❗Eilmeldung ❗
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die gesamte AfD nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall beobachten – zumindest vorerst. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, wie ein Sprecher bestätigte."
"Hintergrund sei, dass die Einstufung der gesamten AfD als »Verdachtsfall« öffentlich geworden sei, obwohl der Verfassungsschutz zugesagt hatte, bis auf Weiteres stillzuhalten. Die Beobachtung der Gesamt-Partei war am Mittwoch durch Medienberichte bekannt geworden, auch der SPIEGEL hatte dies gemeldet. Zuvor hatte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang in einer internen Schalte den Länderkollegen die Einstufung bekannt gegeben."
archive.is/7ELMb
@SandraGabriel269
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die gesamte AfD nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall beobachten – zumindest vorerst. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, wie ein Sprecher bestätigte."
"Hintergrund sei, dass die Einstufung der gesamten AfD als »Verdachtsfall« öffentlich geworden sei, obwohl der Verfassungsschutz zugesagt hatte, bis auf Weiteres stillzuhalten. Die Beobachtung der Gesamt-Partei war am Mittwoch durch Medienberichte bekannt geworden, auch der SPIEGEL hatte dies gemeldet. Zuvor hatte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang in einer internen Schalte den Länderkollegen die Einstufung bekannt gegeben."
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@SandraGabriel269
"Am morgigen Samstag ist in Halle (Saale) über Stunden mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Anlass ist ein Auto-Korso gegen die Corona-Maßnahmen.
Unter dem Motto “Großes Frühlingserwachen” soll der Aufzug um 10 Uhr am Parkplatz Volkmannstraße starten. Anschließend geht es rund vier Stunden quer durch die Stadt.
Danach wollen die Teilnehmer nach Leipzig fahren und sich einem dortigen Autokorso neben dem Impfzentrum anschließen."
archive.is/EcHMK
@SandraGabriel269
Unter dem Motto “Großes Frühlingserwachen” soll der Aufzug um 10 Uhr am Parkplatz Volkmannstraße starten. Anschließend geht es rund vier Stunden quer durch die Stadt.
Danach wollen die Teilnehmer nach Leipzig fahren und sich einem dortigen Autokorso neben dem Impfzentrum anschließen."
archive.is/EcHMK
@SandraGabriel269
Man beachte den Satz "Aus politischen Gründen sei eine Einführung wohl unvermeidlich"...
"Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erhebliche Einwände gegen den Plan der EU-Kommission für einen "digitalen grünen Impfpass". So sei unsicher, wie lang eine Immunität aufgrund einer Impfung gegen das Coronavirus anhalte, sagte der Regionaldirektor der WHO Europa, Hans Kluge ... Dementsprechend lehnt die WHO die angestrebten Impfpässe ab."
"Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres COVID-19-Jahr werde, 2020 sei "Terra Incognita" gewesen. "Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist."
archive.is/VTPXA
@SandraGabriel269
"Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erhebliche Einwände gegen den Plan der EU-Kommission für einen "digitalen grünen Impfpass". So sei unsicher, wie lang eine Immunität aufgrund einer Impfung gegen das Coronavirus anhalte, sagte der Regionaldirektor der WHO Europa, Hans Kluge ... Dementsprechend lehnt die WHO die angestrebten Impfpässe ab."
"Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres COVID-19-Jahr werde, 2020 sei "Terra Incognita" gewesen. "Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist."
archive.is/VTPXA
@SandraGabriel269
„Es reicht, Herr Spahn!“, titelt das Hamburger Nachrichtenmagazin und schreibt: „Eigentlich wären zwei Rücktritte fällig“.
