"Das oberste saarländische Gericht greift in die Diskussion um die Corona-Maßnahmen ein – und weist die Landesregierung in die Schranken."
"Die Ausgangsbeschränkungen im Saarland sind nahezu vorbei. Und das ab sofort. Auch die Kontaktsperre in der engeren Familie ist passé. Das hat am Dienstagabend der saarländische Verfassungsgerichtshof verkündet."
"Am Dienstagmittag hatten Hans (CDU) und Rehlinger (SPD) auf einer Pressekonferenz das Ende der Ausgangsbeschränkung für Montag, 4. Mai, angekündigt. Allerdings mit weniger Freiheiten, als die, die das Gericht nun anordnet."
http://archive.is/ydYxy
"Die Ausgangsbeschränkungen im Saarland sind nahezu vorbei. Und das ab sofort. Auch die Kontaktsperre in der engeren Familie ist passé. Das hat am Dienstagabend der saarländische Verfassungsgerichtshof verkündet."
"Am Dienstagmittag hatten Hans (CDU) und Rehlinger (SPD) auf einer Pressekonferenz das Ende der Ausgangsbeschränkung für Montag, 4. Mai, angekündigt. Allerdings mit weniger Freiheiten, als die, die das Gericht nun anordnet."
http://archive.is/ydYxy
„Seehofer verbietet jetzt mit sofortiger Wirkung die Hisbollah“ – und einige lassen sich wie der Esel mit der vor ihm angebundenen Möhre durch die Gegend treiben.
Derzeit jubeln ja einzelne wieder, weil Seehofer laut Bild und Co die Hisbollah verbietet. Fragt Euch doch mal, warum und warum das ausgerechnet JETZT passiert und pressetechnisch – vor allem seitens der Springer-Presse – derart ausgeschlachtet wird. Ist ja auch ein schönes Ablenkungsmanöver von anderen „Problemfeldern“ in Deutschland. Sieben auf einen Streich sozusagen. Glaubt wirklich jemand ernsthaft, es geht bei Seehofers Vorgehen um die Interessen der BÜRGER? Glaubt Ihr, bei der Berichterstattung der Staatsmedien geht es um die einfachen BÜRGER?
Es wäre für nicht wenige angebracht, sich endlich mit politischen Zusammenhängen zu beschäftigen.
Schaut Euch doch alle einfach mal die seit Jahrzehnten bestehenden „Essentials“ von Springer an, nur mal so als kleiner Tipp. Die Bild berichtet IMMER im Interesse der Herrschenden. Das ist seit Jahrzehnten so und wird sich von ihrer Seite her auch nicht ändern. Deshalb wird uns „der Russe“ ja auch immer als „Erzfeind“ präsentiert und verkauft. Bild und andere Staatsmedien behaupteten auch, dass die aktuellen Grundrechtsdemos von „Kreml-Propagandisten“ initiiert und geschürt worden wären. Klar. Hinter den Gelbwestendemos soll ja auch Russland gesteckt haben. Der Russe ist halt an allem schuld. Vor allem, wenn es „das Volk gegen die HERRSCHENDEN“ geht.
Der Klassensprecher der 9b, Heiko Maas, hat sich selbstverständlich auch umgehend zum Hisbollah-Verbot auf Twitter geäußert. Fein gemacht, Heiko! Darauf einen Çay!
Warum werden DITIB und Milli Görüs – also die verlängerten Arme von Erdogan – nicht verboten, sondern weitgehend durch die Bundesregierung gefördert? Warum wird nicht aktiv seitens der deutschen Regierung gegen Erdogans faschistische und islamistische Graue Wölfe und AKPler vorgegangen? Welche Interessen stecken genau dahinter? Warum wird nicht mit allen Möglichkeiten gegen kriminelle Clans vorgegangen? Wer eingehend darüber nachdenkt, wird die Antworten möglicherweise selbst herausfinden.
Vertraut auf EUCH, das ist zur Zeit wichtiger denn je.
