"In den Gremiensitzungen im Landkreis Saarlouis gilt derzeit keine Maskenpflicht. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis entschieden"
"Die (zwei AfD-Kreistagsmitglieder) wollten in den Gremien des Kreistags Saarlouis keine Masken tragen und hatten mit einem Eilantrag gegen die Maskenpflicht auf ihren Sitzplätzen geklagt"
"Nach Auffassung des Gerichtes besteht derzeit während der Sitzungen keine rechtliche Grundlage für eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gremien des Kreistags Saarlouis ... Das heißt, dass in diesen ab sofort keine Masken mehr getragen werden müssen. Zudem entschied das OVG, dass Landrat Lauer vorläufig dazu verpflichtet ist, es sanktionsfrei zu dulden, dass auf den Sitzplätzen keine Maskenpflicht gilt.
In der Begründung ... steht auch, dass die Entscheidung über eine Maskenpflicht während der Sitzungen dem Kreistag obliege und dort ein entsprechender Beschluss in der Geschäftsordnung gefasst werden muss. Dieser liege bisher nicht vor"
archive.is/qOqn7
"Die (zwei AfD-Kreistagsmitglieder) wollten in den Gremien des Kreistags Saarlouis keine Masken tragen und hatten mit einem Eilantrag gegen die Maskenpflicht auf ihren Sitzplätzen geklagt"
"Nach Auffassung des Gerichtes besteht derzeit während der Sitzungen keine rechtliche Grundlage für eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gremien des Kreistags Saarlouis ... Das heißt, dass in diesen ab sofort keine Masken mehr getragen werden müssen. Zudem entschied das OVG, dass Landrat Lauer vorläufig dazu verpflichtet ist, es sanktionsfrei zu dulden, dass auf den Sitzplätzen keine Maskenpflicht gilt.
In der Begründung ... steht auch, dass die Entscheidung über eine Maskenpflicht während der Sitzungen dem Kreistag obliege und dort ein entsprechender Beschluss in der Geschäftsordnung gefasst werden muss. Dieser liege bisher nicht vor"
archive.is/qOqn7
Die grausamen Pelztierfarmen endlich für immer dicht machen - Problem erledigt.
"In Dänemark hat die Tötung von Millionen von Nerzen eine heftige politische Debatte entfacht – am Ende trat ein Minister zurück. Die Pelzzucht ist dort ein mächtiger Wirtschaftsfaktor und es gab wohl keine rechtliche Grundlage für die Keulungen der Tiere. Sie war als Schutzmaßnahme gegen die Ausbreitung einer Mutation des Coronavirus gedacht, die zuvor in einzelnen Fällen auf Menschen übergegangen war."
"Das mutierte Virus könnte durch Tiertransporte, aber auch durch Reisende übertragen worden sein."
"Unter Nerzen konnte es sich leicht verbreiten, weil die Tiere auf den Farmen auf engem Raum zusammenleben. Dänemark ist der weltweit größte Produzent von Nerzfellen. Dort lebten etwa 15 bis 17 Millionen der Pelztiere auf mehr als 1100 Zuchtfarmen."
"Gerade die großen Zuchtnerzpopulationen bieten ein Reservoir für das Coronavirus."
archive.is/WN87X
t.me/SandraGabriel269
"In Dänemark hat die Tötung von Millionen von Nerzen eine heftige politische Debatte entfacht – am Ende trat ein Minister zurück. Die Pelzzucht ist dort ein mächtiger Wirtschaftsfaktor und es gab wohl keine rechtliche Grundlage für die Keulungen der Tiere. Sie war als Schutzmaßnahme gegen die Ausbreitung einer Mutation des Coronavirus gedacht, die zuvor in einzelnen Fällen auf Menschen übergegangen war."
"Das mutierte Virus könnte durch Tiertransporte, aber auch durch Reisende übertragen worden sein."
"Unter Nerzen konnte es sich leicht verbreiten, weil die Tiere auf den Farmen auf engem Raum zusammenleben. Dänemark ist der weltweit größte Produzent von Nerzfellen. Dort lebten etwa 15 bis 17 Millionen der Pelztiere auf mehr als 1100 Zuchtfarmen."
