Eine Kritik wird nicht falsch, nur weil sie u.a. auch von der AfD geäußert wird. Es ist ohnehin ein Trauerspiel, dass es keinen nennenswerten Protest von allen anderen Parteien, ausser AfD und FDP, gegen die fragwürdigen Corona-Massnahmen von Merkel und Co gibt. Höchstens von EINZELNEN, kritischen Menschen aus den unterschiedlichsten Parteien jeder politischen Richtung.
"Ralf Schumacher prangert Corona-Maßnahmen an"
"Im Kommentarbereich des Beitrags ging es kurz darauf heftig zur Sache. Während die einen Schumacher als Verschwörungstheoretiker bezeichneten, begrüßten andere das Statement. Mehr als 130.000-mal wurde der Clip bereits aufgerufen"
"Und das Video zieht immer weitere Bahnen. So meldete sich beispielsweise Verschwörungstheoretiker und Vegan-Koch Attila Hildmann auf seinem YouTube-Kanal, lobte Schumacher und rief seine Follower dazu auf, Schumi II zu unterstützen.
Doch nicht nur das: Auch die AfD hat Schumacher mit seinem Statement auf den Plan gerufen."
archive.is/4JtEn
t.me/SandraGabriel269
"Ralf Schumacher prangert Corona-Maßnahmen an"
"Im Kommentarbereich des Beitrags ging es kurz darauf heftig zur Sache. Während die einen Schumacher als Verschwörungstheoretiker bezeichneten, begrüßten andere das Statement. Mehr als 130.000-mal wurde der Clip bereits aufgerufen"
"Und das Video zieht immer weitere Bahnen. So meldete sich beispielsweise Verschwörungstheoretiker und Vegan-Koch Attila Hildmann auf seinem YouTube-Kanal, lobte Schumacher und rief seine Follower dazu auf, Schumi II zu unterstützen.
Doch nicht nur das: Auch die AfD hat Schumacher mit seinem Statement auf den Plan gerufen."
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t.me/SandraGabriel269
Der OB von Halle, Bernd Wiegand, lässt ab sofort bei Maskenskeptikern/-Verweigerern "knallhart durchgreifen".
"In den vergangenen Tagen sind Menschen, die in der Altstadt von Halle ohne Maske angetroffen wurden, mit einer mündlichen Verwarnung davon gekommen. Allein am gestrigen Tag hat das Ordnungsamt 217 solcher Verwarnungen erteilt. Bußgelder gab es nur für Personen, die sich trotzdem beharrlich geweigert haben, die Maske aufzusetzen.
Doch künftig wird bei Maskenverstößen knallhart durchgegriffen. Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte, gibt es künftig keine mündlichen Verwarnungen mehr, sondern direkt Bußgelder.
Derzeit verlangt die Stadt 50 Euro, bis zu 75 Euro sind laut Landesverordnung möglich."
archive.is/OeyFf
t.me/SandraGabriel269
"In den vergangenen Tagen sind Menschen, die in der Altstadt von Halle ohne Maske angetroffen wurden, mit einer mündlichen Verwarnung davon gekommen. Allein am gestrigen Tag hat das Ordnungsamt 217 solcher Verwarnungen erteilt. Bußgelder gab es nur für Personen, die sich trotzdem beharrlich geweigert haben, die Maske aufzusetzen.
Doch künftig wird bei Maskenverstößen knallhart durchgegriffen. Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte, gibt es künftig keine mündlichen Verwarnungen mehr, sondern direkt Bußgelder.
Derzeit verlangt die Stadt 50 Euro, bis zu 75 Euro sind laut Landesverordnung möglich."
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t.me/SandraGabriel269
Vielleicht deshalb der geplante Wassergraben und der Sicherheitszaun vor dem Reichstag...?
"Aus einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes für den Deutschen Bundestag vom 31. Juli 2020, geht eindeutig hervor, dass der Bundestag die verfassungsrechtlichen Aspekte und Konsequenzen einer möglichen Verschiebung der BTW2021 prüfen lässt.
Nach geltendem Recht hat die Wahl innerhalb eines Zeitkorridors von sechsundvierzig bis spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode stattzufinden.
Die konstituierende Sitzung für die Wahlperiode des 19. Deutschen Bundestages fand am 24. Oktober 2017 statt. Der Wahltermin müsste daher nach Art. 39 Abs. 1 S. 3 GG in der Zeitspanne vom Mittwoch, den 25. August 2021 und Sonntag, den 24. Oktober 2021 liegen.
