Altmaier möchte sich nach eigenen Worten künftig *nationalen und patriotischen Aufgaben* widmen.
Wenn, laut Peter Altmaier (CDU), der Erhalt des stationären Einzelhandels eine *nationale, auch eine patriotische Aufgabe* sein soll, wie nennt man es dann, dass diese - seine - Regierung derzeit viele langjährige und alteingesessene Familienunternehmen, also ECHTE *Orte der Begegnung* (Restaurants, Gaststätten, Cafes etc.), in den Ruin treibt? Wie nennt man es, wenn Menschen, deren Familien Hotels, Gaststätten usw. über Generationen besaßen, diese aus finanzieller Not wegen der desaströsen Politik der Großen Koalition ins Ausland verkaufen müssen?
archive.is/HfnnB
t.me/SandraGabriel269
Wenn, laut Peter Altmaier (CDU), der Erhalt des stationären Einzelhandels eine *nationale, auch eine patriotische Aufgabe* sein soll, wie nennt man es dann, dass diese - seine - Regierung derzeit viele langjährige und alteingesessene Familienunternehmen, also ECHTE *Orte der Begegnung* (Restaurants, Gaststätten, Cafes etc.), in den Ruin treibt? Wie nennt man es, wenn Menschen, deren Familien Hotels, Gaststätten usw. über Generationen besaßen, diese aus finanzieller Not wegen der desaströsen Politik der Großen Koalition ins Ausland verkaufen müssen?
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t.me/SandraGabriel269
Ab Dezember gilt laut deutscher Regierung unter anderem:
- nur noch fünf Personen aus maximal zwei Haushalten dürfen sich treffen (Kinder unter 14 ausgeschlossen)❗️
- Vom 23.12.20 bis 01.01.21 ist feiern nur im engsten Familienkreis erlaubt. Bis maximal zehn Personen ❗️
- Restaurants, Kneipen und Cafés bleiben weiter bis [mindestens] zum 20. Dezember geschlossen❗️
- Im Einzelhandel im Regelfall nur ein Kunde pro 20 Quadratmetern❗️
- Maskenpflicht vor Supermärkten und auf Parkplätzen❗️
- Bei Schulen im "Risikogebiet" mit Inzidenzwert von 200 kann Wechselunterricht stattfinden❗️
t.me/SandraGabriel269
- nur noch fünf Personen aus maximal zwei Haushalten dürfen sich treffen (Kinder unter 14 ausgeschlossen)❗️
- Vom 23.12.20 bis 01.01.21 ist feiern nur im engsten Familienkreis erlaubt. Bis maximal zehn Personen ❗️
- Restaurants, Kneipen und Cafés bleiben weiter bis [mindestens] zum 20. Dezember geschlossen❗️
- Im Einzelhandel im Regelfall nur ein Kunde pro 20 Quadratmetern❗️
- Maskenpflicht vor Supermärkten und auf Parkplätzen❗️
- Bei Schulen im "Risikogebiet" mit Inzidenzwert von 200 kann Wechselunterricht stattfinden❗️
t.me/SandraGabriel269
War aber auch ein bisschen ZU auffällig. 😉
"Nach der mutmaßlichen Attacke eines Autofahrers auf das Tor des Bundeskanzleramtes in Berlin soll über den weiteren Umgang mit dem Täter entschieden werden."
"Der 54-jährige Mann war am Mittwochmorgen mit geringer Geschwindigkeit gegen das Gittertor gefahren."
"Durch die Front des Wagens wurden mindestens zwei Metallstreben des Tores eingedrückt. Berlins Polizeisprecher sagte später, der Mann sei mit seinem Auto mit „sehr geringer Geschwindigkeit gefahren, so dass auch nur sehr geringer Sachschaden am Tor und an dem Fahrzeug entstand“.
"Der Mann war bereits im Februar 2014 mit demselben Auto gegen den Zaun des Kanzleramtes gefahren. Auch damals hatte er die Flanken mit seinen Botschaften beschriftet"
archive.is/3RP6U
t.me/SandraGabriel269
"Nach der mutmaßlichen Attacke eines Autofahrers auf das Tor des Bundeskanzleramtes in Berlin soll über den weiteren Umgang mit dem Täter entschieden werden."
