Jens Spahn versuchte, gegen Berichte mit zu vielen Details vorzugehen
"Während ein Evaluierungsteam des Europarats jüngst verlangte, dass deutsche Regierungsmitglieder regelmäßig ihre Vermögenslage offenlegen müssen, engagiert sich Gesundheitsminister Jens Spahn in die Gegenrichtung. Seine Anwälte wollen, dass die Einsichtsrechte von Journalisten in die Akten der Grundbuchämter eingeschränkt werden."
"Die Prüfer beklagten zu wenig Offenheit "bezüglich der finanziellen Interessen und Beteiligungen an Unternehmen" der Bundesminister. Die Transparenzpflichten, so der offizielle Bericht, müssten hier "erheblich verbessert werden", etwa "um mögliche Interessenkonflikte aufzudecken". Die Mitglieder der Bundesregierung sollten daher verpflichtet werden, "in regelmäßigen Abständen" eine Erklärung über ihre Vermögenswerte und finanziellen Interessen zu veröffentlichen."
"Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Transparenz über seine Vermögenswerte nicht vergrößern, sondern einschränken."
archive.is/xdrGr
"Während ein Evaluierungsteam des Europarats jüngst verlangte, dass deutsche Regierungsmitglieder regelmäßig ihre Vermögenslage offenlegen müssen, engagiert sich Gesundheitsminister Jens Spahn in die Gegenrichtung. Seine Anwälte wollen, dass die Einsichtsrechte von Journalisten in die Akten der Grundbuchämter eingeschränkt werden."
"Die Prüfer beklagten zu wenig Offenheit "bezüglich der finanziellen Interessen und Beteiligungen an Unternehmen" der Bundesminister. Die Transparenzpflichten, so der offizielle Bericht, müssten hier "erheblich verbessert werden", etwa "um mögliche Interessenkonflikte aufzudecken". Die Mitglieder der Bundesregierung sollten daher verpflichtet werden, "in regelmäßigen Abständen" eine Erklärung über ihre Vermögenswerte und finanziellen Interessen zu veröffentlichen."
"Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Transparenz über seine Vermögenswerte nicht vergrößern, sondern einschränken."
archive.is/xdrGr
Immer mehr Einzelhändler in Deutschland klagen. Auf die deutschen Gerichte rollt eine Klagewelle zu, mit der die Elektronikhändler, Baumärkte und Modegeschäfte ein Ende der Ladenschließungen erzwingen wollen.
Der Handelskonzern MediaMarktSaturn hat beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag auf Aufhebung der Betriebsschließungen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Anträge in weiteren Bundesländern sollen folgen. Deutschland-Chef Florian Gietl erklärt: "Die Betriebsschließungen waren unverhältnismäßig. Der Einzelhandel war nachweislich nie ein Infektionshotspot."
MediaMarktSaturn, die Baumarktkette Obi sowie die Textilkette Peek & Cloppenburg ziehen vor Gericht. Klagen vor den Verwaltungsgerichtshöfen in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen wurden eingereicht.
de.rt.com/inland/113595-genug-mit-lockdown-klagewelle-haendler
@SandraGabriel269
Der Handelskonzern MediaMarktSaturn hat beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag auf Aufhebung der Betriebsschließungen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Anträge in weiteren Bundesländern sollen folgen. Deutschland-Chef Florian Gietl erklärt: "Die Betriebsschließungen waren unverhältnismäßig. Der Einzelhandel war nachweislich nie ein Infektionshotspot."
