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Berlin 18.11.2020: Protest gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes
"Frieden, Freiheit, keine Diktatur!"
t.me/SandraGabriel269
"Frieden, Freiheit, keine Diktatur!"
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"Alien's Best Friend" mit ihrem Song zum 18. November 2020
"Winterzeit
Und die Wasserwerfer kommen
Brutale Gewalt
Gegen friedlichen Protest
Das Pfefferspray
Direkt in die Augen
Das ist das Werk von Faschisten
Doch weit kommt Ihr nicht
Ein dunkler Tag
Ist der 18. November
Die Diktatur
Durch ein Ermächtigungsgesetz
Das ist ein Krieg
Gegen die eigenen Leute
Doch passt auf, Ihr Verbrecher
Ihr besiegt uns nicht!"
www.youtube.com/channel/UC-mM3hKsMvicwQTzwTI8dJQ
"Winterzeit
Und die Wasserwerfer kommen
Brutale Gewalt
Gegen friedlichen Protest
Das Pfefferspray
Direkt in die Augen
Das ist das Werk von Faschisten
Doch weit kommt Ihr nicht
Ein dunkler Tag
Ist der 18. November
Die Diktatur
Durch ein Ermächtigungsgesetz
Das ist ein Krieg
Gegen die eigenen Leute
Doch passt auf, Ihr Verbrecher
Ihr besiegt uns nicht!"
www.youtube.com/channel/UC-mM3hKsMvicwQTzwTI8dJQ
Superspreader Bundestag?
"Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichten, nahm die Zahl seit Ende September um mehr als 50 zu. Unter den Betroffenen waren 15 Abgeordnete. Die anderen Fälle betrafen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Verwaltungsangestellte und Beschäftigte von Fremdfirmen. - Inklusive der externen Dienstleister sind im Bundestag rund 10.000 Menschen tätig."
archive.is/b4WLa
t.me/SandraGabriel269
"Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichten, nahm die Zahl seit Ende September um mehr als 50 zu. Unter den Betroffenen waren 15 Abgeordnete. Die anderen Fälle betrafen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Verwaltungsangestellte und Beschäftigte von Fremdfirmen. - Inklusive der externen Dienstleister sind im Bundestag rund 10.000 Menschen tätig."
archive.is/b4WLa
t.me/SandraGabriel269
"Der Stellenabbau beim kriselnden Industriekonzern Thyssenkrupp wird noch drastischer ausfallen als bisher bekannt geworden war. Bereits im Frühjahr 2019 hatte das Unternehmen den Abbau von 6.000 Stellen angekündigt, von denen 3.400 bereits gestrichen wurden. Nun sollen noch einmal 5.000 Stellen hinzukommen. Auch betriebsbedingte Kündigungen werden dabei laut Unternehmensangaben nicht mehr ausgeschlossen."
archive.is/X8j8v
t.me/SandraGabriel269
archive.is/X8j8v
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Nemeticos Politvlog
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Mut ist ebenso ansteckend wie Angst. Aber Mut fühlt sich besser an.
Berlin, Brandenburger Tor, 18.11.2020
Berlin, Brandenburger Tor, 18.11.2020
Forwarded from Sandra Gabriel
Könnt Ihr Euch an die sogenannten Friedensmahnwachen 2014 erinnern?
Die Montagsmahnwachen wurden von Anfang an vom Mainstream mit der „Nazi“- und „Extremismuskeule“ bearbeitet. Wie gleichgeschaltet sich bereits damals die Medien verhielten, sollte man sich heute – in Zeiten der „Grundrechtedemos“ - erneut in Erinnerung rufen.
Sie sprachen von „Nazis“, „Verschwörungstheoretikern“, „Neurechten“, „Extremisten/Radikalen“ „Esoterikern“, „Querfront“ (ein seit 2014 neu aufgetauchter Begriff).
Berichte von 2014:
ZEIT: “Was für eine Mischung: Altkommunisten, Neu-Rechte, Linke”
TAZ: “…Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Neurechte verschiedener Couleur.”