Derzeit jubeln ja einzelne wieder, weil Seehofer laut Bild und Co die Hisbollah verbietet. Fragt Euch doch mal, warum und warum das ausgerechnet JETZT passiert und pressetechnisch – vor allem seitens der Springer-Presse – derart ausgeschlachtet wird. Ist ja auch ein schönes Ablenkungsmanöver von anderen „Problemfeldern“ in Deutschland. Sieben auf einen Streich sozusagen. Glaubt wirklich jemand ernsthaft, es geht bei Seehofers Vorgehen um die Interessen der BÜRGER? Glaubt Ihr, bei der Berichterstattung der Staatsmedien geht es um die einfachen BÜRGER?
Es wäre für nicht wenige angebracht, sich endlich mit politischen Zusammenhängen zu beschäftigen.
Schaut Euch doch alle einfach mal die seit Jahrzehnten bestehenden „Essentials“ von Springer an, nur mal so als kleiner Tipp. Die Bild berichtet IMMER im Interesse der Herrschenden. Das ist seit Jahrzehnten so und wird sich von ihrer Seite her auch nicht ändern. Deshalb wird uns „der Russe“ ja auch immer als „Erzfeind“ präsentiert und verkauft. Bild und andere Staatsmedien behaupteten auch, dass die aktuellen Grundrechtsdemos von „Kreml-Propagandisten“ initiiert und geschürt worden wären. Klar. Hinter den Gelbwestendemos soll ja auch Russland gesteckt haben. Der Russe ist halt an allem schuld. Vor allem, wenn es „das Volk gegen die HERRSCHENDEN“ geht.
Der Klassensprecher der 9b, Heiko Maas, hat sich selbstverständlich auch umgehend zum Hisbollah-Verbot auf Twitter geäußert. Fein gemacht, Heiko! Darauf einen Çay!
Warum werden DITIB und Milli Görüs – also die verlängerten Arme von Erdogan – nicht verboten, sondern weitgehend durch die Bundesregierung gefördert? Warum wird nicht aktiv seitens der deutschen Regierung gegen Erdogans faschistische und islamistische Graue Wölfe und AKPler vorgegangen? Welche Interessen stecken genau dahinter? Warum wird nicht mit allen Möglichkeiten gegen kriminelle Clans vorgegangen? Wer eingehend darüber nachdenkt, wird die Antworten möglicherweise selbst herausfinden.
Vertraut auf EUCH, das ist zur Zeit wichtiger denn je.
George Orwell und Aldous Huxley rotieren vermutlich derzeit in ihren Gräbern.
"Die Bundesregierung plant, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen, der ähnlich wie der Impfpass nachweisen könnte, dass eine Covid-19-Erkrankung überstanden ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen wurde. Voraussetzung für die Einführung eines solchen Dokuments sei jedoch, dass wissenschaftliche Beweise dafür vorlägen, dass sich Menschen nach einer Corona-Erkrankung nicht wieder anstecken ... Bei dem Gesetz handele es sich deshalb um eine "vorsorgliche Regelung"."
"In Nordrhein-Westfalen soll unterdessen bereits in zwei bis drei Wochen ein digitaler Immunitätsausweis erprobt werden. Test-Patienten werden dann mithilfe einer App einen Nachweis für ihr Corona-Testergebnis verschlüsselt in einer Datenbank abspeichern. Flughäfen, Infrastrukturunternehmen und Behörden könnten dann den Teststatus der Person digital überprüfen"
http://archive.is/5zpat
#Covid1984
"Die Bundesregierung plant, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen, der ähnlich wie der Impfpass nachweisen könnte, dass eine Covid-19-Erkrankung überstanden ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen wurde. Voraussetzung für die Einführung eines solchen Dokuments sei jedoch, dass wissenschaftliche Beweise dafür vorlägen, dass sich Menschen nach einer Corona-Erkrankung nicht wieder anstecken ... Bei dem Gesetz handele es sich deshalb um eine "vorsorgliche Regelung"."
"In Nordrhein-Westfalen soll unterdessen bereits in zwei bis drei Wochen ein digitaler Immunitätsausweis erprobt werden. Test-Patienten werden dann mithilfe einer App einen Nachweis für ihr Corona-Testergebnis verschlüsselt in einer Datenbank abspeichern. Flughäfen, Infrastrukturunternehmen und Behörden könnten dann den Teststatus der Person digital überprüfen"
http://archive.is/5zpat
#Covid1984
😔 💔
"Sie soll vor dem Coronavirus geschützt werden – aber niemand hat gefragt, ob sie das auch will."