Die Ausarbeitung beschäftigt sich nun aber explizit mit der Frage, ob es rechtens wäre, die Wahl deutlich später stattfinden zu lassen. Sie kommt dabei zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass dies nicht in Übereinstimmung mit dem Deutschen Grundgesetz wäre. Jedoch schließt sie mit folgender Ausnahme:
"Andere Rechtswissenschaftler wiederum... Für eine solche Verschiebung seien dann aber zwingende Gründe erforderlich, die etwa in der faktischen Nichtdurchführbarkeit einer Wahl liegen können. Durch eine entsprechende Änderung oder Ergänzung des Art. 39 Abs. 1 GG könnte die verfassungsändernde Mehrheit des aktuellen Bundestages eine erforderliche Abwägung insbesondere mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsgebot vornehmen."
Und ebenfalls stellt die Ausarbeitung fest, dass im Falle einer Verschiebung das gewählte Parlament nach wie vor uneingeschränkt weiter die vollen Befugnisse hätte, bis zur Wahl eines neuen Parlaments!
Angesichts einer möglichen Änderung des Grundgesetzes durch den Deutschen Bundestag, um die Wahlen auf einen Zeitpunkt nach der Corona-Krise verlegen zu können, erscheint dann auch die Empörung über die kürzlich erfolgte Verschiebung des CDU-Parteitages auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft vergleichsweise unbedeutend. Denn die Frage, ob Friedrich Merz oder Armin Laschet dabei als Parteivorsitzende und mögliche zukünftige Kanzlerkandidaten bestimmt werden könnten, ist dann schlicht irrelevant.
Denn, dann bleibt uns Angela Merkel als Bundeskanzlerin wohl oder übel noch geraume Zeit erhalten..."
Text: LKR
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
"Aus einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes für den Deutschen Bundestag vom 31. Juli 2020, geht eindeutig hervor, dass der Bundestag die verfassungsrechtlichen Aspekte und Konsequenzen einer möglichen Verschiebung der BTW2021 prüfen lässt.
Nach geltendem Recht hat die Wahl innerhalb eines Zeitkorridors von sechsundvierzig bis spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode stattzufinden.
Die konstituierende Sitzung für die Wahlperiode des 19. Deutschen Bundestages fand am 24. Oktober 2017 statt. Der Wahltermin müsste daher nach Art. 39 Abs. 1 S. 3 GG in der Zeitspanne vom Mittwoch, den 25. August 2021 und Sonntag, den 24. Oktober 2021 liegen.
Die Ausarbeitung beschäftigt sich nun aber explizit mit der Frage, ob es rechtens wäre, die Wahl deutlich später stattfinden zu lassen. Sie kommt dabei zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass dies nicht in Übereinstimmung mit dem Deutschen Grundgesetz wäre. Jedoch schließt sie mit folgender Ausnahme:
"Andere Rechtswissenschaftler wiederum... Für eine solche Verschiebung seien dann aber zwingende Gründe erforderlich, die etwa in der faktischen Nichtdurchführbarkeit einer Wahl liegen können. Durch eine entsprechende Änderung oder Ergänzung des Art. 39 Abs. 1 GG könnte die verfassungsändernde Mehrheit des aktuellen Bundestages eine erforderliche Abwägung insbesondere mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsgebot vornehmen."
Und ebenfalls stellt die Ausarbeitung fest, dass im Falle einer Verschiebung das gewählte Parlament nach wie vor uneingeschränkt weiter die vollen Befugnisse hätte, bis zur Wahl eines neuen Parlaments!
Angesichts einer möglichen Änderung des Grundgesetzes durch den Deutschen Bundestag, um die Wahlen auf einen Zeitpunkt nach der Corona-Krise verlegen zu können, erscheint dann auch die Empörung über die kürzlich erfolgte Verschiebung des CDU-Parteitages auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft vergleichsweise unbedeutend. Denn die Frage, ob Friedrich Merz oder Armin Laschet dabei als Parteivorsitzende und mögliche zukünftige Kanzlerkandidaten bestimmt werden könnten, ist dann schlicht irrelevant.
Denn, dann bleibt uns Angela Merkel als Bundeskanzlerin wohl oder übel noch geraume Zeit erhalten..."
Text: LKR
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
"Der Gott, in dessen Namen ein Terrorist ... in Nizza drei Menschen getötet hat, muss nach einhelliger Meinung von Religionswissenschaftlern ein erbärmlicher Schwächling sein."
