Und wieder einmal gelang der Polizei ein entscheidender Schlag gegen das organisierte Verbrechen. 👊
"In einem illegal geöffneten Bistro am Klagesmarkt (Mitte) hockten am Samstagabend mindestens 15 Gäste dicht an Spieltischen zusammen, vertrieben sich die Zeit mit Domino!
Kurz vor Mitternacht beobachtete eine Polizeistreife das seltsame Besucher-Treiben vor dem Lokal, ging hinein. Drinnen saßen die Spieler an den Domino-Tischen ohne Mund-Nase-Schutz, Kellner bewirteten die Gäste mit Tee und Häppchen.
Die Beamten lösten die unerlaubte Spielrunde auf, leiteten Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und ein. Dann wurde das Lokal dichtgemacht."
archive.is/48PvL
t.me/SandraGabriel269
"In einem illegal geöffneten Bistro am Klagesmarkt (Mitte) hockten am Samstagabend mindestens 15 Gäste dicht an Spieltischen zusammen, vertrieben sich die Zeit mit Domino!
Kurz vor Mitternacht beobachtete eine Polizeistreife das seltsame Besucher-Treiben vor dem Lokal, ging hinein. Drinnen saßen die Spieler an den Domino-Tischen ohne Mund-Nase-Schutz, Kellner bewirteten die Gäste mit Tee und Häppchen.
Die Beamten lösten die unerlaubte Spielrunde auf, leiteten Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und ein. Dann wurde das Lokal dichtgemacht."
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t.me/SandraGabriel269
"In Hagen haben am Sonntag etwa 200 Menschen aus der sogenannten Querdenker-Szene demonstriert - unter dem Motto "Wir lassen uns nicht impfen". Mit dabei war auch die Leiterin der Bußgeldstelle.
Janina D. ist die Chefin der Stelle im Hagener Ordnungsamt, die zum Beispiel Knöllchen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung verhängt. Sie nahm an einer Demonstration teil, die genau diese Auflagen scharf kritisiert."
"Sie sei in ihrer Freizeit dort gewesen und ein freier Mensch. Sie dürfe bei solchen Demos mitmachen, weil ihr viele Corona-Maßnahmen widersprechen würden, sagt sie."
"Die Demonstration war legal und es gibt ein Recht auf Versammlungsfreiheit."
"Dass die leitenden Mitarbeiterin und ein weiterer Ordnungsamtsmitarbeiter an der Querdenkerdemo teilgenommen haben, haben auch die Kollegen von der Stadt mitbekommen. Für die Stadt Hagen ist das ganz offensichtlich kein Problem."
archive.is/tFgSw
t.me/SandraGabriel269
Janina D. ist die Chefin der Stelle im Hagener Ordnungsamt, die zum Beispiel Knöllchen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung verhängt. Sie nahm an einer Demonstration teil, die genau diese Auflagen scharf kritisiert."
"Sie sei in ihrer Freizeit dort gewesen und ein freier Mensch. Sie dürfe bei solchen Demos mitmachen, weil ihr viele Corona-Maßnahmen widersprechen würden, sagt sie."
"Die Demonstration war legal und es gibt ein Recht auf Versammlungsfreiheit."
"Dass die leitenden Mitarbeiterin und ein weiterer Ordnungsamtsmitarbeiter an der Querdenkerdemo teilgenommen haben, haben auch die Kollegen von der Stadt mitbekommen. Für die Stadt Hagen ist das ganz offensichtlich kein Problem."