"Der 54-jährige Mann war am Mittwochmorgen mit geringer Geschwindigkeit gegen das Gittertor gefahren."
"Durch die Front des Wagens wurden mindestens zwei Metallstreben des Tores eingedrückt. Berlins Polizeisprecher sagte später, der Mann sei mit seinem Auto mit „sehr geringer Geschwindigkeit gefahren, so dass auch nur sehr geringer Sachschaden am Tor und an dem Fahrzeug entstand“.
"Der Mann war bereits im Februar 2014 mit demselben Auto gegen den Zaun des Kanzleramtes gefahren. Auch damals hatte er die Flanken mit seinen Botschaften beschriftet"
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Seit Mittwoch gilt im Landkreis Hildburghausen in Thüringen ein regionaler Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen sowie geschlossenen Schulen und Kindergärten.
Am Mittwochabend protestierten in der Innenstadt hunderte Menschen gegen die neuen "Infektionsschutzregeln". Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um die Protestkundgebung aufzulösen.
"Es wurden Mindestabstände nicht gewahrt, Masken nicht getragen und die eigene Wohnung ohne triftigen Grund verlassen", so begründete die Polizei ihr Vorgehen.
Es soll über die sozialen Medien anonym zu diesem nicht angemeldeten Treffen auf dem Markplatz aufgerufen worden sein. Das Motto der Kundgebung soll demnach gewesen sein: "Du trägst die Verantwortung für die Zukunft deiner Kinder – Unternimm was"."
deutsch.rt.com/inland/109694-protest-in-corona-hotspot-hildburghausen
t.me/SandraGabriel269
Am Mittwochabend protestierten in der Innenstadt hunderte Menschen gegen die neuen "Infektionsschutzregeln". Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um die Protestkundgebung aufzulösen.
"Es wurden Mindestabstände nicht gewahrt, Masken nicht getragen und die eigene Wohnung ohne triftigen Grund verlassen", so begründete die Polizei ihr Vorgehen.
Es soll über die sozialen Medien anonym zu diesem nicht angemeldeten Treffen auf dem Markplatz aufgerufen worden sein. Das Motto der Kundgebung soll demnach gewesen sein: "Du trägst die Verantwortung für die Zukunft deiner Kinder – Unternimm was"."
deutsch.rt.com/inland/109694-protest-in-corona-hotspot-hildburghausen
t.me/SandraGabriel269
Michael Müllers *Sonderweg*
"Der Senat will die von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Lockerungen über Weihnachten in Berlin nicht umsetzen. Das würde bedeuten, dass sich auch an den Feiertagen maximal fünf Personen treffen dürfen."
"In Berlin könne es keine derartigen Lockerungen geben, hieß es aus Senatskreisen. Demnach sollen sich in Berlin über die Feiertage maximal fünf Personen zu privaten Zusammenkünften treffen dürfen; hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 12 Jahren. Bund und Länder hatten sich hingegen am Mittwoch für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt."
"Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Donnerstagmorgen bereits angekündigt, dass Berlin über die Bund-Länder-Einigung hinausgehen werde."
"Zuvor hatte Müller bereits deutlich gemacht, dass der Teil-Lockdown in Berlin bis in den Januar verlängert wird."
archive.is/YPu9H
"Der Senat will die von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Lockerungen über Weihnachten in Berlin nicht umsetzen. Das würde bedeuten, dass sich auch an den Feiertagen maximal fünf Personen treffen dürfen."
"In Berlin könne es keine derartigen Lockerungen geben, hieß es aus Senatskreisen. Demnach sollen sich in Berlin über die Feiertage maximal fünf Personen zu privaten Zusammenkünften treffen dürfen; hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 12 Jahren. Bund und Länder hatten sich hingegen am Mittwoch für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt."
"Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Donnerstagmorgen bereits angekündigt, dass Berlin über die Bund-Länder-Einigung hinausgehen werde."
"Zuvor hatte Müller bereits deutlich gemacht, dass der Teil-Lockdown in Berlin bis in den Januar verlängert wird."