"Gerade die großen Zuchtnerzpopulationen bieten ein Reservoir für das Coronavirus."
archive.is/WN87X
t.me/SandraGabriel269
*GroKo-Gewinner* Giffey, Scheuer und Müller
"Drei Merkel-Minister sind derzeit in den Schlagzeilen: Eine, Dr. Franziska Giffey, weil ihre Doktorarbeit mit guten Gründen angezweifelt werden kann. Einer, Andreas Scheuer, weil ihm vorgehalten werden kann, die Maut für den Steuerzahler teuer versemmelt zu haben. Und ein dritter, Gerd Müller, weil er im Dienstflieger seine Frau mitnahm, Parlamentarier aus dem eigenen Fachbereich darum aber auf einen Platz verzichten mussten"
"Ob Andreas Scheuer sein Maut-Debakel überlebt hätte, wäre die SPD nicht Teil der Regierung, sondern die größte Oppositionspartei, darf bezweifelt werden. Das gilt auch für Franziska Giffey, die die Union nicht hätte davon kommen lassen, säße sie nicht mit den Sozialdemokraten im selben Boot. Und auch Gerd Müller von der CSU muss sich keine allzu großen Sorgen machen. Die SPD wird still halten, wie schon ziemlich weit gehend bei seinem Kollegen und Parteifreund aus dem Verkehrsressort. Die drei Minister sind Groko-Gewinner"
archive.is/5p3gU
"Drei Merkel-Minister sind derzeit in den Schlagzeilen: Eine, Dr. Franziska Giffey, weil ihre Doktorarbeit mit guten Gründen angezweifelt werden kann. Einer, Andreas Scheuer, weil ihm vorgehalten werden kann, die Maut für den Steuerzahler teuer versemmelt zu haben. Und ein dritter, Gerd Müller, weil er im Dienstflieger seine Frau mitnahm, Parlamentarier aus dem eigenen Fachbereich darum aber auf einen Platz verzichten mussten"
"Ob Andreas Scheuer sein Maut-Debakel überlebt hätte, wäre die SPD nicht Teil der Regierung, sondern die größte Oppositionspartei, darf bezweifelt werden. Das gilt auch für Franziska Giffey, die die Union nicht hätte davon kommen lassen, säße sie nicht mit den Sozialdemokraten im selben Boot. Und auch Gerd Müller von der CSU muss sich keine allzu großen Sorgen machen. Die SPD wird still halten, wie schon ziemlich weit gehend bei seinem Kollegen und Parteifreund aus dem Verkehrsressort. Die drei Minister sind Groko-Gewinner"
archive.is/5p3gU
Und ich hoffe auf ihren Rücktritt, den von von der Leyen - und den der GroKo.
"Die EU-Spitzen erklärten am Donnerstagabend, dass aktuelle Corona-Einschränkungen nur vorsichtig wieder gelockert werden sollten. Hoffnung macht die Aussicht auf einen Impfstoff. Doch die Sorge wächst, ob die Menschen diesem trauen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben große Hoffnungen auf eine schnelle Zulassung eines Corona-Impfstoffes gemacht. Merkel rechnet schon im Dezember oder „sehr schnell nach der Jahreswende“ mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa"
"Die EU-Staats- und Regierungschefs alarmiert allerdings die steigende Zahl von Menschen, die Impfstoffen misstrauen. Die Menschen müssten besser über den Wert von Impfungen aufgeklärt werden, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Aus EU-Kreisen hieß es, dass es nun gemeinsame Anstrengungen in dem Bereich geben solle."
archive.is/A8KVQ
"Die EU-Spitzen erklärten am Donnerstagabend, dass aktuelle Corona-Einschränkungen nur vorsichtig wieder gelockert werden sollten. Hoffnung macht die Aussicht auf einen Impfstoff. Doch die Sorge wächst, ob die Menschen diesem trauen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben große Hoffnungen auf eine schnelle Zulassung eines Corona-Impfstoffes gemacht. Merkel rechnet schon im Dezember oder „sehr schnell nach der Jahreswende“ mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa"
"Die EU-Staats- und Regierungschefs alarmiert allerdings die steigende Zahl von Menschen, die Impfstoffen misstrauen. Die Menschen müssten besser über den Wert von Impfungen aufgeklärt werden, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Aus EU-Kreisen hieß es, dass es nun gemeinsame Anstrengungen in dem Bereich geben solle."