"Von einem allmächtigen Gott, als den ihn seine militanten Anhänger propagieren, sollte man doch erwarten können, dass er mit Leichtigkeit schon vor dem Frühstück mal eben drei Ungläubige tötet, falls ihm wirklich danach sein sollte", so der islamische Theologe Harun Amari. "Der bräuchte doch keine Hilfe von irgendwelchen primitiven Fanatikern."
"Sie mögen 'Gott ist groß' rufen, aber tatsächlich wird er jedesmal ein bisschen kleiner, wenn sich jemand in seinem Namen in die Luft sprengt, in eine Menschenmenge rast oder mit einem Messer herumsticht."
"Aus dem Umstand, dass Allah selbst weder Blitze noch Feuer vom Himmel schleudert, könnte man aber auch schließen, dass es schlicht nicht in seinem Interesse liegt, dass Menschen getötet werden."
archive.is/voIu4
t.me/SandraGabriel269
"Von einem allmächtigen Gott, als den ihn seine militanten Anhänger propagieren, sollte man doch erwarten können, dass er mit Leichtigkeit schon vor dem Frühstück mal eben drei Ungläubige tötet, falls ihm wirklich danach sein sollte", so der islamische Theologe Harun Amari. "Der bräuchte doch keine Hilfe von irgendwelchen primitiven Fanatikern."
"Sie mögen 'Gott ist groß' rufen, aber tatsächlich wird er jedesmal ein bisschen kleiner, wenn sich jemand in seinem Namen in die Luft sprengt, in eine Menschenmenge rast oder mit einem Messer herumsticht."
"Aus dem Umstand, dass Allah selbst weder Blitze noch Feuer vom Himmel schleudert, könnte man aber auch schließen, dass es schlicht nicht in seinem Interesse liegt, dass Menschen getötet werden."
archive.is/voIu4
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"Der Fernbusreisevermittler Flixbus stellt aufgrund der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen seinen Betrieb vorübergehend ein. „Wenn die Kanzlerin bittet, nicht zu reisen, hat das natürlich Einfluss auf die Nachfrage“, sagte der Mitgründer und Geschäftsführer von FlixMobility André Schwämmlein"
"Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter, in der Hoffnung an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause.“
"Schon im Oktober habe man aber wieder „eine gebremste Reiselust“ gesehen. „Im Moment liegen wir etwa bei 30 Prozent, werden aber wieder komplett reduzieren, weil der politische Wunsch ist, dass man nicht reist“
archive.is/Aaz5Z
t.me/SandraGabriel269
"Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter, in der Hoffnung an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause.“
"Schon im Oktober habe man aber wieder „eine gebremste Reiselust“ gesehen. „Im Moment liegen wir etwa bei 30 Prozent, werden aber wieder komplett reduzieren, weil der politische Wunsch ist, dass man nicht reist“
archive.is/Aaz5Z
t.me/SandraGabriel269
"Bereits 2015 hatte der Investigativjournalist Dan McCrum in der Financial Times die Betrügereien von Wirecard enthüllt. Damals wurde er angegriffen und geriet ins Fadenkreuz deutscher Ermittler"
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
t.me/SandraGabriel269
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
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"Steht auf und habt Rückgrat. Erinnert Euch an 1989. Es ging ganz klein los..."
Für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit!
07.11.2020, Beginn 13.00 Uhr, Augustusplatz, Leipzig
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=gsuKTo1vspw
"Steht auf und habt Rückgrat. Erinnert Euch an 1989. Es ging ganz klein los..."
Für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit!
07.11.2020, Beginn 13.00 Uhr, Augustusplatz, Leipzig
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=gsuKTo1vspw
Wer dieser Regierung noch vertraut, dem hat man das Gehirn geklaut.
"Montag müssen, neben Restaurants, Museen und Kinos auch Vergnügungsparks wegen der Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus schließen. Betroffen ist auch der Europa-Park in Rust.
Der Vergnügungspark hatte sich mit großer Kürbisdekoration eigentlich gerade auf die Herbstsaison eingestellt. Geschäftsführer Roland Mack erklärte, dass der Park vom neuen Lockdown sehr hart getroffen sei: „Die Auswirkungen auf Hotels und Gastronomie im Park sowie die Wasserwelt Rulantica sind gravierend.“
Mack: „Wir haben uns auf die Zusicherung der Politik verlassen haben, es werde keinen erneuten Lockdown geben.“
archive.is/vrjKZ
t.me/SandraGabriel269
"Montag müssen, neben Restaurants, Museen und Kinos auch Vergnügungsparks wegen der Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus schließen. Betroffen ist auch der Europa-Park in Rust.
