Forwarded from Demokratie verteidigen und Grundgesetz schützen
Millionen Menschen denken ein EINZELNER kann nichts bewirken. Millionen denken das...😉
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❗Personalienfeststellung und Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen 3-minütigem (!) sitzen auf einer Bank an der Saar!❗
Der Staat und seine Handlanger lassen die Masken fallen.
#Diktatur #Covid1984
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Ostermontag, 13.04.2020
❗Personalienfeststellung und Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen 3-Minütigem (!) sitzen auf einer Bank an der Saar!❗
*Video zur freien Verfügung*
#Diktatur #Covid1984 #Corona
❗Personalienfeststellung und Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen 3-Minütigem (!) sitzen auf einer Bank an der Saar!❗
*Video zur freien Verfügung*
#Diktatur #Covid1984 #Corona
Ein weiterer schwerwiegender Kollateralschaden der völlig überrissenen „ Corona-Notrechtsmaßnahmen“:
In Deutschland und in der Schweiz ist man wieder zur Zwangspsychiatrisierung von Andersdenkenden (Corona-Kritikern) übergegangen. Ein dunkles Kapitel lebt wieder auf, von dem man geglaubt hat, sowas gebe es nur noch in Nordkorea.
Besonders kritischen Menschen egal welcher politischen „Richtung“ darf das nicht gleichgültig sein. Jede unbequeme Minderheit ist potentiell in Gefahr, wenn per diktatorischem Notrecht wieder solche Methoden eingeführt werden.
Zu diesen Methoden gehört aktuell auch die flächendeckende Überwachung anhand von Videokameras im öffentlichen Raum, wo sich mehrere Menschen zu einer Gruppe (kritische Größe: 5) "zusammenrotten" und Gespräche führen aus einer Distanz von weniger als 5 Metern („Was flüstern den die da, dürfen die das nicht laut sagen?“), um dann einen Polizeieinsatz zur Identifizierung dieser Personen auszulösen. Derzeit stehen wir ALLE „unter Verdacht“ der Obrigkeit.
In Deutschland und in der Schweiz ist man wieder zur Zwangspsychiatrisierung von Andersdenkenden (Corona-Kritikern) übergegangen. Ein dunkles Kapitel lebt wieder auf, von dem man geglaubt hat, sowas gebe es nur noch in Nordkorea.
Besonders kritischen Menschen egal welcher politischen „Richtung“ darf das nicht gleichgültig sein. Jede unbequeme Minderheit ist potentiell in Gefahr, wenn per diktatorischem Notrecht wieder solche Methoden eingeführt werden.
Zu diesen Methoden gehört aktuell auch die flächendeckende Überwachung anhand von Videokameras im öffentlichen Raum, wo sich mehrere Menschen zu einer Gruppe (kritische Größe: 5) "zusammenrotten" und Gespräche führen aus einer Distanz von weniger als 5 Metern („Was flüstern den die da, dürfen die das nicht laut sagen?“), um dann einen Polizeieinsatz zur Identifizierung dieser Personen auszulösen. Derzeit stehen wir ALLE „unter Verdacht“ der Obrigkeit.
Das in Deutschland für die amtlichen Corona-Maßnahmen maßgebende Robert Koch Institut (RKI) kommt in einer neuen Studie zum Schluss, dass die Kontaktsperre (1,5-Meterabstand in Deutschland, 2 Meter in der Schweiz) praktisch keinen Einfluss (ironisch: "eher mäßig") auf die Entwicklung der Corona-Epidemie hat.
Im Klartext, was unabhängige Fachleute schon lange sagen: Unnötige, unwirksame hysterische Maßnahme und unter anderem amtliche Rechtfertigung für das massenhafte Schließen von – vornehmlich kleinen – Unternehmen, Geschäften und Dienstleistungen.
http://archive.is/yd8uU
Im Klartext, was unabhängige Fachleute schon lange sagen: Unnötige, unwirksame hysterische Maßnahme und unter anderem amtliche Rechtfertigung für das massenhafte Schließen von – vornehmlich kleinen – Unternehmen, Geschäften und Dienstleistungen.
http://archive.is/yd8uU
"Der Tierpark Neumünster hat wegen der existenzbedrohenden Corona-Zwangsschließung Notpläne für das Schlachten seiner Tiere erarbeitet. "
"Wir sind ein Verein", erklärte Kaspari. "Wir bekommen keine städtischen Gelder, und alles, was wir bis dato an Landesgeldern beantragt haben, ist noch nicht eingetroffen."
"Auch in anderen Tierparks sorgt man sich um die Zukunft während und nach der Corona-Krise."
http://archive.is/Ubj46
"Wir sind ein Verein", erklärte Kaspari. "Wir bekommen keine städtischen Gelder, und alles, was wir bis dato an Landesgeldern beantragt haben, ist noch nicht eingetroffen."