archive.is/A8KVQ
Genau das haben, von Politik, Presse und ihren Mitläufern als solche bezeichnet, angebliche "Verschwörungstheoretiker" bereits vor Monaten prognostiziert.
archive.is/Ovlk2
t.me/SandraGabriel269
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t.me/SandraGabriel269
Forwarded from vgt.ch
Ich sage es mal mit ganz einfachen Worten, nirgends abgeschrieben, warum die Corona-Lüge eine skandalöse Grundrechtsverletzung darstellt:
Jeder Coronagläubige darf sich selbstverständlich wirksam schützen. Zu diesem Zweck gibt es in Forschungslaboratorien erprobte und bewährte Virenschutzanzüge.
Aber niemand hat das Recht, auch der Bundesrat nicht, die persönliche Freiheit aller anderen Menschen mit Staatsterror menschenrechtswidrig einzuschränken, weil sich die Coronagläubigen nicht selber genug schützen und statt dessen unwirksame Zwangs-"Schutzmassnahmen" für alle zelebrieren wollen, so wie früher Gläubige nicht damit zufrieden waren, glauben zu dürfen was sie wollen, sondern alle mit brutaler Gewalt andere zwangen, ihren Glauben zu übernehmen, und so wie sich heute islamische Terroristen berechtigt fühlen, "Ungläubige" zu köpfen, ihnen die Kehle durchzuschneiden oder sie mit Bomben zu zerfetzen.
Jeder Coronagläubige darf sich selbstverständlich wirksam schützen. Zu diesem Zweck gibt es in Forschungslaboratorien erprobte und bewährte Virenschutzanzüge.
Aber niemand hat das Recht, auch der Bundesrat nicht, die persönliche Freiheit aller anderen Menschen mit Staatsterror menschenrechtswidrig einzuschränken, weil sich die Coronagläubigen nicht selber genug schützen und statt dessen unwirksame Zwangs-"Schutzmassnahmen" für alle zelebrieren wollen, so wie früher Gläubige nicht damit zufrieden waren, glauben zu dürfen was sie wollen, sondern alle mit brutaler Gewalt andere zwangen, ihren Glauben zu übernehmen, und so wie sich heute islamische Terroristen berechtigt fühlen, "Ungläubige" zu köpfen, ihnen die Kehle durchzuschneiden oder sie mit Bomben zu zerfetzen.
Fällt Euch auch auf, dass solche Forderungen eigentlich IMMER von Seiten der Vertreter der CDU (oder CSU) angestoßen werden?
"Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage wirbt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für schärfere Kontaktbeschränkungen im Privaten."
Ein schnelles Ende des „Mini-Lockdowns“ ist in Nordrhein-Westfalen nicht in Sicht - im Gegenteil: Vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise wirbt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für scharfe Kontaktbeschränkungen: „Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen“, sagte Laschet ... Das sei sein Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)."
archive.is/Kd0Hy
t.me/SandraGabriel269
"Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage wirbt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für schärfere Kontaktbeschränkungen im Privaten."
Ein schnelles Ende des „Mini-Lockdowns“ ist in Nordrhein-Westfalen nicht in Sicht - im Gegenteil: Vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise wirbt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für scharfe Kontaktbeschränkungen: „Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen“, sagte Laschet ... Das sei sein Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)."