MediaMarktSaturn, die Baumarktkette Obi sowie die Textilkette Peek & Cloppenburg ziehen vor Gericht. Klagen vor den Verwaltungsgerichtshöfen in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen wurden eingereicht.
de.rt.com/inland/113595-genug-mit-lockdown-klagewelle-haendler
@SandraGabriel269
Willkommen in der 2-Klassengesellschaft. Dass überhaupt darüber diskutiert wird, Menschen ihre Rechte abzusprechen und das sogar Zustimmung erfährt, ist mehr als erschreckend. Es tun sich Abgründe auf, die mehr als besorgniserregend sind.
t.me/SandraGabriel269
t.me/SandraGabriel269
Frankreich verschärft die Einreiseregeln für Teile des Grenzgebiets zu Deutschland - Abgeordnete von Union, SPD, FDP und Grünen drängen unter anderem auf den »Aufbau gemeinsamer Testzentren überall in der deutsch-französischen Grenzregion« und eine bessere Nachverfolgung der Corona-Kontakte
"Für alle nicht beruflichen Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test nötig, wie das Gesundheits- und Europaministerium in Paris mitteilten. Berufspendler sollen davon zunächst ausgenommen sein, wenn sie zu Arbeitszwecken einreisen, werden aber stärker zur Heimarbeit aufgefordert."
"Im Département Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz breitet sich die südafrikanische Corona-Variante stark aus. Polizeikontrollen auf beiden Seiten der Grenze könnten hochgefahren werden, kündigten die französischen Ministerien an. Zudem würden in Moselle das Impfprogramm und die Corona-Tests vorangetrieben."
archive.is/kOmzL
@SandraGabriel269
"Für alle nicht beruflichen Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test nötig, wie das Gesundheits- und Europaministerium in Paris mitteilten. Berufspendler sollen davon zunächst ausgenommen sein, wenn sie zu Arbeitszwecken einreisen, werden aber stärker zur Heimarbeit aufgefordert."
"Im Département Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz breitet sich die südafrikanische Corona-Variante stark aus. Polizeikontrollen auf beiden Seiten der Grenze könnten hochgefahren werden, kündigten die französischen Ministerien an. Zudem würden in Moselle das Impfprogramm und die Corona-Tests vorangetrieben."
archive.is/kOmzL
@SandraGabriel269
War da wieder jemand von Horsts und Thomas Leuten tätig? 🧐 😅
"bitten wir euch Plakate von Parteien der linken Mitte hängen zu lassen, egal ob euch die Parteiprogramme zusagen oder nicht." 😂 🤣 😂
Fehlt nur noch der Zusatz "Impfen und die Herrschenden nicht in Frage stellen ist oberste Bürgerpflicht." 😉
archive.is/JOu68
t.me/SandraGabriel269
"bitten wir euch Plakate von Parteien der linken Mitte hängen zu lassen, egal ob euch die Parteiprogramme zusagen oder nicht." 😂 🤣 😂
Fehlt nur noch der Zusatz "Impfen und die Herrschenden nicht in Frage stellen ist oberste Bürgerpflicht." 😉
archive.is/JOu68
t.me/SandraGabriel269
Darf ich vorstellen? Das ist der Volksverpetzer-Gründer und Doppel-Maskenträger Thomas Laschyk.
Ob zwei Masken für diesen Fetisch ausreichend sind? 🤔
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Atemkontrolle
@SandraGabriel269
Ob zwei Masken für diesen Fetisch ausreichend sind? 🤔
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Atemkontrolle
@SandraGabriel269
"In drei Monaten sollen Corona-Zertifikate sorglose Urlaubsreisen möglich machen"
"Griechenland und Zypern hatten im Vorfeld bereits Druck aufgebaut. Sie haben mit Israel einen Impfkorridor vereinbart und verhandeln mit dem Brexit-Land Großbritannien ebenfalls über Reiseerleichterungen für den Sommer"
"In wenigen Monaten werde die Infrastruktur stehen, um die nationalen Impfzertifikate, die gerade in ganz Europa entwickelt werden, miteinander zu verknüpfen, versprach Von der Leyen. Damit würden Reisen möglich"
"Eine Covid-Impfung soll dort vermerkt werden können, genauso wie ein negativer PCR-Test oder eine durch Antikörper belegte Immunität nach einer überstandenen Covid-Erkrankung.
