uhr, Augustusplatz, Leipzig
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=gsuKTo1vspw