SÜDDEUTSCHE: “…Verschwörungstheoretiker unterschiedlichster, auch krudester Ausprägung…”
TAGESSPIEGEL: “Demo der Verschwörungstheoretiker…. obskure Bewegung von Rechten, Linken und Spinnern wird immer größer….” – „Verschwörungstheoretiker, Rechte, Linke und offenkundige Wirrköpfe trafen sich am Samstag in Berlin“ – „Rechte, Linke, Verschwörungstheoretiker - die neue "Querfront"“
BERLINER ZEITUNG: “Links- und Rechtsradikale in obskurem Bündnis geeint… an der Seite von Antisemiten und delirierenden Verschwörungstheoretikern.”
Wohlgemerkt, die Berichte sind von 2014 – und nicht von 2020.
Lüge, Verdrehung und Hetze, Bekämpfung von aufkeimenden Bewegungen, die von UNTEN entstehen, sich gegen Ungerechtigkeiten auflehnen und den ReGIERenden gefährlich werden könnten – das ist heute nicht mehr das Monopol der Springer-Presse und ähnlicher Medienprodukte. Zeit, Süddeutsche Zeitung, FAZ, TAZ etc. – und insbesondere der Spiegel - gehören seit vielen Jahren mit dazu.
Der Theologe, Kirchenkritiker und Schriftsteller Eugen Drewermann formulierte bereits damals treffend:
Man müsse aufhören, den Medien zu glauben. Sie seien ohnehin von der NATO eingekauft.
Die Montagsmahnwachen wurden von Anfang an vom Mainstream mit der „Nazi“- und „Extremismuskeule“ bearbeitet. Wie gleichgeschaltet sich bereits damals die Medien verhielten, sollte man sich heute – in Zeiten der „Grundrechtedemos“ - erneut in Erinnerung rufen.
Sie sprachen von „Nazis“, „Verschwörungstheoretikern“, „Neurechten“, „Extremisten/Radikalen“ „Esoterikern“, „Querfront“ (ein seit 2014 neu aufgetauchter Begriff).
Berichte von 2014:
ZEIT: “Was für eine Mischung: Altkommunisten, Neu-Rechte, Linke”
TAZ: “…Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Neurechte verschiedener Couleur.”
SÜDDEUTSCHE: “…Verschwörungstheoretiker unterschiedlichster, auch krudester Ausprägung…”
TAGESSPIEGEL: “Demo der Verschwörungstheoretiker…. obskure Bewegung von Rechten, Linken und Spinnern wird immer größer….” – „Verschwörungstheoretiker, Rechte, Linke und offenkundige Wirrköpfe trafen sich am Samstag in Berlin“ – „Rechte, Linke, Verschwörungstheoretiker - die neue "Querfront"“
BERLINER ZEITUNG: “Links- und Rechtsradikale in obskurem Bündnis geeint… an der Seite von Antisemiten und delirierenden Verschwörungstheoretikern.”
Wohlgemerkt, die Berichte sind von 2014 – und nicht von 2020.
Lüge, Verdrehung und Hetze, Bekämpfung von aufkeimenden Bewegungen, die von UNTEN entstehen, sich gegen Ungerechtigkeiten auflehnen und den ReGIERenden gefährlich werden könnten – das ist heute nicht mehr das Monopol der Springer-Presse und ähnlicher Medienprodukte. Zeit, Süddeutsche Zeitung, FAZ, TAZ etc. – und insbesondere der Spiegel - gehören seit vielen Jahren mit dazu.
Der Theologe, Kirchenkritiker und Schriftsteller Eugen Drewermann formulierte bereits damals treffend:
Man müsse aufhören, den Medien zu glauben. Sie seien ohnehin von der NATO eingekauft.
Wer grün wählt, wählt den Krieg
"Kurz vor dem Bundesparteitag der Grünen bezog die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt Stellung zu aktuellen bundespolitischen Themen. Unter anderem plädiert sie für Kriegseinsätze der Bundeswehr, notfalls auch ohne UN-Mandat."
Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: "Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie eine pazifistische Partei", stellte sie am Mittwoch klar."
deutsch.rt.com/inland/109350-goring-eckardt-stellt-klar-grune/
t.me/SandraGabriel269
"Kurz vor dem Bundesparteitag der Grünen bezog die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt Stellung zu aktuellen bundespolitischen Themen. Unter anderem plädiert sie für Kriegseinsätze der Bundeswehr, notfalls auch ohne UN-Mandat."
Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: "Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie eine pazifistische Partei", stellte sie am Mittwoch klar."
deutsch.rt.com/inland/109350-goring-eckardt-stellt-klar-grune/
t.me/SandraGabriel269
L'état c'est moi! (Der Staat bin ich), ein bekannter Ausspruch Ludwig des XIV. Er bezog sich in seiner Äußerung mit *Staat* vor allem auf die *Regierungsetage* in Abgrenzung zum Bürgertum.
"Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Die Justizministerin hat den Polizeieinsatz gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen am Mittwoch in Berlin gebilligt."
"Unter dem Protest Tausender Menschen im Regierungsviertel hatten am Mittwoch Bundestag und Bundesrat den Weg für die von der Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Berliner Polizei setzte erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein ... Am Rande der Proteste kam es vereinzelt zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt 365 Menschen vorübergehend festgenommen."
"Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigte das Vorgehen der Polizei. „Der demokratische Rechtsstaat lebt und die Polizei ist sein Schutzschild“
archive.is/KdQgC
t.me/SandraGabriel269
"Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Die Justizministerin hat den Polizeieinsatz gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen am Mittwoch in Berlin gebilligt."
"Unter dem Protest Tausender Menschen im Regierungsviertel hatten am Mittwoch Bundestag und Bundesrat den Weg für die von der Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Berliner Polizei setzte erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein ... Am Rande der Proteste kam es vereinzelt zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt 365 Menschen vorübergehend festgenommen."
"Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigte das Vorgehen der Polizei. „Der demokratische Rechtsstaat lebt und die Polizei ist sein Schutzschild“
archive.is/KdQgC
t.me/SandraGabriel269
Schwarmdummheit scheint es wirklich zu geben, Frau Klöckner und ein großer Teil des Bundestages könnten als Beweis dafür herhalten.
"Bundesministerin Julia Klöckner fürchtet, dass sich die Corona-Krise auf den Wahlkampf im nächsten Jahr auswirken könnte. ... Darin sieht sie Gefahren für die Demokratie"
"Klöckner räumte ein, dass die Beratung und Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes in aller Schnelle und mit wenig Beratungszeit erfolgten, doch für "die Pandemielage war es höchste Zeit". Dies sei Ausdruck eines "Krisenmodus und eines Ausnahmezustandes""
"Sorge bereitet Klöckner auch die Lage im neuen Jahr, in dem neben zahlreichen Landtagswahlen auch die Bundestagswahl ansteht, denn die Corona-Krise könne den Wahlkampf beeinflussen. Wenn die Kontaktbeschränkungen weiterhin gelten, werde es für Politiker schwerer, "mit den Kandidaten vor Ort, in den Regionen, so etwas wie ein Lagerfeuer-Gefühl zu schaffen""
deutsch.rt.com/inland/109415-bundesministerin-julia-klockner-warnt-vor
@SandraGabriel269
"Bundesministerin Julia Klöckner fürchtet, dass sich die Corona-Krise auf den Wahlkampf im nächsten Jahr auswirken könnte. ... Darin sieht sie Gefahren für die Demokratie"
"Klöckner räumte ein, dass die Beratung und Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes in aller Schnelle und mit wenig Beratungszeit erfolgten, doch für "die Pandemielage war es höchste Zeit". Dies sei Ausdruck eines "Krisenmodus und eines Ausnahmezustandes""
"Sorge bereitet Klöckner auch die Lage im neuen Jahr, in dem neben zahlreichen Landtagswahlen auch die Bundestagswahl ansteht, denn die Corona-Krise könne den Wahlkampf beeinflussen. Wenn die Kontaktbeschränkungen weiterhin gelten, werde es für Politiker schwerer, "mit den Kandidaten vor Ort, in den Regionen, so etwas wie ein Lagerfeuer-Gefühl zu schaffen""
deutsch.rt.com/inland/109415-bundesministerin-julia-klockner-warnt-vor
@SandraGabriel269
Gestern, am 18.11.2020, waren laut Anton Hofreiter (Die Grünen) lauter *Rechtsradikale, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker* rund um den Reichstag unterwegs, die sogar den Bundestag stürmen wollten. Vermutlich haben sie es nur nicht gewagt, weil der *Polizisten-Held* Karsten Bonack (auch bekannt aus der Kabel-Eins-Fernseh-Serie “Achtung Kontrolle”), der schon einmal die deutsche Regierung vor der Erstürmung des Reichstags gerettet hat, vor Ort war.