„Ganz einfache Informationen, die relevant sind, um grenzüberschreitend zu reisen“, so von der Leyen"
"Wegen der Mutationen könne es sein, dass „wir über längere Jahre immer in der Lage sein müssen zu impfen“, sagte Merkel. Auch dafür will die EU in den kommenden Monaten die Produktionskapazitäten ausbauen"
archive.is/4CYHZ
"Griechenland und Zypern hatten im Vorfeld bereits Druck aufgebaut. Sie haben mit Israel einen Impfkorridor vereinbart und verhandeln mit dem Brexit-Land Großbritannien ebenfalls über Reiseerleichterungen für den Sommer"
"In wenigen Monaten werde die Infrastruktur stehen, um die nationalen Impfzertifikate, die gerade in ganz Europa entwickelt werden, miteinander zu verknüpfen, versprach Von der Leyen. Damit würden Reisen möglich"
"Eine Covid-Impfung soll dort vermerkt werden können, genauso wie ein negativer PCR-Test oder eine durch Antikörper belegte Immunität nach einer überstandenen Covid-Erkrankung.
„Ganz einfache Informationen, die relevant sind, um grenzüberschreitend zu reisen“, so von der Leyen"
"Wegen der Mutationen könne es sein, dass „wir über längere Jahre immer in der Lage sein müssen zu impfen“, sagte Merkel. Auch dafür will die EU in den kommenden Monaten die Produktionskapazitäten ausbauen"
archive.is/4CYHZ
"Unter den Motto „Vergesst die Gastronomie/ Hotellerie nicht! Wir brauchen realistische Öffnungsperspektiven!“ gibt es deshalb am Montag, 1.3., ab 10 Uhr eine Demonstration auf dem Marktplatz
Am Montag, 01.03.2021 um 10 Uhr treffen wir uns zu einer friedlichen Kundgebung auf dem Marktplatz. Es gelten die aktuellen Hygieneregeln mit Abstandsregeln. Auch das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist Pflicht."
archive.is/6xHUN
t.me/SandraGabriel269
Am Montag, 01.03.2021 um 10 Uhr treffen wir uns zu einer friedlichen Kundgebung auf dem Marktplatz. Es gelten die aktuellen Hygieneregeln mit Abstandsregeln. Auch das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist Pflicht."
archive.is/6xHUN
t.me/SandraGabriel269
Über Pseudolinke, die unentwegt nach Verboten rufen und Kategorien wie das persönliche Empfinden zu Rechtsmaßstäben erheben möchten.
"Wenn durch Infantilisierung Leute zunehmend dazu erzogen werden, sich nur noch um das zu kümmern, was sie persönlich betrifft, dann ist eine Voraussetzung von Demokratie zerstört. Sie hören dann auf, politische Bürger, Citoyens, zu sein, und werden zu bloßen Bourgeois – oder ... zu Idioten."
"Statt Kinderbetreuungseinrichtungen bekamen wir das Binnen-I, statt Chancengleichheit bot man uns »diversity«, und anstelle von progressiver Unternehmensbesteuerung erhielten wir erweiterte Antidiskriminierungsrichtlinien."
"Die Kulturlinke ist der Profiteur dieser neoliberalen Ideologie. Mit ihr verschafft sie sich Distinktion. Und so sehr sie behauptet, auf Verletzlichkeiten zu achten, so großzügig zeigt sie sich andererseits, wenn es darum geht, Leute, die nicht ihrer Meinung sind, zu beschimpfen und sie, wenn nur irgendwie möglich, zu Unpersonen ... abzustempeln."
archive.is/ulTZC
"Wenn durch Infantilisierung Leute zunehmend dazu erzogen werden, sich nur noch um das zu kümmern, was sie persönlich betrifft, dann ist eine Voraussetzung von Demokratie zerstört. Sie hören dann auf, politische Bürger, Citoyens, zu sein, und werden zu bloßen Bourgeois – oder ... zu Idioten."
"Statt Kinderbetreuungseinrichtungen bekamen wir das Binnen-I, statt Chancengleichheit bot man uns »diversity«, und anstelle von progressiver Unternehmensbesteuerung erhielten wir erweiterte Antidiskriminierungsrichtlinien."