"Das Schlimmste, sagt Helga Witt-Kronshage, ist gar nicht die Einsamkeit ... und schon gar nicht die Angst vor dieser vermaledeiten Seuche. Es ist die Tatsache, dass niemand sie gefragt hat."
"Seit sieben Wochen hat sie kaum etwas anderes gesehen. Sie (darf) keinen Besuch empfangen. Sie darf nicht hinaus. ... Und sie durfte, als es einen Corona-Verdachtsfall unter den Pflegern gab, noch nicht einmal mehr auf den Flur vor ihrem Zimmer. Im Strafvollzug nennt man das Einzelhaft."
“Ich weiß ja, dass ich nicht mehr lange zu leben habe”, sagt sie. “Das ist nicht schlimm. Aber niemand hat mich gefragt, ob ich meine letzte Lebenszeit so verbringen will.” ... “Sie würde, wenn sie Covid-19 bekäme, sicher nicht beatmet werden wollen”, sagt ihre Tochter. “Sehr wohl aber würde sie wollen, dass sie, wenn sie im Sterben liegt, einen Angehörigen bei sich hat und nicht allein ist.”"
http://archive.is/ur91q
"Sie soll vor dem Coronavirus geschützt werden – aber niemand hat gefragt, ob sie das auch will."
"Das Schlimmste, sagt Helga Witt-Kronshage, ist gar nicht die Einsamkeit ... und schon gar nicht die Angst vor dieser vermaledeiten Seuche. Es ist die Tatsache, dass niemand sie gefragt hat."
"Seit sieben Wochen hat sie kaum etwas anderes gesehen. Sie (darf) keinen Besuch empfangen. Sie darf nicht hinaus. ... Und sie durfte, als es einen Corona-Verdachtsfall unter den Pflegern gab, noch nicht einmal mehr auf den Flur vor ihrem Zimmer. Im Strafvollzug nennt man das Einzelhaft."
“Ich weiß ja, dass ich nicht mehr lange zu leben habe”, sagt sie. “Das ist nicht schlimm. Aber niemand hat mich gefragt, ob ich meine letzte Lebenszeit so verbringen will.” ... “Sie würde, wenn sie Covid-19 bekäme, sicher nicht beatmet werden wollen”, sagt ihre Tochter. “Sehr wohl aber würde sie wollen, dass sie, wenn sie im Sterben liegt, einen Angehörigen bei sich hat und nicht allein ist.”"
http://archive.is/ur91q
Forwarded from RationalGalerie: für Nachdenker und Vorläufer
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Anselm Lenz, Journalist und Herausgeber des Magazins Demokratischer Widerstand und Mitbegründer von nichtohneuns.de ist am 01.05.2020 um 15:34 Uhr verhaftet worden.
🎦Quelle - 🎦Datei
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Bisher habe ich keine Zahlungsaufforderung seitens der Behörden bezüglich der "Causa Parkbank" (https://t.me/SandraGabriel269/660) erhalten (möglicherweise wg. dem Druck aus der Bevölkerung?) und deshalb eine Spende von 100 Euro bei der ersten Tierschutzveranstaltung seit der Corona Krise in Offenburg an den Verein "Black Forest for Animals" für das Lämmchen Heidi überreicht. Heidi wurde mit total verdrehten Beinchen auf einer Weide gefunden und konnte nicht aufstehen.
Die Tier- Hilfs- und Rettungsorganisation in Ichenheim nahm sich der kleinen Heidi an. Die Beinchen wurden vom Tierarzt eingegipst, der Gips muss wöchentlich erneuert werden. Auch steht eine größere OP auf dem Plan. Die THRO kämpft derzeit selbst ums überleben.
Auch die Passanten (teilweise von am gleichen Tag stattfindenden Grundrechte-Demos) leisteten einen großen finanziellen Beitrag zur OP von Heidi. Im Anschluss an die Veranstaltung konnte der Betrag von 800 Euro an die THRO übergeben werden.
www.tierhilfs-und-rettungsorganisation.de/
Die Tier- Hilfs- und Rettungsorganisation in Ichenheim nahm sich der kleinen Heidi an. Die Beinchen wurden vom Tierarzt eingegipst, der Gips muss wöchentlich erneuert werden. Auch steht eine größere OP auf dem Plan. Die THRO kämpft derzeit selbst ums überleben.