archive.is/Kd0Hy
t.me/SandraGabriel269
Man traut sich ja kaum noch vor die Türe: Überall Corona und Rechtsextreme 👀 😱
"Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden internationalen Vernetzung von Rechtsextremisten gewarnt. "Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international"
"Laut "Welt" stellten die vom Auswärtigen Amt beauftragten Forscher des Counter Extremism Project [Neben Büros in Amerika verfügt CEP über Standorte in Berlin und Brüssel. Die Aktivitäten von CEP werden geleitet von einer internationalen Gruppe ehemaliger Politiker, leitender Regierungsbeamter und Diplomaten, CEP finanziert sich aus Spenden von *Privatpersonen*] fest, dass sich insbesondere seit 2014 eine neue "führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte, gewaltorientierte rechtsextreme Bewegung" entwickelt habe"
"Laut der Studie nutzen Rechtsextreme gerade auch die Corona-Pandemie, um ihre "Mobilisierungsbemühungen rund um regierungsfeindliche Verschwörungsmythen" auszubauen, mit denen die aktuellen Beschränkungen kritisiert werden sollen"
archive.is/HGKYE
"Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden internationalen Vernetzung von Rechtsextremisten gewarnt. "Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international"
"Laut "Welt" stellten die vom Auswärtigen Amt beauftragten Forscher des Counter Extremism Project [Neben Büros in Amerika verfügt CEP über Standorte in Berlin und Brüssel. Die Aktivitäten von CEP werden geleitet von einer internationalen Gruppe ehemaliger Politiker, leitender Regierungsbeamter und Diplomaten, CEP finanziert sich aus Spenden von *Privatpersonen*] fest, dass sich insbesondere seit 2014 eine neue "führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte, gewaltorientierte rechtsextreme Bewegung" entwickelt habe"
"Laut der Studie nutzen Rechtsextreme gerade auch die Corona-Pandemie, um ihre "Mobilisierungsbemühungen rund um regierungsfeindliche Verschwörungsmythen" auszubauen, mit denen die aktuellen Beschränkungen kritisiert werden sollen"
archive.is/HGKYE
🤐
"Nächste Woche Mittwoch wollen Bund und Länder eine längerfristige Strategie erarbeiten"
"Auch eine Änderung der Hotspot-Definition könnte kommen: Eindämmungsmaßnahmen sollen sich dann nicht mehr am Infektionsgeschehen in Landkreisen orientieren, sondern an der Lage in größeren Regionen."
"Lockdown: Sowohl die SPD-geführten Bundesländer als auch die CDU-regierten sind sich demnach einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Ursprünglich war eine schrittweise Öffnung ab 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das nicht her.
Kontaktbeschränkungen: Im Eckpunktepapier der SPD-Länder ist zudem eine Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckung sowie eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen geplant. Bei beidem werden aber keine Details genannt."
Demonstrationen: In einigen Ländern gibt es offenbar den Wunsch, die Obergrenzen für Demonstrationen weiter zu senken. ... Möglich, dass die Auflagen hier weiter verschärft werden."
archive.is/nvXuK
"Nächste Woche Mittwoch wollen Bund und Länder eine längerfristige Strategie erarbeiten"
"Auch eine Änderung der Hotspot-Definition könnte kommen: Eindämmungsmaßnahmen sollen sich dann nicht mehr am Infektionsgeschehen in Landkreisen orientieren, sondern an der Lage in größeren Regionen."
"Lockdown: Sowohl die SPD-geführten Bundesländer als auch die CDU-regierten sind sich demnach einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Ursprünglich war eine schrittweise Öffnung ab 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das nicht her.
Kontaktbeschränkungen: Im Eckpunktepapier der SPD-Länder ist zudem eine Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckung sowie eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen geplant. Bei beidem werden aber keine Details genannt."
Demonstrationen: In einigen Ländern gibt es offenbar den Wunsch, die Obergrenzen für Demonstrationen weiter zu senken. ... Möglich, dass die Auflagen hier weiter verschärft werden."
archive.is/nvXuK
Besonders bemerkenswert ist, dass das gewählte Bild keine Menschen der "Querdenker" zeigt, sondern einfach unabhängige Corona-Massnahmen-Kritiker.
Letztlich braucht die AfD gar nichts zu tun, um größer zu werden: Menschen wie die Landtagsabgeordnete Quade (Partei "Die Linke" - *links* in dem Zusammenhang Etikettenschwindel) sorgen - nicht nur mit Aussagen wie in besagtem Artikel - dafür, ihr immer mehr Wähler zu beschaffen. Eigentlich wäre es angebracht, dass derartige Pseudo-, Salon- und Systemlinke besser zur sPD wechseln. Die machen ja kaum noch Hehl daraus, dass sie NICHT auf der Seite der Arbeiterklasse stehen. Oder gleich zur CDU. Würde in dem Fall wohl auch passen.
