Die Corona-Testpflicht an der Grenze zwischen dem Saarland und dem französischen Département Moselle fällt ab Donnerstag kommender Woche weitgehend weg.
@SandraGabriel269
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Forwarded from Paul Brandenburg
Ist die SPD-Fraktion im Bundestag an der Kampagne des "Tagesspiegels" gegen Kritiker der Corona-Politik beteiligt? Eine SPD-Referentin nötigt einen Gewerbevermieter jetzt zur Kündigung.
👉 https://paulbrandenburg.com/spd
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Sandra Gabriel via @like
"Mann der Arbeit, aufgewacht!
Und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still,
Wenn dein starker Arm es will!"
(Georg Herweg)
@SandraGabriel269
Und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still,
Wenn dein starker Arm es will!"
(Georg Herweg)
@SandraGabriel269
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
❗️Bitte teilen❗️
Demo in Halle (Saale) "Tag der Befreiung"
Für den 08.05.2021 wurde bei der Versammlungsbehörde Halle (Saale) eine Demo zum "Tag der Befreiung" angemeldet. Die Behörde teilte jedoch mit, dass die Veranstaltung nach § 13 Absatz 2 des Versammlungsgesetzes Sachsen-Anhalt nicht stattfinden dürfe und, wenn wir darauf bestehen würden, man (auch, wieder einmal) diese Demo verbieten würde. Es bestünde die "Gefahr", dass über Corona gesprochen werden könnte.
Es ist bezeichnend, dass, wem und wie im Jahr 2021 Bürgern die Möglichkeit genommen wird - insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR bzw. in Halle - an derartigen Tagen Versammlungen abzuhalten - eigentlich ein grundgesetzlich verbrieftes Recht.
Aus diesem Grund findet am 09.05.2021 von 16:30 Uhr - 18.00 Uhr, die Veranstaltung "Tag der Befreiung" in Halle auf dem Marktplatz Westseite statt.
Kommt auch Ihr am 09.05.2021 zum Marktplatz in Halle: Für die Wahrheit! Gegen Faschismus! Für die FREIHEIT!
09052021
@SandraGabriel269
Demo in Halle (Saale) "Tag der Befreiung"
Für den 08.05.2021 wurde bei der Versammlungsbehörde Halle (Saale) eine Demo zum "Tag der Befreiung" angemeldet. Die Behörde teilte jedoch mit, dass die Veranstaltung nach § 13 Absatz 2 des Versammlungsgesetzes Sachsen-Anhalt nicht stattfinden dürfe und, wenn wir darauf bestehen würden, man (auch, wieder einmal) diese Demo verbieten würde. Es bestünde die "Gefahr", dass über Corona gesprochen werden könnte.
Es ist bezeichnend, dass, wem und wie im Jahr 2021 Bürgern die Möglichkeit genommen wird - insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR bzw. in Halle - an derartigen Tagen Versammlungen abzuhalten - eigentlich ein grundgesetzlich verbrieftes Recht.
Aus diesem Grund findet am 09.05.2021 von 16:30 Uhr - 18.00 Uhr, die Veranstaltung "Tag der Befreiung" in Halle auf dem Marktplatz Westseite statt.
Kommt auch Ihr am 09.05.2021 zum Marktplatz in Halle: Für die Wahrheit! Gegen Faschismus! Für die FREIHEIT!
09052021
@SandraGabriel269
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Nicht immer obsiegt die Diktatur.
Die ca. 3 stündige, Festsetzung einer BUS-Reisegruppe am 12.12.2020, durch die Polizei in Dresden,
hat sich nun als unbegründet und vollkommen überzogen heraus gestellt.
Der Bus wurde von der Polizei regelrecht gekapert.
Er wurde angehalten und ca 3 Stunden festgesetzt. Diese Aktion ging einher mit einer aberwitzigen und aus der Luft gegriffenen Behauptung seitens der Polizei.
Nun wurden die eingeleiteten Verfahren gegen die Bus-Reisegruppe plötzlich eingestellt.
Dieser Akt von Willkür soll so schnell wir möglich unter den Teppich gekehrt werden.
Die Behauptungen der Polizei waren von Anfang haltlos, widerrechtlich und nur Schikane.
Hier noch einmal das Video mit der Ansage der Polizei vom 12.12.2020.