archive.is/tFgSw
t.me/SandraGabriel269
❗Bitte teilen und die Naumburger unterstützen❗
*Aus Distanz wird Verbundenheit*
Autokorso am 02.02.2021 - 20.45 Uhr - 22.00 Uhr in Naumburg (Saale), Ab Vogelwiese
@SandraGabriel269
*Aus Distanz wird Verbundenheit*
Autokorso am 02.02.2021 - 20.45 Uhr - 22.00 Uhr in Naumburg (Saale), Ab Vogelwiese
@SandraGabriel269
Forwarded from vgt.ch
Im Oktober 2020 habe ich. Erwin Kessler, an einer bewilligten Anti-Coronamassnahmen-Demo auf dem Motorenplatz in Zürich teilgenommen - wie alle anderen ohne Masken. Es bestand keine rechtmässige Maskenpflicht. Nun habe ich einen Strafbefehl erhalten. Meine Einsprache dagegen kann hier eingesehen werden: www.vgt.ch/210210-einsprache-corona.pdf
"Als einer von mehreren bundesweit will ein Friseur in Rheinland-Pfalz gegen die coronabedingte Zwangsschließung seines Friseursalons klagen. „Die 46-seitige Klage ist fertig und soll noch am Dienstag ans Verwaltungsgericht Trier gehen“, kündigte Guido Wirtz ... an. Er ist auch Vorsitzender Landesinnungsmeister beim Landesverband Friseure und Kosmetik Rheinland."
"Wirtz sagte, er finde es „unerträglich“, dass Friseurbetriebe trotz „perfekter Hygiene- und Schutzkonzepte“ nicht öffnen dürften. ... Viele Unternehmer seien nach all den Wochen finanziell am Limit"
"Wirtz geht davon aus, dass rund 30 Prozent der Betriebe im Zuge der Corona-Pandemie aufgeben werden. In Deutschland gibt es etwa 80.000 Friseursalons mit rund 240.000 Beschäftigten. Nach Angaben vom Landesverband Friseure und Kosmetik Rheinland in Prüm sind neben der von Wirtz acht weitere Klagen von Friseuren aus verschiedenen Bundesländern in Vorbereitung oder bereits eingereicht."
archive.is/Uuela
t.me/SandraGabriel269
"Wirtz sagte, er finde es „unerträglich“, dass Friseurbetriebe trotz „perfekter Hygiene- und Schutzkonzepte“ nicht öffnen dürften. ... Viele Unternehmer seien nach all den Wochen finanziell am Limit"
"Wirtz geht davon aus, dass rund 30 Prozent der Betriebe im Zuge der Corona-Pandemie aufgeben werden. In Deutschland gibt es etwa 80.000 Friseursalons mit rund 240.000 Beschäftigten. Nach Angaben vom Landesverband Friseure und Kosmetik Rheinland in Prüm sind neben der von Wirtz acht weitere Klagen von Friseuren aus verschiedenen Bundesländern in Vorbereitung oder bereits eingereicht."
archive.is/Uuela
t.me/SandraGabriel269
Nawalny - die unendliche Geschichte: Die EU, Deutschland und die USA hatten mehrfach die Freilassung Nawalnys gefordert
"Ein Moskauer Gericht hat ... Alexej Nawalny zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der 44-Jährige muss dem Gericht zufolge für dreieinhalb Jahre in Haft.
Der russische Strafvollzug hatte zuvor eine solche Haftstrafe gefordert. Der 44-Jährige habe gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen und insgesamt siebenmal die Meldepflicht bei den russischen Behörden verletzt, hieß es in dem Prozess."
"Nawalny hatte seinen Auftritt bei dem Gerichtsprozess für einen neuen Angriff auf Präsident Wladimir Putin genutzt. Der Kremlchef werde als "Wladimir, der Vergifter der Unterhosen" in die russische Geschichte eingehen, sagte Nawalny"
"Unterdessen wies der Kreml die Kritik am Vorgehen gegen Nawalny erneut scharf zurück. Russland werde "Belehrungen" der EU nicht hinnehmen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow"
archive.is/GPZe0
@SandraGabriel269
"Ein Moskauer Gericht hat ... Alexej Nawalny zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der 44-Jährige muss dem Gericht zufolge für dreieinhalb Jahre in Haft.
Der russische Strafvollzug hatte zuvor eine solche Haftstrafe gefordert. Der 44-Jährige habe gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen und insgesamt siebenmal die Meldepflicht bei den russischen Behörden verletzt, hieß es in dem Prozess."