Ansonsten empfehle ich Frau Quade einfach mal die Lektüre von Marx Werken. Sofern er ihr nicht zu "antisemitisch" und ihr seine Kapitalismuskritik nicht zu *verkürzt* ist. Offenbar hat sie ihn bisher noch nicht gelesen. Oder nicht verstanden. Kann natürlich auch sein.
archive.is/SSnpj
Letztlich braucht die AfD gar nichts zu tun, um größer zu werden: Menschen wie die Landtagsabgeordnete Quade (Partei "Die Linke" - *links* in dem Zusammenhang Etikettenschwindel) sorgen - nicht nur mit Aussagen wie in besagtem Artikel - dafür, ihr immer mehr Wähler zu beschaffen. Eigentlich wäre es angebracht, dass derartige Pseudo-, Salon- und Systemlinke besser zur sPD wechseln. Die machen ja kaum noch Hehl daraus, dass sie NICHT auf der Seite der Arbeiterklasse stehen. Oder gleich zur CDU. Würde in dem Fall wohl auch passen.
Ansonsten empfehle ich Frau Quade einfach mal die Lektüre von Marx Werken. Sofern er ihr nicht zu "antisemitisch" und ihr seine Kapitalismuskritik nicht zu *verkürzt* ist. Offenbar hat sie ihn bisher noch nicht gelesen. Oder nicht verstanden. Kann natürlich auch sein.
archive.is/SSnpj
Gewalttätige Corona-Hysteriker verprügeln 14-Jährigen Jungen
"Als der Junge erwiderte, dass an diesem Ort keine Maskenpflicht gelte, hätten sie ihn geschubst und geschlagen. Als der 14-Jährige zu Boden ging, hätten die Täter auf ihn eingetreten. Die geschätzt 20 bis 25 Jahre alten Männer ließen erst von ihrem Opfer ab, als Passanten einschritten."
"Der Junge erlitt einen Rippenbruch. Die Polizei sucht nun nach den Tätern und den Zeugen. Den Angaben nach gilt am Tatort tatsächlich keine Maskenpflicht."
archive.is/Ip1y6
t.me/SandraGabriel269
"Als der Junge erwiderte, dass an diesem Ort keine Maskenpflicht gelte, hätten sie ihn geschubst und geschlagen. Als der 14-Jährige zu Boden ging, hätten die Täter auf ihn eingetreten. Die geschätzt 20 bis 25 Jahre alten Männer ließen erst von ihrem Opfer ab, als Passanten einschritten."
"Der Junge erlitt einen Rippenbruch. Die Polizei sucht nun nach den Tätern und den Zeugen. Den Angaben nach gilt am Tatort tatsächlich keine Maskenpflicht."
archive.is/Ip1y6
t.me/SandraGabriel269
*Hasskommentare* werden natürlich vorrangig verfolgt, wenn sie nicht der Regierungs-Agenda entsprechen. Ist klar, oder?
"Im Rahmen der Initiative «Verfolgen und Löschen» gegen Hasskommentare im Internet haben Medienhäuser in Rheinland-Pfalz bislang 41 Strafanzeigen gestellt. In 8 dieser Fälle sei es gelungen, die Tatverdächtigen zu ermitteln, in 14 weiteren Verfahren werde noch ermittelt, berichtete der rheinland-pfälzische Justizstaatssekretär Philipp Fernis (FDP). «Unser Anspruch war und ist: Hass und Hetze im Netz sollen nicht nur gelöscht, sondern deren Urheber auch konsequent strafrechtlich verfolgt werden»
"Hasskommentare im Internet nähmen zu und richteten sich vor allem gegen Moderatoren und Moderatorinnen, berichtete das Justiziariat des ZDF. Die Kommentare reichten von extrem abwertenden Äußerungen bis zu Morddrohungen. «Wir bringen jeden strafrechtlich relevanten Vorgang zur Anzeige»
Die meisten der 41 Fälle bezögen sich auf das Fernsehen und stammten daher vom SWR und dem ZDF"
archive.is/OMHXN
"Im Rahmen der Initiative «Verfolgen und Löschen» gegen Hasskommentare im Internet haben Medienhäuser in Rheinland-Pfalz bislang 41 Strafanzeigen gestellt. In 8 dieser Fälle sei es gelungen, die Tatverdächtigen zu ermitteln, in 14 weiteren Verfahren werde noch ermittelt, berichtete der rheinland-pfälzische Justizstaatssekretär Philipp Fernis (FDP). «Unser Anspruch war und ist: Hass und Hetze im Netz sollen nicht nur gelöscht, sondern deren Urheber auch konsequent strafrechtlich verfolgt werden»
"Hasskommentare im Internet nähmen zu und richteten sich vor allem gegen Moderatoren und Moderatorinnen, berichtete das Justiziariat des ZDF. Die Kommentare reichten von extrem abwertenden Äußerungen bis zu Morddrohungen. «Wir bringen jeden strafrechtlich relevanten Vorgang zur Anzeige»
Die meisten der 41 Fälle bezögen sich auf das Fernsehen und stammten daher vom SWR und dem ZDF"
archive.is/OMHXN
*Reicher Mann und armer Mann standen da und sah'n sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär' ich nicht arm, wärst Du nicht reich.* Bertolt Brecht
"Laut einem Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist die Armut auf den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung gestiegen."