archive.is/ME20S
t.me/SandraGabriel269
archive.is/ME20S
t.me/SandraGabriel269
Auch wenn sich die deutsche "Politik-Elite" gerade darin gefällt, sich vehement gegen historische Vergleiche mit 1933 zu verwehren: Es bleibt ein Ermächtigungsgesetz. In dessen Text übrigens der Terminus "Ermächtigung" 12 mal vorkommt. Da nützt auch die semikreative Verschleierungstaktik nichts, sich mittels Neusprech auf die (als politisch korrekt gewertete) Bezeichnung "Ermächtigungsgrundlage" zu einigen.
Hat's funktioniert heute morgen im Spiegel, ihr Abgeordneten von CDU, SPD und den Grünen?
Hat euch euer Spiegelbild aufmunternd angelächelt, als ihr ihm erklärt habt, dass ihr gestern ja nicht für ein "Ermächtigungsgesetz", sondern für eine "Ermächtigungsgrundlage" gestimmt habt?
Eine allzu durchschaubare, kindische Taktik, die - das sei euch gesagt, (un)werte Volksvertreter - das von euch zu überliefernde historische Bild vor dem Hintergrund der gestrigen Abstimmung nicht retten wird.
Dietrich Bonhoeffer, Hans & Sophie Scholl, Georg Elser, Ernst Thälmann, Hans & Hilde Coppi, Bernhard Lichtenberg, Martin Niemöller und viele andere mehr: Missachteten die Regeln eines Staates, wurden durch die Regeln eines Staates juristisch bestraft.
Danke an Alle, die gestern in Berlin FÜR den Rechtsstaat auf der Straße waren, die FÜR das (nunmehr) ausgehebelte Grundgesetz demonstrierten. Angefeindet, diffamiert, beleidigt, verhöhnt.
Text: Markus Gelau/Facebook
Hat's funktioniert heute morgen im Spiegel, ihr Abgeordneten von CDU, SPD und den Grünen?
Hat euch euer Spiegelbild aufmunternd angelächelt, als ihr ihm erklärt habt, dass ihr gestern ja nicht für ein "Ermächtigungsgesetz", sondern für eine "Ermächtigungsgrundlage" gestimmt habt?
Eine allzu durchschaubare, kindische Taktik, die - das sei euch gesagt, (un)werte Volksvertreter - das von euch zu überliefernde historische Bild vor dem Hintergrund der gestrigen Abstimmung nicht retten wird.
Dietrich Bonhoeffer, Hans & Sophie Scholl, Georg Elser, Ernst Thälmann, Hans & Hilde Coppi, Bernhard Lichtenberg, Martin Niemöller und viele andere mehr: Missachteten die Regeln eines Staates, wurden durch die Regeln eines Staates juristisch bestraft.
Danke an Alle, die gestern in Berlin FÜR den Rechtsstaat auf der Straße waren, die FÜR das (nunmehr) ausgehebelte Grundgesetz demonstrierten. Angefeindet, diffamiert, beleidigt, verhöhnt.
Text: Markus Gelau/Facebook
Wenn sie keine Namen nennt, kann es schon mal nicht die AfD gewesen sein. 🤔 🧐
"Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat in einem Brief das Verhalten einiger Abgeordneter scharf kritisiert. Demnach halten sich Mitglieder des Bundestags selbst nicht an Quarantäne-Regeln.
So hätten sich einige in ihren voll besetzten Büros aufgehalten, obwohl sie ihr Testergebnis hätten abwarten müssen."