"Die Kulturlinke ist der Profiteur dieser neoliberalen Ideologie. Mit ihr verschafft sie sich Distinktion. Und so sehr sie behauptet, auf Verletzlichkeiten zu achten, so großzügig zeigt sie sich andererseits, wenn es darum geht, Leute, die nicht ihrer Meinung sind, zu beschimpfen und sie, wenn nur irgendwie möglich, zu Unpersonen ... abzustempeln."
archive.is/ulTZC
Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
Halles erster großer Autokorso!
Samstag den 6. März beginnt 9 Uhr am Parkplatz Volkmannstraße die Aufstellung. 10 Uhr geht's los!
Ende gegen 14 Uhr danach besteht noch die Option zur Messe Leipzig zu fahren, um an der großen Abschlusskundgebung auf der Leipziger Messe teilzunehmen.
weitere Infos unter:
http://bewegunghalle.de/component/dpcalendar/event/53?calid=28
Samstag den 6. März beginnt 9 Uhr am Parkplatz Volkmannstraße die Aufstellung. 10 Uhr geht's los!
Ende gegen 14 Uhr danach besteht noch die Option zur Messe Leipzig zu fahren, um an der großen Abschlusskundgebung auf der Leipziger Messe teilzunehmen.
weitere Infos unter:
http://bewegunghalle.de/component/dpcalendar/event/53?calid=28
Forwarded from vgt.ch
Artikel von Erwin Kessler in der kritisch-alternativen Online-Zeitung "Die Ostschweiz" (Corona betrifft jeden, auch den VgT:
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/regieren-ohne-zu-begruenden-im-corona-krieg-lDE8Ok5
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/regieren-ohne-zu-begruenden-im-corona-krieg-lDE8Ok5
www.dieostschweiz.ch
Regieren ohne zu begründen im Corona-Krieg
Es gehört zu einer gesunden, funktionierenden Demokratie, dass neue staatliche Massnahme öffentlich debattiert werden - je umstrittener, um so mehr und erst recht bei einschneidenden Beschränkungen von Freiheitsrechten. Ein Gastbeitrag von Erwin Kessler.
Vergleichbare Aufmacher würde ich gerne öfter lesen. Ist aber noch steigerungsfähig...
t.me/SandraGabriel269
t.me/SandraGabriel269
Wenn sich das Establishment die Preise zuschanzt. 🤢 Demnächst: Bundesverdienstkreuz für Clemens Tönnies für seinen Einsatz für den Tierschutz.
"Innerhalb von Monaten haben sie mit ihrer Firma einen der effektivsten Impfstoffe gegen die Corona-Pandemie entwickelt: Dafür bekommen die Biontech-Gründer Özlem Türeciund Uğur Şahin nun das Bundesverdienstkreuz. Das teilte das Bundespräsidialamt mit."
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeierwerde dem Ehepaar am 19. März im Schloss Bellevue das Große Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreichen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehme an der Zeremonie teil."
archive.is/ce5qy
t.me/SandraGabriel269
"Innerhalb von Monaten haben sie mit ihrer Firma einen der effektivsten Impfstoffe gegen die Corona-Pandemie entwickelt: Dafür bekommen die Biontech-Gründer Özlem Türeciund Uğur Şahin nun das Bundesverdienstkreuz. Das teilte das Bundespräsidialamt mit."
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeierwerde dem Ehepaar am 19. März im Schloss Bellevue das Große Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreichen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehme an der Zeremonie teil."
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t.me/SandraGabriel269
Die deutsche Regierung, ihre Schreibtischtäter und mitlaufenden Stiefelknechte sind seit je her Heuchler in Reinkultur.