"Besonders betroffen sind laut Bericht geringfügig Beschäftigte und junge Menschen. Auch Alleinerziehende, Arbeitslose und kinderreiche Familien seien gefährdet. Bei der Gruppe erwachsener Armer sind demnach 33 Prozent erwerbstätig und knapp 30 Prozent in Rente.
Die weiterhin deutlichen regionalen Unterschiede könnten durch die Corona-Krise anwachsen."
archive.is/p1O2e
t.me/SandraGabriel269
"Laut einem Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist die Armut auf den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung gestiegen."
"Besonders betroffen sind laut Bericht geringfügig Beschäftigte und junge Menschen. Auch Alleinerziehende, Arbeitslose und kinderreiche Familien seien gefährdet. Bei der Gruppe erwachsener Armer sind demnach 33 Prozent erwerbstätig und knapp 30 Prozent in Rente.
Die weiterhin deutlichen regionalen Unterschiede könnten durch die Corona-Krise anwachsen."
archive.is/p1O2e
t.me/SandraGabriel269
"Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az: 13 B 1770/20. NE)."
"Das von den Rückkehrern ausgehende Infektionsrisiko stelle sich jedenfalls bei vergleichbaren Inzidenzwerten nicht anders dar, als wenn sie daheim geblieben wären“, schreibt das Oberverwaltungsgericht zur Begründung. Die angefochtenen Regelungen seien daher unverhältnismäßig."
archive.is/7X5iZ
t.me/SandraGabriel269
Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az: 13 B 1770/20. NE)."
"Das von den Rückkehrern ausgehende Infektionsrisiko stelle sich jedenfalls bei vergleichbaren Inzidenzwerten nicht anders dar, als wenn sie daheim geblieben wären“, schreibt das Oberverwaltungsgericht zur Begründung. Die angefochtenen Regelungen seien daher unverhältnismäßig."
archive.is/7X5iZ
t.me/SandraGabriel269
Desinformationskampf oder Zensur?
"Nach zahlreichen weiteren Channels aus Russland hat YouTube nun auch dem staatlichen Sputnik News deutsch einen Strike versetzt - eine Vorstufe zur kompletten Löschung. Wird der Kampf gegen Desinformation zu einem Eigentor des Westens in der Auseinandersetzung um Meinungsfreiheit mit Russland?"
"Da es sich hierbei wie bei YouTube, Facebook oder Twitter um privatwirtschaftliche US-Konzerne handelt, sind vor allem die russischen Akteure von Sanktionen betroffen.
So darf man bei Twitter unter jedem Post von RT oder Sputnik "staatsnahe Medien in Russland" lesen, eine Angabe, die wegen der Finanzierung dieser Anbieter schon stimmt. Warum aber selbst staatseigene Medien aus dem Westen wie Voice of America oder Radio Free Europe keine solche Kennzeichnung genießen, erschließt sich nicht."