Welches schon über 245.000 aufrufe hat
(z)
➡️ https://t.me/Kulturstudio/10864
Die ca. 3 stündige, Festsetzung einer BUS-Reisegruppe am 12.12.2020, durch die Polizei in Dresden,
hat sich nun als unbegründet und vollkommen überzogen heraus gestellt.
Der Bus wurde von der Polizei regelrecht gekapert.
Er wurde angehalten und ca 3 Stunden festgesetzt. Diese Aktion ging einher mit einer aberwitzigen und aus der Luft gegriffenen Behauptung seitens der Polizei.
Nun wurden die eingeleiteten Verfahren gegen die Bus-Reisegruppe plötzlich eingestellt.
Dieser Akt von Willkür soll so schnell wir möglich unter den Teppich gekehrt werden.
Die Behauptungen der Polizei waren von Anfang haltlos, widerrechtlich und nur Schikane.
Hier noch einmal das Video mit der Ansage der Polizei vom 12.12.2020.
Welches schon über 245.000 aufrufe hat
(z)
➡️ https://t.me/Kulturstudio/10864
❗Eilmeldung ❗
"Der Bundestag hat einer neuen Verordnung zu mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte und Genesene zugestimmt. Die Abgeordneten billigten damit, dass zweifach gegen das Coronavirus geimpfte sowie von einer Covid-19-Erkrankung genesene Personen etwa nicht mehr vollständig von den Kontaktbeschränkungen sowie von den Ausgangsbeschränkungen betroffen sind."
"Das Bundeskabinett hatte die Verordnung bereits am Dienstag beschlossen, nach dem Bundestags-Votum fehlt nun noch die Zustimmung des Bundesrats. Die Länderkammer stimmt am Freitag ab. Die Erleichterungen könnten somit bereits am Wochenende in Kraft treten."
"Die Bundesregierung erlässt die Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. Parallel hatten einige Bundesländer bereits ähnliche Regelungen vorgenommen. Unter anderem Bayern und Hessen haben so bereits eigene Lockerungen für Geimpfte und Geneseneauf den Weg gebracht."
archive.is/mtjGu
@SandraGabriel269
"Der Bundestag hat einer neuen Verordnung zu mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte und Genesene zugestimmt. Die Abgeordneten billigten damit, dass zweifach gegen das Coronavirus geimpfte sowie von einer Covid-19-Erkrankung genesene Personen etwa nicht mehr vollständig von den Kontaktbeschränkungen sowie von den Ausgangsbeschränkungen betroffen sind."
"Das Bundeskabinett hatte die Verordnung bereits am Dienstag beschlossen, nach dem Bundestags-Votum fehlt nun noch die Zustimmung des Bundesrats. Die Länderkammer stimmt am Freitag ab. Die Erleichterungen könnten somit bereits am Wochenende in Kraft treten."
"Die Bundesregierung erlässt die Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. Parallel hatten einige Bundesländer bereits ähnliche Regelungen vorgenommen. Unter anderem Bayern und Hessen haben so bereits eigene Lockerungen für Geimpfte und Geneseneauf den Weg gebracht."
archive.is/mtjGu
@SandraGabriel269
"Der Impfstoff des britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca wird bundesweit für alle Impfwilligen freigegeben.
Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit seinen Ressortkollegen aus den Ländern mit.
Die Freigabe gilt für die Impfung in einer Arztpraxis. Zudem wird es dem impfenden Arzt freigestellt, in Absprache mit dem Impfwilligen den Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung innerhalb eines Zeitraumes von vier bis zwölf Wochen festzulegen. Bislang gilt generell eine Zwölf-Wochen-Frist."
archive.is/nPNSK
@SandraGabriel269
Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit seinen Ressortkollegen aus den Ländern mit.
Die Freigabe gilt für die Impfung in einer Arztpraxis. Zudem wird es dem impfenden Arzt freigestellt, in Absprache mit dem Impfwilligen den Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung innerhalb eines Zeitraumes von vier bis zwölf Wochen festzulegen. Bislang gilt generell eine Zwölf-Wochen-Frist."
archive.is/nPNSK
@SandraGabriel269
"Wer sein Kind zuhause betreuen kann, soll das tun" - so lautet der Appell an Eltern, seit im Regionalverband Saarbrücken die Bundesnotbremse greift. Doch Appelle reichen nicht, beklagt der Fachverband der Kitakräfte. Kitas lägen bei 60 bis 100 Prozent Auslastung.
archive.is/P6nv0
@SandraGabriel269
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@SandraGabriel269