"Nawalny hatte seinen Auftritt bei dem Gerichtsprozess für einen neuen Angriff auf Präsident Wladimir Putin genutzt. Der Kremlchef werde als "Wladimir, der Vergifter der Unterhosen" in die russische Geschichte eingehen, sagte Nawalny"
"Unterdessen wies der Kreml die Kritik am Vorgehen gegen Nawalny erneut scharf zurück. Russland werde "Belehrungen" der EU nicht hinnehmen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow"
archive.is/GPZe0
@SandraGabriel269
Forwarded from Videodump
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Autokorso aus Protest gegen die Ausgangssperre in Naumburg / Saale
02.02.2021
02.02.2021
❗️Bitte vormerken und teilen❗️Kommt alle nach Halle❗️
Veranstaltung für Einigkeit und Recht und Freiheit! Der vergessene Widerstand.
Am Sonnabend, den 06.02.2021, 16:00 Uhr bis 17.30 in Halle (Saale) Treffpunkt Marktplatz Hausmannstürme.
Auf die Freiheit! Für unser RECHT!
Weitere Informationen in Kürze.
Veranstaltung für Einigkeit und Recht und Freiheit! Der vergessene Widerstand.
Am Sonnabend, den 06.02.2021, 16:00 Uhr bis 17.30 in Halle (Saale) Treffpunkt Marktplatz Hausmannstürme.
Auf die Freiheit! Für unser RECHT!
Weitere Informationen in Kürze.
"Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. Damit bliebe es der Bundesregierung vorerst bis zum 30. Juni 2021 möglich, über den Verordnungsweg Maßnahmen zu beschließen – ohne notwendigen Beschluss von Bundestag und Bundesrat. Zuletzt wurde die epidemische Lage im November 2020 mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes verlängert. Damals wurde der 31. März als Frist für das Auslaufen der Ausnahmelage gesetzt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bittet den Bundestag, die COVID-19-Pandemie über den 31. März hinaus als "epidemische Lage von nationaler Tragweite" einzustufen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf an den Bundestag hervor"
de.rt.com/inland/112667-kein-ende-in-sicht-epidemische-lage-mindestens-bis-ende-juni-verlaengert
t.me/SandraGabriel269
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bittet den Bundestag, die COVID-19-Pandemie über den 31. März hinaus als "epidemische Lage von nationaler Tragweite" einzustufen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf an den Bundestag hervor"
de.rt.com/inland/112667-kein-ende-in-sicht-epidemische-lage-mindestens-bis-ende-juni-verlaengert
t.me/SandraGabriel269
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60 Fahrzeuge und 120 Personen beteiligt: Erneute Autokorso-Demo in Naumburg
"Dienstagabend nach 21 Uhr: Während der Großteil der Naumburger zu Hause die verhängte Ausgangsbeschränkung einhält, leben etwa 120 Menschen ihr Verlangen nach Protest und Provokation aus. Nach einem Aufruf trafen sie sich 20.45 Uhr zum Autokorso mit etwa 60 Fahrzeugen unter dem Motto „Coronamaßnahmen ohne uns. Erlaubt ist, was Krach macht! Außer Hupen.“ auf der Vogelwiese. Anschließend ging es in Kolonne durch die Domstadt.
Die Aktion erinnert an den Autokorso vom Dienstag der vergangenen Woche, bei dem 30 Menschen mit 21 Fahrzeugen beteiligt waren. Großer Unterschied allerdings: Die Aktion diesmal war angemeldet."