Der Vergnügungspark hatte sich mit großer Kürbisdekoration eigentlich gerade auf die Herbstsaison eingestellt. Geschäftsführer Roland Mack erklärte, dass der Park vom neuen Lockdown sehr hart getroffen sei: „Die Auswirkungen auf Hotels und Gastronomie im Park sowie die Wasserwelt Rulantica sind gravierend.“
Mack: „Wir haben uns auf die Zusicherung der Politik verlassen haben, es werde keinen erneuten Lockdown geben.“
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t.me/SandraGabriel269
"Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat vor vorschnellen kompletten Lockdowns gewarnt. Angesichts der Folgen wie finanzielle Notlagen und Anstieg häuslicher Gewalt seien nationale Lockdowns die letzte Möglichkeit"
"Wir wissen aber auch, dass komplette Lockdowns die Nachfrage nach psychischer Gesundheitsfürsorge steigern und zu einem Anstieg der häuslichen Gewalt führen wird.“ Zudem würden weniger chronisch Kranke in Krankenhäuser gehen, was zu vorzeitigen Todesfällen führen würde.
Darüber hinaus hätten die indirekten Auswirkungen eines Lockdowns negative Folgen für die Wirtschaft, Menschen würden in finanzielle Notlagen kommen."
archive.is/GQ3Wq
t.me/SandraGabriel269
"Wir wissen aber auch, dass komplette Lockdowns die Nachfrage nach psychischer Gesundheitsfürsorge steigern und zu einem Anstieg der häuslichen Gewalt führen wird.“ Zudem würden weniger chronisch Kranke in Krankenhäuser gehen, was zu vorzeitigen Todesfällen führen würde.
Darüber hinaus hätten die indirekten Auswirkungen eines Lockdowns negative Folgen für die Wirtschaft, Menschen würden in finanzielle Notlagen kommen."
archive.is/GQ3Wq
t.me/SandraGabriel269
Zum *Schutz der Bevölkerung* oder um einen zweiten "Sturm auf die Bastille" zu verhindern?
"Bürger dürfen sich nicht mehr ohne Weiteres frei bewegen. Menschen können zwar auf die Straße gehen, wenn sie arbeiten, wichtige Einkäufe erledigen, einen Arzt aufsuchen oder frische Luft schnappen wollen - müssen dafür dann aber eine Bescheinigung ausfüllen. Sport ist eine Stunde pro Tag in einem Umkreis von einem Kilometer vom Wohnort erlaubt"
"Staatschef Emmanuel Macron hatte die Beschränkungen am Mittwoch angekündigt. Der 42-Jährige will das Land mit seinen 67 Millionen Menschen aber nicht so weit lahmlegen wie noch während des Lockdowns im Frühjahr. Die Wirtschaft soll so weit wie möglich weiterlaufen; die Menschen sollen arbeiten, aber möglichst von zu Hause aus. Anders als im Frühjahr bleiben die Schulen geöffnet. Bars, Restaurants und "nicht unentbehrliche Geschäfte" müssen jedoch schließen"
"Auch Reisen in andere Regionen des Landes sind nicht ohne Weiteres möglich"
archive.is/PQZy1
t.me/SandraGabriel269
"Bürger dürfen sich nicht mehr ohne Weiteres frei bewegen. Menschen können zwar auf die Straße gehen, wenn sie arbeiten, wichtige Einkäufe erledigen, einen Arzt aufsuchen oder frische Luft schnappen wollen - müssen dafür dann aber eine Bescheinigung ausfüllen. Sport ist eine Stunde pro Tag in einem Umkreis von einem Kilometer vom Wohnort erlaubt"
"Staatschef Emmanuel Macron hatte die Beschränkungen am Mittwoch angekündigt. Der 42-Jährige will das Land mit seinen 67 Millionen Menschen aber nicht so weit lahmlegen wie noch während des Lockdowns im Frühjahr. Die Wirtschaft soll so weit wie möglich weiterlaufen; die Menschen sollen arbeiten, aber möglichst von zu Hause aus. Anders als im Frühjahr bleiben die Schulen geöffnet. Bars, Restaurants und "nicht unentbehrliche Geschäfte" müssen jedoch schließen"
"Auch Reisen in andere Regionen des Landes sind nicht ohne Weiteres möglich"
archive.is/PQZy1
t.me/SandraGabriel269
Die Gastronomie stirbt
Schließung wird als bodenlose Unverschämtheit empfunden - 30 Prozent der halleschen Gastronomien vor dem Aus
"Wieder ist die Gastro-Szene von politischen Entscheidungen schwer getroffen."