"Auch in anderen Tierparks sorgt man sich um die Zukunft während und nach der Corona-Krise."
http://archive.is/Ubj46
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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"Wir sind das Volk": Beate Bahner vor Polizei Heidelberg am 15. April 2020
W.I.M. 📈🏛📣
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Nach der heutigen öffentlichen Ansprache von Beate Bahner in Heidelberg kursieren verschiedene Theorien über sie. Was ist Eure Meinung und Einschätzung? (Mehrfachauswahl möglich)
Anonymous Poll
29%
Sie hat richtig einen an der Klatsche
33%
Sie wurde gezielt eingesetzt
15%
Sie wollte Geld machen und bekannt werden
37%
Sie wurde unter Druck gesetzt und hat deshalb extra so gesprochen
6%
Ich finde sie klasse und setze weiterhin all meine Hoffnung in sie
Es ist völlig irrelevant, ob Sonja Zietlow von sich aus ihre Facebookseite selbst offline genommen hat oder nicht. Dass die Seite nach ihrem Posting überhaupt gelöscht wurde, sagt bereits genug über die "Meinungsfreiheit" (wenn diese nicht mit dem Mainstream konform ist) in diesem Land aus.
"Nach ihren umstrittenen Beiträgen zur Corona-Krise hat ... Moderatorin Sonja Zietlow (51) ihr Facebook-Profil gelöscht."
„Mit zunehmender Besorgnis, habe ich beobachtet, was mit meinen Postings gemacht wurde und was unter meinen Postings stattfand.“ Respektlos und maßlos haben demnach einige Nutzer ihre Plattform genutzt, „um andere aber auch mich und (sogar meine Hunde) zu beleidigen, beschimpfen, diffamieren, denunzieren und anzuprangern“.
Zietlow hatte auf ihrer privaten Facebook-Seite Kommentare, Bilder und Videos zu Corona gepostet und war als „Verschwörungstheoretikerin“ angegangen worden."
http://archive.is/jINGz
"Nach ihren umstrittenen Beiträgen zur Corona-Krise hat ... Moderatorin Sonja Zietlow (51) ihr Facebook-Profil gelöscht."
„Mit zunehmender Besorgnis, habe ich beobachtet, was mit meinen Postings gemacht wurde und was unter meinen Postings stattfand.“ Respektlos und maßlos haben demnach einige Nutzer ihre Plattform genutzt, „um andere aber auch mich und (sogar meine Hunde) zu beleidigen, beschimpfen, diffamieren, denunzieren und anzuprangern“.
Zietlow hatte auf ihrer privaten Facebook-Seite Kommentare, Bilder und Videos zu Corona gepostet und war als „Verschwörungstheoretikerin“ angegangen worden."
http://archive.is/jINGz
„Was, wenn man … demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht.“
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten .. "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwok#selection-1309.
„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“
„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten .. "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“
„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“
http://archive.is/MMwok#selection-1309.
Forwarded from Corona-Fakten
Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“
http://archive.is/Ltg33
😳
"Stellen Sie sich vor, Sie wollen einkaufen gehen und werden noch am Eingang des Ladens verwiesen, weil Sie womöglich mit dem Coronavirus infiziert sind. Der Grund für die Annahme: Eine Wärmebildkamera, die die Körpertemperatur aller eintretenden Kunden misst, will festgestellt haben, dass Sie fiebrig sind und damit eine Gefahr darstellen.
Genau so soll eine Edeka-Filiale in Saarbrücken noch bis gestern vorgegangen sein – bevor die saarländische Landesbeauftrage für Datenschutz, Monika Grethel, ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat."
"Nach Informationen ... habe er am Mittwochnachmittag die Kamera bis auf weiteres wieder abgehängt. Allerdings soll er nicht der einzige gewesen sein, der eine solche Kamera der Saarbrücker Firma „Matec Sicherheitssysteme“ nutzt oder zu nutzen plant – die Firma soll sogar an 100 weiteren Bestellungen aus dem Saarland arbeiten."
http://archive.is/YKdv6
"Stellen Sie sich vor, Sie wollen einkaufen gehen und werden noch am Eingang des Ladens verwiesen, weil Sie womöglich mit dem Coronavirus infiziert sind. Der Grund für die Annahme: Eine Wärmebildkamera, die die Körpertemperatur aller eintretenden Kunden misst, will festgestellt haben, dass Sie fiebrig sind und damit eine Gefahr darstellen.
Genau so soll eine Edeka-Filiale in Saarbrücken noch bis gestern vorgegangen sein – bevor die saarländische Landesbeauftrage für Datenschutz, Monika Grethel, ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat."
