Sandra Gabriel
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*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.
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Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

t.me/SandraGabriel269
Eine *patriotische Pflicht* wäre es m.E., sie aus dem Amt, besser noch aus dem Land zu jagen.

"Am Montag hatte sich Spahn auch zu seiner eigenen Impfabsicht geäußert. Er wäre sofort und grundsätzlich bereit, so der 40-jährige: "In dem Moment, wo ein COVID-19-Impfstoff zugelassen ist, bin ich natürlich sofort und grundsätzlich bereit, mich impfen zu lassen – aber tatsächlich dann, wenn ich dran bin", erklärte Spahn."

"Vor wenigen Tagen hatte sich auch der CSU-Generalsekretär Markus Blume zum Thema Corona-Impfung geäußert ... Zudem stellt die Corona-Impfung für Blume nunmehr eine "patriotische Pflicht" dar, um im Kampf gegen das Virus zu obsiegen."

https://de.rt.com/inland/109927-spahn-zu-aha-regeln-grippe-nicht-einfach-so-sondern-begruendet-verschwunden/
Die Partei Die Linke schafft sich immer weiter ab - Realpolitik? Fehlanzeige!

"Seit Monaten streiten sich führende Genossen mit Kommunalpolitikern aus Brandenburg. In der Kleinstadt Forst in der Lausitz vertreten Linke die Auffassung, dass man der AfD in Sachfragen der Lokalpolitik nicht aus dem Weg gehen kann.

Der Fraktionschef der Forster Linken Paeschke wurde bereits aus der Partei ausgeschlossen, weil er auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit einem AfD-Vertreter Pläne für einen Jugendhaus-Neubau präsentiert hatte"

"In einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung stimmten die drei Mitglieder der Linksfraktion mit der AfD und einem lokalen Wählerbündnis für einen gemeinsamen Antrag. Dieser Schritt könnte nun auch den Parteiausschluss der beiden anderen Linksfraktionsmitglieder zur Folge haben.

Der Linken-Kreisvorsitzende hatte bereits zuvor für den Fall eines solchen Abstimmungsverhaltens Parteiausschlussverfahren gegen die Genossen angekündigt"

archive.is/ujH92
*Kicher* 🤭

Der Bürgermeister ärgert sich: "Es ärgert mich ausgesprochen. Das bindet überall Kräfte, die Wichtigeres zu tun hätten".

"Seit Sonntag gilt in Hildburghausen ein Versammlungsverbot."

"Schon vor Sonntag tauchten die nächsten Aufrufe zu Versammlungen auf. In Messenger-Gruppen kursieren Bilder zu einer "Stadtwette von Hildburghausen": Der Landrat wird herausgefordert, 100 Polizisten auf dem Marktplatz zu versammeln. Gleichzeitig wird für Montagabend 19 Uhr zu einem Spaziergang auf dem Stadtring aufgerufen, auch eine Route wird gepostet."

"Der Landrat reagiert: Es werden Polizisten zusammengezogen, um den Marktplatz von Hildburghausen zu bewachen. Auch Wasserwerfer stehen bereit."

"Doch dann passiert nichts. Nur eine Handvoll Menschen erscheint am Abend auf dem Marktplatz, eine Anti-Corona-Demo o.ä. findet nicht satt. In den Chat-Gruppen herrscht dagegen ausgelassene Stimmung. Immer wieder werden Bilder des Marktplatzes geteilt, auf denen die einsamen Polizisten zu sehen sind."

archive.is/lrUNd
"Im Magdeburger Koalitionskrach um den künftigen Rundfunkbeitrag in Deutschland ringen Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen weiter um eine Lösung. Ein für Dienstagabend eilig einberufenes Krisentreffen brachte nach mehr als drei Stunden keinen Durchbruch, wie CDU-Landeschef Holger Stahlknecht in der Nacht zu Mittwoch vor der Staatskanzlei sagte. Nach langen und intensiven Gesprächen sei vereinbart worden, am Mittwochmorgen innerhalb der drei beteiligten Fraktionen weiter um eine Lösung zu ringen."