"Twitters offizielle Begründung ist, dass bei den gekennzeichneten Medien der Staat Einfluss auf die Inhalte nehme. Dies ist aber bei regierungseigenen Anbietern aus den USA ebenso der Fall. Etwa Radio Free Europe steht auch in westlichen Berichten im Verdacht, vom Geheimdienst CIA gesteuert zu werden. Twitter geht sogar noch weiter. Zusätzlich werden die betreffenden russischen Medien nicht mehr in Suchergebnissen angezeigt, so dass sogar eine Suche nach RT deutsch in der Trefferliste nur noch deren Kritiker einbringt. Vom Ausblenden bei der Websuche ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Löschung des Anbieters.
Auf diesen bewegt sich aktuell der deutschsprachige YouTube-Channel von Sputnik News zu. Mit der Begründung Desinformation zu Corona wurde ihm von Google ein sogenannter "Strike" versetzt. Dieser führt unmittelbar dazu, dass eine Woche lang keine Videos mehr veröffentlicht werden können und im Wiederholungsfall der Channel mit seinem kompletten Videoangebot gelöscht wird."
"Der Strike gegen Sputnik News geschah im Zusammenhang mit einer, wie der Sender selbst angibt, umkommentierten Übertragung einer Querdenker-ähnlichen Demonstration aus Coronakritikern in London. Die Empörung der deutschen Sputnik-Redaktion ist natürlich groß, da man selbst die gezeigten Statements und Inhalte ja nicht erstellt, sondern nur dokumentiert habe."
"Dass eine fehlende Seriosität der Berichterstattung für YouTube generell noch nicht als Desinformation zählt, beweist der YouTube-Channel der Bild-Zeitung, der sich bester Gesundheit erfreut und weder mit Kennzeichnungen noch mit Sperrungen zu kämpfen hat. Was ist Desinformation, wie unterscheidet sie sich von schlechtem oder einseitigem Journalismus?"
"Auch wenn man sich vielfältig gibt, YouTube ist Privatbesitz eines US-Großkonzerns und es passiert dort, was im Interesse des Konzerns ist."
"Die aktuelle Online-Meinungswelt hat ein Problem: Private US-Großkonzerne haben die Meinungsbildung in der Hand. Diskussionen mit Reichweite finden nicht mehr auf der Straße oder in öffentlichen Räumen, sondern in Netzen im Privatbesitz statt, aus denen der Hausherr alle entfernen kann, deren Meinung nicht zu den Konzernzielen passt."
archive.is/BqR7X
"Nach zahlreichen weiteren Channels aus Russland hat YouTube nun auch dem staatlichen Sputnik News deutsch einen Strike versetzt - eine Vorstufe zur kompletten Löschung. Wird der Kampf gegen Desinformation zu einem Eigentor des Westens in der Auseinandersetzung um Meinungsfreiheit mit Russland?"
"Da es sich hierbei wie bei YouTube, Facebook oder Twitter um privatwirtschaftliche US-Konzerne handelt, sind vor allem die russischen Akteure von Sanktionen betroffen.
So darf man bei Twitter unter jedem Post von RT oder Sputnik "staatsnahe Medien in Russland" lesen, eine Angabe, die wegen der Finanzierung dieser Anbieter schon stimmt. Warum aber selbst staatseigene Medien aus dem Westen wie Voice of America oder Radio Free Europe keine solche Kennzeichnung genießen, erschließt sich nicht."
"Twitters offizielle Begründung ist, dass bei den gekennzeichneten Medien der Staat Einfluss auf die Inhalte nehme. Dies ist aber bei regierungseigenen Anbietern aus den USA ebenso der Fall. Etwa Radio Free Europe steht auch in westlichen Berichten im Verdacht, vom Geheimdienst CIA gesteuert zu werden. Twitter geht sogar noch weiter. Zusätzlich werden die betreffenden russischen Medien nicht mehr in Suchergebnissen angezeigt, so dass sogar eine Suche nach RT deutsch in der Trefferliste nur noch deren Kritiker einbringt. Vom Ausblenden bei der Websuche ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Löschung des Anbieters.
Auf diesen bewegt sich aktuell der deutschsprachige YouTube-Channel von Sputnik News zu. Mit der Begründung Desinformation zu Corona wurde ihm von Google ein sogenannter "Strike" versetzt. Dieser führt unmittelbar dazu, dass eine Woche lang keine Videos mehr veröffentlicht werden können und im Wiederholungsfall der Channel mit seinem kompletten Videoangebot gelöscht wird."