"Letztlich hat die Ankündigung eines neuerlichen Lockdowns die Gastwirte in Halle unvorbereitet getroffen. „Das hat wohl keiner geahnt“, sagt Carola Jaß, die im Hof des Händel-Hauses das Restaurant „Zum Händel“ betreibt"
„Es wurde uns Unterstützung bei der Antragstellung zugesagt“, so Carola Jaß ... „Der Oktober war nach dem leidlich florierenden Sommergeschäft schon schwer - und jetzt auch noch das“
Bodo Peter Czok, Gastronom und Vorsitzender vom halleschen Kreisverband des Dehoga: „... Was soll ich denn den Leuten erzählen, die sich die ganze Zeit an die Regeln gehalten haben?“
"Dass trotz der vielen Auflagen und ergriffenen Maßnahmen die Gaststätten nun doch schließen müssen, empfinde er als bodenlose Unverschämtheit."
archive.is/PeQkB
t.me/SandraGabriel269
Schließung wird als bodenlose Unverschämtheit empfunden - 30 Prozent der halleschen Gastronomien vor dem Aus
"Wieder ist die Gastro-Szene von politischen Entscheidungen schwer getroffen."
"Letztlich hat die Ankündigung eines neuerlichen Lockdowns die Gastwirte in Halle unvorbereitet getroffen. „Das hat wohl keiner geahnt“, sagt Carola Jaß, die im Hof des Händel-Hauses das Restaurant „Zum Händel“ betreibt"
„Es wurde uns Unterstützung bei der Antragstellung zugesagt“, so Carola Jaß ... „Der Oktober war nach dem leidlich florierenden Sommergeschäft schon schwer - und jetzt auch noch das“
Bodo Peter Czok, Gastronom und Vorsitzender vom halleschen Kreisverband des Dehoga: „... Was soll ich denn den Leuten erzählen, die sich die ganze Zeit an die Regeln gehalten haben?“
"Dass trotz der vielen Auflagen und ergriffenen Maßnahmen die Gaststätten nun doch schließen müssen, empfinde er als bodenlose Unverschämtheit."
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t.me/SandraGabriel269
» Erklärung Michael Teske, Mitglied des Kreistags Saalekreis, am 28. Oktober 2020 im Kreistag zu seinem Austritt aus der Fraktion Die Linke/Grüne:
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder dieses Hauses,
ich habe die Fraktion Die Linke/Grüne verlassen, weil das Hauptziel meiner politischen Arbeit nicht mehr mit den Zielen der Fraktionsmehrheit übereinstimmt.
Denn angesichts der aktuellen Lage, der akuten Bedrohung unserer Demokratie durch den andauernden Ausnahmezustand, sehe ich das wichtigste Ziel meiner politischen Arbeit jetzt darin, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften die bürgerlichen Freiheitsrechte zurückzuerlangen.
Konkret hier im Kreistag ist meine wichtigste Aufgabe jetzt, den Opfern der völlig unverhältnismäßigen und überzogenen „Corona-Maßnahmen“ beizustehen und deren Los wenigstens zu erleichtern.
Wir reden hier von Kindern, die mit völlig unnatürlichen und sinnlosen Abstandsforderungen und Masken gequält werden. Wir reden von alten Menschen, deren Einsamkeit durch die Kontaktsperren ins Unerträgliche getrieben wird. Wir reden von kleinen und mittelständischen Unternehmern und Kulturschaffenden, denen der Boden buchstäblich unter den Füßen weggezogen wird.
Da diese Aufgabe ein Anliegen aller demokratisch denkenden und empathischen Menschen sein sollte, wünsche ich mir dabei eine sachliche, inhaltliche Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg, unabhängig von Partei-, also partiellen Interessen.
In diesem Sinne lade ich hiermit alle Mitglieder dieses Hauses, die ähnlich denken und fühlen wie ich, zur Zusammenarbeit ein. Ich biete zunächst jedem ein unverbindliches, offenes Gespräch an, in dem wir die Möglichkeiten und Formen einer gemeinsamen Arbeit ausloten sollten.