"Einigen sich die Parteien nicht auf einen gemeinsamen Weg, steht nicht nur bundesweit die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf der Kippe, sondern auch der Fortbestand der seit 2016 bestehenden Koalition. Die CDU in Sachsen-Anhalt will das Vorhaben ablehnen und könnte mit der AfD eine Mehrheit bilden. Das wiederum will Haseloff verhindern. SPD und Grüne wollen den neuen Staatsvertrag mittragen."

archive.is/qzYU2

t.me/SandraGabriel269
Dekadent und skrupellos

"Der Sohn von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wirbt als Influencer für Hemden von Van Laack. Zu Beginn der Coronakrise vermittelte er einen Kontakt zu seinem Vater. Das Land NRW kaufte darauf für 38,5 Millionen Euro Schutzkittel"

"Das Ministerium nutzte ein sogenanntes Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb. ... Dabei dürften Angebote "formlos" eingeholt werden und es könne ... auch "nur ein Unternehmen angesprochen werden"

"Dieser Zuschlag wurde aber ... nie im Amtsblatt der EU veröffentlicht, obwohl Behörden solche Entscheidungen laut Vergabeverordnung innerhalb von 30 Tagen an das EU-Amt für Veröffentlichungen melden müssen"

"Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) hatte sich für den ersten Auftrag der Landes-Polizei belobigt, aber offenbar ohne Van Laack als Auftragnehmer für die Masken zu nennen: "Und das Schöne ist: Die werden sogar in NRW produziert"

"Tatsächlich produziert Van Laack ... vor allem in den Billiglohnländern Tunesien und Vietnam"

archive.is/ntpOc
Grüne Kriegstreiber

Die Grünen-Vorsitzende Anna-Lena Baerbock findet, dass die EU eine größere Rolle in der globalen Verteidigungspolitik spielen müsse. Die EU kreise seit Jahren um sich selbst.

Man benötige wieder eine "umfassende Außenpolitik mit Weitblick und Vorsorge".

Im Hinblick auf eine mögliche grüne Regierungsbeteiligung kündigte sie an, Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über Militäreinsätze der EU zu führen.

Erst kürzlich hatte sich die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt für Einsätze der Bundeswehr ausgesprochen: Notfalls müsse dies auch ohne UN-Mandat geschehen.

https://kurz.rt.com/2csc

t.me/SandraGabriel269
Österreich unter Schwarz-Grün: In einem Schnellverfahren wird die Polizei in Büros, Shops und Öffis eingesetzt.

"Außer den Bezirksverwaltungsbehörden soll künftig auch ausdrücklich die Polizei die Einhaltung von Corona-Auflagen vor Ort kontrollieren dürfen, und zwar konkret in Betriebsstätten, Arbeitsorten, Verkehrsmit­teln und „bestimmten Orten“. 

Das geht aus dem neuen Gesetzesantrag von ÖVP und Grünen hervor, der am Dienstag im Gesundheitsausschuss behandelt wurde. 

Seit Inkrafttreten des zweiten harten Lockdowns vor zwei Wochen am 17. November hat die Polizei österreichweit insgesamt 4.164 Anzeigen und Organmandate wegen Verstößen gegen die Corona-Bestimmungen gelegt"

archive.is/VSTDe

t.me/SandraGabriel269
"Schon lange vor Corona hatten arme Kinder schlechtere Bildungschancen als wohlhabende. Das Fazit der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW): Wem es an materiellen und personellen Ressourcen mangelte, wurde durch die Schulschließungen weiter abgehängt."

"Gegen drohenden Jobverlust, Zukunftsängste oder die Demütigung als „bildungsfern“ gibt es: nichts."

"Während viele Behörden längst Luftfilter bekommen haben, sind Lüften und Masketragen das bisher einzig umsetzbare politische Konzept für Schüler."

"Der Deutsche Lehrerverband schätzte Anfang November, dass zu diesem Zeitpunkt mehr als 300.000 Schüler und rund 30.000 Pädagogen zu Hause isoliert waren."

"Mehr als jedes fünfte Kind lebt unter materiellen Entbehrungen. Vor allem die Rechte dieser Kinder habe die Politik nicht geschützt, konstatierte der Magdeburger Kindheitswissenschaftler Michael Klundt im September bei einer Anhörung der Kinderkommission des Bundestages."

archive.is/Tvzm1

t.me/SandraGabriel269
"Die Demonstration solle am Nachmittag des 31. Dezember auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern ähnlich wie im August ablaufen. Im Sommer hatten dort Zehntausende Menschen demonstriert.