„Die Hauptverantwortung trägt die Bundeskanzlerin“, schreibt der „Spiegel“-Autor. „Merkels Gesamtbilanz als Kanzlerin ist verdorben.“ Jedoch stünde Jens Spahn „noch schlechter da“. Denn: „Als Gesundheitsminister ist er für die Pleiten mitverantwortlich.“
"Im Falle Merkels würde ein Rücktritt in eine politische Krise mitten in der Pandemie führen, und wegen der nahen Bundestagswahl gäbe es wahrscheinlich bis zum Ende des Jahres keine stabile Regierung. „Das machte die Lage nicht besser“ ... „Für den Gesundheitsminister gilt dieser pragmatisch-politische Einwand hingegen nicht. Spahn gehört nicht mehr in dieses Amt.“
"Die Krisenpolitik von Bund und Ländern sei zur „Farce“ geworden, heißt es außerdem"
archive.is/bIJef
@SandraGabriel269
„Die Hauptverantwortung trägt die Bundeskanzlerin“, schreibt der „Spiegel“-Autor. „Merkels Gesamtbilanz als Kanzlerin ist verdorben.“ Jedoch stünde Jens Spahn „noch schlechter da“. Denn: „Als Gesundheitsminister ist er für die Pleiten mitverantwortlich.“
"Im Falle Merkels würde ein Rücktritt in eine politische Krise mitten in der Pandemie führen, und wegen der nahen Bundestagswahl gäbe es wahrscheinlich bis zum Ende des Jahres keine stabile Regierung. „Das machte die Lage nicht besser“ ... „Für den Gesundheitsminister gilt dieser pragmatisch-politische Einwand hingegen nicht. Spahn gehört nicht mehr in dieses Amt.“
"Die Krisenpolitik von Bund und Ländern sei zur „Farce“ geworden, heißt es außerdem"
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@SandraGabriel269
Es sollten noch eine ganze Menge andere folgen
"Der unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Fraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im September nicht mehr kandidieren, ließ Nüßlein am Freitag über seinen Rechtsanwalt in München erklären."
"Erst in der vergangenen Woche hatte der Bundestag die Immunität des CSU-Politikers aufgehoben. Gegen den 51-Jährigen wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt."
archive.is/xy5wC
@SandraGabriel269
"Der unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Fraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im September nicht mehr kandidieren, ließ Nüßlein am Freitag über seinen Rechtsanwalt in München erklären."
"Erst in der vergangenen Woche hatte der Bundestag die Immunität des CSU-Politikers aufgehoben. Gegen den 51-Jährigen wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt."
archive.is/xy5wC
@SandraGabriel269
Im Zoo von San Diego in Kalifornien sind neun grosse Affen gegen das Coronavirus geimpft worden. Nach Angaben des Zoos wurde damit auf den Ausbruch des Virus in einer Gruppe von Flachlandgorillas reagiert.
Vier Orang-Utans und fünf Bonobos hätten ihre Dosen im Januar und Februar erhalten, drei Bonobos und ein Gorilla sollen noch geimpft werden. Die Impfungen werden als Experiment durchgeführt.
@SandraGabriel269
Vier Orang-Utans und fünf Bonobos hätten ihre Dosen im Januar und Februar erhalten, drei Bonobos und ein Gorilla sollen noch geimpft werden. Die Impfungen werden als Experiment durchgeführt.
@SandraGabriel269
Zu Markus Lowiens „Erkenntnissen“ – der nicht nur mir mit Falschnachrichten bereits in der Vergangenheit aufgefallen ist und dessen Ankündigungen bisher allesamt nicht eingetreten sind - möchte ich bzw. wir etwas klarstellen:
Er behauptet „WIR hätten etwas in Halle *inszeniert*“. Dagegen verwehren wir uns vom "Bündnis für transparente Bürgerpolitik" ausdrücklich. Wir hatten noch nie Kontakt zu ihm; er weiß ja noch nicht einmal, wer wir sind. WIR haben unsere Systemkritik bereits seit Längerem geäußert, unabhängig von der Corona-Thematik. WIR stehen u.a. nicht für „Kofferraumsprüche“, wie sie am 27.02.21 durch Einzelpersonen in Halle getätigt wurden. Unabhängig davon, dass diese katastrophale Regierung und korrupte Politiker weg sollten, stehen wir mit unserer Systemkritik für friedlichen Wandel.
Und zur Aussage: „Deutschland wäre Ende März durch“ – das wird genau so wenig der Fall sein, wie es seiner Ankündigung nach Ende Dezember oder durch Trump im Januar „durch“ sein sollte.
Er behauptet „WIR hätten etwas in Halle *inszeniert*“. Dagegen verwehren wir uns vom "Bündnis für transparente Bürgerpolitik" ausdrücklich. Wir hatten noch nie Kontakt zu ihm; er weiß ja noch nicht einmal, wer wir sind. WIR haben unsere Systemkritik bereits seit Längerem geäußert, unabhängig von der Corona-Thematik. WIR stehen u.a. nicht für „Kofferraumsprüche“, wie sie am 27.02.21 durch Einzelpersonen in Halle getätigt wurden. Unabhängig davon, dass diese katastrophale Regierung und korrupte Politiker weg sollten, stehen wir mit unserer Systemkritik für friedlichen Wandel.