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Rewe, Lidl, Aldi und Edeka haben bei der Kanzlerin protestiert
"Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft plant die Bundesregierung schärfere Zutrittsregeln für den Einzelhandel. Rewe-Chef Lionel Souque zeigt sich entsetzt: Weitere Einschränkungen für die Märkte würden kaum zu bewältigen sein."
"Der Konzernchef warnte mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft vor „endlosen Warteschlangen und chaotischen Situationen vor den Supermärkten“, sollten künftig nur noch 40 statt 100 Konsumenten gleichzeitig in einem Geschäft von 1000 Quadratmetern Größe einkaufen dürfen."
"„Das wird weder dem Schutz vor Infektionen noch der Gesundheit der Menschen dienen“, führt Souque in einer Pressemitteilung aus. „Die aktuelle Regelung – ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche – funktioniert für unsere Kunden und Mitarbeiter gut und sehr sicher.“
archive.is/xmLGE
t.me/SandraGabriel269
"Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft plant die Bundesregierung schärfere Zutrittsregeln für den Einzelhandel. Rewe-Chef Lionel Souque zeigt sich entsetzt: Weitere Einschränkungen für die Märkte würden kaum zu bewältigen sein."
"Der Konzernchef warnte mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft vor „endlosen Warteschlangen und chaotischen Situationen vor den Supermärkten“, sollten künftig nur noch 40 statt 100 Konsumenten gleichzeitig in einem Geschäft von 1000 Quadratmetern Größe einkaufen dürfen."
"„Das wird weder dem Schutz vor Infektionen noch der Gesundheit der Menschen dienen“, führt Souque in einer Pressemitteilung aus. „Die aktuelle Regelung – ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche – funktioniert für unsere Kunden und Mitarbeiter gut und sehr sicher.“
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t.me/SandraGabriel269
Die totale, staatliche Überwachung:
Das Ausmaß übersteigt bereits seit längerem das für eine Demokratie erträgliche Maß
"Der Europäische Rat der EU-Staats- und Regierungschefs hält an seinen Plänen fest, Polizei und Geheimdiensten künftig Zugriff auf jede verschlüsselte Kommunikation von Messengerdiensten möglich zu machen. Das zeigen die aktuellen, im Vergleich zur bisher bekannten Version leicht veränderten Entwürfe der entsprechenden Dokumente des EU-Rates"
"Seit Wochen werden im EU-Rat gleich zwei Entschließungsanträge verhandelt, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von digitaler Kommunikation in Messengern wie Signal oder Whatsapp unmöglich machen wollen. Es geht um die "Entschließung des Rates zur Verschlüsselung" und die "Schlussfolgerungen des Rates zur inneren Sicherheit und zur Europäischen Polizeipartnerschaft". Beide Papiere sind inzwischen formal fertig verhandelt, sie könnten bereits am 14. Dezember bei der nächsten Ratssitzung der Justiz- und Innenminister beschlossen werden."
"Träte ein solches Gesetz in Kraft, würde es die Anbieter von verschlüsselten Kommunikationsdienstleistungen dazu zwingen, Überwachungshintertüren und Spionageschnittstellen in ihre Messengerdienste und Kurznachrichtenapps einzubauen."
"Zu den Sicherheitsorganen eines Staates gehören immer auch das Militär und die Geheimdienste"
"Solche "technischen und operativen Lösungen", wie sie im Dokument genannt werden, sollen demnach auch Anbieter von Messengern installieren. Denn verschlüsselte Kommunikation macht das Daten sammeln für Geheimdienste schwerer und schmälert ihre Informationsströme. Versiegt hingegen sind die aber keinesfalls, auch wenn das immer wieder behauptet wird."