"Warum man die Demonstration trotz der Uhrzeit (zwischen 21 und 6 Uhr gilt eine Ausgangssperre) erlaubt hatte, erklärte der Kreis wie folgt: „Eine Verschiebung vor die Ausgangssperre würde dem Versammlungszweck zuwiderlaufen, da gerade gegen die Ausgangssperre demonstriert werden solle.“
archive.is/JTsaY
"Dienstagabend nach 21 Uhr: Während der Großteil der Naumburger zu Hause die verhängte Ausgangsbeschränkung einhält, leben etwa 120 Menschen ihr Verlangen nach Protest und Provokation aus. Nach einem Aufruf trafen sie sich 20.45 Uhr zum Autokorso mit etwa 60 Fahrzeugen unter dem Motto „Coronamaßnahmen ohne uns. Erlaubt ist, was Krach macht! Außer Hupen.“ auf der Vogelwiese. Anschließend ging es in Kolonne durch die Domstadt.
Die Aktion erinnert an den Autokorso vom Dienstag der vergangenen Woche, bei dem 30 Menschen mit 21 Fahrzeugen beteiligt waren. Großer Unterschied allerdings: Die Aktion diesmal war angemeldet."
"Warum man die Demonstration trotz der Uhrzeit (zwischen 21 und 6 Uhr gilt eine Ausgangssperre) erlaubt hatte, erklärte der Kreis wie folgt: „Eine Verschiebung vor die Ausgangssperre würde dem Versammlungszweck zuwiderlaufen, da gerade gegen die Ausgangssperre demonstriert werden solle.“
archive.is/JTsaY
Die „kommunistische Partei Österreichs“ - getarnt als „Linke“
Im Bundesvorstand der KPÖ saß vor einiger Zeit eine Frau namens Benedik und sie war Spitzel um den Gatterjäger Mayr-Melnhof. Als Tierschutzsprecherin der KPÖ und im Bundesvorstand der KPÖ genierte sie sich nicht, für einen Großindustriellen, der auf Zuchtenten ballert und auf Trophäenjagd ins Ausland geht, gegen Tierschützer die Kronzeugin zu spielen.
Die KPÖ entschied, die Spitzeltätigkeit ihres Vorstandsmitglieds öffentlich gut zu heißen. Und zwar, weil in ihren Augen die Kampagne gegen die Gatterjagd „menschenverachtend“ gewesen sei.
Grund genug, einem brutalen Gatterjäger im Propagandakampf gegen den Tierschutz interne Informationen weiter zu geben? Grund genug, einen ehemals adeligen Großgrundbesitzer gegen Tierschützer in dieser Weise heimtückisch zu unterstützen? Grund genug, um „ sich einem Klassenfeind anzubiedern“ und für ihn auszusagen? Grund genug, sich an Stasi-Eskapaden zu erinnern, die von der KPÖ seinerzeit mitgetragen wurden?
Im Bundesvorstand der KPÖ saß vor einiger Zeit eine Frau namens Benedik und sie war Spitzel um den Gatterjäger Mayr-Melnhof. Als Tierschutzsprecherin der KPÖ und im Bundesvorstand der KPÖ genierte sie sich nicht, für einen Großindustriellen, der auf Zuchtenten ballert und auf Trophäenjagd ins Ausland geht, gegen Tierschützer die Kronzeugin zu spielen.
Die KPÖ entschied, die Spitzeltätigkeit ihres Vorstandsmitglieds öffentlich gut zu heißen. Und zwar, weil in ihren Augen die Kampagne gegen die Gatterjagd „menschenverachtend“ gewesen sei.
Grund genug, einem brutalen Gatterjäger im Propagandakampf gegen den Tierschutz interne Informationen weiter zu geben? Grund genug, einen ehemals adeligen Großgrundbesitzer gegen Tierschützer in dieser Weise heimtückisch zu unterstützen? Grund genug, um „ sich einem Klassenfeind anzubiedern“ und für ihn auszusagen? Grund genug, sich an Stasi-Eskapaden zu erinnern, die von der KPÖ seinerzeit mitgetragen wurden?
V-Mann-Land
"Die Regierung will nicht, dass ein V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes im Amri-Untersuchungsausschuss aussagt."