Die übliche große Silvesterfeier am Brandenburger Tor mit Bühnen und Wurstbuden fällt wegen der Corona-Pandemie aus. Zuletzt war laut Berichten dort ein Konzert ohne Zuschauer, das im Internet übertragen wird, geplant."

"«Bundesweite Demo in Berlin am 31.12.2020». Alle Initiativen bundes- und europaweit sollten sich unter dem Motto «Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens» beteiligen.

Die Berliner Polizei bestätigte, dass Querdenken eine Demonstration mit dem Titel «Berlin invites Europe - Fest für Freiheit und Frieden II» angemeldet habe. «Aktuell laufen dazu Abstimmungen zwischen der Initiative und der Polizei Berlin.» Einzelheiten könnten noch nicht mitgeteilt werden."

archive.is/mlPFT
🍺

"Schon beim ersten Lockdown fahren viele Brauereien Verluste ein, können die Krise dank Rücklagen aber einigermaßen überstehen. Die erneute Schließung aller Gastronomiebetriebe bringt viele nun wohl an ihre Grenzen."

"Den ersten Gastro-Lockdown konnten die handwerklichen und mittelständischen Brauereien dank finanzieller Rücklagen zumeist noch überstehen, der zweite Lockdown aber bringt jetzt viele Betriebe an die Grenzen ihrer Existenz", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Deutschen Brauer-Bundes (DBB) und des Verbands der Privaten Brauereien Deutschland (VPB)."

"Der im Handel erzielte Umsatz könne den Wegfall des Gastronomiegeschäfts nicht annähernd ausgleichen, betonen die Verbände. Zudem seien Brauereien auch als Verpächter von Gaststätten Millioneneinbußen entstanden. Die Brauer pochen deshalb auf "faire Überbrückungshilfen für eine klare Zukunftsperspektive"."

archive.is/5o0I4
❗Eilmeldung ❗

"Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Chefs treffen sich gerade zur regulären Ministerpräsidentenkonferenz. Einem Bericht zufolge planen sie, Gastronomie und Hotels bis zum 10. Januar geschlossen zu halten."

"Bund und Länder planen offenbar, die Schließung von Gastronomie und Hotels bis zum 10. Januar zu verlängern. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Derzeit gilt der Teillockdown nur bis zum 20. Dezember."

Quelle: RND

t.me/SandraGabriel269
Die "Welt-Halunken-Organisation" (WHO) *empfiehlt*

"Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen zum Maskentragen als Schutz vor Coronavirus-Infektionen ausgeweitet. Neu empfiehlt sie, dass Menschen auch in der eigenen Wohnung bei Besuch von Außenstehenden Masken tragen sollen, wenn die Lüftung dort nicht gut ist oder nicht richtig beurteilt werden kann. Das gelte „unabhängig davon, ob ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann“, heißt es in den am Mittwoch aktualisierten Empfehlungen.

Masken sollten nicht am Arm oder Handgelenk getragen oder zum Kinn oder Hals hinuntergezogen werden, wenn sie gerade nicht über Mund und Nase sind, so die WHO."

"Zurzeit gibt es nur begrenzte und widersprüchliche wissenschaftliche Nachweise über die Wirksamkeit des Maskentragens bei gesunden Menschen, um Infektionen mit Atemwegsviren, einschließlich Sars-CoV-2, zu verhindern.“

archive.is/Vm8Vj
Die Geldmenge sollte niemals über das „jährliche Wachstum einer Volkswirtschaft“ hinausgehen. Dabei wäre dieser Wert schon sehr hoch angesetzt. In Zeiten von Corona, in der wir ein globales MINUSWACHSTUM verzeichnen, ist die Geldmengenerhöhung von 20 Prozent ein monetäres Verbrechen! Es führt unausweichlich zu einer Hyperinflation, unter der vor allem einkommensschwache Familien leiden werden.

"20 % aller Dollar, die jemals gedruckt wurden, sind in diesem Jahr entstanden. In Europa ist das nicht anders. In Ländern, die nach der Finanzkrise kein QE vorgenommen haben, ist der Prozentsatz noch deutlich höher. In Kanada wurden 75 % aller kanadischen Dollar in 2020 gedruckt.