Auch die Passanten (teilweise von am gleichen Tag stattfindenden Grundrechte-Demos) leisteten einen großen finanziellen Beitrag zur OP von Heidi. Im Anschluss an die Veranstaltung konnte der Betrag von 800 Euro an die THRO übergeben werden.
www.tierhilfs-und-rettungsorganisation.de/
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Die deutsche Nationalhymne bei der Demonstration "Zeig Dein Gesicht fürs Grundgesetz ", 02.05.2020 in Offenburg
Sie wollen den Bürgern die Selbstbestimmung und die EntscheidungsFREIHEIT mehr und mehr nehmen.
JEDE Partei, die sich für eine ImpfPFLICHT ausspricht oder entsprechend abstimmt (oder sich enthält), gehört mit Schimpf und Schande aus dem Bundestag gejagt.
"Die Bundesregierung hat eine weitere Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Der Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass Bürger, die ihre Immunität von Krankheiten nicht nachweisen können, in ihren Grundrechten stark beschnitten werden können. Bedingung für die volle Teilhabe an den vom Grundgesetz garantierten Freiheiten soll demnach ein Immunitätsnachweis oder ein ärztliches Attest werden können."
"Politiker – und zwar aus sehr unterschiedlichen Parteien – ... wollen als Konsequenz aus der Corona-Krise Impfungen verpflichtend anordnen."
http://archive.is/kLXpO
JEDE Partei, die sich für eine ImpfPFLICHT ausspricht oder entsprechend abstimmt (oder sich enthält), gehört mit Schimpf und Schande aus dem Bundestag gejagt.
"Die Bundesregierung hat eine weitere Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Der Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass Bürger, die ihre Immunität von Krankheiten nicht nachweisen können, in ihren Grundrechten stark beschnitten werden können. Bedingung für die volle Teilhabe an den vom Grundgesetz garantierten Freiheiten soll demnach ein Immunitätsnachweis oder ein ärztliches Attest werden können."
"Politiker – und zwar aus sehr unterschiedlichen Parteien – ... wollen als Konsequenz aus der Corona-Krise Impfungen verpflichtend anordnen."
http://archive.is/kLXpO
Gibt es bei Euch auch viele Freunde, bei denen seit einiger Zeit echte "Corona-Panik" ausgebrochen ist und die deshalb z.Zt. keine Treffen wollen?
Anonymous Poll
50%
Ja
50%
Nein
Media is too big
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Mehrere hundert Menschen aus allen politischen Schichten und Richtungen demonstrierten am 02. Mai 2020 in Offenburg gegen die Einschränkung ihrer Grundrechte durch die Corona-Verordnungen der Regierung.
Der Initiator der überparteilichen Demonstration, Hubert Kraus, sieht durch die Corona-Verordnungen mehrere Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie er, im Video zu hören, erläuterte. U.a. beträfe dies die Würde des Menschen, die Körperliche Unversehrtheit durch einen möglichen Corona-Impfzwang, die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Freizügigkeit. Seine Rede wurde mit lautem Beifall und Jubel quittiert.
Der Versammlungsanmelder beruft sich auf den Verein "Nicht ohne uns", der für die Grundgesetzeinschränkungen durch die Corona-Verordnungen ein Versagen der parlamentarischen Opposition sieht und die Bevölkerung zum demokratischen Widerstand nach Artikel 20, Absatz 4 (Widerstandsrecht) auf die Straße ruft.
Der Initiator der überparteilichen Demonstration, Hubert Kraus, sieht durch die Corona-Verordnungen mehrere Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie er, im Video zu hören, erläuterte. U.a. beträfe dies die Würde des Menschen, die Körperliche Unversehrtheit durch einen möglichen Corona-Impfzwang, die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Freizügigkeit. Seine Rede wurde mit lautem Beifall und Jubel quittiert.
Der Versammlungsanmelder beruft sich auf den Verein "Nicht ohne uns", der für die Grundgesetzeinschränkungen durch die Corona-Verordnungen ein Versagen der parlamentarischen Opposition sieht und die Bevölkerung zum demokratischen Widerstand nach Artikel 20, Absatz 4 (Widerstandsrecht) auf die Straße ruft.