"Auch Deutschland hat sogenannte Staatstrojaner und seit neuestem darf sie beispielsweise selbst der Verfassungsschutz einsetzen."
archive.is/elFl0
t.me/SandraGabriel269
Das Ausmaß übersteigt bereits seit längerem das für eine Demokratie erträgliche Maß
"Der Europäische Rat der EU-Staats- und Regierungschefs hält an seinen Plänen fest, Polizei und Geheimdiensten künftig Zugriff auf jede verschlüsselte Kommunikation von Messengerdiensten möglich zu machen. Das zeigen die aktuellen, im Vergleich zur bisher bekannten Version leicht veränderten Entwürfe der entsprechenden Dokumente des EU-Rates"
"Seit Wochen werden im EU-Rat gleich zwei Entschließungsanträge verhandelt, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von digitaler Kommunikation in Messengern wie Signal oder Whatsapp unmöglich machen wollen. Es geht um die "Entschließung des Rates zur Verschlüsselung" und die "Schlussfolgerungen des Rates zur inneren Sicherheit und zur Europäischen Polizeipartnerschaft". Beide Papiere sind inzwischen formal fertig verhandelt, sie könnten bereits am 14. Dezember bei der nächsten Ratssitzung der Justiz- und Innenminister beschlossen werden."
"Träte ein solches Gesetz in Kraft, würde es die Anbieter von verschlüsselten Kommunikationsdienstleistungen dazu zwingen, Überwachungshintertüren und Spionageschnittstellen in ihre Messengerdienste und Kurznachrichtenapps einzubauen."
"Zu den Sicherheitsorganen eines Staates gehören immer auch das Militär und die Geheimdienste"
"Solche "technischen und operativen Lösungen", wie sie im Dokument genannt werden, sollen demnach auch Anbieter von Messengern installieren. Denn verschlüsselte Kommunikation macht das Daten sammeln für Geheimdienste schwerer und schmälert ihre Informationsströme. Versiegt hingegen sind die aber keinesfalls, auch wenn das immer wieder behauptet wird."
"Auch Deutschland hat sogenannte Staatstrojaner und seit neuestem darf sie beispielsweise selbst der Verfassungsschutz einsetzen."
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t.me/SandraGabriel269
archive.is
Überwachung: Der Kampf der EU gegen die Verschlüsselung | ZEIT ONLINE
archived 26 Nov 2020 19:57:22 UTC
Die Pharmamafia vertuscht etwas? Ist ja ganz was Neues! 😅
"Der Corona-Impfstoff von AstraZeneca liegt auf dem dritten Platz im Rennen um die Wirksamkeit. Doch die Studie hatte entscheidende Fehler."
"Die britische Presse überschlug sich: durchschnittlich 70 Prozent wirksam, mit etwa 2,50 Euro preiswerter als ein Kaffee, etwa 100 Millionen Impfstoffdosen bis Ende des Jahres. Doch schon Stunden später kamen die ersten Zweifel auf. Und inzwischen ist es eher höflich, nur von Ungereimtheiten bei der Durchführung und der Interpretation der Ergebnisse zu sprechen."
"Die Pharmaforscher vermischten die Ergebnisse aus zwei unterschiedlichen Studien"
"Fast krampfhaft versuchte Andrew Pollard, der leitende Impfstoffforscher von der University of Oxford, bei einem am Montag veranstaltetem virtuellen Pressegespräch die völlig unterschiedlichen Resultate zu erklären. „Es könnte sein, dass das Immunsystem einfach anders programmiert wurde“, sagte er. Wie, erklärte er nicht."
archive.is/3ocpW
t.me/SandraGabriel269
"Der Corona-Impfstoff von AstraZeneca liegt auf dem dritten Platz im Rennen um die Wirksamkeit. Doch die Studie hatte entscheidende Fehler."
"Die britische Presse überschlug sich: durchschnittlich 70 Prozent wirksam, mit etwa 2,50 Euro preiswerter als ein Kaffee, etwa 100 Millionen Impfstoffdosen bis Ende des Jahres. Doch schon Stunden später kamen die ersten Zweifel auf. Und inzwischen ist es eher höflich, nur von Ungereimtheiten bei der Durchführung und der Interpretation der Ergebnisse zu sprechen."
"Die Pharmaforscher vermischten die Ergebnisse aus zwei unterschiedlichen Studien"
"Fast krampfhaft versuchte Andrew Pollard, der leitende Impfstoffforscher von der University of Oxford, bei einem am Montag veranstaltetem virtuellen Pressegespräch die völlig unterschiedlichen Resultate zu erklären. „Es könnte sein, dass das Immunsystem einfach anders programmiert wurde“, sagte er. Wie, erklärte er nicht."