"Der Strike gegen Sputnik News geschah im Zusammenhang mit einer, wie der Sender selbst angibt, umkommentierten Übertragung einer Querdenker-ähnlichen Demonstration aus Coronakritikern in London. Die Empörung der deutschen Sputnik-Redaktion ist natürlich groß, da man selbst die gezeigten Statements und Inhalte ja nicht erstellt, sondern nur dokumentiert habe."
"Dass eine fehlende Seriosität der Berichterstattung für YouTube generell noch nicht als Desinformation zählt, beweist der YouTube-Channel der Bild-Zeitung, der sich bester Gesundheit erfreut und weder mit Kennzeichnungen noch mit Sperrungen zu kämpfen hat. Was ist Desinformation, wie unterscheidet sie sich von schlechtem oder einseitigem Journalismus?"
"Auch wenn man sich vielfältig gibt, YouTube ist Privatbesitz eines US-Großkonzerns und es passiert dort, was im Interesse des Konzerns ist."
"Die aktuelle Online-Meinungswelt hat ein Problem: Private US-Großkonzerne haben die Meinungsbildung in der Hand. Diskussionen mit Reichweite finden nicht mehr auf der Straße oder in öffentlichen Räumen, sondern in Netzen im Privatbesitz statt, aus denen der Hausherr alle entfernen kann, deren Meinung nicht zu den Konzernzielen passt."
archive.is/BqR7X
archive.is
YouTube sperrt Sputniknews | Telepolis
archived 20 Nov 2020 23:05:48 UTC
Keine Regierung der Welt hat das Recht, die Bürger zum sozialen Tod zu verurteilen.
"Sollen Alleinstehende ... über Wochen und vielleicht Monate auf sämtliche Kontakte verzichten und buchstäblich keine Menschenseele sehen, ausser die Kassiererin im Supermarkt? Die Vorstellung einer nahezu totalen Selbstisolation, die auch immer wieder durch regierungsamtliche Verlautbarungen in Deutschland geistert, ist absurd."
"Der Mensch ist ein soziales Wesen. Sämtliche Aufforderungen, er solle sich wider seine Natur verhalten, werden wirkungslos verhallen. Einzelne, die ohnehin gerne allein sind, halten sich daran"
"Wie abgehoben die Diskussionen in Berlin inzwischen sind, wurde deutlich, als es des geballten Einsatzes der Ministerpräsidenten bedurfte, um dem Kanzleramt einige besonders weltfremde Ideen auszureden. Zum Beispiel die Vorstellung, man könne vom fernen Feldherrenhügel aus einfach dekretieren, dass sich Kinder nur noch mit einem Spielkameraden treffen sollen."
archive.is/ZEgCk
t.me/SandraGabriel269
"Sollen Alleinstehende ... über Wochen und vielleicht Monate auf sämtliche Kontakte verzichten und buchstäblich keine Menschenseele sehen, ausser die Kassiererin im Supermarkt? Die Vorstellung einer nahezu totalen Selbstisolation, die auch immer wieder durch regierungsamtliche Verlautbarungen in Deutschland geistert, ist absurd."
"Der Mensch ist ein soziales Wesen. Sämtliche Aufforderungen, er solle sich wider seine Natur verhalten, werden wirkungslos verhallen. Einzelne, die ohnehin gerne allein sind, halten sich daran"
"Wie abgehoben die Diskussionen in Berlin inzwischen sind, wurde deutlich, als es des geballten Einsatzes der Ministerpräsidenten bedurfte, um dem Kanzleramt einige besonders weltfremde Ideen auszureden. Zum Beispiel die Vorstellung, man könne vom fernen Feldherrenhügel aus einfach dekretieren, dass sich Kinder nur noch mit einem Spielkameraden treffen sollen."
archive.is/ZEgCk
t.me/SandraGabriel269
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Jensi steck Dir Corona in den Arsch!
Die Naumburger Bewegung „aus Distanz wird Verbundenheit“ 18-11-2020
Berlin vorm Brandenburger Tor.
Die Naumburger Bewegung „aus Distanz wird Verbundenheit“ 18-11-2020
Berlin vorm Brandenburger Tor.