"Alexei Nawalny ist ein russischer Multimillionär und oppositioneller Politiker, der regelmäßig bei Wahlen satte 1 Prozent der Wählerstimmen einstreicht. In den Westen hat er, vorsichtig ausgedrückt, beste Verbindungen. Die veröffentlichte Meinung in Deutschland liebt den Mann, der sich für keinen Propagandaklamauk zu schade ist und für den selbstverständlich mittlerweile auch die Wikipedia von Hinweisen auf seine antisemitischen Ausfälle und rassistischen Hetzreden gereinigt wurde. Auf der Homepage von Nawalny ist dagegen bis heute nachzulesen, dass er Flüchtlinge erschießen lassen will."
"Bei einer Party zur Feier des Jubiläums einer Moskauer Zeitung soll er den ersten Toast auf den Holocaust ausgebracht haben"
www.rubikon.news/artikel/der-hofierte-antisemit
@SandraGabriel269
"Alexei Nawalny ist ein russischer Multimillionär und oppositioneller Politiker, der regelmäßig bei Wahlen satte 1 Prozent der Wählerstimmen einstreicht. In den Westen hat er, vorsichtig ausgedrückt, beste Verbindungen. Die veröffentlichte Meinung in Deutschland liebt den Mann, der sich für keinen Propagandaklamauk zu schade ist und für den selbstverständlich mittlerweile auch die Wikipedia von Hinweisen auf seine antisemitischen Ausfälle und rassistischen Hetzreden gereinigt wurde. Auf der Homepage von Nawalny ist dagegen bis heute nachzulesen, dass er Flüchtlinge erschießen lassen will."
"Bei einer Party zur Feier des Jubiläums einer Moskauer Zeitung soll er den ersten Toast auf den Holocaust ausgebracht haben"
www.rubikon.news/artikel/der-hofierte-antisemit
@SandraGabriel269
Forwarded from Sandra Gabriel
❗️Bitte teilen❗️Kommt alle nach Halle❗️
Demo in Halle (Saale) mit Umzug durch die Stadt
Am Sonnabend, den 27.02.2021, findet von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr die Veranstaltung „Für Wahrheit und Freiheit: Wo hört Journalismus auf und wo fängt Propaganda an?“ in Halle (Saale) statt. Treffpunkt ist der Marktplatz Hausmannstürme.
Die Regierung bedient sich der Mainstreampresse, um ihre einseitigen und politischen Anschauungen mit allen Mitteln zu verbreiten. Journalistische Redlichkeit ist immer weniger vorhanden. Die Freiheit der Information wird mehr und mehr abgeschafft; die offiziellen Informationen enthalten nur das, was den Herrschenden genehm ist und in ihre Agenda passt. Wer hinterfragt wird diffamiert und verleumdet. Presse, Funk und Film werden mehr und mehr gleichgeschaltet.
Wir setzen uns zur Wehr gegen lüsterne, verlogene und korrupte Meinungsmache und fordern ehrliche Berichterstattung!
Kommt alle! Für die Wahrheit! Für die Freiheit! Für unser RECHT!
t.me/SandraGabriel269
Demo in Halle (Saale) mit Umzug durch die Stadt
Am Sonnabend, den 27.02.2021, findet von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr die Veranstaltung „Für Wahrheit und Freiheit: Wo hört Journalismus auf und wo fängt Propaganda an?“ in Halle (Saale) statt. Treffpunkt ist der Marktplatz Hausmannstürme.
Die Regierung bedient sich der Mainstreampresse, um ihre einseitigen und politischen Anschauungen mit allen Mitteln zu verbreiten. Journalistische Redlichkeit ist immer weniger vorhanden. Die Freiheit der Information wird mehr und mehr abgeschafft; die offiziellen Informationen enthalten nur das, was den Herrschenden genehm ist und in ihre Agenda passt. Wer hinterfragt wird diffamiert und verleumdet. Presse, Funk und Film werden mehr und mehr gleichgeschaltet.
Wir setzen uns zur Wehr gegen lüsterne, verlogene und korrupte Meinungsmache und fordern ehrliche Berichterstattung!
Kommt alle! Für die Wahrheit! Für die Freiheit! Für unser RECHT!
t.me/SandraGabriel269