Und zur Aussage: „Deutschland wäre Ende März durch“ – das wird genau so wenig der Fall sein, wie es seiner Ankündigung nach Ende Dezember oder durch Trump im Januar „durch“ sein sollte.
Die antideutsche und pseudolinke „Zwangsimpfungs-Profa“ Krabbelgruppe um Valentin Hacken (*Sprecher* von HgR und "Assistent" der MdL Sachsen-Anhalt, Henriette Quade, Partei "Die Linke") ist offenbar wieder aktiv mit „Blockieren“ von Bürgern und Corona-Maßnahmenkritikern in Halle (Saale) beschäftigt.
„Am heutigen Vormittag bewegt sich ein Auto-Korso gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt von Halle (Saale).
Wieviel Fahrzeuge sich beteiligen ist bisher nicht bekannt.
Es ist mit erheblichen Behinderungen zu rechnen.
Inzwischen haben sich auch Gegenproteste gebildet. Eine Losfahrt ist bislang nicht möglich.“
archive.is/wR4Ee
@SandraGabriel269
„Am heutigen Vormittag bewegt sich ein Auto-Korso gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt von Halle (Saale).
Wieviel Fahrzeuge sich beteiligen ist bisher nicht bekannt.
Es ist mit erheblichen Behinderungen zu rechnen.
Inzwischen haben sich auch Gegenproteste gebildet. Eine Losfahrt ist bislang nicht möglich.“
archive.is/wR4Ee
@SandraGabriel269
Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
💢💢💢💢💢💢💢Der Autokorso musste vorzeitig beendet werden aufgrund von unangemeldeten Gegendemonstranten, die darüberhinaus sogar Sachbeschädigung verursachten.
Wir verurteilen diese Gewalt aufs Schärfste.
Friedliches Demonstrieren scheint in Deutschland nicht mehr möglich zu sein.
Wir verurteilen diese Gewalt aufs Schärfste.
Friedliches Demonstrieren scheint in Deutschland nicht mehr möglich zu sein.
Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
Nach Auflösung des Autokorsos kam es heute zu erheblicher Sachbeschädigung am Fahrzeug eines Teilnehmers, verletzt wurde zum Glück niemand. Anzeige wurde bereits erstattet.
Meinungsdiskurs sollte generell gewaltfrei möglich sein. Leider wurde dieser von Gegendemonstranten heute nicht zugelassen. Dieses Verhalten ist nicht nur undemokratisch sondern auch gefährlich und terroristisch.
Meinungsdiskurs sollte generell gewaltfrei möglich sein. Leider wurde dieser von Gegendemonstranten heute nicht zugelassen. Dieses Verhalten ist nicht nur undemokratisch sondern auch gefährlich und terroristisch.
"Nach heftigem Gegenprotest war ein solcher Autokorso am Vormittag in Halle beendet worden. Etwa 100 Menschen verhinderten teils mit Gewalt, dass sich die Fahrzeuge im Stadtgebiet von Halle überhaupt versammeln konnten, wie eine Sprecherin der Polizei Halle mitteilte. "Die Bildung einer Fahrzeugkolonne hat nicht stattgefunden." Darauf hätten sich einige Autofahrer einem Korso aus Merseburg (Saalekreis) angeschlossen, andere hätten sich "bestimmt auch einzeln" auf den Weg nach Leipzig gemacht, sagte sie. Die Polizei habe "Maßnahmen" gegen die Gegendemonstranten ergriffen."
de.rt.com/inland/114051-autokorso-gegen-corona-massnahmen-zusammenstoesse-zwischen-demonstranten-und-gegendemonstranten
@SandraGabriel269
de.rt.com/inland/114051-autokorso-gegen-corona-massnahmen-zusammenstoesse-zwischen-demonstranten-und-gegendemonstranten
@SandraGabriel269
Wir haben die *schlimmste Seuche aller Zeiten* und sie bauen Intensivbetten ab. Und das ausgerechnet jetzt, wo die *Mutanten* kommen. Zuletzt verschwanden vom 3. zum 4. März urplötzlich über 2.800 Betten.
Vom 30. Juni 2020 bis zum 4. März verschwanden sage und schreibe ganz genau 8.349 ITS-Betten.
@SandraGabriel269
Vom 30. Juni 2020 bis zum 4. März verschwanden sage und schreibe ganz genau 8.349 ITS-Betten.
@SandraGabriel269