"Der Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags bekommt keine Möglichkeit, einen geheim gehaltenen V-Mann-Führer zu befragen. Eine entsprechende Klage ... blieb erfolglos. Das BVerfG in Karlsruhe lehnte die Vernehmung eines Mitarbeiters des Bundesamtes für Verfassungsschutz ab.
Der Zweite Senat kam mehrheitlich zu der Auffassung, dass in diesem besonderen Fall das parlamentarische Aufklärungsinteresse hinter dem Staatswohl zurücktreten müsse."
"Der Ausschuss wollte den Verfassungsschutzmitarbeiter anhören, der V-Männer im Umfeld einer von Anis Amri besuchten Moschee führte, die als Treffpunkt radikaler Salafisten galt. Das Bundesinnenministerium weigerte sich aber, den Mitarbeiter zu benennen"
"Vertreter der Oppositionsfraktionen reagierten enttäuscht auf die Entscheidung. Die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall Amri könne so nicht aufgeklärt werden"
archive.is/OcXi3
"Die Regierung will nicht, dass ein V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes im Amri-Untersuchungsausschuss aussagt."
"Der Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags bekommt keine Möglichkeit, einen geheim gehaltenen V-Mann-Führer zu befragen. Eine entsprechende Klage ... blieb erfolglos. Das BVerfG in Karlsruhe lehnte die Vernehmung eines Mitarbeiters des Bundesamtes für Verfassungsschutz ab.
Der Zweite Senat kam mehrheitlich zu der Auffassung, dass in diesem besonderen Fall das parlamentarische Aufklärungsinteresse hinter dem Staatswohl zurücktreten müsse."
"Der Ausschuss wollte den Verfassungsschutzmitarbeiter anhören, der V-Männer im Umfeld einer von Anis Amri besuchten Moschee führte, die als Treffpunkt radikaler Salafisten galt. Das Bundesinnenministerium weigerte sich aber, den Mitarbeiter zu benennen"
"Vertreter der Oppositionsfraktionen reagierten enttäuscht auf die Entscheidung. Die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall Amri könne so nicht aufgeklärt werden"
archive.is/OcXi3
Schnaubende Radfahrer - die neue, tödliche Gefahr in unserem Land 🚴♂️
"Zum Schutz der Spaziergänger will die CSU das Fahrradfahren auf den Hauptverkehrswegen im Westpark verbieten."
"Durch einen Vorstoß der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss (BA) Sendling-Westpark ist auch diese umweltfreundliche Art der Fortbewegung als Infektionsherd ins Gerede gekommen."
"In der jüngsten Sitzung des Stadtviertel-Gremiums beantragte die CSU daher, das Radeln auf den Hauptverkehrswegen während der Pandemie zu verbieten. Gefährlich sei das Zusammentreffen zwischen Radlern und Spaziergängern aber auch sonst"
archive.is/m2d4P
t.me/SandraGabriel269
"Zum Schutz der Spaziergänger will die CSU das Fahrradfahren auf den Hauptverkehrswegen im Westpark verbieten."
"Durch einen Vorstoß der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss (BA) Sendling-Westpark ist auch diese umweltfreundliche Art der Fortbewegung als Infektionsherd ins Gerede gekommen."
"In der jüngsten Sitzung des Stadtviertel-Gremiums beantragte die CSU daher, das Radeln auf den Hauptverkehrswegen während der Pandemie zu verbieten. Gefährlich sei das Zusammentreffen zwischen Radlern und Spaziergängern aber auch sonst"
archive.is/m2d4P
t.me/SandraGabriel269
Sandra Gabriel via @like
Plakate für den 06.02.2021, 16:00 Uhr, Halle (Saale) Treffpunkt Marktplatz Hausmannstürme.
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
Heute flatterte in Baden-Württemberg ein Brief vom Ministerium für Soziales und Integration "an alle Haushalte" in die Briefkästen. Eine Propagandaliste zur Impfung. Darin die Auflistung, wer als nächstes geimpft werden soll...