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t.me/SandraGabriel269
Diäten sollen um rund 300 Euro steigen: Sachsens Abgeordnete gönnen sich 'ne Lohnerhöhung zum Fest
"Am 16. Dezember soll feststehen, dass alle 119 Parlamentarier ab April kommenden Jahres 6237,04 Euro als monatliche Entschädigung erhalten. Bislang gibt es 5943,50 Euro. Sachkosten extra."
"Der "Einrichtungszuschuss" fürs Büro soll künftig um fast 4000 Euro steigen."
"Eigentlich wollte Schwarz-Grün-Rot die Diäten bereits im März anheben. Damit wären 6150,93 Euro pro Monat geflossen. Weil sich die Entschädigung von April 2021 bis April 2022 aber an der R2-Besoldungsgruppe für Richter orientiert, die 2021 steigt, lohnt die verschobene Abstimmung."
archive.is/6ldlL
t.me/SandraGabriel269
"Am 16. Dezember soll feststehen, dass alle 119 Parlamentarier ab April kommenden Jahres 6237,04 Euro als monatliche Entschädigung erhalten. Bislang gibt es 5943,50 Euro. Sachkosten extra."
"Der "Einrichtungszuschuss" fürs Büro soll künftig um fast 4000 Euro steigen."
"Eigentlich wollte Schwarz-Grün-Rot die Diäten bereits im März anheben. Damit wären 6150,93 Euro pro Monat geflossen. Weil sich die Entschädigung von April 2021 bis April 2022 aber an der R2-Besoldungsgruppe für Richter orientiert, die 2021 steigt, lohnt die verschobene Abstimmung."
archive.is/6ldlL
t.me/SandraGabriel269
"Den beiden 63 und 30 Jahre alten Landwirten wird unter anderem zur Last gelegt, dass sie gemeinsam mit vier Angestellten 58 Rinder nicht vom Tierarzt behandeln ließen, obwohl dies nötig gewesen wäre."
"Außerdem sollen sie laut Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen Rindern beim Transport oder Umlagern erhebliche Schmerzen zugefügt haben."
"Jetzt muss das Landgericht Memmingen entscheiden, ob das Hauptverfahren eröffnet und die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird."
archive.is/dz292
Hintergrund:
t.me/SandraGabriel269/1183
t.me/SandraGabriel269/1225
"Außerdem sollen sie laut Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen Rindern beim Transport oder Umlagern erhebliche Schmerzen zugefügt haben."
"Jetzt muss das Landgericht Memmingen entscheiden, ob das Hauptverfahren eröffnet und die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird."
archive.is/dz292
Hintergrund:
t.me/SandraGabriel269/1183
t.me/SandraGabriel269/1225
Geschätzte zwei Milliarden Euro Kosten – bis jetzt. Die Kosten tragen WIR. Wir, die *einfachen Bürger*.
"Die staatlich verordnete Digitalisierung des Gesundheitssystems weist einen Konstruktionsfehler auf. Auf die Krankenkassen kommen hohe Kosten zu."
"Das verschlüsselte staatliche Netzwerk ermöglicht den deutschen Gesundheitsinstitutionen den Austausch von Daten; das sind derzeit Notfalldaten, Medikationspläne und Arztbriefe, im nächsten Jahr außerdem digitale Patientenakten, Rezepte und Krankschreibungen"
"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn(CDU) will das System deshalb neu aufstellen. Entwickelt werden soll ein „Zukunftskonnektor“. Damit sollen Ärzte oder Therapeuten auch von unterwegs auf die TI zugreifen können und Patienten sich digital anstatt mit Chipkarten anmelden können."
archive.is/TGbxz
t.me/SandraGabriel269
"Die staatlich verordnete Digitalisierung des Gesundheitssystems weist einen Konstruktionsfehler auf. Auf die Krankenkassen kommen hohe Kosten zu."