Ein Großteil des Geldes floss über QE in die Wirtschaft. Der größte Anteil entfiel auf den Kauf von Staatsanleihen. Staatsanleihen werden seit jeher von Notenbanken gekauft. Seit Gründung der Federal Reserve in den USA ist der Trend zu immer mehr Staatsanleihen in der Bilanz eindeutig."

archive.is/7ckvD

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Kaninchenbau (White Rabbit)
Soros schlug vor, dass die einzelnen Länder, um die Herausforderungen auf EU-Ebene zu meistern, eigenständig unbefristete Anleihen ausgeben sollten. Er schrieb:
"Sie würden von Mitgliedsstaaten ausgegeben, deren Fortbestand von langfristigen Investoren wie Lebensversicherungsgesellschaften bereitwillig akzeptiert würde."
"Wenn ein Land unbefristete Anleihen ausgeben würde, hätte es den zusätzlichen Vorteil, dass weitere europäische Länder darin ein nachahmenswertes Beispiel sehen würden."
Eine solche Vorgehensweise würde es den Nationen auch ermöglichen, Geld zu sparen, argumentierte der Investor. Er bezeichnete dies als ein besonders wichtiges Thema für Länder wie Finnland und die Niederlande. Soros wörtlich:
"Letztendlich könnte die EU stark genug werden, um ebenfalls unbefristete Anleihen in ihrem eigenen Namen auszugeben. Das ist ein Ziel, das sich anzustreben lohnt."

🤡🤡🤡

https://archive.is/Sc2Sh

@kaninchenbau
Wer immer noch denkt, dass das - unabhängig der Inzidenzzahlen - nicht von vornherein klar und beabsichtigt war, der glaubt vermutlich auch, dass diese ReGIERung nur das Beste für uns will.

"Der Teil-Shutdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin im Anschluss mitteilte. »Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist«, sagte Merkel."

"Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte: »Wir können diese Situation nicht so hinnehmen.« Es sei »notwendig und richtig, den Lockdown zu verlängern bis zum 10. Januar«. Söder stellte die Möglichkeit noch schärferer Auflagen in Aussicht. Abhängig von der Pandemieentwicklung müsse überlegt werden, die Maßnahmen an einigen Stellen noch zu vertiefen."

archive.is/19FKo
Das Establishment feiert sich

"Der US-amerikanische Unternehmer Elon Musk nahm am Dienstag in Berlin den diesjährigen "Axel Springer Award" entgegen. Der Preis des Medienkonzerns ist undotiert und wird zum fünften Mal vergeben. Laut Springer soll er an Personen gehen, die "in besonderer Weise innovativ sind, Märkte schaffen und verändern, die Kultur prägen und sich gleichzeitig ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen"."

"Zu den bisherigen Preisträgern gehören beispielsweise Facebook-Gründer Mark Zuckerberg oder Amazon-Gründer Jeff Bezos."

"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hielt die Laudatio auf den Preisträger – auf englisch, wie die ganze Veranstaltung. Als er mit seiner Rede fertig war, ging er dicht auf Musk zu, übergab ihm ein kleines Präsent"

https://de.rt.com/inland/110005-elon-musk-erhalt-axel-springer/
Die Koalition sattelt drauf: 2450 Planstellen mehr als geplant - Abgeordneten-Mitarbeiter erhalten zwischen 300 und 600 Euro *Corona-Bonus*

"Während Millionen von Bundesbürgern in der Corona-Krise um ihre Arbeitsplätze bangen, durch Kurzarbeit oder fehlende Umsätze empfindliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen, gibt die Politik das Geld mit vollen Händen aus. So erhalten die Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten einen Corona-Bonus"

"Im vergangene Woche verabschiedeten Haushaltsplan finden sich im Vergleich zum ursprünglichen Regierungswurf darüber hinaus insgesamt rund 2450 zusätzliche Planstellen, davon allein 700 in den Ministerien. Besonders groß ist offenbar der Bedarf an gut dotierten Führungsposten."

"Je nach tariflicher Eingruppierung sollen die Abgeordneten-Mitarbeiter zwischen 300 und 600 Euro erhalten, Auszubildende immerhin 200 Euro. Die Sonderzahlung wird steuer- und abgabefrei ausbezahlt und geht auch nicht zu Lasten der so genannten Mitarbeiterpauschale."

archive.is/ocNlW
Toilettenpapier ausverkauft - Worauf viele Menschen in Deutschland im Jahr 2020 besonderen Wert legen. Und immer darauf achten: Bei Rot stehen, bei Grün gehen. ☝️