Allerdings stelle ich zwei Bedingungen, die für mich die „rote Linie“ darstellen:
Wie bereits erwähnt, keine Vertretung von Parteiinteressen. Dies kann jeder nach wie vor in seiner Fraktion tun. Es geht um gemeinsames Handeln aller Demokraten in der Sache.
Keine Feindbilder, Hass oder Hetze gegen Gruppen von Menschen oder Einzelpersonen. Denn diese lenken uns von den wirklichen Ursachen der aktuellen Situation ab und spalten statt uns im Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu einen.
Sollten Sie interessiert sein, kommen Sie bitte auf mich zu, gleich im Anschluss oder über meine E-Mail-Adresse.
Michael Teske
Mitglied des Kreistags Saalekreis»
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder dieses Hauses,
ich habe die Fraktion Die Linke/Grüne verlassen, weil das Hauptziel meiner politischen Arbeit nicht mehr mit den Zielen der Fraktionsmehrheit übereinstimmt.
Denn angesichts der aktuellen Lage, der akuten Bedrohung unserer Demokratie durch den andauernden Ausnahmezustand, sehe ich das wichtigste Ziel meiner politischen Arbeit jetzt darin, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften die bürgerlichen Freiheitsrechte zurückzuerlangen.
Konkret hier im Kreistag ist meine wichtigste Aufgabe jetzt, den Opfern der völlig unverhältnismäßigen und überzogenen „Corona-Maßnahmen“ beizustehen und deren Los wenigstens zu erleichtern.
Wir reden hier von Kindern, die mit völlig unnatürlichen und sinnlosen Abstandsforderungen und Masken gequält werden. Wir reden von alten Menschen, deren Einsamkeit durch die Kontaktsperren ins Unerträgliche getrieben wird. Wir reden von kleinen und mittelständischen Unternehmern und Kulturschaffenden, denen der Boden buchstäblich unter den Füßen weggezogen wird.
Da diese Aufgabe ein Anliegen aller demokratisch denkenden und empathischen Menschen sein sollte, wünsche ich mir dabei eine sachliche, inhaltliche Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg, unabhängig von Partei-, also partiellen Interessen.
In diesem Sinne lade ich hiermit alle Mitglieder dieses Hauses, die ähnlich denken und fühlen wie ich, zur Zusammenarbeit ein. Ich biete zunächst jedem ein unverbindliches, offenes Gespräch an, in dem wir die Möglichkeiten und Formen einer gemeinsamen Arbeit ausloten sollten.
Allerdings stelle ich zwei Bedingungen, die für mich die „rote Linie“ darstellen:
Wie bereits erwähnt, keine Vertretung von Parteiinteressen. Dies kann jeder nach wie vor in seiner Fraktion tun. Es geht um gemeinsames Handeln aller Demokraten in der Sache.
Keine Feindbilder, Hass oder Hetze gegen Gruppen von Menschen oder Einzelpersonen. Denn diese lenken uns von den wirklichen Ursachen der aktuellen Situation ab und spalten statt uns im Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu einen.
Sollten Sie interessiert sein, kommen Sie bitte auf mich zu, gleich im Anschluss oder über meine E-Mail-Adresse.
Michael Teske
Mitglied des Kreistags Saalekreis»
Auch die spektakuläre Flucht Marsaleks erscheint nun im neuen Licht.
"In den Krimi um Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek schaltet sich nun die Generalbundesanwaltschaft ein. Die Strafverfolger prüfen Anhaltspunkte, nach denen Marsalek Informant für den österreichischen Geheimdienst war."
"Der Wirtschaftskrimi um den insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard entwickelt sich womöglich zu einer deutsch-österreichischen Spionageaffäre."
"Der oberste Strafverfolger geht Anhaltspunkten nach, "dass der österreichische Staatsangehörige Jan Marsalek von einem Mitarbeiter des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) als Vertrauensperson geführt wurde"
"Das Bundeskanzleramt wollte sich nicht dazu äußern. Genauso wortkarg: das österreichische Innenministerium, dem das BVT untersteht. Jan Marsalek ist seit Juni auf der Flucht."
archive.is/hPe9q
t.me/SandraGabriel269
"In den Krimi um Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek schaltet sich nun die Generalbundesanwaltschaft ein. Die Strafverfolger prüfen Anhaltspunkte, nach denen Marsalek Informant für den österreichischen Geheimdienst war."