"Das verschlüsselte staatliche Netzwerk ermöglicht den deutschen Gesundheitsinstitutionen den Austausch von Daten; das sind derzeit Notfalldaten, Medikationspläne und Arztbriefe, im nächsten Jahr außerdem digitale Patientenakten, Rezepte und Krankschreibungen"
"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn(CDU) will das System deshalb neu aufstellen. Entwickelt werden soll ein „Zukunftskonnektor“. Damit sollen Ärzte oder Therapeuten auch von unterwegs auf die TI zugreifen können und Patienten sich digital anstatt mit Chipkarten anmelden können."
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t.me/SandraGabriel269
Auf, auf, in die *Schöne neue Welt*!
"Die Musiker von "Die Fantastischen Vier" und das Berliner Unternehmen neXenio haben zusammen eine Smartphone-App entwickelt, die die Gesundheitsämter in der Corona-Krise massiv entlasten könnte. Mit "luca" können sich die Besucher von Gaststätten oder Kulturveranstaltungen per QR-Code ein- und ausloggen"
"Über einen QR-Code bekommen Nutzer der luca-App einen virtuellen Schlüssel auf ihr Smartphone, Menschen ohne Telefon nutzen einen analogen Schlüsselanhänger. Damit loggen sie sich beim Restaurantbesuch, beim Konzert oder im Fitness-Studio ein."
"Die Daten der Besucher werden in einer virtuellen Box gespeichert. Die Veranstalter haben darauf keinen Zugriff, wohl aber das jeweilige Gesundheitsamt vor Ort. Wird dem ein Corona-Fall gemeldet, gleicht das System ab, mit wem die infizierte Person in den vergangenen 14 Tagen Kontakt hatte und informiert die betroffenen Restaurants oder Veranstalter."
archive.is/4YRQC
#Covid1984
"Die Musiker von "Die Fantastischen Vier" und das Berliner Unternehmen neXenio haben zusammen eine Smartphone-App entwickelt, die die Gesundheitsämter in der Corona-Krise massiv entlasten könnte. Mit "luca" können sich die Besucher von Gaststätten oder Kulturveranstaltungen per QR-Code ein- und ausloggen"
"Über einen QR-Code bekommen Nutzer der luca-App einen virtuellen Schlüssel auf ihr Smartphone, Menschen ohne Telefon nutzen einen analogen Schlüsselanhänger. Damit loggen sie sich beim Restaurantbesuch, beim Konzert oder im Fitness-Studio ein."
"Die Daten der Besucher werden in einer virtuellen Box gespeichert. Die Veranstalter haben darauf keinen Zugriff, wohl aber das jeweilige Gesundheitsamt vor Ort. Wird dem ein Corona-Fall gemeldet, gleicht das System ab, mit wem die infizierte Person in den vergangenen 14 Tagen Kontakt hatte und informiert die betroffenen Restaurants oder Veranstalter."
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#Covid1984
Abgeordnete - egal welcher Partei - können vorher nie wissen, wie sich eingeladene Gäste im Parlament verhalten. Aufzupassen, dass sich derartige Vorfälle nicht ereignen, obliegt in der Regel den parlamentarischen Mitarbeitern.
Von "Bedrängen" kann jetzt auch nicht die Rede sein, das war mehr hilfloses Gestammel. Sie ist ihm ja nicht mal in den Fahrstuhl (oder auf die Toilette) gefolgt.
"Während die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vom Mainstream nur bedingt kritisch begleitet wurde, regte sich große Empörung wegen der "Bedrängung" von Abgeordneten durch AfD-Gäste. Den einladenden MdB der AfD wurde jetzt von ihrer Fraktion das Rederecht entzogen."
"Es habe sich um "fraktionsschädigendes Verhalten" gehandelt, möglicherweise drohen den beiden Abgeordneten fraktionsintern auch weitere Konsequenzen. ... Auch Kurzinterventionen und Anfragen der beiden sollen in dieser Zeit seitens der Fraktion nicht weitergeleitet werden"
deutsch.rt.com/inland/109726-im-nachgang-bedrangung-von-abgeordneten
Von "Bedrängen" kann jetzt auch nicht die Rede sein, das war mehr hilfloses Gestammel. Sie ist ihm ja nicht mal in den Fahrstuhl (oder auf die Toilette) gefolgt.