"Öffentlich appellieren Politiker immer wieder an die Bevölkerung, die Corona-Regeln einzuhalten. Doch einige nehmen die Quarantäneregeln offenbar selbst nicht so genau."
In einem Brief an die Mitglieder des Bundestages hat Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ihre Kollegen jetzt scharf kritisiert. In dem Schreiben, das Business Insider vorliegt, heißt es: „In den zurückliegenden Tagen wurde ich von verschiedenen Seiten darauf angesprochen, dass sich Kolleginnen und Kollegen trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht in häusliche Quarantäne begeben haben.“
archive.is/vOCAy
"Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat in einem Brief das Verhalten einiger Abgeordneter scharf kritisiert. Demnach halten sich Mitglieder des Bundestags selbst nicht an Quarantäne-Regeln.
So hätten sich einige in ihren voll besetzten Büros aufgehalten, obwohl sie ihr Testergebnis hätten abwarten müssen."
"Öffentlich appellieren Politiker immer wieder an die Bevölkerung, die Corona-Regeln einzuhalten. Doch einige nehmen die Quarantäneregeln offenbar selbst nicht so genau."
In einem Brief an die Mitglieder des Bundestages hat Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ihre Kollegen jetzt scharf kritisiert. In dem Schreiben, das Business Insider vorliegt, heißt es: „In den zurückliegenden Tagen wurde ich von verschiedenen Seiten darauf angesprochen, dass sich Kolleginnen und Kollegen trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht in häusliche Quarantäne begeben haben.“
archive.is/vOCAy
"Vor dem erneuten Demo-Samstag in Leipzig haben Stadt und Polizei ein hartes Durchgreifen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln angekündigt. „Sämtliche Verstöße“ würden geahndet, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit.
Es sind inzwischen sieben Versammlungen für Samstag angemeldet – eine aus dem Umfeld von „Querdenken“ und sechs Gegenproteste. Die „Querdenken“-Kundgebung könne nicht erneut auf dem zentralen Augustusplatz stattfinden, weil dort bereits eine andere Versammlung angemeldet sei, so die Stadt.
In sozialen Netzwerken wird bisher dafür geworben, dass die „Querdenker“ um 15.30 Uhr zum Augustusplatz kommen sollen."
archive.is/4xTRk
t.me/SandraGabriel269
Es sind inzwischen sieben Versammlungen für Samstag angemeldet – eine aus dem Umfeld von „Querdenken“ und sechs Gegenproteste. Die „Querdenken“-Kundgebung könne nicht erneut auf dem zentralen Augustusplatz stattfinden, weil dort bereits eine andere Versammlung angemeldet sei, so die Stadt.
In sozialen Netzwerken wird bisher dafür geworben, dass die „Querdenker“ um 15.30 Uhr zum Augustusplatz kommen sollen."
archive.is/4xTRk
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Nemeticos Politvlog
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Wieder und wieder erklärt die Polizei die Veranstaltung für beendet. Der Erklärbär im Wasserwerfer erklärt und erklärt und keine/n interessierts. So was aber auch! Ich fühle mich an Brokdorf, Kalkar und Grohnde erinnert, späte 70er Jahre. AKWs und so. Wasserhaltige Luft, stabile Regenkleidung, Regenschirme und so.
Immer cool bleiben, wir sind hier richtig.
Wirklich abgefahren. Deja vu.
Abgefahren
Berlin, Brandenburger Tor, 18.11.2020
Immer cool bleiben, wir sind hier richtig.
Wirklich abgefahren. Deja vu.
Abgefahren
Berlin, Brandenburger Tor, 18.11.2020
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Zu Besuch bei unserem Bundespräsidenten. Er hat so schwer zu tun mit Unterzeichnen.
Was? Schon wieder so eine Durchsage vom Erklärbär. Macht der auch mal Pause, der arme Kerl?
Berlin, Schloß Bellevue, 18.11.2020
Was? Schon wieder so eine Durchsage vom Erklärbär. Macht der auch mal Pause, der arme Kerl?
Berlin, Schloß Bellevue, 18.11.2020