Als nächstes sind die Ü70 dran und dann: Menschen mit
-Trisomie21,
-danach mit einer Demenz
-danach mit einer geistigen Behinderung.
Polizisten, die auf Demos einer Gefahr ausgesetzt sind, stehen ganz am Ende der Liste.
t.me/SandraGabriel269
Als nächstes sind die Ü70 dran und dann: Menschen mit
-Trisomie21,
-danach mit einer Demenz
-danach mit einer geistigen Behinderung.
Polizisten, die auf Demos einer Gefahr ausgesetzt sind, stehen ganz am Ende der Liste.
t.me/SandraGabriel269
Auf Kosten der gebeutelten Steuerzahler: Die Diäten für Sachsens Landtagsabgeordnete sollen auf 6237,04 Euro steigen. Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Grünen einigten sich auf eine entsprechende Änderung des Abgeordnetengesetzes. Das neue Gesetz sieht auch höhere Zuschüsse an die Fraktionen vor.
Quelle: Sächsische Zeitung
t.me/SandraGabriel269
Quelle: Sächsische Zeitung
t.me/SandraGabriel269
Wurde diese "Umfrage" möglicherweise in der Parteizentrale der CSU durchgeführt?
"Bei den Kanzlerpräferenzen kann sich Markus Söder als Favorit behaupten. Wenn die Deutschen ihren Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich weiterhin 37 Prozent für den CSU-Chef entscheiden. 18 Prozent würden wie in der Vorwoche für den Grünen-Chef Robert Habeck und 14 Prozent für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (minus 1 Prozentpunkt) votieren"
archive.is/oT7q9
t.me/SandraGabriel269
"Bei den Kanzlerpräferenzen kann sich Markus Söder als Favorit behaupten. Wenn die Deutschen ihren Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich weiterhin 37 Prozent für den CSU-Chef entscheiden. 18 Prozent würden wie in der Vorwoche für den Grünen-Chef Robert Habeck und 14 Prozent für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (minus 1 Prozentpunkt) votieren"
archive.is/oT7q9
t.me/SandraGabriel269
"Im deutschen Impf-Debakel ... sorgt der russische Impfstoff „Sputnik V“ für Hoffnung. Der Impfstoffentwickler stellte im Januar eine Anfrage an IDT Biologika, ein Pharmaunternehmen im sachsen-anhaltinischen Dessau-Roßlau. Diese Anfrage bestätigte die Staatskanzlei von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)"
Dem Impfstoff, den ein Team am Moskauer Gamaleja-Institut entwickelte, wurde kürzlich im international anerkannten Fachmagazin „The Lancet“ mit 91,6 Prozent eine ähnlich hohe Wirksamkeit wie den Impfstoffen von Biontech und Moderna bescheinigt. .. Er soll damit sogar wirksamer sein als das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca."
"Russland strebt nun bereits eine Zulassung von „Sputnik V“ in der EU an. Doch der Impfstoff muss auch produziert werden. Der Geschäftsführer des angefragten Pharmaunternehmens in Dessau-Roßlau, Jürgen Betzing, will sich bislang nicht genauer zu der Anfrage aus Moskau äußern."
archive.is/IGC61
@SandraGabriel269
Dem Impfstoff, den ein Team am Moskauer Gamaleja-Institut entwickelte, wurde kürzlich im international anerkannten Fachmagazin „The Lancet“ mit 91,6 Prozent eine ähnlich hohe Wirksamkeit wie den Impfstoffen von Biontech und Moderna bescheinigt. .. Er soll damit sogar wirksamer sein als das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca."
"Russland strebt nun bereits eine Zulassung von „Sputnik V“ in der EU an. Doch der Impfstoff muss auch produziert werden. Der Geschäftsführer des angefragten Pharmaunternehmens in Dessau-Roßlau, Jürgen Betzing, will sich bislang nicht genauer zu der Anfrage aus Moskau äußern."
archive.is/IGC61
@SandraGabriel269