"Während die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vom Mainstream nur bedingt kritisch begleitet wurde, regte sich große Empörung wegen der "Bedrängung" von Abgeordneten durch AfD-Gäste. Den einladenden MdB der AfD wurde jetzt von ihrer Fraktion das Rederecht entzogen."
"Es habe sich um "fraktionsschädigendes Verhalten" gehandelt, möglicherweise drohen den beiden Abgeordneten fraktionsintern auch weitere Konsequenzen. ... Auch Kurzinterventionen und Anfragen der beiden sollen in dieser Zeit seitens der Fraktion nicht weitergeleitet werden"
deutsch.rt.com/inland/109726-im-nachgang-bedrangung-von-abgeordneten
Die Stadt Passau hat ein umfangreiches "Maßnahmenpaket" erlassen.
"Ab Samstag gilt eine strenge Ausgangsbeschränkung. OB Jürgen Dupper (SPD) sprach von einer "ernsten Situation"."
"Die Stadt Passau verhängt angesichts der stark gestiegenen Zahl von Corona-Infektionen eine strenge Ausgangsbeschränkung. Sie soll am Samstag beginnen und zunächst eine Woche dauern, wie Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) ankündigte. Passauer dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Die Polizei werde die Ausgangsbeschränkung auch kontrollieren."
"Bei allen Versammlungen gilt ausnahmslos Maskenpflicht. Auch zum Essen, Trinken und Rauchen darf die Maske nicht abgesetzt werden. Jede Versammlung darf höchstens zehn Teilnehmer haben und höchstens sechzig Minuten dauern. Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften müssen die Masken auch am Platz getragen werden."
archive.is/8Okge
"Ab Samstag gilt eine strenge Ausgangsbeschränkung. OB Jürgen Dupper (SPD) sprach von einer "ernsten Situation"."
"Die Stadt Passau verhängt angesichts der stark gestiegenen Zahl von Corona-Infektionen eine strenge Ausgangsbeschränkung. Sie soll am Samstag beginnen und zunächst eine Woche dauern, wie Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) ankündigte. Passauer dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Die Polizei werde die Ausgangsbeschränkung auch kontrollieren."
"Bei allen Versammlungen gilt ausnahmslos Maskenpflicht. Auch zum Essen, Trinken und Rauchen darf die Maske nicht abgesetzt werden. Jede Versammlung darf höchstens zehn Teilnehmer haben und höchstens sechzig Minuten dauern. Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften müssen die Masken auch am Platz getragen werden."
archive.is/8Okge
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Spontan ein paar Worte - aus einem der schönsten Wälder Deutschlands - zum mörderischsten Killervirus aller Zeiten: Corona!
Am RKI mag die Welt genesen
"Die Bundesregierung hat etliche weitere Regionen im Ausland als neue Risikogebiete ausgewiesen. Seit 17. Oktober ist kein Nachbarland Deutschlands mehr ohne ein vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenes Risikogebiet"
"Zentrales Kriterium für die Einstufung als Risikogebiet ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat. Auch der größte Teil Deutschlands ist nach diesen Kriterien Risikogebiet.
Über die Risikogebiete führt das RKI eine Liste, die fortlaufend aktualisiert wird. Sie umfasst derzeit etwa 130 Staaten - von Ägypten über Russland bis zu den USA."
archive.is/WgZWu
t.me/SandraGabriel269
"Die Bundesregierung hat etliche weitere Regionen im Ausland als neue Risikogebiete ausgewiesen. Seit 17. Oktober ist kein Nachbarland Deutschlands mehr ohne ein vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenes Risikogebiet"
"Zentrales Kriterium für die Einstufung als Risikogebiet ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat. Auch der größte Teil Deutschlands ist nach diesen Kriterien Risikogebiet.
Über die Risikogebiete führt das RKI eine Liste, die fortlaufend aktualisiert wird. Sie umfasst derzeit etwa 130 Staaten - von Ägypten über Russland bis zu den USA."
archive.is/WgZWu
t.me/SandraGabriel269