"Nach Informationen ... habe er am Mittwochnachmittag die Kamera bis auf weiteres wieder abgehängt. Allerdings soll er nicht der einzige gewesen sein, der eine solche Kamera der Saarbrücker Firma „Matec Sicherheitssysteme“ nutzt oder zu nutzen plant – die Firma soll sogar an 100 weiteren Bestellungen aus dem Saarland arbeiten."
http://archive.is/YKdv6
Die Qual der Wahl in Amerika
Nachdem Obama zusammen mit seinem Vize-Präsidenten Joe Biden etliche Länder zerstörte, hunderttausende Bomben auf 8 Staaten warf, ohne sich offiziell mit nur einem davon im Krieg zu befinden, nachdem der gefeierte Messias vieler "Feierabendhumanisten" zusammen mit Joe Biden dafür sorgte, dass Millionen Menschen im Nahen Osten massakriert wurden, Frauen vergewaltigt und als Sklaven verkauft, Kinder und Alte verstümmelt wurden uvm. empfiehlt der Lieblings-Bravo-Starschnitt der deutschen Grünen nun konsequent Joe Biden als neuen US-Präsidenten und erläutert uns die "Perspektiven für eine bessere Welt": Bequem von seiner 12.000.000 $ Villa auf der Insel Martha's Vineyard aus.
Nachdem Obama zusammen mit seinem Vize-Präsidenten Joe Biden etliche Länder zerstörte, hunderttausende Bomben auf 8 Staaten warf, ohne sich offiziell mit nur einem davon im Krieg zu befinden, nachdem der gefeierte Messias vieler "Feierabendhumanisten" zusammen mit Joe Biden dafür sorgte, dass Millionen Menschen im Nahen Osten massakriert wurden, Frauen vergewaltigt und als Sklaven verkauft, Kinder und Alte verstümmelt wurden uvm. empfiehlt der Lieblings-Bravo-Starschnitt der deutschen Grünen nun konsequent Joe Biden als neuen US-Präsidenten und erläutert uns die "Perspektiven für eine bessere Welt": Bequem von seiner 12.000.000 $ Villa auf der Insel Martha's Vineyard aus.
"Einmal Gassi gehen, dann auf einer Wiese sonnen: macht in Corona-Zeiten 150 Euro plus Anzeige! Genau das ist Ottmar Dillamar (38) passiert. Der Friseurmeister war mit seinem Hund Finn (15) am 7. April am Flughafengelände unterwegs. „Weit und breit war niemand zu sehen, also setzte ich mich auf eine Decke, sonnte mich, weil ich dort vollkommen alleine war“, erzählt der Nürnberger.
Eine Polizeistreife entdeckte ihn. Folge: Anzeige! „Ich sagte zu dem Beamten, dass ich hier doch niemanden gefährde und ob es nicht reiche, mich mündlich zu verwarnen, zumal es ja erlaubt ist, kurz auf einer Bank zu sitzen." Der Beamte soll dann gesagt haben, das tue nichts zur Sache. Dillamar bekam einen Platzverweis, musste sofort gehen."
http://archive.is/vpkml
Eine Polizeistreife entdeckte ihn. Folge: Anzeige! „Ich sagte zu dem Beamten, dass ich hier doch niemanden gefährde und ob es nicht reiche, mich mündlich zu verwarnen, zumal es ja erlaubt ist, kurz auf einer Bank zu sitzen." Der Beamte soll dann gesagt haben, das tue nichts zur Sache. Dillamar bekam einen Platzverweis, musste sofort gehen."
http://archive.is/vpkml
Wirklich überrascht bin ich darüber nicht.
"Die EU-Kommission erklärte diese Woche, BlackRock habe mit seiner Bewerbung um den Auftrag acht andere Mitbewerber aus dem Feld geschlagen. Bei dem Auftrag handelt es sich konkret um eine Studie, die klären soll, wie die EU Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren (ESG) am besten in die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) integriert werden können."
"Die EU-Kommission lässt sich laut dem Guardian die Studie rund 550.000 Euro kosten. Ausführen soll den Auftrag die von BlackRock 2008 gegründete Financial Markets Advisory"
"Damit hat die in Sachen "Berateraffären" schon in Deutschland stark gebeutelte neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun auch eine "Berateraffäre" im europäischen Ausmaß. Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall andere sind."
http://archive.is/gtd7k
"Die EU-Kommission erklärte diese Woche, BlackRock habe mit seiner Bewerbung um den Auftrag acht andere Mitbewerber aus dem Feld geschlagen. Bei dem Auftrag handelt es sich konkret um eine Studie, die klären soll, wie die EU Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren (ESG) am besten in die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) integriert werden können."
"Die EU-Kommission lässt sich laut dem Guardian die Studie rund 550.000 Euro kosten. Ausführen soll den Auftrag die von BlackRock 2008 gegründete Financial Markets Advisory"
"Damit hat die in Sachen "Berateraffären" schon in Deutschland stark gebeutelte neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun auch eine "Berateraffäre" im europäischen Ausmaß. Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall andere sind."
http://archive.is/gtd7k