"Der Wirtschaftskrimi um den insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard entwickelt sich womöglich zu einer deutsch-österreichischen Spionageaffäre."
"Der oberste Strafverfolger geht Anhaltspunkten nach, "dass der österreichische Staatsangehörige Jan Marsalek von einem Mitarbeiter des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) als Vertrauensperson geführt wurde"
"Das Bundeskanzleramt wollte sich nicht dazu äußern. Genauso wortkarg: das österreichische Innenministerium, dem das BVT untersteht. Jan Marsalek ist seit Juni auf der Flucht."
archive.is/hPe9q
t.me/SandraGabriel269
*Niemand hat die Absicht, "Corona-Massnahmen-Sünder" durch Nachbarn bespitzeln und denunzieren zu lassen.*
@PundZ
t.me/SandraGabriel269
@PundZ
t.me/SandraGabriel269
😉
"Passanten vor dem Brandenburger Tor staunten nicht schlecht, als ... plötzlich ein leuchtendes Feld vor ihnen erschien, aus dem ein völlig verwahrloster Mann mit verfilztem Haar, fahler Haut und einem aufgeblähten Bauch trat. Der Mann behauptete, aus der Zukunft ins Deutschland der Gegenwart gereist zu sein"
"Ich komme aus der fernen Zukunft von Oktober 2023 zu euch", so der Zeitreisende .. "Ich wollte euch nur allen sagen: Nach Lockdown Nummer 27 haben sich alle daran gewöhnt und es ist gar nicht mehr so schlimm"
"Anfangs hätten viele Menschen die ständigen erneuten Lockdowns noch als sehr beschwerlich empfunden. "Für mich war besonders Lockdown 13 im Januar 2022 schwer, als ich und meine Frau die Kinder essen mussten" .. "Anfangs hat Sarah mir auch noch viele Vorwürfe gemacht. Aber nachdem ich während Lockdown 17 auch noch sie essen musste, haben die Gewissensbisse nachgelassen."
"Die Demokratie haben wir inzwischen aufgegeben, nachdem Friedrich Merz im Herbst 2021 Kanzler wurde."
archive.is/nJnYm
"Passanten vor dem Brandenburger Tor staunten nicht schlecht, als ... plötzlich ein leuchtendes Feld vor ihnen erschien, aus dem ein völlig verwahrloster Mann mit verfilztem Haar, fahler Haut und einem aufgeblähten Bauch trat. Der Mann behauptete, aus der Zukunft ins Deutschland der Gegenwart gereist zu sein"
"Ich komme aus der fernen Zukunft von Oktober 2023 zu euch", so der Zeitreisende .. "Ich wollte euch nur allen sagen: Nach Lockdown Nummer 27 haben sich alle daran gewöhnt und es ist gar nicht mehr so schlimm"
"Anfangs hätten viele Menschen die ständigen erneuten Lockdowns noch als sehr beschwerlich empfunden. "Für mich war besonders Lockdown 13 im Januar 2022 schwer, als ich und meine Frau die Kinder essen mussten" .. "Anfangs hat Sarah mir auch noch viele Vorwürfe gemacht. Aber nachdem ich während Lockdown 17 auch noch sie essen musste, haben die Gewissensbisse nachgelassen."
"Die Demokratie haben wir inzwischen aufgegeben, nachdem Friedrich Merz im Herbst 2021 Kanzler wurde."
archive.is/nJnYm
"Die Debatte über den Sinn des Teil-Lockdowns, der für die Kulturbetriebe mehr oder weniger ein totaler Lockdown ist, sorgt für Aufregung. Außer Bibliotheken und Archiven wird zumindest in Bayern ab dem 2. November bis zum Ende des Monats alles geschlossen bleiben.
- Der Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, Kirill Petrenko, zeigte sich bestürzt
- Thomas Hengelbrock, Gründer des Balthasar-Neumann-Ensembles, sprach von einem "Berufsverbot" für Musiker, das er verfassungsrechtlich für "fragwürdig" hält.
- Mittermeier: Rettungspaket funktioniert nicht
- Marion Hensel, freischaffende Harfenistin: "Wenn ihr Konzerte absagt, spart euch bitte die Verständnis-Floskel, das fühlt sich im Moment an wie blanker Hohn."
- Die Kulturmanagerin Katrin Neoral: "Der 'Lockdown light' legt den massiv angeschlagenen Kultur- und Veranstaltungsbereich wieder komplett lahm."
- Anamica Lindig, freiberufliche Sängerin, Gesangsdozentin: "Für uns Kulturschaffende geht es um alles!"
archive.is/ng8sO
t.me/SandraGabriel269
- Der Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, Kirill Petrenko, zeigte sich bestürzt
- Thomas Hengelbrock, Gründer des Balthasar-Neumann-Ensembles, sprach von einem "Berufsverbot" für Musiker, das er verfassungsrechtlich für "fragwürdig" hält.
- Mittermeier: Rettungspaket funktioniert nicht
- Marion Hensel, freischaffende Harfenistin: "Wenn ihr Konzerte absagt, spart euch bitte die Verständnis-Floskel, das fühlt sich im Moment an wie blanker Hohn."
- Die Kulturmanagerin Katrin Neoral: "Der 'Lockdown light' legt den massiv angeschlagenen Kultur- und Veranstaltungsbereich wieder komplett lahm."
- Anamica Lindig, freiberufliche Sängerin, Gesangsdozentin: "Für uns Kulturschaffende geht es um alles!"
archive.is/ng8sO
t.me/SandraGabriel269
Die UNION ist das Problem!
"Unionsfraktionschef Brinkhaus will nicht garantieren, dass der Teil-Lockdown zum Dezember hin endet. „Es ist der Plan, dass wir zum Dezember lockern. Garantieren kann das niemand“ ... „Ohne etwas zu tun, werden wir sicher keinen guten Dezember haben. Wir müssen kämpfen."
"Mit Blick auf weitere Verschärfungen, bis hin zu Ausgangssperren sagte er: „Viel wird davon abhängen, ob alle mitziehen. Dann haben wir eine gute Chance, auf weitere Verschärfungen verzichten zu können. Wenn aber flächendeckend die Leute ihr Ding machen, dann kriegen wir ein Problem“
Zudem forderte Brinkhaus mit Blick auf Corona eine neue Föderalismusdebatte: „Ein Landkreis ist kein Maßstab für die Lösung nationaler oder europäischer Katastrophen – ein Bundesland ist es auch nicht." Wir sollten uns die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Licht der Pandemiebewältigung genau anschauen. .. Das föderale System sei 1949 zurechtgeschnitten worden, 2020 leben wir in einer anderen Welt.“
archive.is/lJJDW
"Unionsfraktionschef Brinkhaus will nicht garantieren, dass der Teil-Lockdown zum Dezember hin endet. „Es ist der Plan, dass wir zum Dezember lockern. Garantieren kann das niemand“ ... „Ohne etwas zu tun, werden wir sicher keinen guten Dezember haben. Wir müssen kämpfen."
"Mit Blick auf weitere Verschärfungen, bis hin zu Ausgangssperren sagte er: „Viel wird davon abhängen, ob alle mitziehen. Dann haben wir eine gute Chance, auf weitere Verschärfungen verzichten zu können. Wenn aber flächendeckend die Leute ihr Ding machen, dann kriegen wir ein Problem“
Zudem forderte Brinkhaus mit Blick auf Corona eine neue Föderalismusdebatte: „Ein Landkreis ist kein Maßstab für die Lösung nationaler oder europäischer Katastrophen – ein Bundesland ist es auch nicht." Wir sollten uns die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Licht der Pandemiebewältigung genau anschauen. .. Das föderale System sei 1949 zurechtgeschnitten worden, 2020 leben wir in einer anderen Welt.“
archive.is/lJJDW
Ehrenamtliche Denunzianten, Blockwarte und Corona-IM's, bitte alle bei Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) melden!
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
t.me/SandraGabriel269
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
t.me/SandraGabriel269
"Mach die Ohren auf und höre, wie sie lügen!
Mach die Augen auf und sieh, wie sie betrügen! Mach den Mund auf und sage, was du siehst! Die Wahrheit ist oft leider ziemlich fies. ... Alles, was das Volk je wollte
und was es bekommen sollte,
wurde niemals ihm geschenkt.
Wir müssen kämpfen – daran denkt!"
t.me/videodump1/13990
Mach die Augen auf und sieh, wie sie betrügen! Mach den Mund auf und sage, was du siehst! Die Wahrheit ist oft leider ziemlich fies. ... Alles, was das Volk je wollte
und was es bekommen sollte,
wurde niemals ihm geschenkt.
Wir müssen kämpfen – daran denkt!"
t.me/videodump1/13990
Telegram
Videodump